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Zieht Sozialminister Stöger den darbenden heimischen Zeitungen durch ein raffiniertes Manöver endgültig den Teppich unter den Füßen weg? Wie endet die hinter den Kulissen tobende Mega-Schlacht zwischen Kern sowie „Krone“ auf der einen Seite und Stöger sowie ÖGB auf der anderen? Hat Österreich bald 24.000 Arbeitslose mehr? Drei Fragen, deren Beantwortung für Österreichs Politik und (vor allem) Medienwelt wichtiger ist als alles, worüber die Zeitungen derzeit schreiben. Sie selbst haben freilich bisher keine Zeile dazu geschrieben. Über eigene Interessen und Nöte schreiben sie nie gerne.
Es geht um all jene Menschen, die nächtens die Zeitungen vor die Wohnungstür legen, eine Tätigkeit, für die sich kein Inländer findet. Das sind fast durchwegs Ausländer. Es sind immerhin solche, die wegen ihrer Erwerbstätigkeit den Sozialstaat nicht belasten, oder nicht allzu schwer. Sie sind für drei große Zeitungszustell-Organisationen tätig: Mediaprint (vor allem „Kronenzeitung“ und „Kurier“), Redmail (vor allem Bundesländerzeitungen, „Presse“ und „Standard“) und „Österreich“ (dieses aber nur noch marginal).
Hans Dichand, der einstige allmächtige Kronenzeitungs-Chef, hatte in den 90er Jahren durchgesetzt, dass all diese Zusteller keine Ausländerbeschäftigungs-Bewilligung brauchen. Er hat den Gesetzgebern eine Ausnahme von diesem Gesetz abgerungen, von der auch alle anderen Zeitungen profitiert haben.
Zusteller wurden bisher rechtlich als Selbständige behandelt. Das hat nun aber der Verwaltungsgerichtshof zum Schock der Zeitungen durch ein neues Judikat gestoppt. Er hat dekretiert, dass diese Zusteller eigentlich Angestellte seien. Das wäre zwar für die Gebietskrankenkasse wie warmer Regen nach langer Dürre. Das ist aber für die ohnedies schon aus dem letzten Loch pfeifenden Zeitungen eine absolute Katastrophe. Sie müssten jetzt die 24.000 Zusteller anstellen und sie nach den Vorgaben des Gerichts wohl auch rückwirkend so behandeln.
Mit absoluter Gewissheit kann sich keine Zeitung das leisten. Selbst die Krone ist längst nicht mehr so profitabel. Sie steht heute viel schlechter da als zu den Zeiten, da sie vom genialen – wenn auch oft zerstrittenen – Quartett Dichand-Falk-Dragon-Merkl zur erfolgreichsten Zeitung der Welt gemacht worden ist. Heute weiß man hingegen nicht mehr, ob die Krone verlegerisch oder journalistisch jammervoller beisammen ist. Statt wieder zu einer relevanten Boulevard-Zeitung werden zu wollen, ist die Zeitung heute Schoßhündchen des Wiener Rathauses (Online ist sie übrigens besser). Und sie engagiert sich noch dazu für den schlimmsten Anschlag auf das Wiener Stadtbild, den Hochhausturm neben dem Konzerthaus (während sie unter dem verstorbenen Gründer viele solcher Anschläge verhindert hat, wie etwa den skurrilen Leseturm im Museumsquartier).
Gewiss: In keinem anderen Land gibt es eine so dichte und gut funktionierende Hauszustellung wie in Österreich. Deshalb könnte man ja sagen: Macht nichts, wenn es diese nicht mehr gibt; die Zeitungen könnten auch nur über Kioske, Trafiken und Post vertrieben werden wie in den meisten anderen Ländern.
Ja eh. Nur wer so argumentiert, vergisst eines: Österreich hat nur dank der nächtlichen Hauszustellung eine noch relativ hohe Rate an Zeitungslesern. Die viel später kommenden Briefträger oder die für Autofahrer nicht erreichbaren Trafiken können damit an Bequemlichkeit nicht konkurrieren.
