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Die Schuldenkrise und das Wurstpapier

Voll des Katzenjammers oder der Walzerglückseligkeit? Wie auch immer: Es gibt etlichen Grund, dem angefangenen Jahr mit Skepsis entgegenzublicken. Und zwar aus seriöseren Gründen als wegen irgendwelcher angeblicher Prophezeiungen eines skurrilen Maya-Kalenders, mit dem sich auch angeblich seriöse Blätter neuerdings intensiv befassen.

Die gravierendsten Sorgen hängen natürlich mit der gigantischen Schuldenkrise in Europa und den USA zusammen. Haben doch allein die EU-Staaten bisher schon 1872 Milliarden Euro an Haftungen für die Schuldennationen übernommen. Nur zum Vergleich der Größenordnungen: Österreich will im begonnenen Jahr rund 74 Milliarden ausgeben, also 4 Prozent dieses Betrags. Das heißt: Wenn die Haftungen auch nur zum Teil schlagend werden (was eine extrem hohe Wahrscheinlichkeit hat), dann bebt in ganz Europa die Erde. Dann werden nicht nur alle Regierungen aus dem Amt gejagt werden. Dann wird noch viel mehr kollabieren. Daher sollte sich niemand mehr durch die beschwichtigenden Aussagen der Politik einlullen lassen. In Wahrheit gibt es nur drei Wege, die Krise zu lösen: Erstens durch tief ins Fleisch schneidende Sparmaßnahmen (was trotz allem noch der sanfteste Weg wäre); zweitens durch den offiziellen Bankrott mehrerer Staaten (mit unabsehbaren Domino-Katastrophen im In- und Ausland); und drittens durch Entsorgung der Schulden via Megainflation (deren Folgen schon in der Zwischenkriegszeit ungeheuerlich waren).

Die nächste Sorge ist gegenüber diesem Thema zweifellos eine winzige. Sie zeigt aber, dass manche Politiker noch immer nicht verstanden haben, dass die Verjubeljahre vorbei sind. Denn Wirtschafts(!)minister Reinhold Mitterlehner hat eine Debatte über die Einführung des sogenannten Papa-Monats vom Zaun gebrochen. Als ob dadurch auch nur ein einziges Kind mehr zur Welt kommen würde. Der oberösterreichische Populist hat zwar offengelassen, wie die Sache finanziert wird. Aber letztlich ist es ja gleich, ob das letztlich Arbeitgeber, Steuerzahler oder Sozialversicherung sind. Überall ist Sparen dringend angesagt und nicht das Erfinden noch weiterer Sozialleistungen.

Eine noch viel schlimmere Realitätsverweigerung betreibt die SPÖ. Ihre Steuererhöhungspläne (oder die ihrer Ratgeber aus der geschützten Werkstätte Arbeiterkammer) würden Österreich in eine Megakrise treiben. Wer Unternehmenssteuern wie die KöSt noch weiter erhöht, der treibt Firmen und Arbeitsplätze im Expresstempo aus dem Land (Werden hingegen Wohlfahrtsleistungen reduziert, würden nur etwas weniger Sozialmigranten ins Land kommen und einige Menschen mehr sich durch Arbeit statt Sozialleistungen zu ernähren versuchen). Ich habe in den letzten Wochen die 24 Steuererhöhungspläne der SPÖ immer wieder durchackert, ob da nicht wenigstens irgendein Punkt ohne schädliche Auswirkungen dabei ist. Ich fand einen einzigen: Die Besteuerung des Wertgewinns bei Grundstücksumwidmungen. Aber auch die wird nicht so viel bringen, wie die SPÖ erwartet. Denn in der Regel haben die meisten Gemeinden bei solchen Umwidmungen schon immer mitgeschnitten, vor allem in der Form von unentgeltlichen Abtretungen eines Teils des durch den Umwidmungsbeschluss wertvoller gewordenen Grundes. Diese versteckten Steuern werden dann natürlich ausbleiben. Und von den illegalen wollen wir ja gar nicht reden . . .

Dass die SPÖ und ihre grünen Trabanten das Abkassieren jedenfalls todernst meinen, sieht man ja an ihrem Verhalten in Wien: Die Flut der Gebührenerhöhungen – bis zu 66 Prozent – ist eine einzige Attacke auf den Wirtschaftsstandort Wien und ein Vorbote der offensichtlich geplanten Inflationierung.

Ein besonders großes, auch für Österreich bedrohliches Sorgenkapitel in der Schuldenkrise heißt Ungarn. Gewiss ist dessen Krise durch die hemmungslose Verschwendungspolitik der bis vor kurzem regierenden Sozialdemokraten ausgelöst worden. Die Sanierungsmethoden der neuen Rechtsregierung sind aber ebenso schadensvermehrend wie selbstbeschädigend. Denn wenn man ausländische Investoren und Banken in noch höherem Ausmaß als Österreich ausraubt, dann braucht man sich über die Konsequenzen nicht zu wundern. Kein Ausländer wird mehr in Ungarn investieren, und die Banken schon gar nicht. Das wird der ungarischen Bevölkerung noch mehr schaden, als wenn Viktor Orban gleich ehrlich zu sparen angefangen hätte. Was eben nur bei den eigenen Ausgaben und den eigenen Bürgern möglich ist. Selten ist ein populistisch-chauvinistisches Wirtschaftskonzept so rasch gegen eine Wand gedonnert wie in Ungarn. Vielleicht ist das auch H.C.Strache eine Warnung, der recht schlicht plakatieren lässt, dass man sich bei „Banken und Spekulanten“ das fehlende Geld holen könnte.

Ein zumindest unverständliches Signal ist die starke Steigerung der Topmanager-Bezüge in Staatsbetrieben über die letzten vier Krisenjahre. Bezeichnenderweise hat bis heute niemand eine Begründung für diese vom Rechnungshof zum Jahresende konstatierte Entwicklung auch nur zu formulieren versucht. Es zeigt sich: Wo der Staat drinnen ist, wird immer Geld verschwendet.

Bezeichnend und deprimierend ist auch die Reaktion der SPÖ-Ministerin Heinisch-Hoseck auf diese Rechnungshof-Statistik: Sie kritisierte nicht etwa die Gehaltssteigerungen, sondern die Tatsache, dass Frauen noch immer trotz steigenden Anteils dabei deutlich zurückliegen. Unverschämter geht’s kaum mehr.

Die Dummheit der Regierung zeigt sich auch an einem einst mit viel Fanfaren begleiteten Projekt, an der Rot-Weiß-Rot-Card. Diese sollte die dringend benötigten Fachkräfte und Leistungsträger anstelle der Sozialmigranten ins Land holen. Die Bilanz: Nicht einmal 500 solche Rot-Weiß-Rot-Karten sind ausgestellt worden, darunter sind zweifellos viele Empfänger, die auch nach der früheren Rechtsordnung von ihren Firmen nach Österreich geholt worden wären. Das Ganze war also ein Riesenflop. Dieser war für jeden marktwirtschaftlich Denkenden von vornherein klar: Wenn ein Land die weitaus höchsten Spitzensteuersätze in ganz Mitteleuropa abkassiert, schreckt das potenzielle Leistungsträger und Fachkräfte mehr ab, als jede bunte Karte anzulocken imstande ist. Und wenn ein Land in unglaublicher Freizügigkeit an jeden neugekommenen Zuwanderer Sozialleistungen verteilt, dann werden halt auch weiterhin in großer Zahl Sozialmigranten nach Österreich kommen. Aber bei uns wollen viele Politiker den Spitzensteuersatz ja noch weiter erhöhen . . .

