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Eine ganz massive Mehrheit der Österreicher – weit mehr als zwei Drittel – verlangt mittlerweile Zurückweisung und Abschiebung aller Asylwerber. Ihnen ist diese Frage auch viel wichtiger als die Entscheidung, wer letztlich Bundespräsident wird. Der allerletzte Verstärker für diese Haltung ist zweifellos durch die immer zahlreicher gewordenen – und anfangs skandalöserweise geheimgehaltenen – Vergewaltigungen und Raubüberfälle ausgelöst worden, die meist von (angeblich jugendlichen) Afghanen, Marokkanern & Co begangen werden. Für die immer stärker ablehnende Haltung der Bürger zur Massenmigration gibt es aber auch noch Tausend andere, nicht erst durch die sogenannte Fluchtwelle bewirkte Gründe.
Deren wichtigster ist wohl die Tatsache, dass binnen einer Generation die Zahl der Moslems in Österreich von 20.000 auf über 600.000 angestiegen ist. Ohne dass je die Österreicher befragt worden sind, ob sie das wollen. Wir haben 600.000 Menschen im Land, deren vorherrschende Religionsinterpretation mit der Verfassung und den Menschenrechten (von der Religionsfreiheit über den Vorrang der Gesetze bis zur Gleichberechtigung von Mann und Frau) grundlegende und kaum überbrückbare Differenzen hat.
Dennoch ist es alles andere als gewiss, dass die Asyl-Verschärfungs-Gesetze auch Wirklichkeit werden, welche die Regierung nun endlich vorgelegt hat (nach einem Jahr der völlig falschen Reaktion auf die Völkerwanderung). Es ist nicht sicher, ob die Gesetze erstens erfolgreich durchs Parlament gehen, weil auf der SPÖ-Linken ein Klüngel dagegen kämpft. Und es ist zweitens nicht sicher, ob sie nicht bald vom Verfassungsgerichtshof gekippt werden, der ja seit einigen Jahren sehr weit links steht.
Trotz der eindeutigen Mehrheit der Bevölkerung agitiert ja nach wie vor in ORF und anderen Medien eine lautstarke Journalisten-Clique gegen die Asylverschärfung. Auch Richter- und Rechtsanwaltsfunktionäre äußerten sich bei der Begutachtung des Asylpakets gemäß dem Medien-Mainstream. Dabei haben diese Funktionäre in Wahrheit keine Ahnung, ob die Mehrheit der – von ihnen vertretenen, aber nie gefragten – Richter und Rechtsanwälte auch so denkt wie sie.
Sie schwätzen herum, als ob die 90.000, die da allein im Vorjahr in Österreich um Asyl angesucht haben, und die Million, die gleichzeitig überwiegend unkontrolliert durch Österreich durchgezogen ist, keinen Notstand bedeuten würden, der nach dringendem Handeln ruft. Sie reden nur davon, dass der Zustrom seit ein paar Wochen nachgelassen hat. Das stimmt, ist aber in Wahrheit einzig und allein Folge der Grenzkontrollen und Sperren auf der Balkanroute, wofür drei österreichische Minister (die im Alleingang gehandelt haben) historische Verdienste erworben haben. Sebastian Kurz an der Spitze. Es ist jedoch völlig klar, dass die Schlepperrouten jetzt auf die Italienstrecke wechseln, was in Kürze zu einem neuen Massenansturm führen wird.
Dabei gäbe es ein ganz einfaches Mittel, um diese absurden Widerstände einiger Juristen gegen effizientere Maßnahmen zur Abwehr der Völkerwanderung zu überrollen: Die Regierung hebt das ganze Asylpaket in den Rang eines Verfassungsgesetzes. Dann könnten VfGH&Co nicht mehr wieder wie in den letzten Jahren die Asyltore weit öffnen. Dann wäre den Gegnern zwar noch der Weg zu den Europäischen Gerichtshöfen möglich. Der aber ist deutlich länger und mühsamer als jener zu den österreichischen Höchstgerichten.
Dazu freilich braucht die Regierung die Stimmen der FPÖ (und sicherheitshalber angesichts etlicher unsicherer SPÖ-Kantonisten auch die Stimmen des Teams Stronach als Zuwaage). Dazu müsste die Regierung freilich von ihrem – trotz aller Wählerverluste noch immer sehr – hohen Ross heruntersteigen. Dazu müsste aber auch die FPÖ ihre bequeme Totalopposition aufgeben.
Ja, die Regierung hat Recht. Die Völkerwanderung hat zu einem Notstand geführt. Es geht – trotz allem Juristengewäsch – sogar um die Verhinderung von bürgerkriegsähnlichen Zuständen, um den langfristigen Bestand des demokratischen Rechtsstaats. Denn einen solchen auf europäisch-amerikanischem Niveau gibt es in keinem einzigen der 50 Länder mit moslemischer Mehrheit auch nur annähernd.
