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Bei Wahlen bekommen derzeit alle Regierungen Europas ihre Ohrfeigen, egal wer gerade regiert. Noch unpopulärer als die Regierungen ist die EU selber. Des öfteren sind es aber eigentlich die Richter, die den Zorn der Menschen am meisten verdient hätten. Diese stehen jedoch im Schatten und können dort ungehindert ihre Ideologien ausleben. Zum Schaden Europas.
Denn die neueste Judikatur von Verwaltungsgerichtshof und Europäischem Gerichtshof bringt mit einem Federstrich den wichtigsten Eckpfeiler des österreichischen Fremdenrechts zum Einsturz. Und die Republik reagiert hilflos. Die Gerichte berufen sich auf ein Abkommen, das die EU lange vor dem österreichischen Beitritt mit der Türkei geschlossen hat. Demnach sind Türken, die mit Österreichern verheiratet sind, künftig von Maßnahmen wie „Deutsch vor Zuzug“ und der Pflicht zu Integrationsvereinbarungen befreit.
Das aber waren in den letzten Jahren die einzigen relevanten Maßnahmen, um ein noch rascheres Anwachsen der türkischen Gemeinde einbremsen zu können. Das waren Maßnahmen, welche der SPÖ nur sehr mühsam abgerungen werden konnten. Das waren auch Maßnahmen, die genau an der richtigen Stelle angesetzt haben. Denn jene Fälle, die nun dank der Gerichte ungebremst zuwandern können, sind der weitaus problematischste Aspekt der Migration: Das sind die in einer Drittwelt-Umgebung mit einer mittelalterlichen Kultur und Religionspraxis aufgewachsenen Mädchen, die in einer arrangierten Ehe an einen Austrotürken – oft genug einen Verwandten – verheiratet werden. Um nicht zu sagen: verschachert. Ob das eine weiterhin verbotene Zwangsehe ist oder nicht, ist da in Wahrheit eine Frage aus einer anderen Welt. Denn diese Mädchen haben ja die Möglichkeit eines freien Willens überhaupt nie kennengelernt.
Wenn sie dann in Österreich sind, haben diese Frauen als Gebärmaschinen zu fungieren. Sie lernen meist nie deutsch, haben meist nie einen Job, verlassen nur selten das Haus und lassen den ganzen Tag türkische Satellitensender als einzigen Kontakt zur Außenwelt laufen. Sie ziehen dann logischerweise auch ihre Kinder in türkischer Sprache und in einem mittelalterlichen Geist auf. Weshalb wir in der zweiten und dritten Generation oft schlechtere Integrationsleistungen haben als in der ersten.
Jetzt ist auch die letzte Bremse gegen den Zuzug solcher Frauen (und natürlich auch einiger Männer) weggefallen. Das ist wirklich eine tolle Leistung der Gerichte! Braucht es noch extra erwähnt zu werden, dass sowohl der Chef des Verwaltungsgerichtshofs wie auch die von Österreich entsandte EU-Richterin knallrot sind?
Das Innenministerium glaubt nichts anderes tun zu können, als zu salutieren und die Gerichtsbeschlüsse brav umzusetzen. Obwohl diese der neuen Parole „Integration durch Leistung“ einen schwereren Schlag versetzt haben, als all die netten Inserate mit ein paar Dutzend Vorzeige-Zuwanderern an Nutzen stiften können.
Das ist juristisch auch richtig so. Aber rein theoretisch wäre es natürlich auch möglich, dass Österreich als Reaktion nach langem wieder eine aktive EU-Politik entwickelt. Das Land könnte sich ja – rein theoretisch – Verbündete suchen. Rein theoretisch könnte eine neue EU-Richtlinie wieder versuchen, wenigstens eine Spur von Lenkung in die Massenzuwanderung zu bringen. Denn nichts anderes findet ja unter dem so harmlos klingenden Titel „Familienzusammenführung“ seit langem statt.
Politicus1
Der Bürgerkrieg beginnt an dem Tag, an dem das Sozialamt aufhört Sozialhilfe und zu zahlen.
Ob wir es wahr haben wollen oder nicht, - die EU in der derzeitigen Form wurde nicht zum Wohlergehen der Europäer erfunden, sondern zu deren einheitlichen Beherrschung! Und eher zur Abschaffung der europäischen Nationen, vorwiegend aber zur Abschaffung von allem Deutschen!
Die allgegenwärtige Besorgnis der EU-Bürgern (mit eigenem Denkvermögen), ist den uns zur AusWAHL stehenden Regierenden mit ihren Erfüllungslakaien sicher nicht unbekannt – sicher aber auch völlig „wurscht“! - Kann man doch, den uns real Beherrschenden gegenüber mit solch Ärgernissen, auf einfache Weise, wieder einmal mehr - Ergebenheit wie Unterwürfigkeit beweisen.
