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Manche hatten gemeint, in Zeiten der Krise und wachsenden Arbeitslosigkeit würden die Dämme gegen die Zuwanderung erhöht werden. Wahr ist das Gegenteil.
Die EU hat nun durchgesetzt, dass Asylwerber (auch ohne Asyl) jedenfalls schon nach neun Monaten arbeiten können. Lediglich Deutschland hat gegen diesen Beschluss Widerstand zu leisten versucht, Österreich nicht. Diese Arbeitsmöglichkeit wird natürlich von später abgewiesenen Asylwerbern und ihren Hilfstruppen als Argument verwendet werden, warum man dann zumindest einen "humanitären" Aufenthaltstitel zuerkennen müsse.
Der neue französische Innenminister kündigt gleichzeitig sogar eine radikale Liberalisierung der Einwanderungs- und Einbürgerungspolitik seines Landes an, auch zugunsten der sogenannten Illegalen. Was natürlich nicht nur für Frankreich, sondern den ganzen EU- und Schengenraum Auswirkungen haben wird.
Die Öffnung Frankreichs für weitgehend freie Zuwanderung ist aber auch deshalb pikant, weil im Land des Präsidenten Hollande gerade die Arbeitslosigkeit explodiert. Ein Industriebetrieb nach dem anderen kündigt an, Tausende Arbeitsplätze zusperren zu müssen. Was einerseits eine Folge der Krise ist und auch die Nachholung im Wahlkampf zurückgehaltener Abbaumaßnahmen bedeutet.
Die industrielle Sperrstunde ist aber andererseits auch eindeutig eine Konsequenz der investorenfeindlichen Politik der Sozialisten. Wenn jeder Unternehmer zum Feind wird, wenn die Steuern konfiskatorisch sind, wenn die Arbeitskräfte zu teuer werden, wenn die Staatsverschuldung zugunsten neuer Wohlfahrtsmaßnahmen explodiert, drängen sich die Menschen halt nicht, in einem solchen Land ihr Geld zu investieren. Das ist zwar logisch, für Linke aber immer wieder überraschend. Oder glauben sie in ihrer Einfalt gar, Illegale und Asylwerber würden die nötigen Investitionen oder zumindest Qualifikationen ins Land bringen?
Für jene, die sich noch um die kulturelle und ethnische Identität Europas sorgen, ist das alles ziemlich schockierend. Nicht nur, dass die Krise und die rasche Zunahme der Arbeitslosigkeit die Immigrationsindustrie keineswegs einbremsen. die Krise wird auch ganz offensichtlich zur Tarnung verwendet: Wenn die Menschen andere große Sorgen haben, kann man sie viel leichter vor vollendete Tatsachen herstellen.
Steuerzahler
Mithilfe zahlreicher NGOs unter der leadership der Caritas Ges.m.b.H. hat sich bereits eine Asylindustrie entwickelt, zu deren Krönung nur noch die Mitgliedschaft bei der Industriellenvereinigung fehlt. Hunderten Menschen wird damit ein gesichertes Einkommen beschert, während gleichzeitig alleine durch jahrelang hinaus geschleppte sinnlose Berufungen und Einsprüche in Asylverfahren das Geld der österreichischen Steuerzahler für vorgetäuschte "Rechtsstaatlichkeit" aus den Taschen gezogen wird.
Dazu muss natürlich die Illusion weiter genährt werden, dass jeder Asylwerber ein wertvoller Beitrag für unseren Arbeitsmarkt ist. Tatsache ist jedoch, dass es sich überwiegend um Eindringlinge in unseren Sozialmarkt handelt.
Umvolkung
Gutmenschliche Eliten hatten vor humanitärer Empörung die Hose voll, nachdem
Andreas Mölzer 1992 diesen Begriff benützte.