Gibt's die Hauszustellung nicht mehr, dann geht also die Quote der Zeitungsleser steil zurück. Dann werden etliche Zeitungen und Zeitschriften zusperren müssen, wie es in anderen Ländern ja auch schon oft geschehen ist.
Zusätzlich verschärfender Schock für die Zeitungsverlage neben dem VwGH-Spruch und dem ständigen, internetbedingten Leser- und Inserentenverlust: Auch die Bestechungsinserate aus Steuergeldern haben um 10 bis 20 Prozent abgenommen. Auch die öffentliche Hand muss sparen.
Man hätte diesen gerichtlichen Schlag für die Zeitungswelt wohl durch ein geschickteres juristisches Agieren VOR dem VwGH-Erkenntnis verhindern können. Aber zu einer vorausschauenden Strategie ist in der heutigen Verlagsszene niemand mehr imstande. Wachsen doch dort nirgendwo mehr Verlegerpersönlichkeiten der Dimension Dichand, Falk, Sassmann, Kainz, Bronner, Dasch oder Russ nach. Heute glauben ja die Verleger allen Ernstes, sich für die Leserverluste bei Google und Facebook kompensieren zu können.
Nun bestürmen sie (hinter Polstertüren) die Regierung, sie zu retten. Man könnte rein rechtlich in der Tat das Verwaltungsgerichts-Urteil mit einem einfachen Gesetz aushebeln. Die Herren Kern und Mitterlehner zeigten sich auch bereit dazu, offensichtlich um sich eine freundliche Behandlung durch die Medien zu erkaufen.
Einer ist jedoch strikt dagegen: Der ist aber noch dazu ressortzuständig. Nämlich Sozialminister Stöger. Mit einem guten Argument: Urteil ist Urteil. Und mit einem überaus starken Verbündeten: dem ÖGB.
Bei der Gewerkschaft und bei den Gebietskrankenkassen lehnt man Selbstständigkeit immer und überall geradezu instinktiv ab. Selbstständige sind für die ÖGB-Bosse genetisch der Klassenfeind. Daher hat Österreich heute eine so unternehmerfeindliche Gesetzgebung und Überregulierung.
Das haben schon viele Österreicher erfahren müssen, die von der Gebietskrankenkasse gegen ihren Willen aus Selbstständigen in Angestellte verwandelt worden sind (Übrigens: Ohne dass auch nur eine einzige Zeitung sie unterstützt hätte). Worauf etliche dann bald gekündigt worden sind, weil sich viele zwangsweise zu Arbeitgebern verwandelte Auftraggeber diese Verwandlung nicht leisten können.
Aber das ist für Gewerkschaft und Gebietskrankenkasse ja egal. Für sie ist nur der Arbeitnehmer ein Mensch. Ein Selbständiger kann ja kein ÖGB-Mitglied werden. Oder glauben sie in ihrer Funktionärswelt ernsthaft, dass die 24.000 Zusteller – oder die meisten von ihnen – jetzt einfach zu Angestellten werden können? Mit Nacht- und Wochenend-Zuschlägen, mit Urlaubsanspruch usw.?
Das wäre natürlich absoluter Nonsens. Ein solcher ist freilich bei Gewerkschaftern und Höchstrichtern nie auszuschließen.
Stöger und ÖGB haben jedenfalls vorerst einen Koalitionskonsens in dieser Frage blockiert. Vorerst wird es also ein solches Verlagsrettungsgesetz nicht geben. Damit ist aber auch unmöglich gemacht worden, was die Verlage eigentlich erreichen wollten: dass die Reparatur heimlich, still und leise hinter den Kulissen passiert.
Wie es weitergeht? Ich weiß es nicht. Es wird jedenfalls spannend.
Und was ich selbst davon halte? Nun, um viele „Medien“ ist wirklich nicht schade. Viele schreiben die gleichen (schlechten) APA-Nachrichten ab. Bei vielen ist die handwerkliche Qualität deutlich zurückgegangen (aus Führungsschwäche, als Folge von Personaleinsparungen, aus Rekrutierungsmängeln). Man kann fast an seinen Fingern die wirklich herausragenden Journalisten abzählen (zumindest in Wien, in den anderen Bundesländern kenne ich mich zu wenig aus).
