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In den letzten Stunden musste man sich – wieder einmal – schier ununterbrochen ärgern. Für Depressionen sorgten beispielsweise: die Uni Wien als verlängerter Arm von Linksextremisten; Richterinnen, die wie einst der Metternich'sche Vormärz pure Gesinnungs- und Meinungsjustiz im Dienste der Grünen exekutieren; der Kinderhass dieser Regierung. Offenbar arbeiten alle verbissen darauf hin, bis auch hierzulande eine Mehrheit nach einem Donald Trump ruft. Aber dennoch: Eine Reihe weiterer Entwicklungen beispielsweise rund um die Herren Kern und Häupl klingt zwar aufs erste ebenfalls deprimierend, lässt aber auch durchaus hoffnungsvoll aufatmen – zumindest wenn man zweimal um die Ecke denkt.
Um nicht ganz zu verzweifeln, fangen wir auch gleich mit dem (allerdings verzweifelt herbeikonstruierten) Positiven an:
Alle Medien sind aufgeregt, weil wir den kältesten Jänner seit 30 Jahren haben. Gewiss, Kälte macht außer dem Wintersport niemandem Freude. Gewiss, übers Wetter jammern ist seit jeher beliebtester Volkssport. Nur: Die Medienkonsumenten sind in der Regel noch nicht so senil, dass sie vergessen hätten, wie intensiv genau dieselben Medien gejammert haben, wenn ein Monat zu warm gewesen ist. Sie haben dann jedes Mal „Global Warming“ als die überhaupt beliebteste Katastrophenmeldung vieler Medien aufgewärmt.
Und jetzt dieses Global Freezing von Wien über die Abruzzen bis Nordafrika! Und wieder ist alles schrecklich und furchtbar. Gäbe es den oft zitierten Wettergott wirklich, müsste der wohl längst verzweifelt resigniert haben: Denen kann man es eh nie recht machen.
Ich schlage vor: Freuen wir uns doch einfach über einen kalten und schneereichen Winter (wenn wir nicht gerade von einer Lawine verschlungen werden …).
Ebenso sollten wir uns freuen, dass die SPÖ nun offensichtlich endgültig mit Volldampf auf vorzeitige Neuwahlen zusteuert. Ja, freuen.
Wer seinem Koalitionspartner in dieser Form wie Herr Kern Ultimaten stellt, hat es von Anfang an keine Sekunde ernst gemeint mit dem Wunsch nach Zusammenarbeit. Unter dem Ruf „bis Freitag muss es Ergebnisse geben“ stellt sich die SPÖ nämlich in Wahrheit einfach die ÖVP-Unterschrift unter den vor wenigen Tagen durch einen Showmaster präsentierten „Plan A“ vor. Friss oder stirb. Hingegen zeigt die SPÖ keinerlei Bereitschaft, das große – schon im August präsentierte und seither auf die SPÖ wartende! – Integrationspaket von Sebastian Kurz endlich zu beschließen. Das viel dringender notwendig wäre als irgendetwas aus Kerns teuren Versprechungen.
Christian Kern hat als Bundeskanzler vom ersten Tag im Amt an nichts anderes getan als populistisch wahlzukämpfen. Was bei einer Oppositionspartei legitim sein mag, ist für einen Regierungschef skandalös disqualifizierend.
Sein skurriler Plan A ist voll von unfinanzierbaren Milliarden-Versprechungen vom Gratis-Führerschein für alle Lehrlinge bis zur Abschaffung des Selbstbehalts in der Krankenversicherung. Das ist nichts anderes als ein demagogisches Wahlprogramm, von dem auch die Autoren zynisch wissen, dass es am Tag nach der Wahl beim Altpapier landen muss. Er ist das Unseriöseste, was eine Regierungspartei seit 1945 produziert hat. Der Mann will nicht arbeiten, nicht regieren, sondern nur Propagandashow machen.
