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Die Volkspartei wird früher als geplant zeigen müssen, wohin die Reise unter Sebastian Kurz geht. Und zwar beim Stichwort Bildungsreform. Wenn Kurz nicht von allen guten Geistern verlassen ist, wird die Bildungs-Reise zwar nicht dorthin gehen, wohin die SPÖ die Schwarzen haben will, nämlich Richtung Grün. Kurz wird sich aber auch nicht mit der von ihm geplanten Strategie begnügen können, die da heißt: Er lässt jene (herzlich wenigen, herzlich bedeutungslosen und gutteils herzlich teuren) Dinge abarbeiten, auf die sich die alte Regierung noch einigen kann, und startet erst im September mit Trommelwirbel sein eigenes Projekt. In Wahrheit wird das Bildungsthema schon jetzt weitgehend einbetonieren, wohin es nach der Wahl geht. Ob Kurz das wahrhaben will oder nicht.
Der neue ÖVP-Chef hat an sich vollkommen Recht, dass das von der Bildungsministerin ausgearbeitete und koalitionär bereits abgesegnete Paket ein sehr kurzer Wurf ist. Keiner der Betroffenen würde eine Träne vergießen, wenn es nicht kommt. Lediglich die üblichen Leitartikler der medialen Schnattergesellschaft würden halt schreiben: „Furchtbar! Furchtbar!“ Das wärs dann auch schon.
Aber das Paket liegt nun einmal von rot-schwarz gemeinsam abgesegnet vor. Es braucht jedoch in einigen Punkten eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit, also entweder die Stimmen der Grünen oder der Freiheitlichen.
Beide stellen naturgemäß Bedingungen. Die SPÖ hat – wenig überraschend – sofort die Bedingungen der Grünen angenommen, nämlich dass zusätzlich noch ganz Vorarlberg mit einer Zwangsgesamtschule beglückt werden soll. Das wäre freilich absolut das Gegenteil dessen, was die allermeisten potenziellen Kurz-Wähler wollen. Ein Umfaller in Richtung Zwangsgesamtschule wäre für ihn schlicht politischer Selbstmord.
Allerdings ist der Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmann Wallner ursprünglich für das Zwangsprojekt eingetreten. Es mag offen sein, ob er das aus Rücksicht auf seine grünen Partner in Vorarlberg getan hat oder weil er wirklich so schlicht ist, wie er oft wirkt, sodass er geglaubt hat, eine Zwangsgesamtschule wäre etwas Sinnvolles. Wenn doch so viele Zeitungen das behaupten, dann müsse es stimmen. Aber auch Wallner hat sich nun schon ein deutliches Stück vom Zwangsgesamtschulplan absentiert. Offen mag wieder bleiben: Warum? War da im Hintergrund schon die Führung von Kurz zu spüren, dem Wallner sich nolens volens beugt? Oder hat Wallner selbst begriffen, dass er außer bei einigen Journalisten und Politfunktionären bei keiner Gruppe Unterstützung für die Zwangsgesamtschule findet, dass dieses Projekt bei Eltern und Lehrern massiv wählervertreibend wirken würde, und dass auch alle seriösen Vergleiche und Pädagogik-Experten für ein möglichst differenziertes Schulsystem sprechen?
Egal, was Wallner denkt oder nicht denkt. Es scheint fast auszuschließen, dass Kurz plötzlich für die Gesamtschule eintreten wird. Dann bräuchte er gar nicht anzutreten.
