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Darf er das? Dürfen die das?

Dürfen Beamte den eigenen Minister kritisieren? Darf der Verteidigungsminister den Generalstabschef wegen offen kommunizierter Meinungsverschiedenheiten seiner Funktion entheben? Seit Norbert Darabos ohne irgendwelche Argumente nicht nur über seinen eigenen, vor wenigen Monaten noch in Stein gemeißelten Standpunkt, sondern auch über die Bedenken praktisch aller Offiziere drübergefahren ist, steht neben dem unglückseligen Burgenländer, dem genauso armseligen Bundesheer auch das Beamten-Dienstrecht im Zentrum der Aufmerksamkeit.

Die Debatte zeigt, wie sehr diese billige Willfährigkeit des Ministers gegenüber der Kronenzeitung und dem Wiener Bürgermeister die Offiziere, aber auch eine ganze Reihe von SPÖ-Abgeordneten empört. Die Kontroverse um die Abschaffung der Wehrpflicht ist doch einzig deshalb ausgebrochen, weil Michael Häupl im Wahlkampf das Wasser bis zum Hals gestanden ist und er geglaubt hat, mit einer Demutsgeste gegenüber der wehrdienstfeindlichen Kronenzeitung noch die absolute Mehrheit retten zu können. Womit er freilich die Bedeutung des im langsamen Abstieg befindlichen Blattes überschätzt und er den rückgratlosen Darabos in extreme Peinlichkeit gebracht hatte.

Der Widerstand ehrt in jedem Fall die Offiziere und Unteroffiziere. Sie haben immerhin einen Eid darauf abgelegt, zusammen mit ihren Soldaten die Republik auch unter Einsatz des eigenen Lebens zu verteidigen. Das passt so gar nicht mit dem billigen parteipolitischen Opportunismus der SPÖ-Führung zusammen.

Der Widerstand ehrt aber auch die – wenigen – mutigen SPÖ-Abgeordneten. Immerhin zeigt sich, dass auch in dieser Partei einige sitzen, denen Grundsätze wichtiger sind als populistischer Opportunismus. Warum sie dann nicht schon längst einem Werner Faymann die Treue aufgekündigt haben, bleibt freilich offen. Weiß doch schon seit Jahr und Tag jeder bis auf Josef Pröll, dass der Mann mit der Visitenkarte „Bundeskanzler“ seine Großmutter und als Zugabe auch noch Österreich zu verkaufen bereit wäre, nur um sich an der Macht halten zu können. Und dass er natürlich auch parteiabhängige Schwächlinge wie einen Darabos zu Ähnlichem zwingen kann.

Norbert Darabos hat freilich dennoch juristisch und politisch das Recht, einen Generalstabschef abzuberufen, der mit ihm nicht einer Meinung ist. Denn ohne den in der Verfassung festgehaltenen Primat der Politik kann kein Land funktionieren.

Gleichzeitig weiß Darabos, dass er mit einem Disziplinarverfahren gegen den abberufenen General Entacher keine Chance hätte. Es kann kein Disziplinarverfahren gegenüber Staatsbürgern geben, die ihre verfassungsmäßigen Rechte in Anspruch nehmen. Und dazu zählt nun mal die Meinungsfreiheit.

Der Minister kann Soldaten lediglich den Befehl beziehungsweise die Weisung geben, in dienstlicher Funktion keine öffentlichen Aussagen zu machen und in privater Funktion kein dienstliches Wissen preiszugeben. Aber mit den Argumenten des gesunden Menschenverstandes darf sich zweifellos auch künftig ein General genauso wie ein Gefreiter zu Wort melden. Ein Soldat kann also jedenfalls den Rücktritt auch des eigenen Ministers verlangen. Schwerer tut er sich hingegen, wenn er taktisch-strategische Analysen, die notgedrungen auf seinem Dienstwissen aufbauen, in die Rücktrittsforderung einbaut.

Ein Minister kann sich gegenüber anders denkenden Beamten nur auf eine Weise rächen: bei Beförderungen beziehungsweise Funktionseinteilungen. Wer Charakter und Gewissen hat, der wird das aushalten. Vor allem ein Generalstabschef tut sich da leicht, der nichts mehr werden kann und an dessen Bezügen sich durch die Abberufung nichts ändern kann.

Wäre es anders, wären wir wieder in die Zeit der Monarchie zurückgesunken: Damals durften Offiziere nicht einmal vom Wahlrecht Gebrauch machen. Weder aktiv noch passiv. Sie hatten willenlose Instrumente des Kaisers zu sein. Will uns jetzt ausgerechnet die Sozialdemokratie wieder in jene Zeiten zurückführen? Das wäre nun doch ein Treppenwitz der Geschichte, ist der jetzigen SPÖ-Führung aber durchaus zuzutrauen. Hat doch beispielsweise auch der Bundeskanzler den mit der Erstellung unabhängiger Rechtsgutachten beauftragten Chef des Verfassungsdienstes brutal gefeuert, der im Gegensatz zu Entacher öffentliche Kritik geäußert hat – während Vorvorgänger Schüssel übrigens noch alle roten Sektionschefs verlängert hat.

Dass weisungsunterworfene Beamte volle Meinungsfreiheit haben, zeigt sich auch daran, dass es in der Republik schon Hunderte Beamte als Abgeordnete gegeben hat – auch Abgeordnete einer anderen Partei als jener des Ministers.

Das einzige, woran Beamte gebunden sind, sind Weisungen, Amtsgeheimnisse  und Gesetze. Aber von einem Gesetz über das Ende der Wehrpflicht sind die krausen und völlig unkonkreten Vorstellungen des Herrn Darabos noch Kilometer entfernt. Es gibt nicht einmal Regierungsbeschlüsse dazu. Und die ÖVP scheint langsam zu erkennen, dass sie bei einer auch nur annähernden Zustimmung zu den Darabos-Plänen weitere Mandate an die Strache-FPÖ verlieren würde. So wie schon bei jedem bisherigen Nachgeben vom Grundeinkommen bis zur Schwulenehe bis zur Verlängerung der Hacklerregelung bis zur Verschiebung des Budgets nach die Wiener Wahlen.

Die Berufssoldaten waren bisher eine schwarze Festung. Die würden wohl geschlossen zu den Blauen wechseln, während die SPÖ mit ihrer anti-Wehrdienst-Linie höchstens bei den 16- bis 18-jährigen Burschen punkten kann.

Wenn sich nicht wieder die schlechten Ratgeber und der konfliktscheue Charakter des ÖVP-Obmanns durchsetzen, die ihm in den letzten zwei Jahren immer wieder zu selbstbeschädigendem Nachgeben geraten haben, dann bleibt Darabos der Blamierte. Und die Herrn Edmund Entacher, Peter Wittmann und Heinz Fischer werden über Nacht zu lobenswerten Charakteren.

Sie haben wenigstens eine Linie, zu der sie stehen. Was übrigens nichts daran ändert, dass eine ernsthafte Debatte über Bedrohungsbilder und die besten Abwehrstrategien mit offenem Ergebnis geführt werden sollte. An deren Ende alles stehen könnte: von einer allgemeinen Dienstpflicht für Burschen und Mädchen bis zu einer hochprofessionellen Berufsarmee. Aber eben nach einer ernsthaften Debatte und nicht nach dem Modell Krone-Häupl-Darabos.

PS: Massiv drängen sich übrigens die Ähnlichkeiten zwischen dem Vorgehen von Norbert Darabos und jenem von Ernst Strasser im Jahr 2000 auf. Innenminister Strasser hat damals einige offen Widerstand leistende SPÖ-Polizeikommandanten ihrer Funktionen enthoben. Der Widerstand äußerte sich etwa auch in der Teilnahme an aggressiven Antiregierungs-Demonstrationen. Man kann nun gespannt sein, wie sehr sich linke Journalisten zwischen Falter, Profil und Standard ihrer damaligen Kommentare erinnern werden, als sie wegen der Strasser-Maßnahmen noch Jahre nachher den Ausbruch des Faschismus an die Wand gemalt haben.

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alle Kommentare

  1. Leo (kein Partner)

    Alles zurück! Darabos geschieht Unrecht!
    Ist denn noch niemand aufgefallen, dass der Herr BM die Wehrpflicht in Wahrheit aus zutiefst patriotischen, heimatverbundenen Erwägungen abschaffen will?
    Bei Fortführung des geltenden Systems hätten wir doch in Bälde ein rein türkisches Heer, weil unsere zunehmend "gegenderten" Buben doch keine Waffe mehr angreifen, sondern nur noch Kranken- und Pflegedienst (durchaus wert- und meist sehr mühevoll !) schieben. Die viferen und besser gehirngewaschenen feilen freilich während des Zivildienstes schon an ihrer Karriere, indem sie zwecks Spracherwerb einäugigen "Gedenkdienst" im Ausland verrichten.
    Darabos will nur verhindern, dass das BH sich zu einem Türkenheer entwickelt.
    Freilich darf er das nicht offen aussprechen, dennoch sollte man sein hehres Ziel anerkennen, oder?



  2. Herby (kein Partner)
  3. Elmar Leimgruber (kein Partner)

    Die Tage des Herrn Darabos als Verteidigungsminister sind gezählt, wenn es sich auch aus taktischen Gründen etwas verzögern könnte. Er war als Verteidigungsminister nie tragbar und in den letzten Tagen hat er das Limit dessen überschritten, was nicht sein darf: seine Macht auszuspielen, in dem er seinen schärfsten Kritiker (den er sogar selbst in diese Position gehieft hat) einfach entlässt.
    Mein Kommentar zu diesem Thema:
    http://www.redakteur.cc/das-bundesheer-und-der-totalitaere-minister/

    Ein von Darabos unabhängiges Thema hingegen ist der Grundwehrdienst.
    Mein Kommentar dazu geht auf meinsenf.net um Mitternacht online:
    http://www.redakteur.cc/die-zukunft-der-bundesheere/



    • Herby (kein Partner)

      Darabos attakierte die Offiziere:

      " ... Paulus und Schaffer agierten ausschließlich „politisch motiviert“, sie wollten „ihre Pfründe sichern und stellen sich gegen eine Professionalisierung des Heeres und gegen eine Stärkung der Miliz“, so Darabos. .... "
      http://news.orf.at/stories/2038024/2038022/

      Was soll das für eine Landesverteidigung sein wo der Minister die Offizere mit "Pfründen" offen beschimpft. Wie kann eine Landesverteidigung bei einer solchen Tonlage funktionieren?

  4. Politicus1 (kein Partner)

    Dürfen Beamte den eigenen Minister kritisieren?
    Sollte sich Ministerin Schmied an ihrem burgenländischen Kollegen ein Beispiel nehmen - dann die meisten Lehrer sehr rasch nicht mehr in den Schulen...



    • Politicus1 (kein Partner)

      sorry: dann WÄREN die....

    • cmh (kein Partner)

      Und BM Schmied müsste sich endlich einmal alleine in eine Klasse stellen.

      Oder wollte sie die Schulpflicht abschaffen?

  5. numerus clausel (kein Partner)

    Ich verstehe hier die ganze Aufregung nicht ganz. Das ist doch ein abgekartetes Spiel. Den Entacher setzen´s vor die Tür, damit gezeigt wird, dass sich der Darabos durchsetzen kann, und den anderen wird gezeigt was passiert, wenn man nicht seiner Meinung ist, im Gegenzug klagt Entacher sicher wegen dieser Entlassung, diese wird für rechtswidrig erklärt, er bekommt eine fette Abfertigung, sicher noch ein paar zusätzliche Zahlungen, genießt seinen Ruhestand und wird sich bei einem Grenzposten im Burgenland, wo die Soldaten in Unterkünften der Fam. Darabos weilen, eine Flasche Wein aufmachen und darüber lachen, wie alle auf diesen Schmäh reingefallen sind.
    Warum hält niemand dem Darabos in diesem Zusammenhang seine vorzüglichen Verhandlungen hinsichtlich der Eurofighter unter die Nase? Viel besser ist er derzeit auch nicht unterwegs, das wird noch sehr, sehr teuer werden.
    Ein Vergleich mit Deutschland ist insofern nicht möglich, weil dort der Staat ermächtigt wird, die Leute zum Heer einzuziehen, in Österreich besteht hierzu eine Verpflichtung und wenn die fällt, dann kann sich das ganze Sozialsystem in Österreich bedanken, das derzeit nur mehr wegen der billigen Zivildiener aufrechterhalten werden kann. Glaube kaum, dass jemand den gleichen Dienst später freiwillig für so ein Taschengeld machen wird. Aber über diese Folgen haben die Reformer wohl noch nicht nachgedacht, ist offensichtlich zu komplex.



  6. mahler (kein Partner)

    H. Unterberger schreibt sinngemäß vom "Grundsatz" Wehrpflicht, den es unbedingt zu erhalten gilt. Warum eigentlich? Sollte nicht in der Politik der Grundsatz gelten, dass man sie (die Politik) den aktuellen Erfordernissen laufend anpassen sollte? Dieser Grundsatz scheint bei Hrn. Unterberger nicht zu gelten. Für mich ist die Wehrpflicht in der heutigen Zeit völlig sinnlos. Die Aufgaben des Heeres haben sich gewandelt. Es gibt keine Berechtigung mehr, jungen Leuten ein halbes Jahr ihres Lebens zu stehlen. Den einzigen Fehler, den Darabos in dieser Causa gemacht hat, ist jener, früher ein Befürworter der Wehrpflicht gewesen zu sein.



    • Neppomuck (kein Partner)

      Irgendwie blöd, dass es in unserer Verfassung den Artikel 9a gibt.

    • Merlenbach (kein Partner)

      @Nepp
      Und den man niemals nicht mehr je ändern kann??
      Wer hat es geschafft die Kammern in den Verfassungsrang zu heben?

    • Neppomuck (kein Partner)

      Klar kann man Verfassungen auch ändern.
      Nur braucht man dazu die vorgesehenen Mehrheiten.

      Oder, insbesondere wenn man weiß oder zurecht ahnt, diese nicht zu bekommen, dann ignoriert man einfach die Verfassung - siehe "Volksabstimmung Lissabon-Vertrag".

    • Francois Villon (kein Partner)

      Neppomuck, ich machte auch schon den Fehler einen Gutmenschen eines Kommentars zu würdigen. Das ist vergebliche Müh´.

      Da ist es noch besser Selbstgespräche zu führen, damit man wenigstens ab und zu mit einem intelligenten Menschen spricht.

    • Neppomuck (kein Partner)

      Größtenteils sehe ich die Kollegen nur als Stichwortgeber.
      Zumal das Auditorium ja nicht nur aus "Gut-gemeint-Menschen" besteht.

    • Jebus Christos (kein Partner)

      Nun Francois wenn du bei Selbstgesprächen das Gefühl hast, mit einer intelligenten Person zu sprechen, so ist das wohl entweder Schizophrenie oder maßlose Selbstüberschätzung.

    • Neppomuck (kein Partner)

      Es gibt "mehr" oder "weniger intelligente" Menschen, Jebi, "intelligent" sind alle.
      50 % überdurchschnittlich, 50 % unterdurchschnittlich.

      Das liegt in der Natur der Sache.

    • Merlenbach (kein Partner)

      ad Neppo
      Und wer ist nach dieser sophistischen Erklärung dann unintelligent?
      So wie wenn Sie sagen 50 % sind überdurchschnittlich schön und 50 % weniger schön. Trotzdem gibts aber Schiache?
      Rästsel über Rätsel.

    • mahler (kein Partner)

      F. Villon

      Was wollen Sie von einem Internetforum? Eine reine Selbstbeweihräucherung? Es gibt Foren (z.b. pi-news), die schließen Menschen mit "abweichenden" Meinungen mit dem Argument aus, das sei ein "Blog im Blog". Ist das Ihre Auffassung von freier Meinungsäußerung? Wird die hier sonst nicht so hoch gehalten? Dann sind Sie wohl hier am falschen Ort.
      Und sonst: ja, Verfassungsbestimmungen kann man ändern, solange diese Änderung nicht wiederum gegen eine andere Verfassungsbestimmung verstößt (etwa gegen den Staatsvertrag). Das wäre beim Artikel 9a nicht der Fall. Und eine 2/3-Mehrheit könnte sich im Parlament ausgehen, wenn die ÖVP dem zustimmt. Denn auch die Grünen und das BZÖ würden da mitgehen.

    • Trollfresser (kein Partner)

      Gutmenschen haben die Wahrheit gepachtet und sind immer so rücksichtsvoll solange man ihnen ihren Blödsinn nicht um die Ohren haut.

      Dann mutieren Sie fluxs wie die Gremlins bei Berührung mit Wasser zu hochintelligenten Trollen (das hoch hängt von der Warte ab).

      Die meisten, die jetzt in der Löwelstrassen sitzen und kampfposten wählen dann ja den Strache.

    • mahler (kein Partner)

      Wenn jemand, der sich eindeutig selbst nicht zu den "Gutmenschen" zählt, die Diskussion mit jemandem, den er dafür hält, verweigert, frage ich mich, WER hat da die Wahrheit für sich alleine gepachtet?

    • Neppomuck (kein Partner)

      >>merlenbach:

      "Intelligenz" ist (der Messfehler ist allerdings relativ groß) messbar, "Schönheit" liegt aber nur im Auge des Betrachters.

      Siehe "de gustibus non est disputandum".

      Ihr Einwand war also ... sagen wir einmal ... "wenig intelligent".

    • Francois Villon (kein Partner)

      Es macht immer wieder Spaß zuzusehen, wie die Gutmenschen - fast wie dressiert - apportieren, wenn man ihnen einen Brocken hinwirft, - den sie auch kapieren.

      Dem Herrn Jebus Christos kann ich versichern, daß ich nicht schizophren bin und die - zugegebene - Selbstüberschätzung bezog sich bloß auf Leute wie ihn.

      Und dem/der Hernn/Frau mahler habe ich doch nicht das Wort verboten; nur ausgedrückt daß ich seinen/ihren Beitrag für weißes Rauschen halte.

    • mahler (kein Partner)

      Ich kenne mich bei Schizophenie nicht wirklich aus, aber: merkt man selbst, dass man es ist oder nicht?
      Und ob mein Beitrag "weißes Rauschen" ist oder nicht, das werden wir in ca. einem Jahr sehen. Die Mehrheit der Österreicher(innen) scheint jedenfalls für die Abschaffung der Wehrpflicht zu sein.

    • Neppomuck (kein Partner)

      Dieser "Schein" könnte sich nur dann erhärten, wenn es zu dieser Frage eine Volksabstimmung gibt, mahler.

      Und die wird es nicht geben, schon allein deshalb, weil die Linken in Österreich davor (und dies nicht zu Unrecht) einen "Affenbammel" haben.

    • mahler (kein Partner)

      Meines Wissens nach soll es eine Volksabstimmung zu diesem Thema geben.

    • Neppomuck (kein Partner)

      Aus "NEWS", siehe
      http://tinyurl.com/67cc8kf

      "Den Schwenk seiner Partei in Richtung Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht hat auch SPÖ-Klubobmann Josef Cap verteidigt. Der diesbezügliche Vorschlag von Wiens Bürgermeister sei ein "sehr zeitgemäßer", meinte er in der "ZiB 2". In der SPÖ habe es in der Vergangenheit viele unterschiedliche Meinungen gegeben - aber er könne sich vorstellen, dass seine Partei von der Unterstützung für die Wehrpflicht abgeht, wenn die Volksbefragung eine diesbezügliche Mehrheit ergibt, sagte Cap."

      "Volksbefragungen" sind für "Anton und Franz", wie man weiß.
      Aber bei einer "Abstimmung" (= Entscheidungsfrage "Ja oder Nein") sieht die Chose schon wieder ganz anders aus.
      Außerdem macht man die Zustimmung von der Befragung abhängig.
      Man könnte auch "Populismus" dazu sagen.

      Aber sollen sie nur.
      Die Linken haben (m. b. M. n.) eh zu viel Stimmen.

    • mahler (kein Partner)

      Mir ist eine Volksbefragung auch recht solange das Ergebnis gilt - wenn man tatsächlich eine durchführt. Wenn man die Wehrpflicht abschafft ohne das Volk zu befragen, so soll mir das auch recht sein. Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, da ist es letztendlich Aufgabe der Politik, Entscheidungen zu treffen. Die Politik ist dann für diese Entscheidung aber auch alleine verantwortlich.

