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Eine der ältesten Metaphern zur Erklärung der EU ist jene vom Radfahrer. Sie wurde auch schon zu Zeiten von EG und EWG verwendet. Ihr Inhalt: Die EU müsse ständig nach vorne weiterfahren, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht.
In der Tat: So funktioniert die EU. Aber funktioniert sie so? Denn im wirklichen Leben wissen Menschen wie Unternehmen wie „normale“ Organisationen: Es ist nicht nur weise, sondern auch oft notwendig, bisweilen einen oder zwei Schritte zurück zu machen, um einen Fehler auszubessern. Nur ein solches elastisches Verhalten macht krisenbeständig und widerstandsfähig. Nur aus Fehlern kann man lernen. Dinge werden nur besser, wenn man bereit ist, als Ergebnis eines Lernprozesses etwas anders zu tun.
Die Politik jedoch tut sich – auf allen Ebenen – mit dieser eigentlich selbstverständlichen Weisheit schwer. Welcher Politiker gibt schon gerne Fehler und Irrtümer zu? Sie glauben fast alle – vom eigenen Dünkel oder von schlechten Beratern darin bestärkt –, sich allwissend und fehlerfrei geben zu müssen.
Diese Beobachtung eines ganzen Journalistenlebens hat (in der Zeitschrift "Psychologie heute") jetzt auch der Psychologieprofessor Dietrich Dörner aus wissenschaftlicher Warte ganz ähnlich formuliert: Gute Herrscher „sammelten Informationen und und hatten auch Nebenwirkungen und langfristige Folgen im Auge. Sie zeigten sich offen für Einwände und suchten, auch nachdem das Projekt ins Rollen gekommen war, nach Indizien, die auf Probleme hinweisen könnten. Sie prüften ihre Entscheidungen kritisch, reflektierten die eigene Position und waren deshalb in der Lage, einmal gefasste Pläne zu revidieren." Und die schlechten Herrscher „waren genau hierzu nicht in der Lage. Diese Versuchspersonen begingen ihre Fehler nicht aus Dummheit, sondern weil sie … ihr Weltbild nicht aufgeben mochten."
Dieses Verhalten wirkt sich in der EU am allerschlimmsten aus. Denn in jedem Staat, in jeder Provinz, in jeder Gemeinde gibt es im Gegensatz zur EU eine sehr gute Methode, Fehler und Irrtümer zu korrigieren: Das sind Wahlen. Wenn sie einen Machtwechsel herbeiwählen, dann wollen die Wähler damit den Wunsch nach der Korrektur begangener Fehler ausdrücken. Und in der Regel werden daher die neuen Machthaber in der Folge diese Korrekturen auch wirklich durchführen.
Nur in der EU, da können Wahlen de facto nichts ändern. Nur in der EU gibt es seit ihren allerersten Tagen keinen Richtungswechsel. Zwar amtiert alle paar Jahre eine neue EU-Kommission. Aber keine hat sich bisher als Wende, als Alternative zu einer Vorgänger-Kommission gesehen, sondern immer nur als deren kontinuierliche Fortsetzung „im europäischen Geiste“ (was auch immer der genau sein soll denn die Akkumulierung von immer noch mehr Macht). Zwar sitzt im mächtigsten Gremium, dem Europäischen Rat, immer wieder ein neues Gesicht als Folge eines Regierungswechsels. Aber bisher ist in diesem Mechanismus noch jeder in die Kontinuität dieses Gremiums hineingewachsen, hineingezwungen worden.
Das ist manchmal sinnvoll, wie etwa beim Umgang mit einem neuen griechischen Ministerpräsidenten, der ein halbes Jahr lang mit levantinischen Schmähs Europa in einen basisdemokratischen Debattierklub nach kommunistischer Studentensitte verwandeln wollte, bis er sich dann zumindest nach außen ein wenig fügen musste.
