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FN 599: Wahlbeteiligung? Egal, solange die SPÖ gewinnt

Jetzt wissen wir, was demokratisch ist: ein AK-Boss, der trotz Betriebsratsmobilisierung in allen organisierten Betrieben nur von 37 Prozent gewählt wird; und ein Salzburger Bürgermeister, an dessen Wahl gar nur 30 Prozent teilnehmen.

Wobei das jeweils nur die Zahl der Wahlbeteiligung war. Der Anteil der Sieger an den Wahlberechtigten liegt noch weit darunter. Seltsam, dass es da fast keine Debatte gibt. Liegt das gar daran, dass bei diesem Wahlen immer Genossen gewonnen haben, dass also alles in Ordnung ist, solange sich die Nichtlinken nur ordentlich zerstreiten? Waren es aber nicht ebenfalls Genossen, die gegen die direkte Demokratie mit dem Argument gekämpft haben, dass bei uninteressanten Fragen auch nur 30 oder 40 Prozent hingehen?

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorterbuan
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    25. März 2014 17:45

    AK, was soll das sein "Alte Kampfgenossen"?
    Einfach abschaffen, diesen mit Beiträgen von Zwangsmitgliedern finanzierten Saurier des Klassenkampfs! Kuschelecke von ansonsten arbeitslosen SOWI-Absolventen, Kaderschmiede für künftige SPÖ-Pfründner in der Regierung, im Parlament, in der Nationalbank etc. etc., einfach nur widerlich!

  2. Ausgezeichneter Kommentatormischu
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    25. März 2014 19:10

    Das Erschütternde an diesen Minimalergebnissen ist nicht die opportunistische, stillschweigende Akzeptanz der Sozis - das war zu erwarten, sondern daß die Genossen, im Gegensatz zu den anderen Parteien, noch immer eine gewisse Stammwählerschicht mobilisieren können und mit diesem Minimum an Aufwand die gesamte Republik rot einfärben.

    Solange sich die angeblich schweigende Mehrheit bequem zurücklehnt und nicht einmal bei den wenigen Möglichkeiten in dieser repräsentativen Demokratie vom WAHLWIDERSTAND Gebrauch macht, hilft die ganze Suderei nichts.

    Es wird sich kaum etwas ändern, solange sich der Wähler nicht endlich aufrafft, um dem sozialistischen Eroberungszug der Institutionen - noch dazu mit sehr einfachen Mitteln - Einhalt zu gebieten.

  3. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    25. März 2014 18:13

    Jetzt wissen wir, was demokratisch ist:

    auch das dürfte SOZIALdemokratisch sein:
    die Bestellung der neuen ORF-Publikumsräte (ein Gremium, das ich nicht ienmal zum Krenreiben haben möchte):
    Weiters neu sind - von Minister Josef Ostermayer (SPÖ) bestellt - ... Claudia Satler, Bundesvorsitzende der Aktion kritischer Schülerinnen (AKS) für den Bereich Schüler, ... und die Landesgeschäftsführerin des ARBÖ Burgenland, Gabriele Rittenbacher (Kraftfahrer).

    So weit mir bekannt ist, stellt die AKS bei der Schuljugend eine deutliche Minderheit dar, ebenso wie die Zahl der ARBÖ-Mitglieder hinter jener liegt, die beim ÖAMTC Mitglied sind.
    Aber SOZIALdemokratisch sein, heißt halt auf Minderheiten Rücksicht nehmen ...

  4. Ausgezeichneter Kommentatorsocrates
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    25. März 2014 19:56

    Die Kämmerer, ihre Familien und ihre Freunde haben sich selbst gewählt. Das sind halt nicht mehr!