Eine ärgerliche Frechheit des ablaufenden Jahres waren die geheimgehaltenen Machtverhältnisse bei der dank der Unterstützung vor allem durch die Wiener SPÖ sehr erfolgreichen Gratiszeitung „Heute“. Sie glaubte, die vermutlich bevorstehende volle Offenlegungspflicht eines Medieneigentümers durch einen schlichten Trick umgehen zu können: Karitative Einrichtungen wurden als Begünstigte bezeichnet. Einige Medien ließen sich dadurch tatsächlich blenden. Freilich weiß jeder Stiftungs-Experte, dass solche Begünstigungen in jedem Stiftungsvertrag für den Fall stehen, dass die Stiftung aufgelöst wird. Nur wird das bei einer Zeitungs-Stiftung mit Sicherheit nicht passieren, solange das Blatt nicht bankrott ist. Die wahren, nach wie vor verschleierten Finanzierungs- und Machtverhältnisse haben mit dieser rein formalen „Begünstigung“ jedoch überhaupt nichts zu tun. Was man schon daran ablesen kann, dass der angeblich begünstigte Verein „Rettet den Stephansdom“ von seinem Glück (das sich ohnedies nie in einem einzigen Spenden-Euro niederschlagen wird) nicht einmal etwas wusste . . .

Und schließlich zu unseren Gesetzgebern. Sie haben so viele blöde und unnötige Beschlüsse gefasst, dass diese gar nicht mehr überblickbar sind. Dazu zählt etwa die skandalöse und gegen das Versmaß verstoßende Umdichtung der Hymne als Folge der Kulturlosigkeit und Feigheit der gewählten Volksvertreter gegenüber einigen Feministinnen in der Sinnkrise; die Verteuerung des allerschlechtesten ORF-Programms aller Zeiten samt Ausdehnung der Zahlungspflicht auf alle jene, die den Gebührensender gar nicht empfangen können; die Erlaubnis, dass auch kleine Menschen künftig Polizist werden dürfen, obwohl die Bevölkerung im Schnitt um zehn Zentimeter größer geworden ist (das Einschreiten von Zwergpolizisten in Krisenszenen wird wohl nicht sonderlich abschreckend sein); und last, not least die allerwichtigste Regel, auf die wir schon so lange gewartet haben: Ab nun darf beim Wursteinkauf das Papier nicht mehr mitgewogen werden. Was irgendeinen Superdiskonter wohl bald veranlassen wird, uns zum Mitbringen des eigenen Verpackungspapiers aufzufordern.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorRosi
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Januar 2012 12:09

    'Werden hingegen Wohlfahrtsleistungen reduziert, würden nur etwas weniger Sozialmigranten ins Land kommen und einige Menschen mehr sich durch Arbeit statt Sozialleistungen zu ernähren versuchen.'

    Zu diesem Punkt ist eine Volksabstimmung sinnvoll, schließlich sind wir Steuerzahler alle von diesen Kosten betroffen.
    Allein, wenn man sieht, wer da aller im AKH und anderen Spitälern behandelt wird, halte ich da eine Änderung der Handhabung für sinnvoll.
    In diesem Zusammenhang wäre erstens eine möglichst detaillierte Statistik interessant, wie hoch der Anteil an den verursachten Kosten ist, der durch durch die Sozialleistungen der einzelnen Behandelten finanziert wurde. Zweitens wäre die Aufstellung interessant, wieviel Kosten durch Mißbrauch der eCard anfallen.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

  2. Ausgezeichneter KommentatorAmtsbekannt
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Januar 2012 14:34

    In diesem Sinne:

    Hoffen wir auf ein Zusammenkrachen dieses kranken Systems. Auch wenn es mit vielen Schmerzen verbunden sein wird, so sehe ich es als einzige Möglichkeit, mit diesem kranken System aufzuräumen.
    Vielleicht ist es auch verbunden mit einer Rückkehr zu grundlegenden Werten, ein sich besinnen auf Bodenständiges.

    Ein schönes 2012 für uns alle, Gesundheit und schöne familiäre Momente, alles Liebe.

  3. Ausgezeichneter KommentatorHJR
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Januar 2012 15:02

    Die Lage ist also ernst, aber nicht hoffnungslos - wie unser werter Wertkonservativer wieder einmal nicht müde wird, anzumerken.

    Ich mag mich mit den vielen Schauerlichkeiten der Tagespolitik schon gar nicht mehr auseinander setzen, so sehr läuft dies alles dem zuwider, was die Gattung homo sapiens sapiens angeblich ausmacht.

    Daher setze ich meine Hoffnung ab sofort auf die Maja-Prophezeiung, welche mir im Konzert der durch die Presse eilenden Meldungen noch die intelligenteste Prognose zu sein scheint. Schließlich soll ja der 21.12.2012 lediglich das Ende eines "Baktum" (was auch immer das ist) sein. Sollte es sich jedoch um den Tag handeln, an dem alle Politiker dieses Landes (an all jene der EU wage ich gar nicht zu denken) wegen ihrer nach geltendem Recht nicht sanktionsfähigen Fahrlässigkeiten und vorsätzlichen Verfehlungen endlich zur Rechenschaft gezogen werden oder uns wenigstens unser gesamtes potemkinsches Geldsystem um die Ohren fliegen, so werde ich der erste sein, welcher diesen Tag an der Seite unseres Wertkonservativen lobpreist.

    Obwohl - wie man als "gelernter Österreicher" weiß: Es kommt nichts Besseres nach!

    In diesem Sinne: Ein fröhliches Prosit Neujahr den geschätzten Mitpostern!
    ===========================
    http://www.CONWUTATIO.at
    [mailto: horst.rathbauer@gmx.at]
    ===========================
    P.S: Im übrigen bin ich der Meinung, das wir hier im "christlichen Abendland leben" und dass alle Leute die sich mit der christlichen Kultur und den Gedanken der Aufklärung nicht identifizieren können, in diesem unseren Abendland nichts zu suchen haben!

    Sollte ich in diesem Forum noch nicht hinreichend deutlich gemacht haben, was ich von den skrupellosen und menschenverachtenden Politikern der Linken (für die "Gerechtigkeit" vor allem bedeutet, dass diese ihrer eigenen, deklarierten Wähler- und Mitläuferschaft zuteil zu werden habe) halte, so mögen sich diese, bitte, dem vorstehend geforderten Exodus anschließen!

  4. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Januar 2012 18:42

    Optimistisch zu sein, dafür besteht kein Grund.

    Wenig wird geschehen, solange man nicht an grundlegende und ernste Änderungen denkt. Viel wird geschehen, wenn dann alles zusammenbrechen wird.

    Vernünftig wäre wohl sofort alles zu tun, was möglich ist, um wenigstens in Jahrzehnten wieder auf die Beine zu kommen:
    Eindämmung des Förderunwesens
    Reduktion (Halbierung) der Verwaltung und Reform
    Reduktion der Gesetzesflut und Durchforstung auf Sinnhaftigkeit
    Budgetdisziplin und Reduktion der Ausgaben
    Sofortige Beendigung der Schuldenpolitik, keine Neuverschuldung mehr
    Verkleinerung der Landesparlamente und deren Verwaltungsapparate
    Gemeindezusammenlegungen
    Auflassen des Bundesrates
    Öfffnung zur direkten Demokratie
    Aufhören mit Korruption und Volkserpressung
    Rückkehr zur Wahrheit, sofortiges Beenden der Lügenpolitik
    Aufruf zu Fleiß, Verlässlichkeit und Eigenverantwortung
    Beendigung der Unnötigkeitspolitik und Konzentration auf das Wesentliche
    Beachten der Freiheit und der Menschenwürde und das Volk nicht mehr als 'Stück Vieh' beim Verkauf betrachten
    Rückkehr zu Bescheidenheit und Beendigung der Schlitzohrigkeit und Doppelbödigkeit
    Beendigung des Schmarotzertums und der Privilegien in allen Gesellschaftsschichten und Organisationen
    Beendigung der Staatshaftungen für fremde Länder und Schuldensünder
    Übernahme von Verantwortung in der Politik und bei Gesetzesverstössen Rücktritte
    Beachtung des Staatsgrundgesetzes, vor dem Gesetz ist jeder gleich zu behandeln
    Objektivität und Parteifreiheit bei allen staatlichen Stellen

    Da das alles nicht geschehen wird, rufe ich die österreichischen Menschen dazu auf, selbst das Heft in die Hand zu nehmen und bei Neuwahlen diejenigen zu wählen, die Österreich noch am ehesten retten können und nicht wieder diejenigen, die sich als unseriöse Schuldentreiber erweisen und erwiesen haben.

