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Auf diesen Prozess bin ich nun wirklich gespannt

 

Selbst wenn Staatsanwälte zahllose Male das Amtsgeheimnis gebrochen haben – so ist doch bisher nichts bekannt geworden, was wirklich eine rauchende Pistole in den Händen des einstigen Finanzministers Grasser wäre. Aber vielleicht gibt es ja nach fünf Jahren hektischer Aktivität der Anklagebehörden nun doch einen konkreten Beweis, der direkt zu Grasser führt. Wir werden während des Prozesses mehr erfahren.

 

Die Anklage wird jedenfalls sicher nicht von Oberstaatsanwaltschaft oder Justizminister noch gestoppt werden. Das glauben nicht einmal die Anwälte ernstlich. Das wäre politisch undenkbar.

In absehbarer Zeit werden daher 18 Personen auf der Anklagebank sitzen. Neben Grasser wird das der – noch immer amtierende! – Aufsichtsratschef der ÖBB (der in anderen Zusammenhängen immer den SPÖ-Vorsitzenden gedeckt hat), der frühere mächtige Chef der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich und noch viele andere irgendwann ganz oder halb mächtige Personen sein.

Letztlich ist aber nur gegen die Herren Meischberger, Plech und Hochegger sehr konkretes Belastungsmaterial bekannt. Alles andere könnte noch von den Staatsanwälten verborgen werden (dann würde in diesen Punkten immerhin einmal das Amtsgeheimnis sogar gewahrt worden sein). Oder aber die Staatsanwälte haben weiterhin nur sehr indirekte Indizien.

Man wird das jedenfalls alles noch sehr genau beobachten können. Interessant wird aber auch noch etwas anderes sein: Wird das Gericht gegebenenfalls mutig genug sein, sich dem Druck der jahrelangen Vorverurteilungen durch die von Staatsanwälten gefütterten Linksmedien und den mit ihnen – vor allem bei einem unglaublichen Auftritt in der Universität – sympathisierenden Juristendekan entgegenzustellen? Wird es nur jene der 18 verurteilen, wo wirklich überzeugende Beweise und nicht bloß Wahrscheinlichkeiten vorliegen? Oder wird sich das Gericht quasi automatisch den nur bei einer saftigen Verurteilung aller Angeklagten sicheren Beifall von den Rängen holen?

Gewiss: Die österreichische Justiz hat viele mutige Persönlichkeiten. Es gibt aber auch sehr schwache Richter, die sogar selbst zugeben, dass sie sich vom allgemeinen Medienklima beeinflussen lassen.

Wenn man mich nach meinem Gefühl fragt, dann ist wohl ein Teil der Provisionen bei jenem Mann gelandet, der Kärnten einst beherrscht hat, bevor er sich selbst gerichtet hat. Dessen Name ist allerdings bisher nur an Rande genannt worden.

Und noch ein anderes Gefühl habe ich, nein, es ist mehr als ein Gefühl: Die vom damaligen FPÖ-Justizminister angeordnete Übersiedlung weg aus der Riemergasse war und ist ein Riesenskandal; sie wird aber interessanterweise nicht angeklagt. Ebenso stinken die Vorgänge um den (angeklagten) Linz-Tower und die Provisionen rund um den Buwog-Verkauf.

Der Verkauf der Buwog an sich aber war ganz sicher richtig. Auch wenn die Sozialisten mit allen Mitteln diesen Verkauf selbst diskreditieren wollen. Ähnlich gibt es ja übrigens auch keinen Neubau von Wiener Gemeindewohnungen mehr (das Eigentum daran schon noch). Der Staat hat da wie dort nichts als Eigentümer von Wohnungen verloren.

Es hat beim Verkauf dieser Buwog jeder mitbieten können. Nur dürfte wohl ebenso der Vorwurf stimmen, dass entgegen den gesetzlichen Pflichten die Höhe des Gebots eines anderen Bieters hinausgesickert ist. Nur: War Grasser der Schuldige? Oder war er am Hinaussickern unschuldig? Ist die Provision bei ihm gelandet? Nichts davon scheint wirklich bewiesen. Grasser selbst ist freilich so oder so schon erledigt.

