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Der Grazer Prozess gegen den bosnisch-islamischen Amokfahrer endete anders als von Staatsanwaltschaft und Polizei programmiert: Die Geschworenen haben den Täter für schuldig und zurechnungsfähig erkannt. Sie haben dessen Verhalten als das erkannt, was es vermutlich auch war: als eine widerliche Inszenierung, um dem Gefängnis zu entgehen und in eine vom Angeklagten als angenehmer empfundene Anstalt zu kommen. Freilich: So sehr dieser Prozessausgang auch zu begrüßen ist, so sehr wird dadurch das schwarze Loch noch viel größer, das rund um die seit vielen Jahren schlimmste Bluttat in Österreich aufgerissen worden ist.
Dieses schwarze Loch ist – das Motiv. Ein Motiv zu benennen ist nämlich normalerweise absolut unverzichtbarer Teil der gerichtlich-polizeilichen Aufarbeitung jeder Bluttat. Nur seltsamerweise geschah das nicht bei dieser besonders argen Tat. Nach dem Wahrspruch der Geschworenen steht es nun der gesamten Journalistenzunft doppelt übel an, dass sie nicht auf das Motiv und die vielen dazu auftauchenden Indizien eingegangen ist.
Fast alle Medien haben Polizei und Staatsanwalt den miesen Versuch durchgehen lassen, der Frage nach dem Motiv auszukommen. Sie haben es alle ganz offensichtlich als sehr praktisch empfunden, dass der Täter als geisteskrank und unzurechnungsfähig eingestuft worden ist – dann braucht man ja nach keinem Motiv mehr zu fragen.
Die Grazer Polizei wollte von Anfang an dieser Frage nach dem Motiv ausweichen. Der Grazer Polizeichef hat sogar schon unmittelbar nach der Tat erklärt, dass ein – sich auf Grund vieler Indizien heute mehr denn je aufdrängendes – islamistisches Motiv auszuschließen sei. Polizei und Staatsanwaltschaft haben jedoch auch kein anderes Motiv präsentiert. Sie gaben aber vor zu wissen: Dieses eine war es nicht.
Diese auffällige Vermeidung der Erforschung eines Motivs hat eineinhalb Jahre funktioniert – bis jetzt die Geschworenen einen Strich durch die Rechnung gemacht haben. Zur Ehrenrettung der im Grazer Prozess sitzenden Staatsanwälte sei gesagt, dass sie selbst es am Ende des Prozesses und nach den vielen dabei gewonnenen Eindrücken in ihren Schlussplädoyers den Geschworenen betont anheimgestellt haben, sich entgegen der Anklageschrift vielleicht doch für einen Schuldspruch zu entscheiden.
Die Tatsache, dass in Graz am Schluss Geschworene entschieden haben, ist von geradezu historischer Bedeutung. Der einhellige Wahrspruch der Geschwornen sollte uns daher neu motivieren, dieses Strafrechtssystem zu verteidigen. Das ist umso notwendiger, als die Juristenklasse seit Jahren in einer sehr elitären Attitüde immer wieder versucht, die normalen Bürger aus der Rechtsprechung hinauszudrängen, Geschworene und Schöffen weitgehend oder gar ganz abzuschaffen. Man bräuchte die aus dem Volk kommenden Laien ja nicht mehr. Richter und Staatsanwälte wüssten ohnedies viel besser, was rechtens ist.
Wir sollten uns daher daran erinnern, wie sehr das Geschworenensystem einst aus gutem Grund ein zentrales Anliegen der Bürger gegen eine schlagseitige Feudaljustiz gewesen ist, in der keineswegs Gleichheit vor dem Gesetz geherrscht hat, in der die Grundherrn lange auch Gerichtsherrn gewesen sind, in der die Bürger keinerlei Mitsprache gehabt haben. Jene Gerichtsbarkeit war daher ein bei den Bürgern zu Recht zutiefst verhasstes System. Literaturinteressierte seien daran erinnert, dass Kleists „zerbrochener Krug“ erst vor kaum mehr als zweihundert Jahren in Scherben gegangen ist.