    • Neppomuck (kein Partner)

      Wer die Verfassung nicht würdigt, ist in einer schlechten.

      Was im Grunde alles erklärt.

    • cmh (kein Partner)

      Verkaufts mei Gwand i foah in Himml!

      Kein Zitat sondern Leitmotiv in dieser Diskussion und in der österreichischen Politik ebenso.

      Aber das ist das Ende vom Lied:

      Wenn man sogar die Unterhosen von der Baddei zugeteilt bekommt, pardon, auf die man im Sozialstaat ein unveräußerliches verfassungsrechtlich garantiertes Recht - um das sich nebenbei auch der allerhöchste Bundeskanzler auf europäischen Ebene bemüht - hat, dann hat die Entwertung aller Werte ihr endgültiges Ende erreicht.

    • Francois Villon (kein Partner)

      mahler:

      F. Schiller, Demetrius-Fragment

      „Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen´gen nur gewesen“, heißt es prophetisch in diesem letzten Stück, dem „Demetrius“-Fragment. „Der Staat muß untergehn, früh oder spät, Wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.“

    • Neppomuck (kein Partner)

      "Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand."

      Deutsches Sprichwort, etwa 1000 Jahre alt, soll auf die Zeit "Heinrich des Voglers" - Heinrich I. - zurückgehen.
      Damals war es außerdem üblich , etwas oder jemand "von Gottes Gnaden " zu sein.
      Wie gesagt, frühes "Mittelalter".

      Aber von wem hat nun N. Darabos sein "Amt"?
      Von Gott sicher nicht.

      Muss es a anderer gewesen sein.
      Aber wer?

      A ja, vorerst einmal der Gusi.
      Aber wie viel konnte der abgeben, nachdem ihm schon die Zunge am Moskauer Boden angefroren war?
      Eher nichts.

      Als zweiter Amtspender käme noch W. Faymann in Frage.
      Bei dem hält sich eine diesbezügliche Ressource aber auch in sehr engen Grenzen.

      Also musste und muss fürderhin Norbert mit seinem eigenen Potential auskommen.

      Wie sagte der Arzt zu einem Patienten mit einer Schnittverletzung?

      "Das kann ja Eiter werden."

    • mahler (kein Partner)

      F. Villon

      Erneut schreiben Sie gegen die Meinung eines großen Teils der hiesigen Bloggemeinschaft. Ich kann mich an Diskussionen hier erinnern, da wurde die direkte Demokratie a la Schweiz als DAS politische Allheilmittel beschrieben. Anlass waren die Abstimmungen zu den Themen Minarett und "Ausschaffung" in der Schweiz. Die Befürwortung der direkten Demokratie wird doch wohl nicht etwa vom Thema abhängen?

    • mahler (kein Partner)

      neppomuck

      Haben Sie diesen Satz bez. Verfassung einmal gebraucht in einer Diskussion zum Thema Kärntner Ortstafeln?

      Und glauben Sie ernsthaft, dass alle Leute, die in Österreich bisher politische Ämter innehatten, auch genug Verstand dafür hatten? Also ich kann mich da an einige blaue Minister erinnern, die mit absoluter Sicherheit nicht genug Verstand für ihre Ämter aufbrachten.

    • Francois Villon (kein Partner)

      Ei, ei! - Ich schreibe gegen die Meinung der Mehrheit dieses Blogs? Dabei wollte ich nur meine ganz allein hier vertreten.

      Aber was ist das außerdem für ein Argument? Sind Mehrheiten neuerdings ein Kriterium für Wahrheit/Richtigkeit?

      Man kann, sofern man kann - und will, den Zusammenhang mancher Dinge erkennen. Das ist aber eine Frage der Vernunft und eines gewissen Maßes an Wissen, und nicht der Zustimmung der Massen.

      Aus dem Grund meine ich ja auch, daß es Demokratie nicht gibt und nie gegeben hat, und daß sie in keinem Fall irgend ein ernsthaftes Problem zu lösen im Stand ist. Für die Phantasten und Träumer ist das Grund für´s Anathema, aber es ändert doch nichts am Sachverhalt (und es kommt auch gar nicht auf meine Ansicht dazu an).

    • Merlenbach (kein Partner)

      ad Neppo
      Ihr Argument ist auch nicht intelligenter, denn auch bei messbaren Dingen gibt es relative Kleinheit oder Größe. Wo haben Sie bloß Ihr erhabenes gestelztes Getue her, bei Starl in die Lehre gegangen? Sie wirken ähnlich unreif und wenig witz-affin.
      Trotz aller Gegensätze wäre es mir aber lieber wenn es hier nicht in einen ideologischen Kleinkrieg zwischen den angenommenen Fronten von links und rechts ausarten würde. Ich z.B. zähle mich zu keiner dieser beiden Fraktionen, die beide im Grunde nur ideologische Seilschaften bilden wollen, um ihre Neffen unterzubringen. cu

    • Neppomuck (kein Partner)

      Ich habe noch nie gehört, dass "Schönheit" messbar wäre.

      Aber ich will ja nicht so sein.
      Welche Maßeinheit schlagen sie vor?

    • Merlenbach (kein Partner)

      Noch nie was von "Schönheitskontesten" mit Punktesystemen und Richtern gehört, ähnlich wie beim Schispringen oder Tanzen? Am Ende des Tages gibt es eine schöne klare Reihung ... 1.-100.

    • Reinhard (kein Partner)

      Man kann auch Zufriedenheit oder Glück bewerten, aber man kann es nicht messen.
      Bewertbarkeit (Einschätzung) und Messbarkeit (konkreter vergleichbarer Messwert) sind zwei grundverschiedene Dinge, werden aber immer wieder gerne verwechselt.

      Beispiel: der Eine würde Lady Gaga im Schönheitscontest eine 10,0 entgegenjubeln, der Andere angwidert die Karte mit der 0,0 ziehen. Was sagt das über ihre Schönheit aus? Richtig: Gar nichts.

      Also vergessen wir den Vergleich mit der Missenwahl, denn die Missen haben mit Messen nix zu tun. Außer bei der Oberweite, aber die hat etwas mit Körpermaßen zu tun und nicht mit der Schönheit...

    • Merlenbach (kein Partner)

      @Reinhard
      Mit meinen humorvoll gemeinten EInwürfen wollte ich sagen, dass auch Intelligenz nicht so objektiv gemessen werden kann wie eine Körperlänge. Es gibt geniale Mathematiker, die nicht rechtschriebn können, Atomphysiker, die kein Auto lenken können. Und auch der IA ist ein sehr unzureichendes Instrument, der nur aussagt wie geschickt ein Mensch im Umgang mit gewissen Problemen ist. Aber egal: Des neppomuck Hauptproblem ist dessen überheblicher Sophismus, der ihn als Juristen oder dergleichen entlarvt, dem jedes Argument recht ist.

  7. Francois Villon (kein Partner)

    In den gestrigen FS-Nachrichten wurde Darabos interviewt.
    Es fiel auf, daß er ziemlich schnell sprach, sich oft versprach. Das deutet man gewöhnlich als Nervosität.

    Es fiel auf, daß er manche Situationen mit Worten charakterisierte, die von Frager gar nicht gebraucht wurden, Darabos also die Situation aus s e i n e r Sicht kennzeichnete, nämlich daß er sich schwer in die Defensive gedrängt fühlen mußte.

    Auf die klare Frage, ob er dem General Entacher im Gespräch seine Entlassung oder per Boten mitteilen ließ, gab er eine ausweichende Antwort, d. h. auch eine, nämlich daß er den schäbigen Weg offenbar gewählt hatte.

    Die auf ein Nachhaken gegebene ganz kurze Antwort, er hätte es persönlich gesagt, klang wie eine Lüge, die ja im Augenblick nicht überprüfbar war - und sofern Gen. Entacher vornehm schweigt unüberprüfbar bleibt.

    Die Begründung der Entlassung, der Gen. Entacher hätte sich vom eigenen Vorschlag distanziert kann so nicht stimmen.

    Er wurde ja offenbar aufgefordert Alternativen (pl.) als Diskussionsgrundlage zu entwickeln, und da im Auftrag wohl explizit auch die Variante Berufsheer bei Abschaffung der Wehrpflicht enthalten war, mußte der General selbstverständlich auch dazu einen Vorschlag machen. Das heißt aber noch lange nicht, daß er diese Alternative für vernünftig hielt. Hier unterschiebt der Minister Darabos dem Gen. Entacher offenbar eine zustimmendes Votum, ohne daß - lt. Aussagen der Offiziere - über die Gesamtheit der Vorschläge eine Diskussion und Meinungsbildung stattgefunden hat. Jedenfalls wurde darüber nichts bekannt.

    Mit dieser Fehlinterpretation einer gar nicht vorliegenden Zustimmung, möchte Darabos dem General sozusagen den Schwarzen Peter zuschieben.
    Das Manöver ist nicht nur schäbig, sondern auch zu durchsichtig.

    Da die allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung fixiert ist, sind die Äußerungen Darabos´ hier seinen politischen Willen durchzuziehen, der eine Aufhebung des Verfassugnsgebotes anstrebt, eine politisch zulässige Absicht, der aber nur dann Legitimität zukommt, wenn sie mindestens eine Zwei-Drittel-Mehrheit findet. Auf die Privatmeinung des Ministers kommt es also nicht an.

    Solange keine allgemeine Zustimmung gegeben ist könnte man Darabos´ Absichten auch als Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung sehen.

    Er hat sich jedenfalls selbst vorgeführt, er ist untragbar.



    • Neppomuck (kein Partner)

      Zitate:

      "Guttenberg hat die gleiche Vorgehensweise gewählt wie ich."
      Wie schön für Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg, ein Vorbild namens Norbert zu haben.

      "Ich bin nicht in der Defensive".
      Also, wenn nicht einmal ein VM merkt, wann er in der Defensive ist, dann dürfte alles zu spät sein.

      "... in der Sache bin ich ganz klar der Meinung, dass wir die allgemeine Wehrpflicht abschaffen müssen.
      Wer muss, der muss. Allerdings auf seinem eigenen "stillen Örtchen".

      "Er [Entacher] hat sich von seinem eigenen Modell distanziert" ... "hat gegen das eigene Konzept rebelliert" ..."
      Er [E.] hat 7 Konzepte erarbeitet (?). So gesehen war also sein Schicksal unausweichlich.

      Hier ein Becher Schierlingsaft.
      "Norbert, trink das!"

    • Francois Villon (kein Partner)

      Besten Dank Neppomuck, Sie sahen´s auch so. Aber mit Ironie ist die Vorführung viel besser gelungen.

    • mahler (kein Partner)

      neppomuck

      Weil Sie den vollen Namen des dt. Verteidigungsministers da so schön ausschreiben: stellt für Sie dieser Name per se irgendeine Qualifikation dar?

    • Neppomuck (kein Partner)

      Warum sollte er das, mahler?

      Namen sind doch "Schall und Rauch", wie man weiß.

      Aber jemanden als Nachahmer der eigenen Position zu bezeichnen, noch dazu, wo die Voraussetzungen (Deutschland ist seit 1955 NATO-Mitglied) völlig andere sind und Guttenberg früher "dran war", halte ich für - mit Verlaub - "dumm".

      Wobei, wie ich hier immer wieder betone, "dumm" für mich "mangelnde Erkenntnisbereitschaft" bedeutet. (siehe "Dogma")
      Also nicht "mangelnde Erkenntnisfähigkeit", was ich wiederum als "blöde" bezeichne.

      So hat jeder die Wahl bei seiner "Selbsteinschätzung".

    • mahler (kein Partner)

      Seien wir ehrlich: seit dem EU - Beitritt hat Ö seinen Status als neutrales Land, wie wir ihn gewohnt waren, verloren. Den "Kalten Krieg", auf den die Neutralität gemünzt war, gibt es nicht mehr und in der EU herrscht Beistandspflicht. Daher ist die Frage NATO ja oder nein völlig unerheblich für die Entscheidung pro der contra Wehrpflicht. Dtld und all die anderen Staaten, die sowohl bei der NATO als auch der EU sind, sind quasi doppelt abgesichert. Einfach reicht aber auch.

    • Neppomuck (kein Partner)

      Hastings Lionel Ismay (erster NATO-Generalsekretär (1952 – 1957) sagte:
      "Die Nato ist dazu da, die Russen draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten.“

      Na gut. Wir sind aber nicht „Deutschland“. Die haben bis heute keinen vollzogenen. Friedensvertrag, der „2+4-Vertrag“ (15. März 1991) ist (siehe wiki) nur ein „diplomatischer Beitrag“ zur Friedensordnung in Europa.
      Wir schon (Staatsvertrag 1955).

      Jetzt die schleichende Entmündigung hinsichtlich der Autonomie Österreichs zu perpetuieren, hieße außerdem (und ein weiteres Mal) vorsätzlich die Verfassung zu brechen.

    • Francois Villon (kein Partner)

      Ist das nun bei mahler mangelnde Erkenntnisbereitschaft oder -fähigkeit?

    • cmh (kein Partner)

      General Entacher:

      ob der noch Sozialist der Gesinnung nach ist? Wahrscheinlich kann er jetzt den Sinn des Zitates: Der Mohr kann geht, er hat seine Schuldigkeit getan besser verstehen.

      Norbert Darabosch schließlich scheint mir ein Mann zu sein, bei dem ich es grundsätzlich vermeiden würde, vor ihm zu gehen.

      Ach ja - ein königliches Trauerspiel bei den - erraten - Sozialdemokraten.

    • Johann Scheiber

      Ich sehe eine klare Parallele zwischen dem deutschen und dem österreichischen VM: von Gutenberg und von Minihof

    • Merlenbach (kein Partner)

      ad cmh
      Als ob irgendjemand "Sozialist der Gesinnung" nach ist oder auch Schwarzer, nur weil er mit Parteibuch im Bundesheer, Polizei oder Schule Karriere machen will. Hier herrscht eine derartige überkanditelte Sicht von Ideologie, während der normale Österreicher nur den "Herrn Karl" gibt.

    • Merlenbach (kein Partner)

      ad cmh
      Als ob irgendjemand "Sozialist der Gesinnung" nach ist oder auch Schwarzer, nur weil er mit Parteibuch im Bundesheer, Polizei oder Schule Karriere machen will. Hier herrscht eine derartige überkanditelte Sicht von Ideologie, während der normale Österreicher nur den "Herrn Karl" gibt.

  8. ViennaCodePoet (kein Partner)

    Strategisch schwach wie die ÖVP ist, wird sie die Groko sprengen - und untergehen.

    Lässt sie Darabos seinen Willen, zieht er die Reform durch und hat einen fulminanten politischen Erfolg - geht die ÖVP als "Blockadepartei" eben ein bisschen später unter.

    Zieht er den Schwanz ein??? An sich möglich - aber der Typ ist extrem zäh.

    Und das Heer war ja bereits vor seiner Amtszeit komplett im Arsch - machen wir uns nichts vor.



    • cmh (kein Partner)

      So what?

      Auch die FPÖ war schon einmal nach 25% fast schon wieder bei 5% und jetzt zittern wieder alle vor ihr wie zu Heiders Zeiten.

      Ist die ÖVP halt auch einmal bei 5%. Sie hat nur dann ein Problem, wenn niemand vor ihr zittert, und das wird man nicht tun, solange sie versucht, sich überall hineinzuschleimen.

  9. Weninger (kein Partner)

    Es ist grundsätzlich nicht wünschenswert, wenn Subalterne interne Pläne in der Öffentlichkeit diskutieren, das gilt für alle Bereiche in Wirtschaft und Politik. Mich würden die Reaktionen hier interessieren, wenn das ein VP-Minister wäre und die"linken" Medien gegen Entachers Entlassung protestiert hätten. Das Bild wäre wohl ein völlig anderes.
    Vielleicht war es die einzige couragierte Entscheidung von Darabos überhaupt. Ich verweise zum Vergleich auf US-General McChrystal, der letztes Jahr als Kommandeur in Afghanistan abberufen wurde, nachdem er in einer Zeitschrift Kritik an Entscheidungen und Strategie der Administration Obama sowie an Kollegen geäußert hatte.



    • brechstange

      Sie erkennen den Unterschied, der meisten in diesem Forum postenden zu den "linken" Postern nicht. Die meisten von uns lassen sich nicht in eine Schiene pressen, im Gegensatz zum Gehorsam der "linken".

    • Weninger (kein Partner)

      Das sind unnütze und überholte "Kasteln", die große Masse der dummen Linken gegen die wenigen Erlauchten, die sich hier treffen. So lautet doch das Spiel? Damit wir uns verstehn, Darabos ist ein unfähiger Minister, aber was würde ein VP-Minister machen? Das Gleiche.

    • brechstange

      @weninger
      Das hat mit Erlauchtsein nichts zu tun, doch die kritischeren Menschen sind eben nicht auf der linken Seite zu finden. Dazu kenne ich sehr viele Beispiele von Hörigkeit, diese Mehrheit haben die "Linken" sicher.

      Ein Beispiel: Als Rechberger verurteilt wurde, weinten so manche Funktionäre. Das war, wie es hier steht. Es war einfach nicht zu fassen.

    • cmh (kein Partner)

      In schwarzen Kreisen ist es üblich - manche sagen sogar es gehöre dorten zum guten Ton - aufmüpfige Kritik zu üben. Ich erinnere nur an den Sagen vom "Goschen halten - Hände falten".

      Der hüben und drüben Vergleich stimmt also so nicht.

      Höchst pikant - wenn auch nicht unerwartet - ist jedoch das Bestehen des roten MinisteriumsFührers auf unbedingten Gehorsam der militärischen Untergebenen bis in den Tod und wider besseres Wissen.

      (Zur Erinnerung: da war doch was vor 60 Jahren das wir in den letzten 20 Jahren den "Ewiggestrigen" um die Ohren gehaut haben und da war doch dieser burgenländische Bundeskanzler, der einer integren Person in staatsschädigender Weise eine braune Vergangenheit angedichtet hat. Und wie war das Gejohle als eben diese Person - ein gewisser Heinzi gibt jetzt die Rolle - sagt: "Ich habe nur meine Pflicht getan.")

      Und noch ein Gedanke: Gerade die Höchste militärische Führung ist verpflichtet, zu ohne Rücksicht auf die eigene Karriere zu handeln, wenn ihre Argumente in der Mauer des Unwissens und Nichtwissenwollens der Politiker nicht durchdringen und Schaden droht. Das war bei McChristal so, hätte bei vielen deutschen Generälen so sein sollen und ist auch bei Entacher in gelinder Weise so.

      Wir wissen ja, wie schnell Politiker, zumal sozialdemokratische, die Schuld auf jemanden andern schieben. Und den Tod von Kameraden möchte ich nicht in die Schuhe geschoben bekommen.

  10. Tertullian (kein Partner)

    Den Maria Theresien-Orden für Entacher!
    Das Ordenskapitel möge sofort zusammentreten.
    VIRIBUS UNITIS!



    • Segestes (kein Partner)

      Genau, und zukünftig wird nicht mehr der Prinz-Eugen-Marsch
      intoniert, sondern die Entacher-Polka.

      Vielleicht benennen wir auch eine Kaserne nach ihm?
      Oder besser noch, der Flackturm im Augarten, soll seinen Namen tragen!
      Unverkennbar ist hier die Analogie zu Entacher.
      Fest einbetoniert, für Querschüsse ausgelegt, ein Relikt vergangener Zeiten.

    • Neppomuck (kein Partner)

      "Nicht gesetzte Handlungen lösen meist einen katastrophalen Mangel an Folgen aus." *

      Die Lebenserwartung einer Eintagsfliege dürfte die unseres VMs diesmal (!) kaum unterbieten.
      Zu Kaisers Zeiten war das allerdings noch einfacher. Eine geladene Pistole auf den Schreibtisch gelegt, „sie wissen, was sie zu tun haben“ gesagt und die Türe diskret wieder von außen geschlossen. Damals hatte man allerdings noch Stil.