In vielerlei anderer Hinsicht ist das aber schlecht und kann sogar den Untergang Europas auslösen. Denn wenn de facto Fehler nie korrigiert werden, wenn vom Rat über die Kommission bis zur Beamtenschaft Fehler nicht einmal zugegeben werden, dann wird die Union zum Dinosaurier. Sie muss am Ende untergehen, weil sie sich nicht den ständig wechselnden Umweltbedingungen anpasst.
Das Ganze wird dadurch verschlimmert, dass die EU – wie fast jede politische Struktur! – ständig zu immer noch mehr Regeln tendiert. Massive Überregulierung und imperiales Overstretching sind aber langfristig der Tod jedes politischen Gebildes. Deshalb ist die Schweiz das langfristig stabilste System Europas, weil dort die direktdemokratischen Bürger Überregulierung, Machtakkumulierung, Elitenhochmut und Overstretching verhindern können.
Die EU hat zwar sehr detaillierte und ausgefeilte Regeln, wie sie zu neuen Richtlinien und Verordnungen kommt. Sie hat aber fast keine Mechanismen und schon gar keine Erfahrung, wie man nach langwierigen Prozeduren gefundene Regeln wieder außer Kraft setzt, wenn diese sich als Fehler erweisen. So würde heute – um nur ein konkretes Beispiel zu zitieren – zwar das Glühbirnenverbot wohl nicht mehr beschlossen werden. Aber dennoch ist es de facto unmöglich, es wieder rückgängig zu machen.
Dabei sind die informellen, gar nicht in Gesetzbüchern stehenden Usancen der EU noch viel unantastbarer. Sie bestehen vor allem in der zentralen Überzeugung aller EU-Akteure, worin ihre Hauptaufgabe besteht: Sie hätten vor allem darauf zu schauen, dass der Radfahrer EU keinesfalls vom Rad stürzen dürfe. Dieser Glaube ist in ihren Augen weit wichtiger und mächtiger als alle Regeln im Gesetzesrang.
Das hat sich etwa ganz besonders rund um den Euro gezeigt. Da wurden schon am Anfang Länder in den Euro aufgenommen, die ganz eindeutig nicht den erst knapp davor feierlich beschlossenen Aufnahmekriterien (Maastricht) entsprachen. Es war ja keineswegs nur Griechenland, das diesen Regeln nie entsprochen hat. Aber in Europas Elite herrschte der dumpfe Konsens, dass die Aufnahme von Athen & Co, dass Regelverstöße irgendwie gut für Europa wären. Heute spüren zwar fast alle insgeheim, wie falsch das war. Trotzdem wagt es keiner, das zurückzunehmen, oder zumindest den Fehler laut anzusprechen.
In diesem Europamythos wurden und werden rund um den Euro immer wieder auch andere europäische Regeln ignoriert und verletzt. Man denke etwa an all das, was die Zentralbank in den letzten Jahren getan hat, was das deutsche Höchstgericht als eindeutige Vertragsverletzung einstuft, der EuGH jedoch nicht. Viele Länder von Frankreich bis eben Griechenland verstoßen auch seit langem gegen die ganz genau ausgefeilten Vorschriften über die Limitierung von Defiziten in Staatshaushalten. Aber abgesehen von ein paar Ermahnungen hatte auch das jahrelang nie konkrete Konsequenzen. Allen EU-Funktionsträgern war ausgesprochen oder unausgesprochen klar: Wenn man das thematisiert, dann hilft man ja den „Europagegnern“. Daher kam alles, so lange es ging, wieder unter den Teppich.
Das gilt auch für das intensiv verletzte Bailout-Verbot einer Finanzhilfe der EU oder eines Mitgliedsstaates für andere Mitgliedsstaaten. Solange eine solche Rechtsverletzung als „im Geiste Europas“ dargestellt werden kann, wird sie einfach hingenommen. Jeder Verweis auf Rechtswidrigkeiten oder auf die Fehler und Gefahren der EU-Politik wird sofort als „Europafeindschaft“ diskriminiert. Als ob nicht gerade ehrliche Kritik samt rascher Fehlerkorrektur das Allerwichtigste und Allerbeste für eine gute Zukunft Europas wäre.