Ich erinnere mich wie Mölzer damals in einer Fernsehsendung erklärte, daß ihm der Terminuus UMVOLKUNG legitim erscheint, weil er auch von Prof. Irenäus Eibl - Eibesfeld, einem hochgeachteten Experten der vergleichenden Verhaltensforschung, in wissenschaftlichen Schriften verwendet wird.
Ich erinnere mich auch daran, daß Prof. Eibesfeld in einer Fernsehsendung zu einem Disput über dieses Thema, mit dem Politologie-Professor Pelinka aus Innsbruck geladen war. Plinka gab dabei eine jämmerliche Figur ab ! ! !
? ?KANN MIR JEMAND ERKLÄREN, WARUM DER TERMINUS UMVOLKUNG FÜR DIE VORGÄNGE IN EUROPA INSB. DEUTSCHLAND UND ÖSTERREICH UNPASSEND IST ? ?
Thilo Sarrazins weit vorausschauende Thesen bewahrheiten sich immer öfter, klarer und schneller. Man kann seinen Buchtitel bereits ausweiten, denn nicht nur Deutschland und Österreich schaffen sich ab, sondern ganz Europa stürzt sich ins Verderben - sowohl wirtschaftlich als auch bei der Bevölkerungsentwicklung.
Eines lehrt uns die Geschichte, daß weitblickende Poitiker immer verdrängt und durch fatal kurzsichtige ersetzt wurden. Wie lange überläßt man diesem klugen Kopf Sarrazin als Rufer in der Wüste noch geeignete Plattformen? Oder kommt es wie es kommen muß? Europa darf nicht das Schicksal des Kosovo erleiden!
Ich habe diese Zitat von Prof. Rohrmoser schon einmal hier gebracht. Trotzdem erscheint es mir wichtig nocheinmal darau hinzuweisen. Am 5. November 1992 nahm Prof. Dr. Günter Rohrmoser an der Universität Hohenheim in der Schlußveranstaltung einer offenen Seminarreihe auch Stellung zur multikulturellen Gesellschaft:
"Einen wesentlichen Teil der gespenstischen Diskussion (zu Art 16 d. Dt. Grundgesetzes) bildet die vehement vorgetragene Forderung nach einer multikulturellen Gesellschaft... Was sind denn die Motive einer solchen Forderung? Dafür gab Frau Mitscherlich, als sie schon vor vielen Jahren im Fernsehen heftig für eine multikulturelle Gesellschaft warb, eine gewisse Aufklärung. Die Verwandlung Deutschlands in eine multikulturelle Gesellschaft sei die beste Art, das deutsche Problem zu lösen. Es schien ihr völlig evident, daß dann von Deutschland für die Welt keine Gefahr mehr ausgehen würde. Ich dachte unwillkürlich an ein Wort aus den Tagebüchern von Friedrich Hebbel, der schrieb, daß Deutschland von allen Seiten von Feinden umgeben sei, die alle glücklich wären, wenn sie es zerstört hätten. Aber sie würden Deutschland mit ihren eigenen Händen wieder aus dem Grabe hervorbuddeln, weil sie erst dann begreifen würden, was sie zerstört hätten.
Hier gilt es, eine solche Frage zu stellen. Wenn aus Deutschland wirklich eine multikulturelle Gesellschaft werden sollte, wer wäre dann das politische Subjekt, das mit Deutschland angesprochen wird? Wer sollte dann noch der Erfüller der Erwartungen sein, die heute aus der ganzen Welt an dieses Deutschland gestellt werden? Wer sollte dann noch der Adressat des moralischen Schuldempfindens sein, das aus der deutschen Geschichte bezogen und den Deutschen mit der ständigen Mahnung vorgehalten wird, sich endlich einer höheren Moral zu befleißigen?
