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Ein SPÖ-Exponent nach dem anderen spricht sich nun für die Wahl von Alexander van der Bellen in der Stichwahl um die Präsidentschaft aus. Das ist ebenso von vornherein erwartbar gewesen wie auch das gute Recht jedes einzelnen. Schlimm und böse ist jedoch die Begründung, welche einige dabei formulieren.
Selbst der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, einer der letzten ernstzunehmenden Stimmen in der SPÖ, begründet seine Zustimmung zu Van der Bellen so: „Ich stehe für eine offene Gesellschaft, die nicht spaltet.“
Dieser Satz ist gleich aus zwei Gründen infam und falsch. Denn es ist die Linke, die spaltet, nicht Hofer.
Während sich ÖVP und Irmgard Griss anständigerweise neutral verhalten und das souveräne Entscheidungsrecht jedes einzelnen Bürgers respektieren, tut die linke Funktionärsklasse genau das Gegenteil. Sie sammelt sich geschlossen und lautstark hinter Van der Bellen. Es gibt keinen einzigen SPÖ-Machtträger, der etwas anderes wagen würde. Bei den Grünen ist die Unterstützung des eigenen Kandidaten zwar logisch (seine „unabhängige“ Tarnung hat ja nicht einmal bei grenzintelligenten Wählern verfangen). Aber die SPÖ schafft mit ihrer geschlossenen Unterstützung für einen parteifremden Kandidaten eine Spaltung quer durch Österreich.
Das ist undemokratisch - und völlig wirkungslos. Denn kaum noch ein SPÖ-Wähler lässt sich von der Partei vorschreiben, wen er zu wählen hat. Deshalb hat auch schon beim ersten Wahlgang eine satte sechsstellige Anzahl ehemaliger SPÖ-Wähler Hofer gewählt. Und es werden beim zweiten noch mehr sein.
Aussagen wie die zitierte von Luger sind aber auch inhaltlich falsch. Denn ich kenne keine Aktion Hofers oder seiner Partei, welche die österreichische Gesellschaft spalten würde. Es ist vielmehr die Linke, die jetzt zu Demonstrationen gegen Hofer ruft, nicht umgekehrt. So als ob Demonstrationen die Wahl ersetzen sollen. Die Straße ist aber in Wahrheit das Gegenteil von Demokratie. In dieser sollte immer nur mit dem Stimmzettel entschieden werden. Es sind die gleichen roten und grünen Gruppen, die schon bei den Aktionen gegen den FPÖ-Hofburgball für eine Vielzahl aggressiver Rechtsverletzungen gegen die FPÖ verantwortlich gewesen sind. Also eindeutig gegen einen Teil der österreichischen „Gesellschaft“.
Bedauerlicherweise haben sich weder Rot noch Grün irgendwie von diesen Aktionen distanziert, geschweige denn mit der eigentlich in einer Demokratie notwendigen Klarheit und Deutlichkeit. Vielmehr räumt der SPÖ-nahe Wiener Polizeipräsident den Demonstranten regelmäßig erstaunlich viel Raum ein, weit mehr, als Störaktionen in anderen Städten bekommen. Und auch Van der Bellen hat dazu immer voll Sympathie laut geschwiegen.
Daher ist es gerade das Bekenntnis zu einer „Gesellschaft, die nicht spaltet“, die einen derzeit an die Seite Hofers führen muss. Der Hofer ist es nicht, der sie spaltet. Das ist die Linke.
Dieses Urteil steht fest, auch wenn man nur in einer von den beiden in den letzten Stunden von Hofer betonten Hauptaussagen mit ihm übereinstimmen kann. Meine totale Zustimmung hat der intensive Ruf nach der Einführung der Direkten Demokratie. Weder Blau noch Grün und schon gar nicht das ausgelaugte Rot-Schwarz sind in ihrem feigen Populismus imstande, die wichtigsten Zukunftsentscheidungen für Österreich zu treffen. Die letzte Hoffnung ruht auf den Bürgern selber.