  5. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    25. März 2014 18:52

    Psssst! Nicht doch schlafende Hunde wecken, die ev. gar ein Quorum für Wahlen fordern könnten.
    Leider werden weder SPÖ noch ÖVP auf einen solchen Vorschlag einsteigen und jeder kann sich bereits ausmalen welche Ausreden sie dafür hätten. Demokratiegefährdend und noch schlimmer wahrscheinlich.
    "Die" würden sogar "gestärkt" weiterregieren, gingen nur noch 2 Personen zur Wahl - ein Roter und ein Schwarzer, und fröhliche Urständ im Proporz feiern.

    Darum - "Franz-Anton" braucht Hilfe in seinem Bemühen um direkte Demokratie. Frewillige vor.

  6. Ausgezeichneter KommentatorErich Bauer
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    25. März 2014 18:01

    Es stehen nur DIE zur Wahl! Und DIE sind in der Verfassung und Realverfassung festgeschrieben! Nicht ganz unerwartet ist bei dieser niedrigen Wahlbeteiligung der Absturz des ÖAAB passiert. Ich wage aber zu behaupten, dass dies auch bei 100%iger Beteiligung passiert wäre...

    Denn der "Shit Storm", der über den ÖAAB (Lehrergewerkschaft) fegte - auch hierorts - ließ einen solchen Wahlausgang sowieso erwarten. Man sieht also, dass die "Wahlbeteiligung" auch keine sonderlichen Auswirkungen zeigen kann. Sie scheint unerheblich zu sein.

    Es stellt sich die grundsätzliche Frage: Was nützt eine "Demokratie" (direkte oder repräsentative), wenn man keine WAHL hat. Befindlichkeiten, Ressentiments, Faible für oder gegen was... stören seit 1945 diese Kreise nicht.

    Österreich hat bis JETZT ganz gut damit gelebt... ABER... nicht mehr lange. Die Arbeitslosigkeit erreicht nominell fast schon den Stand von 1953. Ich behaupte, sie hat ihn sowieso schon längst überschritten, da es die "Schönungen" dazumal noch gar nicht gab...

  7. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    25. März 2014 18:05

    Gerade mal 20% der Wiener Arbeitnehmer(I)nnen haben ROT gewählt.
    Und dennoch bezeichnet die PRESSE die sozialistische Wiener Arbeiterkammer als des Kanzlers "STARKEN ARM" ...


alle Kommentare

  1. cmh (kein Partner)
    28. März 2014 17:11

    Die Demokratie lebt vom Wechsel.

    (Eigentlich merkwürdig, dass man das immer wieder bemerken muss.)

    Kommt bei Wahlen gleichgültig wie das Ergebnis ist und wieviele daran teilgenommen haben immer das gleiche heraus, dann verliert man das Interesse.

    Wer hat den schon Zeit den "Dann brennt die Republik"-Kaske zu laternisieren? Also lässt man es bleiben und tut was besseres.

    Da der Sozialismus eingestandenerweise auf die Diktatur des (satten) Proletariats hin konvergiert, ist es nur ein Schmäh, wenn sich die Sozen ein demokratisches Federle auf den Hut stecken. Alle anderen halten die Roten nur für politische Geisterfahrer.

  2. Tagebuchleser vom Berg (kein Partner)
    27. März 2014 13:15

    besonders aufschlussreich ist die Arbeiterkammerwahl am Küniglberg (ORF) - leider fand ich noch keine Ergebnisse für die aktuelle Wahl.

    hier die Arbeiterkammerwahl- Ergebnisse am Küniglberg vom Mai 2009

    http://derstandard.at/1242316398641/AK-Wahl-ORF-Mitarbeiter-waehlen-Rot

    noch interessanter wären die Ergebnisse der einzelnen ORF-Redaktionen ;-)

  3. Johann Glaser (kein Partner)
    27. März 2014 12:55

    Die lächerliche Wahlbeteiligung von 37% erinnert stark an die ÖH-Wahlen, wo auch regelmäßig nur ca. 25% wählen gehen.

