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Warum Abschiebungen und Rückführungen nicht funktionieren

Lesezeit: 10:00

Fast alle politischen Kräfte verlangen – mittlerweile –, dass Abschiebungen von Migranten ohne Asylanspruch viel öfter stattfinden sollen. In Deutschland wie in Österreich. Aber dennoch kommen diese Rückführungen nicht und nicht in relevantem Umfang in Gang. Und niemand sagt die volle Wahrheit, warum das so ist.

Das – auch von Angela Merkel neuerdings postulierte – Ziel massiv gesteigerter Rückführungen wird nämlich ohne gravierende Änderungen der rechtlichen Fundamente und ohne einen viel deutlicher konzentrierten außen-, innen- und rechtspolitischen Willen nicht gelingen. Statt dessen schieben sich Landes- und Bundespolitik, Ministerien, Parteien, Staaten und EU gegenseitig die Schuld zu.

  • Tatsache ist, dass auch heuer – trotz eines Rückgangs der nach Europa kommenden „Flüchtlinge“ gegenüber dem Vorjahr – wieder weit mehr neue Migranten nach Europa kommen, als aus Europa erfolgreich abgeschoben werden.
  • Tatsache ist, dass allein 2015 allein nach Deutschland eine Million solcher Migranten mit und ohne klassischen Asylgrund gekommen ist. Dennoch wird die Zahl der Rückführungen im Jahr 2016 (trotz einer gewissen Steigerung) nur eine mittlere fünfstellige Zahl ausmachen, also weit weniger als ein Zehntel der im Vorjahr Gekommenen. Die Differenz wird immer größer.
  • Tatsache ist: In Österreich wird 2016 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Zahl der angezeigten Straftaten durch Asylwerber und Asylanten die Zahl der geglückten Abschiebungen weit übertroffen haben.
  • Tatsache ist, dass lediglich bei Albanern und Kosovaren die Rückführungen in nennenswertem Umfang geglückt sind. Aber von denen kommen jetzt kaum noch "Flüchtlinge" nach Österreich oder Deutschland.

Am wichtigsten wäre es natürlich, jede weitere Migration aus Nicht-EU-Staaten zu stoppen oder zu  begrenzen. Aber heute soll es nur um das Scheitern der Rückführung schon Hereingekommener gehen. Vielen Europäern sind die Ursachen dieses Scheiterns gar nicht bewusst:

  1. Das Wichtigste ist der Unwille der Herkunftsstaaten, die Menschen zurückzunehmen.
  2. Ebenso relevant sind rechtliche und bürokratische Hindernisse in Europa selbst.

Über keine der Ursachen wird offen geredet. Denn dazu müssen alle europäischen Staaten einzeln wie gemeinsam schwierige Hausaufgaben machen, die vor allem in dramatischen Gesetzesänderungen ohne Rücksicht auf die wirklichkeitsfremden Bedenkenträger bestehen müssten. Dazu gehören:

  1. Blitzschnelle Asylverfahren binnen weniger Tage;
  2. Änderung von Gesetzen und EU-Richtlinien, wodurch die starke Ausweitung der Asylgewährung durch Gerichte, Gesetzgeber, Verwaltung und EU während der letzten Jahrzehnte wieder auf den Wortlaut der Flüchtlingskonvention reduziert wird;
  3. Ein sofortiges Ende aller rechtlichen oder faktischen Möglichkeiten, dass Menschen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist, dennoch bleiben können.
  4. Asylanten oder Asylwerber, die wieder in ihr Herkunftsland reisen, in dem sie angeblich verfolgt worden sind (was manche tun), müssten sofort alle Ansprüche verlieren.
  5. Selbst wenn Rückführungen trotz allem nicht möglich sein sollten, müsste es generell unmöglich werden, dass jemand durch illegale Migration einen späteren Anspruch auf Familienzusammenführung erwirbt.

Warum aber wollen viele Herkunftsstaaten eigentlich ihre eigenen Bürger nicht zurücknehmen? Mit einem Satz: weil sie froh sind, diese los zu sein. Denn:

  1. Viele afrikanische und islamische Staaten (nicht alle – etwa Iran) leiden noch immer an einer Geburtenexplosion. Daher besteht für viele junge Menschen keine Chance auf einen Arbeitsplatz. Daher sind diese für viele Regierungen nur überflüssige Esser.
  2. Je mehr junge Männer abwandern, umso geringer ist auch die Zahl jener Menschen, die bei Unruhen, Protesten und Umstürzen mitmachen könnten.
  3. Zugleich sind die Geldüberweisungen der in Europa gelandeten Asylwerber und Asylanten an ihre zurückgebliebenen Angehörigen für viele Staaten eine zentrale Quelle der Deviseneinkünfte geworden.
  4. Es gibt viele korrupte Beamte, welche Landsleuten bei der Migration geholfen haben, die daher alles tun, um deren Rückschiebung zu verhindern. (in manchen Ländern wie etwa Eritrea ist die Ausreise ja eigentlich verboten und strafbar).
  5. Ein weiteres Motiv ist nicht ganz beweisbar, wird aber von vielen Europäern ebenfalls hinter der Migration vermutet: Manche islamische Staatenführer dürften eine neue Islamisierung Europas erträumen, nachdem eine solche in der Geschichte ja zweimal gescheitert ist. Einmal im Südwesten durch die Spanier; und einmal im Südosten vor Wien und in der Folge durch die nationalen Erhebungen der Balkanvölker.

Wie auch immer: Offiziell zugegeben wird freilich von keinem Land das große Interesse an einem Weitergehen der Völkerwanderung. Jedoch tun deren Regierungen im wirklichen Leben alles, um eine effektive Rückführung zu sabotieren. Dazu wenden sie eine Fülle von Tricks und Taktiken an.

  • Am beliebtesten ist es, überhaupt zu bezweifeln, dass ein illegaler Migrant aus dem betreffenden Land gekommen ist. Was natürlich auch durch die Tatsache erleichtert wird, dass fast alle Asylwerber unterwegs ihre Papiere „verlieren“.
  • Manche Staaten behaupten, ohnedies von jedem Bürger die biometrischen Daten zu haben. Und argumentieren dann, dass die aus Europa übermittelten Daten von Rückführungs-Kandidaten nicht mit den vorhandenen übereinstimmen.
  • Wieder andere Länder bestehen darauf – eine besonders offensichtliche Schikane –, dass Rückführungen nur in Linienmaschinen erfolgen dürfen. Charterflüge werden nicht akzeptiert. In Linienmaschinen jedoch weigert sich die Crew oft, die Betroffenen mitzunehmen – vor allem, wenn diese zu randalieren beginnen. Was diese daher natürlich sehr bewusst oft tun (was ihnen oft von einschlägigen NGOs in Europa als zielführende Verhaltensweise eingebläut worden ist).
  • Bei praktisch allen Migranten-Ländern ist der bürokratische Weg zwischen den Botschaften in Berlin oder Wien und der jeweiligen Hauptstadt unendlich lang. Das erweist sich ebenfalls als sehr effektive Zermürbungstaktik.

Ergebnis: Nur sehr wenige Rückführungen kommen zustande – abgesehen von jenen, die mit Willen der Betreffenden erfolgen. Es gibt ja durchaus etliche freiwillig Zurückreisende, die enttäuscht sind, dass ihre Erwartungen mit den Realitäten in Europa trotz der üppigen finanziellen Unterstützungen nicht zusammenpassen, und die daher wieder heimwollen.

Was könnte man nun gegen diese wohlstrukturierte, aber in Schaumgummimethode nie ganz offen erfolgende Obstruktion der Herkunftsländer gegen Rückführungen tun, statt sie wie bisher einfach hinzunehmen?

Hier geht es um zwei zentrale Haltungsänderungen:

  1. Europa müsste zu viel mehr Härte gegenüber solchen Ländern imstande sein;
  2. Die Europäische Union müsste dabei eine viel offensivere Rolle spielen.

Nicht, dass die EU gar nichts täte. Sie hat ja auf Grund des EU-Vertrags sogar die ausdrückliche Kompetenz zum Abschluss von Rückübernahme-Abkommen mit Drittländern bekommen. Aber da die EU mit manchen EU-Ländern schon zwölf Jahre ergebnislos über solche Verträge verhandelt, kann niemand behaupten, dass das von Brüssel mit der nötigen Energie betrieben würde.