Nochmals zu den Buwog-Wohnungen: Es wäre wohl das ganze Graue Haus auf Jahre beschäftigt, würden all die dunklen Geschäfte und Gegengeschäfte ans Tageslicht kommen, die es in den Jahren und Jahrzehnten davor um Bundeswohnungen gegeben hat (und die es wohl noch heute um die alten Gemeindewohnungen gibt). Man schaue sich etwa auch an, wer bis heute in Schönbrunn, dem Belvedere, den ehemaligen Hofstallungen oder der Hofburg günstig wohnt. Diese Gebäude gehören zwar nicht der Buwog, aber es sind die Wohnungen nie um den Bestpreis weggegangen.

Noch etwas sollte man sich freilich bewusst machen, um die Relationen zu sehen: Selbst wenn alle durchgesickerten Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen Grasser & Co stimmen sollten, der Schaden für den Steuerzahler durch die nun zufällig zeitgleich thematisierte Bau-Mafia beträgt ein Vielfaches. Ob sich die Staatsanwälte dieser Bau-Mafia mit der gleichen Intensität gewidmet haben? Ob ihnen die Pikanterie klar ist, dass schon Grasser selbst gegen diese Bau-Mafia vorzugehen versucht hat?

 

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alle Kommentare

  1. Buddy (kein Partner)
  2. Gracelynn (kein Partner)
  3. Cyndy (kein Partner)

    Hi there,I was laid off in June 2010 and started coltceling EI in November 2010. My EI ended in September 2011 and was my only source of income for 2011. I collected approximately $15,000 worth of EI (I was receiving the maximum pay out for 40 weeks).I collected about $150 worth of interest through term deposits and bank interest as well which would contribute to my income.Since I am not sure when I will be getting a job, I would like to put as little as possible towards my RRSP as when I run out of money I will have to start drawing on my RRSP for income (which I am hoping won't happen) but on the other hand, I do not want to pay any taxes for the upcoming tax season.I also have a tax free savings account which reluctantly I will not be contributing to this year.Any advice you can provide, I will take into consideration.Thank you. BTW, I am located in British Columbia.Cheers!A. http://bmkxpvphlm.com [url=http://djlnsylnfla.com]djlnsylnfla[/url ] [link=http://mtyypxxs.com]mtyypxxs[/link ]



  4. Danielle (kein Partner)

    I am 23 years old. When I was still in high school I just did the bare miimunm to get by at that age I was more interested in having fun with my friends then studying and doing home work.. I was young and didn’t really think about my future, I was living in the moment. When I was 18 (Graduated High School) I starting taking classes for post secondary education. What I was taking wasn't for me so I quit. At that point in my life I started working full time at a retail store. I then met my boyfriend; we moved in together and then bought a house. So now I am still working full time (not retail), have a car to pay for, and a house to pay for.Where I am working now is not what I want to do for the next 50 years. With the wage I am making now it pays the bills that’s about it. Doesn’t leave much room for a savings so needless to say I live paycheck to paycheck. My job is not personally or emotionally rewarding..I go to work, I go home, go to sleep and do it over again 5 days a week. So to get more into my question. I would like to back to school full time for nursing. I have had so many family members sick in the hospital with Cancer and I have always wanted to give something back, I have friends that are nurses and paramedics, I hear there stories about what they did all day when I hear those stories I cant help but think of my saving lives, being there and helping people. To me nursing would be a rewarding job on so many levels!As I said my job doesn’t leave much room for a savings. so its not like I can just quit my job and go to school full time there are sacrifices to be made. my car is a 2011 my plan is to try and sell it and pay out the rest of the loan. from there put the money that was going towards my car payment into a savings account, then buy an older used car and get a part time evening job waitressing THEN once I have AT LEAST $10,000 saved my plan is to then quit my FT job and go back to school full time. So I am wondering if this is a realistic plan in order to live a better, happier, more rewarding life. and any opinions anybody may have on this..I am also planning on paying for this out of my pocket. I dont want to take a student loan if I don't have to.. I want to make sure that I am not overlooking anything



  5. Sakasmoko (kein Partner)

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  6. Amien (kein Partner)

    You do still have access to mine, don't you? I would have styaed public if it weren't for this person obsessing over me. The straw broke the camel's back and that was it. Private blog.



