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Allmonatlich wächst die Arbeitslosigkeit in Österreich weiter an. Und allmonatlich wird noch klarer, was die schlimmsten Krisenherde sind: Das ist Wien; das sind junge Männer; das sind in einem hohen Ausmaß Migranten; und das sind die rasch mehr werdenden Asylanten. Hauptursachen dieser katastrophalen Entwicklung ist erstens die wohlfahrtsstaatliche Wirtschafts- wie Sozialpolitik Österreichs und der EU, zweitens die viel zu große Zuwanderung bildungsferner Massen.
Dennoch gäbe es jenseits dieser Hauptursachen Möglichkeiten zumindest einer Symptomlinderung. Dafür haben SPÖ und ÖVP sogar brauchbare Vorschläge – nur halt jeweils andere, die jeweils vom „Koalitionspartner“ abgelehnt werden.
Ein großer Teil jener 90.000 Asylwerber, die im Vorjahr neu nach Österreich gekommen sind, gehört dabei zur Stunde noch gar nicht zum Arbeitslosenheer, weil ihr Asylverfahren noch läuft. Sie dürfen daher noch nicht arbeiten. Freilich haben sie ohnedies fast keine Chance, in absehbarer Zeit einen regulären Arbeitsplatz zu finden. Selbst in Deutschland mit seiner viel besseren Wirtschaftslage trifft dies auf 90 Prozent zu.
Aber auch bei den schon registrierten und daher meist früher gekommenen Flüchtlingen ist die Lage trist: Von ihnen finden sich jetzt schon doppelt so viele (22.600) unter den offiziell registrierten Arbeitslosen wie noch vor zwei Jahren.
Was die Lage besonders fokussiert: Zwei Drittel dieser arbeitslosen Flüchtlinge leben in Wien. Wohin ja generell ein großer Teil aller Asylwerber zieht, sobald sie nach Erhalt des begehrten Bescheids volle Bewegungsfreiheit haben (die politisch ständig umstrittene Aufteilung auf die Bundesländer bezieht sich ja nur auf die Zeit VOR Asylerhalt, in der noch ein Aufenthalt zwangsweise zugewiesen wird).
Daher hat Wien ein ganz speziell großes Problem. Denn in Wien bilden sich in rapidem Tempo Ghettos und Parallelgesellschaften, in denen sich all die schlimmen Dinge bis hin zur Entwicklung terroristischer Biotope wiederholen dürften, die man schon aus anderen europäischen Städten wie etwa Paris und Brüssel kennt.
Daher ist der nun von der SPÖ kommende Vorschlag durchaus nachvollziehbar, alle Asylanten, die Mindestsicherung beziehen, also arbeitslos sind, zur Residenz in einem politischen Bezirk zu zwingen. Eine solche dauerhafte österreichweite Aufteilung würde zweifellos das Ghetto-Problem etwas entschärfen.
Eigentlich ist es ja überraschend, dass dieser Vorschlag von der SPÖ kommt, war sie doch bisher jahrelang als gutmenschlicher Förderer aller Asylanten und Migranten aktiv. Aber da SPÖ-Wähler, wenn überhaupt noch irgendwo, vor allem in Städten zu finden sind, will die SPÖ nun primär die Städte und vor allem „ihr“ Wien offensichtlich entlasten.
Postwendend kam ein Nein der ÖVP zu diesem Vorschlag. Die ÖVP fühlt sich ja primär den Nicht-Wiener Bundesländern verpflichtet. Dort ist man insgeheim immer froh, wenn der Großteil der Menschen nach Erhalt des Asyls raschest Richtung Wien verschwindet.
Dieses Nein der ÖVP ist allerdings nicht fair Wien und den Wienern gegenüber. Dennoch ist es logisch.
Erstens, weil gerade die Wiener Roten und Grünen innerösterreichisch die Hauptschuldigen an der durch ihre Willkommenskultur ausgelösten Massenzuwanderung sind, weshalb sich im Rest Österreichs ein „Recht geschieht ihnen“ verbreitet.
Zweitens, weil eine Zwangszuteilung von Wohnsitzen wohl auf die Dauer rechtlich nicht haltbar sein dürfte.
Drittens, weil eine solche Regelung ja nur mit einer massiven Aufstockung des Polizeiapparates überhaupt kontrollierbar wäre (sonst würden viele Asylwerber halt dort, wo es zum Bezug der Mindestsicherung verlangt ist, eine Scheinadresse haben, aber de facto längst in einem ethnischen Netzwerk in Wien leben).
