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In Deutschland herrscht – wohl zu Recht – seit zwei Tagen große Aufregung über eine neue Aussage Angela Merkels. In Österreich findet man sie seltsamerweise in keinem einzigen Medium vermerkt. Dabei bedeutet dieser Merkel-Satz nichts anderes als die Zustimmung zur Ersetzung von Rechtsstaat und Demokratie durch Willkür und Massenmigration.
Die Aussage war eigentlich als Absage an Initiativen wie Pegida gemeint und deren Ruf „Wir sind das Volk“ – der einst auch den DDR-Machthabern so lange entgegendröhnte, bis diese abtraten. Merkel im Originalwortlaut: „Die Zeit der deutschen Einheit, die Zeit, als der Eiserne Vorhang fiel, die Zeit, als Europa zusammengewachsen ist, war eine wunderbare Zeit. Und deshalb gibt es auch keine Rechtfertigung, dass sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen zu definieren, was das Volk ist. Das Volk ist jeder, der in unserem Land lebt.“
Das Volk ist jeder, der in unserem Land lebt: Mit diesem mehr als erstaunlichen Satz schafft Merkel den Begriff der Staatsbürgerschaft ab, der bisher erst die Volkszugehörigkeit hergestellt hat. Sie zeigt auch, wie willkürlich sie mit dem deutschen Grundgesetz (also der deutschen Verfassung) umgeht. Denn schon im ersten Artikel steht das „Deutsche Volk“. Das „Volk“ findet man dort auch an vielen anderen Stellen, etwa in Hinblick auf die Abgeordneten, die als „Vertreter des ganzen Volkes“ bezeichnet werden.
Das Grundgesetz hat einen total anderen Volks-Begriff als jenen, der in der Formulierung Merkels zu hören ist. Denn wenn plötzlich jeder, „der in unserem Land lebt“, zum Volk gehört, dann gehören nicht mehr nur die Staatsbürger dazu, sondern auch alle Migranten, ob sie nun legal oder illegal ins Land gekommen sind, ob sie nun Asylanspruch haben oder nicht. Ja, sogar alle Touristen. Andererseits werden alle (bisherigen?) deutschen Staatsbürger vom Volk ausgeschlossen, sobald sie im Ausland leben.
Also: Was auch immer Pegida sich „angemaßt“ haben mag: Eindeutig maßt sich Merkel selber an, komplett neu zu definieren, was „das Volk“ ist.
Es ist nur schwer vorstellbar, dass einer deutschen Bundeskanzlerin mit so langer Regierungserfahrung so etwas als unbedachte Ungenauigkeit unterlaufen sein kann. Sie hat auch seit ihrer Rede auf einem CDU-Landesparteitag nichts zurückgenommen.
Damit ist Deutschland das erste Land auf der Welt, das – zumindest in den Worten der Regierungschefin – einen völlig neuen Bürgerbegriff hat. Jeder, der da ist, gehört zum Volk. Und da zumindest seit zwei Jahren jeder, der nach Deutschland hineinkommen will, auch hineinkommt, also da ist, öffnet Merkel damit Tür und Tor zur absoluten Willkür in Rechtsstaat und Demokratie. Zwangsläufig haben bei einem solchen Volksbegriff auch alle Migranten vom ersten Tag an das Wahlrecht (wie es ja schon in der Tat die Grünen seit längerem zumindest in Teilbereichen der Demokratie verlangen).
Im Grunde hat Merkel damit auch den Schutz der demokratischen Grundordnung für sich selbst verwirkt, der laut Grundgesetz jedem entzogen wird, der diese Grundordnung ablehnt (so wie es einst bei den deutschen Terroristen oder beim Ausschluss von Kommunisten aus dem Beamtendienst der Fall war).
Natürlich wird sich kein deutsches Gericht trauen, das auch offen auszusprechen. Aber ganz eindeutig verspielt Merkel mit dieser Haltung ein weiteres großes Stück an Vertrauen des bisherigen Volks. So ein brutales Bekenntnis zu dem, was einst noch als „Umvolkung“ verteufelt worden ist, muss viele Deutsche verstören.
Völlig logikfrei ist es auch, die Millionenzuwanderung aus der islamischen Welt mit der deutschen Wiedereinigung zu vergleichen. Denn damals ist eben „zusammengewachsen, was zusammengehört“. In beiden Teilen Deutschlands war das Bewusstsein immer eindeutig, dass man zum gleichen deutschen Volk gehört.
Merkels einziges Glück: Nicht mehr viele sind des Altgriechischen mächtig, aus dem das Wort „Demokratie“ kommt. Denn es heißt nichts anderes als Herrschaft des Staatsvolks. Wörterbuch: demos "Staatsvolk" im Gegensatz zu éthnos „Volk“.