      Heute wird herumgeeiert, bis der letzte Funken von Anstand erloschen ist.

      * Übrigens:
      Spätesten nach dem Ende der Verhandlungen von Darabos mit dem Eurofighter-Chef Aloysius Rauen (2007) hätte Gusenbauer den Schleudersitz des Zivi-Ministers auslösen müssen.
      Hier allerdings hat man sich wie schon zu Zeiten der Habsburger verhalten:
      „Auf halben Wegen und zu halber Tat mit halben Mitteln zauderhaft zu streben.“

      „Dummheit ist zumutbar.“
      Frei nach Ingeborg Bachmann

    • Tertullian (kein Partner)

      @Segestes
      "Es war eine preußische Kardinaltugend, daß Beamte den Mut besaßen, die eigene Überzeugung gegen Vorgesetzte zu verteidigen" Norbert Mayer/Die Presse 25.1.11

    • Francois Villon (kein Partner)

      Nein; dieser Orden wurde für befehlwidrige Eigenmächtigkeit in der Schlacht verliehen, - wenn sie Erfolg hatte.

      Hier lag kein anderslautender Befehl vor,
      es wurde keine Schlacht geschlagen, es gab ja nicht einmal einen Gegner, (es sei denn der D. würde als solcher angesehen, was ich nicht glauben kann),
      und ein Sieg wurde auch keiner errungen.

      Aber trotzdem: Respekt!

    • Fraa Orolo (kein Partner)

      @Villon
      Wenn Entacher das bei einem VP-Minister gemacht hätte, dann würde er hier als linkes Wiesel, das nur sabotieren will, gebrandmarkt werden.

    • Francois Villon (kein Partner)

      Bruder Orolo, hat er aber nicht.

      Der Vergleich wäre auch treffender, wenn der Gen. E. ein "Schwarzer" wäre, womit er wiederum nicht als "linkes Wiesel" hätte gebrandmarkt werden können.

      Aber vielleicht liegt es wirklich nur daran, daß D. so kritisiert wird, weil er eben Mist gebaut hat.

  11. november_rain (kein Partner)

    Ich glaube, dass alles, was zu sagen ist, bereits gesagt wurde. Deswegen nur soviel: Meiner Meinung nach überzeugt die Argumentation phaidros' am meisten, und ich bin sicher, dass ich dabei nicht der einzige bin. Auch wenn das viele in diesem Forum nicht wahrhaben wollen, die Welt dreht sich weiter.



    • phaidros

      Dieses komplizierte Thema wird vom Boulevard derart totgedroschen, dass es schon gefährlich ist.

      Umsomehr freut es mich, ehrlich, ein Statement wie Ihres zu lesen, november_rain. Das ist uns auch Ansporn, uns weiterhin an seriöser Informationsarbeit zu versuchen! Danke.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Francois Villon (kein Partner)

      november_rein, könnten Sie uns auch noch sagen in welche Richtung sich die Welt dreht. Ich mein´ ja nur, vielleicht wissen´s noch nicht alle.

  12. cmh (kein Partner)

    Und kommt der Feind ins Land herein,

    dann

    wird sich schon wieder ein Renner finden



    • Segestes (kein Partner)

      Ich wäre für ein paar konkrete Feind-Beispiele dankbar.

    • Trollfresser (kein Partner)
    • Segestes (kein Partner)

      Stimmt, denn außer mir hat dieses Heer wohl in der Tat keine Feinde mehr :)

    • cmh (kein Partner)

      Segestes

      Hier sind einige Beispiele :

      http://www.fbi.gov/wanted/topten

      Aber lassen wir doch die Kirche im Dorf. Es ist genausowenig Aufgabe der Polizei, alle Ungusteln, die möglicherweise ein Verbrechen begehen könnten einzulochen, wie es auch nicht Aufgabe des Militärs ist, alle möglichen Gegner nach Checklist auszuschalten.

      Die Allgemeine Wehrpflicht schließlich ist nicht nur eine militärische Veranstaltung, sondern sowohl ihre Beibehaltung als auch ihre Abschaffung hat zahlreiche fundamentale gesellschaftspolitische Auswirkungen - neben den militärischen.

      Darüber wäre ergebnisoffen zu reden. Es müssen aber dabei alle Möglichkeiten erwogen werden und zu jeder Möglichkeit die Vor- und Nachteile erörtert werden um dann festzustellen, ob man das überhaupt will und ob man sich das leisten will und kann.

      Genau das ist nicht geschehen. Normalerweise nennt man das Entscheidung im Blindflug oder auch ziellosplanlosaufdennächstenbamlos. (Möglicherweise funktioniert Politik im roten ÖSterreich so - kann schon sein.)

      Dann müsste man auch sagen:

      - Ohne Wehrpflicht keine Neutralität.
      - Was kostete ein Berufsheer mehr (und wieviel muss man dafür dem Uni-budget wegnehmen).
      - Ein Berufsheer muss beaufsichtigt werden.
      - Gefallen mir die gesellschaftlichen Auswirkungen.

      Von all dem war aber nichts!

      Einfach zu sagen "Die Wehrpflicht muss weg" setzt die Handlung Darabosch' "Entacher muss weg" in würdiger WEsie fort.

    • Merlenbach (kein Partner)

      @cmh
      Und? Ein Milizheer muss nicht "beaufsichtigt" werden?

    • Trollfresser (kein Partner)

      Wenn solche wie Du drinnen sind natürlich schon.

    • Merlenbach (kein Partner)

      Wau, wau! Sehr beeindruckend die Wortgewalt der Türsteher hier ...

  13. Simplicius (kein Partner)

    Die Partei schafft an (auf Zuruf eines kleinformatigen Mediums),
    der Minister springt,
    der General fliegt.

    Vor Jahren hörte ich eine CD mit Liedern aus der (damals schon seinerzeitigen) DDR. Ein Textbruchstück aus einem dieser Lieder ist mir sowas von im Gedächtnis geblieben:

    "Die Partei, die Partei,
    die hat immer recht ..."

    Damals dachte, das könne doch nur im real existierenden Sozialismus gegolten haben. Ach, Simplici, lass' doch das Denken den Pferden, die haben die größeren Köpfe.



    • HJR

      Manchmal fällt doch jemandem auf, dass es zwischen der (ehemaligen) DDR und unserer Heimat großer Söhne (und Töchter, um politisch korrekt zu bleiben) so manche Parallele gibt.

  14. Schnabeltierfresser (kein Partner)

    Die Berufssoldaten würden wohl geschlossen zu den Blauen wechseln? Vielleicht doch lieber das Heer ganz abschaffen?



    • RB (kein Partner)

      @Ist ironisch gemeint lieber Schnabeltierfresser "vielleicht doch lieber das Heer ganz abschaffen" oder?

      Ich finde es erschreckend, wie viele Menschen (zB Poster im "Standard") den Verteidigungswillen Österreichs in Frage stellen. Andere neutrale Staaten wie zB die Schweiz oder Schweden sind bis an die Zähne bewaffnet.

      **Ich glaube nicht, dass sich Darabos bei dem Wort "übernational" versprochen hat. Ich glaube eher, dass ihm ein Wort herausgerutscht ist, das er nicht sagen hätte wollen/sollen. Das fast synchrone Abschaffen der Wehrpflicht in D und jetzt auch bei uns, scheint mir zumindest nachdenkenswert. Ich glaube auch nicht, dass die Kronen-Zeitung in dieser Sache eine bedeutende Rolle spielt. Das soll nur das "Volk" glauben.

      **Ich finde es auch sehr blamabel vom HBP, dass er nicht sicher ist, ob die Abberufung des höchsten Offiziers verfassungskonform ist. Bei welchen Fragen ist er eigentlich sicher? Ich stelle mir immer eine ernsthafte, bedrohliche Situation vor und der Bundespräsident ist nicht "sicher" was er tun soll......

      **Aber es passt in die schon lang anhaltende Gehirnwäsche, die die Politik und ihre Handlanger (Medien etc.) betreibt, dass alle Werte auf den Kopf gestellt werden.

  15. Segestes (kein Partner)

    Zitat: *** "billige Willfährigkeit des Ministers gegenüber der Kronenzeitung und dem Wiener Bürgermeister" ***

    Sie haben wieder einmal, natürlich nur rein zufällig, vergessen, die Mehrheit der Bevölkerung, die auch gegen die Wehrpflicht ist, in Ihre weitschweifenden Ausführungen einzubauen.

    Zu DaraBos(s), diesem rhetorisch minderbegabten Parteisoldaten:
    Auch ein blindes Huhn findet manchmal ein Korn. In seinem Fall ist es die Aufgabe, uns endlich von der absurden Wehrpflicht zu befreien.
    Dass er seinen Beamten den Mund verbietet, ist natürlich nicht sehr nobel.
    Aber noble Leute kommen auch nur selten zu einem Ministerposten.

    Interessant aber, dass Sie, Herr Unterberger, sich auf die angeblich mehrheitliche Meinung der Offiziere berufen, wenn Sie die Abschaffung der Wehrpflicht madig machen wollen. Als ob ausgerechnet jene, welche bei einer Reform am meisten Federn lassen müssen, zu einer objektiven Beurteilung fähig wären.
    Dass Sie sich nicht schämen, solche argumentativen Absurditäten vom Stapel zu lassen.
    Demnächst überlassen wir dann auch den Lehrern, wie eine Schulreform auszusehen hat und die ÖBBler bestimmen selbst, welches Pensionsantrittsalter ihnen am meisten zusagen würde, gell? ^^

    Zu Strasser und Co:
    Damals hat uns die ÖVP quasi erklärt, massiv weniger Polizeibeamte brächten ein Mehr an Sicherheit (das Ergebnis dieser Politik ist bekannt).
    Deshalb haben Sozi-Polizisten damals in erster Linie aufgemuckt, während schwarze Gewerkschaftler, ganz die opportunistischen Parteisoldaten die sie waren, artig den Schnabel gehalten haben, obwohl sie selbst genauso gegen die Pläne ihres Ministers gewesen sind.
    Was Sie sich, Herr Unterberger, hier aber aus den Fingern saugen, ist schon reichlich seltsam.
    Sie stempeln pauschal Polizisten, die ihre SPÖ-Mitgliedschaft doch bloß als Karrierevehikel benutzen, quasi zu überzeugten, linken Donnerstags-Demonstranten.
    Also wirklich, als ob man die echten, sprich überzeugten Roten/Linken die bei der Polizei sind, nicht an einer Hand abzählen könnte.
    Ein Linker als Polizist ist schließlich so ähnlich, wie wenn ein schwarzer Wirtschaftsbündler für Greenpeace arbeiten würde :)
    Nein, nein, bei der Polizei, wie auch beim Heer, sammelt sich alles was konservativ bis rechts ist. Jemand mit einer anderen Einstellung, würde es dort nicht lange aushalten. Das sage ich Ihnen als jemand, der Einblick in dieses Milieu hatte und hat.



    • brechstange

      Ich wäre mir da nicht so sicher, dass die Mehrheit der Bevölkerung für eine Abschaffung wäre. Veröffentlichte Meinung muss nicht mit tatsächlicher übereinstimmen, war in letzter Zeit immer öfter der Fall ist.

    • Schnabeltierfresser (kein Partner)

      Ich denke, Entacher und seine Personalvertreter hätten sich wegen Federn lassen gar nicht so viel Sorgen machen müssen. Mit etwas gutem Willen und Entachers Parteieifluss wäre eine schöne österreichische Lösung herausgekommen: Abschaffung der Wehrpflicht bei Beibehaltung oder gar Vergrößerung der Anzahl der Offiziere. ;)

    • cmh (kein Partner)

      Segestes

      Da gab's doch noch einen Spontispruch und der ging so:

      Leute, freßt Scheiße - Millionen Fliegen können sich nicht irren!

      Facit: Es gibt schon manche Bereiche, die absolut unbeliebt sind, deren Erledigung aber doch zu den nichtdelegierbaren Dingen zählen. Demokratien in der eigentlichen Bedeutung wissen das und denken über derlei Dinge wie die Abschaffung von unbeliebten Pflichten gar nicht nach.

      In einer Spaßdemokratie, wird den Leuten einfach vorgegauckelt, sie könnten über fundamentale Dinge genauso leichtfertig und unverantwortlich entscheiden wie über das Fernsehprogramm. Nur leider bringt diese Einstellung - neben einem schlechten Fernsehprogramm - auch einen Verlust der staatsbürgerlichen Rechte (was mutatis mutandis möglicherweise das gleiche ist).

      Eine Abschaffung der Wehrpflicht und damit auch eine Abschaffung des Wehrrechtes einem intellektuellen Vorderlader wie Darabosch anzuvertrauen ist eine Chutzpe sondergleichen. Wie soll man mit jemandem ein Gespräch führen, der genau eine Sache auf biegen und brechen vertreten kann und sonst gar nichts? Und der auch in seinen geäußerten Meinungen nicht zuverlässig ist. (Kommen Sie mir bitte jetzt nicht mit Adenauer, denn wenn ein Adenauer an einem Tag geschwafelt hat ist es etwas anderes, als wenn es ein Darabosch ständig schwafelt. Legt man eine gewisse Konstanz von Meinungen zugrunde, dann kann man nur zum Schluss kommen, dass dieser Mann seine tatsächlichen Beweggründe und Meinungen gekonnt verbirgt oder man könnte auch sagen lügt wie gedruckt.)

      Ihr Menschenbild scheint mir aber auch etwas eindimensional zu sein. Die Landesverteidigung ist kein Paintballschießen, das man macht weil es lustig ist. Insbesondere für die Milizsoldaten allerer Ränge - Sie erinnern sich kurz: freiwilliger Dienst, der meistens unangenehmer ist als der bei Feuerwehr oder Rettung aber mit bedeutend weniger Prestige verbunden - zu unterstellen, sie würden bei einer Abschaffung der Wehrpflicht "Federn lassen" müssen: das darf ich wohl ausschließen. Zudem widerspricht dieses Argument eigentlich Ihrem ersten Punkt.

      Und bitte: die mehrmalige Nennung von Andreas Unterberger nervt und langeweilt, es handelt sich dabei jedoch nicht um ein Argument.

      Zu Strasse und Co. schließlich bin ich auch in der Sache anderer Ansicht als Sie. Darüber müsste man sprechen. Der eigentliche Punkt von AU war hier, dass unsere linken Gutties, sonstigen Obergscheidies und Möchtegernalphatiere bei Strasser und Co. eben nicht auf das Einsetzen von geeigneten Informationen und Überlegungen gewartet haben, sondern - ich sage - wider besseres Wissen einfach herausgeplatzt sind.

      Wenn die das jetzt nicht tun sind sie der linsdrehend polarisierten Glasscheibe vor dem Hirn überführt.

      Oder wollten Sie mit Ihrem Einblick in das rechte Biotop Staatssicherheit überhaupt etwas anderes sagen? Ich höre.

    • Segestes (kein Partner)

      @Brachstange:
      OK, sämtliche Meinungsforschungsinstitute irren in der Frage, wurscht von wem sie beauftragt wurden, richtig?
      Ein Indiz dafür, dass sie vielleicht doch nicht so falsch liegen, ist die Hysterie im erz-konservativen Winkerl.
      Egal, warten wir die angekündigte Volksbefragung/Volksabstimmung ab.

      @Schnabeltierfresser:
      Dieser Entacher landet so oder so auf einem Versorgungsposten - ist ja Beamter.

      @CMH:
      Ja, dieser tolle Sponti-Spruch mit der Sch... und den Fliegen.
      Quasi der Wahlspruch der Ober'gscheiten.

      Deine allwissenden, von Eliten gesteuerten, indirekten Demokratien, haben in unserem Umfeld übrigens fast überall die Wehrpflicht abgeschafft, falls du das noch nicht bemerkt haben solltest.
      Und das obwohl sie nicht einmal ihre Millionen von Dung-Fliegen zuvor befragt haben ^^
      Fazit, so oder so, der Zug fährt nahezu überall in Europa in Richtung Abschaffung der Wehrpflicht ab. Egal wie man es nun dreht oder wendet.

      Zu Darabos: Weder entscheidet dieses Nerverl über die Abschaffung, noch entwickelt er persönlich die Alternativprogramme zu Wehrpflicht.
      Wo ist also das Problem?
      Pröll hat an der BOKU studiert und darf heute den Finanzminister mimen.

      "Die Landesverteidigung ist kein Paintballschießen"
      Stimmt, unsere Präsenzdiener schießen mit Platzpatronen auf Feinde die es seit 20 Jahren nicht mehr gibt.
      Von der Sinnhaftigkeit her, also Vergleichbar mit den Wehrsportübungen der halbwüchsigen Strachelbeere.
      Der Soldatenberuf ist ein Beruf für Profis und nicht für Zwangsrekrutierte Kinder, die alkoholschwanger die Zeit totzuschlagen versuchen.

      Strasser hat die öffentliche Sicherheit nach unten nivelliert, mit seinem "Sparprogramm" - besonders bedenklich auch, dass ausgerechnet die blaue Law&Order-Partei da mitgemacht hat.

      Dass die Polizei nicht links ist, erkennt man z.B. daran, dass die Polizei das Lieblingsfeindbild der extremen Linken ist.
      Aber wenn die Polizei nicht links ist, was bleibt dann wohl noch übrig?
      Ich kenne jedenfalls mehrere Polizisten, die sind durchgehend konservativ bis recht.
      In vielen Punkten stimme ich sogar mit ihnen überein, nur macht mich das nicht blind.
      Es heißt außerdem nicht umsonst, "sich unter Gleichmeinenden immer etwas unwohl zu fühlen, unterscheidet den Gebildeten vom Vulgären".
      Das sollten sich auch viele Forenbenutzer hier, einmal durch den Kopf gehen lassen.

      PS: Die mehrmalige Nennung von Unterberger nervt dich?
      Ja dann würde ich Bachblüten empfehlen, wenn du so leicht aus der Ruhe zu bringen bist.
      Unterberger, Unterberger, Unterberger, Unterberger, Unterberger, Unterberger, Unterberger, Unterberger,Unterberger, Unterberger, Unterberger, Unterberger,
      Unterberger, Unterberger, Unterberger, Unterberger,....

    • Merlenbach (kein Partner)

      Danke Segestes, Sie bringen es wie so oft auf den Punkt, Krönchen und Sternchen für Sie -- Scherz beiseite. Der Artikel von U. ist wieder mal ein glänzendes Beispiel dafür, wie hier ständig mit zweierlei Maßstäben gemessen wird. Schwarze Partebüchelkarrieristen sind aufrechte und honorige Figuren, linke Parteibüchelinhaber eine Mischung aus windigen Wieseln und linken Fundis. ÖBB-Beamte sind Sozialschmarotzer, die Mitglieder des österr. Offizierskorps mit seinen 182 (!) Offizieren im Generalsrang (!) sind aufrechte Helden und Vorbilder

    • cmh (kein Partner)

      Kindskopf!

      Natürlich ist es ein Grund für die Abschaffung der Wehrpflicht, wenn man sieht, dass die Stellungsjahrgänge immer mehr zu einer Ansammlung von Fußmaroden werden.

      Als gelernter Österreichere bietet sich dann die Lösung an: Profis müssen her. Wir machen irgendwen rötlichpritätisch Bestellten zum Verantwortlichen und der löst uns dann das Problem. Wenn es nicht geht, dann ist im Wirtschaftsfall die Weltwirtschaftskrise und im Verteidigungsfall halt der böse böse Feind schuld. So steht es dann zumindest im Parteiprogramm.

      Was das eigentliche Problem ist, ist nicht ob ein General mehr oder weniger rumrennt, auch nicht ob die Soldaten freiwillig, halbwegs freiwillig oder wehrpflichtig sind. Das Problem ist vielmehr, dass wir sehr aufpassen müssen, dass wir überhaupt noch jemanden finden, der geistig und körperlich in der Lage ist, einen Wehrdienst im Sinne der Verfassung zu leisten. (Die in einem der letzten threads beschriebenen Türkenmatchos sind das jedenfalls genausowenig wie alle im Wald herumlaufenden Küsselderivate.)

      Dir lieber Segestes, ich darf Dich ja dutzen, würde ich raten, die logische Stringenz Deiner Gedanken zu prüfen und vor allem diese zu Ende zu denken. Möglicherweise liegt dem eine verdrängte seelische Verletzung zugrunde.