Und viertens, weil die SPÖ im Gegenzug einen mindestens ebenso klugen ÖVP-Vorschlag blockiert. Der besteht darin, dass die Mindestsicherung für Asylanten deutlich gesenkt werden sollte. Eine solche Senkung wird nun im schwarz-blauen Oberösterreich versucht, wobei überdies ein Teil der verbliebenen Mindestsicherung nur dann ausbezahlt wird, wenn bestimmte Integrationspflichten (wie Spracherwerb) wirklich erfüllt werden.
Das Oberösterreich-Modell hätte mehrere Vorteile:
Es ist freilich durchaus möglich, dass die – ja immer sehr immigrationsfreundlichen – Höchstgerichte das oberösterreichische Modell blockieren. Dann müssten auch dort wieder pro Asylant pro Monat 914 Euro ausbezahlt werden. Das wäre aber ein völlig falsches Signal. Denn die Zuwanderer aus Afrika und Asien bekommen solcherart ein Vielfaches jedes regulären Arbeitseinkommens in ihrer Heimat.
Wie wäre es also, wenn ausnahmsweise einmal beide Parteien die Vorschläge der Gegenseite annähmen, statt sich gegenseitig zu blockieren? Es bräuchte dazu nur zwei Gesetzesnovellen. Erstens, damit die Zwangsaufteilung auf die politischen Bezirke möglich wird. Und zweitens, damit die Mindestsicherungs-Kürzungen möglich werden.
Um diese Kürzungen richtersicher zu realisieren, gäbe es drei Möglichkeiten:
Nur eines sollte eine halbwegs verantwortungsbewusste Politik keinesfalls sagen: „Es gibt eh kein Problem, denn es steigt ja auch die Zahl der offenen Stellen.“ Deren Steigen stimmt zwar. Aber diese Diskrepanz kann ja nur zwei Ursachen haben, die beide sehr bedenklich wären:
Arbeitslose nehmen Jobs nicht an, weil sie dabei kaum mehr verdienen als in der Mindestsicherung. Das werden sie besonders oft dann tun, wenn es nicht gerade ein Traumjob ist. Gerade für diese Fälle wäre eine generelle Senkung der Mindestsicherung sehr motivierend.
Die offenen Stellen erfordern Qualifikationen, welche die Arbeitslosen nicht haben und welche auch bei AMS-Kursen nicht mehr nacherworben werden können. Das wäre dann aber der endgültige Beweis, dass Österreich die völlig falschen Menschen hereingeholt hat, die dauerhaft dem Wohlfahrtssystem zur Last fallen werden, aber keinerlei Beitrag für den gemeinschaftlichen Kuchen leisten können.
Neben diesem speziellen Arbeitslosigkeitsproblem mit jungen Migranten gibt es natürlich weiterhin eines mit älteren Menschen. Das aber hat ganz andere Ursachen:
Ich schreibe regelmäßig Kommentare für die unabhängige und rund um die Uhr aktuelle Informationsseite „Vienna.at“.
daLUPO
Nun, möglicherweise hab ich ein einfach gestricktes Gemüt:
Doch ich würde die Mindestsicherung überhaupt streichen, die Leute mit Dach über dem Kopf und Nahrung versorgen und ehestens, ohne langwierige Verfahren, wieder zurückschicken.
Eine Aufteilung auf Österreich ändert nichts an er Kostenbelastung für die Steuerzahler.
Auch sehe ich nicht diese Riesenprobleme bei Gesetzesänderungen die das Abschieben beschleunigen könnten, beim Durchgriffsrecht waren sie sowas von schnell bei der Hand...
Wir können es uns einfach nicht leisten Hunderttausende auf unsere Kosten durchzufüttern, während der Steuerzahler immer größere Belastungen erfährt.
Einer Bekannten, alleinerziehende Mutter von 2 Kindern, wurde der Heizkostenzuschuß gestrichen, nur ein kleines Beispiel von vielen.
Den Zorn und die Wut darüber kann ich gut verstehen, angesichts dessen, daß für die Illegalen soviel Geld zur Verfügung steht, Wohnungen gebaut werden, gratis Bus-Shuttle in Anspruch nehmen können um nur ja nicht einen Schritt zuviel zu gehen, trotzdem sie einen halben Kontinent durchquert haben, eine Monatskarte um 4 Euro bekommen.... usw. usf.
