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Die amerikanischen Wahlen müssen wiederholt werden

Zumindest wenn es nach dem österreichischen Verfassungsgerichtshof geht.

Denn auch bei dieser amerikanischen Wahl werden längst Ergebnisse von Ostküste-Bundesstaaten ganz offiziell bekannt sein, während im Westen noch gewählt wird. Auf Grund dieser Ergebnisse wird es in Amerika neben Exit-Polls auch erste Hochrechnungen geben. Dennoch sieht niemand in ganz Amerika deswegen das geheime oder gleiche Wahlrecht gefährdet.

Der österreichische Verfassungsgerichtshof in seiner Ahnungslosigkeit und Weltfremdheit hat hingegen in dem Umstand, dass hierzulande schon einzelne Gemeindeergebnisse bekannt sind, während in den Städten noch gewählt wird, einen Hauptgrund gesehen, die Präsidentenwahl wiederholen zu lassen. Dabei nehmen die Amerikaner zu Recht für sich in Anspruch, ebenso geheime, gleiche und persönliche Wahlen durchzuführen wie Österreich.

Man darf ja gespannt sein, was hierzulande der VfGH tun wird, wenn auch beim nächsten Versuch einer Präsidentenwahl am 4. Dezember einzelne Gemeindeergebnisse bekannt werden, obwohl anderswo noch gewählt wird. Und wenn dann auf Grund dieser Ergebnisse ebenfalls schon am Nachmittag Hochrechnungen angestellt werden und in Sozialen Netzen kursieren.

Quelle der zugrundeliegenden Daten wird halt diesmal nicht das offizielle Innenministerium sein, sondern Parteisekretariate in Bund und Ländern – die ja aus jedem Sprengel von ihren Beisitzern sofort alle Daten bekommen! – sowie Exitpolls. Das lässt sich einfach nicht verhindern. Vor allem,  weil es ja auch keine Strafsanktion dahinter gibt.

Der einzige Unterschied: Diese Quellen werden möglicherweise unseriöser sein als das Innenministerium. Cui bono?

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorsocrates
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    07. November 2016 04:34

    Deshalb braucht CETA & TTIP auch eigene Gerichte.
    Mit der Wiener Bauordnung könnte man NY abreißen.
    Al Capone ist wegen Wahlfälschung nie verurteilt worden, bei uns wird auch niemand deshalb verurteilt.

  2. Ausgezeichneter KommentatorCotopaxi
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    07. November 2016 06:54

    Das Problem mit dem Innenministerium war, dass es die Wahlergebnisse nur "ausgewählten" Medien weitergab und alle anderen durch die Finger schauten. Und diese rechtswidrige Praxis war alleine schon deswegen eine Sauerei.

  3. Ausgezeichneter KommentatorSensenmann
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    07. November 2016 19:41

    Die vorzeitige Beanntgabe der Wahlergebnisse war nicht der Hauptgrund, sondern die Manipulationsmöglichkeiten bei den Wahlkarten!

    Und diese bestehen munter weiter, wie es rote, schwarze grüne und pinkschwule Sozis wollten:

    Man kann Wahlkarten für jeden beantragen, dessen Namen und Geburtsdatum man kennt. Man kommt nämlich auch mit falschen Passnummern durch. In Salzburg wiederum muss man nicht einmal ein Grund für den Antrag auf Wahlkarte angeben, obwohl man nur bei triftigem Grund (Abwesenheit, Erkrankung, Gehunfähigkeit) Recht auf eine Wahlkarte hat.

    Die Unfähigkeit und Minderwertigkeit dieses Dreckstaates steigert sich sogar noch, obwohl es einen Dämpfer vom Sozi-Verfassungsgerichtshof gab! Es ist unerträglich!

  4. Ausgezeichneter KommentatorPatriot
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    07. November 2016 14:29

    Nur zur Erinnerung:

    1. Wahlgang
    Stimmen an der Urne: 3.828.696
    Wahlkarten: 543.129

    2. Wahlgang
    Stimmen an der Urne: 3.877.078
    Wahlkarten: 759.968

    Zuwachs der Stimmen an der Urne: +1.2%
    Zuwachs der Wahlkarten: +40% !!!!!!!!!!!!