Die Justiz ist zweifellos erst durch die Einführung von Geschworenen&Co zu einem allgemein respektierten System geworden. Das sollte keineswegs wieder rückgängig gemacht werden.
Entscheidend für den Grazer Prozessausgang waren neben der Einseitigkeit der Polizei-Strategie und den sehr widersprüchlichen Aussagen der Psychiater drei andere Faktoren:
Gewiss: Es gibt keinen eindeutigen Beweis, dass die Tat islamistisch inspiriert gewesen ist. Zwar spricht vieles von der Aussage der Frau bis zur Art der Tat dafür. Jedoch scheint es – zumindest nach allem, was öffentlich bekannt geworden ist (was leider keineswegs alles sein muss) – kein direktes Bekenntnis des „Islamischen Staates“ oder irgendwelcher salafistischer Gruppen oder der Moslembrüder zu der Grazer Tat gegeben zu haben. Nur: Das ist noch keineswegs ein Beweis.
Denn es hat schon genug islamistische Taten in Europa gegeben, die von keinem internationalen Netzwerk angeordnet worden sind. In etlichen Fällen sind einzelne Moslems einfach durch das Anhören islamistischer Propaganda angestachelt worden und haben sich ganz aus eigenem zu Nachahmungstätern entwickelt. Das ist zweifellos bei labilen, desorientierten und frustrierten Menschen wie dem Grazer Täter umso leichter der Fall.
Es bleibt daher die historische Schuld der Grazer Polizei und der Staatsanwaltschaft, dem nicht intensiv nachgegangen zu sein. Was eigentlich ihre Pflicht gewesen wäre. In der Vorerhebungen wie im ganzen Prozess ist zwar jedes Detail der grauenvollen Fahrt aufgerollt worden, aber praktisch nichts zur Vorgeschichte des Mannes, seinen Bekanntschaften und Kontakten, seiner Lektüre, seiner Spuren im Internet. Nichts. Alle diese enorm wichtigen Fragen sind von Anfang an ausgeschaltet worden und man hat sich hinter der Psychiatrie versteckt.
In einem anderen Land – etwa in den diesbezüglich besonders sensiblen USA – müsste sich insbesondere der Grazer Polizeidirektor spätestens jetzt auf Aufforderung des zuständigen Innenministers einen anderen Posten suchen. In Österreich muss er das freilich nicht. Es deutet vielmehr vieles daraufhin, dass hier ein weit über die Grazer Polizei hinausgehendes Netzwerk am Werk ist, das alles tut, um nur ja jeden Verdacht in Richtung Islamismus zu ersticken. Ein kleines Indiz in diese Richtung ist auch die Tatsache, dass mein Text vor ein paar Tagen, in dem ich auf die vielen Merkwürdigkeiten hingewiesen habe, binnen weniger Stunden von der Homepage der Kronenzeitung wieder verschwunden ist (obwohl diese zuvor selbst darum gebeten hat, ihn übernehmen zu dürfen). Ohne offizielle oder inoffizielle Begründung. Offensichtlich hat da jemand große Angst, dass dieser Aspekt aufgezeigt wird, dass er sogar bei der Kronenzeitung interveniert.
Der Verdacht, dass da eine versteckte Agenda zu spüren ist, macht mich für dieses Land weit mehr besorgt als die Tatsache, dass sich Psychiater – also Menschen einer alles andere als exakten Wissenschaft – uneinig sind. Dieses Netzwerk begreift freilich nicht, dass es bei den meisten Österreichern durch sein Verhalten für noch viel mehr Misstrauen gesorgt hat, als hätte die Polizei korrekt agiert und alle Aspekte aufgearbeitet.
Es ist geradezu ein Aberwitz der Geschichte, dass genau zur Stunde der Urteilsverkündigung ein Mann in Wien genau das Gleiche versucht hat, was in Graz zu einem so katastrophalen Blutbad geführt hat. Nämlich mit einem Auto gezielt auf Menschen loszufahren. Das hat in Wien zwar glücklicherweise zu keinen Opfern geführt. Dafür aber haben gleich mehrere Umstehende gehört, dass der Täter den islamischen Schlachtruf „Allahu Akbar“ gerufen hat.