    Dass die AK trotz
    - massiver Werbung schon seit Jänner und
    - im Gleichklang geschalteter Anzeigen und "Beiträgen" in unzähligen Partei- und Gemeindezeitschriften,
    - sowie (zumindest hier in Linz) an vielen Haltestellen der Öffis extra montierten Postkastln und
    - in Großbetrieben (ÖBB, ...) bestens organisierten Betriebsräten (wir wissen wie die solcherart "motivierten" Mitarbeiter dort abstimmen)
    auch nur auf mikrige 37% kommt, zeigt ganz deutlich wie unnötig dieser Zwangsverein ist.

    Übrigens: Wie gesagt sind schon seit Jänner an wirklich vielen Plakatständern usw. Werbungen für die erst in der zweiten März-Hälfte stattfinden AK-Wahlen gewesen. Ist das nicht Geldverschwendung und somit Untreue?

    Zufälligerweise wurden dann genau die selben Plakatflächen gleich danach mit den FSG-Plakaten besetzt. Will da etwa jemand mit absoluter Macht in der AK die Assoziation "AK=FSG" herstellen?

  4. BHBlog (kein Partner)
    26. März 2014 23:56

    Bin ja nur gespannt ob bei der nächsten Gallup-Umfrage der Tageszeitung "ÖSTERREICH" wirklich fair gespielt wird, oder ob meine Umfrage-Ergebnisse (wie zum Beispiel, dass ich REKOS mit Stadler) durch den Tisch fallen.

    Hier der Perma-Link vorab, damits nicht heißt ich habs nachträglich veröffentlicht:
    http://benjaminheinrichblog.blogspot.co.at/2014/03/mal-sehen-ob-die-nachste-osterreich.html

    Bei der AK-Wahl ist ja hoffentlich bekannt, dass nicht jeder unselbststäniger Arbeiter wählen durfte(drum war klar, dass die FSG sogar dazugewinnt),und deshalb diese Wahl fast schon einer Farce ähnlich MAHÜ-Abstimmung gleichkommt.
    Ich wusste deshalb

  5. RR Prof. Reinhard Horner
    26. März 2014 18:27

    reinhard.horner@chello.at

    Die geringe Wahlbeteiligung bei AK-Wahlen hat schon einmal zum Rücktritt eines Präsidenten geführt, der alzzu sehr über seine erzielte Mehrheit gejubelt hatte.

    Die Bedeutung der AK im politischen Geschehen in Österreich ist nicht zu unterschätzen und sollte nicht realitätswidrig herabgesetzt werden..

    Geringe Wahlbeteiligung hat unterschiedliche Ursachen und sagt für die Demokratie (insbesondere über den "bedeutenderen Teil der Bürgerschaft") Unterschiedliches aus. Nicht uninteressant sind doch Wahlbeteiligungen in der Schweiz und in den USA.

    Übrigens: Was wäre zu tun, wenn einem die Mehrheit der FSG in der AK und anderswo nicht taugt?

  6. Erich_47 (kein Partner)
    26. März 2014 17:37

    Als wichtige Ergänzung: in der Zeitung zeigt sich die sozialistische Fraktion der Salzburger AK. Das sind 4 Männer und 1 Frau.
    Wieder einmal frage ich: wo bleibt bei den Linken die von ihnen doch so vehement überall geforderte Frauenquote?? Hier erkenne ich nur 20%, wobei die Dame nicht für eine Spitzenposition ausersehen ist.

    Dafür bringt die SN ein Interview, in dem eine Frau vehement und per Gesetzen in den Firmen eine Frauenquote fordert und den Frauen, die nicht nach Führungspositionen streben, dies als schlecht vorwirft.

  7. Dr. Dieter Zakel MA
    26. März 2014 06:30

    Wer wählen geht legitimiert dieses Verbrechersystem.

  8. Le Monde
    25. März 2014 21:38

    Gemeinderatswahlen (2012) in Innsbruck, AK-Wahlen in fast allen Bundesländern, Landtagswahlen und sonstige Wahlen. Es ist augenscheinlich: Die Nomenklatura kann immer weniger demokratisch (plebiszitäre) Legitimation aufweisen. Die Menschen mögen nimmer, sie haben die Politikerkaste einfach satt. Und im Ernst: Wen kann man in Österreich aus Überzeugung eigentlich wirklich noch wählen?