      Oder bist Du der Meinung, dass "links" letztendlich anarchistisch bedeutet, denn dann gibt es recht wenig "Linke". Oder bist Du gar der Meinung, dass eine Besetzung Österreichs durch die böse NATO etwas klasses ist?

      Und zum PS: Wenn Du die ganzen Unterberger so schön am Ende zusammenbringst, dann stören sie nicht.

  16. Reinhard (kein Partner)

    In den Schüsseljahren durfte man mit vor Staunen offenem Mund erleben, wie Geisteszwerge aus einer hauchdünnen blauen Personaldecke auf Ministerposten "Reise nach Jerusalem" spielten und in gorbachesker Ahnungslosigkeit Politiker spielten. Man hatte den bösen Verdacht, am Tiefpunkt ministerieller Unfähigkeit angelangt zu sein.
    Den einstigen Großparteien mit ihren etablierten Akademein und ihrer geschulten Agitation traute man eher noch zu, zumindest so viele Leute aufbringen zu können, dass man eine handlungsfähige Regierung daraus stricken könnte. Schon das Kabinett Gusenbauer kam einer ernüchternden kalten Dusche gleich, und es schien, als wäre nach Molterers "es reicht!" kein weiterer Abstieg an der Spitze eines Staates mehr möglich.
    Welch ein Irrtum! Die jetzt versammelte Unfähigkeit gibt den letzten und eindeutigen Beweis, dass die Staatsführung für die Parteihäuser nichts anderes als ein Tummelplatz für unfähige Parteiapparatschiks ist und, weit schlimmer, die kompetentesten und gereiftesten Parteifunktionäre nur ein Haufen herumgackernder Hühner sind, die sogar zu blöd zum Eierlegen sind - sie legen nur Worthülsen gefüllt mit leerer Luft und Ahnungslosigkeit.
    Dass ein Verteidigungsminister vom Format dieser politischen Witzfigur (es gilt die Unschuldsvermutung) sich ausschließlich durch Androhung und unverzügliche Vollstreckung härtester Maßnahmen gegen jene durchsetzen kann, die wirklich wissen, worum es geht (was alle mundtot macht, denen KArriere wichtiger ist als die Republik, auf die sie vereidigt wurden - bin mal gespannt, wie viele das sind...), zeigt die ganze Traurigkeit des Niedergangs. Was der Herr in seiner Mischung aus Selbstverliebtheit und stalinistischer Selbstherrlichkeit nämlich übersieht: Die Soldaten und Offiziere sind ihrem Eid gemäß der Republik Österreich und dem österreichsichen Volk verpflichtet, aber nicht ausschließlich der Person Darabos, der scheinbar täglich vor dem Spiegel übt: "Das Volk bin ich!"
    Selten hat ein Politiker solche Meinungspirouetten gedreht, und es bleibt nur zu hoffen, dass ihn sie Zentrifugalkraft bald vom glatten politischen Parkett fegen wird. Dieser begeisterte Kotau vor dem Wiener Bürgermeister, der seine Schleimspur durch die Krone-Redaktion zieht um noch schnell BK zu werden, bevor die Generation Rudas endgültig das Ruder übernimmt und aus Österreich einen Spaßkindergarten macht, ist an Peinlichkeit und Widerlichkeit nicht mehr zu überbieten.
    Gibt es inzwischen noch einen Hansel in diesem unsäglichen Witzfiguren-Kabinett, der noch nicht der offenen medialen Lüge überführt wurde?
    Mangels eines Molterer muss das Volk endlich sagen: ES REICHT!



    • Logiker

      wieder hervorragend, nur wie sollte das Volk den mangels eines Molterers die Reisleine ziehen, wo ein grossteil des Volkes auch nur der Spassdemokradie huldigt, oder ist doch vielleicht demnächst Tagwache?

    • Karl Rinnhofer

      @ Reinhard
      Inhaltlich und in der Wortwahl beeindruckend geschrieben; dieser düstere Befund ist leider kaum zu widerlegen. Doch wer hört in unserer dekadenten Gefälligkeits-Spaß-Inkompetenz-Vollkasko-Demokratie auf die Stimmen Ausgesackelter, dem Verantwortungsprinzip verpfliichteter Leistungsträger, die doch rundum der Verachtung derjenigen ausgeliefert sind, die sie finanzieren.

  17. Richard Mer

    Das offizielle Österreich ist erbärmlich. Jetzt habe ich mir doch den Darabos in der ZIB im Internet angeschaut. In England, oder den USA, oder der Schweiz wäre so ein Hampelmann schon vor Jahren entfernt worden. Das war sinnfreies, unzusammenhängendes, lautes Wunschträumen was er geäußert hat. Eine komplette Null. Mancher Schulsprecher könnte das besser.

    Man darf sich nichts mehr gefallen lassen: Nicht mehr den weichgekochten Ökobrei der Medien, nicht mehr die Skandale der Regierung, die offenen Lügen, das mangelnde Sachwissen überall. Man muss diese Leute und ihre Jünger alle laut und offen auspfeiffen wo immer man Gelegenheit hat. Unser Land ist besser als das.



    • brechstange

      Na, das will ich mal hoffen, dass unser Land besser als das ist.

      Nur die gesamten Leistungsträger sind derart mit Arbeit eingespannt, dass man es zuließ, dass diese Kasperl ans Ruder kamen. Nun sind sie da und haben keine Lust vom Platz zu weichen. Daher gilt mit harten Abschreckungsmaßnahmen zu agieren und die abhängigen auf Spur zu bringen. Das gilt nicht nur in der Regierung, sondern in vielen öffentlichen und halböffentlichen Bereichen. Befördert werden nur mehr die "Networker", ich sag Seilschaften.

  18. byrig

    es gibt kaum ein beispiel wo die (linke) politik so tief so durchsichtig für alle herabgesunken ist.
    1.) die kronenzeitung verlangt die abschaffung der allgemeinen wehrpflicht.
    2.)die spö ist wie immer traditionell dagegen:faymann,darabos,viele andere.
    3.)wiener wahlkampf: häupl kämpft um seine absolute macht in wien.er plädiert plötzlich für die abschaffung der wehrpflicht.
    4.)faymann weiss nach wie vor,wem er alles zu verdanken hat.
    5.)darabos,für den die wehrpflicht in stein gemeisselt war,wird zur 180-grad-meinungsänderung gezwungen-ab jetzt ist die wehrpflicht absolutes no-go.

    diesen ablauf versteht die simpelste hausmeisterin,wenn sie die "krone" oder "österreich" liest,hat sie sich sogar zu einer wehrexpertin entwickelt.

    letzlich bleibt als sehr traurige gestalt der kleine burgenlandkroate darabos über,zumal ihm der gefinkelte ex-stadtrat faymann nicht beigesprungen ist,der häupl sowieso nicht-der dürfte das ganze bei einem neuen jahrgang chardonnays vom wieninger runtergespült haben.



    • brechstange

      Faymann stellte sich voll und ganz hinter Darabos. Faymann braucht loyale Würstchen.

  19. Anton Volpini

    Hr. Darabos hat sich soeben im ZIP 2 geoutet. Er hat gesagt: " Es hat noch nie eine so " übernationiale abgestimmte Übereinkuft gegeben, wie in der Frage nationialeln österreichischen Verteidigung.
    Die Betonung liegt auf "übernational abgestimmt"
    Wer da noch Fragen hat, der möge mich widerlegen....



    • M.S.

      @Anton Volponi

      Die Frage ist nur, ob er sich bei seinem nervösen Herumstammeln nur versprochen hat. Wenn nicht würde das wohl bedeuten, dass die Angelegenheit von der EU mitbestimmt wurde. Tja dann hätte der Herr BK ja sein Versprechen einlösen müssen und jedenfalls eine Volksabstimmung abhalten müssen. Anderseits ist dann wiederum nicht klar, warum die ÖVP zuletzt wieder mehr das Milizheer favorisierte. Oder war das nur hinhaltende Taktik?

    • Johann Scheiber

      Der bleibt einfach in der Form bei der selben Qualität die sein Inhalt hat. Irgenwie ist er konsisent und authenisch.

      Wer sich was Lustiges gönnen will, der lese nach wie viel Fett der "Experte" Reiter von den Presse-Lesern abbekommt.
      http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/627096/HeeresDebatte_NatoBeitritt-waere-das-vernuenftigste?offset=25&page=2

      Dank an phaidros für den link!

    • brechstange

      Was heißt übernational abgestimmte Übereinkunft? Das ist die Frage.

      1. mit der EU abgesprochen
      2. mit der Sozialistischen Internationale abgesprochen
      3. von der Organisierten Kriminialität vorgegeben

      Ich tippe auf 2 und 3.

    • Francois Villon (kein Partner)

      brechstange: 1 inkludiert 2 und 3.

  20. mike1

    ich sah soeben den darabos in zib 2. ich habe noch nie einen solchen volltrottel als minister im fernsehen gesehen - unglaublich, was dieser vollidiot von sich gab. tut mir leid, solches über einen minister sagen zu müssen !! es geht leider nicht anders...



    • M.S.

      @mike1
      Und das heisst schon was, bei den Hohlköpfen, die uns schon bisher untergekommen sind. Ich hab ihn vorher im Report vor den Journalisten davonsprinten gesehen. Unwürdig.

    • Brigitte Imb

      @ M.S.

      Feig, einfach feig!

      Würde - diese Eigenschaft scheint D. unbekannt zu sein. Er hat´s mehr mit der Auslebung der "minderen" Komplexe.

  21. stachel

    Von jedem Spitzenbeamten muß erwartet werden, daß ihm die Republik Österreich wichtiger ist als ein Minister. Er hat die Pflicht, bei Bedenken gegen die Linie des Ministers sich zu Wort zu melden, auch wenn er dadurch mißliebig wird. Als Pragmatisierter verliert er ja nicht seine Existenz. Es ist dem Generalstabschef hoch anzurechnen, daß er "ohne Rücksicht auf Verluste", in diesem Fall dem Ausscheiden aus der Funktion, seine wahre - und nicht die parteipolitische- Pflicht erfüllt.
    Darabos will die Zerschlagung des Bundesheers und eine Söldnertruppe, die nicht in der Lage sein wird, bisher erfüllte Aufgaben auch nur annähernd wahrzunehmen.
    Von den Auswirkungen der Abschaffung des Zivildienstes kann man sich nur fürchten.
    Gleichzeitig ist diese Situation aber auch eine große Herausforderung für die ÖVP, deren Reaktionen seltsam unkoordiniert erscheinen. Tragisch, daß Pröll diesem Spuk nicht unverzüglich ein Ende macht. Er überläßt das Feld der Meinungsbildung Strache, der damit nicht nur bei den Bundesheerangehörigen, sondern natürlich auch bei vielen bürgerlichen Wählern- besonders mit Blick auf die Hilfsorganisationen- punktet.



  22. Anton Volpini

    Und wieder, wie schon vor einer Woche, gehen mir die Meinungen unserer starken Frauen in diesem Forum ab. Brigitte Imb hat sich zu Wort gemeldet, aber eher zaghaft. Und sonst?
    Wir diskutieren hier, unter anderem die Verteidigungsbereitschaft Österreichs.
    Ich wiederhole mich: Sicherheit geht alle an,das ist keine reine Männersache!



  23. thomas lahnsteiner

    Eine reform täte dem bundesheer auf jeden fall gut..
    Nur bitte nicht mit der kronenzeitung...jedes mal, wenn ich mit der eisenbahn nach graz fahre, ärgere ich mich über dieses drecksblatt, dem wir die vorsinflutliche bahnfahrt in den süden österreichs verdanken.
    Ähnlich wie damals agiert das schmierblatt doppelzüngig...während im internet mäßigung angesagt ist, tobt sich die printausgabe richtig aus.....
    daher bitte entschlossener widerstand gegenüber diesen tintenstrolchen, das müßte doch zu machen sein, stehen doch die nachfolger des alten dichand sowieso in viel zu großen schuhen ......



  24. Norman Bates

    Off-Topic, aber doch interessant und amüsant:

    Lauda sprach von "quotengeiler Schwulen-Nummer". Er forderte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz dazu auf, dass dieser die "schwule Tanz-Nummer stoppt - und dass man dem PR-geilen Alfons Haider nicht gestattet, im öffentlich-rechtlichen ORF eine schwule Show abzuziehen"

    http://derstandard.at/1295570785779/Facebook-Protest-gegen-Schwulen-Sager-laesst-Niki-Lauda-kalt

    Der PC-korrekte Protest entlädt sich gerade über Niki Nazionale ...



  25. Martin P.

    Generalstabschef Edmund Entacher hat doch nur ganz brav die Meinung von BM Darabos vertreten! Was kann Entacher dafür wenn ihm Darabos kein Update gibt....

    Generalstabschef Edmund Entacher hält sich doch nur an das Regierungsabkommen der Koalition? Was kann Entacher dafür wenn sich Darabos nicht dran hält?

    Link lesen ab Seite 144:
    http://www.bka.gv.at/DocView.axd?CobId=32965



  26. Viktor

    Das 40. Jubiläum der Gründung der Landesverteidigungsakademie-LVAk,wurde damals bei schönstem Wetter im Hof der Stiftskaserne gefeiert.Der einzige,der sich dieser Feier bewußt entzogen hat,war der Herr Verteidigungsminister Darabos.Er war bei einer "Lehrlingsveranstaltung"in Oberösterreich.Sein Ehrensitz blieb leer.Eine absichtliche Demütigung der Spitzen des Bundesheeres aber auch der Soldaten,die bei dieser Feier in Formation angetreten waren.
    Bereits damals wurde Herr Darabos zum Rücktritt aufgefordert (nicht aus den Reihen des Bundesheeres sondern von außenstehenden Personen).
    "Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht".Wie wahr dieses Sprichwort auch in diesem Fall ist.Dieser Rücktritt ist überfällig.
    Wie lange kann sich eine SPÖ diesen Minister noch leisten?
    Und zum Abschluß:"Gott schütze das Burgenland vor einem Landeshauptmann
    Darabos".



    • cmh (kein Partner)

      Das Burgenland bräuchte nur schwarz und/oder blau wählen und der Spuk wäre vorbei.

      Bis dahin gibt es die blöden Witze zu Recht.

  27. Stadtindianer

    Den Faschismus gibt es natürlich nur bei den anderen.
    Anderenfalls wäre die Faschismuskeule ja wirkungslos.



  28. Johann Scheiber

    Man sollte aber doch auch festhalten, dass der Angriff auf die Wehrpflicht und damit auf die "demokratische Armee" nicht nur von links kommt sondern auch von rechts. Die ÖVP träumt ja auch vom Ende der Neutralität, einem Berufsheer und dem NATO-Beitritt.

    Die Hast, die an den Tag gelegt wird, ist nur mit den akut drohenden Unruhen in Europa zu erklären. Für den Fall des Falles braucht man eine Truppe die gegen das eigene Volk vorgeht. Das spielt sich mit dem Bundesheer nicht.

    Die Verteidiger des Bundesheeres wollen für den Fall eines Bürgerkrieges den Schutz der autochtonen Bevölkerung.

    Die Vertreter des Berufsheeres erwarten sich den Schutz von Multikulti, Gender-Mainstreaming, Antidiskriminierung, die Aufrechterhaltung und den Ausbau der EU-Diktatur und nicht zuletzt die Verteidigung der österreichischen Interessen am Hindukusch. Es geht um das Einpflegen des österreichischen Wehrbudgets, dass dann massiv ausgeweitet wird, in die EU und in die NATO.

    Wenn man die Diskussionsforen der Tageszeitungen anschaut, stehen die Chancen der Bundesheer-Zerstörer nicht wirklich gut. Die Krone hat den Kommentar-Bereich geschlossen - kriegen wohl die Hucke voll!



    • terbuan

      Johann Scheiber,
      ich kann Ihren Gedanken folgen, hege aber Zweifel ob es gelingen kann, für die von Ihnen genannten Zwecke , ein entsprechendes Offzierskorps aufzustellen!

    • Johann Scheiber

      Sehe ich auch so, terbuan. Ist aber natürlich eine hidden agenda.

    • Erich Bauer

      Johann Scheiber,
      "...Die Krone hat den Kommentar-Bereich geschlossen..."

      Nach der Lektüre Ihres Beitrages ist es für mich nicht mehr denkunmöglich, daß die "Primaten der Politik" der KRONE diesen "Wehrpflicht-NEIN-Auftrag" gegeben haben. Eine schmutzige Hand soll ja die andere schmutzige Hand waschen. Bliebe immerhin noch ein KRONE-HAMMER... "NUR "Berufsheer" sichert PENSIONEN!!!"

      Möchte ein STANDARD Posting unserer Gemeinde nicht vorenthalten:

      Mr. Smart
      der darabos schaut immer drein wie ein rotzbub den die mama beim masturbieren erwischt hat.

      (Dieses Bild hat was...)

  29. Erich Bauer

    Die Demontage der Landesverteidigung kommt durch KRONE-Häupl-Darabos in die letzte Phase. Die Auflösung der dritten Staats-säule somit strukturell und unwiderruflich (immerwährend). Das ent-spricht auch dem Wunsch der zumindest einfachen Mehrheit im Volk. Das ist Österreich. Auch eine Volksabstimmung würde dieses Jux und Tollerei Anliegen eindrucksvoll bestätigen. Auch wenn manche SPÖ-ler händeringend diese Debatte verfolgen. Anton Gaal zum Berufs-heer: "Wir bewaffnen die Rechten!" Jedoch, selbst diese "Schockaus-sage" löst beim SPÖ-Körper keinerlei Reflexe mehr aus.

    Wie dem auch sei. Tatsächlich kann Strache ganz gewiss bei der FPÖ Jugend – und dort hat er eine satte Mehrheit – Verteidigungswillen und Verteidigungsbereitschaft kommunizieren. Nicht, dass sich da-durch die Fähigkeit zur Landesverteidigung „erhöht“, aber die FPÖ Leute werden unter „Waffen stehen“ (grins). Gut ausgebildet und halbwegs gut entlohnt. Mit der bereits angekündigten Option in den Beamtenstand überzugehen. Denn ein rot/grüner „Zivi-Softi“ lässt sich seine „Zeit“ ganz gewiss nicht durch einen Militärdienst „steh-len“. Gute Aussichten für die „Strache-Jugend“…



    • Johann Scheiber

      "Wir bewaffnen die Rechten!"

      Dann werden sich Häupl und Co. eben im St. Marxer-Hof verschanzen.

    • Johann Scheiber

      Oder,
      die Sozialisten liefern den Kapitalisten den Strick...

  30. Martin Bauer

    Laut ZIB um 13.00 ging die Amtsenthebung des Generalstabschefs vom Personalchef des BH aus.

    Wie auch immer, ohne Zustimmung von Feymann und Darabos wäre der Schritt undenkbar.

    Wenn man jetzt den Rücktritt von Darabos fordert, müsste man daher auch den Rücktritt des Kanzlers fordern!

    Die Äusserung unseres HBP in der selbigen ZIB ("Ich hoffe dies ist alles verfassungskonform..") war an Plattheit kaum überbietbar.

    Der tagtägliche Beweis von Unfähigkeit, findet hiermit seine Fortsetzung. Eine endlose Geschichte. (Ich hoffe, man erspart uns 2111 die Verfilmung)



    • Anton Volpini

      @Martin Bauer

      "Wenn man jetzt den Rücktritt von Darabos fordert, müsste man daher auch den Rücktritt des Kanzlers fordern!"

      Einverstanden!! :-))

    • Cotopaxi

      Typisch Fischer, inhaltsleer, aber gewichtig klingend.

  31. Karl Rinnhofer

    Der Kommentar sowie die Vorgangsweise von Darabos gegenüber Entacher erweisen die Brisanz innerhalb des Beamtendienstrechtes.

    Einerseits sollen Beamten Rechtstaatlichkeit garantieren. Daher haben sie Berufschutz“ als notwendige Bedingung gegenüber nie auszuschließender politischer Willkür und Einflussnahme seitens Lobbyisten auf ihre Entscheidungen. Anderseits sind sie an das Weisungsrecht der jeweils Vorgesetzten gebunden.