Mir ist auch kein einziger EU-Gipfel erinnerlich, bei dem die Beschleunigung von Rückführungen ein zentraler Punkt gewesen wäre. Obwohl das eine der wenigen EU-Kompetenzen wäre, deren intensive Wahrnehmung wohl von niemandem (außer linken NGOs der Asylindustrie) kritisiert werden könnte. Allein bringt aber nicht einmal Europas stärkstes Land, also Deutschland, wirklich funktionierende nationale Rückführungsabkommen mit außereuropäischen Ländern zustande.

Was wäre bei einer solchen gemeinsamen Rückführungspolitik alles notwendig und sinnvoll?

  1. Am wichtigsten wäre es, alle Möglichkeiten einer Druckausübung auf ein Land europaweit zu poolen.
  2. Ein Land, das nicht zügig – und nicht bloß zum Schein – bei Abschiebungen kooperiert, bekommt weder von der EU noch von einem der Mitgliedsländer irgendeine Form der Entwicklungshilfe.
  3. Dazu müsste man freilich den Widerstand der riesigen Entwicklungsindustrie überwinden. Eine sechsstellige Anzahl von Europäern lebt ja direkt oder indirekt von dieser „Hilfe“ (und hält sich dabei auch noch für ethisch wertvoll).
  4. Dabei müsste man auch das scheinheilige Argument ignorieren: „Es dürften doch nicht die Menschen darunter leiden, wenn die Regierung nicht funktioniert.“ (man könnte im Übrigen bei jenen Hilfen, die wirklich nur den Menschen und nicht den jeweiligen Regierungen zugutekommen, eine Ausnahme machen und diese weiterlaufen lassen).
  5. Ähnliches müsste die EU auch beim Handel beschließen: Ein Migrantenexportland müsste alle Handelsprivilegien wie Zollfreiheit usw. verlieren, wenn es nicht voll kooperiert.
  6. Damit das Verbot von Rückführungs-Chartern ausgehebelt wird, müssten auch die Fluglinien unter Druck gesetzt werden. Sie müssen etwa die Verkehrsrechte in allen EU-Flughäfen verlieren, wenn sie sich weigern, Abgeschobene zu transportieren.
  7. Dazu müsste eine europaweite Liste über das Verhalten der einzelnen Migrationsländer und Fluggesellschaften geführt werden. Das heißt, wenn auch nur ein Land, ein Pilot die Rücknahmepflichten missachtet, müssten für ein halbes Jahr europaweit Sanktionen – etwa für das nächste halbe Jahr – einsetzen.

Was national geschehen müsste

Aber auch in den einzelnen europäischen Ländern müsste vieles in den rechtlichen und administrativen Abläufen geändert werden, was jedoch bisher von allen grünen und etlichen sozialdemokratischen Parteien verhindert worden ist. Notwendig wäre jedenfalls:

  1. Die europäischen Staaten müssen bereit sein, Menschen, die nicht kooperieren, notfalls auch länger in Schubhaft zu nehmen, damit diese nicht nach einem aufwendigen Verfahren plötzlich im letzten Moment untertauchen können.
  2. Die Gesetzgebung müsste immer rasch auf eine neuentwickelte Judikatur mancher Gerichte reagieren, die findigen Asylanten-Anwälten und -NGOs immer wieder Wege eröffnen, um illegale Immigranten zu legalisieren.
  3. Es ist absurd, wenn bürokratische Abläufe aus Geld- oder Personalmangel länger als ein paar Tage dauern. Denn dadurch entstehen ja viel höhere Kosten.
  4. Dolmetscher, denen einmal unkorrektes Verhalten (meist versteckte Hilfe für Asylwerber) nachgewiesen worden ist, sind sofort und dauerhaft zu sperren.

Das alles würde mit Sicherheit nicht nur zu viel mehr Rückführungen führen, sondern auch viele Migranten überhaupt abhalten, die - noch dazu gefährliche - Reise nach Europa anzutreten. Dazu müssten EU-Richtlinien und internationale Konventionen geändert werden. Was kein Hindernis sein sollte, sind die doch schon wegen viel unwichtigerer Anliegen geändert worden.

Jedenfalls ist der ganze Bereich ein typisches Beispiel, wie notwendig Europa wäre, würden die Kommission und das Parlament funktionieren. Aber das Engagement insbesondere der Herren Juncker und Schulz für das Rückführungsthema ist gleich Null. Die Kommission hat zusammen mit dem linkspopulistisch beherrschten EU-Parlament und den EU-Regierungschefs ein gutes Stück Mitschuld an der Völkerwanderung. Diese Schuld ist festmachbar:

  • An mehreren EU-Richtlinien, die immer migrationsfreundlicher geworden sind;
  • An den seit zwei Jahren laufenden „Rettungsaktionen“ im Mittelmeer, die in Wahrheit massive Beihilfe zur Schlepperei sind, weil die libysch-islamistische Schleppermafia überladene Schlauchboote seither nur noch ein paar Kilometer ins Mittelmeer hinausbugsieren muss, bevor die Menschen dann von EU-Schiffen „gerettet“ und nach Italien gebracht werden;
  • An den ständigen vor allem von Deutschland, Italien und der EU-Kommission betriebenen Versuchen, die Migranten auch anderen Ländern zwangsweise aufzubinden.

Solange sich das nicht alles fundamental ändert, wird sich am weitgehenden Versagen bei den „Rückführungs“-Versuchen gar nichts ändern.

Und es wird sich nichts ändern, solange nicht die europäischen Gesellschaften – und Medien! – es akzeptieren, dass bisweilen Menschen, die zurückgeführt werden sollen, laut schreien. Dass bisweilen auch Gewalt angewendet werden muss. Dass ein paar Linksradikale und NGOs lautstark dagegen demonstrieren.

Ich schreibe regelmäßig Beiträge für das unabhängige Internet-Portal eu-infothek.com.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorMaria Kiel
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    16. September 2016 04:08

    Das Schweizer Staatssekretariat für Migration hat letztes Jahr 189 Flüchtlingen den Asylstatus aberkannt, weil sie in ihr Heimatland gereist waren oder mit deren Behörden Kontakt gehabt haben. (https://www.unzensuriert.at/content/0021179-Reisen-die-Heimat-Fast-200-Fluechtlinge-verlieren-Asylstatus-der-Schweiz )

    na, geht doch! hoppla, wir sind ja leider nicht in der Schweiz, geht also doch nicht.....

    und was die Linienflüge betrifft: man könnte die Fluglinien dazu verdonnern, im Flugzeug ein flexibles "Notabteil" mit provisorischer schallgedämmter Abtrennung einzurichten, dort kann der Abzuschiebende dann nach Herzenslust und völlig ungestört randalieren - eine diesbezügliche Bau-Spende aus dem Steuertopf schluckt vermutlich weniger Geld als der jahrelange Rechtsstreit Republik gegen Asylanten-Rechtsvertreter mit voraussehbarem Ende des lebenslangen Unterschlupfs des Asylanten+Familiennachzug im Sozialsystem

  2. Ausgezeichneter Kommentatoroberösi
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    16. September 2016 04:53

    In Deutschland reicht es, wenn der Abzuschiebende laut und deutlich "NO" in der Kabine ruft, um einen Start der Linienmaschine zu verhindern, da die deutsche Pilotengewerkschaft sich weigert, "Passagiere" gegen ihren Willen mitzunehmen. Und so muß er eben wieder ausgeladen werden.
    Quelle: PAZ, www.preussische-allgemeine.de, eine Wochenzeitung, die man uneingeschränkt empfehlen kann.

    Daher kostet die Außerlandesbringung einer Handvoll Schutzsuchender mit negativer Bleibeprognose gleich einmal 150.000 aufwärts (10 Schützlinge -25 Begleitpersonen), in D wie in A.

    Soviel zur Augenauswischerei "Rückführung".

    Sämtliche Probleme werden sich aber erledigen, wenn dort die Amadeu-Antonio-Stasi des Herrn Justizminister Maas weiterhin so erfolgreich agieren darf. Dann werden die letzten kritischen Medien schon noch auf Linie gebracht, auf das Niveau von ARD/ZDF und Qualitäts-Lückenpresse. Hamma doch schon öfters geschafft, 1933 genauso wie später in der DDR.

    In Österreich brauchts dazu nicht einmal eine hochsubventionierte Neo-Stasi. Die Grünen, Sozialisten und die (hochsubventionierte) Hochschülerschaft in Kumpanei ORF, Caritas und Herrn Patzelt schaffen das auch ganz alleine und freiwillig.

    Und die VP schaut zu. Immer öfter, immer mehr. Sie schafft nun offensichtlich nicht einmal mehr die Minimalvariante an Proporz-Hanseln im rotzgrünen Staatsfunk.