    Ich sehe nur Wüste - nach zwei Minuten Debatte im Tiroler Landtag in den Radionachrichten, habe ich den Radio ausgeschaltet. Das kann kein vernünftiger Mensch aushalten!

  9. socrates
    25. März 2014 19:56

    Die Kämmerer, ihre Familien und ihre Freunde haben sich selbst gewählt. Das sind halt nicht mehr!

  10. mischu
    25. März 2014 19:10

    Das Erschütternde an diesen Minimalergebnissen ist nicht die opportunistische, stillschweigende Akzeptanz der Sozis - das war zu erwarten, sondern daß die Genossen, im Gegensatz zu den anderen Parteien, noch immer eine gewisse Stammwählerschicht mobilisieren können und mit diesem Minimum an Aufwand die gesamte Republik rot einfärben.

    Solange sich die angeblich schweigende Mehrheit bequem zurücklehnt und nicht einmal bei den wenigen Möglichkeiten in dieser repräsentativen Demokratie vom WAHLWIDERSTAND Gebrauch macht, hilft die ganze Suderei nichts.

    Es wird sich kaum etwas ändern, solange sich der Wähler nicht endlich aufrafft, um dem sozialistischen Eroberungszug der Institutionen - noch dazu mit sehr einfachen Mitteln - Einhalt zu gebieten.

  11. Brigitte Imb
    25. März 2014 18:52

    Psssst! Nicht doch schlafende Hunde wecken, die ev. gar ein Quorum für Wahlen fordern könnten.
    Leider werden weder SPÖ noch ÖVP auf einen solchen Vorschlag einsteigen und jeder kann sich bereits ausmalen welche Ausreden sie dafür hätten. Demokratiegefährdend und noch schlimmer wahrscheinlich.
    "Die" würden sogar "gestärkt" weiterregieren, gingen nur noch 2 Personen zur Wahl - ein Roter und ein Schwarzer, und fröhliche Urständ im Proporz feiern.

    Darum - "Franz-Anton" braucht Hilfe in seinem Bemühen um direkte Demokratie. Frewillige vor.

    • Markus Theiner
      25. März 2014 21:17

      Das Problem ist, dass es keine sinnvolle Konsequenz gibt für den Fall, dass ein Quorum nicht erreicht wird.

      1. Wenn die Wahl dann ungültig ist haben wir einfach gar keine Volksvertretung. Selbstausschaltung des Wahlvolkes.

      2. Wenn man dann weniger Mandate verteilt ändert das an den Mehrheiten nichts sondern schafft nur Versorgungsposten ab. Aber wenn man der Meinung ist eh nicht so viele Mandatare zu brauchen, warum sie dann nicht gleich abschaffen? Die Steuerzahler für hohe Wahlbeteiligung zu bestrafen kann ja auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

      3. Wenn man die übrigen Mandate frei lässt und die automatisch gegen alles stimmen lässt dann hat man im Prinzip die gleichen Probleme wie bei Variante 2 und außerdem ist das Parlament dann auch wieder ziemlich gelähmt.

      Und so weiter.
      Haben Sie eine bessere Idee?

    • Brigitte Imb
      25. März 2014 22:08

      Markus Theiner,

      Ihre Einwände sind natürlich richtig und daher stellt auch das Quorum letztendlich Probleme dar. Bei einer Wahlwiederholung als Konsequenz würde sich wieder nur die Katze in den Schwanz beißen.

      Bei den Abgeordneten haben Sie ebenfalls recht. Der Rattenschwanz gehört rigoros gekürzt.
      Aber leider spielt bei all diesen Diskussionen die Realität keine Rolle, da wir Bürger dazu nichts zu sagen haben. Nun könnte noch über ein Bürgerparlament geredet werden, was wiederum zur Verkomplizierung führen würde.