Die andere Möglichkeit, die zur Zweidrittelmehrheit verhelfen würde, wäre die FPÖ. Deren vorgelegte Bedingungen müssten im Prinzip für die ÖVP eigentlich völlig problemlos sein:
Die große Frage jedoch ist: Hat dieses Paket bei der SPÖ Akzeptanz-Chancen? An sich würde man ja aus dem Bauch sagen: Nein. Inhaltlich ist die SPÖ-Diskussion zuletzt nämlich ganz anders gelaufen. Aber gleichzeitig sollte die Kern-Partei im Eigeninteresse begreifen: Wenn sie jetzt den Freiheitlichen Njet sagt und nur auf die grüne Karte setzt, dann wäre der schöne bunte Rot-Blau-Ballon, auf den Parteichef Kern, die burgenländischen Roten und ein Teil der anderen Bundesländer setzt, schon vor dem Wahltag gescheitert. Dann steht Kern aus Eigenverschulden ohne echte Option da und ist zum Paten von Schwarz-Blau geworden. Denn zu den alternativen Hoffnungen auf eine ausreichende Mehrheit für Rot-Grün-Pink gehört schon ein gewaltiges Paket Wunschdenken. Selbst die Neos denken schon über Schwarz-Grün-Pink nach, weil sie nicht ganz übrig bleiben wollen.
Also müsste Kern, wenn er politisch zu denken versteht und sich die rot-blaue Option offen halten will, worauf derzeit alles hindeutet, ebenfalls für die Variante „Bildungsreform mit Blau“ bereit sein. Auch wenn er innerlich noch ganz den Mitterlehner-Zeiten nachhängt, wo die Schwarzen am Schluss immer umgefallen sind.
Freilich hat für Rot wie Schwarz diese FPÖ-Option einen großen Pferdefuß: Sie ist seriös nicht binnen weniger Wochen machbar. Alleine die Idee von Sprachklassen und Sprachstands-Feststellungen bräuchte intensive monatelange Beratungen und Begutachtungen, bis ein guter Gesetzestext für eine an sich sehr gute Idee fertig ist. Gleichzeitig weiß niemand, ob die Freiheitlichen – die überhaupt erst vor ein paar Wochen ihren Bildungssprecher ausgetauscht haben! – imstande und willens sind, ihre Ideen überhaupt in gesetzestauglicher Form zu präsentieren.
Es ist daher auch durchaus möglich – und dass ist vor allem für Kurz ein Risiko –, dass man jetzt ein paar Wochen intensiv verhandelt und dass dann am Schluss die Freiheitlichen doch Nein sagen. So ein Nein trotz Erfüllung der eigenen Wünsche mit irgendeinem Vorwand zu begründen, gelingt politischen Profis immer (wenn auch nicht immer glaubwürdig).
Das ist in der gegenwärtigen emotionalen Stimmung der FPÖ jedenfalls durchaus denkbar. Denn die Freiheitlichen sind derzeit von ziemlicher Panik erfüllt, weil ihnen das Antreten von Kurz einen Rückschlag bei den Umfragen gebracht hat. Daher könnten sie auch nur deshalb Nein sagen, um einen Kurz-Erfolg zu verhindern.
Andererseits: Wenn die Freiheitlichen wirklich von einem Paket abspringen, das ihre eigenen Bedingungen enthält, dann verschlechtern sie selbst ihre eigenen Chancen – am Wahltag und dann bei der Regierungsbildung. Da hilft die beste Begründung nichts.
Es wird also in den nächsten Tagen sehr viel taktiert werden. Vieles spricht dabei auch dafür, dass das gesamte Paket letztlich doch bis zur nächsten Regierung liegen bleibt, oder dass nur jene wenigen Punkte kommen werden, die auch ohne Zweidrittelmehrheit gehen.
Aber wie auch immer die Dinge in den nächsten Tagen weitergehen: Zweierlei ist klar:
Zraxl
Bildungspolitik und Koalitionsfrage? Befindlichkeiten von Landeshauptleuten und Pizzalieferanten? Geschreibsel irgendwelcher post- odersonstwiemarxistischer Schreibhuren oder Hervorbringungen der Lügenpresse ? Herumtaktieren zu irgendwelchen Papieren, die - wie immer - zeigen, daß der real existierende Sozialismus sich in Permanenz damit befasst, Hochwertigkeit durch Beliebigkeit, Qualität durch Massentauglichkeit, Auslese durch Permissivität zuersetzen. Na was sonst hat er die letzten hundert Jahre getan, seit diese Geisteskrankheit die Köpfe der Pseudo-Intellektuellen (links - wo das 'Herz' ist) durchseucht. Worauf einem reflexartig ja nur kommen kann - 'unten - wo der A.... ist'.