Das kann man daher nicht mehr vertuschen. Oder wird man auch das versuchen? Die ersten Berichte in den linkskorrekten Internet-Medien deuten darauf hin, dass man das schon gerne täte. Die Wiener Allahu-Akbar-Tat wird nämlich überall gut versteckt, etwa auf orf.at ganz weit unten, und zwar so, dass man erst nach dem zweiten Durchklicken überhaupt auf das "Allahu Akbar" stößt.
Ganz ähnlich wird seit Wochen ja alles, was mit migrantischen Delikten zu tun hat, von diesen Medien extrem hinuntergespielt oder gar verschwiegen. Viele Medien interessiert offensichtlich gar nicht mehr das Vertrauen der Leser/Seher/Hörer, sondern nur noch, ob eine bestimmte Meldung dem von ihnen gewünschten Präsidentschaftskandidaten schaden könnte, worauf man sie weglässt oder hinunterspielt. Und ob weiterhin Subventionen und Bestechungsinserate fließen.
PS: Um niemandem Unrecht zu tun: Die ZiB hat zum Unterschied von orf.at und etlichen anderen Online-Medien korrekt über die Allahu-Akbar-Tat berichtet, wenn auch knapp und ohne den eklatanten Zusammenhang mit Graz herzustellen.
PPS: Wie wenig einer politisierten Justiz zu trauen ist, zeigen auch die unsäglichen Auftritte des Verfassungsrichters Schnizer (der in diesem Tagebuch übrigens noch vor jedem anderen Medium dafür getadelt worden ist). Es ist absolut unerträglich, wie offen dort ein Richter seine Abneigung gegen eine politische Partei ausdrücken kann, ohne dass er auch nur eine Rüge durch den aus dem gleichen Lager kommenden Präsidenten bekommt. Es ist überdies bestürzend, dass ein Richter offenbar in seiner linken Blase so unter Druck kommen kann, dass er zur Ansicht gekommen ist, sich dieser Blase gegenüber öffentlich rechtfertigen zu müssen, nur weil der Gerichtshof einmal – soweit ich mich erinnern kann, zum ersten Mal in seiner Geschichte – der FPÖ Recht gegeben hat. Egal, wie man zu dem VfGH-Urteil steht (ich habe es ja durchaus in Teilen kritisch gesehen): Das in der Linken herrschende Klima ist schlicht beklemmend, das den Herrn Schnizer offensichtlich zu einem solchen schweren Fehler veranlasst hat. Noch beklemmender ist, dass der Herr Schnizer wohl nicht der einzige im VfGH ist, dem Lagermentalität wichtiger ist als die Verfassung.
PPPS: In Wahrheit müssten die Bürger so wie im 19. Jahrhundert bei der Strafjustiz nun auch bei der Verfassungsjustiz den Kampf um Recht, Rechtsstaat und Befreiung aus feudal-elitärer Herrschaft aufnehmen. Der Unterschied zwischen der damaligen Aristokratie und der heutigen Politokratie ist ja nur sehr gering. Und viel schlimmer als die total einseitig gefärbte Psyche des Herrn Schnizer ist der Umstand, dass seit Jahrzehnten sämtliche Verfassungsrichter von Rot und Schwarz sehr direkt nominiert werden. Dass also kein einziger Verfassungsrichter dort nur oder primär wegen seiner juristischen Fähigkeiten hineingekommen ist. Dazu kommt die Tatsache, dass die beiden Parteien bei der letzten Wahl gerade noch 52 Prozent der Stimmen erzielt haben, Und dass sie heute zusammen – wenn man die aktuellen Meinungsumfragen und die Zahl der üblichen Nichtwähler berücksichtigt – wohl nicht einmal mehr für ein Drittel der Österreicher stehen.
