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Türkei und Kasachstan – Länder der Menschenrechtskonvention

Es wird immer absurder, die Türkei in der Gruppe der demokratischen Rechtsstaaten rund um  Europarat und Menschenrechtsgerichtshof als Mitglied zu haben und zu belassen. So wie auch bei etlichen Nachfolgestaaten der Sowjetunion, etwa Kasachstan.

Man müsste es ja fast für einen Scherz halten. Aber es stimmt: Die Türkei hat allen Ernstes den deutschen Botschafter wegen einer Karikatur zur Belehrung vorgeladen. Diese Zeichnung zeigt den türkischen Staatspräsidenten Erdogan als Zähne fletschenden Hund; sie war in der seriösen „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ unter dem Titel „Türken in Deutschland – eine Erfolgsgeschichte“ erschienen, und wurde jetzt in einem Schulbuch nachgedruckt.

Natürlich sind Diktatoren es nicht gewohnt, unvorteilhaft karikiert zu werden. Ebenso wie deutsche (und andere demokratische) Politiker natürlich nicht im Schlaf auf die Idee kämen, gegen eine Karikatur auch nur ein Wörtchen zu sagen.

Aber dennoch bin ich nicht sicher, ob die Deutschen den türkischen Protest so kalt wegduschen, wie es diesem gebühren würde. Denn die Türken erkennen in der Zeichnung sogar „Rassismus“, „Ausländerfeindlichkeit“ und „Islamophobie“. Gleich drei Codeworte für Schwerverbrechen, für die politisch korrekte Deutsche (und Österreicher) ja am liebsten lebenslange Haft verhängen möchten.

Aber die Türkei ist weiterhin – ganz abgesehen vom EU-Beitrittskandidaten-Status – unangefochten Mitglied in allen einst honorigen Europarats- und Menschenrechts-Institutionen.

Genauso wie Kasachstan, ein noch viel unglaublicheres Land. Jetzt ist vom Wiener Oberlandesgericht offiziell festgehalten worden, dass der angebliche „Opferverein“, der in Wien seit Jahren gegen einen kasachischen Ex-Diplomaten (und Ex-Präsidenten-Schwiegersohn) vorgeht, eine „Tarnorganisation des kasachischen Geheimdienstes“ ist.

Noch unglaublicher ist es zu erfahren, dass ein Wiener Rechtsanwalt von diesem „Opferverein“ nicht weniger als 14 Millionen Euro Honorar angenommen hat. Glaubt im ganzen Land irgendjemand, dass ein Anwalt bei einem solchen Honorar nicht ganz genau weiß, für wen er da arbeitet? Glaubt jemand ernstlich, dass ein Anwalt ganz zufällig Anwaltsakten weit weg in Luxemburg versteckt hat (wo die österreichischen Kriminalbehörden sie lobenswerterweise aufgespürt haben)?

Die Behörden haben sogar herausgefunden, dass der „Opferverein“ Spenden nicht einmal anzunehmen bereit ist. Was zeigt, dass die Kriminalpolizei in diesem Fall wirklich lobenswert ernsthaft vorgeht.

Gewiss, ein Rechtsanwalt kann jeden zum Mandanten nehmen, den er will. Aber die Tatsache, dass die SPÖ ausgerechnet diesen Mann einst mit viel Energie zum Justizminister machen wollte, macht absolut sprachlos. Der ÖVP zur Ehre überließ diese der SPÖ aber dann doch nicht das Justizministerium.

PS.: Unfassbar ist auch die überaus „zurückhaltende“ Reaktion von vielen österreichischen Medien auf diese 14 Millionen Euro. Man schaue sich zum Vergleich nur ihre wochenlange Aufregung ob einiger – gewiss strohdummer – Aussagen der Ex-Ministerin Bandion-Ortner. Welches Verhalten ist da moralisch und politisch schlimmer?

 

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorFreak77
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    04. November 2014 08:21

    Dr. Unterberger verrät uns in obigen Artikel nicht wer dieser Wiener Anwalt ist. Ich hab es geahnt - und im Internet auf einen Klick gefunden:

    Dieser Wiener Anwalt der der SPÖ nicht gerade fern steht: "Gabriel Lansky".

    Näheres hier:
    http://www.profil.at/articles/1443/980/378292/aliyev-affaere-opferverein-tagdyr-tarnorganisation-geheimdienstes

  2. Ausgezeichneter KommentatorMilchmädchen-Mann
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    04. November 2014 12:20

    Wir lassen uns ja auch vom UN-Menschenrechtsrat belehren. Aber dort sind ja auch nur unbedenkliche Länder vertreten.