    Wir müssen schön langsam erkennen, dass nichts, aber schon gar nichts gratis ist, dass der Staat derzeit nichts, aber schon gar nichts Positives beiträgt zum Überleben der Menschen und Österreichs, dass niemand aber schon gar niemand auf Dauer auf Staatskosten leben kann, das wir selbst für alles verantwortlich sind, was wir tun und lassen und wollen.

    Wenn all diese Einsichten erkannt werden und greifen, dann kann es aufwärts gehen oder zumindest der Niedergang gestoppt werden.

    In diesem Sinne ein gutes neues Jahr allen von uns.

  5. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Januar 2012 10:27

    Irgendein findiger (windiger) Politiker wird sich wohl finden, der die Ersparnis dch. die wegfallende Tara beim Konsumenten, als neue Steuer eintreiben will - die Wurstpapiersteuer. Leilei.
    Optimismus fürs neue Jahr ist wenig vorhanden.

  6. Ausgezeichneter KommentatorHaider
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Januar 2012 20:13

    Da das ungarische Volk nach über 40jähriger kommunistischer Planwirtschaft noch immer nicht erkannt hatte, daß linkes Wirtschaften zwangläufig im Chaos enden muß, ist ihm kaum mehr zu helfen. Es wählte den sozialistischen Lügner (Eigendefinition) Ferenc Gyurcsany 2004 zum ungarischen Ministerpräsidenten, der nicht nur die Wirtschaft völlig ruiniert sondern auch das letzte verbliebene Staatsvermögen Ungarns verscherbelte. Seine Nachfolger standen vor dem Nichts.
    Wir sollten gewarnt sein! Schweden zeigt uns vor, daß man sich aus jahrzehntelanger sozialistischer Mißwirtschaft herauswurschteln kann - allerdings o h n e EURO. Und wenn ich die Wirtschaftsdaten halbwegs richtig deute, ist die Schweiz auch noch nicht pleite.

  7. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Januar 2012 19:19

    A.U. schreibt u.a.:

    "Denn Wirtschafts(!)minister Reinhold Mitterlehner hat eine Debatte über die Einführung des sogenannten Papa-Monats vom Zaun gebrochen."

    Abgesehen davon, daß, wie A.U. vermerkt, deshalb kein einziges Kind mehr geboren werden wird --leider!--diese Einführung aber sicherlich uns alle teuer zu stehen kommen wird, finde ich die offizielle Bezeichnung PAPA-MONAT einfach lächerlich und infantil. Mich wundert ja, daß wir noch immer von Mutterschutz (Mamischutz?) und Muttertag (Mamatag?) sprechen.

    Kommt das Wort "Vater" diesen Leuten so schwer über die Lippen? Ist es, weil die Väter schon gar nicht mehr so recht zur Familie "gehören"? Vor Jahrzehnten begannen jene, die "auf sich hielten" und auf keinen Fall spießig wirken wollten, sondern als "fortschrittlich" gelten wollten, sich von ihren Kindern--jetzt Kids--mit dem Vornamen anreden zu lassen nach dem Motto "Liebes Kind, ich bin dein Freund, deine Freundin".

    Jeder/jede soll seinen/ihren Vater, seine/ihre Mutter nennen, wie er/sie will, aber OFFIZIELL sollten doch die Eltern als "Vater" und "Mutter" bezeichnet werden.

    "...die Erlaubnis, dass auch kleine Menschen künftig Polizist werden dürfen, obwohl die Bevölkerung im Schnitt um zehn Zentimeter größer geworden ist (das Einschreiten von Zwergpolizisten in Krisenszenen wird wohl nicht sonderlich abschreckend sein"

    A.U. hat völlig recht, wenn er drauf hinweist, daß die Menschen heutzutage wesentlich größer werden als noch vor ein paar Jahrzehnten und für diese Neuerung nicht die geringste Veranlassung besteht. Denkt man da etwa an TÜRKISCHE ASPIRANTEN, die ja großteils einen etwas gestauchten Wuchs haben und wesentlich kleiner sind als unsere Bevölkerung?
    Ich kann mir auch nicht gut vorstellen, daß es für einen kleingeratenen Polizisten auf die Dauer angenehm ist, wenn er zu seinen "Kunden" ständig "hinaufschauen" muß; der muß ja Komplexe kriegen!

    Das Wurstpapier: Es ist wohl einzigartig, daß etwas preislich so variieren kann wie das Wurstpapier: Liegt billige Extrawurst drauf, ist der "Papierpreis" gering, liegt hingegen teurer Parmaschinken drauf, steigt auch der Wert des Papierls! :-)

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorSegestes
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Januar 2012 14:48

    Dafür, dass sogenannte Top-Manager im Schnitt das 41fache(!) eines durchschnittlichen Arbeitnehmers verdienen, egal ob in staatsnahen Betrieben oder in staatsfernen, gibt es grundsätzlich keine Rechtfertigung und ist moralisch betrachtet eine Zumutung sondergleichen.

    Die angeblich höhere Verantwortung die solche Leute tragen, kann sicher keine Rechtfertigung für ihr wahnwitziges Gehalt sein - denn Verantwortung tragen, bedeutet Verantwortung zu übernehmen, wenn man Mist gebaut hat!
    Doch wo bitteschön ist das denn geregelt? Fährt ein Top-Manager einen Betrieb an die Wand bzw. sorgt für Verluste, wird er bestenfalls gekündigt. Die Konsequenz ist also die gleiche, wie wenn ein kleiner Angestellter seine Aufgaben nicht erfüllt - und das obwohl der Manager meist einen viel größeren Schaden anrichtet.
    Beim Top-Manager kommt noch hinzu, dass er dann meist auch noch eine pompöse Abfertigung nachgeschmissen bekommt.

    Alles in allem eine Sauerei - die man auch mit dem Totschlagargumenten "Neid" und "freier Markt", nicht wird beschönigen können. Schon gar nicht, wenn der Staat als Arbeitgeber auftritt.


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  1. Shadin (kein Partner)
  2. Sheikh (kein Partner)
  3. Lodovico (kein Partner)
    21. Januar 2015 02:11

    That's a posting full of ingiths!

  4. Takuya (kein Partner)
    21. Januar 2015 00:53

    Essays like this are so important to brdiaenong people's horizons.

  5. Michill (kein Partner)
    19. Januar 2015 09:30

    Always reenhsfirg to hear a rational answer.

  6. Otto (kein Partner)
    04. Januar 2012 14:39

    "Als ob dadurch auch nur ein einziges Kind mehr zur Welt kommen würde." ?! Das neue Totschlagargument...

  7. Bergbauer (kein Partner)
    02. Januar 2012 15:28

    AU verschweigt leider, dass es seine bis auf den letzen Blutstropfen verteidigte EU ist, die uns die Einwanderung der Muselmanen zu uneren fetten Sozialtöpfen beschert(e). AU; so sehr ich sie schätze, wann werden Sie redlich?

    Denm die EU-Richtlinie, die uns das bescherte, bricht jedwedes nationales Recht. Das weiß auch AU, er ist ja Jurist, daher streut er uns hier Sand in die Augen. Dass die Eliten via EU mit dieser von uns finanzierten Umvolkung lediglich das Mischvolk produzieren, deren Angehörige dann als wehrlose Konsum-Sklaven leicht beherrscht werden können, ist kein Geheimnis. Falls doch, lese man es zB bei "Paneuropa" Coundenhove-Kalergi nach.