    Einerseits sind sie explizit der Verschwiegenheitspflicht unterworfen – andererseits als Staatsbürger zu freier Meinungsäußerung berechtigt- ja als „öffentliche Menschen“ im Grunde sogar verpflichtet.

    Daraus ergeben sich ungemein Spannungsfelder – die durchaus zu existenzieller Exponiertheit des Beamten führen können:

    So werden auch Weisungen aus unterschiedlichsten Motiven erteilt, die gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen, ihnen sogar widersprechen. Der Beamte obliegt zunächst die unrelativierbare Dienstpflicht, auch solche Weisungen nach besten Kräften auszuführen. Erkennt er die mangelnde Kompatibilität dieser zur gesetzlichen Vorgabe, ist er verpflichtet, nach Ausführung der Weisung gegen den Weisungserteilenden (also somit gegen den eigenen Vorgesetzten oder die vorgesetzte Behörde!) eine „Dienstaufsichtsbeschwerde“ (einzulegen. Infolge Verschwiegenheitspflicht (die auch als „Maulkorberlass“ interpretierbar ist) kann er aber kaum „unterstützende Instanzen“ anrufen und ist mangels Koordinatensystems auf sich allein gestellt. So kann er nicht einmal externen Rechtsbeistand einholen; interner Rechtsbeistand (etwa durch die Rechtsvertreter der GÖD) werden gegen Gewerkschaftsmitglieder nicht angewandt. Legt er in diesem Fall keine Beschwerde ein, begeht er wiedereine Dienstpflichtverletzung. Verweigert er die Ausführung einer problematischen Weisung, ebenso. Führt er die Dienstaufsichtsbeschwerde aus, hat er mit massivem „Mobbing von Amtswegen“ seitens der vorgesetzten Behörde (die oft parteipolitisch immunisiert ist und auch in der Regel über Netzwerke verfügt ) zu rechnen und kann an der bestehenden Dienststelle kaum mehr reussieren.

    Dem halten nur wenige stand, da der Berufsschutz zwar die berufliche Existenz (sofern kein objektivierbares Fehlverhalten vorliegt) grundsätzlich schützt, „flankierende“ Maßnahmen aber in der Regel empfindlich ausfallen: So kann sich der Beamte im Gegensatz zum ASVG-Arbeitnehmer .- im Konfliktfall nicht an Arbeitsgerichte wenden. Zudem werden im Zuge solcher Mobbingprozesse sehr leicht Dienstpflichtverletzungen konstruiert, ein Disziplinarverfahren bloß wegen „Verdachts auf ...“ steht im Raum; auch wenn die „Unschuldsvermutung“ gilt und es letztlich zu keinem .“Einleitungsbeschluss“ kommt, ist der Beamte in der Regel schwer beschädigt („es bleibt immer etwas hängen“); wegen (schwer zu konkretisierendem) „mangelnden Vertrauens“ gibt es in der Folge Abberufungen aus der bisherigen Funktion, Versetzungen, vorläufige Suspendierung wegen (nicht weiter zu begründender) „Gefahr im Verzug“, verschiedene Vorbehalte und Einschränkungen an der neuen Dienststelle, Brüche im Karriereverlauf gegenüber der intendierten Lebensplanung; oder Druck auf vorzeitige Ruhestandsversetzung gegen den Willen engagierter Beamter. Und sollte gar eine Dienstpflichtverletzung nachweisbar sein, helfen (grundsätzlich zu Recht) Pragmatisierung nicht: Dann drohen empfindliche Konsequenzen bis zum Entlassung mit Verlust aller Rechte. Und es gibt viele Bereiche, wo ´in der Folge korrektes Verhalten in persönlich belastender Weise auf mögliche Dienstverpflichtung „abgeklopft“ bzw. eine solche konstruiert wird.

    So kommt es ,dass sich das System funktionell selbst immunisiert, nie davor gefeit ist, fernab von Rechtsstaatlichkeit zu agieren und durch Verunsicherung infolge unzureichender Information über das zugrundeliegenden Gesetzeswerk bezüglich der Dienstnehmerrechte, aber auch durch vorauseilendem Gehorsam kaum internen Widerstände zulässt.

    Wenngleich „Korruption“ im österreichischen Beamtentum kaum anzunehmen ist, so sind doch Erpressung durch strukturelle Zwänge (um ein – etwa ideologiebasiertes -Verhalten zu erzwingen) an der Tagesordnung, und nur wenige, bestinformierte, zu Exponiertheit und beruflicher Benachteiligung bereite Persönlichkeiten können sich im Konfliktfall behaupten. Korruption und Erpressbarkeit samt Zwang zu Gesinnungsprostitution und vorauseilendem Gehorsam sind nicht gleich zu setzen, aber der graue Übergangsbereich sollte wachsam beäugt werden.



    • Johann Scheiber

      Sehr geehrter Herr Rinnhofer, ich habe das unten schon einmal gepostet:

      "Der Adressat des Vertrauens in die sachliche Amtsführung ist die Allgemeinheit. Der Beamte muss in dieser Hinsicht nicht das Vertrauen seiner Vorgesetzten, seiner Kollegen oder der Beamtenschaft wahren." (Im Detail siehe:VwGH Erkenntnis 97/09/0106 20000728)

      In diesem Fall hat ein Rechnungshof-Beamter seine Vorgesetzten kritisiert. Seine Disziplinierung wurde aufgehoben, weil ein Beamter vor allem der Allgemeinheit verpflichtet ist. Er hat quasi die Pflicht auf Mißstände hinzuweisen.

    • Karl Rinnhofer

      @ Johann Scheiber
      Ich danke für Ihren Hinweis und gebe Ihnen durchaus Recht. Doch unterschätzen Sie bitte nicht die Exponiertheit, in der sich - wenn auch nicht generalisierbar - mancherorts Beamte befinden - ieider.

      Gerade mit diesem Gebiet setzte ich mich sehr auseinander und ich könnte gewiss ein Buch darüber schreiben, welchen - von der Öffentlichkeit oftmals kaum wahrgenimmenen - Druck es auf einzelne Beamte gibt, diversem Druck stattzugeben, um nicht als "persona non grati" zu enden, die, gerade weil sie rechtskonform agierten oder Missstände aufdeckten, sich uner dem Druck von "pressure groups" "gegen den Ruf des Staates", "der österreichischen Beamtenhierarchie", "der Dienststelle" sich verhalten hätten und gerade wegen ihrer Korrektheit in veritabe persönlch-existenzielle Schwierigkeiten gerieten.

      Die Intention meines Kommentars war, auch darauf hinzuweisen.

  32. Wertkonservativer

    Heute noch einmal:
    unmittelbar nach dem Fischer-Statement zum Darabos-Meeting:
    wie immer windelweich und eigentlich nichtssagend; im Endeffekt lauter Gemeinplätze!

    An sich wird wohl bald der Zeitpunkt kommen, zu dem ich "meiner" ÖVP den Rat geben würde, die Zusammenarbeit mit der SPÖ baldmöglichst zu beenden.
    Die "desolate" Rotpartei, verstärkt durch die unsägliche "Krone + andere Schmierblätter", das ist keine Gesellschaft für ordentliche Leute! Und schon gar keine, um unser Land auf klarem Österreich-Kurs zu halten!

    FPÖ und ÖVP sollten zusammen stark genug sein, um unser Land wieder in eine rot/grün-freie Zukunft zu führen!



    • A.K.

      @Wertkonservativer - siehe Kommentar weiter unten und hier:
      Molterer meinte: "Mir reichts"!
      Wann wird es endlich der ÖVP reichen, von und mit so einem letztklassigen Koalitionspartner - wie die aktuelle SPÖ es ist - sich den Ruf beschädigen zu lassen? Den Linken (SPÖ und Grüne) geht es ja nicht um die Bürger Österreichs, sondern nur um ihre politische Macht ohne persönliche Leistung für die Allgemeinheit und dies um jeden Preis. Die guten Kernschichten der ÖVP könnten mit FPÖ und BZÖ wohl eher überleben als mit den Linken. Daher zähneknirschede Wahl des kleineren Übels zu empfehlen.

    • mike1

      lieber wertkonservativer: meine rede ! volle unterstützung !

    • M.S.

      @ Wertkonservativer
      Die ÖVP hätte spätestens seit der Wahlniederlage von Molterer keinesfalls mehr mit der SPÖ koalieren dürfen. Eigentlich war schon nach der Wahlniederlage von Schüssel klar (vor allem nach der untergriffigen Wahlkampfführung der SPÖ) dass die SPÖ keine Handschlagqualität besitzt und mit allen Mitteln nur auf Machterhalt aus ist. Österreich ist dieser Partei völlig egal. Das war für jeden, der halbwegs aufmerksamen die Innenpolitik verfolgt klar zu erkennen. Aber wie gesagt, dass die ÖVP diesen Kapitalfehler begangen hat, nach Molterer wieder mit der SPÖ zusammenzuarbeiten wird ihr selbst bei sofortiger Änderung ihrer Politik noch jahrelang nachhängen, wenn es ihr überhaupt jemals wieder gelingt ihre schwer frustrierten ehemaligen Sympatisanten zurückzugewinnen.

    • cmh (kein Partner)

      nur zur Stimmungsmache:

      Das ist auch haargenau meine Meinung!

    • Civil Qurage (kein Partner)

      Lieber Wertkonservativer!
      Au contraire! Ich würde meiner ÖVP auch empfehlen, die Koalition mit dieser SPÖ aufzukündigen. Aber zuvor sollten sie sich auf eine starke Oppositionsrolle vorbereiten. Wenn Sie richtig sagen, diese Gesellschaft sei keine gute, um Österreich weiter zu bringen, stimmt das. Aber jene der FPÖ wäre es noch viel, viel weniger. Bitte, welcher Stil herrscht denn dort? Und wo wären denn geeignete Leute? Das wäre eine Katastrophe für das Land.
      Nein. Der ÖVP täte ein 5-Jahresurlaub gut. Und das sollte ein ordentlicher Arbeitsurlaub werden. Eine neue Familienpolitik gehört ausgearbeitet mit Honorar für Familienmanager, mit Zentren für jede Familie, die staatliche Erziehung für viele Kinder reduzieren würde auf eine halbtägliche, und so weiter, da gäbe es viel zu tun. Aber das braucht Zeit. Und die haben sie in der Regierung nicht. Dann kann man diese ernsthaften Vorschläge dem Wähler präsentieren und die Wähler darüber abstimmen lassen.
      Wirklich. Es braucht wirkliche eine Art Revolution, aber natürlich nicht eine richtige nur eine geistige. Ganz neue Konzepte für eine Gesellschaft der Zukunft in der es wieder mehr Individualität, weniger staatlichen Einfluss auf die Menschen, weniger Abhängigkeit und auch wieder offenere Forschungen gibt. Bildung und Familien da muss der Schwerpunkt liegen. Neben Europapolitik, die auch an die Grenzen stößt. Da gäbe es so viel zu tun, nur irgendjemand müsste den Mut haben dies auch anzugehen und durchaus zu verkünden. "Wir machen so nicht weiter. Wir überlegen uns Konzepte und treten in 5 Jahren mit völlig neuen Vorschlägen an. Ein Sabbatical für das Land." Das wäre eine Rede, nach der Neuwahl natürlich. Und wenn die Österreicher dann doch die ÖVP in die Regierung wählen würden, dann müsste es auch klar sein, dass man ein Gutteil der Kraft in diese Zukunftswelt investieren wird. Dann sagt man klar: also in 5 Jahren können wir dies und das erreichen, mehr nicht. Und so weiter, ich glaube, Sie verstehen schon.
      Was würden Sie dazu sagen, Wertkonservativer? Was denken Sie darüber? Wäre das ungeschickt, weil zu ehrlich?
      CQ

    • Civil Qurage (kein Partner)

      Ja, ist natürlich missverständlich von mir ausgedrückt. Also man würde anlässlich von Neuwahlen verkünden, dass man neue Konzepte erarbeitet, die aber in etwa 5 Jahre Zeit in voller Konzentration brauchen werden. Falls sie (ÖVP) dann aber doch gewählt würden, müssten sie an diesem Entschluss auch festhalten und die Konzepte trotzdem ausarbeiten, aber weder in Koalition mit rot noch mit blau. Eventuell grün und orange könnte es sein. Also Tripple.
      Die beiden rot-blau passen doch in Wahrheit viel besser zusammen. Lasst's die das einmal probieren.
      Und die Feigheit vor dem Freund können die Schwarzen auch ablegen. Gemeint sind katholische Grundwerte und Lebensart. Dazu müssen sie auch wieder stehen lernen, sonst wird das nix g'scheits. Selbst wenn es eine Zeit lang Wählerstimmen kostet. Die Menschen sehnen sich nach Werten, und die Sehnsucht danach wird immer größer. Jeden Tag.

    • Wertkonservativer

      Ja, werter Civil Qurage,

      Ihrer Überlegung hinsichtlich eines 5-Jahres-Sabbaticals für die ÖVP kann ich einiges abgewinnen; wahrscheinlich könnte nur so eine Komplett-Erneuerung an Kopf und Gliedern erreicht werden; leider müssen wir davon ausgehen, dass die Besitzstandswahrer und Sesselkleber in der Partei auch bei einem (hier flächendeckend prophezeiten) Wahldesaster alles tun würden, um als Juniorpartner einer oder mehrerer anderer Parteien weiterhin am Futtertrog mitnaschen zu können.

      Und die von Ihnen auch angesprochene Sehnsucht nach Werten ist für mich als Wertkonservativer an sich eine große Hoffnung! Leider ist von dieser Sehnsucht bei einem großen Teil der Weltbevölkerung wenig zu spüren: die Oberflächlichkeit, Schnelllebigkeit, der weitgehende moralische Werteverfall, all das und mehr lässt mich zweifeln, ob Ihre Wahrnehmung eine realistische Entsprechung findet.

    • Civil Qurage (w) (kein Partner)

      Ah, ich bin eine "sie". Das habe ich jetzt meinem Namen beigefügt, finde ich höflicher bei Namen die unspezifisch sind.
      Ihre Sorge, Wertkonservativer, kann ich gut verstehen, was das Sabbatical der ÖVP betrifft.
      Wegen der Sehnsucht nach Werten, ich denke gerade der zunehmende Verfall der Werte ist eine große Chance, weil Vakuen immer danach streben, ausgefüllt zu werden. Und den Menschen wird ja nichts angeboten, als eben diese Leere (oder sagen wir besser Hohlheit, weil eine Hülle hat es ja schon) oder Gewalt und Brutalität. Eigentlich müssten wir sagen: welch ein Glück! Man stelle sich vor, das würde als erfüllend empfunden. :-)

    • ja (kein Partner)

      werter konservativer
      nur weiter so, sie sind auf dem richtigen weg. es sollte nur etwas schneller gehen, was ich ihnen bei ihrem ehrwürtigen alter aber zubillige.
      raus aus der jetzigen koalition, neuwahlen wäre die beste lösung den stillstand zu beenden. darf ich ihnen einen wahltipp geben, damit sich eine övp/fpö koalition ausginge: augen zu und fpö wählen, womit die övp geschwächt wäre und nicht in versuchung käme nochmals mit den sozis zu gehen. die spö-schwächung besorgen schon deren eigene wähler, die zu einem großteil zur fpö abgehen. idealer wahlausgang wäre sodann: 25% övp, 25% fpö und 23% spö, womit sich weder eine rot/grün noch eine schwarz/rot regierung ausginge.

  33. Josef Maierhofer

    Meine Meinung.

    Werter Herr Parteivorsitzender der SPÖ !

    Sie haben mit Herrn Darobos einen Zivildiener, einen Nichtfachmann und einen treuen Parteigenossen als Verteidigungsminister eingestzt.

    Nun bricht genau jener Parteimann auf Zuruf seines Genossen Dr. Häupl eine Diskussion über die Zukunft des Heeres vom Zaun, eigentlich nicht wirklich, denn für die Sozialdemokratische Partei Österreichs steht es schon sehr lange fest, das österreichische Bundesheer abzuschaffen und gegen 'Kirschenpflücker' zu ersetzen. Viele Jahre lang wird daran schon gearbeitet. Von seriöser 'Diskussion' ist da nicht die Rede. Ich als Heeresminister hätte schon längst die Experten der Nachbarländer zu Rate gezogen und auf ihre Erfahrungen abgeklopft, warum etwa die Schweiz an einem Milizheer festhält und damit gut fährt oder die Deutschen eine Berufsarmee einführen wollen, etc. Ich, als Heeresminister hätte einem General, der nicht meiner Meinung ist, einfach meine Hintergründe und Argumente für meine Meinung übermittelt. Aber unsere 'mächtigen' Minister, die tun sich mit so was nicht ab. Der andere Bundesminister möchte gar den Flugverkehr in Paris stoppen lassen, weil er kommt, wohl lauter größenwahnsinnige Geldverschwender.

    Dr. Häupl, Dr. Fischer, Minister Darobos und Herr Faymann sind die Totengräber des österreichischen Bundesheeres.

    Nicht einmal diese Heeresdiskussion ist diese Partei und der Parteipräsident, der Parteikanzler und der Parteiminister imstande, korrekt abzuführen. Wer eine Meinung vertritt, die gegen den 'Mainstream' dieser Parteibonzen geht, hat zu gehen. Wie richtig angeführt darf das Bundesmysterium das auch ohne Anführung von Gründen tun.

    Es geht noch schmutziger, es wird dem ehemaligen Heereschef Aktenverfälschung vorgeworfen, wenn ich der Wahrheit eines Gartisblattes 'Heute' folgen darf.

    Die Österreicher sind aufgefordert, Ihre Meinung dazu zu sagen, eine Volksabstimmung zu verlangen, ein Volksbegehren einzubringen und mit zu diskutieren über unser Heer. Da wird es wohl die eine oder andere Gegenmeinung zu Darobos, Häupl, Faymann und Fischer geben.

    Wenn Ihr Herr Heeresminister, sehr geehrter Herr Parteivorsitzender, nicht über seine eigens von ihm auf Zuruf der Partei vom Zaun gebrochene Diskussion führen kann, dann, Herr Parteivorsitzender, nehmens am besten einen anderen, der vom Heer was versteht, als Verteidigungsminister.



  34. A.K.

    Molterer meinte: "Mir reichts"!
    Wann wird es endlich der ÖVP reichen, von und mit so einem letztklassigen Koalitionspartner - wie die aktuelle SPÖ es ist - sich den Ruf beschädigen zu lassen? Den Linken (SPÖ und Grüne) geht es ja nicht um die Bürger Österreichs, sondern nur um ihre politische Macht ohne persönliche Leistung für die Allgemeinheit und dies um jeden Preis. Die guten Kernschichten der ÖVP könnten mit FPÖ und BZÖ wohl eher überleben als mit den Linken. Daher zähneknirschede Wahl des kleineren Übels zu empfehlen.



    • Norman Bates

      Wenn die ÖVP jetzt "es reicht" sagt, werden sie maximal Junior-Partner unter Bundeskanzler H.C. Strache.

      Außerdem haben sie offentlich enorme Angst vor den vielen Donnerstags-Demos etc. und darüber hinaus sind die üblich verdächtigen Sozialisten und Großkoalitionäre in ihren eigenen Reihen dagegen. Die wollen noch was werden und auch weiter im sozialpartnerschaftlich im Hinterzimmer mauscheln.

    • cmh (kein Partner)

      Norman Bates

      Es ist für die ÖVP nie der richtige Zeitpunkt, "nein" zu sagen!

      Die ÖVP glaubte immer das kleinere Übel wählen zu müssen, um weiterhin "staatstragend" sein zu können, mittlerweile nur mehr um weiterhin "staatstragend" sein zu dürfen und dann sicher um nur noch irgendwie "staatstragend" gewesen zu sein.

      Und so what? Was ist schlimmer: Juniorpartner under HCS oder unter Meingott-Werner-F.

    • Josef Maierhofer

      @ Norman Bates

      Na und ? Zweiter Partner ist noch immer Partner.

      Was sind sie denn jetzt ?