Freilich: Selbst wenn EU-Kommission, Europäischer Rat und Beamtenschaft fehlereinsichtig und korrekturfähig wären, verhindert eine andere, nämlich die alleroberste EU-Ebene endgültig jede rettende Korrektur. Europas oberste Ebene sind nicht etwa die europäischen Bürger. Das ist der Europäische Gerichtshof.
Es gehört geradezu zum Wesen eines Oberstgerichts, sich in seiner Allmacht nur an eines gebunden zu fühlen: an die Präjudizwirkung der eigenen Entscheidungen. Sonst würde man ja die eigene Allwissenheit in Frage stellen.
Für allwissend halten sich zwar viele Menschen. Aber nur Oberstgerichte können diesen Dünkel auch durchsetzen. Niemand kann ja einen Gerichtshof abwählen und so zwingen, Fehler einzusehen oder daraus Konsequenzen zu ziehen. Das ist besonders dramatisch bei einem Gerichtshof, der noch viel allwissender und allmächtiger ist als nationale, als deutsche oder österreichische Oberstgerichte.
Neben dem Glauben an die eigene Unfehlbarkeit hat der EuGH noch einen zweiten, geradezu fanatisch verfochtenen Glauben: eben den an die Fahrradtheorie, daran, dass es immer nur nach vorne gehen müsse. Immer mehr Europa, Integration und Zwang. Immer weniger Nationalstaat, Subsidiarität und Freiheit. Diese mythischen Glaubensüberzeugungen – und nicht etwa EU-Verträge, Verordnungen und Richtlinien – sind die oberste Richtschnur des obersten europäischen Gerichtshofs.
Um auch für dieses Verhalten ein Beispiel zu nennen: Nur mit diesem Mythos, nicht mit irgendwelchen Verträgen ist etwa das EuGH-Urteil erklärbar gewesen, das Österreich zur massenweisen Aufnahme deutscher Studenten auch in jenen Studienrichtungen gezwungen hat, für die diese daheim gar nicht die Studienberechtigung haben.
Der EuGH hat dabei wie bei vielen Urteilen nach seiner obersten Devise gehandelt: Er will immer noch mehr Integration, Europa und Zwang durchsetzen und die Nationalstaaten immer noch mehr entmachten. Bis diese dann halt wie die Briten einen Austritt vorbereiten.
Ich schreibe regelmäßig Beiträge für das unabhängige Internet-Portal eu-infothek.com.
heartofstone
Genau deshalb bin ich für den Austritt aus der EU. Wo nicht gewählt werden darf, erfolgt eben die Abstimmung mit den Füßen. Und niemand braucht sich vor den Folgen fürchten. Die EU produziert heute per Verschuldungspolitik, Massenmigration und Gesellschaftszerstörung weitaus mehr Schaden als es ein Austritt jemals könnte.
Das kranke Gebilde EU ist nicht reformierbar, und muss samt dem unseligen Personal abgesetzt werden. Und dann kann man aus den bitteren Erfahrungen lernend etwas besseres gründen.
Dr. Unterberger meint, dass das Glühbirnenverbot von der Kommission heute nicht mehr beschlossen würde; da habe ich aber wirklich ernste Zweifel: In diesen Tagen wurde eine "Gasthermen - Richtlinie" beschlossen, auf grund der fast alle heute gebräuchlichen gasbetriebenen Heiz- und Warmwasserbereitungsgeräte verboten werden und über kurz oder lang ausgetauscht werden müssten. Offiziell aus Sicherheits- und Energiespargründen; im Hintergrund lachen sich die Hersteller von Heizgeräten und ihre Lobbyisten in alle Fäustchen, die sie nur machen können. Und ein paar Dutzend nützlicher Zentral- Überregulierungs- Idioten in Brüssel haben davon wahrscheinlich wirklich nur ein paar luxuriöse Abendessen und die Überzeugung, die (EU-) Welt auf den richtigen Weg gewiesen zu haben. Und deren Vorgesetzte in Brüssel nicken dazu - weil es ihnen egal ist - und die österreichischen Behörden verweisen auf den "Beschluss aus Brüssel", und verschweigen geflissentlich, dass der so ohne zumindest zustimmendes Schweigen aus Wien nicht zustandekommen hätte können.