    "SPÖ beschloss Sozialhilfe für Ausländer
    Der Wiener Landtag hat am Freitag mit den Stimmen der SPÖ die Öffnung der Sozialhilfe für Nicht-EU-Ausländer beschlossen. FPÖ, Grüne und ÖVP lehnten die Novelle ab.

    Rechtsanspruch bei Bedürftigkeit
    Mit der beschlossenen Novelle wurde einer EU-Richtlinie gefolgt, die in sozialen Belangen die Gleichbehandlung von Drittstaatenangehörigen mit Daueraufenthalt vorschreibt. Die Gesetzesänderung sieht vor, dass auch Menschen aus Nicht-EU-Staaten im Falle von Bedürftigkeit einen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe bekommen.

    Zuvor müssen sie sich allerdings um den Titel "Daueraufenthalt EG" bemühen. Den bekommt nur, wer fünf Jahre lang legal in Österreich gelebt und ein regelmäßiges Einkommen nachgewiesen hat.

    Eklat bei Strache-Rede
    In der Landtagsdebatte protestierte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegen die Maßnahme. "Hier wird ungerecht verteilt, zu Lasten der Schwachen", so Strache und er warnte vor 100.000 von der Regelung Betroffenen, "Verbrechern, die auf unserer Nase herumtanzen" und arbeitslosen Ausländern.

    Sozialstadträtin Renate Brauner (SPÖ), die als Berichterstatterin hinter Strache am Rednerpult saß, hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits demonstrativ mit angeekeltem Gesichtsausdruck abgewandt. Kurz darauf verließ sie den Saal, ebenso wie sämtliche Abgeordneten der Grünen.

    Erst nach Straches Rede kamen sie zurück. "Man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte", sagte die Grüne Integrationssprecherin Alev Korun. Brauner attestierte Strache, sein Abgang in den Nationalrat werde "das Niveau des Hauses heben, und zwar emotional, intellektuell und vor allem moralisch".

    Sozialhilfe ist Ländersache
    Die Novelle selbst wurde aber nicht nur von der FPÖ, sondern auch von Grünen und der ÖVP abgelehnt. Beide Fraktionen kritisierten, dass Antragsteller im Falle der Ablehnung nicht automatisch einen Bescheid erhalten würden.

    Weil Sozialhilfe Landessache ist, müssen auch alle anderen Bundesländer der EU-Vorgabe folgen. Laut Sozialministerium haben die meisten dies bereits getan, sind gerade in der Umsetzung oder müssen nichts ändern, weil bereits jetzt Ausländer Sozialhilfe bekommen. Lediglich Tirol sei säumig, hieß es. "

    • Bergbauer (kein Partner)
      02. Januar 2012 15:32

      PS.: Sozialhilfe für Drittstaatsangehörige gibt es seit 2006. Das geht aus dem Artikel nicht hervor.

  8. Segestes (kein Partner)
    02. Januar 2012 14:48

    Dafür, dass sogenannte Top-Manager im Schnitt das 41fache(!) eines durchschnittlichen Arbeitnehmers verdienen, egal ob in staatsnahen Betrieben oder in staatsfernen, gibt es grundsätzlich keine Rechtfertigung und ist moralisch betrachtet eine Zumutung sondergleichen.

    Die angeblich höhere Verantwortung die solche Leute tragen, kann sicher keine Rechtfertigung für ihr wahnwitziges Gehalt sein - denn Verantwortung tragen, bedeutet Verantwortung zu übernehmen, wenn man Mist gebaut hat!
    Doch wo bitteschön ist das denn geregelt? Fährt ein Top-Manager einen Betrieb an die Wand bzw. sorgt für Verluste, wird er bestenfalls gekündigt. Die Konsequenz ist also die gleiche, wie wenn ein kleiner Angestellter seine Aufgaben nicht erfüllt - und das obwohl der Manager meist einen viel größeren Schaden anrichtet.
    Beim Top-Manager kommt noch hinzu, dass er dann meist auch noch eine pompöse Abfertigung nachgeschmissen bekommt.

    Alles in allem eine Sauerei - die man auch mit dem Totschlagargumenten "Neid" und "freier Markt", nicht wird beschönigen können. Schon gar nicht, wenn der Staat als Arbeitgeber auftritt.

    • Undine
      02. Januar 2012 20:10

      @Segestes

      "Die angeblich höhere Verantwortung die solche Leute tragen, kann sicher keine Rechtfertigung für ihr wahnwitziges Gehalt sein - denn Verantwortung tragen, bedeutet Verantwortung zu übernehmen, wenn man Mist gebaut hat!"

      Zur höheren Verantwortung und dem nicht immer passenden Honorar ein uralter Witz:
      Ein ziemlich reicher Mann hat ganz plötzlich fürchterliche Schmerzen und glaubt sich dem Tode nahe. Der Arzt, den der Diener geholt hat, kann dem Patienten glücklicherweise helfen. Auf die Frage des Mannes, was er ihm denn schulde, antwortete der Arzt: "Geben Sie mir die Hälfte von dem, was Sie gewillt waren, mir zu bezahlen, BEVOR ich eintraf".
      Der Arzt hätte vermutlich ausgesorgt gehabt!

  9. ViennaCodePoet (kein Partner)
    02. Januar 2012 13:08

    @die sich mit der christlichen Kultur und den Gedanken der Aufklärung nicht identifizieren können

    Die christliche Kultur ist - an Unmenschlichkeit - gescheitert, und jetzt wollen sie mich aus dem Abendland werfen - lächerlich...

  10. Elmar Leimgruber (kein Partner)
    02. Januar 2012 12:39

    Ich bin immer wieder erstaunt über die Ignoranz von vielen Kolleginnen und Kollegen auch in der schreibenden Zunft bezüglich der Schuldenkrise.
    Anstatt sich ernsthaft Gedanken zu machen und die Realität als solche anzuerkennen, wird öffentlich ausschließlich über die Macht der Finanzmärkte diskutiert (vgl. http://www.redakteur.cc/der-weg-aus-dem-wuergegriff-der-finanzmaerkte/ ), aber vom eigentlichen Schuldenthema ablenkt und es erst recht nicht löst.
    Vgl. dazu auch meinen Kommentar: http://www.redakteur.cc/die-schuldenbremse-und-der-falsche-weg/

  11. Eso-Vergelter (kein Partner)
    02. Januar 2012 10:25

    Im Jahr 2011 verloren die USA den Irakkrieg. Die äußeren Feinde Österreichs (z. B. die US-Armee) werden niedergebrochen. Danach können auch die inneren Feinde Österreichs niedergebrochen werden.
    Und allgemein nehmen die Zerstörungen explosionsartig zu. Z. B. können Krampfadern mit der Linser-Methode ohne Operation zerstört werden. Zudem sind u. a. die Winter 20 % kürzer, als früher.
    Die herkömmlichen Autos werden durch 1 l-Autos ersetzt. Die widernatürliche Völkervermischung wird endlich gestoppt. Und die orthodoxe Wissenschaft wird durch Bionik ersetzt.

    • goosenpower (kein Partner)
      02. Januar 2012 11:07

      interessant zu sehen, dass auch Gehirnamputierte weitervegetieren können

    • Eso-Vergelter (kein Partner)
      02. Januar 2012 12:43

      @ goosenpower
      Ich wohne gar nicht in Österreich, sondern in Deutschland. Ich ziehe in Erwägung, nur noch auf deutschen Internetseiten zu posten. Damit ich Sie endlich los bin.

    • goosenpower (kein Partner)
      02. Januar 2012 13:14

      Wunderbar, allerdings womit haben sich die Deutschen das verdient ? Könnten Sie sich nicht auf Mondseiten zurückziehen - da sind Verrückte unter sich !