  7. jump (kein Partner)

    War nicht anders zu erwarten: Kurz nach Bekanntwerden des Vorhabensberichts der WKStA versucht Unterberger hier Nebelgranaten zu werfen.
    Doch es wird nichts nützen: Vor einem unabhängigen Gericht wird die "Ich bin das arme Opfer der linken Jagdgesellschaft"-Masche nicht mehr ziehen. Die bereits bekannten Indizien deuten auf eine Beteiligung Grassers an den ganzen Malversationen und auch der mutmaßliche Strohmann Meischberger wird hoffentlich auspacken, bevor er Gefahr läuft, als Bauernopfer übrig zu bleiben.

    Ich wünsche KHG einen fairen Prozess und Meischi eine Birnbacher-Rolle!

    Abschließend noch ein weniger bekanntes Schmankerl:

    http://www.youtube.com/watch?v=sFNN5BxltvI



  8. Torres (kein Partner)

    Bis zum Beginn des Prozesses wird es noch dauern: Karl-Heinzi entspannt sich gerade auf Capri und ist dortselbst krank geworden. Da kann er leider nicht kommen.



  9. Zyniker (kein Partner)

    " ... bevor er sich selbst gerichtet hat ..."

    Cool, der Unterberger kennt also den Grund für den Unfall vom Haider, es war Selbstmord.

    Echt?



    • Neppomuck (kein Partner)

      Klar.
      Alk-Haider hat doch auch die 3 Twin-Towers plattgemacht.

  10. cmh (kein Partner)

    Also die Staatsanwaltschaft, aus der seit Jahren immer wieder Informationen mehr oder weniger wichtiger Art hinausgesickert werden klagt jetzt einen früheren Minister an, von dem sie glaubt, dass er etwas hinaussickern hat lassen .... ?

    Da lachen ja die Hühner und ein Schelm, der sich da an den zerbrochenen Krug erinnert fühlt!



  11. Rosi

    Interessant wäre vielmehr, wie die - entsprechende - Situation bei den Gemeindewohnungen war.
    Und deren Vergabe ist noch am Interessantesten.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige
    und Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.



  12. Dr. Otto Ludwig Ortner

    Ceterum censeo: "Der Mann, der Kärnten einst beherrscht hat" war nach öffentlicher Bekanntmachung der Frau Bundesminister für Inneres + Ise Prokop im
    ORF 2004 und des Parteiobmannes der SPÖ 2004 Dr. Gusenbauer in der Tageszeitung "Der Standard" akut geisteskrank, also nicht zurechnungsfähig. Das war überdies jedem ORF-Zuseher erkennbar (ich bin schon weg - im Spital - ich bin wieder da ect. ect. ect.) Da er die Regierung des BK Schüssel stützte, unterließ diese die gesetzlich gebotene amtsärztliche Untersuchung und die Beurlaubung zur Heilbehandlung, ein monströser Amtsmißbrauch, der diese Woche zum Ruin Österreichs führte. Dieses krasse Verbrechen führte auch zu dem für das unbehandelte Leiden typischen Unfalltod. "Der Kärnten beherrschende Mann" richtete sich daher nichts selbst, sondern wurde von der Regierung Schüssel in den Tod getrieben. Hätte die Regierung Schüssel dem Legalitätsprinzip entsprochen, auf das jede Bundesregierung vereidigt ist, wäre Dr. Jörg Haider gewiß noch am Leben und vielleicht gesund. Und Österreich wäre nicht ruiniert, wie mit dem "Schuldenschnitt" im Hypo-Gesetz vom 2. Juli 2014 herbeigeführt. GOTT SCHÜTZE ÖSTERREICH!



    • Zyniker (kein Partner)

      Mann, da kriegste den Mund nicht mehr zu.

      Der Ortner hier behauptet, daß der Schüssel den Haider in den Tod getrieben hat.
      Das wäre ja Mord und somit ein Offizialdelikt.

      Der Ortner hier behauptet weiters, daß der Schüssel Österreich in den Ruin getrieben hat weil er den Haider umgebracht hat.

      Und er behauptet auch, daß ohne den Tod Haiders die HAA eine gesunde Bank gewesen wäre und keine Sanierung notwendig geworden wäre.

      Komisch sind solche Gedanken allemal, denn sie weisen auf viele schwer kriminelle Aktionen der handelnden Personen (Schüssel, Prokopp, Fischer et. al.) hin, außer man weiß, daß der hiesige Ortner selbst ein Fall für die Psychiatrie ist.

      Ich nehme an, daß der Ortner in seiner Freizeit hier auch als aufklärung bzw. melchidesek schreibt.