      Donnerstagsdemos:
      Wenn die Menschen einsehen, daß eine Mehrheit gewählt hat, daß sie in einer Demokratie leben wollen, dann müssen sie die Demokratie wollen, akzeptieren und leben. Dazu gehört ganz sicher nicht die Demonstration gegen einen Volksentscheid.

      Diejenigen, die in Zukunft wieder einen anderen Entscheid herbeiführen wollen, sollten sich lieber um Argumente, Programme, Verbesserungen kümmern, die unter Umständen bei den nächsten Wahlen mehrheitlich Anklang finden. Ein bißchen Fairness und Sportlichkeit könnte man schon als Parole ausgeben, oder meinen Sie nicht ?

  35. R.E.S.

    Das verfassungsmäßige Primat der Politik bezieht sich auf die rechtmäßig zu Gesetzen gewordene Politik, nicht auf Parteipolitik. Selbstverständlich hätte Entacher als vereidigter Offizier die Pläne von Darabos zu unterstützen, wenn diese bereits vom Parlament beschlossen wären. Das sind sie aber nicht, sondern es handelt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt um politische Pläne eines Repräsentanten einer Partei. Dessen Versuch, die Rechtslage zu ändern, ist legitim, kann aber erst nach erfolgter Gesetzwerdung zur Verpflichtung für die Soldaten werden. Bis dahin ist Entacher auf die bestehende Rechtslage vereidigt.
    Die Auffassung, es gäbe ein Primat der Politik bereits vor der Gesetzwerdung, läßt sich leicht ad absurdum führen durch folgendes Beispiel: Die leitenden Beamten des Innenministeriums sind überwiegend rot. Hätte nun eine schwarze Innenministerin z.B. den Plan einer Wahlrechtsänderung zu einem Zensuswahlrecht. wonach nur noch Steuerzahler wählen dürften, hätten dann diese roten Spitzenbeamten die Ministerin bei der Verwirklichung dieser Plänen zu unterstützen. Eine wohl kaum vorstellbare Verhaltensweise.



  36. Doppeladler

    Was gibt es da noch zu schreiben: Wir haben einen Kanzler von Kronenzeitungs Gnaden und einen Schwächling, der zwar Zivildiener war, aber einem Kadavergerhorsam lebt.

    Die Kommentare - bis auf das ohnehin nicht gelesene Zentralorgan des SPÖ-Kanzlers (Wiener Zeitung) - sind vernichtend. Allein im Online-Standard (durchaus SPÖ-freundlich) gibt es seit gestern Abend 1400 Postings.

    Die ÖVP rudert hilflos in alle Richtungen, denn irgendwann wollte man die Wehrpflicht abschaffen, jetzt wieder nicht und eine Debatte über ein sicherheitspolitisches Grundkonzept (die würde auch eine Neutralitätsdiskussion beinhalten) fürchtet man wegen oben genannter Krone wie die Pest. Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben ...

    Und Strache: Der lehnt sich zurück, reibt sich die Hände und wartet wieviel Prozent er bei der nächsten Meinungsumfrage vor den beiden Regierungsparteien liegt.



  37. Mathias Brucker

    Schafft Darabos ab!

    Die jüngste Debatte rund um die Abschaffung der Wehrpflicht geht am Wesentlichen vorbei und zeugt vom Unverständnis und der Kurzsichtigkeit jener, die plötzlich zu Wehrexperten wurden, in aller Regel aber den Wehrdienst selbst nicht geleistet haben. An der Spitze dieser „Experten“ steht der Verteidigungsminister Darabos, der selbst das einzige ist, das abgeschafft gehört. Der von ihm eingesetzte Generalstabschef Entacher ist immerhin Manns genug, zu dem zu stehen, was am besten ist für Österreich – auch wenn ihn das den besten Soldatenposten des Landes kostet. Für diese Entscheidung ist ihm Hochachtung zu zollen.
    Denn anders als Darabos weiß Entacher um die Bedeutung des Wehrdienstes, für welchen zwei grundlegende langfristige Argumente sprechen, die aber kaum einer sehen will (jedenfalls nicht der zivildienende "Expertenminister"):

    1) Die Wehrpflicht garantiert die rasche Vergrößerung der Armee, sollte dies jemals wieder notwendig sein. Niemand vermag verlässlich zu beurteilen, wie die Sicherheitslage Österreichs und Europas in den kommenden 10 oder 20 Jahren aussehen wird. Ist die Wehrpflicht einmal abgeschafft, ist es aus mit der Möglichkeit rascher Vergrößerung der Armee. Und eine neue Miliz(=Reserve)armee aufzubauen dauert nicht Jahre, sondern Jahrzehnte. Um also einer möglichen Bedrohung in 20 Jahren begegnen zu können, müssten wir jetzt anfangen, eine Milizarmee aufzubauen.

    2) Eine Wehrpflichtigen- und Milizarmee rekrutiert sich ganz notwendig aus der Mitte des Volkes – und das ist gut so. Denn wenn wir dem Staat schon die Macht eines Gewaltmonopoles einräumen, ist es unerlässlich, dass wir sein mächtigstes und wichtigstes Schwert – die Armee – auch kontrollieren. Und das geschieht direkt und einfach dadurch, dass wir alle diese Armee sind. Ein ausschließliches Berufsheer verkommt auf kurz oder lang zu einer Söldnertruppe, die sich hauptsächlich aus der Unterschicht rekrutiert. Wie bei jeder Söldnertruppe ist die Loyalität – und damit auch die Effizienz – letztlich fraglich.

    Was also ist zu tun? – abgesehen vom Rücktritt Darabos‘
    Es braucht eine nachhaltige Heeresreform, denn dass die Streitkräfte erneuerungsbedürftig sind, bestreitet niemand:
    Der Wehrdienst ist zu reformieren, den jungen Grundwehrdienern soll eine ausschließlich militärische Ausbildung zuteil werden – sie sollen nicht mehr überwiegend als Systemerhalter in den Kasernen vergammeln. Dazu ist als erstes der sicherheitspolitisch für die Landesverteidigung völlig sinnlose Grenzeinsatz des Bundesheeres sofort zu beenden – dieser kostet viel (vor allem zwei von sechs Monaten Ausbildungszeit der Grundwehrdiener) und bringt der äußeren Sicherheitspolitik gar nichts.
    Die bestehende Miliz soll mit Mannschaften aufgefüllt werden – Grundwehrdiener nach absolviertem Wehrdienst sind bei guten Anreizen freiwillig heranzuziehen.
    Das Dienstrecht der Soldaten des ÖBH soll grundlegend verändert werden. Diese sollen keine Beamten mehr sein, die Anspruch auf Beschäftigung bis 65 haben, sondern sie sollen – ähnlich wie in den USA oder Deutschland – nur noch auf bestimmte Dauer verpflichtet werden. Für diesen Personenkreis ist ein Soldatenrecht zu schaffen. Danach werden nur jene weiterverwendet, für die es auch tatsächlich Dienstposten gibt. Solch ein Systemwechsel würde viel unnötiges Personal einsparen, die Schlagkraft des Heeres verbessern sowie auch die Motivation aller Beteiligten. Denn jedem ist klar, dass man von einem 55jährigem Vizeleutnant nicht mehr erwarten kann, dass er mit der Truppe im Feld übt, sondern nur noch in einer aufgeblähten und damit großteils unnötigen Verwaltung Beschäftigung finden kann. Das ist nicht nur furchtbar teuer, sondern auch unangenehm für die Betroffenen, die einer weitgehend sinnlosen Tätigkeit nachgehen müssen.



    • phaidros

      »Ein ausschließliches Berufsheer verkommt auf kurz oder lang zu einer Söldnertruppe, die sich hauptsächlich aus der Unterschicht rekrutiert.«

      Oje, Herr Brucker, da liegen Sie völlig daneben.

      Eingangsvoraussetzungen (wie etwa Unbescholtenheit bei Gewaltdelikten) verhindern das einfach und wirkungsvoll.

      Österreich hatte bereits in den 70ern und 80ern ein gut funktionierendes Berufsheer (Zeitsoldaten) parallel zum Milizheer. Es gab ganze Einheiten, die sich aus Zeitsoldaten rekrutierten. Wir brauchen nur auf diese Erfahrungen zurückzugreifen.

      Wenn Sie übrigens meinen, dass "wir" eine Kontrolle über das Heer hätten, weil es ein Milizheer ist, dann halte ich auch das offen gesagt für eine ähnliche romantisch verklärte Wunschvorstellung wie den Gedanken, dass es nur ausreichend Wehrwillen bräuchte, um alle Gefahren abzuwenden. Im Anlassfall herrscht Kriegsrecht, im Kriegsrecht ist die Todesstrafe auch nach Genfer MRK erlaubt (soviel ich weiß), und ... ich glaube, ich brauche nicht weiter zu argumentieren.

      Allgemein kann man nur raten, sich nicht vor jedem Gespenst zu fürchten, das irgendwer an irgendeine Wand malt. Viele davon sind nämlich gar keine, das aus Populismusgründen vielgescholtene und -geschmähte Berufsheer jedenfalls.

      LG/phaidros.vie@gmail.com

    • ProConsul

      phaidros

      zu Beginn mag es noch hohe Eingangsvorraussetzungen geben, aber mit der Zeit und wenn man ständig Kosten sparen will/muss, werden diese mit Sicherheit immer laxer werden.

      "US-Armee nimmt immer mehr Vorbestrafte auf - Die Hürden für die Zulassung zur US-Armee wurden wegen Rekrutenmangels gesenkt"

      http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/1221634/index.do

      Was macht Sie so sicher, dass es bei uns nicht auf kurz oder lang genauso kommen wird?

    • Anton Volpini

      @phaidros
      Nein, nicht der Hr. Brucker sondern Sie liegen in diesem Thema schon seit Tagen daneben!
      Die Worte des Hrn. Mathias Brucker zeugen von tiefer Sachkenntnis und aufrichtigem Patriotismus.

    • Mathias Brucker

      Lieber Phaidros!

      Nur weil jemand unbescholten ist, heißt das nicht, dass er nicht dennoch aus der Unterschicht sein kann - oder meinen Sie, dass Unterschicht automatisch kriminelles Verhalten vorraussetzt. Gerade in Österreich würde sich das Heer aber aus der Unterschicht rekrutieren, da das Heer bei uns ein geringes Ansehen genießt, es also kaum Eliten anziehen würde, höchstens den ein oder anderen Idealisten.

      Gerade in den 70er und 80ern hatte wir ein reines Milizheer - wohl mit einem Gerüst von Berufssoldaten, die es immer geben muss, aber jede Einheit war eine Milizeinheit.

      Und was meine ich mit "Kontrolle"? Nichts anderes, als dass der Staat einer Milizarmee aus mündigen Bürgern viel weniger befehlen kann, als einer "Profitruppe", die viel mehr machen würde, z.B. auf die eigenen Bürger schießen. Ja, ich weiß, das hört sich au der jetzigen Perspektive unwahrscheinlich an; aber das ist im Vorhinein immer so. Und im Nachhinein heißt's dann: "Na das war eh klar, warum haben sie denn nicht..."
      Und abgesehen davon ist es gut, wenn sich mündige Bürger verteidigen können.

      Und fürchten tue ich mich nicht, ich bin lediglich Historiker und Realist.

      Und das Berufsheer ist die populistische Variante, nicht die Wehrpflichtigenarmee, die eher unpopulär, aber notwendig ist - lesen Sie nur, wie die Krone gegen die Wehrpflicht wettert. Da verdrehen Sie was, mein lieber Phaidros... Sie sind es der für die populistische Variante eintritt, so wie Faymann, Darabos und Häupl das auf Zuruf der Krone getan haben. Wobei ich Ihnen schon hehrere Motive unterstelle als den drei Erstgenannten ;-)

      BG

    • phaidros

      Lieber Herr Brucker, nur weil jemand einer Unterschicht entstammt, heißt das nicht, dass er kein hervorragender Soldat sein kann - wie Ihnen jeder Kommandant bestätigen wird.

      Wie ich bereits sagte: die Erfahrungen mit dem österreichischen Berufsheer machen mich sicher. Schließlich hat man damit auch gute Steuerungsmöglichkeiten für Nebeneffekte an der Hand: man kann Einheiten stationieren, um damit auch wirtschaftlich etwas schwächeren Regionen unter die Arme zu greifen, OHNE, dass damit Geld vertschwendet würde (weil man die Einheiten ja ohnehin braucht!).

      Herr Volpini, zum Hintergrund, und "meinem" / "unserem" Patriotismus - Schrägstrich - Sachverstand: ich selbst war 17 Jahre in der Miliz, unsere Position wurde von einem hohen pensionierten Berufsoffizier verfasst. Soviel nur zum Hintergrund.

      Würden Sie uns bitte im Gegenzug über Ihren Hintergrund was militärische Angelegenheiten aufklären, Herr Volpini, was militärische Angelegenheiten betrifft?

      Gerade Ihre Worte, Herr Brucker, zur Nicht-Attraktivität eines Heeres, dass Eliten nicht anziehen würde, zeigt - das richtet sich an Herrn Volpini - offen gesagt weder viel Sachkenntnis noch Patriotismus: wieso sollte eine ordentliche Karrieremöglichkeit nicht tüchtige Leute, aller Schichten anziehen?

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • phaidros

      Sorry für das Gestammel - beim Telefonieren sollte man nicht posten! Gelobe Besserung!

    • Johann Scheiber

      Phaidros, wenn ihr "hoher, pensionierter Berufsoffizier" nur einen Teil des Mummes von General Entacher hat, dann soll er sich hier melden und seine Position vertreten und nicht seine Argumentation von einem Miliz-Unteroffizier vortragen lassen.
      Sagen sie ihm, er geht kein Risiko ein, denn erstens liegt er auf Krone-Linie, damit zufällig genau auf Darabos-Schlangenlinie und außerdem ist er ohnedies bereits pensioniert. Es droht ihm also kein sibirisches Gefangenenlager, wenn er sein Versteck als Heckenschütze verläßt.
      Aber wahrscheinlich wird dann von der gepriesenen Kompetenz nicht viel übrig bleiben.

    • Johann Scheiber

      Herr Brucker, ich stimme ihnen in jeder Hinsicht zu!

    • Anton Volpini

      @phaidros

      "Würden Sie uns bitte im Gegenzug über Ihren Hintergrund was militärische ...

      Mein militärischer Hintergrund beschränkt sich neben dem abgedienten EF Jahr auf ein weiteres Jahr an WÜ während meiner über 25 jährigen Milizzugehörigkeit, die ich lange Zeit als Kp Kdt dienen durfte.
      Zufrieden?

    • Rupert Wenger

      Sehr geehrter Herr Brucker!
      War selbst 30 Jahre Kommandant im Bundesheer, zum Teil sogar in einer Frühform des Berufsheeres, der Bereitschaftstruppe. In vielen Punkten kann ich Ihnen zustimmen, nicht jedoch, dass man aus einem Berufsheer keine Milizarmee entwickeln könnte. Gerade ein kleines Berufsheer ist in Zeiten geringer Bedrohung der Garant für ein rasches Aufwachsen zur Wehrpflichtigenarmee, siehe Aufwuchs der deutschen Reichswehr zur Wehrmacht in 5 Jahren. Bitte dies nur als Beispiel zu sehen und keine Präferenz meinerseits für eine der beiden Armeen ableiten zu wollen. Meine Erfahrung mit der Bereitschaftstruppe in Kürze: In Kärnten, der Steiermark und im Mühl- und Waldviertel war das Aufbringen von Freiwilligen kein Problem, weil die wirtschaft schwach war. Dort gibt es auch viel weniger Vorbestrafte und jungen Männern mit Migrationshintergrund, als in Ballungszentren. In der Steiermark, wo ich diente, waren wir trotz minimaler Bezahlung personell voll und ich garantiere Ihnen, die Soldaten waren weder Rechtsradikale, noch Verbrecher, noch lauter Grenzdebile. Die US-Streitkräfte haben einen ungleich höheren Personalbedarf, als wir, die wir derzeit keine militärische Bedrohung haben. Bezeichnend war, warum die Bereitschaftstruppe langsam eingeschläfert wurde: Sie war qualitativ so viel besser, als die damalige Landwehr (=Miliz), dass man sie nach unten nivellieren musste. Als Nachweis dafür verweise ich auf den Rücktritt des Gen. Bach, der eine Zweiklassenarmee geteilt in gute Bereitschaftstruppe und weniger gute Miliz verhindern wollte.

    • ProConsul

      phaidros

      ich glaube sie haben ein Problem, welches auf viele Österreicher zutrifft: sie sind einfach zu gutgläubig und naiv. Anders ist es mir nicht zu erklären, dass jemand der einen so intelligenten und gebildeten Eindruck macht, noch immer seinem Steckenpferd des Berufsheeres anhängt. Man lernt in unserer marktwirtschaftlichen Welt, dass wenn man nur brav und ordentlich zahlt, auch eine entsprechende Leistung erhält. Das mag zwar grundsätzlich zutreffen, aber beim Thema Sicherheit und Militär wäre ich sehr vorsichtig.

      ich habe hier schon oft meine Meinung zu dem Thema gesagt, die sich in etwa mit der des Oberösterreichischen Kameradschaftsbundes deckt, der eine Initiative dazu gestartet hat.

      http://www.ooekb.at/www/index.php

    • phaidros

      Eine Argumentation auf dem von Ihnen angepeilten Niveau, Herr Scheiber, dürfte den Leser kaum - mich gar nicht - interessieren. Auch ihr fachlicher Zugang zur Materie wäre aber für Dritte vielleicht nicht uninteressant; meinen und unseren habe ich dargelegt. Ich frage, selbst wenn ich möglicherweise auch von Ihnen keine Antwort darauf erhalte. Auch das ist ja eine Information, die der Leser leicht aufschließt.

      Ein Teil der US-amerikanischen Rekrutierungsschwierigkeiten könnte übrigens auch daher stammen, dass ein Rekrut dort tatsächlich damit rechnen muss, in den Einsatz geschickt und getötet zu werden. Da Europa aber gut 50% mehr Bevölkerung hat, die Mannstärken auch in Summe bei weitem nicht an das amerikanische Heer heranreichen, und auch die europäischen Kampfeinsätze - derzeit wenigstens - nicht mit den US-amerikanischen vergleichbar sind, dürfte sich diese Problematik nicht in dieser Form stellen. Auf die österreichischen Gegebenheiten ist Herr Wenger bereits eingegangen, danke.

      Abschließend verweise ich auch noch auf den Kommentar, ebenfalls von Herrn Wenger, http://www.andreas-unterberger.at/2011/01/das-heer-wieder-mal-als-wahlkampfschlager/#comment-98525 vom 17.1.

      LG/phaidros.vie@gmail.com

    • phaidros

      ProConsul, jetzt dämmert mir langsam wo das Kommunikationsproblem liegt: wir (die BIÖ) hängen nicht »dem Berufsheer« an!

      Wir stellen fest, dass das Wehrpflichtigenheer in seiner jetzigen Form eine nationale Ressourcenverschwendung und für junge Männer Zeitvernichtung ist (das ist Fakt, und alle »Tiroler Wehrphantasien« sind genau das: Phantasien, die nichts mit einer Wehrfähigkeit und schon gar keiner Realität zu tun haben).

      Und wir versuchen, einen Ausweg aufzuzeigen (etwas, die hier im Blog nicht überall nur auf Gegenliebe stößt, wie man sieht). Und der könnte über ein kleines Berufsheer führen, welches als Knowhow-Träger Material und taktisches/strategisches Wissen erhält.

      In der Zwischenzeit prüfen wir unsere Optionen, und dann entscheiden wir, ob wir mit unserem kleinen Berufsheer in ein europäisches Bündnis eintreten, oder ob wir im Anlassfall die Wehrpflicht neu entwickeln, wozu wir dank des »Feuerbewahrers 'Berufsheer'« in der Lage wären (was allerdings 5-7 Jahre brauchen würde).

      Auch Ihnen also in aller Kürze entgegengehalten:

      * (beste) Erfahrungen mit Berufsheer gibt es, kein Mensch (bei uns) spricht davon, die Wehrpflicht beim Klo runterzuspülen, wie die aktuelle, geradezu idiotische öffentliche Diskussion es verlangt.