Auch ist es absolut unbegreiflich, wie sehr bisher alle Zeitungen die Notwendigkeit übersehen haben, sich angesichts der Herausforderung Internet komplett neu zu definieren. So wie ja auch das Produkt Radio quer durch die Senderlandschaft komplett anders gestaltet worden ist, als Radio vor 50 Jahren war.
Geradezu selbstbeschädigend ist, wie sehr sie alle im gleichen engen ideologischen Mainstream schwimmen. Das Schlimmste aber ist, dass sich fast alle in unvorstellbarem Ausmaß als korrumpierbar erwiesen haben. Durch die Parteien, durch den ORF, durch kommerzielle Großinserenten. Lieber lässt man sich bestechen, als die Mühe auf sich zu nehmen, mutig Neuland zu betreten.
Aber dennoch bin ich überzeugt, dass wir Zeitungen brauchen. Eine Demokratie kann nur mit einer Pluralität an unabhängigen Medien überleben, in denen bezahlte Redakteure ohne jeden Druck und nur auf der Suche nach Wahrheit arbeiten. Und bisher fand nur eine sehr teilweise Ausfüllung dieser demokratiepolitischen Notwendigkeit durch die schöne neue Welt des Internets statt (auch wenn ich natürlich dieses Tagebuch für ganz toll und unverzichtbar halte :-)).
Dennoch wird hoffentlich, wenn auch in viel kleineren Dimensionen, die Zeitung überleben. Eine Zeitung aus Papier, mit ihrer haptischen Qualität, mit ihrer Übersichtlichkeit, mit ihrem Hinführen-zu-immer-wieder-Überraschendem, mit ihrer Überall-hin-Mitnehmbarkeit ist ein Teil der Lebensqualität. Lebensqualität, auf die zumindest der anspruchsvollere Teil der Menschheit nur ungern verzichten würde.
PS: Juristisch ist die Lawine durch eine Lappalie in Gang gekommen: Es ging um die Frage, ob ein einzelner Hauszusteller ein Vertretungsrecht hat, also nicht persönlich die Zeitungen austragen muss. Der VwGH hat gemeint, das hätte ein solcher Zusteller nicht. Wenn das wirklich stimmen sollte, dass sie das nicht haben, dann ist freilich nackte Dummheit der Zustellorganisationen die Ursache der Malaise.
kremser
Pardautz! Was ist denn da schiefgelaufen? Na so ein Pech aber auch. Gleich gibts wieder eine neue Abgabe - Zeitungsförderungsabgabe - oder so ähnlich, wirds halt dann heißen. Und wer sie bezahlen soll ? Hat hier jemand gelacht ? Ja ... wirklich.
Vielleicht entgehen wir durch - eine durchaus gewollte Lückenhaftigkeit - der Wehrpflicht. Dem sozialistischen Steuern- und Zwangsabgabenstaat aber entgehen wir nicht. Und wenn es ein Finanzierungsproblem für die linke Vorherrschaft in Österreich gibt, dann ist glasklar, wer zur Behebung dieses kleinen mechanischen Fehlers herangezogen werden wird. Richtig. Genau . Alle diejenigen, die jetzt noch lachen. Also, greift schon Mal in Richtung auf eure Brieftasche, Leute. Dauert bestimmt nicht lange und wir werden wieder einmal abgekocht - von diesem roten Dreckssystem.
OT---aber ich finde es in höchstem Maße empörend, daß man es überhaupt wagt, das moslemische KOPFTUCH in einen Zusammenhang mit den hier in UNSEREM Land seit eh und je herrschenden religiösen christlichen Gepflogenheiten zu bringen!
Es ist UNSER LAND und wir dürfen keinen Millimeter davon abgehen, was in Ö, einem christlich geprägten Land, seit Jahrhunderten üblich ist und zum gewohnten Straßenbild gehört. Wir dürfen uns nicht einmal im Ansatz damit beschäftigen, ob das uneingeladenen ZUGEREISTEN paßt oder nicht!