    • Dr. Otto Ludwig Ortner

      Zu Zyniker (kein Partner)
      Offenbar können Sie nicht Deutsch, wenn Sie mich so mißverstehen: Ich schrieb, was alle Verantwortlichen wissen: Daß Dr. Jörg Haider am manisch-depressiven Syndrom litt, und daß die Regierung Schüssel ihrer Rechtspflicht nicht nachkam, ihn von einem leitenden Staatsamt zu entfernen. Das ist gewiß ein schwerer Amtsmißbrauch und anzuklagen. Denn ohne diesen - für mich
      unfaßbaren - Rechtsbruch wäre Österreich nicht ruiniert, wie es das zweifellos mit dem "Schuldenschnitt" ist, und Dr. Haider am Leben., ja vielleicht gesund. Diese Fakten sind amtsbekannt und die Staatspresse zum Lügen verhalten. Was diese Medien 2004 verbreiteten - nämlich Obenstehendes - hat das schwachsinnige Volk offenbar vergessen.

    • Zyniker (kein Partner)

      Ohh ja, natürlich.

      Nein, offenbar kann ich nicht Deutsch.
      Dafür habe ich aber gottseidank einen ganz guten Einblick in ein Fachgebiet, welches Ihnen Hilfe leisten kann.

      Haben Sie sich schon mal untersuchen lassen?
      Entweder leiden Sie an F68.1 nach ICD-10 oder an einem F32.3x.

      Das kann man medikamentös ganz gut in den Griff bekommen.
      Nach ein entsprechenden Einstellungsphase könnten Sie glatt wieder ein normales Leben führen.

      In jedem Fall aber stellen Sie Behauptungen auf, die, von Ihnen mal abgesehen, sonst niemand aufgestellt hat.
      Dazu braucht man einen Jörg Haider in keiner Weise zu verteidigen.
      Dazu reicht es schon, wenn man Ihre Postinghistorie bzw. Ihre Auftritte in diversen Medien verfolgt.
      Entweder Sie haben Beweise für Ihre Anschuldigungen, und die Verantwortung für den Tod des Jörg Haider oder auch nur die Anschuldigung zum "schweren Amtsmißbrauch" reicht in der Regel für ein Strafverfahren, oder siehe oben.

      Entweder Sie bringen eine Sachverhaltsdarstellung mit entsprechenden Nachweisen Ihrer Darstellung ein oder Sie suchen einen Spezialisten auf.

      In Ihrem Fall dürfte ein Spezialist die wesentlich sinnvolle Lösung Ihres Problems sein.

      Sollten Sie sich an Ihre Studienzeit erinnern, dann versuchen Sie es doch einmal mit dem §297 StGB.
      Das düfte das Symptom Ihrer Aussagen hier ganz gut beschreiben.

    • Dr. Otto Ludwig Ortner

      zu Zyniker (kein Partner) 11.7., 23:56h: "Die Behauptungen, die sonst niemand vertritt" , daß nämlich Dr. Jörg Haider akut geisteskrank sei, vertrat die zuständige Innenministerin +Ilse Propkop im ORF 2004 und der Vorsitzende der SPÖ Dr. Gusenbauer in der Tageszeitung "Der Standard", etwa gleichzeitig. Damals läuteten bei mir die Alarmglocken und ich schrieb der zuständigen Ministerin, den Amtsarzt mit einer Untersuchung zu beauftragen, wie es das Gesetz verlangt. Daß das - jetzt - niemand vertritt, hat in der totalitären Gleichschaltung der österreichischen Medien seinen Grund. Denn käme der Skandal an die Öffentlichkeit - darum bemühe ich mich - wäre es mit de Parteiendemokratie aus und vorbei. Die Zensur verschafft ihr noch eine Galgenfrist. Und was den Vorwurf betrifft, den mein Kritiker gegen mich erhebt, die Geisteskrankheit- das ist ja keine Schmähung - so kann ich dem ein außerordentlich erfolgreiches Leben in Beruf, Kunst und Familie entgegenhalten (siehe meine Homepage "www.ortnerprinceton58.at"). Der von mir aufgedeckte Amtsmißbrauch der Regierung Schüssel ist der schlimmste Skandal der österreichischen Geschichte!

    • Zyniker (kein Partner)

      Ortnerle,

      nur weil einer den anderen einen Deppen schimpft ist das kein Nachweis einer psychsichen Krankheit.
      Der muß von berufener Stelle, also einem Mediziner mit entsprechender Ausbildung und Befugnis, kommen.
      Die persönliche Animosität der Fr. Prokopp und des Gusenbauer ist in keiner Weise ausreichend.