Mander, es isch Zeit!
Als Tiroler kann ich nicht widerstehen, diesen unserem Andreas Hofer zugeschriebenen Satz an die Spitze meines Kommentars zu stellen (wobei unter den "Mandern" natürlich auch die damals schon "ihren Mann" gestanden habenden "Madeln" gemeint sind!). Zu dicht werden allmählich die Indizien dafür, dass eine "Appeasement Politik" betrieben wird, welche unsere europäischen Tore für das "Trojanische Pferd" (diesfalls den Islam) immer weiter zu öffnen gedenkt und dass die real existierende Präsenz des Islams ("... der Islam ist Teil Deutschlands ...") in unübersehbarem Maße zunimmt.
Das von der Schleierfraktion in der Öffentlichkeit plakativ zur Schau gestellte, arrogante Selbstbewusstsein entspricht der wachsenden Gewissheit der Muslime, sich in Bälde in den "Besitz" unseres Landes bringen zu können. Begleitet wird diese Stimmung von vielen Ereignissen, deren jüngste - Koranverteilung durch die Salafisten, Spruch des lichtensteinischen EU-Gerichtshofes - nur meine Gewissheit stärken, dass hier ein Zug in die falsche Richtung fährt.
Es ist an der Zeit, diesen Zug an der nächsten Station zu verlassen und in einen in Gegenrichtung einzusteigen!
Das, was hier geschieht und leider durch eine jegliche demokratische Legitimierung und Willensbildung vergessende linke Multikulti-Schickeria auch noch unterstützt wird, muss raschest beendet und auf eine vernünftige Basis (die in der verfassungsmäßigen Gewährung der Religionsfreiheit, aber auch nicht mehr, besteht!) zurückgeführt werden!
Für ein "wehret den Anfängen" ist es leider schon zu spät, daher müssen nun die Dämme verstärkt und erhöht werden!
Die Beschränkung des Begriffs Migration auf die EU und Länder mit christlich-demokratischen Gesellschaftsstrukturen tut not!
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http://www.CONWUTATIO.at
[mailto: horst.rathbauer@gmx.at]
Europa schafft sich ab!
Wo ist unser Integrationsstaatssekretär, der jetzt Inserate schaltet und die Medien aufscheucht, was dieser verheerende Beschluß in der Praxis für uns alle bedeutet.
Das wären endlich einmal sinnvolle Kampagnen und schließlich ist das sein ureigenstes Aufgabengebiet.
Herr Kurz übernehmen Sie!
Und wenn er das verabsäumt, dann muß der Wähler im Herbst 2013 "ein Machtwort sprechen"!
Wie bereits des öfteren erwähnt, wird dieser Spuk erst eingedämmt werden, wenn die ersten Türken- od. Moslemparteien bei uns entstehen und zu Wahlen antreten.
Es kann nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die Invasoren auch direkt politisch mitmischen wollen.
Amnesty legt gleich nach, über die Diskriminierung der europ. Muslime.
http://religion.orf.at/projekt03/news/1204/ne_120424_amnesty.html
Es geht mir derartig auf die Nerven, wie diese Dauerempörten ständig an ihren Gastgebern herumhacken. Sie sollen doch bleiben wo sie hingehören und uns nicht ununterbrochen belästigen.
Übrigens, wie sieht Amnesty den Umgang mit Christen in muslimischen Ländern?
Ich möchte einleitend auf die Frauenrechte eingehen.
Dass sich eine Frau Heinisch-Hosek in ihrer Aktivität für Frauen und Emanzen so einsetzt, dass sie sogar unqualifizierte Quoten verlangt, wird von der SPÖ unterstützt.
Ebenfalls unterstützt wird von der SPÖ die Unterdrückung der türkischen Frauen in Österreich, indem sie es fördert, dass diese türkischen Frauen wie Schlachtvieh herangekarrt werden.
Dass diese Menschen sich weder integrieren noch einen Beitrag zur österreichen Gesellschaft leisten müssen, wird ebenfalls von der SPÖ unterstützt.
Dass all das Widersprüchliche, unqualifizierte Zuwanderung und Emanzipation, auf Schulden gemacht wird, weil zahlen kann das niemand mehr bei uns, wird ebenfalls von der SPÖ unterstützt.
Dass europäische Gestze in diesem Sinn erlassen werden, wird ebenfalls von der SPÖ massiv gefordert und unterstützt.
Dass Österreich daran zugrunde geht, wird ebenfalls von der SPÖ unterstützt.
Und wer macht da mit und spricht sich nicht dagegen aus ?