Nein - Griechenland hie, Gasthermen da: diese Union hat ihre Daseinsberechtigung verwirkt.
66% der wahlberechtigten Österreicher sagten anno 1994 JA zur EU, stimmten also freudig dem ANSCHLUSS Österreichs an die EU zu. Das war eine gewaltige Mehrheit, nicht wahr?
Die EU ist jämmerlich GESCHEITERT, denn das hochbejubelte sog. Friedensprojekt EU ist inzwischen zum Riesenkraken mutiert, der uns mit seinen Fangarmen die Luft zum Atmen nimmt.
Wie ist das nun? Wirft man den EU-Befürwortern von anno 1994 nun das SCHEITERN der einst so vielversprechenden EU vor und KLAGT SIE AN, damals nicht weitblickend genug gewesen zu sein, sondern freudig und bei vollem Bewußtsein FÜR diesen Anschluß gestimmt zu haben?
BEHAUPTET man nun, jetzt, wo man genau sehen kann, in welch ruinöse Richtung die EU mit uns allen unterwegs ist, ALL JENE, die 1994 blauäugig ihr JA auf dem Stimmzettel angekreuzt haben, seien VERBRECHER GEWESEN? Klagt man sie nun an, sie hätten "ES" doch WISSEN MÜSSEN, daß die Sache schiefgehen würde?
Werden die damaligen EU-BEFÜRWORTER bald alle GEÄCHTET werden, weil sie einem TRUGBILD NACHGELAUFEN SIND, das langsam aber sicher ein Mitgliedsland (vor allem die NETTOZAHLER) nach dem anderen finanziell ruiniert?
1000 S mehr monatlich im Geldbörsel? Keine Wartezeiten mehr an der Grenze, weil die EU "GRENZENLOS" geworden ist zur unerwarteten Freude all derer, die NICHT GUTEN WILLENS diese Freiheit genießen, MISSBRAUCHEN und die Kriminalität in astronomische Höhen klettern lassen?
Nein, natürlich wird die einstigen EU-BEFÜRWORTER niemand ANKLAGEN, VERURTEILEN, BESTRAFEN, ÄCHTEN, Jahrzehnte lang als VERBRECHER hinstellen---natürlich nicht!
Aber vielleicht sollte man mit einer Generation, die NOT und ARMUT zur Genüge am eigenen Leib kennengelernt hatte und die sich 1938 eine Verbesserung ihrer trostlosen, oft völlig aussichtslosen Lage erhofft hatte---genaugenommen vom WKI an!---und sich deshalb über den Anschluß Österreichs an das bereits wohlhabend werdende D freute, ja, vielleicht sollte man posthum mit dieser GEPEINIGTEN GENERATION etwas GNÄDIGER UMGEHEN, denn auch sie wollten garantiert nicht, was dann folgte!
Ich habe 1994 NICHT für den Anschluß Österreichs an die EU gestimmt---aber die Folgen muß ich dennoch ausbaden.
Die Akteure der europäischen Politik verwenden manchmal den Begriff „Fahrradtheorie“, der zufolge die zentrifugale Tendenz in der Integration nur über die Formulierung stets weiterreichender Zielsetzungen kontrolliert werden kann.
Als ständiger Fahrradfahrer weiß ich aber auch, dass man dabei immer die Nase hochhalten und gleichzeitig nach unten treten muss. Daher sollte man beim Vergleich mit dem Fahrrad auch dies beachten.
