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Was das neue Jahr bringen wird, wissen wir alle noch nicht so genau. Nur eines steht wohl jetzt schon fest: Der Asylantenansturm aus den anderen Bundesländern auf Wien wird sich noch intensivieren. Denn seit 1. Jänner gelten in jedem Bundesland unterschiedliche Sätze für die „Mindestsicherung“, die jedem Asylanten zusteht. Und in Wien gibt es von nun an am meisten zu kassieren. Dennoch hat die Wiener Stadtregierung bisher absolut nichts unternommen, um das zu ändern.
Das ist umso dramatischer, als schon in den letzten Jahren – also bei noch österreichweit gleich hohen Mindestsicherungssätzen – 60 bis 70 Prozent aller Asylanten nach Wien gezogen sind. Die Stadtverwaltung hat dafür erst im Herbst ein saftiges Nachtragsbudget benötigt.
Während Asylanten in der Zeit des Wartens auf den Asylbescheid noch gleichmäßig auf alle neun Bundesländer aufgeteilt werden, können sie sich nämlich ab Erhalt eines positiven Asylbescheids niederlassen, wo sie wollen. Und da war die Großstadt immer schon extrem attraktiv.
Dort gibt es eine große Gruppe aus jedem der Asylantenherkunftsländer, aus jeder ethnischen Gemeinschaft, aus jedem relevanten Stamm, an die man andocken kann. Dort gibt es schon Moscheen aller Art und Richtungen. Dort fallen auch weniger legale Aktivitäten nicht so auf wie in kleineren Orten. Dort sind die Stadtbehörden auch immer schon besonders großzügig im Umgang mit Migranten gewesen.
Dazu kommt auch jetzt schon eine starke Konzentration in Wien aus der Gruppe der abgelehnten Asylwerber. Die Menge jener, die trotz negativen Bescheids dennoch in Österreich bleiben, ist zwar nicht genau bezifferbar, hat aber jedenfalls eine fünfstellige Dimension. Denn die eigentlich nach einem negativen Asylbescheid fälligen Abschiebungen unterbleiben aus vielerlei Gründen: weil die Polizei daran scheitert (etwa weil man nicht einmal die nationale Herkunft der Abzuschiebenden identifizieren kann; oder weil sich manche Länder einfach weigern, jemanden zu übernehmen; oder weil es keine europäischen Rücknahmeabkommen gibt); weil die Menschen bestimmter Länder trotz negativen Asylbescheids hierzulande ganz offiziell geduldet werden; weil sie einfach illegal untertauchen.
Aber selbst für die ganz legalen Asylanten wird Wien nun zusätzlich attraktiv. Erhält doch in der Bundeshauptstadt ein Einzelstehender weiterhin volle 914 Euro monatlich. Das entspricht dem Jahres(!)einkommen eines voll Erwerbstätigen in vielen der Herkunftsländer. In Oberösterreich hingegen gibt es für Asylanten nur noch 520 Euro pro Monat. Aber auch von diesem Betrag können dort noch 155 Euro abgezogen werden, wenn nicht die vorgeeschriebenen Deutsch- und Integrationskurse besucht oder wenn die Integrationsvereinbarungen nicht eingehalten werden.
Ähnlich strikt wie das schwarz-blaue Oberösterreich handelt das rein schwarz regierte Niederösterreich. Nur hat man dort eine verfassungsrechtlich problemlosere Variante beschlossen als donauaufwärts: In Niederösterreich bekommt jeder Bezieher maximal nur 573 Euro, wenn er nicht in fünf der letzten sechs Jahre seinen Wohnsitz in Österreich hatte. Daher wird dort die Mindestsicherung auch dann niedriger, wenn der Antragsteller ein Österreicher sein sollte.
Diese seit Jahreswechsel gültigen Regelungen hätten eigentlich längst Handlungsbedarf für den Wiener Landesgesetzgeber auslösen müssen. Doch Rotgrün „überlegt“ und „überlegt“ und hat damit jedenfalls den Stichtag versäumt. Es gibt keinerlei politischen Konsens, was zu tun wäre. Da nimmt man es einfach hin, dass weitere Massen an Afrikanern und Asiaten jetzt innerösterreichisch nach Wien migrieren werden. Und es werden Massen sein. War doch 2016 das Jahr mit der zweithöchsten Migrantenmenge der letzten Jahrzehnte. Und stecken doch auch noch aus dem Jahr 2015 – dem bisherigen Höhepunkt der Völkerwanderung – viele Migranten im Verfahren über einen Asylbescheid, während dessen sie noch an ein Bundesland gebunden sind.