  3. Ausgezeichneter KommentatorDas Pingerle
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    16. September 2016 08:10

    Warum so kompliziert?

    Einfach die Sozialgesetze (Geldgeschenke) an die Anforderungen einer Völkerwanderung anpassen. Jeder "Flüchtling" hat Anspruch auf einen Durchschnittswert, den er auch in afrikanischen oder arabischen Ländern bekäme. Diesen Durchschnittsbetrag - er wird irgendwo zwischen Null und 20 Euro pro Monat liegen - erhält er auch in der EU.

    Die Völkerwanderung kommt zum Erliegen. Die Rückführungen gehen plötzlich ganz von selbst. Keine Grenzzäune, keine Toten im Mitelmeer, jeder ist einfach dort, wo er geboren wurde und aufgewachsen ist. Keep it simple! Es gibt kein Menschenrecht auf Ansiedlung in Westeuropa!

  4. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    16. September 2016 10:05

    Selbst wenn das alles umgesetzt würde: Zu spät und zu wenig.
    In München hat die Polizei 2600 Mann mobilisiert um einen Amokläufer auszuschalten, dazu sind dann noch unbürokratisch die Österreicher gekommen. So etwas tut man, wenn man mit einem Bürgerkrieg rechnet! Überall werden gesetzliche Rahmenbedingungen für einen Militäreinsatz im Inland getroffen.

    Es ist also zu spät, die 'Eliten' haben längst schon begriffen wo das hinläuft. Eine Orgie aus Gewalt wird über unsere friedliche Kultur hereinbrechen. Wahrscheinlich werden dann alle Zuwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika wahlweise totgeschlagen oder auf das Brutalste ausgewiesen und niemand wird sich darum kümmern ob die verhungern. Individuelle Schuld spielt dann keine Rolle.

  5. Ausgezeichneter KommentatorBob
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    16. September 2016 09:18

    Warum müssen Abzuschiebende mit dem Flugzeug transportiert werden. Ist ein Autobus für diese Herrschaften zu schlecht? Die Kosten für die Rückführung sollten die unrechtmäßigen Asylbewerber auch selber tragen.

  6. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    16. September 2016 09:35

    Für mich sieht das so aus:

    Ich würde an den EU Außengrenzen streng bewachte und befestigte Abschiebelager installieren, von denen man nur nach außen (von der EU weg) kommen kann. Was die Leute in ihren Asylpapieren angegeben haben sollte gelten als 'Exportland'.

    Findet sich kein Abnehmerland, so kommen sie in das/die Abschiebelager.

    Wenn es nicht europäisch geht, dann eben national, aber es muss schnell gehen.

    Das ist sicher eine administrierbare administrative Maßnahme.

    Die Gesetzesänderungen müssten rasch über die Bühne gehen, so rasch wie etwa die Verlegung von Wahlterminen in Österreich. Es darf nicht sein, dass der linke Sand im Getriebe alles blockieren kann und Gutmenschenrichter gegen jede Vernunft und gegen die Interessen des gesetzgebenden Souveräns, des Volkes, handeln können. Da wäre jetzt der Wähler gefordert, die Legitimität der Linken aufzuheben.

    Ich habe kein Mitleid mit den arbeitslosen Gutmenschen der NGO-Industrie, sie handeln gegen die Menschen, gegen die Zuwanderer (keine Arbeit, baldiger Sozialzusammenbruch, keine Qualifikation, ...) und gegen die Menschen in Österreich und in Europa.

  7. Ausgezeichneter KommentatorInfophil
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    16. September 2016 14:12

    Wenn man Rückführung wirklich wollte, wäre es einfach:

    1. Einstellung der EU Entwicklungshilfe bei Nichtrücknahme für Länder wie Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten etc. Jedes dieser Länder bekommt jährlich rund 650 Mio €.
    2. Rücktransport mit gecharterten Maschinen, bspw. angemietet von einer bekannten notleidenden Billig Airline.
    3. Weitestgehende Geheimhaltung der Abflugtermine vor den Asylanten und
    v o r a l l e m vor den NGO's.
    4. Abflug aus einer eigenen Sperrzonen am Flughafen.
    5. Voraussetzung: Aufnahme und zentrale Speicherung aller biometrischer Daten,
    als Absicherung gegen eine Wiederkehr.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorMcErdal
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    18. September 2016 11:54

    Man kann das Ganze auch verkürzen, in dem man es auf den einfachsten Nenner bringt der da lautet: wenn es politisch gewollt wäre - dann wäre es längst geschehen !
    Es geschieht nichts zufällig, denn wenn etwas geschieht, dann kann man davon ausgehen
    daß es politisch gewollt ist - Punkt.

  2. Ausgezeichneter KommentatorDr. Knölge
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    18. September 2016 12:38

    Bitte nicht vergessen: Die Masseneinwanderung geschieht über den Familiennachzug. Wer da nicht ganz rigoros Barrikaden baut, hat keine Zukunft mehr.
    Mir ist nicht bekannt, daß Deutschland hier etwas zu tun gedenkt. Gehört habe ich von Forderungen aus den Reihen der Grünen, den Familienbegriff auch noch auszuweiten.

    Die Vorschläge von AU sind gut gemeint, werden sich aber in der Praxis kaum umsetzen lassen. Eine einfache Lösung ist da vielversprechender, also kein Familiennachzug und keinerlei soziale Unterstützung nach Ablehnung des Asylantrags. Das ließe sich doch machen, oder? Der Erfolg würde nicht lange auf sich warten lassen.

alle Kommentare

  1. Jörg Bretschneider (kein Partner)
    19. September 2016 16:39

    Prägnant und weitgehend unaufgeregt. Danke.

  2. Divide et impera (kein Partner)
    19. September 2016 00:07

    Man sollte sich vor allem mit den Ursachen der Migration beschäftigen - welches Interesse hat jemand wie Merkel (die vor allem im Interesse des Großkapitals zu agieren scheint - siehe z.B. ihr Einsatz für ttip und ceta) an dieser Entwicklung? Interessant finde ich dazu Überlegungen die z.B. im Buch Gemeinschaften: Auf der Suche nach Sicherheit in einer bedrohlichen Welt von Zygmunt Bauman (2009) angestellt werden: Die neue Weltordnung brauche zu ihrer Festigung lokale Unordnung und möglichst viele lokale Konflikte...kurz gesagt: es läuft auf das bewährte Prinzip Teile und Herrsche hinaus...die Politiker sind nicht unfähig - nur sind ihre Ziele nicht deckungsgleich mit jenen der Bevölkerung..

  3. John Mentz (kein Partner)
    18. September 2016 21:30

    Hmm. Naja. Ein wesentlicher Punkt fehlt natürlich noch:
    Die Regierung redet zwar darüber, daß sie gerne mehr Scheinasylanten abschieben will; in Wahrheit stimmt das aber nicht. Merkel und Gabriel freuen sich über jeden Araber/Afrikaner der sich hier ansiedelt. Er darf auch gerne seine Großfamilie nachholen. Der deutsche Steuerzahler wirds schon zahlen.

  4. monofavoriten (kein Partner)
    18. September 2016 18:17

    warum lädt man denn die herrschaften, die von ihren herkunftsländern nicht zurückgenommen werden, an deren diplomatischen vertretungen ab und hindert sie danach, dieses territorium zu verlassen, bis die botschaft einknickt und die rückführung akzeptiert??

  5. Michael Laudahn (kein Partner)
    18. September 2016 17:15

    Ich meine schon seit jahren, Dänemark sollte auf Grönland ein transitlager einrichten, das auch die UN mitverwalten dürfte (aber die entscheidung bliebe bei Dänemark), wo die europäischen länder ihre 'flüchtlings'-altlasten abladen könnten. Ich bin überzeugt, in der dortigen umgebung würde bei den betreffenden eine untypische energie freigesetzt sich an der schaffung der voraussetzungen für die rückführung in ihre heimat aktiv zu beteiligen.

  6. fewe (kein Partner)
    18. September 2016 15:19

    Die EU funktioniert eh perfekt in Österreich. Das ist die Migrationsagenda der EU, die eigentlich nur in Schweden, Deutschland und Österreich die autochthone Bevölkerung plangemäß zu Bürgern II. Klasse macht.

    In Österreich haben 7 Mia. Menschen die selben Rechte wie Österreicher und ca. 6 Mia. Anspruch auf Mindestsicherung. Jeder erwerbstätige Österreicher muss also für bis zu 2000 Menschen den Lebensunterhalt bereitstellen. Nach sechs Jahren - auch im Gefängnis - gibt es die Staatsbürgerschaft.