Kern hat keinen einzigen Tag seit Amtsantritt seriös an Lösungen gearbeitet, sondern nur allen alles versprochen. Er hat keine Sekunde darüber nachgedacht, dass ein solcher Plan angesichts der (in absoluten wie relativen Maßstäben) höchsten Staatsverschuldung und der gleichzeitig größten Arbeitslosigkeit der Nachkriegs-Geschichte und der sich gleichzeitig auf internationalem Rekordniveau bewegenden Abgabenquote nur noch absurdes Theater ist. Das doppelt bitter enden wird, weil gleichzeitig in den USA durch Steuererleichterungen und Regulierungsreduktionen die wirtschaftliche Post abzugehen scheint.
Es liegt daher dringend im Interesse Österreichs, diesen Bundeskanzler baldigst wieder loszuwerden. Und das geht – wenn überhaupt – eben nur, wenn möglichst bald gewählt wird. Österreich hat zu viele Probleme und Sorgen, als dass es noch länger einen Regierungschef aushalten könnte, der gar nicht regieren will, der das ein dreiviertel Jahr lang keinen einzigen Tag auch nur versucht hätte. Daher sind baldige Neuwahlen gut, weil die einzige, weil wohl letzte Chance des Landes.
An dieser Einschätzung ändert der Umstand gar nichts, dass Kern selbst in seiner maßlosen Selbstüberschätzung ebenfalls baldige Wahlen haben will. Dass er offenbar davon ausgeht, der Herr Van der Bellen wird ihm ab morgen von der Hofburg aus den Weg dazu öffnen und ihm gleichzeitig garantieren, dass es keine Regierung ohne SPÖ geben wird. Kern wird wohl auch spekulieren, dass Sebastian Kurz in diesem Kalenderjahr durch den OSZE-Vorsitz zu sehr abgelenkt sein wird, um die ÖVP wieder seriös ins Wahlrennen zu bringen.
Wohl ein bisschen zu viel der Fehlspekulationen. Zu denen erstaunlicherweise aus der ÖVP erstmals die Familienministerin Karmasin die passenden harten Worte gefunden hat.
Aufs erste überaus bedenklich klingt, um zum nächsten Highlight dieser Stunden zu kommen, ein neues Gutachten zur Skandalstory des geplanten Hochhauses neben dem Konzerthaus. Aber im Grund ist die Botschaft dieses Gutachtens erfreulich: Denn es sagt nichts anderes, als dass Bürgermeister Häupl und die zuständige Stadträtin Vassilakou strafbaren Amtsmissbrauch begehen würden, sollten sie den Bau dieses eindeutig gegen die Weltkulturerbe-Richtlinien der Unesco verstoßenden Baus erlauben. Denn dabei handelt es sich um klares Bundesrecht, wie das Gutachten zeigt, über das sich eine Gemeinde nicht hinwegsetzen darf.
Gewiss: ein Gutachten ist noch kein Urteil. Und beim derzeitigen Zustand der Wiener Strafjustiz kann es durchaus sein, dass die beiden am Ende dennoch ungeschoren davonkommen. Aber es ist ab jetzt ein extrem hohes persönliches Risiko, dass Häupl, Vassilakou und alle sonstigen beteiligten Amtsträger da eingehen, wenn sie dennoch im vollen Wissen um die Rechtswidrigkeit den Skandalbau erlauben sollten. Die Wiener dürfen daher ab jetzt zumindest ein bisschen mehr hoffen.
Alles andere, was in diesen Stunden passiert ist, macht hingegen nur depressiv.
Da wurde bekannt, dass irgendwelche Idioten in der EU den Import einer Reihe von Tierrassen auch für Tiergärten verboten haben. Dass daher manche Rassen auch in Schönbrunn bald aussterben werden. Geht’s noch dümmer?
Da hat die Wiener Universität einer linksextremistischen Antifa-Gruppe einen Saal zur Verfügung gestellt, die gerade einen FPÖ-Abgeordneten physisch am Betreten einer Veranstaltung auf Universitätsboden verhindert hat, die immer wieder zur handfesten Verfolgung Andersdenkender aufruft. Geht’s noch mieser?