Mehr als mein halbes Leben habe ich in Wien gelebt und das gerne. Wenn ich heute nach Wien komme, bin ich heilfroh, da nicht mehr leben zu müssen!
Ich bin entsetzt, wie manche Grätzel, die ich vollkommen frei und ohne die geringste Sorge zu jeder Tages- und Nachtzeit oftmals gegangen bin, verkommen sind und welch zwielichtige Gestalten sich da herumtreiben
Da hat man bereits am Tag Angst durchzugehen. Die U6 war meine Hauptverkehrsverbindung, kaum zu glauben, was sich da schon am hellichten Tag abspielt.
Die Rotgrüne Weiberriege mit ihrem Häuptling, dem ein Viertel Veltliner wichtiger ist, als das Wohl der Wiener, haben Wien zugrunde gerichtet.
Das dämliche Hickhack der Parteien zeigt ebensolche Gleichgültigkeit dem Volk gegenüber, Hauptsache sie spielen ihre infantilen Machtspielchen weiter einig sind sie sich nur darin, daß eine Partei um jeden Preis ausgegrenzt und verhindert wird.......
Herr AU schaffte es einmal mich wirklich zu verärgern! Ab nach Wien mit dem Gesindel!!! Die Wiener waren doch noch bei der letzten Wahl so begeistert von der Zuwanderung, dann sollen sie diese unbrauchbare Menschenflut auch haben. Bei uns im Innergebirg hat man die Haustüren nicht zugesperrt, seit das Gesindel da ist und immer wieder einmal etwas 'fehlt' wird zugesprerrt. Das mag für Wiener lösbar klingen, hier wird das anders gesehen, denn die Kinder kommen heim und haben erst gar keinen Schlüssel, auch wenn die Mama arbeitet. Hier geht der Nachbar herüber und leiht sich, ohne Fragen, die Motorsäge aus (dafür gibt’s dann ein Bierchen spendiert). Hier fährt die Oma vorbei und stellt den guten Kuchen auf den Tisch, ohne lange einen 'Termin' vereinbaren zu müssen.
Aber dies ist erst der erste Teil meines Ärgers! Ich will keinen Billiglohnsektor in Europa (richtig gelesen EUROPA). Denn dies verhindert den technischen Fortschritt. Da Länder wie Japan, Korea, Taiwan usw da nicht mitmachen, würden wir sonst hoffnungslos zurückfallen; wir sind ohnehin schon weit genug hinten. Billigarbeitskräfte sind Massenmenschen! Diese ungebildeten und auch bar jeder Lebenserfahrung seienden Menschen werden allen Rattenfängern hinterherlaufen (die Sozis glauben ja an die Wiederauferstehung der Arbeiterklasse, ich viel eher an islamistische Parteien) und unsere demokratische Wertordnung verunmöglichen.
Warum flüchten solche Massen an Moslems aus ihren moslemischen Heimatländern zu uns nach Europa? Weil in allen moslemischen Ländern Armut herrscht!
Und warum herrscht in allen moslemischen Ländern Armut?
Weil der Islam so rückständig ist, daß diese moslemischen Länder mit den nicht-moslemischen Ländern nicht mithalten können. 500 Jahre Stillstand kann nicht überwunden und nachgeholt werden.
Jetzt wollen die Moslems alle zu uns, um die Früchte unserer Überlegenheit, unseres Fortschritts, unseres Wohlstands zu ernten--- drängen uns ihre mittelalterlichen Sitten und Traditionen, ihre Lebensweise auf und zwingen UNS, uns in unserer eigenen Heimat zu INTEGRIEREN---an die Moslems.
Das haben uns ÖVP. SPÖ und die nicht regierenden GRÜNEN eingebrockt.
Alle Zuwanderer nach Wien!
Mal ehrlich, hier ist es doch wirklich schon egal. Es macht schlichtweg keinen Unterschied mehr, ob in dieser Stadt noch weitere hunderttausend, oder fünfhunderttausend Moslems leben. Der Unterschied wäre nicht mehr fühlbar. In Spitälern, in der U-Bahn, in den Straßen und Gassen sind sie auch jetzt schon allgegenwärtig. Und NIEMALS vergessen: Die Mehrheit will das so!!! Rot-grün wurde bei der letzten Wahl ganz solide bestätigt.