    Ergebnis der Stimmen an der Urne im 2. Wahlgang:
    Hofer: 51.9%
    VdB: 48.1%

    Ergebnis der Wahlkarten:
    Hofer: 38%
    VdB: 62% !!!!!!!!!

    http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/bundespraes/bpw_2016/FILES/Endgueltiges_Gesamtergebnis_BPW16_1WG.xlsx
    http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/bundespraes/bpw_2016/FILES/Endgueltiges_Gesamtergebnis_BPW16_2WG.xlsx

    Die Zwischenergebnisse am Wahltag können sich der VfGH und alle anderen in die Haare schmieren, solange der massive Wahlbetrug bei den Wahlkarten so bleibt wie er seit Jahrzehnten in Österreich praktiziert wird!

    ps: In den USA wird die Wahl auch gerade gestohlen. Die Schwarzen bleiben zwar zu großen Teilen zu Hause, weil Barak Hussein Obama wie erwartet 8 Jahre lang komplett versagt hat, und die schwarze Community in Not und Elend zurückgelassen hat. Dafür werden jetzt die in den letzten Jahren massenhaft eingewanderten Lationos mit Bussen zu den Wahllokalen gekarrt, welche wie befohlen natürlich für die Unfrau Clinton stimmen werden. Es sind durch diese Massenimmigration sogar schon Staaten wie Texas und Arizona für die Republikaner fraglich. Kommt Clinton, dann haben die Weissen in ihrem eigenen Land endgültig nichts mehr zu sagen. Ich frag mich nur, warum die Latinos in den USA die gleichen Zustände herbeiwählen, vor denen sie eigentlich in ihren Ländern davongelaufen sind.

  5. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    07. November 2016 08:22

    Unsere Verfassung unterstützt offensichtlich eine solche Geheimhaltung. Und daher gilt Socrates: An schlechte Gesetze soll man sich halten, denn wenn man sich erst einmal an diese Gesetze nicht mehr hält, dann hält man sich bald an gar keine Gesetze mehr. Aber man soll seine Energie in die Abänderung stecken.
    Letzteres wollen unsere Abgeordneten aber gar nicht recht.
    Und sollte wieder klar gegen das Verfassungsgesetz verstoßen werden, dann wählen wir halt nochmals! Der FPÖ ist für die Wahlanfechtung zu danken, denn nur so kommt man aus den schlampigen Verhältnissen heraus.

  6. Ausgezeichneter Kommentatorbrechstange
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    07. November 2016 07:40

    Wir als Wahlbeisitzer haben Anweisung bekommen, keine Ergebnisse vor 17 Uhr weiterzugeben, auch nicht an die Partei.

  7. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    07. November 2016 09:07

    Zu den Wahlen meine ich:

    Briefwahl ist dort OK, wo es eine Begründung gibt, Auslandsösterreicher und solche, die sich an den Wahltagen nachweislich im Ausland aufhalten müssen. Die Briefe allerdings müssen bei Wahlschluss (letzter Wahltag 17 Uhr) vorliegen.

    Wahlkarten können persönlich beantragt werden in einer Wahlbehörde (Magistrat, Gemeinde).

    Krankheitsbedingt Verhinderte können zu einer fliegenden Wahlkommission angemeldet werden, so, wie es früher war.

    Es wären Wahltage einzuführen, also den arbeitenden Menschen entgegenzukommen und auch Wahlbehörden, die vor Wahlen auch an Wochenenden arbeiten, damit man sich persönlich eine Wahlkarte holen kann.

    Ob man die Geheimhaltung bereits vorhandener Ergebnisse durchsetzen kann, das halte ich für zweifelhaft, auch kann man kleineren Gemeinden nicht vorschreiben, wie lange sie Wahl betreiben.

    Wahlfälschung:
    Ich hatte britische Gäste und die haben zum Thema gesagt, sie benützen immer ihre eigenen Kugelschreiber zum Wählen, Denn manche Wahlkommissionen sollen dort in den Wahlzellen löschbare Kugelschreiberminen benutzen zur Wahlfälschung.

    Wählerlisten und Wählerregister sollte es geben und damit verhindert werden, dass Unbefugte wählen können, etc., sonst ist die Wahl ja persönlich und geheim sicherzustellen.