Nebelschwaden von Scheingefechten, die da an Rändern stattfinden, die nichts mit der politischen Hauptentscheidung zu tun haben.
Es wird 'herum-batailliert', es wird herumtaktiert - wir bewegen uns im Bereich der Guerilla. Kleinkrieg um Wulkaprodersdorf, Scharmützel um Schöngrabern ...
ja, ist schon recht, NUR: da gibt es eine WEICHENSTELLUNG diesen Herbst:
und diese Schlacht wird nicht an den Rändern entschieden, sie wird nicht durchs Herumtaktieren entschieden. Sie muß im Zentrum, an der Hauptfront geschlagen werden. Sie entscheidet sich nicht an der Bildungspolitik ( so wichtig dieses Thema zweifelsohne ist), sie entscheidet sich an der Fage, ob wir jenen die Macht geben, die gewillt sind die Wanderungsbewegung in das Herz Europas zu stoppen, oder ob es ein weiteres Mal 53% noch zuwenig bunt ist, und wir noch mehr Nizza, Paris, Berlin, Tulln oder Manchester bekommen, noch mehr Urteile von minderwertigen bolschewistischen Richtern welche die Vergewaltigung von Kindern mit geringeren Strafen bemessen, als etwa Gesinnungsdelikte, ob in den Kreisen von Soros, Merkel, Schultz, Claudia Roth et al. unsere Zukunft entschieden wird, oder durch Politiker, die ihr Volk noch kennen.
Es muß Strategie gemacht werden, nicht Taktik. Und wenn ich lese, daß weder dieser Kurz, noch diese F - die durch den fotogenen Halbgebildeten den sich die VP nun auf die PLakate klebt bereits Panikattacken durchlebt - eine Strategie zu entwickeln im Stande sind, dann kann ich nur sagen: kreischt nicht wie die Waschweiber an der Bassena herum, sondern kratzt Euren Verstand zusammen und versammelt Euer Schwergewicht an der entscheidenden Stelle. Schlagt die Linke, wo immer ihr sie trefft und schlagt sie mit kompromißloser Härte! Angesichts dessen, was sie im Bündnis mit fremden Mächten an Volksverrat begangen hat ist von einer so ungeheuerlichen Dimension, daß sie nichts anderes verdient, als den völligen Untergang. Darauf sollt ihr Euch verabreden, mit wem auch immer - und last die Herumtaktiererei. DAs genau ist es nämlich, was den Wähler so unendlich anödet, wenn er sich Politik beschäftigt.
In Bildungsfragen (und nicht nur dort!!) sollten alle sich auf dem Sebstverwirklichungstrip befindlichen Frauinnen entfernt werden und durch Leute (mir ist es gleich ob Mann oder Frau, es geht um Qualifikation, nicht ums Geschlecht oder dämliche wie unnütze Quoten!) mit fundiertem Wissen, Hausverstand, Liebe zum Volk und seinen Kindern sowie Liebe zum Heimatland ersetzt werden.
Alle Umfragen zeigen, dass jeder, der unser klassisches Gymnasium abdrehen will, abgewählt wird. Das haben sogar schon die Grünen in Deutschland kapiert.
Wenn dann trotzdem Politiker, Industriekapitäne und andere Scheinexperten für das Ende des klassischen Gymnasiums plädieren, so hat das mehrere Gründe. Sie glauben, damit „fortschrittlich“ zu sein, ihre eigenen Kinder besuchen ohnehin teure Privatschulen oder der eigene Nachwuchs ist am Gymnasium gescheitert. Zumindest einen Politiker kenne ich, der sich deswegen durch heftiges Befürworten der Einheitsschule rächen will.
Im Übrigen wird ständig von „innerer Differenzierung“ geredet. Wie soll denn die aussehen, wenn jetzt schon zu wenige Lehrer zur Verfügung stehen? Schwafeleien ohne Ende!