      Also kommt bei Ihnen zusätzlich auch noch der § 111 StGB zum Tragen.
      Schön langsam sollten Sie sich Gedanken um Ihre Zukunft machen.
      Oder legen Sie es darauf an auf Staatskosten versogt zu werden?
      Suchen Sie eine Betreuung in einer geschlossenen Anstalt für Ihre alten Tage?

      Ihre Website ist so nichtssagend, die können Sie auch einstellen.
      Ein Nachweis Ihrer geistigen Gesundheit ist die nicht.

      Bleibt also, daß in Ihrem Fall offenbar sogar eine ärztliche Diagnose über Ihren Zustand besteht.

      Wenn Sie sich professionalle Hilfe nicht leisten können, dann nutzen Sie einen der Sozialdienste der Republik.
      Die gibt es gratis.
      Aber lassen Sie sich helfen.

    • Dr. Otto Ludwig Ortner

      Zu Zyniker (kein Partner),12.7. : "Gegen die Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens!" (Friedrich II. -für Deutsche "der Große"- von Preußen.) Nur ein Narr im Sklavenstaat Österreich kann ein Debakel wie das der" Hypo...anrichten -wenn man ihn läßt - und die Regierung Schüssel ließ.

    • Zyniker (kein Partner)

      Ahh, der Ortner hält sich für einen Gott.
      Na dann kommt wohl noch F30.2, bei voller Uneinsichtigkeit zum eigenen Krankheitsbild, dazu.

      Da wird ein Mediziner viel Arbeit an Ihnen haben.

    • Dr. Otto Ludwig Ortner

      Zyniker - kein Partner 12.7.: Ich halte mich ebenso NICHT für einen - von vielen - Göttern, wie der genannte Herrscher. Dass Zitat ist das der Kapitulation vor der Dummheit. Es für Selbstvergötzung zu halten, ist ganz gewiß dumm.
      Und jetzt - habe die Ehre - Sie haben nicht mein Niveau!

    • Zyniker (kein Partner)

      " ... Und jetzt - habe die Ehre - Sie haben nicht mein Niveau! ..."

      Ja das haben Sie natürlich recht.
      In diesem Punkt kann und will ich Ihnen nicht widersprechen.

      Ich kann Sie, trotz meiner 20/20 Sicht, von hier oben schließ?ich auch kaum als den winzigen Wurm erkennen der Sie tatsächlich sind :-)

  13. Brigitte Imb

    Bei diesem Prozess werden dem normalen Ösi wieder einmal die Augen über die rote Justiz geöffnet werden. Aber warten wir es ab.



  14. terbuan

    Buongiorno Austria!
    Ein paar Tage in Italien und zurück in den Schrebergarten.
    Man vermisst auch in der Ferne Kommentare zu den wirklich brennenden Themen:
    -Krieg in Palästina
    -US Agenten überschwemmen Deutschland, sogar der Herr Schäuble ist grantig
    -Endzeit für Sparer, den Schuldenmachern geht das gedruckte Geld aus
    -Draghi fordert Einheitsregierung für Europa
    -etc, etc,

    und hier wird diskutiert über Nebensächlichkeiten, was ist los in diesem Forum?
    Zur Sache lieber Herr Dr. Unterberger, die Welt brennt an allen Ecken und wir machen Nabelschau und dann noch ein Beitrag über den verdienten Sieg der deutschen WM-Elf!
    Dieser Prozess ist so etwas von Conchita dagegen!
    Einen schönen Abend noch.



  15. Obrist

    Nicht zu vergessen, die derzeitige Wiederholung des AKH Skandales rund um den Bau des SMZ Nord. Die rote Diktatur ist sich so sicher, dass die Schweinereien nicht einmal mehr im Hintergrund ablaufen.



  16. Cotopaxi

    Dafür, dass 4 Personen es schafften, durch Sozialbetrug einen Schaden von 2 Milliarden (!) Schilling zu verursachen, hält sich der Aufschrei der linken Medien in Grenzen.
    Dabei ist diese Tätergruppe nur eine von vielen.
    Aber da unser Sozialminister Hundsdorfer immer wieder feststellt, dass es keinen Sozialbetrug gibt, wird es vermutlich auch so sein.






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