Da hat das Finanzministerium jetzt allen Ernstes für Kinderbetreuer (=Babysitter) die Pflicht dekretiert, dass diese künftig eine 35-stündige Ausbildung in irgendwelchen (parteinahen) Instituten durchlaufen müssen. Selbst jahrelang tätige Kinderbetreuer müssen da durch. Und mehr als 300 Euro für eine solche Schwachsinnigkeit zahlen.
Geht’s noch gemeiner den Familien gegenüber, die ohnedies schon seit Jahren Stiefkind der Politik dieses Landes sind (obwohl sie eigentlich dessen letzte Zukunftshoffnung sein sollten …)? Und Jugendlichen gegenüber, die sich ein paar Euro als Babysitter dazuverdienen wollen? Gibt’s noch etwas Unglaubwürdigeres als einen Finanzminister, der sich vor einer Woche hingestellt hat und in einer großen Rede Deregulierung gepredigt hat? Oder stimmen gar die vielen sich mehrenden Hinweise, dass der Mann zwar schön ist, einmal im Monat eine gute Rede halten kann, aber halt sein Ministerium nicht im Griff hat?
Da ist in der Wiener Strafjustiz die wohl bisher überhaupt ärgste Einschränkung der Meinungsfreiheit passiert, die es in diesem Land seit Generationen gegeben hat. Ein Wiener Notar ist zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt worden, weil er Dinge geschrieben hat wie: „Die Muslime haben uns allen den Krieg erklärt.“
Dieses Urteil ist – natürlich – auf Anzeige der Grünen erfolgt. Und eine Wiener Richterin hat sich dafür als gehorsames Instrument zur Verfügung gestellt. Als Instrument diente ihr der totalitäre Gummiparagraph „Verhetzung“, für den Minister Brandstetter die moralische Hauptverantwortung trägt.
Die Richterin hat allen Ernstes wörtlich dekretiert, der Notar habe „unzulässige Worte“ verwendet. Sie hat deren Verwendung drakonisch bestraft. Wenn dieses Urteil in den Instanzen hält, dann ist es endgültig aus mit der Meinungsfreiheit in diesem Land. Dann müssten beispielsweise auch zahlreiche mutige Politiker – vom niederländischen Premier Rutte bis zum heimischen Außenminister Kurz – die Feme dieser außer Rand und Band geratenen linken Gesinnungsjustiz für ihre klaren Worte fürchten. Dann wird in Österreich wohl endgültig nur noch hinter vorgehaltener Hand die eigene Meinung gesagt werden.
In Österreichs Justiz geht’s heute zu wie in Zeiten des Vormärz und etlicher anderer absolutistischer Diktaturen unserer Geschichte.
Zu schlechter Letzt seien diese vielen heimischen Depressiva auch noch durch eines aus Deutschland ergänzt: Dort hat die SPD beschlossen, dass nicht Parteichef und Wirtschaftsminister Gabriel als Kanzlerkandidat der Partei ins Rennen geht, sondern der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Damit wird – angeblich freiwillig – ein Mann der wirtschaftlichen Vernunft (ja, die hat es bei den deutschen Sozialdemokraten im Gegensatz zu Österreich durchaus gegeben) demontiert. Und an der Spitze der Partei wird ein demagogischer Scharfmacher und EU-Freak installiert. Damit hat die CDU überhaupt keine Option auf eine vernünftige Koalition mehr – außer sie lässt Merkel links liegen und kooperiert mit der AfD. Denn mit den Grünen – die im Gegensatz zur SPD deutlich vernünftiger geworden sind – wird es sich wohl nicht ausgehen.
cmh
Im Buch "1984" von George Orwell gibt es den Begriff des "Gedankenverbrechens".
Was sich in den letzten Jahren abgezeichnet hat, ist eingetreten.
Unsere Linken lassen "Gedankenverbrecher" verurteilen. Dabei hat die Sache erst angefangen. Es wird noch dicker kommen.