    Kleiner Ausschnitt:
    Saudi-Arabien
    China
    Kuba
    Pakistan
    Österreich
    ...

  3. Ausgezeichneter Kommentatorkritikos
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    04. November 2014 01:48

    Die bei uns weit verbreitete Empörung über die Korruption in anderen, auch europäischen, Ländern ist lobenswert, aber doch auch heuchlerisch. Offensichtlich haben auch wir Dreck am Stecken, zumindest bei einigen Berufssparten, Medien sowieso, aber auch Anwaltskanzleien, natürlich nur in Ausnahmefällen und da gilt auch die bekannte Unschuldsvermutung, na ja.
    Und ceterum censeo: Die Türkei als EU-Kandidat gehört gelöscht und Kasachstan gehört nicht zum Begriff Europa. Wie ließe sich das ändern?

  4. Ausgezeichneter KommentatorKarl Knaller
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    04. November 2014 09:27

    o.T., und um von etwas Positivem zu sprechen:

    herzliche Glückwünsche an Frau UNDINE, die jetzt zum zweiten Mal in Folge Kommentator (sic! bei A.U. wird nicht gegendert!) des Monats geworden ist!

  5. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    04. November 2014 17:00

    OT---aber ein Dauerärgernis: Die KORAN-Verteilung:

    "Erstmalig in Österreich: FPÖ-Stadtrat in Wiener Neustadt verbietet Koran-Verteilung"

    http://www.unzensuriert.at/content/0016429-Erstmalig-sterreich-FP-Stadtrat-Wiener-Neustadt-verbietet-Koran-Verteilung

    Wenn jemand endlich einmal den Mut aufbringt, den Moslems die Wahrheit zu sagen, nämlich daß sie in UNSERER Heimat nicht ALLES machen können, was ihnen paßt, dann sollten auch endlich einmal ALLE Politiker an einem Strang ziehen---aber leider sind wir schon durch die Lahma....igkeit unserer Volkszertreter verkauft und verraten. Danke, Michael Schnedlitz!

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    04. November 2014 19:21

    A.U. schreibt:

    "Die Türkei hat allen Ernstes den deutschen Botschafter wegen einer Karikatur zur Belehrung vorgeladen."

    ......und die deutschen Politiker KUSCHEN, genauso, wie es unsere österreichischen Politiker tun.

    WARUM DREHEN WIR NICHT einmal den SPIESS UM?????

    Ist es nicht auch RASSISMUS, wenn TÜRKEN Deutsche oder Österreicher halbtot schlagen, mit dem Messer bedrohen oder gleich TÖTEN? Da moslemische Männer weitaus leichter RABIAT werden als die einheimischen und noch dazu immer in RUDELN auftreten (einer alleine scheint zu feige zu sein), kann man die Türken---die sind alle Moslems--- mit Fug und Recht als FREMDENFEINDLICH und "christophob" bezeichnen.

    Wenn WIR den Türken/Moslems nicht zeigen, WER der HERR im HAUSE ÖSTERREICH ist, werden sie uns immer VERACHTEN---und das leider UNGESTRAFT!

  7. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    04. November 2014 10:32

    Viele geldgierige Menschen sind verantwortungslos, und wenn sie reich sind, nennt sie die Linke Kapitalisten und Reiche, es sei denn, es ist ein eigener, der hat Täterschutz.

    Unsere Medien sind link und linksmanipulativ, wie auch die Justiz. Der Herr Anwalt ist das ebenso und daher im geschützten Bereich, was die Medien betrifft.

    Möge er mit seinen Millionen glücklich werden, ich neide sie diesem Menschen nicht. Bloß den Schaden, den dieser Verein, den er da vertritt, an Österreich und seinen Menschen und am Ruf des Landes anrichtet, den kann er nicht mehr gutmachen, auch die verantwortungslose SPÖ nicht.

    Hoffentlich quittieren das dann bei der nächsten Wahl auch die Wähler, die bisher immer die SPÖ und die Grünen gewählt haben, und geben diesem Treiben gegen Österreich eine deutliche Absage.


alle Kommentare

  1. India (kein Partner)
    04. März 2015 09:21

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  5. FRancois Villon (kein Partner)
    • F.V. (kein Partner)
      05. November 2014 20:53

      Die Menschenrechte sind eines der ewigen Wahrworte mit denen man so trefflich und moralinsauer über andere urteilen kann.

