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Auch wenn Fußball und Wahlanfechtung, aber auch bewusstes Herunterspielen durch etliche Medien das Thema scheinbar in den Hintergrund gerückt haben: Die Völkerwanderung nach Europa und Österreich ist weniger denn je zu Ende. Sie ist speziell für Wien ein wachsendes Problemthema, wo ja ab Asylgewährung mehr als zwei Drittel der Immigranten landen. Umso absurder ist es, wenn der einzige konkrete Vorschlag, den zwei österreichische Minister zur Abbremsung der Massenmigration nun gemacht haben, ringsum und insbesondere aus dem Wiener Rathaus sofort mit zum Teil völlig falschen Argumenten niedergemacht wird. Ohne dass die Kritiker irgendeine sinnvolle Alternative hätten.
Einige Fakten aus den letzten Tagen und Wochen:
Diese Zahl ergibt übers Jahr weit mehr als die von der Regierung feierlich verkündete Höchstgrenze – vulgo Richtwert – von 37.500 Asylwerbern für heuer (dabei sind die 37.500 ohnedies mehr, als alle weit größeren Länder mit Ausnahme Deutschlands aufnehmen!). Allein das würde eigentlich massiven Handlungsbedarf für die Regierung ergeben. Jedoch schauen dort alle weg und tun so, als ob das alleine Problem von Außen- und Verteidigungsminister (oder maximal noch Innenminister) wäre. Der neue Bundeskanzler erklärt sogar offiziell, dass es keinen Notstand mehr gäbe.
Jetzt hat Außenminister Kurz – der auch schon die entscheidende Kraft hinter der Sperre der Mazedonien-Route gewesen ist – Vorschläge gemacht, die erstmals imstande wären, eine europaweite Lösung des Problems zu erreichen. Ihm hat sich kurz darauf mit ganz ähnlichen Vorschlägen Verteidigungsminister Doskozil an die Seite gestellt.
Kurz empfiehlt Europa eine Orientierung an „Teilen des australischen Modells“. Dort hat man es mit einer sehr konsequenten und von einer großen Mehrheit der Australier getragenen Politik geschafft, dass keine illegalen Einwanderer mehr ins Land kommen und dass niemand mehr auf illegalen Bootsfahrten übers Meer ertrinkt. Kurz wörtlich: „Wer illegal versucht, nach Europa durchzukommen, soll seinen Anspruch auf Asyl in Europa verwirken. Zweitens müssen wir sicherstellen, dass die Rettung aus Seenot nicht mit einem Ticket nach Mitteleuropa verbunden ist. Drittens müssen wir bedeutend mehr Hilfe vor Ort leisten und gleichzeitig die freiwillige Aufnahme der Ärmsten der Armen durch Resettlement-Programme forcieren.“
Er verlangte, dass die illegalen Immigranten in Asylzentren an der Außengrenze gebracht werden, wo sie dann finanziell bei der Rückreise unterstützt würden. Ganz ähnliche Vorschläge präsentiert dann kurz darauf Doskozil.
Mehr haben die beiden freilich nicht gebraucht. Bis auf – etwas verspätete – Unterstützung durch einige ÖVP-Minister ist fast die gesamte polit-medial-gutmenschliche Führungsschicht über sie hergefallen. Selbst jene Zeitung, denen Kurz das erste Interview mit der Erwähnung dieser Strategie gegeben hat, attackiert den Minister postwendend mit dem Vorwurf, dass Kurz „übers Ziel schießt“. Das Blatt behauptete sogar, dass er die Genfer Flüchtlingskonvention umschreiben wolle.
Das wäre zwar auch kein Verbrechen. Schließlich werden ununterbrochen Konventionen umgeschrieben oder neugefasst. Aber weder hat das Kurz gefordert. Noch bräuchte es juristisch eine solche Änderung, um die Kurz-Strategie umzusetzen.