PPPPS: Um auch diesbezüglich Klartext zu sprechen: Ich finde es bis heute unerträglich, wie einst Jörg Haider ein VfGH-Urteil in Sachen Kärntner Ortstafeln ignoriert und verhöhnt hat. Das rechtfertigt aber nichts an der heutigen VfGH-Realität.
kremser
Leider gibt es kein Arbeitshaus mehr, dann könnte sich das muselmanische Bildungswunder nämlich an den von ihm verursachten Kosten beteiligen. Bestimmt wird bald ein Film gedreht werden (mein Tipp: fortschritlich-links-grüne Regisseurin, Förderung durch ORF und BKA) der nachweist, wie sehr doch die fremdenfeindliche Gesellschaft in Österreich sich mitschuldig gemacht hat und der Täter - eigentlich ein ganz netter Mensch - so zum Opfer seiner nazi-artigen Umgebung wurde.
Wetten, es dauert nicht einmal ein Jahr ?
Wenn einer losfährt und Menschen in einer Fußgängerzone niedermäht, dann MUSS er psychisch gestört sein? MUSS er schizophren sein? Schaun wir einmal:
„Ihr (Gläubigen = Muslime) seid die beste Gemeinschaft, die unter den Menschen entstanden ist. Ihr gebietet, was recht ist, verbietet, was verwerflich ist, und glaubt an Allah.“ – Sure 3,110
„Richte nun dein Antlitz auf die (einzig wahre) Religion! (Verhalte dich so) als Hanif! (Das ist) die natürliche Art, in der Allah die Menschen erschaffen hat. Die Art und Weise, in der Allah (die Menschen) geschaffen hat, kann (oder: darf?) man nicht abändern. Das ist die richtige Religion. Aber die meisten Menschen wissen nicht Bescheid.“ - Sure 30,30
„Sie wünschen, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, und dass ihr ihnen gleich seid. Nehmet aber keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswanderten in Allahs Weg. Und so sie den Rücken kehren, so ergreifet sie und schlagt sie tot, wo immer ihr sie findet; und nehmet keinen von ihnen zum Freund oder Helfer.“ – Sure 4,89.
Schizophren? Aber sicher doch ............Wann hören die strohdummen Westler endlich auf, die Anhänger dieser "Religion" mit hiesigen Maßstäben zu messen?
Dass jetzt Geschworene einstimmig kundgetan haben, dass sie diesem Schmäh nicht aufzusitzen gewillt sind - ein einsames Wunder oder ein Hoffnungsstreifen am Horizont?
Dazu soll hier jemand zu Wort kommen, dem vielleicht eine gewisse Kenntnis der Materie zuzutrauen ist: Mustafa Kemal Atatürk
„Der Islam gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet. Er ist nichts anderes als eine entwürdigende und tote Sache.“
Hoffentlich nimmt diesen unliebsamen Wahrspruch des Volkes der Schwarze Broda nicht zum Anlass, eine Diskussion über die Reform der Geschworenengerichtsbarkeit zu entfachen, die in deren Abschaffung münden soll. Zuzutrauen ist diesem Religionslehrersohn und Mafiaanwalt mit der sanften Stimme mittlerweile alles. ;-)
Ich erlaube mir ein paar Anmerkungen.
1) In Österreich herrscht seit Jahrzehnten eine Opferideologie. Vermeintlich oder tatsächliche sozial und wirtschaftliche schwache Menschen gelten in den Medien als „Opfer“ und sind daher immer und ausnahmslos unschuldig. Der Grazer Mörder wurde von den Medien als Opfer eingestuft, als geistig verwirrt, als in Wahrheit tief verstörter Mensch, an dessen Zustand die „Gesellschaft“ Schuld hat, was immer das auch bedeuten mag.
2) Die Bedeutung bzw. Nicht-Bedeutung unserer Medien erkennt man an Details, die nur Reisende sehen. In den USA, die ich regelmäßig besuche, gibt es fast täglich Schießereien, was wegen der lockeren Waffengesetze schlimm genug ist. Die regionalen TV-Stationen und Printmedien berichten natürlich darüber. Regelmäßig werden dabei Gewalttäter dabei von der Polizei erschossen. In Österreich wird darüber nur dann berichtet, wenn von der Polizei Schwarze erschossen werden.