    Die eigene Bevölkerung wird von Kriminellen und durch Hetzparagraph im Strafrecht in Schach gehalten - auch ermordet durch "Traumatisierte". Man tut halt "überrascht" über die Entwicklung.

  7. fewe (kein Partner)
    18. September 2016 14:58

    Kein Wunder, dass die nicht zurückgenommen werden.

    Wenn ich Präsident in einem der afrikanischen/orientalischen Länder wäre und es gibt in Österreich und Deutschland Regierungen, die alle aufnehmen, dann ist es doch das allererste was ich mache, dass ich die Gefängnistüren aufsperre, jedem ein paar tausend Dollar in die Hand drücke und Richtung Europa schicke.

    Das soll auch genau so passiert sein.

    Wir haben in Österreich mindestens 200.000 kräftige Männer, die nichts zu verlieren haben. Sie können morden, rauben, plündern, vergewaltigen und eine Strafe in unseren Gefängnissen ist besser als in der Heimat arbeiten.

    Genau das passiert jetzt. Nach Plan. Das ist keine Überraschung.

  8. Dr. Knölge (kein Partner)
    18. September 2016 12:49

    OT, aber passend:

    Laut Videotext ZDF gestern hat der Papst dazu aufgerufen, die Flüchtlinge ganz besonders herzlich zu empfangen und ihnen die traumatisierende Erfahrung von Flüchtlingslagern zu ersparen. Dann würden sie auch keine Terroristen werden.

    Mein Gott!

  9. Dr. Knölge (kein Partner)
    18. September 2016 12:38

    Bitte nicht vergessen: Die Masseneinwanderung geschieht über den Familiennachzug. Wer da nicht ganz rigoros Barrikaden baut, hat keine Zukunft mehr.
    Mir ist nicht bekannt, daß Deutschland hier etwas zu tun gedenkt. Gehört habe ich von Forderungen aus den Reihen der Grünen, den Familienbegriff auch noch auszuweiten.

    Die Vorschläge von AU sind gut gemeint, werden sich aber in der Praxis kaum umsetzen lassen. Eine einfache Lösung ist da vielversprechender, also kein Familiennachzug und keinerlei soziale Unterstützung nach Ablehnung des Asylantrags. Das ließe sich doch machen, oder? Der Erfolg würde nicht lange auf sich warten lassen.

  10. McErdal (kein Partner)
    18. September 2016 11:54

    Man kann das Ganze auch verkürzen, in dem man es auf den einfachsten Nenner bringt der da lautet: wenn es politisch gewollt wäre - dann wäre es längst geschehen !
    Es geschieht nichts zufällig, denn wenn etwas geschieht, dann kann man davon ausgehen
    daß es politisch gewollt ist - Punkt.

  11. Torres (kein Partner)
    18. September 2016 11:27

    O.T., allerdings nicht so ganz, überdies zum Thema passend: Die Behörden in Bayern und Mecklenburg-Vorpommern haben eben gerade entsetzt festgestellt, dass viele "Flüchtlinge" gefälschte Reisepässe haben. Na, so eine Überraschung! Nicht aufgefallen ist das jedenfalls dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Um auf das Thema des Artikels zurückzukommen: Wie (bzw. wohin) sollen betrügerische "Schutzsuchende" abgeschoben werden, wenn weder ihre Identität noch ihr Heimatland feststellbar ist? Dazu kommt noch ein Grundsatz der IATA: keine Fluglinie darf einen Passagier mitnehmen, der keine gültigen Einreisepapiere für das Zielland hat.

  12. fxs (kein Partner)
    18. September 2016 11:16

    Aufwendige "Rückschiebungen" sind doch nur Show-Aktionen, um den Eindruck zu erwecken, dem Asylmissbrauch würde entgegengetreten. In der Regel werden tausende Gründe angeführt, warum eine Rückschiebung im konkreten Fall leider nicht möglich sei, so bleiben diese Leute dann trotz gültigem Abschiebebescheides dann bei uns. Ich erinnere mich an einen Fall, in dem ein Nigerianer abgeschoben werden sollte, der sich dann der Abschiebung gewaltsam widersetzte. In der folgenden Auseinandersetzung wurde er verletzt, klagte die Polizisten wurde aber nicht wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verfolgt. Während der Verfahrens, in den er als Kläger auftritt kann er offenbar nicht abgeschoben werden

  13. Haider
    17. September 2016 23:48

    Unter den 5 Punkten, die unser Blogmaster Dr. AU unter „Warum aber wollen viele Herkunftsstaaten eigentlich ihre eigenen Bürger nicht zurücknehmen? Mit einem Satz: weil sie froh sind, diese los zu sein.“ fehlt mir ein ganz wichtiger:
    Es gibt Länder (z.B. Marokko) die auf diesem Wege ihre Gefängnisse leeren. Wenn Häftlinge versprechen nie mehr zurückzukommen, werden sie mittels Charterflug in die Türkei verfrachtet, wo sie mit neuen Papieren ausgestattet, nunmehr als „Flüchtlinge“ in die EU exportiert werden. So einfach geht’s! Bei uns werden dann die marokkanischen Diebe und Mörder von den Gutmenschen auf Staatskosten umhätschelt und gestreichelt. Wir sind wirklich ein Trottelvolk!

  14. franz-josef
    17. September 2016 21:26

    Wir sollen ja gar nicht nachprüfen, ob die Angaben der nicht- österreichischen Mindestsicherungsempfänger stimmen", behauptet dazu der Beamte. Und: "Wer kontrolliert, ob die vielen Kinder der Asylberechtigten überhaupt im Land sind?" Ebenso werde die Echtheit der vorgelegten Dokumente kaum geprüft - dafür gebe es mündliche Weisungen: "Wir sollen keinesfalls die Polizei zu rufen, wenn uns gefälschte Ausweise und Urkunden gezeigt werden. Wir sollen 'nicht so genau hinsehen'."

    http://www.krone.at/wien/zu-wenig-kontrolle-bei-sozialhilfe-fuer-auslaender-beamter-packt-aus-story-530009

    Da rollt der Rubel. Davon können unsere Armen nur mehr träumen.

  15. Le Monde
    17. September 2016 17:14

    "Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag."
    soll Schmidt bei einer DGB-Veranstaltung gesagt haben.

    Helmut Schmidt im Focus vom 11.06.2005

    “Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht. Es schafft nur ein zusätzliches dickes Problem”.

    Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-schmidt-ii_aid_95473.html

    Das sagte Schmidt aber bereits 2005!

  16. Waltraut Kupf
    17. September 2016 12:22

    Die noch immer nicht durchgehend erkannte Tatsache ist, daß seitens der Europäischen Union der politische Wille zur Rückführung von Migranten offenkundig nicht vorhanden ist. Um das zu vertuschen, wurstelt man irgendwie herum und richtet die stets gleichen Imperative an die eigene Adresse.Das seit Coudenhove-Kalergi manifestierte Ziel ist die Umvolkung Europas auf dem Weg zur angestrebten Mischrasse und in weiterer Folge zu einer geeinten Welt in Friede, Freude und Eierkuchen. Ich gebrauche den verpönten Ausdruck "Umvolkung" ganz bewußt, weil es der einzige ist, der die Situation treffend kennzeichnet. Eine parallel dazu ebenfalls zu erreichender Nebenzweck ist der neuerliche Ruin des wiedererstarkten Deutschlands. Raffinierterweise instrumentalisierte man eine Deutsche offenkundig dazu, ihr eigenes Land kaputt zu machen. Der Anreiz für einige Politiker ist der Kick der großen und geheimen Weltpolitik, in der sie sich wichtig fühlen dürfen und sich vorgaukeln, eine wichtige humanitäre Funktion zu erfüllen. Einmal mehr fällt mir hier der Monolog des Bischofs Gregor aus "Weh´dem der lügt" ein, insbesondere die Passage "allein die Lügen in verschiednem Kleid, als Eitelkeit, als Stolz, als falsche Scham, und wiederum als Großmut und als Stärke, als innre Neigung und als hoher Sinn, als guter Zweck bei etwa schlimmen Mitteln, die hüllen unsrer Schlechtheit Antlitz ein und stellen sich geschäftig vor, wenn sich der Mensch beschaut in des Gewissens Spiegel". Wahrscheinlich ist es, nebenbei bemerkt, kein Zufall, daß Grillparzer anscheinend im heutigen Deutschunterricht keine Rolle mehr spielt.