Da darf es überhaupt keine Diskussion darüber geben, ob in öffentlichen Gebäuden Kruzifixe hängen, ob sich jemand ein Halskettchen mit Kreuz umhängt oder ob Ordensfrauen einen Habit, also eine Ordenstracht mit dazugehörigem Schleier tragen.
Es ist von Leuten, die zu uns UNGEBETEN ins Land stürmen und nicht unserem KULTURKREIS angehören, aber von uns z. T. AUSGEHALTEN werden wollen, unverschämt zur höchsten Potenz, UNS VORSCHRIFTEN zu machen!
Es ist so absurd, daß diese Mohammedaner uns Diskussionen AUFZWINGEN über Dinge, die sie nichts angehen. Wem es nicht paßt, wie wir in Ö zu leben gewohnt sind, soll ABHAUEN, aber keine FORDERUNGEN stellen, das steht einem ungebetenen Eindringling NIRGENDWO zu!
Ich empfinde das KOPFTUCH als reine Provokation und als MACHT-DEMONSTRATION, als "BESITZANSPRUCH auf UNSERE angestammte HEIMAT", was "uneingeladenen Gästen" nicht zusteht.
Wir dürfen uns in keine Diskussionen einlassen, in denen Dinge von uns österr. Bürgern verlangt werden, die einfach niemals zur Diskussion stehen dürfen!
Noch einmal:
Wem von den unaufgefordert zu uns ins Land gedrungenen MOSLEMS es nicht paßt, wie wir hier leben und die uns ihre SEHR UNANGENEHMEN Sitten und Bräuche aufdrängen wollen, der soll VERSCHWINDEN!
Wer ohne Kopftuch (Mädchen und Frauen), ohne Messer, Machete, Schußwaffe (Männer) nicht leben kann, wer nicht gewillt ist, hier die Gesetze zu akzeptieren, soll verschwinden und nicht Forderungen stellen!
Ich verabscheue das moslemische KOPFTUCH---warum muß ich es in meiner angestammten Heimat akzeptieren? Von einem Gast erwarte ich, daß er sich anpaßt---oder fernbleibt!
Mein Mitleid mit den Zeitungen ist begrenzt. Wer hat uns durch das linke Geschreibsel in eine Parteiendiktatur geführt, anstatt wertfrei zu berichten? Wer belügt oder verschweigt ständig? Wo ist heutzutage eine Qualitätszeitung die es Wert ist sie zu lesen?
Zu den Zeitungen
Ich habe es hier - denke ich - schon einmal geschrieben. Auf einem Bergbauernhof im Tiroler Ötztal bin ich mit der "Tiroler Tageszeitung" (TT) und wöchentlich mit der "Tiroler Bauernzeitung" aufgewachsen. Meine Eltern hatten die „TT“ mindestens 40 Jahre im ABO. Die TT war eben damals noch eine föderalistische Zeitung für die Tiroler. Heute ist sie zu einem linken Meinungsmacherblatt verkommen. Daher habe auch ich die "TT" nach 22 Jahren storniert, ebenfalls nach 12 Jahren ABO die "Presse". Bei der "Presse" kommen immer weniger Postings durch, die Redaktion kann sich mittelfristig auch überlegen, wie eine lebhafte Diskussion auszuschauen hat. Peinlich ist es ja, wenn manchmal nur ein paar Postings zu einem brennenden Thema erscheinen. Warum dreht eigentlich die "Presse" die Postingfunktion nicht ganz ab, als eine Zensur nach Metternich vorzunehmen? Das wäre doch viel ehrlicher! Vielleicht denkt die Redaktion einmal darüber nach?
Grundsätzlich habe ich für mich angefangen, weder den ORF zu konsumieren, noch in der 1. Klasse der ÖBB gratis irgendein ideologisch gefärbtes Flugblatt zu lesen. Ich habe es satt, mich von einer weit linken Meinungsmachertruppe belügen zu lassen. Das Totalversagen und die Märchenstunden, die die Medien uns nach der illegalen Einwanderungswelle 2015 aufgetischt haben sprechen Bände. Außerdem findet auch im Wesentlichen eine unterwürfige Hofberichterstattung statt. Dankbar müssen wir über die wirkliche Demokratie (das Internet) sein, denn wären wir alle auf den vorgesetzten „Schmarren“ der medialen Klassen angewiesen, würde es mit der Berichterstattung noch düsterer aussehen!