    • ViennaCodePoet (kein Partner)
      02. Januar 2012 13:16

      @Ich ziehe in Erwägung, nur noch auf deutschen Internetseiten zu posten. Damit ich Sie endlich los bin.

      Und das Inter-Netz hat er auch nicht verstanden... lieb...

  12. Haider
    01. Januar 2012 20:13

    Da das ungarische Volk nach über 40jähriger kommunistischer Planwirtschaft noch immer nicht erkannt hatte, daß linkes Wirtschaften zwangläufig im Chaos enden muß, ist ihm kaum mehr zu helfen. Es wählte den sozialistischen Lügner (Eigendefinition) Ferenc Gyurcsany 2004 zum ungarischen Ministerpräsidenten, der nicht nur die Wirtschaft völlig ruiniert sondern auch das letzte verbliebene Staatsvermögen Ungarns verscherbelte. Seine Nachfolger standen vor dem Nichts.
    Wir sollten gewarnt sein! Schweden zeigt uns vor, daß man sich aus jahrzehntelanger sozialistischer Mißwirtschaft herauswurschteln kann - allerdings o h n e EURO. Und wenn ich die Wirtschaftsdaten halbwegs richtig deute, ist die Schweiz auch noch nicht pleite.

  13. Undine
    01. Januar 2012 19:19

    A.U. schreibt u.a.:

    "Denn Wirtschafts(!)minister Reinhold Mitterlehner hat eine Debatte über die Einführung des sogenannten Papa-Monats vom Zaun gebrochen."

    Abgesehen davon, daß, wie A.U. vermerkt, deshalb kein einziges Kind mehr geboren werden wird --leider!--diese Einführung aber sicherlich uns alle teuer zu stehen kommen wird, finde ich die offizielle Bezeichnung PAPA-MONAT einfach lächerlich und infantil. Mich wundert ja, daß wir noch immer von Mutterschutz (Mamischutz?) und Muttertag (Mamatag?) sprechen.

    Kommt das Wort "Vater" diesen Leuten so schwer über die Lippen? Ist es, weil die Väter schon gar nicht mehr so recht zur Familie "gehören"? Vor Jahrzehnten begannen jene, die "auf sich hielten" und auf keinen Fall spießig wirken wollten, sondern als "fortschrittlich" gelten wollten, sich von ihren Kindern--jetzt Kids--mit dem Vornamen anreden zu lassen nach dem Motto "Liebes Kind, ich bin dein Freund, deine Freundin".

    Jeder/jede soll seinen/ihren Vater, seine/ihre Mutter nennen, wie er/sie will, aber OFFIZIELL sollten doch die Eltern als "Vater" und "Mutter" bezeichnet werden.

    "...die Erlaubnis, dass auch kleine Menschen künftig Polizist werden dürfen, obwohl die Bevölkerung im Schnitt um zehn Zentimeter größer geworden ist (das Einschreiten von Zwergpolizisten in Krisenszenen wird wohl nicht sonderlich abschreckend sein"

    A.U. hat völlig recht, wenn er drauf hinweist, daß die Menschen heutzutage wesentlich größer werden als noch vor ein paar Jahrzehnten und für diese Neuerung nicht die geringste Veranlassung besteht. Denkt man da etwa an TÜRKISCHE ASPIRANTEN, die ja großteils einen etwas gestauchten Wuchs haben und wesentlich kleiner sind als unsere Bevölkerung?
    Ich kann mir auch nicht gut vorstellen, daß es für einen kleingeratenen Polizisten auf die Dauer angenehm ist, wenn er zu seinen "Kunden" ständig "hinaufschauen" muß; der muß ja Komplexe kriegen!

    Das Wurstpapier: Es ist wohl einzigartig, daß etwas preislich so variieren kann wie das Wurstpapier: Liegt billige Extrawurst drauf, ist der "Papierpreis" gering, liegt hingegen teurer Parmaschinken drauf, steigt auch der Wert des Papierls! :-)

    • Undine
      01. Januar 2012 22:21

      "... wenn er zu seinen "Kunden" ständig "hinaufschauen" muß..."

      Hoffentlich versteht diesen Satz niemand falsch; ich meine nur, daß Polizisten (als "Auge des Gesetzes") vielleicht schon von vorne herein durch eine gewisse Körpergröße eher in der Lage sind, sich gegenüber Leuten, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, etwas mehr Respekt zu verschaffen.

  14. Josef Maierhofer
    01. Januar 2012 18:42

    Optimistisch zu sein, dafür besteht kein Grund.

    Wenig wird geschehen, solange man nicht an grundlegende und ernste Änderungen denkt. Viel wird geschehen, wenn dann alles zusammenbrechen wird.

    Vernünftig wäre wohl sofort alles zu tun, was möglich ist, um wenigstens in Jahrzehnten wieder auf die Beine zu kommen:
    Eindämmung des Förderunwesens
    Reduktion (Halbierung) der Verwaltung und Reform
    Reduktion der Gesetzesflut und Durchforstung auf Sinnhaftigkeit
    Budgetdisziplin und Reduktion der Ausgaben
    Sofortige Beendigung der Schuldenpolitik, keine Neuverschuldung mehr
    Verkleinerung der Landesparlamente und deren Verwaltungsapparate
    Gemeindezusammenlegungen
    Auflassen des Bundesrates
    Öfffnung zur direkten Demokratie
    Aufhören mit Korruption und Volkserpressung
    Rückkehr zur Wahrheit, sofortiges Beenden der Lügenpolitik
    Aufruf zu Fleiß, Verlässlichkeit und Eigenverantwortung
    Beendigung der Unnötigkeitspolitik und Konzentration auf das Wesentliche
    Beachten der Freiheit und der Menschenwürde und das Volk nicht mehr als 'Stück Vieh' beim Verkauf betrachten
    Rückkehr zu Bescheidenheit und Beendigung der Schlitzohrigkeit und Doppelbödigkeit
    Beendigung des Schmarotzertums und der Privilegien in allen Gesellschaftsschichten und Organisationen
    Beendigung der Staatshaftungen für fremde Länder und Schuldensünder
    Übernahme von Verantwortung in der Politik und bei Gesetzesverstössen Rücktritte
    Beachtung des Staatsgrundgesetzes, vor dem Gesetz ist jeder gleich zu behandeln
    Objektivität und Parteifreiheit bei allen staatlichen Stellen

    Da das alles nicht geschehen wird, rufe ich die österreichischen Menschen dazu auf, selbst das Heft in die Hand zu nehmen und bei Neuwahlen diejenigen zu wählen, die Österreich noch am ehesten retten können und nicht wieder diejenigen, die sich als unseriöse Schuldentreiber erweisen und erwiesen haben.

    Wir müssen schön langsam erkennen, dass nichts, aber schon gar nichts gratis ist, dass der Staat derzeit nichts, aber schon gar nichts Positives beiträgt zum Überleben der Menschen und Österreichs, dass niemand aber schon gar niemand auf Dauer auf Staatskosten leben kann, das wir selbst für alles verantwortlich sind, was wir tun und lassen und wollen.

    Wenn all diese Einsichten erkannt werden und greifen, dann kann es aufwärts gehen oder zumindest der Niedergang gestoppt werden.

    In diesem Sinne ein gutes neues Jahr allen von uns.

  15. HJR
    01. Januar 2012 15:02

    Die Lage ist also ernst, aber nicht hoffnungslos - wie unser werter Wertkonservativer wieder einmal nicht müde wird, anzumerken.

    Ich mag mich mit den vielen Schauerlichkeiten der Tagespolitik schon gar nicht mehr auseinander setzen, so sehr läuft dies alles dem zuwider, was die Gattung homo sapiens sapiens angeblich ausmacht.