Das öffentliche Eingestehen von Fehlern sowie das dazu notwendige Entschuldigen sind leider – im Gegensatz zur fernöstlichen Praxis – im Westen nicht üblich, denn dabei könnten sich die Verantwortlichen eine Blöße geben und plötzlich menschliche Schwächen zeigen. Daher wird lieber weiterhin ständiges Machtstreben demonstriert und mit dem Geld anderer Leute großzügig umgegangen. So wie viele Jugendliche der heutigen sog. Y-Generation alles besser wissen und die Erfahrungen der älteren Leute gar nicht mehr abfragen, so lassen sich die derzeitigen Machthaber auch nicht durch Beispiele aus der Geschichte belehren.
Ich wünsche mir an den Spitzen kluge und weise Leute, welche sich nicht ständig „prostituieren“, sondern lieber mit entsprechendem zeitlichen Abstand nach reiflicher Überlegung aller PROS and CONS Maßnahmen treffen, welche langfristig für das Volk zum Vorteil reichen. Jeder Verantwortliche, welcher die Pflicht für Entscheidungen trägt, hat aber auch das Recht, einmal eine Fehlentscheidung zu treffen. Aber dies nur einmal und dann daraus die Konsequenzen zu ziehen.
Junkers, Schulz et al. sind typische Beispiele in der EU, welche vom Machtrausch besessen sind und ggfs. auch über Leichen gehen. Solche Leute tun der europäischen Bevölkerung nichts Gutes.
A.U. schreibt:
"Eine der ältesten Metaphern zur Erklärung der EU ist jene vom Radfahrer..... Ihr Inhalt: Die EU müsse STÄNDIG nach VORNE WEITERFAHREN, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht."
.....und das BEDROHLICHE an diesem STUREN WEITERFAHREN ist, daß man gar NICHT WEISS, WOHIN eigentlich diese WAGHALSIGE FAHRT mit GESENKTEM KOPF führen soll---Hauptsache, man tritt immer weiter fest in die Pedale.
Oder sollte das wahre ZIEL dieses künstlichen= UNNATÜRLICHEN Gebildes EU tatsächlich die Erfüllung der TRÄUME von Richard Coudenhove-Kalergi sein? Jedenfalls deutet alles darauf hin: auf die von diesem wahnsinnigen Schreibtischtäter ersehnte "Eurasisch-negroide Zukunftsrasse unter der Führung des jüdischen Geld- und Geistadels"---wir sind längst auf dem Weg dorthin, alle dafür notwendigen Bedingungen wurden bereits geschaffen:
http://de.metapedia.org/wiki/Coudenhove-Kalergi,_Richard_von
Seien wir ehrlich: Das sogenannte "FRIEDENS-Projekt EU" ist längst GESCHEITERT! Es mutiert zum UNFRIEDENS-PROJEKT!
Es UNTERDRÜCKT mit der Neunschwänzigen Katze und dem Morgenstern in den harten Händen das SELBSTBESTIMMUNGSRECHT der einzelnen VÖLKER in allen Bereichen bis zur MUTLOSEN SELBSTAUFGABE. Es gibt wie beim Radfahren kein Rückwärtsfahren---es kann höchstens ein ZURÜCK an den START mit gänzlich ANDEREN BEDINGUNGEN geben.
Bleiben wir bei der Metapher vom RADFAHRER: Der Radfahrer namens EU wird AUSGETAUSCHT gegen einen kräftigen, besonnenen FUSSGÄNGER, einen BEWÄHRTEN WANDERER, der sich seine KAMERADEN nach bestimmten Kriterien AUSSUCHEN kann---und dann können wir die ROUTE und das REISEZIEL ganz NEU FESTLEGEN!