Die Hoffnungen, dass die beiden anderen großen Bundesländer nachgeben und doch wieder mehr zahlen werden, sind blanke Illusion. Weder Schwarz noch Blau haben dort die geringste Absicht dazu. Entlastet doch die neue Regelung ihr Bundesland von Migranten. Sie entlastet auch die Landesbudgets. Sie ist überdies sehr populär. Warum also sollen Nieder- oder Oberösterreich jetzt noch nachgeben?
Das würden sie nicht einmal dann tun, wenn der tagaus, tagein um seinen Job bangende ÖVP-Obmann Mitterlehner sie diesbezüglich beknien würde, damit die Bundeskoalition nicht platzt. Denn Mitterlehner ist innerparteilich ohnedies nur noch ein Fliegengewicht, ein Platzhalter bis zum Beginn des Wahlkampfs (was alle wissen außer ihm selbst).
Dazu kommt, dass inzwischen auch der Bundes-SPÖ die Lust auf vorzeitige Neuwahlen vergangen ist. Denn der Schub, den man sich durch den Kanzlerwechsel erwartet hatte, ist ausgeblieben. Und daher sind alle diesbezüglichen Pläne fallengelassen worden.
Die Unfähigkeit der Wiener Stadtverwaltung, irgendetwas gegen die nun unvermeidlich gewordene neue Welle der Völkerwanderung zu tun, hängt nicht nur damit zusammen, dass die in Wien mitentscheidenden Grünen strikt als Lobby der Migranten agieren. Sie ist noch mehr eine Folge der derzeitigen inneren Lähmung der Wiener SPÖ. Michael Häupl ist fast schon eine so lahme Ente wie Mitterlehner; und die von ihm bisher noch irgendwie zusammengehaltenen Parteiflügel gehen derzeit primär aufeinander los, sodass keinerlei Kompromisse mehr möglich scheinen.
Bis zur Entscheidung dieses Machtkampfs wird Wien daher wohl bewegungsunfähig bleiben und die Völkerwanderung eskalieren.
Ich schreibe regelmäßig Kommentare für die unabhängige und rund um die Uhr aktuelle Informationsseite „Vienna.at“.
Minze
Wien bekommt, was sich die Mehrheit seiner Bewohner wünschte und durch ihr Votum bereits zweimal zum Ausdruck gebracht hat. Und wenn ich mich darüber blau ärgern könnte und im Dreieck springe - das ist so. Wenn die Stadt einst im Müll versinkend ihrem Ende als Islamghetto entgegentaumeln wird, werden sich Reste der Einwohnerschaft über die Landesgrenze zu ihren Landsleuten durchschlagen, die Ihnen wohl oder übel eine neue Heimat geben werden, wenn deren alte nicht mehr genug Lebensgrundlagen zu bieten haben wird. Ob sich die übrigen Bundesländer aber von einer überwiegend türkisch-arabisch beseidelten und dem Islam zuzurechnenden Bundehauptstadt Wien regieren lassen, wage ich zu bezweifeln. Nicht das erste Mal wird sich dann wohl ein Entsatzheer auf den Weg machen müssen, um den 'goldenen Apfel' freizuschlagen.
Die Eiterbeule des "Asylanten"-Problems ist sicherlich Wien. Wie AU richtig schreibt: Die Eingewanderten finden hier zahlreiche Andockmöglichkeiten und dazu eine ihnen sehr gewogene Politikerkaste. Die hat zwar höchstwahrscheinlich bei den Bürgern = Wählern keine Mehrheit, aber Wien bleibt rot, denn auch grün ist hier rot.
Hoffen wir auf eine vorzeitige Nationalratswahl und die große Stärkung der FPÖ - trotz aller israelischer Hetze -.
Ärgerlich ist aber weiterhin die Tatsache, dass so viele negativ entschiedene Asylanten im Land bleiben. Wozu dann Bescheide, die ja uns Steuerzahler auch noch belasten? Beschäftigung für die übermäßige Zahl an Juristen?