    • Undine
      17. September 2016 20:39

      @Waltraut Kupf

      ************************!
      Dankeschön auch für den "Grillparzer"!

      "Raffinierterweise instrumentalisierte man eine Deutsche offenkundig dazu, ihr eigenes Land kaputt zu machen."

      Ja, die "Mutti" Merkel! Für die ganz Deutschland in ungeheuren Massen überflutenden Schatzsuchenden mag diese Soros-hörige Frau so empfunden werden---leider auf Kosten der Einheimischen. Für diese jedoch hat sie sich längst als BÖSE STIEFMUTTER entpuppt, die, um dieser fragwürdigen Rolle gerecht zu werden, ihr eigenes Land OPFERT und RUINIERT!

  17. Sensenmann
    16. September 2016 22:48

    Es wird keine Abschiebungen geben. Wer im Land ist, wird hier belieben und solange er lebt dem arbeitenden Volk auf der Tasche liegen.

    Was bei uns mit diesen Zogajs begann setzt sich zigtausendfach fort.

    Da die Östertrotteln die Mehrheit stellen, haben sie sich selbst Gesetze gemacht und Abkommen abgeschlossen, die Abschiebungen de facto unmöglich machen!
    Diese Bestimmungen wurden uns ja nicht durch einen Kaiser, Despoten oder Führer aufgezwungen, nein die wurden ganz demokratisch beschlossen. Und so ist das heute, daß kein Asylshopper hier abgeschoben werden kann. Weder wenn er zwischendurch einen heimaturlaub einlegt, noch wenn er kriminell wird.
    Wen es interessiert, der kann an untenstehendem Link ein paar Kostproben aus Buntland lesen, wo der durchschnittliche Piefke mehrheitlich noch immer ganz toll findet, was die IM Erika und der fette Bolschewiken-Siggi da produzieren und wozu die Kröte Roth nebst den Mordbolschewiken Beihilfe leistet! Zwar hängen die Lefzen der Trulla aus der Uckermark seit den letzten Wahlen etwas tiefer, aber die wird wie seinerzeit der Gröfaz noch "Wir schaffen das" schreien, wenn ihr schon der Musel das Schächtmesser ansetzt.

    Zwar ist Deutschland ein Irrenhaus, aber wer denkt in Ösistan sei es anders, der irrt!
    Gut lesen. Genau FÜR solche Zustände treten VdB und seine Wähler ein! Wer rotzgrüne oder schwarze Sozis wählt, will genau DAS als Normalität!

    http://www.pi-news.net/2016/09/so-scheitern-asylbetrueger-abschiebungen/

    Das ändert sich nur, wenn die Gesetze geändert werden, aus der Menschenrechtskonvention, der UNO und der EudSSR ausgetreten wird.

    • McErdal (kein Partner)
      18. September 2016 09:07

      @Sensenmann
      A.U. hat "vergesssen", daß einige Staaten Ihren kriminellsten Abschaum schicken, indem sie Gefängnisinsassen amnestieren, wenn sie aus dem Land verschwinden!
      Speziell Afrika ist dabei zu nennen - und wenn ich mich nicht irre, dann macht das jetzt auch Erdogan, indem er Knastbrüder amnestiert, um freie Kapazitäten für Regimegegner
      zu haben! All' dieser Dreck schwappt zu uns rüber und soll nach wünschen der UNO
      bei uns angesiedelt werden - so schaut's leider nicht nur aus - sondern es ist so!
      Leider gibt es noch immer genug Idioten, die den verantwortlichen Politikern nur
      "Dummheit, Unfähigkeit"...etc unterstellen! Solche Entschuldigungen laase ich nicht gelten!

  18. Dracula
    16. September 2016 20:57

    o.t.
    liest hier irgendjemand mit, der direkten Draht zu Kickl hat? Hofer "weichgespült" ist keine gute Idee - Reaktion VdB: Hofer tue ihm leid, weil Hofer seine Position zum EU-Austritt revidieren musste. Fallt jemandem auf, dass wir über ORF (+weitere Sender und Printmedien) TÄGLICH mit einem Interview des VdB zwangsbeglückt werden, zu allem und jedem wird er befragt in einem Tenor, als wäre er bereits BP, immer staatstragend im dunklen Anzug.....von Hofer weit und breit nix zu hören. Gibt es dagegen ein Mittel? (dass sich VdB gnädig mit dem Vorschlag der FPÖ einverstanden zeigt, zur Verhinderung eines endlosen Wahlkampfs einstweilen noch keine Wahlveranstaltungen zu halten - kein Wunder, hat doch VdB jeden Tag auf dem Weg der Interviews prächtige Möglichkeit, eben doch die ganze Zeit wahlzukämpfen - ein Interview ist ja schließlich kein Wahlkampf, net woahr. Und dass niemand Hofer interviewen mag - na so ein Pech aber auch!).
    Wenn sich da nichts ändert, dann wird das nix, dann kriegen wir für die nächsten 6 Jahre den Steinzeitkommunisten an die Spitze vom armen Österreich, danach werden wir unser Land endgültig nicht mehr wieder erkennen

  19. Politicus1
    16. September 2016 20:29

    Gegen die Menschlichkeit ist die Polizei machtlos.
    Drei Volksschulkinder sind in den ORF-Nachrichten traurig, dass zwei Asylkinder abgeschoben werden sollen, dazu noch ein empörter Gemeindebürgermeister - und schon sind die Fremdenpolizeigesetze ausgehebelt ...

    • Cotopaxi
      17. September 2016 06:37

      Das ist seit Fekters Kapitulation vor der Zogaj-Sippe leider so.

    • Sensenmann
      17. September 2016 13:26

      Wäre Österreich nicht ein derartig verkommener Dreckstaat, müsste der Innenminister dazu nur EINE Feststellung treffen, wenn irgendwelche Guties dann auf die Tränendrüse drücken:

      "Diese Republik hat Gesetze. Als Innenminister bin ich der Garant dafür, daß diese Gesetze eingehalten werden."

      Auf derlei Worte wartet man von einem schwarzen Sozi, der in Kumpanie mit rotzgrünen Bolschewiken täglich jedes Recht bricht, deutelt, verdreht und aushebelt natürlich vergebens.

  20. Undine
    16. September 2016 18:08

    "AUDIATUR ET ALTERA PARS!"! Diesen alten Satz möchte man dem ORF immer wieder zurufen---aber dort stellt man sich taub und blind. Bei den Meldungen aus BAUTZEN hat man natürlich wieder in gewohnter Weise die Tatsachen komplett verdreht; bei "Unzensuriert" kann man erfahren, was sich tatsächlich zugetragen hat:

    "Asylwerber liefern Einheimischen und Polizei Straßenschlacht"

    https://www.unzensuriert.at/content/0021794-Asylwerber-liefern-Einheimischen-und-Polizei-Strassenschlacht?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    PS: Bautzen ist den meisten nur wegen des Hochsicherheits-Gefängnisses aus unseligen DDR-Zeiten ein Begriff und das ist schade! Bautzen hab' ich im Vorjahr als reizenden Ort in schöner Umgebung kennengelernt---auch das Gefängnis, in dem die meisten Gefangenen zu Unrecht dort unter schlimmsten Bedingungen gefangen gehalten worden waren.

    • franz-josef
      16. September 2016 22:10

      Auf PI findet sich auch eine Videoaufzeichnung zum heutigen Interview des Bautzener Bürgermeisters, der die schließlich ca. 8o Bautzener Bürger, die lt Polizeibericht von den Mufls mit Flaschen und Brettern angegriffen wurden, mühsam lavierend in die rechte Ecke schob.
      Er kam mir allerdings sehr unglücklich und unsicher vor, und was er sagte, hatte keinen Biß - den brachten zwei Bürger, die sich ins Interview drängten und erklärten, daß es sich um Normalbürger gehandelt habe, aber da drehte der Interviewer einfach ab.

    • Sensenmann
      17. September 2016 13:32

      Das Interview ist echt stark! Das Volk wird aufmüpfig uns stellt sich einfach ins Interview rein und sagt dem Heini von der Lückenpresse die Wahrheit.
      Das verträgt eine post- oder sonstwiemarxistische Schreibhure natürlich gar nicht und dreht ab...

      "Schon hört man es im ganzen Land des Aufruhrs dumpfes Gären..."

    • Undine
      17. September 2016 17:29

      @Sensenmann

      "Es wird geschehn, es wird geschehn, der Tag ist nicht mehr ferne!"