Total anderer Meinung bin ich hingegen zu Hofers Totalabsage an das Freihandelsabkommen TTIP. Denn dieses wäre im Gegensatz zu all den zwischen Kronenzeitung und den linken NGOs kursierenden wirren Verschwörungsphantasien ein ganz wichtiger Beitrag für Wirtschaft, Arbeitsplätze und auch Rechtssicherheit in Österreich.
Allerdings hat es auch schon im ersten Wahlgang keinen Kandidaten gegeben, der sich für TTIP auszusprechen gewagt hätte. Keiner hat der Vernunft Vorrang vor ahnungslosen und sachlich falschen Ressentiments zu geben. Und auch der vermeintliche Wirtschaftsexperte Van der Bellen ist auf Pfiff seiner Partei und Spin-Doctoren zum deklarierten TTIP-Gegner mutiert. Was auch kein sonderliches Zeugnis für seine Charakterfestigkeit und Standhaftigkeit ist.
Nachträgliche Ergänzung: Jetzt gibt es in Person des Burgenländers Niessl immerhin doch einen SPÖ-Mann, der sich weigert, eine Van-der-Bellen-Wahlempfehlung abzugeben. Ist doch Hofer auch ein Burgenländer.
Karl K.
Spaltung hin, Spaltung her, ich will euch sagen, warum den Österreichern der Kragen geplatzt ist. Die Reihenfolge mag nicht ganz stimmen, aber das ist jetzt wurscht.
Es begann mit dem von oben dirigierten Niedergang der Schulen. Die ÖVP hat bei diesem Niedergang mitgemacht, will in Westösterreich sogar das klassische Gymnasium abschaffen.
Dann kam der Niedergang unseres Bundesheers. Die ÖVP hat zugesehen.
Dann kam die Reduzierung der großen Militärmusikkapellen auf kleine Trötvereine. Eine Kleinigkeit, gewiss, aber es hat viele Leute geärgert. Die ÖVP hat keinen Finger gerührt.
Dann kam die Inseratenaffäre von Faymann und seines Kanzleramtsministers und die Niederschlagung der Strafsache durch die Staatsanwaltschaft. Kein Ton von der ÖVP.
Weiters kam es zu ständigen Sticheleien gegen „Besserverdiende“ und gegen Unternehmer. Sogar die dunkelroten Arbeiter und Angestellten haben inzwischen kapiert, dass das falsch ist. Gute Unternehmer sind keine Ausbeuter, sondern Wohlstandserschaffer. Wie blöd und verblendet muss man sein, um das nicht zu sehen?
Es folgte der grauenhafte Genderismus, ORF-Aggressionen am laufenden Band, ein monatelanges Anpatzen von Minister Kurz mit nachfolgender 180 Grad-Wende des Bundeskanzlers.
Ich wette, dass ich nur einen Teil aller Fehler aufgezählt habe. Die Wahl war in meinen Augen daher so etwas wie Notwehr.
80% der Arbeiter haben Hofer gewählt, wenn ich der Analyse, die ich gestern gesehen habe, glauben darf.
80% im ersten Wahlgang, obwohl ein roter Kandidat im Rennen war.
Wenn das keine Bankrotterklärung für die SPÖ ist!
Sie hat sich selbst zur reinen Versorgungspostenpartei entwickelt, die in hemmungsloser Immigrationsförderung ihr Heil sucht.
Bei der VP sieht es ähnlich aus, nur Kurz hat der Immigrationspolitik (viel zu spät, aber doch) einen Riegel vorgeschoben, die anderen scheinen orientierungslos. Angestellte haben meist Hofer gewählt.
Van der Bellen repräsentiert die linke Bobo und gewalttätige Antifagesellschaft, eine Schande, daß er so viele Stimmen bekommt.
Aber es scheint, daß nun auch so manchem bis in den Tod treuen ÖVPler Bedenken kommen, ob VdB wirklich eine gute Alternative zu Norbert Hofer ist ...
Gut so.
TROTZDEM LEUTE, DIE WAHL IST NOCH LANGE NICHT GEWONNEN!
Wenn es den FP-Verhinderern gelingt, viele Nichtwähler gegen Hofer mit der Naziverleumdung zu mobilisieren, ist sein Erfolg noch immer in Gefahr.