Aber gerade weil es ein Notstand ist, müsste die Regierung auch alles tun, um die Freiheitlichen mit an Bord zu holen. Sie könnte damit die FPÖ auch testen, ob sie auch Verantwortung zu übernehmen bereit ist. Es wäre aber ohnedies nur schwer vorstellbar, dass sich die Freiheitlichen verweigern sollten, wenn es um effiziente Maßnahmen gegen die Völkerwanderung geht. Sollten sie sich jedoch wirklich verweigern, wären sie wohl sehr rasch wieder zwei Drittel jener Wähler los, die ihnen zugeströmt sind.
Denn viele Österreicher wählen ja nicht wegen der schönen Gesichter der Herrn Hofer und Strache freiheitlich, sondern weil das die einzige Möglichkeit ist, ein klares Votum gegen den Migrantenansturm abzugeben.
Wirklich ärgerlich ist nur, dass viele Medien (in Druck wie Online) zwar jede Ministimme gegen die geplanten Asylgesetze melden und über jede Demonstration mit drei Dutzend Teilnehmern berichten, aber nicht über Umfragen, welche die ganz klare Mehrheitsmeinung für diese Gesetze abbilden.
Gennadi
Ich wünsche mir das Österreich meiner Kinderzeit wieder!!!
Ich will:
- keine 600.000 (wer weiß denn, wie hoch die Dunkelziffer ist?) Moslems (gemeint sind jene, mit mittelalterlichen Vorstellungen und ebensolchem Gehabe) in meiner Heimat, die nur fordern, sich "empören", und eigentlich nur unsere Unterwerfung wollen.
- mein sauer erarbeitetes Geld nicht noch mehr besteuert sehen, damit Massen an arbeitsscheuen, religös-fanatischen, ungebildeten Leuten gratis durchgefüttert werden, schon gar nicht daß die NGO's genannte Asylindustrie damit unterstützt wird.
- daß die Häupter der christlichen Kirche endlich hinter der Christenheit stehen und nicht stiefelleckend der PC folgen.
- eine gute, fundierte Schulbildung für unsere Kinder und Enkel, ohne unsäglichem Gender- und Gleichheitswahn, es soll wieder Ehrgeiz gefördert werden: "Ohne Fleiß kein Preis!", weniger virtuelle Welt dafür viel mehr Bücher und Gemeinsamkeit in der traditionellen Familie
- die menschen- und naturgesetzverachtenden Knebelverträge TTIP, CETA usw und damit den Ausverkauf Österreichs nicht.
- weiterhin meine Meinung frei äußern dürfen, ohne daß selbsternannte Sprachpolizisten und Tugendwächter darüber befinden.
- zum Bezahlen BARGELD verwenden und nicht (nur) eine Karte.
- Politiker, die FÜR Österreich da sind, und sich nicht rund um die Uhr den Kopf über die sogenannten "Flüchtlinge" und an die Anpassung der PC zerbrechen, also Menschen mit entsprechendem Fachwissen, Herz, Hirn und Hausverstand
- Posten, die nach Qualifikation besetzt werden, ohne verblödete Quoten und Freunderlwirtschaft
- die Kleidung tragen, die mir gefällt, und nicht abstrusen Vorschriften folgen oder zu fürchten, daß ein testosterongesteuerter, Religionsfanatiker mich als Freiwild betrachtet
- mich frei und ohne Angst überall bewegen können
ICH WILL EINFACH NUR FREI BLEIBEN!!!
Das wird es leider nicht spielen, denn in der SPÖ ist der eine Teil nicht lernwillig und der andere will zwar, braucht aber leider meist einige Peinlichkeiten und viel Zeit um zu richtigen Schlüssen zu kommen.
Sollten sich die "Behäbigen" gegen die "Betonköpfe" durchsetzen zerreißt es die Baadei und somit die Regierung...
Aber dennoch freut es die Erkenntnis, dass es ohne FPÖ wohl nicht geht, auch einmal vom hoch geschätzten Blogbetreiber zu lesen :D
1) Nicht nur die linksrotgrünen Medienarbeiter und Meinungsmacher laufen gegen klare Asylbestimmungen Sturm.
Leider stimmen die christlichen Kirchen mit Schönborn und dem evangelischen Bischof Bünker an der Spitze lautstark in diesen Chor ein und verlangen nach immer mehr muslimischen refugees. Die Votivkirche war nur der Beginn; so musten z.B. traditionelle Pfarrbälle abgesagt werden, weil die erforderlichen Räumlichkeiten von Muslimen bewohnt sind ...
2) Ich schätze mich glücklich, nicht in der DDR gelebt haben zu müssen. Ich kann und ich konnte die Farbe meines Autos selbst bestimmen. Auch kann ich meinen Wohnort frei wählen und auch über die Art und Farben der Fliesen in meinem Badezimmer frei entscheiden.
Warum sollte ich nicht auch ebenso laut sagen dürfen, dass ich nicht in einer Stadt leben möchte, in der in den Öffis kein deutsches Wort mehr zu hören ist, wo das Bild der Frauen von religiös motivierten Kopftüchern geprägt ist, und in der meine christliche Religion zum Glauben einer Minderheit reduziert wird?