Es wurde schon genannt: Kurz kann dann punkten, wenn er die Scheinexperten festnagelt und konkrete Antworten verlangt. Strukturelle Änderungen, wie sie in der Industrie und in der Verwaltung manchmal sinnvoll sind, bringen im Bildungsbereich fast gar nichts.
Die FPÖ propagiert Verlässlichkeit, da nehme ich an, auch im Bildungsbereich.
Kurz hat noch nichts gezeigt und die Ungeduld beginnt zu steigen. Richtig, die ÖVP wird sich schon vor dem Herbst deklarieren müssen, will sie voll mit dabei sein.
Die wichtigsten Themen sind Immigration und Wirtschaft und Reformen. Zu Wirtschaft wird die FPÖ ein Paket in der zweiten Junihälfte vorstellen.
Was den Menschen wichtig ist, sind Recht und Ordnung und Sicherheit im Land. Bei Sicherheit traue ich der FPÖ sehr viele Fortschritte zu, bei Recht müsste erst der Linksfilz beseitigt werden, bis von dort Vernunft zu erwarten ist.
Nun wollen wir einmal an die letzten Jahrzehnte denken. Immer bei Wahlen gab es Versprechen und Rot Schwarz hat jedes mal um einen letzten Vertrauensvorschuss gebeten und diesen jedes mal aufs brutalste gebrochen. Wie wär's, wenn wir einmal der FPÖ eine absolute Mehrheit geben würden ?
OT. Wir fahren gerade am Ort des Untergangs der Fähre ESTONIA vorbei
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Die Estonia war eine Ostseefähre, die am 28. September 1994 auf ihrem Weg von Tallinn nach Stockholm vor der finnischen Insel Utö sank. Der Untergang der Estonia ist mit seinen (mindestens) 852 Opfern das schwerste Schiffsunglück in Europas Nachkriegsgeschichte. Unmittelbar nach dem Untergang bildeten die direkt betroffenen Staaten Schweden, Estland und Finnland eine Untersuchungskommission, welche die Ursachen für den Untergang ergründen sollte. Die Ermittlungen zogen sich bis ins Jahr 1997; das Ergebnis wurde in einem Untersuchungsbericht veröffentlicht.
http://www.pravda-tv.com/wp-content/uploads/2015/09/bild14.jpgSinn dieses „Untersuchungsberichts“ war es, die Verschleierungs- und Vertuschungspolitik der schwedischen Regierung zu rechtfertigen. Denn kaum, daß die Fähre untergegangen war und vor jeglicher Untersuchung, präsentierte der damalige schwedische Ministerpräsident mit der deutschen Werft, die die Estonia gebaut hatte, aufgrund eines vermeintlichen Konstruktionsfehler an der Heckklappe, den Schuldigen.
Und obwohl das Wrack in nur 60 Metern Tiefe liegt, fanden weder Tauchgänge statt, noch wurde der Versuch unternommen, die Opfer zu bergen. Die Verschleierungspolitik der schwedischen Administration ging noch weiter: Anfangs wollte die schwedische Regierung die gesamte Fundstelle des Wracks mit allen Wrackteilen in einen Betonsarkophag einschließen lassen, was jegliche weitere Untersuchung komplett unmöglich gemacht hätte – und unmöglich machen sollte. Das Wrack, so der Plan, sollte für alle Ewigkeit unter einer massiven Betondecke verschwinden. Offizielle Begründung: Niemand dürfe die Totenruhe stören. Der grausame Zynismus ging noch weiter: Noch bevor der Plan in Stockholm abgesegnet worden war, transportierten Schiffe Tonnen von Geröll und Schutt herbei und schütteten sie über die Estonia. Erst massive Proteste von schwedischen Bürgern und Angehörigen stoppten das Unternehmen.
http://photos.wikimapia.org/p/00/02/26/59/57_big.jpg
Die Fähre Estonia wurde bis heute nicht gehoben, damit „die Ruhe der Toten im Wrack nicht gestört wird“, wie die verlogene Begründung lautet. Keinem Angehörigen wurde bis heute die Möglichkeit gegeben, die Opfer zu beerdigen. Seit 20 Jahren birgt die Estonia knapp 1.000 Opfer.