    Daher setze ich meine Hoffnung ab sofort auf die Maja-Prophezeiung, welche mir im Konzert der durch die Presse eilenden Meldungen noch die intelligenteste Prognose zu sein scheint. Schließlich soll ja der 21.12.2012 lediglich das Ende eines "Baktum" (was auch immer das ist) sein. Sollte es sich jedoch um den Tag handeln, an dem alle Politiker dieses Landes (an all jene der EU wage ich gar nicht zu denken) wegen ihrer nach geltendem Recht nicht sanktionsfähigen Fahrlässigkeiten und vorsätzlichen Verfehlungen endlich zur Rechenschaft gezogen werden oder uns wenigstens unser gesamtes potemkinsches Geldsystem um die Ohren fliegen, so werde ich der erste sein, welcher diesen Tag an der Seite unseres Wertkonservativen lobpreist.

    Obwohl - wie man als "gelernter Österreicher" weiß: Es kommt nichts Besseres nach!

    In diesem Sinne: Ein fröhliches Prosit Neujahr den geschätzten Mitpostern!
    ===========================
    http://www.CONWUTATIO.at
    [mailto: horst.rathbauer@gmx.at]
    ===========================
    P.S: Im übrigen bin ich der Meinung, das wir hier im "christlichen Abendland leben" und dass alle Leute die sich mit der christlichen Kultur und den Gedanken der Aufklärung nicht identifizieren können, in diesem unseren Abendland nichts zu suchen haben!

    Sollte ich in diesem Forum noch nicht hinreichend deutlich gemacht haben, was ich von den skrupellosen und menschenverachtenden Politikern der Linken (für die "Gerechtigkeit" vor allem bedeutet, dass diese ihrer eigenen, deklarierten Wähler- und Mitläuferschaft zuteil zu werden habe) halte, so mögen sich diese, bitte, dem vorstehend geforderten Exodus anschließen!

    • Undine
      01. Januar 2012 20:13

      @HJR

      Sind Sie sicher, daß das freudige Ereignis nicht erst in 100 Jahren stattfinden wird: nämlich am 21.12. 2112??? :-)

  16. Amtsbekannt
    01. Januar 2012 14:34

    In diesem Sinne:

    Hoffen wir auf ein Zusammenkrachen dieses kranken Systems. Auch wenn es mit vielen Schmerzen verbunden sein wird, so sehe ich es als einzige Möglichkeit, mit diesem kranken System aufzuräumen.
    Vielleicht ist es auch verbunden mit einer Rückkehr zu grundlegenden Werten, ein sich besinnen auf Bodenständiges.

    Ein schönes 2012 für uns alle, Gesundheit und schöne familiäre Momente, alles Liebe.

    • HJR
      01. Januar 2012 15:06

      [... Hoffen wir auf ein Zusammenkrachen dieses kranken Systems ...]

      Dem kann ich mich anschließen.

    • Amtsbekannt
      01. Januar 2012 19:52

      ..zahlreiche Wortwiederholungen, aber bitte.....

  17. libertus
    01. Januar 2012 14:14

    Vielleicht ist das mit dem Maya-Kalender nicht so skurril wie es auf den ersten Blick aussieht? Wenn sie bereits die Euro- bzw. die horrende Schuldenkrise vorausahnen konnten, war es ihnen ein Leichtes das Jahr 2012 als brutales Entscheidungs- oder gar Untergangsjahr der größten Schuldner zu prophezeien! *scherz*

    Wir sind jedenfalls Zeitzeugen und harren der Dinge, die uns das Neue Jahr beschert.

    Das größte Glück für Österreich wären wohl Neuwahlen für 2012, um die Machtverhältnisse im Land zu ändern und damit dringend Reformstaus, Besitzstände, Korruption und lächerliche Gesetzesentwürfe abzuschaffen!

    • M.S.
      01. Januar 2012 14:58

      Nachdem diese unsägliche Regierung drei Jahre lang nichts wirklich Substanzielles unternommen hat um die Wirtschafts- und Budgetsituation des Landes zu verbessern und auch von der lächerlichen "Schuldenbremse" nach Durchsickern der Absichten vor allem der SPÖ, vorwiegend neue Steuern einzuführen bzw. zu erhöhen, nichts zu erwarten ist, kann nur auf einen möglichst baldigen Wahltermin gehofft werden.

    • Kapuzerer (kein Partner)
      02. Januar 2012 09:53

      libertus, sie hoffen und meinen neuwahlen möglichst bald wären ein glück für österreich!
      wie kommen sie darauf? sehen sie sich das angebot an parteien an, was erwarten sie da? was soll da anders werden?
      außer spesen wird da nichts gewesen sein!

  18. Rosi
    01. Januar 2012 12:09

    'Werden hingegen Wohlfahrtsleistungen reduziert, würden nur etwas weniger Sozialmigranten ins Land kommen und einige Menschen mehr sich durch Arbeit statt Sozialleistungen zu ernähren versuchen.'

    Zu diesem Punkt ist eine Volksabstimmung sinnvoll, schließlich sind wir Steuerzahler alle von diesen Kosten betroffen.
    Allein, wenn man sieht, wer da aller im AKH und anderen Spitälern behandelt wird, halte ich da eine Änderung der Handhabung für sinnvoll.
    In diesem Zusammenhang wäre erstens eine möglichst detaillierte Statistik interessant, wie hoch der Anteil an den verursachten Kosten ist, der durch durch die Sozialleistungen der einzelnen Behandelten finanziert wurde. Zweitens wäre die Aufstellung interessant, wieviel Kosten durch Mißbrauch der eCard anfallen.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

    • HJR
      01. Januar 2012 15:11

      [... In diesem Zusammenhang wäre erstens eine möglichst detaillierte Statistik interessant, wie hoch der Anteil an den verursachten Kosten ist, der durch durch die Sozialleistungen der einzelnen Behandelten finanziert wurde. Zweitens wäre die Aufstellung interessant, wieviel Kosten durch Mißbrauch der eCard anfallen ...]

      Bin grundsätzlich Ihrer Meinung. Wenn man jedoch weiß, in welcher Art Statistiken (so es sie gibt) hier in Bagdad der Öffentlichkeit präsentiert werden, ist es mir lieber, wir geben dafür erst gar kein Geld aus.

    • Rosi
      01. Januar 2012 22:29

      @HJR

      Sie haben sicher Recht, wenn ich Sie dahingehend verstehe, daß der Öffentlichkeit in den Medien oft nur ausgewählte, aus dem Zusammenhang gerissene - manchmal sogar unbedeutende - Teile der gesamten Untersuchungsergebnisse präsentiert werden, und so ein falsches Bild gezeichnet wird. Man könnte auch sagen: Manipuliert wird.
      Dennoch bin ich ziemlich sicher, daß wir keinen einzigen Cent auszugeben bräuchten - ich gehe davon aus, daß es Daten für beide Statistiken bereits in mehrfachem Detaillierungsgrad und nach verschiedenen Gesichtspunkten gruppiert gibt, da sie für eine Vielzahl von Entscheidungen hilfreich beziehungsweise notwendig sind.
      Es hat fast jeder eine Annahme darüber, wie diese beiden Statistiken wohl aussehen. Wenn man davon ausgeht, daß diese Annahmen tendenziell eher pessimistisch sein werden, wäre es doch nur von Vorteil, wenn man die tatsächlichen Zahlen veröffentlichen würde, da diese die Leute - vielleicht - sogar beruhigen würden. Wird jedoch nicht veröffentlicht, spricht das Bände - denn dann übertreffen die Zahlen bei Weitem die Befürchtungen der Bevölkerung.

    • Undine
      01. Januar 2012 22:36

      @Rosi

      *******!
      @HJR

      Ich gehe jede Wette ein, daß wir N I E wirklich erfahren werden, WIE sehr wir alleine auf dem Gesundheitssektor Jahr für Jahr BETROGEN werden! Das, was uns die Ausländer an Krankenkassenkosten bescheren, die WIR zu berappen haben, geht in die Millionen und Abermillionen. Aber an dieses Tabu traut sich niemand heran. Im Gegenteil: dem Betrug ist Tür und Tor geöffnet!