In Kerns "Plan A" wird gefordert, dass ausgewählte Personrn in Schulen, Firmen, Vereinen usw. eine dreitägige Schulung durchlaufen, um nach Meinungsdelikten im Internet zu fahnden und diese anzuzeigen. Es soll also wieder der Blockwart der Nationalsozialisten zu Ehren kommen. Diesmal wird der Blockwart nicht braun, sondern rot sein.
Gegendert muss jetzt schon werden, bald wird auch das Nicht-Gendern strafbar sein.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich die Sozialisten massiv in die Lehrpläne der Schulen einmischen werden. Die Türkei macht es gerade vor. Darwin und Atatürk werden aus den Curriculae gestrichen. Die Geschichte der Menschheit und der Wissenschaft haben nicht stattgefunden, sondern werden konstruiert.
Kern geht auf Neuwahlen los. Das ist nicht zu übersehen. Es wird für ihn kein Problem sein, das dem Mitterlehner in die Schuhe zu schieben, der jetzt schon "mea culpa" jammert.
Sollte es danach zu einer rot-schwarz-grün-pinken Regierung kommen, werden die letzten Freiheiten, die man uns zugesteht, die Wahl der Biersorte im Supermarkt sein. Internet-Seiten wie diese werden auf Gerichtsbeschluss dicht gemacht, Zeitungen wie die "Aula" verboten und das Hören und sehen von "rechtspopulistischen Feindsendern" (Servus-TV) bei Androhung von Gefängnisstrafen verboten.
Schöne neue rot-grüne Gender- und konstruierte Welt von dressierten Bürgern.
Doch nein! Es wird Widerstand geben. Es muss Widerstand geben. Noch nicht, aber er wird kommen. Wenn die Terrorherrschaft der Jakobiner, der Nationalsozialismus und der Kommunismus besiegt wurden, so können auch wir den Wahnsinn besiegen, der zurzeit über Europa legt.
Venceremos!
Konvulsivische Zuckungen eines dem Tod geweihten Systems, daß, wie eine in die Ecke gedrängte Ratte nochmals mit aller Kraft um sich beißt ...
Das widerlichste Schauspiel von allen liefert die Justiz. Immerhin sollten es Akademiker sein, welche dort den Ton angeben. In Wahrheit hat sich unter diesem Brandstetter eine Politkommissariat sowjetischen Zuschnitts etabliert, daß mit der Gewissenlosigkeit totalitärer Mechanik Gesetze vollzieht, die sich inhaltlich längst von jeder Form von Recht im engeren Sinn des Wortes entfernt haben. Rote Apparatschiks zersetzen die Justiz und transformieren diese vor unseren Augen in einen Verfolgungsapparat gegen alles und jeden in dieser Gesellschaft, der nicht bereit ist sich linker Weltanschauungsverkündung blind zu unterwerfen. Wenn das nächste Mal der Justizpalast brennt, dann jedenfalls nicht, weil es linksgerichtete Demonstranten waren, die ihn in Brand gesteckt haben. Ihr wähnt Euch ja so sicher, hinter Euren Mauern, in euren Roben, versteckt in euren Amtszimmern und endlose Korridoren, hinter Euren Aktenstößen und mit Euren bürokratischen Winkelzügen. Aber mehr und mehr Menschen kümmert dieser ganze Popanz genausowenig, wie die lärmende Maschinerie des großen Zauberers von Oz.
Pfeift und singt nur, wenn ihr alleine durch den Wald geht. Es gibt tausend und einen Grund, warum ihr zu Recht Angst vor der Zukunft habt. Denn über Euch wird ein Strafgericht hereinbrechen, daß Euch Hören und Sehen vergeht.
Ich kenne Dr. Zakrajsek persönlich, darum hier einer seiner letzten "Querschüsse" die übrigens sehr lesenswert sind, und man kann sie kostenlos abonnieren:
Der Tag der Meinungsfreiheit ist vorbei
Und mit der Meinungsfreiheit ist es jetzt auch vorbei. Ich wurde verurteilt. Wegen der beiden Querschüsse, die ich aber natürlich nicht mehr publiziere.