Nötig wäre ganz im Gegenteil eine Rückführung der Asylpraxis auf den Wortlaut der einstigen Genfer Konvention. Diese räumt nämlich einzig und allein politisch, religiös oder rassisch persönlich Verfolgten Anspruch auf Asyl ein. Also keineswegs jenen, in deren Land ein Krieg tobt. Keineswegs jenen, die bessere ökonomische Verhältnisse anstreben. Keineswegs jenen, denen das österreichisch-deutsche-schwedische Wohlfahrtssystem im Vergleich zu ihrer eigenen Heimat nicht ganz zu Unrecht als Schlaraffenland vorkommt (wie sollen sie auch die Unfinanzierbarkeit dieses Systems durchschauen?). Keineswegs jenen, die hier Drogendealer werden und deshalb nicht abgeschoben werden. Keineswegs jenen, die auf dem Migrationsweg über Griechenland oder Ungarn gekommen sind.
All das ist viel später erst der Genfer Konvention aufgeladen worden. Durch diverse vermeintlich humanitäre Hochgerichtsurteile und EU-Richtlinien.
Das endgültige Killerargument glaubten die Kurz-Kritiker dann mit der Formulierung gefunden zu haben, dass der Minister „Internierungslager“ gefordert habe. Was ein ziemlich infamer Untergriff ist. Denn erstens hat Kurz diesen Ausdruck nicht verwendet. Und zweitens sind „Internierungslager“ genau das Gegenteil von dem, was Kurz vorgeschlagen hat. Oder was Australien praktiziert.
Der Unterschied ist klar: In einem Internierungslager werden Menschen wie in einem Gefängnis festgehalten. Sie können nicht hinaus. Die Asylzentren, wie sie Kurz und Doskozil wollen, kann man hingegen in jede Richtung verlassen – nur nicht in jene der EU. Kurz verlangt sogar finanzielle Unterstützung für die illegalen Migranten bei der Wiederausreise aus den Asylzentren.
Man erlebt ein perfektes Beispiel, wie die gutmenschliche Argumentation läuft: Man unterschiebt den Schlechtmenschen einen Standpunkt, den diese gar nicht eingenommen haben. Gegen den kann dann hochgradig moralistisch polemisiert werden.
Man kann nur hoffen, dass sich diese Vorschläge trotz des breiten Tugendterrorismus gegen Kurz und Doskozil auf EU-Ebene weiter verbreiten. Das britische Austritts-Referendum wäre sogar ein zeitnaher und fast zwingender Anlass dazu, die Ideen aufzugreifen.
Denn die britischen Austritts-Befürworter haben sich in letzter Zeit ganz auf die Flüchtlingsaufnahmepolitik der EU eingeschossen. Der Führer der Austrittsbefürworter Nigel Farage benutzt die Migration sogar als Hauptargument. Er sieht durch die massive Einwanderung den nationalen Zusammenhalt und Wohlfahrtsstaat bedroht. Und er verlangt wörtlich eine „gesteuerte Einwanderung mit einem Punkte-System wie in Australien“.
Es wäre daher doch schlau wie logisch, wenn die EU den Befürwortern des (für alle Länder schädlichen!) EU-Austritts den Wind aus den Segeln nähme, indem sie selbst eine Australien ähnliche Politik ansteuert.
Das einzige, was die EU-Kommission jedoch bisher vorgeschlagen hat, war erstens der absurde Plan, alle Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen, und war zweitens der äußerst problematische Deal mit der Türkei. Pikanterweise wenige Tage nach dem Kurz-Plan ist nun wenigstens eine dritte, etwas bessere Idee aus Brüssel vorgelegt worden. Die Kommission überlegt – jetzt erst, obwohl das Problem seit Jahrzehnten besteht! –, jene Drittweltländer finanziell zu bevorzugen, die illegale Migranten wieder zurücknehmen. Was ja unter den vielfältigsten Argumentationen etliche Länder bisher verweigern.
Diese neue Strategie der EU ist richtig, aber sie kann nur dann etwas bewirken, wenn dieses Prinzip wirklich straff und hundertprozentig realisiert würde. Also wenn alle jene Länder, welche die Rücknahme mutmaßlich von dort gekommener Migranten ablehnen, weder einen Cent Hilfe aus Europa bekämen noch irgendwelche Handelserleichterungen behalten könnten.