Die "EU" muß man wohl auch militärpolitisch als Abstützung der westlichen Verteidigungsgemeinschaft sehen, deren harter Kern die NATO ist. Sie ist wieder in gefährliche Feindschaft zu Rußland geraten, einem Rußland, dem die 2. Republik Österreich ihre Entstehung verdankt und das diese gegen die Aggression der NATO im Fall Waldheim/Watchlist 1986 verteidigte und bis heute verteidigt. Nur militärpolitisch läßt sich die Eselsgeduld der Verantwortlichen der Europäischen Union im jüngsten Fall Griechenland erklären. Denn kein Bankkaufmann hätte Yanoufakis, Tsipras & Co.auch nur einen Euro geliehen. Die Finanzhilfe für Griechenland ist nur als Sold für ein Söldnerheer zu verstehen. Dennoch halte ich die Mitgliedschaft der 2. Republik Österreich als friedensstiftendes Element der EU für notwendig, das auch der österreichischen Regierung zu mehr Rechtsstaatlichkeit verhilft. Ein Österreich außerhalb der EU wäre für seine Bürger ein Gefängnis in einem Kleinstaat, dessen herrschende Parteiendemokratie schrankenlos Willkür ausüben würde - ohne die Fluchtmöglichkeit der europaweiten Freizügigkeit. Was der EU fehlt, ist ihre Seele: Stand am Anfang die Gründung durch katholische Politiker in der Krönungskirche des weströmischen Reichs und dessen Begründers Karl d. Gr. in Aachen, De Gasperi, Schumann und Adenauer, glitt die EU in die fundamental verbrecherische Ideologie der Französischen Revolution ab, die die NAZI mit deutscher Gründlichkeit im Dritten Reich verwirklichten, die aber mit diesem Reich keineswegs unterging. Besonders krass ist die Ausprägung dieser Ideologie im Mitgliedsstaat der EU und der NATO, Tschechien, einem reuelosen NAZI-Staat. Denn deren Grundgesetz, die "Benesch-Dekrete" sind ein Duplikat der "Nürnberger Rassengesetze", gerichtet au die Herstellung eines ethnisch homogenen Nationalstaates, sowie die "Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei" ein Duplikat der 1910 in Nordböhmen gegründeten "Nationalsozialistischen Tschechischen Arbeiterpartei". Beide waren auf Völkermord an den "In-homogenen
Ethnien" gerichtet. Im deutschen Fall waren es die Juden und die Zigeuner, im Fall Tschechiens waren es die Deutschen, und - paradoxerweise - auch die Juden (Siehe Gerhard Scholten's Buch "Zwischen allen Lagern". Der Autor, Vater des BM.i.R. Rudolf Scholten, wurde nach seiner Rettung aus Ausschwitz in seiner Heimatstadt Prag von den Benesch-Schergen in denselben Gefängnissen eingesperrt, wie vorher von den Nazi). Die "Sudentaks" der Tschechen sind die "Saujuden" der Deutschen.
Auch die schrankenlose Freigabe der ungeborenen Kinder im Mutterleib laut "EU-(Un)-Recht soll den Blutdurst der Epigonen des Verbrechens in Paris vom 14. Juli 1789 stillen. Die französische Nationalhymne preist den Holokaust - verschiedener Varianten - mit der Strophe: "Aux armes, Citoyens! Formez vos battaillons!
Marchons, marchons, qu'un sang impur abreuve nos sillons" ="Zu den Waffen, Bürger, Formiert Eure Bataillone! Marschieren wir, marschieren wir, damit unreines Blut unsere Gossen fülle!" - Mehr Nazi geht nicht, doch ist das die Ideologie der EU. Auch dagegen muß sich Österreich wehren, der Feindstaat aller Glaubensfeinde - wie der Fall Waldheim/Watchlist -eingefädelt von den inneren Feinden Österreichs -beweist.
A.E.I.O.U. = Austria erit in orbe ultima = in Österreich wird die Zivilisation überleben.
Gott schütze Österreich vor den Revoluzzer - Nazi!
Nicht ganz OT :
Dieses Clip auf YouTube - Bilder von Wolfgang Bauer's Demo , sehr gut aufbereitet
und untermalt durch den Chor der Steuer-Sklaven - sensationell !
Wer's noch nicht gehört hat : https://www.youtube.com/watch?v=Z3ouS672mjo