Wer oder was ist also in einer multikulturellen Gesellschaft das politische Subjekt? Herr Oberndörfer, ehemaliger Leiter des sozialwissenschaftlichen Instituts der Konrad-Adenauer-Stiftung, der eigentliche Inspirator der Ideen von Herrn Geißler, hat es uns dargelegt: Der völkische Nationalismus sei die eigentliche Quelle des deutschen Verhängnisses und der deutschen Gefahr für die ganze Welt gewesen. Das Ziel sei also, dieses Verhängnis an der Wurzel auszurotten. Konkret bedeutet das den Vorschlag ´, die Bezeichnung 'Deutsches Volk' als Souverän aus dem Grundgesetz zu entfernen. Im Prinzip ist damit gemeint, dß es überhaupt keine Völker mehr geben solle, aber konkret und ernsthaft soll das zuerst für die deutschen durchgesetzt werden.
Was tritt an die Stelle, wenn es die Kollektiveinheit Volk mit einem eigenen kulturellen und politischen Selbstbewußtsein nicht mehr gibt? Dann gibt es nur die Individuen, die auf der ganzen Welt völlig gleich sind, die alle mit den sogenannten 'Grundrechten' ausgestattet sind, und alle aufrgund dieser Rechte, gemäß den universalen Prinzipien des Liberalismus, das Recht einfordern können, sich individuell zu entfalten.
Nur ein Staat, in dem es in diesem Sinne nur Individuen gibt, also atomare Einzelne, für die Kultur, Volk, Nation und Geschichte politisch bedeutungslos sind, kann im Sinne von Herrn Oberndörfer eine Republik genannt werden. Sein Programm lautet, diese Republik dem Anspruch nach für die ganze Welt zu verwirklichen. Die Deutschen sollen, als Lehre aus ihrer Schuld und ihren verhängnisvollen Taten des 20. Jahrhunderts, diese Endstufe einer Weltrepublik für sich vorwegnehmen und staatsrechtlich nur noch Individuen kennen, die universal gleich, mit gleichen Rechten ausgestattet und deshalb freidlich und schiedlich zur gegenseitigen Anregung und Entwicklung miteinander und nebeneinadner leben sollten.
Was sagt die geschichtliche Erfahrung? Jeder Versuch, diese rein naturale Gleichheit nach den universalen, liberalen Prinzipien zu verwirklichen, hat immer zu schweren Konflikten geführt. Weshalb explodiert heute der Kunststaat Jugoslawien? Weil die Verhältnisse der Ethnien dort nach dem Kriege nach diesen abstrakten Prinzipien künstlich geschaffen und umgeordnet worden sind. Die gewachsenen historischen Lebensformen melden sich explosiv zurück."
Die einzige Antwort auf diese Zuwanderungstendenzen wäre, wenn die autochthonen Bevölkerungen Europas selbst genug Kinder in die Welt setzen würden!
Die Zuwanderungspolitik ist eine Doppelmühle des Scheiterns.
Schnelle Verfahren sind nicht möglich, weil man unzählige Instanzen und Einspruchsmöglichkeiten braucht, um nur ja eine falsche Entscheidung auszuschließen. Und lange Verfahren sind dann wieder für die Asylwerber (auch wenn sie in allen Instanzen eindeutig verlieren) derart unzumutbar, dass man das Ergebnis erst wieder nicht umsetzen darf.
Und überhaupt kann man es ja niemandem zumuten in seinem Heimatland zu bleiben, wo unsere paternalistische Entwicklungshilfe (und protektionistischer Außenhandel) scheitern. Da lässt man sie lieber ins Land wo Milch und Honig fließen (zumindest die, die nicht blöd genug sind vorher zu fragen) und scheitert hier mit der Integrationspolitik.
Ein Trauerspiel wohin man auch schaut.
Die Frage ist, ob nicht eine marktwirtschaftliche Lösung die beste wäre: Wer einwandert, muß sich seinen Lebensunterhalt selber verdienen. Viele würden dann gar nicht kommen, denn arbeiten müssen sie zu Hause auch. Und die ganze Asylindustrie hätte ihre Existenzberechtigung verloren.