Wir müssen unterstützen und versuchen Nichtwähler, VPler, Neos und weitere SPÖler für Hofer zu gewinnen, wo es nur geht!
Ich habe das Gefühl, daß das plus 2017 fast die letzte Chance ist, das Ruder noch herumzureißen. Die demographische Entwicklung ist fatal, die permanente Feministen- und Schwulenpropaganda, die Schürung des Konkurrenzkampfes zwischen Mann und Frau, die Selbstverwirklichung der Karrierelady wirken sich katastrophal auf die Geburtenrate aus. Wenn dem nicht schleunigst mit FAMILYMANIA, mit massiven Lohnsteuererleichterungen für Kinder und radikaler Kürzung der Familienbeihilfen für Sozialschmarotzer entgegengesteuert wird, dann dauert es höchstens noch eine Generation bis wir alle in den gnädigen Armen Allah's sind. Ob uns der katholische Gott dann Gnade gewährt, ist höchst ungewiß, wenn ich mir seine heutigen Vertreter ansehe.
Zusätzlich wird unsere Gesellschaft bald an der ausufernden Verschuldung und Strangulierung der Wirtschaft kollabieren.
Wählen wir diese versumperte Politik ab, beeinflußen wir die FPÖ, die das meiste Notwendige im Programm hat. Was noch fehlt, ist eine starke Wirtschaftslobby, der Rest an Vernunftspolitik ist da.
Der Hofer war`s. Tatsächlich habe ich ihn als alter schwarzer Funktionär gewählt, nicht weil ich die Blauen gar so mag aber ich dachte an einen Aufbruch jenseits der eingefahrenen Schienen. In meiner Heimatgemeinde wo ich als Bürgermeister bei meiner letzten Wahl noch 82,5% eingefahren habe kam Hofer auf über 40%. Mein Sohn der immer eingefleischter Schwarzer war oder vielleicht noch ist möge mir verzeihen, die Partei brauche ich nicht hab sie auch privat nie benutzt oder gebraucht. Die EU habe ich auch seinerzeit gewählt und habe vom bärtigen Tiroler gleich ordentlich eins drüber bekommen. Mein Europa wäre eine wirtschaftliche Zone wo freier Handel herrscht und sonst eine EU oder wie das Ding heissen mag der Vaterländer. Unter einem de Gaulle wäre nichts anderes in Frage gekommen. Ja und die TTIP- Leute brauchen ja nicht zu jammern wenn die Felle davon schwimmen, Konzernallmacht, Geheimverhandlungen ohne Transparenz, Beschwichtigungen ohne Substanz und letztendlich das Beispiel der mexikanischen Kleinbauern die durch Ähnliches ihre Existenzen verloren haben können kein positives Licht davon entstehen lassen. Auch hier hat Hofer mit seiner Volksabstimmung recht.
Arbeiter, Angestellte und die besorgten Chefs kleiner und mittlerer Familienbetriebe, gleichwohl auf dem Sektor der Industrie wie der Landwirtschaft, sind keine Romantiker, die die alt-liberalen Refrains des schrankenlosen Wettbewerbs auch auf Kosten des eigenen Untergangs gern auswendig lernen und deklamieren wollen:
"Total anderer Meinung [ist] hingegen [A.U.] zu Hofers Totalabsage an das Freihandelsabkommen TTIP. Denn dieses wäre im Gegensatz zu all den zwischen Kronenzeitung und den linken NGOs kursierenden wirren Verschwörungsphantasien ein ganz wichtiger Beitrag für Wirtschaft, Arbeitsplätze und auch Rechtssicherheit in Österreich," wie es ein paar Zeilen weiter oben zu lesen ist.
Meiner Meinung nach wäre es nötig, dass auch Dr. Unterberger endlich einmal seine letalen TTIP-Phantasien realistischer überdenken möge. Denn unsere "Transatlantischen Freunde & Helfer" wollen unter Umgehung der Souveränität der Nationalstaaten im EU-Parlament Handelsverträge durchwinken… Die Amerikaner sind nur solange für den Freihandel, bis sie als absolute "Winner" alle kleineren und mittleren "Vaterländer und (Familien-)Betriebe…" dieser Erde unter ihr Handelsjoch getrieben haben. Sie predigen den Liberalismus nur solange wie es ihnen einträglich ist.