    • ViennaCodePoet (kein Partner)
      02. Januar 2012 13:22

      alles gut und schön ... deswegen bekommen sie auch keine Vollbeschäftigung mehr...

      Vollbeschäftigung bekommen sie durch massive Depopulation - dann passt die Arbeitsmenge zur extrem effizienten Produktion. Die "Schulden" sind nur Symptom, nicht Ursache.

      Die Zukunft gehört den kreativen, effizienten Faulen, die diesen Zusammenhang bereits verinnerlicht haben.

      Wünsche einsichtsvolles nachdenken

  19. socrates
    01. Januar 2012 11:05

    Ungarn liegt mir am Herzen, unseren Medien nicht. In der SN waren 2 Artikel, auf Seite 1 und 2, wie schlecht OBAN ist, weil er die Demokratie zu einem Tiefpunkt führt. Kein Beweis, kein Grund wurde angeführt. Wenig für 2 Seiten. Kein Ungar wurde gefragt, was er davon, und von der Regierung davor, hält. Typ Ikea: Machn´s ihna des selber! In Ö treten gibt es 2012 neue Verbotsgesetze. Soweit zur Demokratie und den Medien.
    Was Ungarn vermeiden möchte:
    Rettungspakete aus Athen
    Jan Pehrke 29.12.2011
    Banken-Bailout statt Griechenland-Hilfe: Wohin die Gelder wirklich fließen
    Viele der nach Griechenland geschickten Kreditpakete erhalten in Athen lediglich einen anderen Adress-Aufkleber und gehen zur Schuldentilgung unverzüglich weiter an Banken, Versicherungen und Fondsgesellschaften. Nach unterschiedlichen Berechnungen kann das Land von den gewährten Krediten lediglich 20 bis 40 Prozent für seinen Haushalt nutzen.
    Im November erhielt Griechenland die sechste Tranche des Rettungspaketes. 5,8 Milliarden Euro brachten die Staaten der Euro-Zone auf; 2,2 Milliarden steuerte der Internationale Währungsfonds bei. Allerdings machte sich ein Großteil des Geldes schon bald wieder auf die Reise. "Vier Fünftel der Tranche werden für Zins und Tilgungszahlungen verwendet, mehr als die Hälfte fließt zurück ins Ausland. Die von den Steuerzahlern der Geberländer finanzierte Tranche geht also wesentlich an die Finanzhäuser der Geberländer zurück", konstatierte der Ökonom Jens Bastian laut FAZ auf einer Tagung der Südosteuropa-Gesellschaft.
    Zulauf für Agitatoren
    Bastian, der der Task-Force der EU für Griechenland angehört und in Athen für die politische Stiftung ELIAMEP arbeitet, findet das auch gar nicht anstößig, aber um die Außenwirkung sorgt er sich doch ein bisschen. "Daran ist nichts auszusetzen, nur verschafft diese Rechnung Agitatoren Zulauf", gibt die FAZ seine Worte wieder. Die Expertise, auf die er sich beruft, stammt vom US-amerikanischen Hedge-Fonds "TF Market Advisors". Nach einer Analyse von dessen Gründer Peter Tchir gehen von den acht Milliarden Euro der letzten Tranche 40 Prozent an ausländische Finanzhäuser, 18 Prozent erhält die Europäische Zentralbank (EZB), 23 Prozent bekommen griechische Banken und Pensionsfonds, wobei sie einen Teil des Geldes auch gleich wieder an die EZB abführen müssen, und lediglich 19 Prozent des Betrages fließen in den Staatshaushalt.
    Nach Tchirs Ansicht helfen die Kredite daher nur einer Gruppe: den Geldhäusern. Er plädiert aus diesem Grund dafür, einen Schnitt zu machen und Griechenland Pleite gehen zu lassen, um dann mit dem Neuaufbau zu beginnen. Den Verdacht, eine Banken-Kritik aus dem Munde eines Hedge-Fonds-Managers könnte vielleicht interessengeleitet sein, weist Peter Tchir vehement zurück. Hedge-Fonds hätten nicht - oder nicht mehr - via Kreditausfallversicherungen, so genannten Credit Default Swaps (CDS), auf einen Bankrott gewettet, beteuert er. Das mag stimmen, trotzdem leidet seine Branche massiv unter der bisherigen Politik.
    Nach bisherigen Informationen wird nämlich die International Swaps and Derivatives Association (ISDA), der unter anderem die Deutsche Bank, Goldman Sachs und der Finanzinvestor Blackrock angehören, den auf dem EU-Gipfel im Oktober beschlossenen Verzicht privater Gläubiger auf 100 Milliarden Euro nicht als Konkurs bzw. "Kreditereignis" werten. Deshalb werden die CDS nicht zum Tragen kommen und somit zu Tchirs Bedauern als Chips an den Spieltischen der internationalen Finanz-Casinos ziemlich an Bedeutung verlieren. Dabei haben die ISDA-Mitglieder natürlich auch an sich gedacht: Allein die deutschen Banken haben ihren Kunden für über acht Milliarden Euro Kreditausfallversicherungen für Staatsanleihen verkauft.
    37 Milliarden für die Schuldentilgung
    Die Zahlen von "TF Market Advisors" geben also zu einigen Zweifeln Anlass. Warum Jens Bastian ihnen trotzdem mehr vertraut als den EU-eigenen, erschließt sich nicht so ganz. Aber vielleicht bevorzugt er kurze Texte und scheute sich davor, den im Oktober erschienenen 190-seitigen Bericht der Troika durchzuarbeiten. Dieser Report verfolgt in einem kurzen Abschnitt ebenfalls den Weg des Geldes und kommt zu einem ähnlichen Befund wie der Hedge-Fonds. Die November-Tranche noch nicht eingerechnet gingen laut Troika von den bis dahin erfolgten Zahlungen in Höhe von 65 Milliarden Euro 37,1 Milliarden direkt in die Schuldentilgung. Und auch der Rest floss nicht ausschließlich in den Etat, sondern diente unter anderem dem hellenischen Bankenstützungsfonds HFSF zum Kapitalaufbau.
    Im Grunde ist auch allen Beteiligten klar, wohin das Geld wirklich strömt. Auf die Frage eines Deutschlandfunk-Journalisten: "Also wir retten die Banken und nicht Griechenland?" antwortet Markus Kerber vom "Bundesverband der Deutschen Industrie" ganz offen: "Wir müssen für ein stabiles und immer für die Wirtschaft und auch für den kleinen Sparer verfügbares Banken- und Zahlungssystem im europäischen Währungsgebiet sorgen. Die Ordnungspolitiker unter uns wissen, Banken haben eine ganz spezielle Funktion im Wirtschaftskreislauf", so der BDI-Hauptgeschäftsführer, der selbst einmal in Diensten der Deutschen Bank stand.
    Private Gläubiger zieren sich
    Und da diese "ganz spezielle Funktion im Wirtschaftskreislauf" seit einiger Zeit so einigen Störungen unterliegt, dürfte auch das Schicksal der kommenden Milliarden-Überweisungen besiegelt sein. Die zur Zeit diskutierte Aufstockung der Mittel des IWF dient der FAZ zufolge nämlich vorrangig dazu, "die heiklen Monate überstehen zu können, in denen die Krisenländer Anleihen in dreistelliger Milliardenhöhe tilgen müssen".
    Griechenland hat allein in diesem Monat 6,7 Milliarden Euro für den Schuldendienst aufzubringen. Und die Verhandlungen mit den privaten Gläubigern über den 50-prozentigen Forderungsverzicht verlaufen schwierig. Bislang weigern sie sich noch, ihre Anleihen in solche geringeren Wertes umzutauschen. "Sie machen es nicht einfach, um das Mindeste zu sagen. Es wird Zeit brauchen", sagte ein EU-Offizieller am Rande der Verhandlungen. Telepolis > Politik

    • schreyvogel
      01. Januar 2012 14:41

      Orban ist kein Jude. Das erklärt zu einem guten Teil die Aversion in den Medien!