Im Dezember 1999 kam eine von der Meyer Werft berufene Expertengruppe zu dem Ergebnis, daß die Bugklappe der Estonia nicht, wie offiziell festgestellt, durch Seegang gelöst, sondern durch mindestens zwei Detonationen unterhalb der Wasserlinie abgesprengt wurde. Nach Angaben des Hamburger Kommissionsmitglieds Kapitän Werner Hummel seien auf Videos, die Taucher vom Wrack anfertigten, deutlich zwei Sprengstoffpakete zu sehen, die nicht detoniert waren. Bei dem Sprengstoff handelt es sich um britischen Militärsprengstoff, sodaß deutlich wird, in welche Richtung die Suche nach den wirklichen Hintergründen eines brutalen Attentats zu gehen hat und warum die Schweden seit 20 Jahren blocken (sollen/müssen).
Rechtsanwalt Henning Witte hat die Angehörigen der Opfer als deren Anwalt vertreten und kennt das Thema wie kein anderer. Der Untergang der Estonia – ein staatsterroristisches Kriminalstück mit großzügig in Kauf genommenen Kollateralschaden von knapp 1.000 Toten, das bis heute nicht aufgeklärt ist.
Warum haben wir jedes Vertrauen zu unsere. Medien verloren?
Die Kinder sollen möglichst blöd bleiben, dann müssen wir weniger MigrantINNEN importieren?.
Das Kurz sein Programm erst kurz vor der Wahl bekannt geben will, ist äußerst sonderbar. Den Sommer will er benutzen um mit seinen Parteifreunden ein Programm zu fabulieren.
Ja ist denn die ÖVP total verrückt geworden, einen mit allen Rechten ausgestatteten Tribun zu wählen, ohne zu wissen was er vorhat?
Kurz meint wir sind total überreguliert, und das soll behoben werden. Da könnte er bei der Registrierkasse ganz locker und schnell beginnen. Immer und ewig hat die ÖVP mit Begeisterung mitreguliert.
Meine wichtigsten Eckpunkte einer Bildungsreform:
1. Sitzenbleiben ab einem Fünfer
Damit lernen die Schüler Folgendes:
"Ohne Fleiß kein Preis"
und
"Wenn du faul bist, gibt es Konsequenzen"
2. Auswendig lernen
Damit wird der Sprachschatz erweitert und eine enge Verbindung zur deutschen Sprache (und auch zu unserer Heimat) hergestellt.
Wer es nicht glaubt, soll nachrechnen:
Pro Woche ein kleines Gedicht (oder ein Teil von einem größeren),
ein Schuljahr hat 37 effektive Schulwochen, in dem ersten Schuljahr werden
jeweils 2 Zeilen zu 6 Wörter gelernt, dann jedes Jahr um 1 Zeile mehr, das ergibt nach 8 Pflichtschuljahren:
6*(2+3+4+5+6+7+8+9)*37 = 9768
Wenn jedes Wort 3mal vorkommt, dann erlernen unsere Neuankömmlinge ca. 3300 deutsche Wörter, das dürfte mehr sein, als deren Eltern in ihrer eigenen Muttersprache beherrschen.
3. Die Schulpflicht besteht ausschließlich für Eltern,
d. h. Eltern sind verantwortlich, dass ihre Kinder eine Schule besuchen.
Wenn das nicht gemacht wird, gibt es finanzielle Einschränkungen bei Kinderbeihilfe, Mindestsicherung, usw.
4. Direktoren dürfen sich ihre Schüler aussuchen und auch von der Schule verweisen
Wer die Hausordnung nicht befolgt, wird nach einmaliger (1x!) Verwarnung von der Schule verwiesen. Natürlich können die einen oder anderen Eltern noch versuchen, durch finanzielle Zuwendungen den Direktor zu überzeugen, den Schüler doch noch zu behalten. Diese Zuwendung kommt allen Schülern zugute durch bessere Schulausstattung.