      Daß uns die Türken als Immigranten ein Problem bereiten ist eine andere Sache. In ihrem Land mögen sie doch tun und lassen was sie wollen. Offenbar findet Erdogans Politik auch die Zustimmung der breiten Mehrheit. Bei uns sind sie uns in den Massen, die sich hier auch niederlassen, natürlich nicht willkommen, und weil heute anscheinend Erdogan innertürkische Wirtschafts- und Sozialprobleme „exportiert“ mögen wir auch das – und ihn - nicht.

      Ob das „dämokratisch“ oder „menschenrechtlich“ verbrämt wird ist doch egal.

      Als mich einmal ein Weihbischof besuchte, meinte er

    • F.V. (kein Partner)
      05. November 2014 20:55

      meinte er im Laufe des Gesprächs, daß die „Verletzung der Menscherechte“ in xy ganz entsetzlich sei. Ich fragte ihn – ganz erstaubt – warum ihn das denn überhaupt bekümmere, was wiederum sein ungläubiges Erstaunen erregte. Darauf meinte ich: „ Ich verstehe eure Aufregung nicht, Exzellenz. Ich dachte sie sind für die Gottesrechte zuständig, die heute doch viel mehr im Argen liegen.“

      Offenbar saß diese Bemerkung, denn seine Exzellenz war für eine Minute vollkommen sprachlos. – Ich weiß, das war eine etwas polemische Frage, aber sie hat einen doch zutreffenden Grund: keinen Politiker interessieren die Menschenrechte in Wahrheit, sondern sie sind Vorwand für Einmischung in innere Angelegenheiten – und damit für Unruhe, Krieg und Revolte.

      Die Wiederherstellung der Souveränität der Staaten und das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten würde dem Anliegen der „Menschenrechte“ und dem Frieden mehr dienen, als die vom hohen Roß erteilten Zensuren (mit handfesten Konsequenzen meist).

  6. Torres (kein Partner)
    05. November 2014 16:10

    Kasachstan müsste eigentlich geradezu das Musterbeispiel eines demokratischen Rechtsstaates sein; dessen Präsident wird ja bekanntlich von Ex-Bundeskanzler und Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer "beraten". Natürlich will ich hier keineswegs den Vergleich vom Bock, den man zum Gärtner macht, strapazieren.... Auch hier gilt selbstverständlih die Unschuldsvermutung.

  7. mccart (kein Partner)
    05. November 2014 01:44

    Ich lebe in Deutschland und das Leben ist lebenswert bequem für mich und meine Familie jetzt und wirklich noch nie in meinem Leben Gott sei mir so viel gezeigt, wie ich bin eine Mutter, die mit drei Kindern kämpft, und ich habe durch ein Problem gegangen, wie ernst gesehen wie mein Mann fand einen schrecklichen Unfall den letzten zwei Wochen, und die Ärzte fest, dass er braucht, um eine zarte Operation unterziehen für ihn wieder laufen zu sein, und ich konnte nicht die Rechnungen bezahlen, dann ging der Operation an die Bank zu leihen und zurückweisen mir sagen, dass ich keine Kreditkarte, von dort ich laufe zu meinem Vater, und er war nicht in der Lage zu helfen, dann, wenn ich durch Yahoo Answers Stöbern und ich auf ein Darlehen Kreditgeber Tony harton kam, die Kredite zu erschwinglichen Zinssatz und ich habe über so viele Betrügereien wurde im Internet zu hören, aber bei dieser meiner verzweifelten Situation, ich hatte keine andere Wahl, als es einen Versuch geben und überraschend, es war alles wie ein Traum, ich habe ein Darlehen von $ 50.000, und ich für meinen Mann bezahlt Chirurgie und danke Gott, heute ist gut und man kann zu Fuß und arbeitet und die Last ist nicht mehr so ??viel auf mich mehr und wir können gut ernähren und meine Familie ist glücklich, heute und ich sagte zu mir selbst, dass ich laut in die Welt des trauern Wunder Gottes zu mir durch diesen Kreditgeber gottesfürchtige Tony harton und ich würde niemandem raten in echte und ernsthafte Notwendigkeit von Darlehen an diese gottesfürchtigen Mann auf financialhome34@outlook.com durch den Kontakt .. und ich möchte Sie alle, dafür zu beten Mann für mich

  8. Undine
    04. November 2014 19:21

    A.U. schreibt:

    "Die Türkei hat allen Ernstes den deutschen Botschafter wegen einer Karikatur zur Belehrung vorgeladen."