      * niemand geht davon aus, dass jemand mit 16 eintritt, und nach erfolgreicher Trinkerausbildung mit 70 als Soldat ins Pension geht. Dienstzeiten wären etwa 3 Jahre aufwärts, aber sicher im Regelfall kein ganzes Berufsleben.

      * Jetzt wären Optionen auszuarbeiten und zu prüfen (wir geben aber nicht mal dieses Geld aus) - es wird einfach Endergebnis »gefordert«. »Miliz!« schreien die Einen, »Berufsheer!« die anderen. Das ist einfach nur eines: sinnlos.

      Das wird alles nicht berücksichtigt - die Argumentation läuft auf dem Niveau: »Du hast 'Berufsheer' gesagt - Du bist a Trottel«. Aus. Kein weiterer Halbsatz wird auch nur zur Kenntnis genommen (siehe die Diskussionen hier im Blog).

      Unsere ausführliche, mehrseitige Stellungnahme, die wesentlich mehr enthält, finden Sie, wie schon öfters erwähnt, auf http://www.biö.at/?q=node/55 .

      Leider scheint grosso modo hier nur unsere Zusammenfassung gelesen zu werden, und das Wort »Berufsheer« den pawlowschen Speichelfluss - und in weiterer Folge Beissreflex - auszulösen. Das ist schade.

      Danke für den kultivierten Gedankenaustausch, werter ProConsul!

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • phaidros

      Nachsatz zu ProConsul:

      leider nimmt auch die der Kameradschaftsbund (»Ihr« Link: http://www.ooekb.at/www/index.php , danke) nicht ins Kalkül, dass der Wehrdienst in seiner derzeitigen Form keine Wehrfähigkeit erzeugt.

      Um es klar zu sagen: Österreich verfügt derzeit über keine Möglichkeiten, sich militärisch zu verteidigen. Das muss man als gegeben akzeptieren, das wird Ihnen jeder Kommandant bestätigen.

      Wer also »spielt mit der Sicherheit«?

      LG/phaidros.vie@gmail.com

    • ProConsul

      phaidros

      das Thema ist wahrscheinlich wirklich zu komplex um es hier in einem Blog zu besprechen. Da müsste jeder ersteinmal eine seitenlange Definition seiner Begriffe/Vorstellugen posten, und erst dann könnte man weiter darüber diskutieren.

      Worüber sich hier wohl alle einig sind, ist, dass das Bundesheer zu wenig Geld bekommt um ernsthaft schlägkräftig zu sein. Insofern sind alle Vorschläge hier auf sehr geringem Level. Ich würde also zuallererst vorschlagen, dass das Bundesheer mehr Budget bekommt. Der kleine Kern von Berufssoldaten bleibt selbstverständlich bestehen (so wie Sie auch vorschlagen) und der Rest sind Miliz bzw. Zeitsoldaten, welche nach einer allg. Wehrpflicht von 1 Jahr (Frauen dürfen sich auch melden, ansonsten müssen sie Zivildienst machen) angeworben werden.

      Ps. die Qualität der Rekrutenausbidung muss verbessert werden, es darf nicht sein, dass jemand sagt, dass war reine Zeitverschwendung.

      pps. auf keinen Fall die allg. Wehrpflicht aussetzen und erst dann über Optionen diskutieren, weil es wird dann politisch schwierig sein, diese wieder einzuführen.

      Und was haben Sie gegen den Hr. Scheiber, ich bin auch kein Experte auf diesem Gebiet, aber wir dürfen doch alle darüber diskutieren.

    • Johann Scheiber

      Phaidros, da ihnen die von ihnen durch dauerndes Posten ihres Pamphletes geqälten Leser offenbar ein Anliegen sind, erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass meine Argumente beim werten Leser stets mehr Zustimmung erfahren haben als ihr Dogmatismus.
      Da ich mehr als eineinhalb Jahrzehnte Erfahrung als Milizoffizier habe und auch über ausreichend einschlägige Erfahrung im Politbereich verfüge, erlaube ich es mir, mit ihnen mitzureden.
      Über ihren Informanten wissen wir hier gar nichts. Ich kenne auch einige höhere Offiziere - sind nicht alle Strategen.
      P.S.Wenn sie Polemik nicht vertragen, sollten sie Romane lesen.

    • phaidros

      Sg Herr ProConsul,

      selbstverständlich soll jeder mitdiskutieren! Auf Argumente Marke
      »Aber wahrscheinlich wird dann von der gepriesenen Kompetenz nicht viel übrig bleiben.« lasse ich mich aber auch weiterhin nicht ein. Ich habe nicht das Geringste gegen Herrn Scheiber, Ihre Frage stellen Sie bitte eher ihm.

      Bei allen Ihren Vorschlägen wäre ich sofort dabei. Problem: sofortige Anhebung des Grundwehrdienstes auf 8-10 Monate mit ordentlichem Manöverbetrieb wären allerdings die minimal nötigen Sofortmaßnahmen.

      Die kommen nicht, dass wissen Sie so gut wie ich. Und damit sitzen wir in der Zwickmühle und müssen versuchen, diese zu durchbrechen. Genau darauf zielt unser Vorschlag ab.

      LG

    • phaidros

      Wer sagt, dass ich Polemik nicht vertrage? Sie führt nur zu nichts und wer sie anwendet kann ergo dessen an einer inhaltlichen Auseinandersetzung überhaupt kein Interesse haben. Es geht nur darum, den anderen mundtot machen, egal mit welchen Mitteln.

      Eine Diskussion so zu »gewinnen« zeigt, dass nicht mal der Zweck einer Diskussion begriffen wird: Informations-, Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Es gibt in einer klugen Diskussion keinen Sieger, aber lauter Gewinner.

      Was Ihre Sternderln aussagen, zu denen ich Ihnen - zumal Sie Freude daran zu haben scheinen - herzlich gratuliere, möge jeder beurteilen, der Lahnsteiner mit seinen Rülpsern ein ums andere mal obenauf sieht.

      ProConsul: sehen Sie, was ich meine?

      Scheiber: ich konzediere. Sie sind der Diskussionssieger.

      BG

    • Rupert Wenger

      Das Problem dieser Diskussion sehe ich darin, dass das Modell der Wehrpflicht in seiner optimal wünschenswerten Form mit dem Modell Berufsheer in einer sehr düsteren Sichtweise verglichen wird. Ich wäre sofort für ein Wehrpflichtigenheer unter der Bedingung, dass die Wehrdienstzeit 2 Jahre beträgt, das Geld für eine ordentliche Ausbildung zur Verfügung stünde und die Randbedingungen, unter denen ausgebildet wird, stimmen. Die oben angeführten Argumente für die Wehrpflicht stimmen zum Großteil. Nun haben wir in Österreich 6 Monate Wehrdienstzeit, kein Geld für Ausbildung und keinen erkennbaren Willen der Gesellschaft, die mit militärischen Dienst verbundenen Härten ihren Söhnen zuzumuten, ohne dass mir irgendjemand eine realistische Chance auf Änderung dieses Zustandes in Aussicht stellen kann. In dieser Ausformung ist es einfach nicht möglich, für eine eventuelle militärische Gewaltanwendung einsatzbereite Soldaten zu produzieren. Also wird es wohl nur mit Freiwilligen, die sich auf eine entsprechend lange Dienstzeit und für die Besonderheiten des militärischen Dienstes verpflichten, gehen. Darabos und Entacher haben übereinstimmend erklärt, das derzeitige System hätte sich bewährt (Darabos allerdings vor seinem Meinungsschwenk). Wann wäre das gewesen? Wann hätten sich österreichische Streitkräfte in ihrer Hauptaufgabe der Verteidigung bewähren können? Welchen Beweis haben wir, dass man das Bundesheer in eine militärische Auseinandersetzung schicken könnte und ich bitte alle Vertreter der Wehrpflicht sich ganz nüchtern die Frage vorzulegen, ob sie ihre Söhne unter den gegebenen Verhältnissen mit dem Bundesheer in einen Krieg schicken könnten. Wenn die Antwort negativ ausfällt, hat das Heer in der jetzigen Form keinerlei Daseinsberechtigung. Dann brauchen wir ganz andere Werkzeuge, um die verbleibenden Nebenaufgaben des Heeres abdecken zu können.

    • Johann Scheiber

      Dass sie polemisch sind, das hätten sie nicht beweisen müssen, das ist hier vielen klar. Es ging nur darum, dass sie keine Polemik vertragen. Aber das haben sie nun auch wieder unter Beweis gestellt!

    • Johann Scheiber

      ich meine natürlich phaidros!

    • phaidros

      Scheiber, versuchen Sie's doch mal mit einem Sachargument, statt sich dauernd im argumentieren ad hominem zu üben (oder machen Sie's wenigstens ein bissl besser, weil so ist es ja für jeden offensichtlich Quatsch).

      Wissen Sie, was ein Sachargument ist?

      Zum Beispiel eins wie dieses hier, ganz aktuell - von heute:

      Erich Reiter*) vertritt in http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/627096/HeeresDebatte_NatoBeitritt-waere-das-vernuenftigste auf den Punkt genau unseren Standpunkt.

      Aber was weiß der schon, wahrscheinlich sind Sie auch der berufenere Militärexperte.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

      *) Sektionschef i.R. Hon.Prof. DDr. Erich Reiter,
      siehe http://www.bmlv.gv.at/wissen-forschung/publikationen/person.php?id=5

    • Anton Volpini

      @phaidros
      zu Erich Reiter

      Ja,Ja, Hr. phaidros, immer wenn die österreichische Linke nicht weiter weiß, dann ruft sie ausländische Kräfte zur Hilfe. Dieses Muster konnten wir schon öfters beobachten.

    • phaidros

      Da Argumente ganz offensichtlich keinerlei Wirkung haben sondern nur mit sachlich falschen Keulen erschlagen werden, bleibt mir nur noch, einen schönen Abend zu wünschen.

      Der Interessierte findet in diesem Thread alles Wichtige zum Thema - besonders auf die diversen Links der Herrn Wenger und Reiter verweise ich zusammenfassend nochmals.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • byrig

      die ganzen teilweise obergescheiten,von persönlichen eitelkeiten geprägten kommentare wären überflüssig,würde man eines deutlich aussprechen:
      berufsheer-ja,kein problem.aber:doppelte kosten bei gleicher wirksamkeit,vierfache,wenn wir endlich eine landesverteidigung haben wollen,die uns geziemt-wie die finnen,schweden etc. sie haben.
      thats it.

    • Johann Scheiber

      Der Herr Sektionschef i.R. ist ein Internaionalist mit dem die Sowjets ihre Freude gehabt häten - auch optisch. Nun freuen sie sich in Brüssel und Washington über ihn. Ein eitler Selbstdarsteller und Bürohengst der sich erdreistet über den Generalstab in difamierender Weise herzuziehen.
      Von den Presse-Lesern wird dieser Schwadroneur in das richtige Licht gestellt.

    • phaidros

      »auch optisch.«

      Das darf ja nicht wahr sein. Ich glaube nicht, dass sich die Fortsetzung dieser Diksussion lohnt. Danke, dass Sie mit diesem Statement die Qualität aller Ihrer »Argumente« dokumentieren.

    • phaidros

      byrig, es ist im Grunde auf den Punkt, was Sie sagen. Allerdings brauchen wir derzeit keine voll ausentwickelte Wehrbereitschaft (und haben nebenbei bemerkt gar keine - so gesehen ist also auch dieses Geld verbrannt!).

      Dieser Überlegung entspringt unser Vorschlag, den Sie hier mehrfach verlinkt finden, den ich daher nicht wiederholen möchte.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Francois Villon (kein Partner)

      Die Diskussion wiederholt sich, wobei die vernünftigen Argumente, die nicht von einem simplen Kosten-/Nutzen-Kalkül allein ausgehen, sondern eine staats- und geopolitische Sichtweise mit einschließen leider bei manchen (phaidros) keine Einsicht bewirken.

      Goethe sagte in seinen Maximen und Reflexionen, man möge seine Ansicht nur gerade heraus sagen, den jedes weiter Argument würde vom Gegner dieser Ansicht ohnedies nur als die Wiederholung des schon Gesagten angesehen, und bewirke - NICHTS.

      Es ist wirklich bedauerlich, wie resistent mancher Diskutant gegenüber Gründen auf einem etwas höherem Niveau als dem "mechanischen" ist. Mich wundert, daß dabei nicht erkannt wird, daß Quantität - die Unzahl der immer gleichen Beiträge - nicht zur Qualität mutiert.

      Als in England vor ein paar Jahren ein Anschlag in einer U-Bahn erfolgte, der - wie üblich - dem Al Kaida-Terror zugeschrieben wurde, stellte ich heraus, daß just an dieser Stelle eine "Übung" zur Bekämpfung eben des Terrors stattfand, der sich just zur selben Zeit tatsächlich ereignete. Ein Schelm, der an einen inside-job denkt. Der Zweck solch fabrizierten "Terrors" (wie übrigens auch in Madrid oder zuvor in New York) ist jeweils die Empörung oder Angst des Publikums so zu instrumentieren, daß damit die Aufstellung von speziellen Einsatzgruppen, Sonderrechten zur "Terrorbekämpfung", bis hin zum neuen NKWD (dem Homeland Defense Dept) begründet und durchgesetzt werden kann. Und wird.

      Und nun macht uns Darabos die Freude eines Freud´schen Versprechers, indem er die übernationale Abstimmung bei der europaweiten Einführung der Söldnertruppen ausplaudert, und manche begreifen es immer noch nicht, daß das Volk wehrlos gemacht werden soll, weil die wirtschaftliche Apokalypse vor der Türe steht und die "Eliten" für sich das Schlimmste fürchten müssen. Sie brauchen Schutz v o r dem Volk!

      Die jüngste Befehlsausgabe in Davos ist ja so übertriebenm, daß es auch die Dümmsten merken müßten, daß dies nur warme Umschläge sind, aber keine der Realität entsprechende Lagebeurteilung.

      Nachsatz: Es wird D. möglicherweise weniger sein dämliches Verhalten gegenüber Gen. E. den Job kosten, als sein - unverzeihlicher - weil verräterischer Versprecher, der die wahren Hintergründe aufdeckt.

    • Francois Villon (kein Partner)

      Gutmütig wie ich bin, habe ich das Manifest der BIO gelesen: vor allem leeres Stroh.

      Im Impressum erfährt man nicht um w e n es sich handelt; es ist also so aufschlußreich wie das einer Briefkasten-Firma.

      Interessant war freilich wie der Vereinszweck erreicht werden soll: u. a.
      I n f l i t r a t i o n in Blogs.

      Jetzt verstehe ich auch, warum Phaidros so hartnäckig eine BH-"Reform" vertritt, die irgend welchen, nicht aber den Interessen eines eigentändigen, souveränen Österreich dient.

      Die Versicherung, daß sich die Ansichten des Sek.Chef i. R. Hon.Prof. DDr. E. Reiter genau mit jenen des BIÖ decken, erspart mir künftig die Lektüre von Beiträgen aus dieser Ecke.
      Sie entsprechen der landesverräterischen Intention eines Vertreters LIBINTERNs - der Liberalen Internationale - Österreich als tributpflichten Lakaien zu Söldnerdiensten unter NATO-Befehl zu bringen (was im Klartext heißt: für US-Raubkriege Material und Kanonenfutter zu stellen und die Kosten zu tragen).

      Wer sich für derartige Lakaien-Dienste zur Verfügung stellt, wird dann Honorar-Professor und mit Orden und Auszeichnungen geschmückt, in der - leider - brechtigten Hoffnung, daß das tumbe Volk, von so viel Glitter und Glamour geblendet, nicht gleich merkt, daß es zur Schlachtbank geführt wird.

      W a s verzapft wird ist freillich wortreicher Sondermüll. Die Pose: die eines aufgeblaenen Gockels.

    • phaidros

      Sg D&H,

      1. auf http://www.biö.at finden Sie bei Klick auf »Impressum« natürlich das vollständige Impressum, inklusive Nummer im Zentralen Vereinsregister (wo Sie alles weiteren Angaben kostenlos abrufen können).

      2. Zu DDr. Reiter stehen wir keinerlei Verbindung.

      3. Es ist interessant Verschwörungstheorien bei ihrer Entstehung beobachten zu können.

      MfG/phaidros.vie@gmail.com

    • Johann Scheiber

      Cher Villon,
      damit haben sie sich in der Proskriptionsliste ganz nach oben katapuliert!
      Aber was solls, tristesse oblige!

    • phaidros

      Hr. Scheiber, danke! Ich weiß das zu würdigen! BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Francois Villon (kein Partner)

      Zu Phaidros:

      Ad 1: Impressum
      Bürgerinitiative Österreich
      Verein zur Demokratieentwicklung
      Hasenhutgasse 9/2/7
      1120 Wien
      t.: +43 664 43 933 40
      m.: office@xn--bi-gka.at

      ZVR: 03646320

      Keine Ahnung wer hier dahinter steht. Könnte auch´slkdjfkodjflksmasljf sein.

      Ad 2: Sie berufen sich auf die Ansichten Reiters, und damit wir die gehörige Ehrfurcht vor diesem Experten auch haben stellen Sie in pleno titulo vor. Würde ich Marx zitieren um meine Ansichten zu stützen, müßte ich mir vorhalten lassen ein geistig Verwandter von ihm zu sein.

      Ad 3: Wenn einem gar nichts mehr einfällt, dann ist das einzig "schlagende Argument": Verschwörungstheorie.

      In gewissem Sinn stimmt das sogar, als nämlich solche Ereignisse ziemlich oft fabrizierte sind, um dann die poltischen Zwangsmaßnahmen leichter gegen die Volksmeinung durchsetzen zu können. Der frühere Dt. Minister Andreas von Bülow hat das in seinem Buch "Im Namen des Staates" sehr detailliert beschrieben. Es kam übrigens vor "911" heraus, las sich wie die strategische Anleitung zu diesem Anschlag, was auch sämtlichen Journalisten aufgefallen ist.

      Wer freilich Weltereignisse wie den Inhalt eines Telefonbuches "behandelt", wird schwerlich die Zusammenhänge erkennen. Daß dies bei Phaidros anscheinend der Fall ist, merkt man an seinen BH-Beiträgen.

      Lieber Herr Scheiber, dort stehe ich schon längst.

    • Francois Villon (kein Partner)

      Nachtrag zu den Phaidros´schen „Verschwörungstheorien“.

      Hier nur das Resümee eines 8-seitigen Artikels und die Quellen dazu.
      Und nachfolgend ein weiterer (nur der Beginn) zur „Revolution“ in Tunesien. Die volle Länge können Sie haben, wenn Sie wünschen.

      Die Träumer, die glauben daß uns von den „westlichen Freunden“ geholfen würde, unterleigen einem Wunschdenken. Briefe ans Christkind haben mehr Chance anzukommen.