    • Susa
      01. Januar 2012 22:54

      @schreyvogel

      Mit Ihrer Vermutung liegen Sie sicher richtig. Dazu kommt noch, daß bei den Ungarn wenig Freude aufkommt, dass sich vor allem in Budapest viele Israelis (deren Kinder bereits in Israel die ungarische Sprache lernen) um billiges Geld in den besten Gegenden der Stadt eingekauft haben. Um gleich einem Aufschrei vorzubeugen: Von diesem Unmut in der ungarischen Bevölkerung erzählte mir glaubhaft eine befreundete Ungarin (geflüchtet 1956), die mit ihren Familienangehörigen in Budapest ständig in Kontakt ist.

    • socrates
      02. Januar 2012 10:05

      Unsere Notenbank wird von der SPÖ gesteuert, das ist demokratisch!
      Die ungarische Notenbank soll von der Fidez gesteuert werden, wie undemokratisch!
      Unsere Medien sind SPÖ & Grün gesteuert, das ist demokratisch!
      Ungarn will die Medien steuern, wie undemokratisch!
      Verbotsgesetze haben die Ungarn weniger, die Hymne bleibt, wie undemokratisch!
      Da muß der EU-Rat und der IWF eingreifen, sie in die Knie zwingen, und demokratisieren!

    • Undine
      02. Januar 2012 10:46

      @socrates

      ***!
      Mit anderen Worten: NUR die SPÖ (und allenfalls die Grünen) weiß definitiv, was exakt DEMOKRATIE bedeutet und wie diese zu HANDHABEN ist. Somit ist sie klarerweise legitimiert, Notenbank, Medien, Bildungswesen, Justiz u.v.a.m. zu steuern--oder etwa nicht??

      Solange in Ungarn die sozialistische Regierung agierte wie bei uns die SPÖ, war die Welt in Ordnung. Aber wehe, eine "rechte" Partei übernimmt; durch demokrat. Wahlen legitimiert, das Ruder und wagt es--unter anderen Vorzeichen--zu handeln wie die Linken; da ist in der ganzen EU und drüber hinaus Feuer am Dach. Wie soll man sich das erklären?

  20. eudaimon
    01. Januar 2012 10:38

    Ich erlaube mir allen Mitpostern ein "Gutes 2012" zu wünschen!
    Freue mich schon aufs Neujahrskonzert-so ziemlich die einzige ORF Sendung,
    die noch nicht versäucht ist von den chavs-underdogs-pc- Journaille eifach:
    "?? ??????"!
    In diesem Sinne -Prosit 2012

    • M.S.
      01. Januar 2012 14:46

      Allerdings das Interview mit dem Dirigenten Jansons mit dem peinlichen Befragungen zum Gesundheitszustand des Dirigenten war auch nicht gerade das Gelbe vom Ei.

  21. Brigitte Imb
    01. Januar 2012 10:27

    Irgendein findiger (windiger) Politiker wird sich wohl finden, der die Ersparnis dch. die wegfallende Tara beim Konsumenten, als neue Steuer eintreiben will - die Wurstpapiersteuer. Leilei.
    Optimismus fürs neue Jahr ist wenig vorhanden.

    • Helmut Graser
      01. Januar 2012 10:36

      Prosit Neujahr!

      Im Übrigen finde ich, dass die Wurstpapiersteuer voll sozial gerecht wäre. Allenfalls könnte man noch zusätzlich für Banker und Spekulanten den zusätzlichen "Wurstpapiersolidarbeitrag" beim Diskonter einheben lassen ;-)

    • Helmut Graser
      01. Januar 2012 10:38

      PS: Väter im Papamonat würde ich von der Wurstpapiersteuer aber befreien. Ausser es sind Banker und Spekulanten, die bekommen nur 25% Befreiung auf den Wurstpapiersolidarbeitrag während des Papamonats. Damit unsere Verwaltung auch was zu tun hat ;-)

    • M.S.
      01. Januar 2012 14:38

      Das Wurstpapierl! Das nächste Thema für Dorfer u. Co.

    • Brigitte Imb
      01. Januar 2012 22:39

      @ Helmut,

      das wäre doch gelacht, wenn man aus dieser "sinvollen" Maßnahme nicht ein weiteres Beamtenparadies aufbauen könnte - sozial gerecht natürlich und ökologisch umgesetzt. Eigene Wurstpapierrecycleboxen, die zwecks Steuerberechnung gewogen und administriert werden müssen......
      Nur, wie ist das dann wenn ich eine Wurstsemmel ohne Papier kaufe - ist das bereits Wurstpapiersteuerbetrug od. schamlose Umgehung des Wurstpapiergesetzes, od. wird statt des Wurstpapiers ein Blatt WC Papier gewogen werden müssen? Fragen über Fragen.........
      Und außerdem möchte ich , dass bei den Frankfurtern die Haut abgerechnet wird, die Extrwurst wird ja auch vorm Verzehr gehäutet.

  22. Observer
    01. Januar 2012 09:14

    "Voll des Katzenjammers oder der Walzerglückseligkeit?" ...
    ... dann wird gar keine Kurzfassung des Tagesbeitrages in das Netz gestellt. :-)

    Allen ernstes, es gibt für Faymann & Co. tatsächlich noch eine Menge auf der "to-do llst" abzuarbeiten. Ich wünsche mir, dass der plötzlich eingetretene Arbeitseifer unserer Regierung möglichst lange anhält, widrigenfalls es zu sofortigen NR-Neuwahlen kommt.

    Das zitierte Wurstpapierl ist wohl das kleinste Übel im Operettenstaat Österreich, wenn auch bei einem Einkauf von einer Kleinmenge an Schinkenspeck mit einem Kilopreis von € 20,-- dies oft mit € 0,40 sehr mehrwertfähig war.

  23. Wertkonservativer
    01. Januar 2012 08:25

    Guten Morgen am Neujahrstag, liebe Freunde,

    als notorischer Frühaufsteher bin ich anscheinendb wieder einmal der Erste, der A.U.'s ersten Kommentar im Neuen Jahr bemerke.

    Nach dem gestrigen Lob folgt naturgemäß auch schon wieder die erste Schelte, zum Großteil natürlich berechtigt, und - wie immer bei A.U. - mit Augenmaß!

    Die Hymnen-Verhunzung ist auch mir ein Greuel; ein Schandfleck für unsere Politiker und für das Parlament!

    Sonst will ich mich am ersten Tag des Jahres gar nicht weiter auslassen;
    Sehen wir dem neuen Jahr - trotz der dunklen Wolken am Firmament - trotzdem mit einigem Optimismus entgegen; ich meine, dass nichts so heiß gegessen wie gekocht wird!

    (mail to: gerhard@michler.at)

    • x das y (kein Partner)
      02. Januar 2012 09:59

      08:25? notorischer frühaufsteher? sie müssen unternehmer sein!

    • dergo
      02. Januar 2012 11:18

      @ x das y
      Wenn Sie tatsächlich 'aufstehen' mit 'Arbeitsbeginn' gleichsetzen, zeichnen Sie ein eher ungustiöses Bild von sich. Verzichten Sie wirklich auf Körperpflege etc. am Morgen ????

    • Wertkonservativer
      03. Januar 2012 07:55

      Ich habe am Neujahrsmorgen bereits vor 6 Uhr hier anderer Stelle eine Replik zu einem Sylvesterbeitrag abgeschickt; soviel nur zu meinen Morgen-Gewohnheiten.

      Über Ihre Anteilnahme bin ich richtig happy, fühle mich fast wie ein VIP!! Toll!!

      (mail to: gerhard@michler.at)





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