    ......und die deutschen Politiker KUSCHEN, genauso, wie es unsere österreichischen Politiker tun.

    WARUM DREHEN WIR NICHT einmal den SPIESS UM?????

    Ist es nicht auch RASSISMUS, wenn TÜRKEN Deutsche oder Österreicher halbtot schlagen, mit dem Messer bedrohen oder gleich TÖTEN? Da moslemische Männer weitaus leichter RABIAT werden als die einheimischen und noch dazu immer in RUDELN auftreten (einer alleine scheint zu feige zu sein), kann man die Türken---die sind alle Moslems--- mit Fug und Recht als FREMDENFEINDLICH und "christophob" bezeichnen.

    Wenn WIR den Türken/Moslems nicht zeigen, WER der HERR im HAUSE ÖSTERREICH ist, werden sie uns immer VERACHTEN---und das leider UNGESTRAFT!

  9. Undine
    04. November 2014 17:00

    OT---aber ein Dauerärgernis: Die KORAN-Verteilung:

    "Erstmalig in Österreich: FPÖ-Stadtrat in Wiener Neustadt verbietet Koran-Verteilung"

    http://www.unzensuriert.at/content/0016429-Erstmalig-sterreich-FP-Stadtrat-Wiener-Neustadt-verbietet-Koran-Verteilung

    Wenn jemand endlich einmal den Mut aufbringt, den Moslems die Wahrheit zu sagen, nämlich daß sie in UNSERER Heimat nicht ALLES machen können, was ihnen paßt, dann sollten auch endlich einmal ALLE Politiker an einem Strang ziehen---aber leider sind wir schon durch die Lahma....igkeit unserer Volkszertreter verkauft und verraten. Danke, Michael Schnedlitz!

    • Freak77
      04. November 2014 19:11

      Der Koran ist teilweise gefährlich denn es ist nicht nur die Botschaft der Liebe und des Friedens drin, sondern auch der Dschihad und die Scharia.

      Zu den Politikern & Bürgern kann man nur sagen: Nützt die Möglichkeiten unseres Rechtsstaats.

      Wir haben ein Recht auf Verteidigung unserer angestammten Werte und unserer Kultur - weiterhin standhaft bleiben.

    • Torres (kein Partner)
      06. November 2014 10:30

      Das ist nicht so einfach, man kann ja nicht die Moslems pauschal als "Fremde" bezeichnen, es gibt tatsächlich erstens eine ganze Menge moslemische Einwanderer der zweiten und dritten Generation, die hier geboren sind und sich durchaus als Österreicher fühlen, und zweites gibt es auch - gar nicht so wenige - "echte" Österreicher, die aus Überzeugung zum Islam übergetreten sind und für die Österreich auch die "Heimat" ist. Die Zeugen Jehovas, z.B., dürfen auch überall ihren "Wachtturm" o.ä. verteilen. Meiner Meinung nach kann man den Moslems die Verteilung des Korans vom Gesetz her nicht verbieten, zumindest solange sie dabei nicht aggressiv sind und die Leute nicht bedrängen.

  10. Milchmädchen-Mann
    04. November 2014 12:20

    Wir lassen uns ja auch vom UN-Menschenrechtsrat belehren. Aber dort sind ja auch nur unbedenkliche Länder vertreten.

    Kleiner Ausschnitt:
    Saudi-Arabien
    China
    Kuba
    Pakistan
    Österreich
    ...

  11. Josef Maierhofer
    04. November 2014 10:32

    Viele geldgierige Menschen sind verantwortungslos, und wenn sie reich sind, nennt sie die Linke Kapitalisten und Reiche, es sei denn, es ist ein eigener, der hat Täterschutz.

    Unsere Medien sind link und linksmanipulativ, wie auch die Justiz. Der Herr Anwalt ist das ebenso und daher im geschützten Bereich, was die Medien betrifft.

    Möge er mit seinen Millionen glücklich werden, ich neide sie diesem Menschen nicht. Bloß den Schaden, den dieser Verein, den er da vertritt, an Österreich und seinen Menschen und am Ruf des Landes anrichtet, den kann er nicht mehr gutmachen, auch die verantwortungslose SPÖ nicht.

    Hoffentlich quittieren das dann bei der nächsten Wahl auch die Wähler, die bisher immer die SPÖ und die Grünen gewählt haben, und geben diesem Treiben gegen Österreich eine deutliche Absage.