    Ich meine 100%-ig ist gar nichts, aber ich glaube, dass bei uns Wahlen nach Abstellung von Schlampereien und Sensibilisierung der Menschen bei uns von nun an wohl genauer und korrekter ablaufen werden können.


alle Kommentare

  1. Torres (kein Partner)
    09. November 2016 16:17

    Die Wahlsysteme sind halt völlig verschieden, ebenso auch die Durchführungsbestimmungen. Dazu haben die USA 3 Zeitzonen, also völlig andere Voraussetzungen als Österreich. Da ist jeder Vergleich sinnlos.

  2. Knut (kein Partner)
    09. November 2016 10:26

    Dass die Umfragen der US-Wahl getürkt waren (ist der Begriff noch erlaubt?), war doch sonnenklar. Dann wäre auch der geplante Wahlbetrug nicht so aufgefallen. Hat wohl nicht ganz geklappt (hä hä hä hä). Jetzt auf überrascht machen, ist wohl ein Witz. Na ja - die Rothschild-Bush-Clinton-Presse in den USA und Europa ist auf jeden Fall superstinkig (hi hi hi hi).

    Jetzt muss halt einer von den Demokraten nach China gehen, und um Sanktionen gegen die USA bitten. Was in Österreich 99 nach der NR-Wahl funktioniert hat (gell Fischer) könnte auch in den USA klappen.

    Und nachdem die Kriegstreiberin Clinton verloren hat, kackt die Waffenindustrie natürlich ab, wie die Aktienkurse zeigen.

  3. Shalom (kein Partner)
    09. November 2016 09:48

    Und schon relativiert der ORF durch Mag. iur Tarek Leitner den Wahlsieg Trumps. Trump hätte 57.518.551 Stimmen u. 47,9 % erhalten, Hillary Clinton jedoch 56.722.039 u. 47,2 % der Stimmen auf sich vereinen können, also ganz, ganz knapp verloren. Wäre es umgekehrt gewesen, wäre Hillary die Siegerin gewesen, hätte es diese "Rechnung" mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht gegeben! Verloren hat sie trotzdem!!!
    Und das p.c. Europa erwacht schön langsam, schnappatmet empört und hyperventiliert. Russland reagiert - allerdings - sehr positiv!

  4. Shalom (kein Partner)
    09. November 2016 08:15

    Der ORF mit Andreas Pfeifer spricht schon davon, dass Hillary Clinton bzw. deren Wahlkampfmanager, Wahlunregelmäßigkeiten vermutet! Hillary wäre noch nicht am Ende und warte auf alle ausgezählten Stimmen. Dem System passt der überragende u. keinesfalls (!) knappe Erfolg Trumps nicht. Und Tarek Leitner ist den Tränen nahe...

    • Shalom (kein Partner)
      09. November 2016 09:51

      Hillary hat Donald gratuliert. Die vom ORF erhoffte Wahlanfechtung findet nicht statt!

  5. Shalom (kein Partner)
    09. November 2016 08:00

    Ich kenn´ mich nicht mehr aus! Was will AU eigentlich? 1. War das zu frühe Bekanntwerden v. Wahlergebnissen v. Schließen der Wahllokalen nur e i n e r der vielen Gründe der Wahlwiederholung u. 2. sind die Entferungen in den USA schon ein bischen weiter (6 Zeitzonen, ca. 4000 km von Ost nach West) als v. Bludenz nach Gänserndorf! Und der nun so pflichtschuldigst betroffene ORF (man sehe sich nur die ernsten, ja geradezu Friedhofsminen der ORF-Kommentatoren, insbesondere jene des Andreas Pfeifer, an!!!), der rudert schön langsam zurück u. erkennt sogar einige Positiva an dieser "rechten" Unperson!
    Der überdeutliche Wahlsieg Trumps ist die Stunde der Patrioten! U. d. Ende d. Clinton-Clans!!!