Merkel zertrümmert die gesamte (bisherige) Demokratie, wenn sie plötzlich eine deutlich andere Menschengruppe in die Rolle des Volkes rückt. Ihr „Wir schaffen das“ bekommt so eine ganz neue Bedeutung.
kremser
Merkel gehört ins Gefängnis und nicht auf den Regierungschefsessel. Sie betreibt Hochverrat an ihrem deutschen Volk und zieht somit alle Völker Europas damit hinein.
Merkel hat schon oft für Aufmerksamkeit gesorgt. Sie hat mit ihrem unsäglichen Sager, wonach der Islam zu Deutschland gehört, einen Riesenfehler gemacht. Der Islam gehört eben _nicht_ nach Deutschland.
Man kann es nicht oft genug wiederholen: Im Sinne der Religionsfreiheit dürfen Religionen frei und unbehindert ausgeübt werden. Das steht eh nicht zur Debatte. Niemand darf benachteiligt werden, wenn er einer Religionsgemeinschaft angehört. Soweit so gut.
Der Islam gehört aber aus mindestens zwei Gründen nicht nach Europa.
Erstens ist der Islam strukturell undemokratisch und extrem intolerant. Einige Erscheinungsformen sogar offen terroristisch orientiert. Jede Begründung erübrigt sich. Moslems, die sich bei uns integrieren, müssen den Koran verleugnen, zumindest verdrängen.
Zweitens: Europa ist der Kontinent von Leonardo, Newton, Hume, Voltaire, Goethe, Schiller, Kant und einem Heer weiterer Aufklärer und grandioser Naturwissenschaftler. Der Islam hat heute keine Aufklärer und Naturwissenschaftler mehr, die letzten lebten vor 1.000 Jahren, sie wurden großteils vetrieben oder getötet. Das ist historisch erwiesen. Der Islam steht heute auf der Leiter des Fortschritts ganz unten. Unterhalb von allen anderen.
Was den Volksbegriff der Frau Merkel betrifft, so hat sie den vermutlich aus ihrer Heimat, der DDR übernommen.
Völker, höret die Signale! Volk und Völker sind links, wer will das bezweifeln und bemerkeln. Da gehört alles mit hinein, was nicht rechts ist.
Rechts vom Volk sind Kapitalisten, Imperialisten, Revisionisten und Faschisten. Das ist Ulbricht- und Honeckersprech. Ist doch ganz einfach, gell Mutti!
Erstaunlich, wie rasch die Frau Merkel aus der CDU einen volkseigenen Betrieb gemacht hat. Ich plädiere daher für die Umbenennung in VEB CDU.
Angela MERKEL hat sich als das Schlimmste herausgestellt, was den Deutschen passieren konnte---MERKEL ist Deutschlands SUPERGAU!
Die Merkel Marionette - niemals vergessen, in Wahrheit steuert Merkel, wer den Stasi Akt IM Erika besitzt - und dies sind NICHT die deutschen Verfassungsschutz Behörden, die mit drittklassigen Fällen abgespreist wurden, nachdem sich die größeren Mächte den wertvollsten Aktenbestand der statistisch und historisch betrachtet umfassendsten Bespitzelungs- und Unterdrückungsbehörde auf deutschem Boden angeignet hat, die Merkel Marionette also, sie dreht durch - und das am Stand.
Nur zur Erinnerung 1988 verfügte die Stasi über 91.015 hauptamtliche sowie 189.000 inoffizielle Mitarbeiter - im Wesentlichen, zieht man die Auslandsspionage ab, also etwa 200.000 Spitzel und Provokateuere um 17 Millionen Mitteldeutsche zu überwachen. Nur zum Vergleich : Linke pflegen ja gerne sich mit dem Dritten Reich zu beschäftigen - also nur zum Vergleich: auf dem Höhepunkt ihrer Macht - Spätsommer 1942, als fast ganz Europa und Ränder angrenzender Kontinente deutsch beherrscht waren - hatte die Gestapo etwa 44.000 Mitarbeiter. Angesichts eines 'Leistungsvergleiches' beider Apparate scheint die Zahl von 44.000 für die Durchsetzung von Ordnungsvorstellungen der jeweiligen politischen Zentralen, abgesehen von einigen Balkanschluchten und diversen Sumpfgebieten Weißrusslands jedenfalls als bei weitem ausreichend gewesen zu sein. Wie eisern muß der Griff der Tschekisten gewesen sein, die mit einem Vielfachen an Personal ihren Staatsterror gegenüber im Vergleich nur einem Bruchteil an Unterworfenen ausübten.