Und jedenfalls kann dieser Vorschlag generelle Strategien ähnlich jenen von Kurz und Doskozil nicht ersetzen, sondern bestenfalls ergänzen.
Ich schreibe regelmäßig Kommentare für die unabhängige und rund um die Uhr aktuelle Informationsseite „Vienna.at“.
Herbert Richter
OT
Warum hört man jetzt wo der tagelang bestrittene, völlig unschuldig lebensgefährlich verletzte Identitäre bestätigt ist, keinerlei Distanzierung von diesem feigen, kriminellen, linksextremen Mordanschlag? Weder von Mitterlehner, noch von Kern oder Glawischnig und schon gar nicht von UHBP oder irgendwelchen Journalisten.
Sie alle waren aber rasch zur Stelle nach dem FRIEDLICHEN, GEWALTLOSEN Aktionismus der Identitären in der Uni Wien sowie in Klagenfurt!
Jetzt nach einem EINDEUTIGEN Mordversuch der medial und politisch verhetzten Linksradikalen herrscht die große Ruhe!
Daher, bitte alle sonst so entrüsteten Pharisäer auf der Stelle ZURÜCKTRETEN!
Medienmacht bedeutet, daß 2 % gegen Interessen und Meinung von 98 % anschreiben können. Medienohnmacht bedeutet, daß die Antwort darauf darin besteht, daß mehr und mehr Leute den gedruckten Dreck noch weniger kaufen als sonst.
Die Lügenpresse arbeitet nicht anders als der Völkische Beobachter auch - erst wenn jemand den Stecker aus der Finanzierungsecke zieht, wird das rot-grün bolschewistische Gesudere zu Ende gehen. Es wird Zeit darüber nachzudenken, für die Flutilanten Ordnungsvorstellungen durchzusetzen, aber vielleicht funktioniert das erst, wenn wir der Lügenpresse in jede dieser Redaktionen, in die Löwelstrasse und das BKA 100 bis 200 Neger hineinsetzen, die sich dann den Hintern mit der Hand auswischen, wenn sie in die Waschmuschel gekackt haben und danach mit der Eisenstange in der Hand auf Nahrungssuche gehen. Dann werden die no nations, no borders Kommunisten etwas von der Bereicherung abkriegen, die sie den andern so gerne aufs Aug drücken.
Alles egal! Reduzieren wir es auf das nackte Recht.
1.) Es gibt kein Recht, in ein fremdes Land einzudringen. Die "Forderungen" der Flüchtilanten nach "open borders" sind zwar frech, aber ohne Grundlage.
2.) Die Konvention über die Flüchtlinge gilt für persönlich verfolgte. Das waren z.B. die Sudetendeutschen oder die Ostdeutschen, die vor den tschechischen und polnischen Mordbanden fliehen mussten. Die waren nachweislich und für jedermann sichtbar ganz persönlich von Mord bedroht (wenn es auch den Amis - den Hütern und Bewahrern der westlichen Kultur un d Zivilisation - sehr gefallen hat.)
Für Asylshopper, die von einem zum nächsten sichgeren land trampen gilt das nicht.
3.) Wir haben mit dem Schengen-Abkommen einen völkerrechtlich bindenden Vertrag.
Wenn Länder an den Außengrenzen der EU ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, muss eben innerhalb die Grenze wieder bewacht und geschlossen werden.
Wer das nicht tut, der hat konkludent bewiesen, dass er alles was hereinkommt nehmen will.
Es ist daher unerheblich, ob der jeweilige Flüchtilant schon in einem anderen Schengen-Staat war. Man hat ihn hereingelassen und ihm Aufenthalt gewährt. Nachweislich haben unsere Bullen und unsere Bahn Schlepperdienste betrieben.
Ein schönes Beispiel für das lustige Flüchtilantenleben gibt es hier:
http://www.pi-news.net/2015/10/p488550/
4.) Wenn andere Länder gerne Neger aus dem Mittelmeer fischen um diese zu importieren sei ihnen das unbenommen. Sie sollen sie eben in ihrem Land durchfüttern. Es steht nirgendwo, daß man die so aufgefischten nicht an die Küsten Afrikas zurückschicken darf.
