Was war denn das für ein Gipfel?

Alter Wein in neue Schläuche. Oder: Schon wieder ist Angela Merkel eingeknickt. Beide Reaktionen waren in den ersten Stunden nach dem Gipfel zu hören.

Und seltsamerweise sind beide Sichtweisen zum Teil richtig. Rechtskräftig ist vorerst noch gar nichts. Die wirklichen Folgen werden noch von der detaillierten Ausarbeitung der Gipfelbeschlüsse abhängen. Aber dennoch ist jetzt schon klar: Die deutsche Bundeskanzlerin ist in einigen Punkten eingeknickt. So soll es künftig entgegen dem vor dem Gipfel beschworenen deutschen Standpunkt auch direkte Stützungskredite an Banken geben, womit insbesondere die spanische Regierung etliches an Verantwortung Richtung Europa los wäre. So ist offenbar die Kontrolle für Schuldenregierungen gemildert, nicht verschärft worden.

Damit hat sich erneut gezeigt: Die deutsche Regierungschefin hält Druck nicht gut aus, wenn sie von fast allen anderen Kollegen eine Nacht lang belagert wird. Das ist deprimierend. Denn schließlich ist sie der einzige europäische Außenposten der Vernunft. Die Front der südeuropäischen Schuldenländer und der erstarkenden Linksregierungen hat daher einen Punktesieg verzeichnen können. Besonders ärgerlich ist dabei, dass auch Österreich in diese Front eingetreten ist – obwohl Bundeskanzler Faymann ohne Sanktus der ÖVP dort eigentlich keine Position beziehen dürfte.

Auf der anderen Seite hat Merkel in der wichtigsten Frage gehalten: Es gibt keine Eurobonds (auch wenn der schon bei früheren Gipfeln beschlossene und in den nächsten Tagen durch das Berliner und Wiener Parlament gehende Stabilitätsmechanismus ESM diesen Eurobonds verdammt ähnlich schaut).Damit fließt nur alter Wein, also schon früher zugunsten von Staats-Hilfen beschlossenes Geld an die Banken.

Bezeichnend ist die Reaktion der Märkte (die ja alle heftig auf das deutsche Geld gieren): Zuerst stiegen sie steil, aber schon Stunden später fielen sie wieder, als sie das Ergebnis genauer analysiert hatten. Womit die Halbwertszeit des Gipfels ein absolutes Rekordniveau erreicht hat. Hatten doch die „Durchbrüche“ auf den 18 bisherigen Krisengipfeln in der Regel wenigstens ein paar Tage lang die Märkte beruhigen können.

 

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