Dafür werden Wiener Nachwuchsverbänden im Sport alle monetären Unterstützungen gestrichen! Sportarten wo ich ausschließlich echte Wiener sehe!
Wie deutlich ist denn das, dass die Wiener ausgetauscht werden?!
Geld wird aufgenommen, obwohl das Defizit ungeheuerlich ist!
Für Migranten! Denn es sind keine Flüchtlinge!
Es ist eine politisch gewollte Umvolkung. Anders kann ich es nicht mehr bezeichnen.
Und ich habe Mölzer immer als sehr lauten simplifizierten Marktschreier gehalten!
Ihm damals einfach nicht geglaubt. Heute passiert es exakt so, da die die es sich leisten können in den Speckgürtel bzw sogar noch weiter weg ziehen. Das bedeutet eine nochmalige Verschärfung der Situation hin zu kulturfremden Bewohnern in WIen.
Im Herbst 2010 forderte SPÖ-Bürgermeister Häupel eine VOLKSBEFRAGUNG ÜBER DIE ABSCHAFFUNG DER WEHRPFLICHT.
Glücklicherweise wurde Häupels Hoffnung, daß die Wehrpflicht von den Bürgern in großer Mehrheit abgelehnt würde, überzeugend widerlegt.
° Die von A.U. überzeugend dargestellte Entwicklung bedeutet also nicht nur eine weitere Verdichtung der Terrorbedrohung Wiens, sondern auch deren vergleichsweise beste Mitfinanzierung.
° Der IS hatte schon vor Merkels WIR SCHAFFEN DAS angekündigt, seine ausgebildeten Terrorkämpfer mit der Migrantenflut nach Österreich zu schleusen.
Immer wieder vermuten Insider daß der Anteil potentieller Terroristen etwa 2 % betragen könne.
° Nirgendwo sonst in Österreich gibt es viele Dutzend Plätze, an denen TÄGLICH GLEICHZEITIG, EINE HOCH ZWEISTELLIGE ZAHL VERHASSTER UNGLÄUBIGER GETÖTET ODER SCHWER VERLTZT WERDEN KÖNNTE. Nirgendwo in Österreich kann Terror effizienter realisiert werden.
° Nirgendwo sonst in Österreich können, unter Mithilfe radikaler Moslem-Prediger, unauffällig mehr hoffnungslose Moslems der 3. Generation der Rekrutierung für den Terror zugeführt werden. Deren Ausbildner wurden uns vom IS geschickt.
Jene potentielle Bedrohung durch Terror, vor der ich, auch hier im Tagebuch, schon während der Diskussion um die Wehrpflicht leidenschaftlich gewarnt habe, ist leider an vielen Plätzen Europas traurige Realität geworden.
Wenn Ex-Kanzler Faymann damals Merkels Befehl WIR SCHAFFEN DAS so brav gehorchte, halte ich ihm dabei seine intellektuelle Schlichtheit entschuldigend zugute.
Immerhin versuchte Faymann, als ihm das Ausmaß der Folgen dämmerte, zurück zu rudern und wurde, jedenfalls in zeitlichem Zusammenhang damit, von seiner SPÖ prompt zum Rücktritt genötigt.
Kanzler Kern blieb uns zwar bis heute seinen NEW DEAL schuldig. Mit intellektueller Schlichtheit können wir die sündteuren Schlepper-Dienste, welche er damals als ÖBB-General geleistet hat, jedenfalls sehr viel weniger entschuldigen.
Die Österreicher, als Eigentümer der ÖBB dürfen, auch im Hinblick auf erhebliche Vandalismus-Schäden welche Kerns Schlepper-Dienste bewirkten, zudem an den STRAFRECHTLICHEN TATBESTAND DER UNTREUE denken.
Die SPÖ belohnte den, nie gewählten, solcherart zwielichtigen, ÖBB-Manager Kern mit dem Amt des Bundeskanzlers.
° Österreich durch Abschaffung der Wehrpflicht militärisch schutzlos machen.
° Gerade in Wien, mit einer der größten Bevölkerungsdichten Europas, die unserer
Kultur mehrheitlich feindlichen, Zuwanderer konzentrieren.