Die verbliebene einheimische Bevölkerung zieht sich mehrheitlich in ihre abgeschotteten Refugien zurück und leugnet sich die Realität schön. Das tut sie jetzt. Und wird es auch künftig tun.
Wird Wien zu der quasi problematischen "Eiterbeule" Österreichs?
Die Finanzen laufen aus dem Ruder. Die Wirtschaft liegt darnieder. Wir haben immer mehr Arbeitslose. Die Hälfte der Bevölkerung lebt ohne eigene Leistung vom Geld der Allgemeinheit. Neue Wählergenerationen werden durch Förderung islamischer Kindergärten gezüchtet. Die Gefängnisse füllen sich mit Ausländern. Die Stimmung ist "am Hund".
Wo man hinschaut, sieht man Gruppen streunender junger Araber. Wir haben immer mehr islamische Parallelgesellschaften in der Stadt. Der überwiegende Teil der viel zu vielen Migranten wird nie integriert werden können. Die Sicherheitslage wird trotz medialen Gesundbetens immer schlechter.
Die Leute sagen schon, ein r o t - g r ü n e s W e i b e r q u i n t e t t habe unter einem alternden Bürgermeister die Stadt in Grund und Boden regiert!
Wir haben es nicht einmal geschafft die Asylanten auf der Saualm einzuquatieren. Die war viel zu schlecht für die Schatzsucher, und die Infrastruktur hat auch nicht gepasst. Kein Schwimmbad zum missbrauchen von Kindern, keine Disko usw. Aber als Jugendherberge war es für unsere Kinder vollkommen ausreichend.
Klartext:
Wer eine Willkommenskultur pflegt und damit wirbt, hat gelogen. Wir haben keine Arbeit und auch keine mehr für Unqualifizierte.
Wir haben keine Zukunft für diese Menschen, die wir eingeladen haben, und auch kein Sozialgeld mehr. Daher haben die Einlader gelogen und lügen noch immer.
Inzwischen aber ist es so, dass wir selbst am Ende sind, die Pensionen krachen, wir haben zu wenige Kinder (hätten wir vielleicht mit der Förderung, die ausländischen Kindern zuteil wird oder mit niedrigen Steuern), wir haben keine Schule mehr, sondern nur noch zunehmend 'Schulproletariat' (würde gerne die Emanze Frau Heinisch-Hosek fragen, wie sie zur Verweigerung des Händedrucks für Lehrerinnen steht) gemäß strammer linker Ideologievorschrift, praktisch eine 'Antischule', wir halten unsere Gesetze nicht ein, Richter urteilen nach der Scharia, nach Parteibuch, etc.
Aber das nahe Liegende tun wir offenbar nicht, nämlich diese Blockierer und diese 'Volkszertreter' abwählen.
Das Schulprogramm der FPÖ könnte die Schulen retten, die Verwaltungsreform könnte die Pensionen retten, die 'Asylreform' könnte die illegale Zuwanderung stoppen, die wirtschaftliche Vernunft der FPÖ, die KMUs zu stärken, könnte die Wirtschaft retten, die Werbung für Österreich der FPÖ könnte das Image Österreichs retten und damit wieder verlorene Arbeitsplätze zurückbringen, die EU Kritik der FPÖ könnte die Souveränität Österreichs wieder herstellen, ....
Ja, wirklich, warum gehen wir nicht gleich zum Schmied, sondern zum uneinigen Schmiedl ?
Meiner Meinung nach ist es vergebliche Liebesmüh diese kranke 'Koalition der Verlierer' gesundreden zu wollen. Die würden ohnehin nur den Wählerspruch verstehen und können nur in einer Nachdenkpause über mindestens eine Legislaturperiode wieder zur Räson gebracht werden. Ich selbst bin überzeugt, dass die FPÖ nicht versagen würde, wäre sie an der Regierung, wie auch Dr. Unterbergers Lob des oberösterreichischen Modells zeigt.
Gibt es in diesem Land so wenig Vernünftige, dass die FPÖ nur etwa ein Drittel der Stimmen wert ist ?
Sonst halte ich es mit dem Post von @dssm, der meint, es geschieht den Einladern recht, wenn alle Eingeladenen zu ihnen kommen.