      Fazit: Nur direkte Demokratie kann Abhilfe schaffen.

      S.o.: Darum - "Franz-Anton" braucht Hilfe in seinem Bemühen um direkte Demokratie. Frewillige vor.

      Wollen Sie mit dabei sein? Meine Bereitschaft zur Unterstützung habe ich FA bereits vorsichtig kundgetan.

  12. Politicus1
    25. März 2014 18:13

    Jetzt wissen wir, was demokratisch ist:

    auch das dürfte SOZIALdemokratisch sein:
    die Bestellung der neuen ORF-Publikumsräte (ein Gremium, das ich nicht ienmal zum Krenreiben haben möchte):
    Weiters neu sind - von Minister Josef Ostermayer (SPÖ) bestellt - ... Claudia Satler, Bundesvorsitzende der Aktion kritischer Schülerinnen (AKS) für den Bereich Schüler, ... und die Landesgeschäftsführerin des ARBÖ Burgenland, Gabriele Rittenbacher (Kraftfahrer).

    So weit mir bekannt ist, stellt die AKS bei der Schuljugend eine deutliche Minderheit dar, ebenso wie die Zahl der ARBÖ-Mitglieder hinter jener liegt, die beim ÖAMTC Mitglied sind.
    Aber SOZIALdemokratisch sein, heißt halt auf Minderheiten Rücksicht nehmen ...

    • Anonymus
      25. März 2014 18:50

      Sind die christlichen Kirchen im sog. Publikumsrat noch vertreten?
      Eigentlich ist dieses Gremium ohnehin "für die Katz'", denn das wirkliche Sagen hat der ORF-Stiftungsrat, wo die Regierung und deren Parteien die Mehrheit der Vertreter bestimmen.

  13. Politicus1
    25. März 2014 18:05

    Gerade mal 20% der Wiener Arbeitnehmer(I)nnen haben ROT gewählt.
    Und dennoch bezeichnet die PRESSE die sozialistische Wiener Arbeiterkammer als des Kanzlers "STARKEN ARM" ...

    • Brockhaus
      25. März 2014 19:11

      Wie heißt es doch? "Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will"

  14. Erich Bauer
    25. März 2014 18:01

    Es stehen nur DIE zur Wahl! Und DIE sind in der Verfassung und Realverfassung festgeschrieben! Nicht ganz unerwartet ist bei dieser niedrigen Wahlbeteiligung der Absturz des ÖAAB passiert. Ich wage aber zu behaupten, dass dies auch bei 100%iger Beteiligung passiert wäre...

    Denn der "Shit Storm", der über den ÖAAB (Lehrergewerkschaft) fegte - auch hierorts - ließ einen solchen Wahlausgang sowieso erwarten. Man sieht also, dass die "Wahlbeteiligung" auch keine sonderlichen Auswirkungen zeigen kann. Sie scheint unerheblich zu sein.

    Es stellt sich die grundsätzliche Frage: Was nützt eine "Demokratie" (direkte oder repräsentative), wenn man keine WAHL hat. Befindlichkeiten, Ressentiments, Faible für oder gegen was... stören seit 1945 diese Kreise nicht.

    Österreich hat bis JETZT ganz gut damit gelebt... ABER... nicht mehr lange. Die Arbeitslosigkeit erreicht nominell fast schon den Stand von 1953. Ich behaupte, sie hat ihn sowieso schon längst überschritten, da es die "Schönungen" dazumal noch gar nicht gab...

  15. Gerhard Pascher
    25. März 2014 17:50

    Eigentlich sollte man bei solchen Wahlen - auch kürzlich auf der Krim - im Wahlergebnis die NICHT- und UNGÜLTIGWÄHLER berücksichtigen. Denn auch ein Desinteresse bzw. Wahlboykott zeigt den Willen einiger Wahlberechtigten.