    • cmh (kein Partner)
      05. November 2014 12:58

      Wenn der österreichische Wähler zur Revolution aufgelegt ist, was manchmal vorkommt, dann wählt er

      Grüne oder Neos.

      Dann schläft er weiter.

  12. Karl Knaller
    04. November 2014 09:27

    o.T., und um von etwas Positivem zu sprechen:

    herzliche Glückwünsche an Frau UNDINE, die jetzt zum zweiten Mal in Folge Kommentator (sic! bei A.U. wird nicht gegendert!) des Monats geworden ist!

    • Undine
      04. November 2014 11:13

      Danke, lieber kecker ("keck" deshalb, weil es erstens stimmt und zweitens wegen der Alliteration!) Karli Knaller für die Glückwünsche---und jenen mir wohlgesonnenen Mitpostern, die mir in den "Sternenhimmel" verhalfen (ob verdient oder unverdient!) auch vielen Dank! Manche mögen schmunzeln, manche sich ärgern---ich freue mich! ;-)

  13. dssm
    04. November 2014 09:19

    Die Türkei ist eine Demokratie. Bei den Wahlen mag es kleine Unregelmäßigkeiten geben, diese sind aber niemals so gravierend, daß nicht der Volkswille zum Vorschein käme.
    Also ist Herr Erdogan kein Diktator, sondern der demokratisch gewählte Vertreter des türkischen Volkes!
    Seine Politik ist den Menschen der Türkei seit langem bekannt und sie wählen ihn und seine Partei jedes Mal wieder, mit erstaunlichen Mehrheiten.
    Was ist das für ein Demokratieverständnis? Passt einem ein Kandidat nicht, so mutiert der zum Diktator. Die Ungarn erleben ja gerade so etwas und wir Österreicher haben ja auch so unsere Erfahrungen mit der Regierung Schüssel gemacht.

    • kritikos
      04. November 2014 12:33

      Was haben Sie, als Österreicher, mit der Regierung Schüssel für Erfahrungen gemacht, dass Schüssel (& Co.?) in Konnex mit Orban und Erdogan gebracht werden kann/können?

    • dssm
      04. November 2014 17:23

      Alle drei genannten Regierungen waren bzw. sind das Ergebnis von demokratischen Wahlen. Egal welche politische Richtung nun der eine oder andere haben mag.

  14. Freak77
    04. November 2014 08:21

    Dr. Unterberger verrät uns in obigen Artikel nicht wer dieser Wiener Anwalt ist. Ich hab es geahnt - und im Internet auf einen Klick gefunden:

    Dieser Wiener Anwalt der der SPÖ nicht gerade fern steht: "Gabriel Lansky".

    Näheres hier:
    http://www.profil.at/articles/1443/980/378292/aliyev-affaere-opferverein-tagdyr-tarnorganisation-geheimdienstes

    • Undine
      04. November 2014 08:56

      @Freak77

      Ich habe mich auch gefragt, wer der berüchtigte Anwalt sein könnte und habe auf Gabriel Lansky getippt---diese Wette hätte ich also gewonnen! ;-)

    • logiker2
      04. November 2014 08:58

      vermutlich hat er einen Teil als Mitgliedsbeitrag wohl der Partei gespendet, so als Vorleistung für zukünftige Aufträge oder mehr. Es wird schon noch werden, beim Wernerle. Sie haben noch nie einen treuen Diener fallen gelassen.

    • Eva
      04. November 2014 11:55

      Dr. Gabriel Lansky ist, wie auch sein Kollege Dr. Georg Zanger unantastbar (soweit meine Vermutung)

    • ProConsul
      04. November 2014 17:47

      Wahrscheinlich ein jüdischer Anwalt, gegen die darf man in Österreich nix sagen. Die haben sich mit den Sozialisten verbandelt.

    • Eva
      04. November 2014 22:20

      @ProConsul

      Pssst! So etwas darf man nicht einmal laut denken! ;-)

  15. kritikos
    04. November 2014 01:48

    Die bei uns weit verbreitete Empörung über die Korruption in anderen, auch europäischen, Ländern ist lobenswert, aber doch auch heuchlerisch. Offensichtlich haben auch wir Dreck am Stecken, zumindest bei einigen Berufssparten, Medien sowieso, aber auch Anwaltskanzleien, natürlich nur in Ausnahmefällen und da gilt auch die bekannte Unschuldsvermutung, na ja.
    Und ceterum censeo: Die Türkei als EU-Kandidat gehört gelöscht und Kasachstan gehört nicht zum Begriff Europa. Wie ließe sich das ändern?





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