  6. Anmerkung (kein Partner)
    09. November 2016 06:51

    Das Wahlergebnis in den USA gibt Anlass zu der Vermutung, dass das aus der Senkgrube des internationalistischen Humanismus hervorgequollene halbe Jahrhundert verrückter "fortschrittlicher" Politik, das im LSD-Sumpf der 1960er Jahre seine erste große "Blüte" erlebt (und nur unter der Präsidentschaft Reagans eine kurze Unterbrechung erfahren) hat, nun vielleicht doch noch an sein Ende gebracht werden kann, bevor die linken - in verheerendem Zusammenwirken mit den christlichen - Gutmenschen die "westliche Wertegemeinschaft" hineintreiben in die Blutbäder des Terrorismus und der Bürgerkriege, welche die unausweichliche Folge der zynischen Vermischung von miteinander unvereinbaren Kulturen sind.

  7. wolfgang ullram (kein Partner)
    09. November 2016 05:53

    schau cnn/orf....tarek leitner fummelt verzweifelt auf seinem tablet wie die amis machen müssen, damit SEIN wunschergebnis (clinton) doch noch raus kommt. also keine tatsachen sondern drehen um das gewünschte hinzubasteln. das wird am 4.12. noch ärger werden. objektive berichterstattung sieht anders aus.
    pfui orf

  8. fewe (kein Partner)
    09. November 2016 02:04

    Na ja, in den USA gelten halt die US-Gesetze.

    Aber es gibt mittlerweile Videos in denen bewiesen wird, dass Wahlmaschinen bei Wahl von Trump auf Clinton umspringen.

    Ich bin mir nicht mehr so sicher, ob demokratische Wahlen jemals irgendwo korrekt abgewickelt worden sind.

    Da man in Österreich darauf nun genau schauen muss, erfindet man als Zwischenlösung einen Grund nach dem anderen um die BP-Wahlen nicht mehr stattfinden zu lassen. Weil das Regime weiß, dass das Ergebnis zu seinen Ungunsten ausschauen wird.

  9. Freak77
    • Brigitte Imb
      08. November 2016 00:05

      Multikulti, und??

      Stellen Sie sich Killlery und Angela schmusend vor. Mich ekelts da mindestens genauso.

    • Brigitte Imb
      08. November 2016 00:15

      Und die Melania ist wahrlich fescher als der Billy. ;-)

  10. Claudius
    07. November 2016 19:48

    Es ist seit Jahrzehnten in den USA Usus, dass alle Präsidentschaftkandidaten ihre Steuererklärungen und ihre Steuerdaten vollständig und ehrlich der Öffentlichkeit bekannt geben.

    Der Einzige der das nicht getan hat ist Donald Trump im Jahr 2016. Warum? Hat er etwas zu verbergen? Zuwenig Steuer bezahlt? - der Verdacht des Steuerbetrugs im Falle von Donald Trump steht im Raum!


    Links dazu:

    Trump rechtfertigt seine Steuererklärungen - Der Präsidentschaftskandidat hat möglicherweise jahrelang keine Steuern gezahlt. "Ich habe die Gesetze brillant genutzt", lobt sich Trump dafür.

    http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-10/donald-trump-us-wahlkampf-steuer-unternehmer

    Zahlt Trump überhaupt Steuern? Die Veröffentlichung von Hillary Clintons Steuererklärung erhöht den Druck auf Donald Trump. Warum schafft der Immobilien-Mogul keine Klarheit über seine Steuern?

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/zahlt-donald-trump-ueberhaupt-steuern-14385881.html

    The Great Trump Tax Mysteries: Is He Hiding Loopholes, Errors, or Something More Serious? Why won’t Donald Trump release his taxes?

    http://www.vanityfair.com/news/2016/06/the-great-trump-tax-mysteries

    • Hong Hee-chul
      07. November 2016 20:38

      Ein Steuerbetrüger als neuer US-Präsident? Und der will die Korruption der sogenannten "Eliten" aufdecken und beenden?

      Auweia!

    • Hong Hee-chul
      07. November 2016 23:30

      Donald Trump der Ulli Hoeneß von Amerika?

      Ulli Hoeneß war dafür im Gefängnis was völlig auch gercht war.

      Und Donald Trump?

    • Brigitte Imb
      08. November 2016 00:13

      Genau! Wegen solchen rechten Sauereien hat Amerika nun - nach 8 Jahren...Helljahren,....eh wuascht.....die Schulden verdoppelt.
      Werden wohl HELLSCHULDEN sein.