Für Volks- und Betriebswirtschaftslehre war ich - 23 Jahre lang - Universitätsprofessor in Argentinien. Daher weiß ich wie die "imperiale" Marktwirtschaft in Ermangelung der Moral dort langsam erodierte und schließlich kollabierte. Ich bin weder ein linker NGO-Agent und noch weniger ein Volks- und Befreiungstheologe wie mein geistig verwirrter Landsmann Jorge Bergoglio.
Als Ökonom bin ich selbstverständlich für eine "gesunde" Marktwirtschaft des gesunden Menschenverstandes, die ideologisch weder "schrankenlos-liberal", aber auch nicht "sozial" sein soll! Eine inzipiente Marktwirtschaft funktionierte bereits im Altertum, aber nie ohne einen mehr oder weniger ausgeprägten nationalstaatlichen Ordnungsrahmen, der auf die eigenen Interessen achtgibt. Dafür gab es früher Könige, Fürsten und Dogen (wie in den klassischen Handelsstädten Florenz und Venedig) und heute gibt es dafür Volksabstimmungen (wie in der Schweiz).
Feststeht außerdem, dass eine funktionierende Marktwirtschaft neben "Gütern (Kapital), Diensten (Arbeit) und Rechten", diese grundlegende Produktionsfaktoren begleitend, vor allem konservative Werte und das Viergespann der Kardinaltugenden braucht, die im griechisch-römischen Altertum und im katholischen Mittelalter lange vor der entwurzelten "Aufklärung" hochgehalten wurden: "Klugheit, Gerechtigkeit, Maßhalten und Mut".
Wo aber die unmoralischen Merkel und Obama, der verblendete EU-Schwärmer Van der Bellen und die unklugen Kommissare der EUdSSR die "Paten" sind, ist unbedingt Vorsicht geboten!
Unter einer vereinten TTIP- und EU-Herrschaft wird sich der "Industriestandort Österreich" bald in eine Wüstenlandschaft verwandeln, wo wir unseren Nachkommen nur noch erzählen werden können, ja, es stand dort einmal auch eine blühende "Industrie…" Ich wünsche es den Österreichern, dass sie die katastrophale Entindustrialisierung, Inflation und Verschuldung Argentiniens nie erleben müssen. Auch dieses vielgeplagte südamerikanische Land war vor einer nicht allzu langen Zeit eine aufstrebende, Automobil-erzeugende Industrienation.
Das Bonmot des "Standortes" stammt nicht von mir, sondern von einem sympathischen, jungen und umsichtigen Industriellen aus Oberösterreich, der sich offensichtlich um die Zukunft Österreichs berechtigte Sorgen macht. Ich zitiere:
"Wir investieren immer weniger in die Zukunft. Ich gestehe, ich sehe das auch bei unserem Unternehmen. Wir investieren zwar noch immer das meiste Geld in Österreich, aber es fließt oft in die Erhaltung, weniger in Zukunftsinvestitionen, weil dafür die Rahmenbedingungen in diesem Land einfach nicht gut genug sind."
Lesen Sie aber seine dramatische Wortmeldung selber zuende:
http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/4975463/Keiner-fragt-wer-die-Arbeitsplaetze-schafft
Brauchen wir zur rot-schwarz-grünen Plage der Migranten-Invasion auch noch eine TTIP-Invasion aus Amerika?
Die Piefke-Journaille lässt die roten Gauner schon aufmarschieren.
Die Posse kann beginnen:
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/norbert-hofer-oesterreich-fpoe-stichwahl-aufruf-verhinderung
Die Freimaurergarde tritt also schon an. Hat der "Fingerzeig" vom grünen Wauwau also schon Kreise gezogen. Die Logenbrüder eilen schon herbei!
Bald wird sich auch das Merkel für den alten Tschicker starkmachen!