Aus eigener Erfahrung: Es gibt einen Kebab-Türken mit Gassenverkauf in meiner Nähe. Der wird als "Club" geführt, ist also steuerfrei! Also nur für Mitglieder. Bei einer Krankenkasseprüfung stellte ich den Prüfer zu Rede. Ich wollte auch ein steuerfreier Club sein. Er wurde nervös und antwortete: "Ich weiß, aber da kann ich nix machen". Und warum darf ich das nicht? "Du bist kein Türke". Da freut man sich doch.
Herrlich! Ein gute Tag beginnt mit guten Nachrichten.
Wie halt immer kommt der sozialistische Wahnsinn früher oder später bei seinen Schöpfern an. Wir sehr leiden die Betriebe dieses Landes unter den geisteskranken GKK-Prüfungen, da geht es regelmäßig um die Frage ‚angestellt‘ oder ‚selbstständig‘? Wer sich seine WEB-Seite von einem EPU machen lässt, der muss stets fürchten, daß die Behörde hier nachträglich ein Angestelltenverhältnis sieht, auch wenn die Erstellung nur ein paar Wochen gedauert hat. Zahlreiche weitere Branchen kennen dieses Problem. Zahlreiche Konkurse von gesunden Firmen zeugen von der Wucht der Nachforderungen.
Liebe Medienhäuser, es wird teuer werden, sehr teuer. Denn die Behörde nimmt nun an, daß die an den nunmehrigen Arbeitnehmer bezahlten Beträge ‚Netto‘ waren und der bisherige Selbstständige davon seine Sozialversicherung und Steuer bezahlt hat. Aber nein, jetzt ist dieser Betrag ‚Netto‘, also kommt zuerst die der Dienstnehmeranteil und dann auch noch der Dienstgeberanteil, das wird die Kosten verdoppeln. Natürlich dann noch rückwirkend! Und die üblichen Strafen und Versäumniszuschläge bitte auch noch! Behandelt doch die Journaille einmal wie die normalen Unternehmer, denn Recht muss Recht bleiben und für alle Gleich sein.
Auch ich habe die gross ausgebreitete Die Presse am Fruehstueckstisch genossen. Zu glauben, dass dies so bleiben wird, ist allerdings nostalgisch. Unsere Generation wird von der elektronischen abgeloest und in der haben fast nur mehr Online-Medien eine Ueberlebenschance.
Die Papierenen werden also frueher oder spaeter aussterben wie die oeffentlichen Telefonzellen.
Die Online-Krone zeigt zumindest eine gewisse Kritik an der Immigrationspolitik durch Berichterstattung mit wenig Verschleierung der Tatsachen. Ein solcher Eindruck entsteht jedenfalls im Vergleich zu anderen Medien. Schade, wenn es die Online-Krone nicht mehr gaebe.
Um die Presse waere es aus kulturellen Gruenden zwar schade, jedoch muss sie aus Hinsicht auf die an die pc angepasste schaebige Verhaltensweise boykottiert werden.
Im Spiegel fand ich eine Jubileumsnummer, die geradezu weinend die Kritik an den MEdien und den Zulauf zur AFD bejammert. Strotzend vor Widerspruechen, Vorurteilen gegen die Gottseibeiunse AFD, FPOe, Le Pen, Wilders und gleichzeitig die fehlgeleitete POlitik der letzten Jahrzehnte zugebend. Und diejenigen, die die Luegenpresse als das bezeichnen (auf Grundlage klar erkennbarer Offensichtlichkeiten), was sie ist, waeren selber Luegner.
Schizophren.
Frueher hatte ich Die Presse und Spiegel gelesen, ich war durchaus offen, mir Standpunkte der linken Reichshaefte ernsthaft anzuhoeren. Vor 10 Jahren war es jedoch meine letzte Presse.
Und seit dieser Woche mein letzter Spiegel. Vom trotzigen unbequemen Wahrheitsblatt (nach eigener Definition) zum einem waschlappigen Schizo-Blattl, nein danke.