3) In Israel werden regelmäßig Messerattentäter von Militärs oder von der Polizei erschossen, was in den israelischen Medien nicht berichtet wird. Es vergeht kaum eine Woche in Jerusalem, in der nicht ein palästinensischer Attentäter, der unschuldige Menschen umzubringen versucht hat, sofort erschossen wird. Die israelischen Medien berichten darüber nicht (mehr), daher wird auch bei uns nicht darüber berichtet. Österreichs Medien bringen nur den Abklatsch der Nachrichtenagenturen und die Dokumente, die ihnen von korrupten Beamten „zugespielt“ werden, wie etwa bei Herrn Grasser.
4) Der Chef des Verfassungsgerichtshofes ist kein SPÖ-Mitglied, sondern Mitglied einer Salzburger CV-Verbindung.
5) Die Berichterstattung gewisser Medien, ist im Keller angelangt. Wenn ein ehemaliger Bundespräsident im ORF Wahlwerbung machen darf, wenn sich ein Mitglied des Verfassungsgerichtshofes als lächerliche Plaudertasche outet und der ORF bei diesem Wahnsinn mitmacht, dann ist unser Staat keine Bananenrepublik mehr. Dann sind wir ein Volk, das Papageien, Faultiere, Nacktmulle und Stechmücken in die vorderen Reihen gewählt hat.
Wir haben jedes Recht verwirkt, uns über Amerika, Israel oder irgendein anderes Land aufzuregen oder gar auf jemanden arrogant hinunterzusehen, wenn bei uns derart zutiefst miserable Zustände herrschen!
ORF at his best!
Es ist eigentlich unfassbar: Im Bericht über den Prozessausgang wird der Prozess gleich einmal als fragwürdig bezeichnet, ebenso als fragwürdig wird die Aufforderung des Staatsanwaltes an die Geschworenen betitelt, nach ihrem Bauchgefühl zu entscheiden. Und zu guter letzt wird behauptet, die Geschworenen hätten ohnehin nur im Sinne des Bürgermeisters von Graz entschieden.
Es kommt aber noch dicker: Studiogast ist jener Gerichtspsychologe, der im Auftrag der Verteidigung (!) ein Gutachten erstellt hat (das wird aber nur so nebenbei erwähnt). Und dieser Herr darf unwidersprochen 7 Minuten lang gegen unser Rechtssystem hetzten. Dabei lernen wir, Laienrichter sind nicht geeignet, über die Schuldfähigkeit von solchen Menschen wie dem Amokfahrer zu entscheiden. Will heißen: Die Leute da draußen sind zu deppert. Ganz einfach.
Dass dieser Psychologe unser Rechtssystem damit vehementest in Frage stellt, bleibt von der grandiosen Journalistin Lou Dittlbacher natürlich vollkommen unwidersprochen...
Wir lernen: Ist eine Gerichtsentscheidung nicht im Sinne von ORF, stellen wir in der Hauptnachrichtensendung lieber gleich einmal das ganze Rechtssystem in Frage!
Ich bin, wenn man so sagen "darf", über das Urteil sehr glücklich. Die ganze Inszenierung eines Unzurechnungsfähigen ist zum Glück geplatzt, trotz aller Bemühungen von Medien und angeblichen Psycho-Fachmännern. Letztere erweisen sich nach meiner Ansicht immer mehr zu Mithelfern einer Verschleierung der Tatsachen. Diese "Wissenschaft" hat tönerne Füße. (Aber wir haben von dieser Akademikergruppe eben zu viele.) (Überflüssige)
Die Polizei hat sich in Graz wahrlich auch kein Lorbeerblatt erworben. Man hat den Verdacht, dass da ein ganz doch nicht ganz perfektes Netzwerk gearbeitet hat, das zum Glück gestolpert ist.
Nachdem zwei Justizwache-Beamte ausgesagt haben, der Täter hätte geprahlt erreicht zu haben was er wollte und daß er nun jemand sei und in den Medien ist, usw., hat sich Gutachter Hofmann wie ein aufgescheuchtes Hendl geäußert, daß die Therapie nun greife,...
Meine Beobachtungen veranlassen mich zu der Feststellung, daß hauptsächlich Menschen mit massiven eigenen Defiziten und Problemen Psychologen und Psychiater werden, und dann glauben die Menschheit "retten" zu können.
Bleibt nur zu hoffen, daß man niemals mit derartigen Gutachtern zu tun bekommt.