  21. socrates
    16. September 2016 14:15

    OT.
    53 britische Sportler von insgesamt 366, die im August bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro angetreten waren, haben eine Genehmigung zur Einnahme von verbotenen Arzneimitteln aus therapeutischen Gründen gehabt, wie die nationale Anti-Doping-Agentur Großbritanniens (Ukad) mitteilte.
    Laut den von der Hacker-Gruppe „Fancy Bears“ veröffentlichten Unterlagen hatten 25 Athleten aus acht Nationen solch eine Genehmigung. 14 von ihnen sind Medaillengewinner der Olympischen Spiele in Rio. Dazu zählen auch fünf Sportler aus Großbritannien: Radrennfahrer Chris Froome und Bradley Wiggins, Golfspielerin Charley Hull, Rugbyspielerin Heather Fisher und Ruderer Sam Townsend. Ob die restlichen 48 Namen noch veröffentlicht werden, bleibt abzuwarten. © AFP 2016/ THOMAS COEX Wada-Leaks-Skandal - Experte: „Sind etwa die Olympiasieger alle krank?“ Die Ukad-Chefin Nicole Sapstead erklärte jedoch, die Hauptaufgabe ihrer Organisation sei nun, die Veröffentlichung von weiteren Namen derjenigen Briten, die verbotene Substanzen eingenommen haben, zu verhindern. „Die Veröffentlichung der medizinischen Privatdaten ist unpassend“, so Sapstead. Außerdem versuche die Behörde, die Sportler, deren Namen bereits publiziert worden sind, zu kontaktieren. Sapstead betone, die Athleten hätten nichts Rechtswidriges getan.

    Mehr: https://de.sputniknews.com/sport/20160916/312578910/wada-leaks-53-britische-olympioniken-lizenz-dopen.html

  22. socrates
    16. September 2016 14:12

    OT. Der saubere Westen mit seinen Medien belügt uns täglich neu. Die Kollektivstrafen wurden teilweise zurückgezogen, da das Rechtsprinzip nur dem Patriot Act entspricht. Rußland, zuerst überrascht, schlägt zurück.
    Simone Blies, vierfache Medaillengewinnern in Rio, hat alltäglich mit der Aufmerksamkeitsstörung ADHS zu kämpfen. Die Schwestern Venus und Serena Williams können sich seit Jahren an der Weltspitze des Damen-Tennis halten, obwohl sie mit ständigen Entzündungen gehandicapt zu sein scheinen. Pikanter Nebeneffekt: Die Medikamente, welche die Sportlerinnen aufgrund ihrer angeblichen Leiden einnehmen müssen, steigern die Leistung und stehen eigentlich alle auf der Doping-Liste.

    Die Weltantidopingagentur WADA selbst erteilte mit dem Verweis auf angebliche „medizinische Notwendigkeiten“ jedoch Ausnahmeregeln in allen Fällen. Ritalin, welches von Blies eingenommen werden „muss“, wirkt zum Beispiel ganz nebenbei auch leistungssteigernd. Im Falle der US-Basketballerin Elena Delle Donn wurden sogar Amphetamine im Blut gefunden, ebenfalls ganz legal - dank Erlaubnis der WADA.

    Laut offiziellen Dokumente kann für die muskelbepackten Williams-Schwestern ein normales Leben nur möglich sein, wenn sie regelmäßig die den Muskelaufbau unterstützenden Steroide Prednisolon, Triamcinolon, Foromoterol und Methylprednisolon einnehmen. Dass die beiden Tennisspielerinnen dann aussehen, wie die weibliche Form von Arnold Schwarzenegger und mit entsprechender Power den Ball übers Netz schlagen, ist - sozusagen - eine völlig unbeabsichtigte Nebenwirkung.

    Quod licet Iovi, non licet bovi. Während die Anti-Doping-Agentur WADA den russischen Sportverbänden einen vermeintlich systematischen Einsatz verbotener Präparate vorwarf, drückte man bei US-Athleten gerne mal beide Augen zu.

    Ans Licht kamen diese Vorgänge, weil die Hackergruppe „Fancy Bear“ vor wenigen Tagen begann, die WADA-Dokumente zu veröffentlichen, die sie vorher in ihren Besitz brachte. Natürlich steht der Bär generell symbolisch für Russland und im Vorfeld der olympischen Spiele war es vor allem Moskau, das im Fokus selbst ernannter Doping-Aufklärer stand.

    Der Verdacht liegt nahe, dass Russland nun mit den Waffen des Informationszeitalters zurückschlägt. Jedoch: Ein kurzer Blick auf die Seite des Hacker-Kollektivs reicht schon, um sich abermals die Unsauberkeit vieler deutscher Medien vor Augen zu führen. Fast einhellig sprechen deutsche Journalisten von „russischen Hackern“, obwohl sich Fancy Bear selbst als „internationales Team“ bezeichnet und eher aus dem Umfeld global vernetzter Anonymous-Aktivisten zu kommen scheint.
    Wie im Kapitalismus üblich: die Ausnahmegenehmigungen bringen es. Bei den Behinderten sind Dopingkontrollen sinnlos, also wurden sicherheitshalber die Russen kollektiv ausgeschlossen.

  23. Infophil
    16. September 2016 14:12

    Wenn man Rückführung wirklich wollte, wäre es einfach:

    1. Einstellung der EU Entwicklungshilfe bei Nichtrücknahme für Länder wie Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten etc. Jedes dieser Länder bekommt jährlich rund 650 Mio €.
    2. Rücktransport mit gecharterten Maschinen, bspw. angemietet von einer bekannten notleidenden Billig Airline.
    3. Weitestgehende Geheimhaltung der Abflugtermine vor den Asylanten und
    v o r a l l e m vor den NGO's.
    4. Abflug aus einer eigenen Sperrzonen am Flughafen.
    5. Voraussetzung: Aufnahme und zentrale Speicherung aller biometrischer Daten,
    als Absicherung gegen eine Wiederkehr.

    • Undine
      17. September 2016 20:41

      @Infophil

      ****************!

    • kamamur (kein Partner)
      18. September 2016 09:00

      @Infophil

      Gerade Pkt. 3 ist besondere Beachtung zu schenken. Keine Grünen/Roten/Schwarzen/Neos/Kirche samt Anwälte, keine Caritas samt Anhang, ebenso ist AI und gutmenschliche linke Presse -ORF, Profil udgl.-auszusperren.
      Streicheleinheiten für die Abzuschiebenden sind zu unterlassen, sie werden so auf die zukünftige Gangart im Heimatland vorbereitet. Der Abschreckungseffekt für andere Gesetzesbrecher geht somit gratis einher. Auswertung des Erfolges und wenn notwendig Anpassung-Verschärfung der Maßnahmen. Und wichtig: Entfernung der Wegbereiter aus politischen Ämtern.

    • fewe (kein Partner)
      18. September 2016 15:25

      Selbstverständlich ist das machbar. Es wäre auch die Grenzssicherung machbar. Das sind nur Ausreden. Man will es einfach nicht tun, das ist alles.

  24. Undine
    16. September 2016 10:28

    Ehrlich gesagt, ich möchte nicht in einem Flugzeug sitzen, in dem sich Abzuschiebende befinden, die jederzeit randalieren und gewalttätig werden können.

    Wenn diese Leute schon per Flugzeug (für sie gratis auf unsere Kosten!) in ihre Heimat transportiert werden, dann in eigens gecharterten Flugzeugen.
    Um potentielle Randalierer an ihrem unangenehmen Vorhaben zu hindern, müßten diese medikamentös RUHIG GESTELLT werden---zum Schutz der Mitreisenden und des Flugpersonals. Ich weiß wirklich nicht, was an einer solchen Ruhigstellung auszusetzen wäre.

    • Cotopaxi
      16. September 2016 15:54

      Hat nicht die unsägliche Fekter einst verkündet, dass zukünftig die EU gemeinsame Abschiebeflüge in eigenen Flugzeugen durchführen wird?

      Alles nur ein Schmäh, um die Öffentlichkeit einzulullen.

    • glockenblumen
      16. September 2016 18:13

      hergekommen sind sie illegal in Lastwagen etc. ....................
      und ich möchte noch einmal betonen: es sind fast ausschließlich junge Männer im wehrfähigen Alter!

    • Sensenmann
      17. September 2016 13:50

      Krummschließen - Käfig - Frachtraum - Abflug.
      Ansonsten Schiffspassage - Seefracht ist billiger - Abladen an der Küste wo sie hergekommen sind.
      Den Ländern, die die Rücknahme verweigern alle Hilfszahlungen strreichen, vollständiger Boykott ihres Handels mit Europa, Beschlagnahme ihrer Vermögen in Europa und Ausweisung aller ihrer Staatsbürger.