Dieses 'Freiheitsrecht' ist mir viel wichtiger, als das Wahlrecht über die Farben meines Autos oder Sitzgarnitur im Wohnzimmer!
Die FPÖ hat es klar gesagt, sie will Neuwahlen als Aktualisierung, weil sie genau weiß, dass sich dann die Mehrheitsverhältnisse ohnehin so verändern werden, dass das alles keine Schwierigkeit mehr sein wird.
Denn mit den Roten wird es wohl keine solche Gesetze geben, oder die SPÖ zerfällt und damit gibt es keine Koalition mehr und somit auch Neuwahlen.
Einen sogenannten 'fliegenden Wechsel' der Regierung hat die FPÖ abgelehnt, das wurde schon seit Jahresbeginn und auch schon vorher im Sommer und Herbst immer wieder gesagt.
Da hilft vermutlich auch kein Anbiedern und sonst was. Wenn die Entscheidung zu diesem Verfassungsgesetz schnell erfolgen muss, dann sollen Neuwahlen ausgerufen werden und dann wird vermutlich die FPÖ den Kuhandel mit dem Verfassungsgesetz mitmachen.
Zu viel wurde schon getrickst von den 'Altparteien' um die Macht zu erhalten, von der man sich nur schwer trennen kann, hängt doch so viel Selbstbedienung dran. Je länger man mit klaren Antworten wartet, desto schlimmer wird es für SPÖVP.
Betrachten wir auch, wie schmählich die FPÖ genau von diesen Schwerenötern bisher behandelt wurde und von den beauftragten Medien (etwa Nazikeule gegen Norbert Hofer noch vor einer Woche).
Natürlich geht es nicht um Befindlichkeiten, sondern um Österreich, aber es geht auch um die 'Rettung der Altparteien', die man mit dieser Zustimmung zu einem Gesetz braucht und dann wieder wegwerfen will.
Das hat die FPÖ aber schon ganz klar und schon ganz lange gesagt, sie will Neuwahlen für Österreich, denn von den 'Altparteien' wurden seit etwa 50 Jahren ausschließlich Pfründe gehütet und Österreich vernachlässigt.
Es ist mehr zu tun, als nur ein weiteres Flickwerk hinzuzufügen, es ist Österreich zu fragen, wie es weitergehen soll, wie die Umfragen das ja schon lange sagen (bald nach der Eröffnung der Willkommenskultur), es ist auch der 'Politstall' auszumisten.
Also ruft Neuwahlen aus und handelt Euch dafür die Zustimmung der FPÖ zu einem raschen Verfassungsgesetz aus, das auch die FPÖ will, zu einem Verfassungsgesetz, das sie mitgestalten soll. Das sehe ich als beste Lösung für Österreich, wenn es jetzt schnell gehen soll.
Sonst hoffe ich, dass Herr Ing. Hofer heute schon die 50% plus 1 Stimme erhält.
Das Massenmigrationsproblem geht von Wien aus – jedenfalls in Österreich. Hier sitzen die „Social Engineers“ die glauben, mittels muslimischer Masseneinwanderung das Problem zu lösen, das Sozialisten verursacht haben indem sie, wo es ging die Familie als Basis für eine gesunde Gesellschaft mit autochthonen österreichischen Nachkommen geschädigt haben (zivilrechtlich, steuerlich, Gleichstellung von Homo-Beziehungen….).
Jetzt gehen ihnen die tüchtigen Menschen aus, denen sie noch Geld abknöpfen können für dekadente Projekte.
Und man wird es noch in dieser Legislaturperiode des Wiener Landtags/ Gemeinderats erleben: sie werden das Wahlrecht für Migranten fordern – möglichst bald. Auch wenn sie sich damit verrechnen: die werden nämlich muslimische Parteien gründen und nicht rot wählen. Dann sitzen Muslime auch in der Legislative, haben das aktive und passive Wahlrecht.
Dann werden noch mehr tüchtige Österreicher auswandern – die Tüchtigen sind auch mobiler!!!
Dieses sozialistische Umvolkungsprogramm wird von mehr als 80% der Österreicher abgelehnt.
Lasst uns noch heute bei der Bundespräsidentenwahl denjenigen die „rote Karte“ geben, die das verursacht haben!!! ROT und GRÜN
Schön langsam setzt sich doch die Wahrheit durch, das einzig und allein die FPÖ diese skandalösen Zustände ändern kann. Nur einige schwarze Betonköpfe meinen das die FPÖ nicht wählbar ist, da sie der heiligen EU, die so wunderbares hervorgebracht hat, kritisch gegenüberstehen.
Lobenswerterweise knickt der WK auch schon etwas ein.
So und jetzt gehe ich den ersten Schritt, und wähle den Herrn Ing. Norbert HoferX
Verfassungsgesetz gegen Asylmißbrauch?
Für Abschiebung illegaler Zuwanderer?
Und Krimineller mit bestehender Aufenthaltsgenehmigung?
Wenn die SP und die Vasallenpartei über ihren Schatten springen!
Braucht wohl noch 2 verlorene Wahlen.
Werden sehen, wie sich die Wähler entscheiden.