Dieser Gabriel (ein ähnlich jämmerlicher nasser Fetzen aus Buntland wie der Feigmann aus Ösistan) will Hofer verhindern und den Bellen in's Amt heben.
Ja, leider, leider Gabriel. Das wird nix werden, denn die Zeiten, wo irgendwer wegen kläffender EU-Köter eingeknickt ist wie ein Streichholz sind vorbei.
Kannst ja dann wieder ein paar Sanktionen beschließen, wirst aber diesmal nicht auf Weicheier treffen wie damals als sich die sch.-bl. Koalition ins Hemderl gepisst hat.
Auf den Schreck gönne die dann einen "kleinen Feigling". Der hat nämlich mehr Prozente als mittlerweile deine jämmerliche Sozi-Blase mit Namen SPD.
Das längst bekannte Drehbuch wird wieder aus der untersten Lade gezogen:
1) die ausländische Presse!
2) Österreichboykotte werden wieder kommen, die ausländischen Touristen werden lieber in der Türkei und Marokko urlauben ..
3) Ein Bundespräsident Hofer wird in kein anderes Land reisen dürfen - und niemand wird ihn in der Hofburg besuchen kommen ...
4) den Nichtlinksrotgrünen wird die Gemütlichkeit schon vergehen - mit zumindest wöchentlichen Demos und Ring-Sperren (erinnert euch an die Zeit der Schwarzblauen!)
Einen Vorgeschmack werden sie (ÖH, Kommunisten, Anarchisten ...) uns am 19. Mai zeigen - so eine Art massiv drohender Generalprobe.
Aber: wie hatte Waldheim gegen all das gewonnen
Mit einem kräftigen "Jetzt erst recht!"
Demokratie erster Klasse ist: Parteien und Kandidaten wollen die Mehrheit der Stimmen gewinnen und rufen: Wählt uns, denn unsere Ideen sind die besten Ideen für unser Land und für Euch!
Demokratie letzte Klasse ist: Parteien und Kandidaten wollen die Mehrheit der Stimmen ertrotzen und schreien: Wehe, Ihr wählt die andern, denn die sind böse und schaden Euch. Ob Ihr uns wollt oder nicht: Wählt uns, nur so verhindert Ihr das Böse.
In Österreich sind es immer die LinkINNEN, die eine Demokratie der letzten Klasse praktizieren.
Spalten tut nicht die Demokratie erster Klasse. Spalten tut die Demokratie letzter Klasse.
Das erste Mal ist mir die der letzten Klasse bei Heide Schmidt aufgefallen. Es ist ja legitim, eine neue Partei zu gründen, weil man draufgekommen ist, daß man sich mit seiner ursprünglichen nicht mehr identifizieren kann.
Auch das gehört zum demokratischen Spiel der Kräfte. Schmidts kommuniziertes Hauptmotiv, Wahlen zu gewinnen, war leider auch nicht: "Wir haben die besseren Ideen, daher wählt uns!", sondern: "Der Haider ist ganz ganz böse, daher wählt ja nicht ihn. Nur wenn Ihr uns wählt, verhindert Ihr das Böse."
Die Österreicher neigen ihrer Mentalität entsprechend dazu, sich davon beeindrucken oder einschüchtern zu lassen. Siehe in der jüngeren Geschichte die Wienwahlen 2015.
Wer die Demokratie letzter Klasse übertreibt, kann in Österreich aber auch ganz kräftig einfahren.
Ich bin neugierig, wie es diesmal ausgehen wird.
Hoffen tue ich auf Norbert Hofer.
Es war so gut, was er heute gesagt hat: Vorher überlege ich mir die Inhalte. Dann sage ich sie. Und dann sehe ich, wieviele die Inhalte wollen und woher diese Menschen kommen. Nicht umgekehrt, wie der Wendehals und Opportunist und Taktiker es tut: nach den Leuten schielen, die Inhalte je nach Zielgruppe anders formulieren und mal das eine und mal das andere sagen und hoffen, daß das niemand durchschaut.
Norbert Hofer ist eine Persönlichkeit der Demokratie erster Klasse.
Ich wünsche mir, daß die Mehrheit der Wähler das sieht und sich darüber freut und ihn wählt.