    • Shalom (kein Partner)
      09. November 2016 08:07

      Lauter Blödsinn! Wäre Trump ein Steuerhinterzieher, säße er schon lange im Jail - erinnern wir uns an Al Capone. Der saß nicht wegen seiner unzähligen Morde, sondern wegen Steuerhinterziehung!

  11. Sensenmann
    07. November 2016 19:41

    Die vorzeitige Beanntgabe der Wahlergebnisse war nicht der Hauptgrund, sondern die Manipulationsmöglichkeiten bei den Wahlkarten!

    Und diese bestehen munter weiter, wie es rote, schwarze grüne und pinkschwule Sozis wollten:

    Man kann Wahlkarten für jeden beantragen, dessen Namen und Geburtsdatum man kennt. Man kommt nämlich auch mit falschen Passnummern durch. In Salzburg wiederum muss man nicht einmal ein Grund für den Antrag auf Wahlkarte angeben, obwohl man nur bei triftigem Grund (Abwesenheit, Erkrankung, Gehunfähigkeit) Recht auf eine Wahlkarte hat.

    Die Unfähigkeit und Minderwertigkeit dieses Dreckstaates steigert sich sogar noch, obwohl es einen Dämpfer vom Sozi-Verfassungsgerichtshof gab! Es ist unerträglich!

    • logiker2
      07. November 2016 20:11

      die Sozen aller Couleurs lassen sich die tolle Wahlmanipulation nicht ruinieren, noch dazu wo die Blauen so stark werden.

    • Shalom (kein Partner)
      09. November 2016 08:31

      Völlig Ihrer Meinung! Nur: Nicht Österreich ist ein "Dreckstaat"! Es ist unser Land! Die Crux liegt in den massivst manipulierten u. deshalb desorientierten Menschen! Das System belügt, betrügt u. klammert sich verzweifelt an die Macht! Und dies um wirklich jeden Preis! Dazu kommt, dass die ehemals konservative, in den letzten Jahren jedoch zur Beliebigkeit herabgesunkene ÖVP bei diesem Verrat mitmacht, siehe die vielen Stimmen prominenter ÖVPler für VdB! Und Wolfgang Sobotka machte kein Hehl aus seiner Sympathie für Hillary...
      Die USA zeigen uns gerade, wieweit das System von den Menschen entfernt ist. Es wurde kein herbeigeschriebener knapper Sieg Trumps, sondern ein fulminanter!

  12. Rau
    07. November 2016 18:45

    Wer es nicht erwarten kann, hier das US - Wahlergebnis bereits heute.

    http://tinyurl.com/jpdhqcb

    • Freak77
      07. November 2016 20:05

      Danke Rau.

      Das US-Präsidentenwahlsystem ist total inheterogen:

      In etlichen Staaten, wie z. B. in Maine, New York, Pennsyvania, Minnesota, Iowa, Kalifornien, Nevada, New Mexico und vielen anderen braucht man um bei der Präsidentenwahl teilnehme zu können keine Identitätsnachweis!

      Jedoch in anderen Staaten ist es viel strenger: In Texas, Wisconsin und North Dakota u. a. braucht man e. staatlich ausgestellten Identitäsnachweis mit Foto.

      Das Ganze ist hochinteressant und von Staat zu Staat überraschend uneinheitlich, siehe auch:

      https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_den_Vereinigten_Staaten

    • Undine
      07. November 2016 21:00

      @Rau

      Clintons Förderer SOROS wird schon Möglichkeiten und Wege finden, diese Furie ins Weiße Haus zu bringen und wenn es auf der Tragbahre ist! Der hat nicht vergeblich 30 Millionen US-Dollar springen lassen. Hillary ist DIE Dame, die in seinem seinem Planspiel für Europa unumgänglich ist! Der SOROS will seinen Einsatz 1000-fach zurück; ein teuflisches Gespann, diese beiden!

  13. Freak77
    07. November 2016 15:00

    Donald Trump ist von seinen eigenen Beratern als Risikofall eingestuft worden:

    Donald Trump erhielt Twitter-Vorbot. http://www.krone.at/welt/us-wahl-berater-nehmen-trump-nun-twitter-weg-zur-sicherheit-story-537896

    Warum nur: Damit er sich nicht blamiert mit saublöden Tweets.

    Kein gutes Omen für einen künftigen US-Präsidenten der sich so wenig selber unter Kontrolle hat.