      SO handeln Völker und Staaten mit dem Willen zu Macht. Das Reich eines versoffenen Juncker und eines Capo Schulz ergeht sich hingegen in Appeasement.

      Warum? Weil man ja die Ansiedlung der Lemurier aus allen Ländern des Erdkreises WILL!
      Wie sonst soll das Paradies auf Erden mit seiner eurasisch-negroiden Zukunftsrasse entstehen können?

  25. dssm
    16. September 2016 10:05

    Selbst wenn das alles umgesetzt würde: Zu spät und zu wenig.
    In München hat die Polizei 2600 Mann mobilisiert um einen Amokläufer auszuschalten, dazu sind dann noch unbürokratisch die Österreicher gekommen. So etwas tut man, wenn man mit einem Bürgerkrieg rechnet! Überall werden gesetzliche Rahmenbedingungen für einen Militäreinsatz im Inland getroffen.

    Es ist also zu spät, die 'Eliten' haben längst schon begriffen wo das hinläuft. Eine Orgie aus Gewalt wird über unsere friedliche Kultur hereinbrechen. Wahrscheinlich werden dann alle Zuwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika wahlweise totgeschlagen oder auf das Brutalste ausgewiesen und niemand wird sich darum kümmern ob die verhungern. Individuelle Schuld spielt dann keine Rolle.

    • franz-josef
      16. September 2016 22:19

      Sarkastisch gemeint? Daß dann die Zuwanderer totgeschlagen oder vertrieben werden, wird schon auch passieren. Da die Einheimischen nicht gewöhnt sind,sich gewaltsam zu wehren, Menschen abzustechen, zu köpfen und so weiter, werden wir wohl die Mehrzahl der Opfer stellen.

    • Sensenmann
      16. September 2016 23:04

      @ franz-josef Ja, da wird Darwin mit dem engen Kamm übers Land gehen.
      Das ist mittlerweile unvermeidbar. dssm hat Recht, das Szenario ist aufgestellt, der Vorhang hebt sich gerade zum letzten Akt.
      Kostprobe, was in Italien abgeht ?
      Bitte sehr: https://www.youtube.com/watch?v=AoGRUkfU_3w

      In Deutschland besetzen die Eindringlinge den öffentlichen Raum, greifen die Autochtonen an. Wenn die sich wehrt sind es "Naziehs".
      Derweil hat das Schlachten begonnen. In Aschaffenburg rammt ein "südländischer Radfahrer" einem Passanten ein Messer in den Rücken. Der tägliche Einzelfall eben.

      Brutal Ausweisen wird ganz problemlos möglich sein, gehören doch die Benes-Dekrete zum Rechtsbestand der EU.

  26. Leopold Franz
    16. September 2016 10:01

    Mir würde es schon von der nächsten nichtrotgrünen Regierung vorerst einmal reichen, alle Subventionen für die Asylindustrie zu streichen. Da braucht man nicht einmal Gesetzesänderungen soweit ich das sehe. Die gute Zivilgesellschaft soll das alles übernehmen.

  27. bagaude
    16. September 2016 09:54

    Migranten nach Europa kommen aus Islamischen Staaten ,die wiederum in UNO,
    UHNCR,UNICEF ,internationalen Gerichthöfen etc.sitzen und fest auf Europa dreschen -selbst aber vom Linken Europa mit Samthandschuhen bedient werden
    - täglich zu sehen, lesen hören über diese vernetzten Medien!
    Somit steht Europa mit seiner Bevölkerung im Zentrum der globalen polit-
    ökonomischen Begehrlichkeiten von Menschen aus eben diesen muslimischen
    Ländern , die somit auf "zwei Hochzeiten "zugleich tanzen und damit das
    europäische national- multikulturellen Konstrukt EU aufzubrechen versuchen
    mithilfe des Islam und Sozialismus! Dieses "Pärchen " macht das Szenarium
    erst richtig global-blutig und unappetitlich weil es als erstes den Rechtsstaat
    derart düpiert, dass es an seine Stelle die Demagogie in allen Ebenen zur Geltung
    verhilft und einen genozidalen Altruismus für die Einheimischen einfordert!
    Diese Art der Politik gelingt vor allem dann ,wenn es gelingt jegliche Opposition
    im wahrsten Sinne zu "verteufeln" und dabei jedes Mittel dafür rechtens zulässt!
    Bestes Beispiel das wir alle miterleben dürfen ist die durchdeklinierte Verhetzung der
    österreichischen Bevölkerung durch alle Institutionen und Medien im Land der vereinten Linken im Bundespräsidentenwahlkampf - 24 Std.wird drauflos gehämmert
    gelogen -verschwiegen- verdreht-verfälscht ,sodass der so drangsalierte Wähler
    nicht mehr weiß was recht und unrecht ist aber stets mitbekommt ,dass Freiheit
    im Glauben wie im wirklichen Leben niemals mit Links vereinbar ist!

  28. Josef Maierhofer
    16. September 2016 09:35

    Für mich sieht das so aus:

    Ich würde an den EU Außengrenzen streng bewachte und befestigte Abschiebelager installieren, von denen man nur nach außen (von der EU weg) kommen kann. Was die Leute in ihren Asylpapieren angegeben haben sollte gelten als 'Exportland'.

    Findet sich kein Abnehmerland, so kommen sie in das/die Abschiebelager.

    Wenn es nicht europäisch geht, dann eben national, aber es muss schnell gehen.

    Das ist sicher eine administrierbare administrative Maßnahme.

    Die Gesetzesänderungen müssten rasch über die Bühne gehen, so rasch wie etwa die Verlegung von Wahlterminen in Österreich. Es darf nicht sein, dass der linke Sand im Getriebe alles blockieren kann und Gutmenschenrichter gegen jede Vernunft und gegen die Interessen des gesetzgebenden Souveräns, des Volkes, handeln können. Da wäre jetzt der Wähler gefordert, die Legitimität der Linken aufzuheben.

    Ich habe kein Mitleid mit den arbeitslosen Gutmenschen der NGO-Industrie, sie handeln gegen die Menschen, gegen die Zuwanderer (keine Arbeit, baldiger Sozialzusammenbruch, keine Qualifikation, ...) und gegen die Menschen in Österreich und in Europa.

    • Jörg (kein Partner)
      18. September 2016 19:49

      Guter Gedanke! Ich verstehe auch nicht, wieso man so versessen darauf ist, die Abzuschiebenden unbedingt in ihr Heimatland zurück zu bringen.
      So ein Lager ließe sich z.B. in Georgien sehr, sehr günstig betreiben. Wenn man alleine überlegt, was uns ein MUFEL in Deutschland kostet. Allen wäre geholfen: der Staat Georgien würde passend entlohnt, die Asylbewerber hätte Schutz vor Verfolgung und wir nur einen Bruchteil der Kosten.
      Übrigens auch sehr geeignet für die Personen die "vergessen" haben, woher sie kommen, können da in aller Ruhe darüber nachdenken...

  29. Undine
    16. September 2016 09:24

    A.U. schreibt:

    "Viele afrikanische und islamische Staaten (nicht alle – etwa Iran) leiden noch immer an einer Geburtenexplosion. Daher besteht für viele junge Menschen keine Chance auf einen Arbeitsplatz. Daher sind diese für viele Regierungen nur überflüssige Esser."

    Man könnte es kurz so ausdrücken: Die KINDER-REICHEN ARMEN aus den afrikanischen und moslemischen unterentwickelten Staaten überrennen die
    KINDER-ARMEN REICHEN im gut entwickelten Europa, um an deren wohlerworbenem (!) Wohlstand mitzuschmarotzen.

    Es klingt sehr zynisch, aber diese Geburtenexplosion in den afrikanischen und islamischen Staaten ist einerseits auf die grandiosen Fortschritte in der MEDIZIN (immer geringer werdende Säuglings- und Kindersterblichkeit und die Eindämmung von Epidemien wie etwa der Pest, die in früherer Zeit dafür "sorgte", daß die Menschen nicht "überhand" nahmen), zurückzuführen, andrerseits auf den gezielten Geburtenüberschuß im Namen Allahs= Geburtendschihad zur Verbreitung des Islams.

    Die grandiosen Fortschritte in der Medizin haben also, zynisch ausgedrückt, auch eine Kehrseite. Und ebenso zynisch gesagt müßte der Fortschritt in der Medizin auch genutzt und zielgerichtet angewandt werden, um eine Geburtenexplosion in diesen Ländern zu verhindern: Durch ZWANGSWEISE Geburtenkontrolle bzw. Sterilisation.