5 Monate bedingt auf drei Jahre sind es geworden. Ganz überraschend war es nicht, das OLG hatte ja das Urteil schon vorgegeben und die erste Instanz hat sich daran gehalten.
Die Richterein hat erklärt, sie würde meinen Humor und meine Ironie nicht verstehen und ich glaube ihr das auch. Mein Latein hat sie nämlich auch nicht verstanden, brauchen Juristen ja heute nicht mehr.
Also geht es in die nächste Instanz, die aber dieselbe ist, wie die, die mich schon vorverurteilt hat.
Die Querschüsse werden vielleicht jetzt etwas vorsichtiger werden, aber immerhin habe ich ja die Zusicherung daß man meinen Humor nicht versteht. Ist schon was.
Angezeigt hatten mich die Grünen. Den Mohammedanern haben meine Querschüsse seltsamerweise nichts gemacht.
Die Todes-Fatwa vom IS steht noch aus. Kommt aber vielleicht noch.
Dr. Georg Zakrajsek
Gestern schrieb @lenz:
"Georg Zakrajsek, Generalsekretär der Interessensgemeinschaft liberales Waffenrecht in Österreich (IWÖ), wurde zu 5 Monaten bedingt verurteilt, weil er es wagte folgende Feststellung zu treffen:
„Die Muslime haben uns allen den Krieg erklärt und sie führen ihn bereits. Unsere verräterischen Politiker stehen entschlossen auf deren Seite. Sie fördern und erleichtern den Terror. Aber wir werden den Kampf führen.“"
Meine Güte, der Mann hat doch nur deutlich ausgesprochen, was mit Händen zu greifen ist! Da gibt es nichts zu bestreiten! Ich kenne diesen Herrn Zakrajsek nicht, aber er spricht nur aus, was auch die träge Masse so nach und nach begreift:
Der ISLAM ist eine EROBERUNGS-RELIGION!
Jede einzelne Kopftuchträgerin in Ö signalisiert Besitzanspruch: WIR KOMMEN, WIR GEHÖREN HIER HER, ES IST UNSER LAND!
A.U. schreibt:
"Dieses Urteil ist – natürlich – auf Anzeige der Grünen erfolgt."
Und WER FINANZIERT die ausufernde Denunzierungs-Lust der GRÜNEN?
Wieder einmal stößt man auf einen Herrn SOROS! Dieser finanziert nämlich auch das "BETREUTE FLIEHEN", das ja auch den Grünen ein solches Anliegen ist: VdB (nicht mein BP!) verkündete: "Ja, wir Grünen sind eine AUSLÄNDER-PARTEI!"
ASYL-INDUSTRIE - SOROS - "BETREUTES FLIEHEN" - KOMMUNISMUS - GRÜNE - PETER PILZ - DENUNZIANTENTUM---das gehört alles zusammen!
Schöne Aussichten!
Alles schoen der Reihe nach:
Herrlich war es in Minustemperaturen spazieren zu gehen und durch den Schnee zu stapfen. Ist schon abgegangen.
Wer die linken Demagogen waehlen wird? Na, die vielen Frauen und verweiblichten Maennlein, die sich eben an Spruechen wie sozialer Waerme und Weltoffenheit waermen, bei denen Gefuehl vor Verstand kommt. Die bessermenschlichen Bobos. Die Hietzinger und Doeblinger WertkonservativInnen. Die alimentierten Systemprofiteure aller Schattierungen. Und viele Oesterreicher mit Migrationshintergrund. Der Weg zum juengsten Gericht wird daher ein noch recht langer sein. Es wartet ja auch eine bunte Ampel, die freie Fahrt verhindern will.
Dass kinderlose antiFaschistInnen den Regierenden viel lieber sind als EIGENE Kinder hat uns ja erst diese Misere beschert.