    Wie soll denn der Mann dann imstande sein Präsident einer Nation mit 380 Mio. Bürgern zu sein?

    • dssm
      07. November 2016 18:34

      Erst neulich habe ich die Theorie hinter der repräsentativen Demokratie gepostet.
      In diesem Licht betrachtet ist Trump der ideale Kandidat!
      Wenn ein Thema auf das Tapet kommt, dann bricht es aus ihm geradezu heraus. Seine Meinung wird klar und schonungslos offengelegt. Die Wortwahl mag nicht vornehm sein, aber es ist klar wofür der Mann steht.

      Ganz anders der typische Politiker, denn der sagt A, meint aber B und tut dann C. Weil eben seine Meinungen und Weltsichten sich je nach Wetterlage drehen.

      Ich hoffe auf viel mehr Trumps und viel weniger Kerns und Mitterlehners (oder als besonders abschreckendes Beispiel: Merkel)!

  14. Patriot
    07. November 2016 14:29

    Nur zur Erinnerung:

    1. Wahlgang
    Stimmen an der Urne: 3.828.696
    Wahlkarten: 543.129

    2. Wahlgang
    Stimmen an der Urne: 3.877.078
    Wahlkarten: 759.968

    Zuwachs der Stimmen an der Urne: +1.2%
    Zuwachs der Wahlkarten: +40% !!!!!!!!!!!!

    Ergebnis der Stimmen an der Urne im 2. Wahlgang:
    Hofer: 51.9%
    VdB: 48.1%

    Ergebnis der Wahlkarten:
    Hofer: 38%
    VdB: 62% !!!!!!!!!

    http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/bundespraes/bpw_2016/FILES/Endgueltiges_Gesamtergebnis_BPW16_1WG.xlsx
    http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/bundespraes/bpw_2016/FILES/Endgueltiges_Gesamtergebnis_BPW16_2WG.xlsx

    Die Zwischenergebnisse am Wahltag können sich der VfGH und alle anderen in die Haare schmieren, solange der massive Wahlbetrug bei den Wahlkarten so bleibt wie er seit Jahrzehnten in Österreich praktiziert wird!

    ps: In den USA wird die Wahl auch gerade gestohlen. Die Schwarzen bleiben zwar zu großen Teilen zu Hause, weil Barak Hussein Obama wie erwartet 8 Jahre lang komplett versagt hat, und die schwarze Community in Not und Elend zurückgelassen hat. Dafür werden jetzt die in den letzten Jahren massenhaft eingewanderten Lationos mit Bussen zu den Wahllokalen gekarrt, welche wie befohlen natürlich für die Unfrau Clinton stimmen werden. Es sind durch diese Massenimmigration sogar schon Staaten wie Texas und Arizona für die Republikaner fraglich. Kommt Clinton, dann haben die Weissen in ihrem eigenen Land endgültig nichts mehr zu sagen. Ich frag mich nur, warum die Latinos in den USA die gleichen Zustände herbeiwählen, vor denen sie eigentlich in ihren Ländern davongelaufen sind.

    • Sensenmann
      07. November 2016 19:46

      Ja, der Zuwachs der Fußmaroden ist erstaunlich. Warum plötzlich solche Massen erkranken bleibt ein Rätsel Ööösterreichs! Als Grund für eine Wahlkarte kommen etwa Ortsabwesenheit, gesundheitliche Gründe oder ein Auslandsaufenthalt in Frage.

      Die Wahlkarten stinken nur so nach Betrug. "Sonderwahlsprengel" mit 10tausenden Stimmen usw.
      Und nach wie vor kann jeder für jemand Fremden eine Wahlkarte beantragen!

    • Torres (kein Partner)
      09. November 2016 16:14

      Die "Latinos" aus Kuba (in Florida sogar die absolute Mehrheit) stimmen mehrheitlich für Trump, weil Obama sich an die verhassten Castros angeschleimt hat.