    Ich habe in meiner Berufszeit nie an AK-Wahlen teilgenommen, denn erstens war für mich die Kammer nie meine Interessensvertretung (ich habe mir meine Bedingungen selbst mit dem Unternehmer ausgemacht) und zweitens haben auch die Schwarzen sehr viel Gedankengut der linken Parteien. Was mich aber am meisten gestört hatte, war die Zwangsmitgliedschaft, wobei die Mitgliedsbeiträge in den Sozialversicherungsabgaben "versteckt" sind und die AK mit der gleichen Stimme wie die - auch von mir nicht benötigte - Gewerkschaft spricht.

    Wenig bekannt ist, dass die Arbeiterkammern in Österreich über riesige finanzielle Reserven verfügen, welche durch die Zwangsbeiträge gefüttert werden. Angeblich fliesst da auch einiges zu den Parteien.

    • Markus Theiner
      25. März 2014 21:22

      Nein, das zeigt den Willen der Wahlberechtigten nicht.
      Warum jemand nicht oder ungültig wählt kann man vermuten, aber es lässt sich aus den Wahlergebnissen eben nicht ableiten.

      Ich bin eh zufrieden und sehe keinen Handlungsbedarf.
      Mir ist alles egal.
      Ich finde alle schrecklich.
      Heute ist so ein schöner Tag, ich habe Besseres zu tun.
      War das heute?
      Ach ich kreuz halt mal alle an.

  16. terbuan
    25. März 2014 17:45

    AK, was soll das sein "Alte Kampfgenossen"?
    Einfach abschaffen, diesen mit Beiträgen von Zwangsmitgliedern finanzierten Saurier des Klassenkampfs! Kuschelecke von ansonsten arbeitslosen SOWI-Absolventen, Kaderschmiede für künftige SPÖ-Pfründner in der Regierung, im Parlament, in der Nationalbank etc. etc., einfach nur widerlich!

    • otti
      25. März 2014 21:39

      bravo !
      ich hatte in meinem Berufsleben (national und international erfolgreich) neben natürlich auch anderen Parametern e i n e n sehr einfachen:
      wenn es diese Position/Abteilung etc. 6 Monate lang einfach nicht gibt, was passiert dann ?
      Sie alle würden nicht glauben, was sich da alles beantwortet.
      Zutiefst geschätzter Herr Dr. Unterberger: bitte tun Sie weiter !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  17. Josef Maierhofer
    25. März 2014 17:30

    Die Wahlbeteiligung hat genau diese Stimme.

    Wenn also die AK aus dem Präsidenten und den Länderpräsidenten und einigen Vorstandsmitgliedern eine Entscheidung fällen will, so kann dies getrost der Präsident allein tun und irgendeine Rede zur Begründung seiner Sache schwingen dazu. Denn es gibt dort (fast nur Parteimitglieder der SPÖ) keine Vorstandsmitglieder mit unterschiedlicher Meinung, bzw. feige Schweiger.

    Tatsächlich wurden Mitgliedsgebühren zahlende AK-Mitglieder reihenweise von den Wahlen ausgeschlossen (so ein Pech), damit es gar keine anderen Farben geben kann.

    Wer gibt solche Anweisungen, so was zu tun, die SPÖ, oder der vorauseilende 'Gehorsam' der AK-Funktionäre ?

    Ich meine die Nichtwähler haben dort die Mehrheit, ich meine die Menschen zahlen Zwangsgebühren für die AK, ich meine die Wahlbeteiligung sagt alles darüber aus, wie zufrieden die Menschen mit so einer linken AK sind, wie sie sich heute Präsentiert, vor allem medial. Wie weit die von der Realität weg sind, lesen wir dann in den Postillien der AK und deren Hochglanzprospekten und bekommen wir im TV serviert. Das animiert einen normal denkenden Bürger ganz sicher nicht zu einer Wahlteilnahme, zu mal er mit den Vorschlägen nicht einverstanden ist.

    Die ganze Linke ist eine einzige Ideologieblase für mich.





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