Nun, Frau Merkel alias IM Erika - sozialisiert im Angesicht des festen Glaubens an das Funktionieren des Staatsterrors der so wenig betrauerten, jedoch endlich verblichenen 'demokratischen Republik' auf deutschem Boden - will also nicht glauben, das dieses Volk nicht nur in Herrscher und Beherrschte zerfällt? Das passt nicht in ihren Kopf - ist sie doch selbst Beherrschte. Als sich die westlichen Dienste - den Löwenanteil haben wohl die Vereinigten Staaten und Israel abbekommen - die Stasi Akten (übrigens in Wien) - seinerzeit aufteilten, da hat es irgendeinen Glückspilz gegeben (vielleicht war es auch nur ein begabter Analytiker, der Kohls Personalpräferenzen ebenso erfasste, wie den letzten erteilten Auftrag der Stasi für IM Hosenanzug pardon 'Erika') der sich Frau Merkels Akte gesichert hat. Dies ist der Mann, der Merkel die Ideen gibt.
Und eines können wir recht gewiß sein, die ach so philantropische 'Stiftung für eine offene Gesellschaft' eines gewissen Soros und deren Ideen finden bei Frau Merkel ohne Schwierigkeiten das, was 80 Millionen Deutsche seit Jahren schon mit allen Mitteln gesucht und noch nie bei ihr gefunden haben: ein offenes Ohr für ihre Wünsche.
Ob wir darüber zornig sind? Aber gewiß nicht. Den Luxus, Emotionen zu haben können wir uns nicht leisten. Niemals vergessen, der Tod ist ein Meister aus Deutschland. Und in diesen Tagen kommt es mir vor, daß diese Botschaft ihren ganz besonders tiefen Sinn doch wohl keinesfalls verlieren sollte. Im Gegenteil - der pädagogische Wert, den diese Poesie enthält, er ist im Wachsen begriffen. Jeden Tag ein wenig mehr.
In jeder funktionierenden Demokratie und jedem Rechtsstaat wäre Frau Merkel ja schon des Amtes enthoben worden. Aber nach 70 Jahren Gehirnwäsche kommen nach Umfragen die SPD und CDU/CSU immer noch zusammen auf 60 Prozent!
Eine große Zahl des Souveräns in Deutschland hat nicht alle Tassen im Schrank, immerhin wählen die ja auch in den Städten die Grünen und Roten zu Bürgermeistern mit verheerenden Auswirkungen, wie am Beispiel der Stadt Freiburg im Breisgau. Nach 15 Jahren Grünbürgermeister ist die einst lebenswerte Stadt abgesandelt. Zufällig ist Freiburg auch eine Partnerstadt von Innsbruck - und auch dort ist nach gelbrotgrüner Herrschaft die Stadt nicht mehr wiederzuerkennen. Selbst Touristen, die noch nach Innsbruck kommen und die Stadt von früher kannten, beklagten in Leserbriefen den heruntergekommen Zustand dieser Stadt!
Etwas OT
Wenn man sich einmal genauer überlegt, was der massenweise illegale Grenzübertritt bedeutet, kommt man zu dem Schluß, daß sich jeder Grenzpolizist strafbar gemacht hat. Nach meinem Laienwissen dürfen Beamte rechtswidrigen Anordnungen nicht folgeleisten, auch wenn diese von Vorgesetzten kommen. Weitergedacht, kann man jetzt nicht mehr von Grenzschutz oder Exekutive sprechen, sondern es handelt sich um eine Privatarmee unter Waffen und unter dem Kommando der Regierung, die aus Steuergeldern finanziert wird. Und wenn ich noch einen Schritt weiterdenke wird mir schlecht.
Da habe ich auch noch was Eigenartiges dazu gefunden:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/deutsche-duerfen-koeterrasse-genannt-werden/
"Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden"
Wutausbruch eines türkischen Funktionärs führte zu einer generellen Schmähung der Deutschen - doch ist das keine Volksverhetzung, meint das Gericht: "Deutsche seien laut Staatsanwaltschaft nicht als besondere Gruppe erkennbar: „Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit“ und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“. Auch als Kollektiv seien die Deutschen „nicht beleidigungsfähig“, da es sich bei ihnen nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualtiät seiner Mitglieder faßbaren Kreis von Menschen handelt“, heißt es weiter."
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Tja, ahm - die Klage ging übrigens gegen einen Funktionär eines türkischen Elternbunds, der sich " „entschieden gegen jede Diskriminierungen nach Rasse, Sprache, Religion oder Geschlecht“ einsetzt.
Da greifst dir auf den Kopf, was alles möglich ist.
Merkel jedenfalls - man kann ja in niemanden hineinschaun, doch ich bin mir ziemlich sicher - macht das alles absichtlich...