  15. A.K.
    07. November 2016 14:00

    Geringfügig O.T. aber doch zum Thema Präsidenten-Wahlwiederholung passend:

    Die Präsidenten-Wahlwiederholung laut Rechtsprechung des VfGH offenbart ein Bild der österreichischen politischen Verhältnisse: Nicht Staatenlenker mit dem Ziel optimale Schritte zum Wohl aller Österreicher zu setzen, sondern Verwaltungsbeamte - gefangen innerhalb ihres Denkens, ohne Fähigkeit innovativ und flexibel zu handeln - stehen an der Spitze der Entscheidungskette. Beweis: Entweder hätte auf die Wahlaufhebung verzichtet werden sollen oder wenn sie zwingend erschien, dann gleich für die gesamter Wahl. Das Wahlergebnis im ersten Wahlgang war ja offenkundig ein Denkzettel an die Regierungsparteien. Somit blieb den Wählern der beiden Regierungspartei-Kandidaten, bei der Stichwahl nur mehr die Auswahl zwischen zwei Personen, die sie nicht wählen wollten. Deshalb hätte dem VfGH eine Wahlanfechtung für die gesamte Wahl vorgelegt gehört, aber keiner der Mächtigen war so weitsichtig. Vermutlich hätten die Gründer nach 1945 - mit ihrem bäuerlichen Verstand - dies erkannt, die Apparatschiks der Gegenwart taten dies nicht.

  16. Politicus1
    07. November 2016 13:37

    " Das lässt sich einfach nicht verhindern."
    Meint Dr. Unterberger, nämlich, dass einzelne Wahlergebnisse aus Sprengeln schon vor Wahlschluss des letzten Wahllokals (17:00 Uhr) über Twitter und Parteiquellen bekannt werden.

    Ungern, aber mit aller Deutlichkeit muss ich dieser seiner Meinung widersprechen.
    Wenn in ALLEN Wahllokalen (auch wenn diese schon um 10:00, 12:00 oder 14:00 Uhr Wahlschluss haben) gleichzeitig erst um 17:00 Uhr mit der Stimmenauszählung begonnen werden darf, dann gibt es keine vorzeitig bekannten Einzelergebnisse.
    Warum sich Sobotka dieser Überlegung - die auch viele Experten vorschlugen - vehement wiedersetzte, bleibt mir ein Rätsel.

    Das Argument des 'unnötigen stundenlangen Herumsitzens der Wahlbeisitzer' geht ins Leere, wenn die Wahlurnen nach einem frühen Wahlschluss von allen Beisitzern unterschrieben versiegelt werden. Dann können die Beisitzer sich bis 17:00 entfernen und kommen ausgeruht zum Stimmenzählen wieder zusammen.

    • dssm
    • franz-josef
      07. November 2016 21:17

      Das wäre die einfachste Lösung des Problemerls. Aber: das hamma schon imma so gemacht/da kennt a a jeder kommen/wo komma dennda hin/ .....(beliebig fortsetzbar aus dem Reservoir des traditionellen Beamten-Sprechs)

      -schnaub-

  17. Brigitte Imb
    07. November 2016 12:00

    Nachdem das FBI Entwarnung für Clinton gegeben hat wird schon alles recht werden.

    Und zudem gibt es ein Beweisfoto für die Verschwörung Putin/Trump.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/87616-putin-trump

    :-)))

  18. Undine
    07. November 2016 11:47

    Die Komödie mit dem nicht-klebenden KLEBER wird lange an uns Österreichern kleben bleiben! Der Münchner Reisegruppe, mit der ich im Sept. unterwegs war, gehörten Deutsche und Schweizer an---lauter überaus angenehme Reisekameraden. Aber auf die "Sache mit dem Kleber" wurde ich gutmütig lachend angeredet!

    Ö hat sich selber zur Lachnummer gemacht und mit diesen offensichtlich über Jahre hindurch (seit es die "Massenbestellungen" von Wahlkarten gibt!) praktizierten Machenschaften zugunsten von ROT und GRÜN die Nähe zum Balkan bewiesen.

    Man kann nur hoffen, daß nach der BERECHTIGTEN KLAGE der FPÖ ein für alle Mal Ruhe ist mit WAHLBETRUG! Die Schuld an der neuerlichen Stichwahl trägt nicht die FPÖ---diese hat sie AUFGEDECKT und sollte dafür BELOHNT werden! Wahlbetrug darf einfach nicht stattfinden; einen Rest von Rechtsstaat muß es ja doch bei uns in Bagdad noch geben!