5.) JEDER Asylbescheid, JEDE Duldung in Österreich ist rechtswidrig. Halten wir das für den Fall eines Regierungswechsels gleich fest: Man KANN in Österreich de jure nicht um Asyl ansuchen, es sei denn, man fällt vom Himmel! Wir sind von sicheren Drittstaaten umgeben.
Wer auch immer einen Asylbescheid ausstellt handelt daher rechtswidrig, egal ob er es auf Weisung tut. Man wird die Täter bestrafen.
6.) Wir müssen gar keine "Hilfe vor Ort" leisten! Wenn die Staaten Afrikas trotz ihres Reichtums nicht in der Lage sind, sich zu organisieren ist das nicht unser Problem! Was aufgegriffen wird: Zurück an Afrikas Küsten, notfalls mit Gewalt. Wer den Gutmenschen spielen will, soll nach Afrika ziehen und dort helfen. Es ist ihm unbenommen.
Aber auch so mancher Gutmensch wacht irgendwann auf. Wie dieser hier: https://www.youtube.com/watch?v=7UKuyQinBfI&feature=share
Grenzen zu, die "Asylquote" beträgt minus 100 tsd.!
Fakt ist, sämtliche "Vorschläge" die von relativ vernünftigen Politikern wie Kurz oder auch Doskozil bis hin zu komplett geistesgestörten schwarz-rot-grün-pinken Politkern kommen, brechen das Recht auf mehr oder weniger schwerwiegende Art. Die einzig mögliche Obergrenze für junge, männliche, muselmanische Anhänger der totalitären Ideologie des pMm Mohammed hat NULL zu sein! Es gibt schlicht und einfach kein Recht auf illegale Einwanderung, nirgendwo auf der Welt.
Zweitens wäre nach richtiger Auslegung der Menschenrechte und europäischer Verfassungen die totalitäre Ideologie des pMm Mohammed sowieso zu verbieten. Weil eben seit jeher und überall nirgendwo auch nur ansatzweise menschenrechtliche und demokratische Grundprinzipien in Kraft sind, wo diese Ideologie an der Macht ist.
In diesen völlig durchgeknallten und rechtsverachtenden Zeiten bahnt sich eventuell in Österreich eine Sensation an, dass nämlich die gestohlene und betrogene BP-Wahl tatsächlich wiederholt wird. Ich glaube es ja trotzdem nicht, weil nach den zahlreichen Skandalen vor, während und nach der Wahl vermutlich ein weiterer VfGH-Skandal dazu kommen wird. DASS die Wahl per Wahlkarten gestohlen wurde, merkt man alleine am Ergebnis der Briefwahl von 62:38 für den Professor, der an der Urne mit 48:52 erdrutschartig den Kürzeren zog.
In diesen linksfaschistischen Zeiten schrecken die Feinde unserer Heimat und der Demokratie nicht einmal mehr vor Mord zurück, der auch noch von den allermeisten linksversifften Medien verschwiegen wird. Jetzt kommt heraus, dass die Identitären, mit deren politischen Forderungen ich übrigens zu 100% übereinstimme, von einem 4-stöckigen Haus mit Pflastersteinen beworfen wurden.
http://www.krone.at/Oesterreich/Steinwurf_Nun_Ermittlungen_wegen_Mordversuchs-Identitaeren-Demo-Story-515379
Was steht uns noch alles bevor???
Es ist immer wieder faszinierend, wie bei den Linken die implantierten Ideologie das Hirn niederknüppelt.
Selbstverständlich gibt es bei den Linken auch einige, die noch denken können, und der knappe Wahlausgang der letzten Wahl und die Zunahme der FPÖ in Wien hat einigen zu denken gegeben. Daher müssten sie wissen, dass die Völkerwanderung keine oder nur wenige SPÖ- und GrünWähler bringt, sondern FPÖ- und AfD-Wähler.