WIRD DIE POLITIK DER SPÖ VON PERONEN GESTEUERT, DENEN DAS WOHL DER ÖSTERREICHER VÖLLIG WURSCHT IST ? ? ?
Das ist genau so gewollt. Die Sozis aller Schattierungen BRAUCHEN die fremdvölkischen Terroristen um UNS kujonieren zu können.
Die Umsetzung der Bilderberger-Agenda (one World, no borders, euraisch negroide Mischrasse, Enteignung des Bürgers zu Gunsten der Bonzen und Parasiten) lässt sich nur per Gesetz erzwingen.
Der Terrorismus gibt ihnen die Möglichkeit, die Schlinge immer weiter zuzuziehen.
Volksentwaffnung, totale Überwachung (wie eben erst vom Sozi Sobotka propagiert), Enteignung (Bargeldabschaffung - Indien ist derzeit die Modellregion dafür) werden unter dem Vorwand des "Kampfes gegen den Terror" vorangetrieben.
Der brave Östertrottel nickt dazu und findet es gut, denn Dank seiner grenzenlosen Blödheit kommt er nicht auf die Idee, daß ein Dichtmachen der Grenzen und ein Zernieren der Rattennester im Inneren weit effizienter und billiger wäre als alles Andere.
Damit auch genügend Vorwände zum Kampf gegen die unbelehrbaren Nationalisten und zur Umwertung aller Werte da sind, wird der Terror schon Mal von staatlicher Seite gefördert.
(Ob in Blödsterreich die Antifa mit den Terroristen von Ebergassing bis zum "Briefbomber", ob in der Piefkei vom "Celler Loch" über den "NSU" bis zum Terror von Berlin)
Da wird schon alles getan um das Entkommen von staatlich alimentierten Terroristen zu ermöglichen. Da arbeiten die Internazis aller Art Hand in Hand.
http://www.oe24.at/welt/Gruenen-Politiker-verhinderte-Fahndung-nach-Amri/263177241
Im Falle des mohammedanischen Massenmörders Amri wurde dieser - wie so manche Terror-Popanze vor ihm - unter den Augen des "Verfassungsschutzes" (besonders lustig in einem Land, das gar keine Verfassung hat) und mit dessen tätiger Mithilfe seiner Tätigkeit zugeführt.
http://www.ardmediathek.de/tv/Brennpunkt/Tod-in-Mailand-Terrorverd%C3%A4chtiger-ersc/Das-Erste/Video?bcastId=1082266&documentId=39660690
Es kann sein, daß der staatliche Lügensender ARD hier sogar einmal die Wahrheit heraus gibt. Wenn nicht, dann sind es klassische "Fake-News", wie man sie ja unter Strafe stellen will.
Die Piefke-Soziregierung stellt sich aber ahnungslos, also warten wir auf die Anklage gegen die ARD wegen "Fake-News", weil ja nicht sein kann, was nicht sein darf.
https://www.youtube.com/watch?v=wdSWSj-klJE
Wenn einer der Protagonisten dann trotz aller Anstrengungen zur Vertuschung doch gefasst wird, begeht er leider Selbstmord bevor er etwas aussagen kann (Wie in Blödtserreich der Franz Fuchs oder in der Piefkei die Bankräuber vom "NSU" nebst allen Mitwissern.) oder wird von Behörden anderer Staats - die nicht gebrieft wurden - so behandelt, wie man derlei Viehzeug eben zu therapieren hat. Wichtig ist nur, daß er nicht plaudert.
Kurzum: Das Hereinschleusen der fremdvölkischen Schmarotzer dient ausschließlich dazu, die autochtone Bevölkerung zu unterdrücken und ihr diese Unterdrückung noch als "Schutz" zu verkaufen.
Die Zukunft ist klar:
Ich wollte einen Temin beim Augenarzt: Mitte März.
Als ich sagte, dass ich selbst zahle: Heute 12:30.
Bin ich froh, dass ich eine Privatversicherung habe.
Auch im Bundesheer nimmt die Zahl der Moslems beängstigend zu. Was machen diese zB bei der Vereidigung? Geloben die,wie wir Östertrottel, die Heimat zu verteidigen? Ihre oder unsere?
Wann werden diese Migranten eine eigene Partei gründen, mit unserem Steuergeld als Parteiförderung?