    • dssm
      07. November 2016 18:39

      Völlig richtig! Und wenn es wieder unschöne Dinge gibt, dann hoffe ich auf eine weitere Aufhebung! Nur so legt man den Sumpf trocken.

  19. Bob
    07. November 2016 09:39

    Am Besten wäre es alle 3 Monate einen Wahlversuch zu starten, bis das gewünschte Ergebnis erreicht wird. Es ist einfach unglaublich das wir zu blöd sind Regeln für einen korrekten Wahlablauf zu erstellen.

  20. Mariahilferin
    07. November 2016 09:12

    Wenn die amerikanischen Wahlen wiederholt werden müssen, dann eher wegen der jüngsten Enthüllungen über Clinton & Co:

    https://www.youtube.com/watch?v=qfL5KwUuvMc
    (3:51)

    https://www.youtube.com/watch?v=ZkAVgsOgaw0
    (10:53)

  21. Josef Maierhofer
    07. November 2016 09:07

    Zu den Wahlen meine ich:

    Briefwahl ist dort OK, wo es eine Begründung gibt, Auslandsösterreicher und solche, die sich an den Wahltagen nachweislich im Ausland aufhalten müssen. Die Briefe allerdings müssen bei Wahlschluss (letzter Wahltag 17 Uhr) vorliegen.

    Wahlkarten können persönlich beantragt werden in einer Wahlbehörde (Magistrat, Gemeinde).

    Krankheitsbedingt Verhinderte können zu einer fliegenden Wahlkommission angemeldet werden, so, wie es früher war.

    Es wären Wahltage einzuführen, also den arbeitenden Menschen entgegenzukommen und auch Wahlbehörden, die vor Wahlen auch an Wochenenden arbeiten, damit man sich persönlich eine Wahlkarte holen kann.

    Ob man die Geheimhaltung bereits vorhandener Ergebnisse durchsetzen kann, das halte ich für zweifelhaft, auch kann man kleineren Gemeinden nicht vorschreiben, wie lange sie Wahl betreiben.

    Wahlfälschung:
    Ich hatte britische Gäste und die haben zum Thema gesagt, sie benützen immer ihre eigenen Kugelschreiber zum Wählen, Denn manche Wahlkommissionen sollen dort in den Wahlzellen löschbare Kugelschreiberminen benutzen zur Wahlfälschung.

    Wählerlisten und Wählerregister sollte es geben und damit verhindert werden, dass Unbefugte wählen können, etc., sonst ist die Wahl ja persönlich und geheim sicherzustellen.

    Ich meine 100%-ig ist gar nichts, aber ich glaube, dass bei uns Wahlen nach Abstellung von Schlampereien und Sensibilisierung der Menschen bei uns von nun an wohl genauer und korrekter ablaufen werden können.

  22. dssm
    07. November 2016 08:22

    Unsere Verfassung unterstützt offensichtlich eine solche Geheimhaltung. Und daher gilt Socrates: An schlechte Gesetze soll man sich halten, denn wenn man sich erst einmal an diese Gesetze nicht mehr hält, dann hält man sich bald an gar keine Gesetze mehr. Aber man soll seine Energie in die Abänderung stecken.
    Letzteres wollen unsere Abgeordneten aber gar nicht recht.
    Und sollte wieder klar gegen das Verfassungsgesetz verstoßen werden, dann wählen wir halt nochmals! Der FPÖ ist für die Wahlanfechtung zu danken, denn nur so kommt man aus den schlampigen Verhältnissen heraus.

  23. brechstange
    07. November 2016 07:40

    Wir als Wahlbeisitzer haben Anweisung bekommen, keine Ergebnisse vor 17 Uhr weiterzugeben, auch nicht an die Partei.

  24. Cotopaxi
    07. November 2016 06:54

    Das Problem mit dem Innenministerium war, dass es die Wahlergebnisse nur "ausgewählten" Medien weitergab und alle anderen durch die Finger schauten. Und diese rechtswidrige Praxis war alleine schon deswegen eine Sauerei.

  25. socrates
    07. November 2016 04:34

    Deshalb braucht CETA & TTIP auch eigene Gerichte.
    Mit der Wiener Bauordnung könnte man NY abreißen.
    Al Capone ist wegen Wahlfälschung nie verurteilt worden, bei uns wird auch niemand deshalb verurteilt.





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