    Massenweise gezielte Sterilisation wurde im WKII von Kaufman und Morgenthau zur Ausrottung der Deutschen vorgeschlagen---ein teuflischer, verwerflicher Plan aus alttestamentarischem HASS.

    Wenn aber schon durch die Errungenschaften in der Medizin heutzutage die Säuglings- und Kindersterblichkeit in unterentwickelten Ländern GsD immer geringer wird, müßte aber auch aus einer Verantwortung heraus gleichzeitig dafür GESORGT werden, daß nicht uferlos Kinder GEZEUGT werden! Also auch dieser Fortschritt in der Medizin MUSS GENUTZT werden durch (zwangsweise) VERHÜTUNG oder STERILISATION ab dem dritten Kind. Anders geht es offensichtlich nicht.

    Wer keine Möglichkeit hat, seine Nachkommenschaft auch gebührend zu erhalten, muß dafür sorgen, daß diese nicht zwei oder drei Kinder überschreitet. Es ist allemal besser, nicht mehr Kinder zu bekommen, als man erhalten kann, als munter weiter Kinder in die Welt zu setzen, um sie dem sicheren Elend auszuliefern.

  30. Bob
    16. September 2016 09:18

    Warum müssen Abzuschiebende mit dem Flugzeug transportiert werden. Ist ein Autobus für diese Herrschaften zu schlecht? Die Kosten für die Rückführung sollten die unrechtmäßigen Asylbewerber auch selber tragen.

    • Rau
      16. September 2016 10:42

      Wieso Bus? Unser aller BK Kern weiss doch wie es geht. Den bräuchte man nur umschulen von herein - auf's hinausschaffen

    • Bob
      16. September 2016 10:48

      Bahn kommt uns zu teuer, da wir die Waggons nachher wegschmeißen oder generalsanieren müssen.

    • BlauesWunder (kein Partner)
      19. September 2016 18:57

      Natürlich keine Personen- sondern Transportwaggons, die von außen verschlossen werden. Dieser Standard muss allemal reichen!

  31. Das Pingerle
    16. September 2016 08:10

    Warum so kompliziert?

    Einfach die Sozialgesetze (Geldgeschenke) an die Anforderungen einer Völkerwanderung anpassen. Jeder "Flüchtling" hat Anspruch auf einen Durchschnittswert, den er auch in afrikanischen oder arabischen Ländern bekäme. Diesen Durchschnittsbetrag - er wird irgendwo zwischen Null und 20 Euro pro Monat liegen - erhält er auch in der EU.

    Die Völkerwanderung kommt zum Erliegen. Die Rückführungen gehen plötzlich ganz von selbst. Keine Grenzzäune, keine Toten im Mitelmeer, jeder ist einfach dort, wo er geboren wurde und aufgewachsen ist. Keep it simple! Es gibt kein Menschenrecht auf Ansiedlung in Westeuropa!

    • dssm
      16. September 2016 10:07

      Nein, diese ungebildeten Trotteln glauben ja, sie würden nach Mitteleuropa kommen, dann einen tollen Job annehmen und am Ende die Familie als strahlender Held nachholen.
      Alle Ausbildungsinstitute sind sich einig: Die Mehrheit will arbeiten, nur fehlt es so weit, daß die nie in der Arbeitswelt ankommen werden.

  32. Kein Partner
    16. September 2016 08:02

    Bitte diesen wichtigen AU-Tagebuchkommentar an Kurz, Merkel und Juncker weiterleiten.
    Danke.

    P.S.:
    Hier im Ort werden Asylwerber nach erfolgloser Unterstützung bei den Berufungseingaben durch die NGOs von diesen vor bevorstehender Abschiebung gewarnt. Sie packen dann ihre wenigen Habseligkeiten und "tauchen ab". Vermutlich Richtung Deutschland oder bleiben bei Freunden/Verwandten im Untergrund?

  33. Wyatt
    16. September 2016 06:18

    OT…………. über 9/11
    (Wissenschaftsredaktion der NZZ)

    "Der Anschlag auf das World Trade Center gibt Anlass für krude Verschwörungstheorien. Ausgerechnet ein Magazin der EUROPÄISCHEN PHYSIKALISCHEN GESELLSCHAFT lässt sich nun vereinnahmen"..............

    http://www.nzz.ch/wissenschaft/technik/anschlag-auf-das-world-trade-center-einladung-zur-spekulation-ueber-911-ld.116999

    (Interessant an diesem Beitrag ist, wie Nichtverschwörungstheoretiker die Physik für's "dumme Volk" zurecht biegen.)

    • socrates
      16. September 2016 10:19

      Dürrenmatt's "Die Physiker" sind längst vergessen und Galilei hat abgeschworen. Die Medien ersetzen die Kirche.

  34. oberösi
    16. September 2016 04:53

    In Deutschland reicht es, wenn der Abzuschiebende laut und deutlich "NO" in der Kabine ruft, um einen Start der Linienmaschine zu verhindern, da die deutsche Pilotengewerkschaft sich weigert, "Passagiere" gegen ihren Willen mitzunehmen. Und so muß er eben wieder ausgeladen werden.
    Quelle: PAZ, www.preussische-allgemeine.de, eine Wochenzeitung, die man uneingeschränkt empfehlen kann.

    Daher kostet die Außerlandesbringung einer Handvoll Schutzsuchender mit negativer Bleibeprognose gleich einmal 150.000 aufwärts (10 Schützlinge -25 Begleitpersonen), in D wie in A.

    Soviel zur Augenauswischerei "Rückführung".

    Sämtliche Probleme werden sich aber erledigen, wenn dort die Amadeu-Antonio-Stasi des Herrn Justizminister Maas weiterhin so erfolgreich agieren darf. Dann werden die letzten kritischen Medien schon noch auf Linie gebracht, auf das Niveau von ARD/ZDF und Qualitäts-Lückenpresse. Hamma doch schon öfters geschafft, 1933 genauso wie später in der DDR.

    In Österreich brauchts dazu nicht einmal eine hochsubventionierte Neo-Stasi. Die Grünen, Sozialisten und die (hochsubventionierte) Hochschülerschaft in Kumpanei ORF, Caritas und Herrn Patzelt schaffen das auch ganz alleine und freiwillig.

    Und die VP schaut zu. Immer öfter, immer mehr. Sie schafft nun offensichtlich nicht einmal mehr die Minimalvariante an Proporz-Hanseln im rotzgrünen Staatsfunk.

  35. Maria Kiel
    16. September 2016 04:08

    Das Schweizer Staatssekretariat für Migration hat letztes Jahr 189 Flüchtlingen den Asylstatus aberkannt, weil sie in ihr Heimatland gereist waren oder mit deren Behörden Kontakt gehabt haben. (https://www.unzensuriert.at/content/0021179-Reisen-die-Heimat-Fast-200-Fluechtlinge-verlieren-Asylstatus-der-Schweiz )

    na, geht doch! hoppla, wir sind ja leider nicht in der Schweiz, geht also doch nicht.....

    und was die Linienflüge betrifft: man könnte die Fluglinien dazu verdonnern, im Flugzeug ein flexibles "Notabteil" mit provisorischer schallgedämmter Abtrennung einzurichten, dort kann der Abzuschiebende dann nach Herzenslust und völlig ungestört randalieren - eine diesbezügliche Bau-Spende aus dem Steuertopf schluckt vermutlich weniger Geld als der jahrelange Rechtsstreit Republik gegen Asylanten-Rechtsvertreter mit voraussehbarem Ende des lebenslangen Unterschlupfs des Asylanten+Familiennachzug im Sozialsystem

  36. kritikos
    16. September 2016 02:04

    Es ist vor allem ärgerlich und eine manipulierte (wohl von den einschlägigen NGOs gepushte) Methode, nicht die Wahrheit über die vielfältigen Hintergründe, Abkommen, Erschwernisse, Bemühungen etc. etc. der "Flüchtlings"-Bewegung bekanntzugeben. Wird sicher auch an den entsprechend ausgerichteten Medien liegen, aber nicht nur an ihnen. Es wäre, fast ist man versucht zu sagen: tröstlich, wenn man wüsste, was alles unternommen wird, um den Zustrom zu stoppen. So bleibt man in ambivalenten Mitleid vs. Zorn.

    • franz-josef
      17. September 2016 21:35

      Nichts wird unternommen, um den Neuansiedler- oder Umsiedlerstrom bezw dieMasseneinwanderungsinitiative zu stoppen.
      Nichts.
      Im Gegenteil: heute auf einem deutschen Sender (wieder) gehört, daß in Deutschland kein Platz sei .... für fremdenfeindliche Deutsche.





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