Der Gummiparagraph wird selbstverstaendlich einmal so angewendet werden, wie er sich interpretieren laesst. Nur halt dann in gegenteiliger Erwartung der Nomenklatura. Da gibt es so eine Religionsbuch, dass zu Herabwuerdigung, Hass und Mord aufruft ...
Schulz und Merkel, haha, was die Deutschen machen, machen sie wirklich gruendlich. Ich wuensche Frau Petry viel Erfolg, besser kann die ungewollte Unterstuetzung kaum sein!
Man fragt sich, worin liegt der Unterschied zwischen Nationalsozialisten und den heutigen Sozialdemokraten? Wobei Demokraten sind sie bei Gott keine. Der Unterschied liegt nur darin das die nationalen Sozialisten die Juden verfolgt und großteils getötet haben. Die heutigen Sozialisten verfolgen alles was anders denkt als sie. Ich habe sie immer als rotes Gesindel bezeichnet(nationale sowie internationale) das ist leider ein Hilfsausdruck. In Wirklichkeit ist es viel schlimmer.
Verfolgt werden die Andersdenkenden oder Kritiker, nachdem sie von Grünen vernadert wurden, durch Richter wie dazumals Roland Freisler.
Das Urteil über den Notar und Generalsekretär des IWÖ, der seine Querschüsse auch als Satire bezeichnet, ist ein einziger Skandal, und zeigt in welche Richtung wir steuern.
Erschreckenderweise kommt von den Christlichsozialen kein einziges Widerwort. Diese Parte ist vom christlichen genauso weit entfernt wie die Sozialdemokraten von der Demokratie.
Wollen wir Wetten eingehen, dass gar nichts passiert?
Die Schwarzen wissen: Neuwahlen sind Selbstmord. Selbst die dümmste ÖVP-Kreatur weiß um die drohenden 12%.
Wie ich sagte, wird der Kern einfach die Gehorsamsprüfung machen und uns zeigen, wie hoch der schwarze Köter durch den Reifen springt.
Er WIRD springen, verlasst euch darauf! Er ist noch jedesmal gesprungen.
damit er seine Pfründe noch ein Jahr retten kann.
Aber es ist ja egal: Der Vorhang des verfaulenden Systems hebt sich ohnedies zum letzten Akt.
Hier ist das Szenenbild:
Die alternde Bolscheikenhure wälzt sich im Lotterbett um sich dem Politruk hinzugeben, der mit Bolschewikenmütze über dem von Fanatismus verkrampften Gesicht, die Nagaika in der Faust über sie kommt, was ihr ein brünstiges Grunzen der Wollust entlockt.
Während zahnlose Mümmelgreise anhaltend dazu applaudieren, wird im Hintergrund vom Gerichtsvollzieher schon das gepfändete Mobiliar des Etablissements aus dem Saale getragen, weil der Bankrott da ist.
Das Gebälk der Schnmiere kracht und diejenigen, die bisher noch zugesehen haben machen sich aus dem Saale, bevor ihnen die Decke auf den Kopf fällt.
Der Vorhang fällt vor leeren Rängen und mit ihm die gesamte Bude.
Ende, ausblenden.
Während die Journaille über Trump jault und irgendwelche Dilettanten mit billiger Tünche die Risse im Völkerkerker der EudSSR zu kaschieren versuchen, dämmert Einiges herauf:
Die Flutilanten werden mehr, die Kassen leer.
Die Kosten des wunderbaren Nannystaates im sozialistischen Utopia explodieren und gleichzeitig werden unsere Griechenland-Garantien ("ein tolles Geschäft") schlagend, Denn der IWF steigt aus der ewigen Euro-Retterei aus. Der Draghi wird noch mehr Geld drucken und die Inflation fristt die Ersparnisse und die Pleite den Staat.
Lange wird das Satyrspiel auf der schwarzrot tapezierten Stegreifbühne also keinesfalls mehr dauern. Bald greifen größere Ereignisse in die Blase der Östertrotteln ein, von der eben jene geglaubt haben, sie sei die Realität!
2017 wird ein spannendes Jahr!