Der Vorschlag von Kurz ist der einzige auf Dauer praktikable, denn Wien wird zurzeit von Moslems geradezu geflutet.
In Deutschland steigt das Frustpotential in den Asylantenheimen unaufhörlich. Mehrbettzimmer, kein eigenes Haus, kein Job, kein BMW, kein blonder Harem, nichts von alledem, was Schlepper versprochen haben. Diese Meldungen tauchen immer öfter in Sendungen privater Stationen auf, neuerdings sogar bei ARD und ZDF.
Man muss ideologisch schon auf Wehselymodus schalten, um all das zu verdrängen.
All das Vorgetragene sind seit Jahren die Forderungen der FPÖ gewesen und sind es noch immer, einer FPÖ, über die von den Medien genau so hergefallen wird wie über Kurz und Doskozil jetzt.
Ja, Ihr parteitreuen Medienleute, fallt nur her über die Vernunft, Ihr werdet die absolute Mehrheit der FPÖ bald geschafft haben. Ja, Vernunft habt Ihr nicht gelernt und auch nicht gelehrt bekommen, das könnt Ihr den Parteien verdanken, die die Ideologie (= ...) für Euch gepflegt haben. So ist es eben passiert, dass viele von Euch mit Vernunft noch gar nie in Berührung gekommen sind, außer in Interviews, wo Ihr stets danach trachtet, die Vernunft niederzumachen.
Ich hoffe sehr, die Österreicher präsentieren den Ideologieparteien wenigstens jetzt die Rechnung so deutlich, dass ein Umdenken Richtung Vernunft dort notwendig wird, wollen sie nicht ganz von der Bildfläche verschwinden.
Die gebrachten Lösungsvorschläge würden wahrscheinlich die Vernünftigen unter uns gerne unterstützen, aber das Linksgetue mit PC, etc. will kein vernünftiger Mensch haben.
Gestern war das darauf passende Video von 'Gib Deutschland nicht auf' mit Frau Frauke Petry, die einige Gegendemonstranten 'argumentativ auseinander nahm' in dem sie diesen ein etwa 15 minütiges Forum gab, noch auf Facebook erhältlich, heute ist es auf dieser page nicht mehr anklickbar ('!'), sondern nur mehr auf meiner eigenen Facebook Page, die ich nur mit wenigen teile. Die 6 Personen, die sich fähig hielten Argumente einzubringen, hatten eine Menge Informationsmängel, bloß Ideologie statt Argumenten und Frau Petry meinte nachher zum eigenen Publikum, dass diese Einlage ganz wichtig war um einen Denkprozess in Gang zu setzen.
Ja, so ist das Produkt der Hetzmedien, Ideologie (=Idiotie) statt Argumente und Diskussion.
Ach Gott, es ist doch immer ohnehin derselbe Ablauf, ein Vorschlag welcher die Immigrantenflut eindämmen könnte wird eingebracht, die VL = Grün, Rot, Medien- vorweg Standard, ORF, News, Profil, Kurier nicht zu vergessen, die an der Zuwanderung schwer verdienenden NGO, die Schönborn- Kirche ( hat mit der tatsächlichen Kirche nix zu tun ) die Merkel natürlich sie alle heulen auf wie ein getretener Hund, höhnen über den sogenannten Stammtisch den Broder für klüger als die selbsternannte Elite hält, und jammern weil sie die Lufthoheit über denselben verloren haben. Wahlergebnisse welche die Stimmung des Volkes widerspiegeln rufen helles Entsetzen hervor und führen zur Bezeichnung Bananenrepublik durch das oberste Regierungsmitglied, ein Gewurstel und Gekeife der diversen Regierungsmitglieder-Innen wie an einer Bassena früherer Zeiten, Geld ist auch keines mehr da wurde grossteils verludert mit irgendwelchen Regenbogenprojekten, für die Zuwanderer allerdings gibt es noch immer die eine oder andere Milliarde. Bei der Wahl wird geschummelt was das Zeug hält, ich frage mich ist das noch das Österreich an das wir glauben sollen ?.