      Terror in den USA: FBI im Zwielicht

      Von SEBASTIAN RANGE

      Hintergrund.de, 10. 12. 2010 – Das FBI nahm am Mittwoch (8. Dezember) erneut einen Mann fest, der im Auftrag der US-amerikanischen Ermittlungsbehörde einen Anschlag verüben wollte. Damit handelt es sich bereits um den zweiten selbst vereitelten Anschlag der US-Behörde in diesem Monat. Unterdessen wandte sich vor einigen Tagen ein ehemaliger Informant des FBI an die Öffentlichkeit, der auf muslimische Gemeinden angesetzt war, wie die Washington Post ausführlich berichtete. Seine Äußerungen führen zu wachsenden Spannungen zwischen dem FBI und den US-amerikanischen Muslimen, zeigen sie doch, dass das FBI offenbar wahllos Muslime ins Visier nimmt und unter allen Umständen Terroristen konstruieren will.
      (1) Alle Zitate, soweit nicht anders angegeben:
      http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2010/12/04/AR2010120403710.html?sid=ST2010120404317
      (2) http://www.dukenews.duke.edu/2010/01/muslim_amer.html
      (3) Siehe dazu: http://www.hintergrund.de/201011021223/globales/terrorismus/selbstgemachte-terroristen-wie-die-usa-islamistischen-nachwuchs-erzeugen-und-rekrutieren.html
      (4) http://www.guardian.co.uk/commentisfree/cifamerica/2010/dec/07/islam-terrorism
      (5) http://www.guardian.co.uk/commentisfree/cifamerica/2010/dec/07/islam-terrorism
      (6) http://articles.latimes.com/2006/may/01/local/me-lodi1
      (7) ebd.
      (8) http://www.npr.org/2010/12/09/131916271/officials-worry-about-some-latino-converts-to-islam
      (9) http://www.scribd.com/doc/2901290/Brother-Yousef-al-Khattabs-Reversion-to-Islam-A-Former-lew
      (10) http://www.foxnews.com/us/2010/04/23/road-radicalism-man-south-park-threats/
      (11) http://www.revcom.us/a/100/padilla-en.html
      (12) http://www.lewrockwell.com/roberts/roberts219.html
      (13) Siehe dazu: http://www.hintergrund.de/20080430193/hintergrund/11-september-und-die-folgen/911-untersuchung-auf-dem-pruefstand.html
      (14) http://www.sfgate.com/cgi-bin/article.cgi?f=/c/a/2006/11/19/MNGG5MFSMK1.DTL
      (15) http://www.andyworthington.co.uk/2008/01/22/why-jose-padillas-17-year-prison-sentence-should-shock-and-disgust-all-americans/

      The almost invisible hand of the US in Tunisia’s “jasmine revolution”

      Aletho News, January 25, 2011 – There is every reason to congratulate the Tunisian people for being rid of the dictator Ben Ali. His corrupt regime was a plague for the people and a shame for the country. The saga is that after Mohamed Bouazizi from Sidi Bouzid immolated himself, a heroic and protesting people managed to oust the corrupt dictator Ben Ali of the French client state using demonstrations and communicating via Twitter and Facebook. There is just one problem with this saga. It’s just one half of the truth.

      This half of the truth says protests beginning in Sidi Bouzid spread accross the country, reached the capital Tunisia and ousted Ben Ali. Crucial in this process were a couple of internet activists for freedom of speech, transparency and democracy like @wedaddy, @slim404, @nawaat, @benmhennilina and @SBZ_news, which are all well connected to each other. These activists were spreading the news of the protests nationwide and made sure they reached the capital, using US based social media like Twitter and Facebook. Finally, after more than 70 deaths, the protests culminated in Tunis and forced Ben Ali to flee.
      The other half of the truth is the covert hand of the United States, which planned, oversaw and directed the colored “jasmine revolution”. While the Tunesian people can rightly be proud to have become rid of Ben Ali, the helpful hidden hand of the United States may bring a high political price with it.

      Where ever the United States has formed a colored revolution and successfully dominated the post revolution process of building democracy, the outcome has been an ugly right wing puppet regime of the United States, and some of these pseudo democracies proved to be even worse than what the people had before. One may take as a reference war criminal Saakashvili of Georgia, NATO mad man Yushchenko of Ukraine or dictator Bakiyev of Kyrgyzstan.

      So, how can we help prevent Tunisia becoming a US puppet right wing pseudo democracy? First of all, make the almost invisible hand of the United States visible.

      On January 7th, Elliott Abrams, GW Bush’s “Deputy National Security Advisor for Global Democracy Strategy”, welcomed the collapse of the Ben Ali regime in Tunisia a week b e f o r e it happened:
      “Tunisia, whose literacy rate has long been the highest in Africa at nearly 80% and whose per capita GDP is about $8,000, should have the ability to sustain a democratic government — once the Ben Ali regime collapses.”

      This is an interesting statement. Most of the world expected at that time, that dictator Ben Ali would order security forces to strike hard under false security pretenses and have his police and military shoot the protesters down until the country would become deathly quiet. A “miracle” saved Tunisia from this fate. Tunisian military Chief of Staff Rachid Ammar sided with the protesting people on January, 13th, and forced the Tunisian dictator Ben Ali to flee with this historic decision. Thierry Meyssan says, before making this critical decision, Rachid Ammar had been contacted by Africom Commander General William Ward. Whether this claim is true or not, I do not dare to say, but it’s clear, that the Tunisian regime was so angry with the U.S. for backing the regime change that it had summoned Washington’s ambassador to Tunisia, Gordon Gray, days before Rachid Ammar made his historic decision to let the uprising succeed and I don’t believe in “miracles”, especially when they are predicted by regime change specialists of the U.S. government.
      ....

  38. terbuan

    Die "politische Schiessbudenfigur, bar jeder Glaubwürdigkeit" hat nur das gemacht, was die weisen Spindoktoren dem Häupl eingeflüstert haben:
    Die Jungen laufen in Scharen der SPÖ davon, da muß man doch entsprechend gegensteuern, daher weg mit der ohnedies ungeliebten Wehrpflicht!
    Politische Verantwortung für das Land? Ein Fremdwort in diesen Kreisen.
    Und wenn es um populistische Forderungen geht, dann ist die Kronen-Zeitung natürlich allemal mit von der Partie!



    • phaidros

      Und was ist an Ihrem eigenen Text konstruktiv und nicht populistisch?

    • terbuan

      Mit Ihrer billigen Polemik schaden Sie sich nur selbst und ihrem Verein BIÖ!

    • phaidros

      Polemik? Inwiefern? Ich erkenne keinen konstruktiven Gedanken und da wollte ich nachfragen. Aber offen gesagt lässt mich auch Ihre Antwort etwas ratlos zurück.

    • M.S.

      @Phaidros
      Also wenn der Häupl knapp vor der wiener Wahl plötzlich die Abschaffung der Wehrpflicht ankündigt, der Faymann und der Darabos ihre "in Stein gemeisselte" Absicht, die allgemeine Wehrpflicht beizubehalten wenige Wochen danach verwerfen und nun das Berufsheer befürworten und gleichzeitig der heimliche Bundeskanzler "Kronenzeitung" eine neue Kampagne in diese Richtung reitet,fällt mit wirklich nichts Konstruktives mehr ein. Wenn man jetzt noch die Schnelligkeit bedenkt, mit der diese doch sehr wichtige Angelegenheit über die Bühne gebracht werden soll, dann wird dem naivsten Menschen klar, dass das alles zum Himmel stinkt.

    • phaidros

      Lieber M.S., konstruktive Ideen zum Thema gibt es durchaus, z.B. auf http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/627096/HeeresDebatte_NatoBeitritt-waere-das-vernuenftigste .

      Ich bin neugierig, ob jemals eine ordentliche Diskussion in Gang kommt (ich glaube nicht mehr daran). Dem Gegenüber Populismus vorzuwerfen - und das auf populistischste Art - hilft aber keinesfalls weiter.

      Wenn mir selbst nichts Konstruktives einfällt halte ich es im Allgemeinen so, dass ich dann eben nichts äußere (und Sie doch im Grunde auch, wenn ich jetzt auf die Schnelle nicht irre).

      LG/phaidros.vie@gmail.com

    • M.S.

      S.g. Phaidros!
      Natürlich kann und sollte die Frage wie es mit unserem Bundesheer weitergehen soll, konstruktiv behandelt werden. Eine Landesverteidigung, die diesen Namen verdient, müsste doch im Interesse aller im Parlament vertretenen Parteien und der Bevölkerung liegen. Daher sollten verschiedene Lösungsmodelle von unabhängigen Fachleuten erstellt und dann den Politikern zur Entscheidung vorgelegt werden (eventuell bei gleichwertigen Varianten eine Volksbefragung oder sogar Volksabstimmung durchführen).
      So wie die Angelegenheit derzeit abläuft (siehe meinen Beitrag oben) kann es wirklich nicht gehen. So verstehe ich auch den Beitrag von Terbuan, der ja nur die Vorgangsweise kritisiert, aber nicht eine Reform des Heeres grundsätzlich ablehnt. Sache an sich ablehnt.
      L.Gr. M.S.

  39. Simpson

    Mit der Bestellung eines Wehrdienstverweigerers zum Verteidigungsminister haben die Sozialisten gezeigt, was sie von unserem Bundesheer halten.
    Gleichzeitig war dieser Akt ein erster Schritt der üblichen Salamitaktik, in dem beim Ausbleiben von Widerstand die Lage immer weiter verschlechtert wird bis es kein zurück mehr gibt.
    Das Bundesheer und die Offiziersgesellschaft hat aus welchen Grund auch immer versäumt gleich zu Beginn geschlossen den Liquidatoren entgegenzutreten. Fällt die Wehrpflicht, so ist es nur ein kleiner Schritt in die Nato mit Abschaffung der Neutralität und der Auflösung Österreichs in die diffuse Masse der EU.
    Möglich wäre dass die österreichische Bevölkerung spontan IHRE Meinung zur Anti Bundesheer Achse: Krone, Häupl und große Teile der SPÖ zeigt, indem sie das Fanal der Anti Bundesheerbewegung: "Die Krone" ein paar Wochen nicht kauft.
    So könnte auf ökonomische Weise eine spontane Volksabstimmung erfolgen.
    P.S. Das ersparte Geld an ein Kinderspital spenden.



  40. Martin Bauer

    Ich bin für die Umbenennung des Peter-Prinzips in Norbert-Prinzip.



  41. Laura R.

    Siehst, hat er g`sagt der Werner, wie er es ihnen `zeigt hat, der Norbert! Jetzt wissen alle, daß Meinungsfreiheit, so wie unsere Genossen und Kollegen sie versteh`n und Sozialismus einander ausschließen. So wie demokratisch auch. Genausogut könnt´n wir uns ja auch sozialintellektuelle Partei nennen, das tät` uns auch keiner glauben.
    Wo er recht hat, hat er recht, der Werner!



  42. Wolfgang Bauer

    Denk in an Öst’reich in der Nacht…
    Herr SUVAZ (sicherheitspolitisch unterbelichtetster Verteidigungsminister aller Zeiten) ist kein Weichei- Zivi, er ist Soldat: Parteisoldat. Und Soldaten müssen flexibel sein. Ihm fällt ein Schwenk nicht schwer, er hat keine schwenkhemmende Meinung. Das unterscheidet ihn von seinem Ex-Generalstabschef.! Darum musste der weg, das ist nun mal Sozialdemokratie (oder Kommunismus?)
    Typen wie D. sind weit gefährlicher, als sie aussehen. Für ihre Karriereziele gehen sie ‚über ….’ und ihre persönliche Schwäche treibt sie an. Sie neigen zu autoritärem Verhalten. Wo solche in autoritären Regimen üblicherweise zu finden sind, ist bekannt.

    Dem Herrn Darabos war nämlich - entgegen der veröffentlichten Meinung - offensichtlich weder die allgemeine Wehrpflicht wichtig, noch ist es ihm ein Heer überhaupt, ob Berufs- oder Freiwilligen-, Söldner- oder Deppenheer. Er ist auch nicht dagegen oder dafür. Ihm sind auch die Finanzierungsfragen egal, teuer oder noch teurer, „what shalls“! Er will einzig und allein Landeshauptmann im Burgenland werden. Mit oder ohne „subjektivem Sicherheitsgefühl der Bevölkerung“.

    Durch die Nähe zu Sportlern und ORF-Reportern gestählt, gesteuert von der Befehlskette Krone/ Häupl, zwischengeschaltet der Meldereiter Faymann. Immerhin ist Darabos angstfrei: Ohne Angst um unsere Sicherheit.

    Existenzangst haben müssen aber wir bei solchen Trägern staatlicher Spitzenfunktionen. Einem solchen Typ wird die große Heeresreform anvertraut, in die wir gerade hineinstolpern? Die SPÖ wird bei der Volksbefragung/Volksabstimmung besonders jene gegen die Wehrpflicht mobilisieren können, die Darabos dann gegen bessere Bezahlung als die alten Stammmannschaften in die „Freiwilligenarmee“ aufnehmen wird.

    Österreich 2011: Eingebürgerte Immigranten helfen der SPÖ, unsere Wehrpflicht abzuschaffen und übernehmen unseren Schutz (welche Worte wird Erdogan aus diesem Anlass finden?). Gemeinsam mit unseren gestörten Rambotypen und sonstigen Sozialfällen. Vielleicht finden sich auch ein paar Queer*). Abgelehnt darf ja keine/r werden, da einklagbar wegen Diskriminierung.

    Szenenwechsel: Am gleichen Montag erklärt die Präsidentin des Nationalrats, dass ihr beim singen der Österreichischen Bundeshymne „niemals der offizielle Text über die Lippen kommen würde“, sondern natürlich nur jener (nicht gesetzliche) mit „Töchtern“.

    Jaja, so schaut’s aus in unserem schönen Land…

    Und die ÖVP laviert herum und weiß nicht wie und wieso.

    *) von Minister Hundsdorfer in einer Broschüre des Sozialministeriums empfohlene und einzig politisch korrekte Sammelbezeichnung für Schwule, Lesben, TransgenderInnen und Geschlechtsverweigerer alles Geschlechter



    • Wolfgang Bauer

      'tschuldigung für die erste Zeile: "Denk ich an Öst'reich...." es war halt für mich noch ..."Nacht"

  43. zweiblum

    Chruschtschow fragte Figl: "Was macht ihr mit eieren Feinden ohne GULAG?"
    Figl: "Wir entziehen ihnen die Protektion"
    Daran hat sich wohl nichts geändert.



  44. brechstange

    Er hat auch dem Gaddafi ein Ständchen spielen dürfen zum 50. Revolutionsjahr in Tripolis mit unserer Militärmusik, das war im Herbst 2009.
    Zur selben Zeit hat er auch dem Bundesheer verbieten dürfen an den Volksabstimmungsfeierlichkeiten in Kärnten teilzunehmen, die Volksabstimmung war 1920, daher zu viel Nazi.

    Ein wahrer Patriot, unser Darabos.



  45. Erich Bauer

    Die Demontage der Landesverteidigung kommt durch KRONE-Häupl-Darabos in die letzte Phase. Die Auflösung der dritten Staatssäule somit strukturell und unwiderruflich (immerwährend). Das entspricht auch dem Wunsch der zumindest einfachen Mehrheit im Volk. Auch eine Volksabstimmung würde dieses Jux und Tollerei Verlangen eindrucksvoll bestätigen. Auch wenn manche SPÖler händeringend diese Debatte verfolgen. Anton Gaal zum Berufsheer: "Wir bewaffnen die Rechten!" Jedoch, selbst diese "Schockaussage" löst beim SPÖ-Körper keinerlei Reflexe mehr aus.

    Wie dem auch sei. Tatsächlich kann Strache ganz gewiss bei der FPÖ Jugend – und dort hat er eine satte Mehrheit – Verteidigungswillen und Verteidigungsbereitschaft kommunizieren. Nicht, dass sich dadurch die Fähigkeit zur Landesverteidigung „erhöht“, aber die FPÖ Leute werden unter „Waffen stehen“ (grins). Gut ausgebildet und halbwegs gut entlohnt. Mit der bereits angekündigten Option in den Beamtenstand überzugehen. Denn ein rot/grüner „Zivi-Softi“ lässt sich seine „Zeit“ ganz gewiss nicht durch einen Militärdienst „stehlen“. Gute Aussichten für die „Strache-Jugend“…



  46. MJM

    Norbert Darabos konnte als Zivildiener aus Gewissensgründen keinen Dienst mit der Waffe versehen. Dennoch müsste er als Verteidigungsminister im Ernstfall unseren Soldaten den Befehl zum Schießen erteilen oder Leute in den Tod schicken.

    Ein Schmankerl aus der SPÖ-Zeitschrift Wiener BEZIRKSBLATT (Ausgabe 18./19.2010, nach der Wahl vom 12.10.2010) anlässlich der anstehenden Bundesheerleistungsschau am Nationalfeiertag:

    "Sowohl Inlands- als auch Auslandseinsätze lassen sich nur (SIC !) mit der allgemeinen Wehrpflicht realisieren, um in Katastrophenfällen oder bei internationalen Missionen entsprechend agieren zu können."

    Umdenker und Kanzler Werner Faymann (gerade auf Tauchstation ?), plagten im Interview am 22.7.2010 in der Zeitung "Österreich" gar Horrorvisionen:

    "Österreich: Wie mutig sind Sie bei der Abschaffung der Wehrpflicht?

    Faymann: Sehr mutig, weil ich für die Beibehaltung der Wehrpflicht und des Präsenzdienstes bin, solange uns Länder wie Deutschland nicht bewiesen haben, dass sie mit der Abschaffung der Wehrpflicht Geld einsparen. Ein Berufsheer, das das Doppelte der Wehrpflicht kostet - wie der Verteidigungsminister berechnet - ist für mich eine Horror-Vorstellung. Das Geld will ich für Bildung und Unis."

    http://www.bka.gv.at/site/cob__40218/6599/default.aspx

    Bleibt nur die Frage, ob Herr Darabos in seiner Funktion als Sportminister auch für Denksport zuständig ist?



    • Salusus (kein Partner)

      Zur Kompetenz des Denksportes:
      Das Denken überläßt er den Pferden, denn die haben einen größeren Kopf als er.

    • Gennadi (kein Partner)

      Darabos kann nur deshalb Soldaten in den Tod schicken, weil diese keine militärische Ausbildung mehr erhalten. Ein ausgebildeter Soldat hat Überlebenschancen.

  47. brechstange

    Warum regen wir uns eigentlich über Ungarn auf? Was macht denn die SPÖ in Ö anderes als Willkür unter hohem Einsatz von Steuergeldern?



  48. Anton Volpini

    Ich gebe Hrn. Darabos noch maximal 14 Tage als Verteidigungsminister!

    Er hat, neben allen anderen Fehltritten in den letzten Tagen, die österreichische Offiziersgesellschaft und den Milizverein mit einem unterklassigen Fußballclub verglichen. Nun stellt das zwar eine Verhöhnung dar und wäre wahrscheinlich an und für sich nicht sehr folgenschwer.
    Aber die Begründung, die er mitlieferte wird ihm das Genick brechen!

    Er hat erklärt, daß sowohl der Fußballclub als auch die Offiziersgesellschaft und der Milizverband "nur" privatrechtliche Vereine sind, und daher in einer demokratischen Meinungsbildung nicht relevant wären.
    Nun sind der österreichische Gewerkschaftsbund und die Industriellenvereinigung auch "nur" Vereine derselben Rechtsklasse, und damit hat sich Hr. Darabos in ein Kraftfeld begeben, dem er nicht gewachsen ist.



    • brechstange

      Ein Rücktritt wäre angebracht, dann würde ich glauben, dass eine neue Richtung eingeschlagen wird. Eine Richtung, die politischen Emporkömmlingen ohne jegliche Erfahrung, den Weg nach oben erschweren wird.

    • Anton Volpini

      @brechstange

      Ich teile ihren Gedanken, auch wenn wir zugeben müssen, daß das derzeit "nur" ein frommer Wunschgedanken ist....:-)

    • Brigitte Imb

      @ Anton Volpini

      Hoffentlich behalten Sie Recht, aber wer/was kommt nach Darabos?

    • Anton Volpini

      @Brigitte Imb
      Nach dem steten Abstieg der Qualität unserer Verteidigungsminister hab ich da wenig Hoffnung.....

    • Norman Bates

      Arnold Schwarzenegger wäre wieder verfügbar ...

    • Anton Volpini

      @Norman Bates

      Beim Ortner hat ein poster gerade die Laura Rudasch als Nachfolger vorgschlagen.
      Sehr witzige Diskussion dort . :-))

    • Norman Bates

      Hab's gelesen.

      Da ist mir Arnie aber lieber. Der braucht gar nicht verteidigen, weil er ohnehin immer angreift.

      Das katapultiert unser lahmes Heer mit einem Schlag in das Hasta-la-vista-Zeitalter. Coole Waffen hat er auch immer dabei und US-Präsident kann er ja nicht mehr werden.

      Mit seinen guten US-Kontakten bekommen wir jede Menge neuerster US-Waffentechnologie. EADS wird sich halt nicht freuen ...

    • Norman Bates

      ... und die Eurofighter verscherbelt der Gusi dann als Sozialfighter an den Nasarbajew aus Kasachstan.

      Wird ihn vermutlich ein Telefonat kosten.

      Schätze das Honorar auf 70.000 EUR gem. der gültigen ex-Bundeskanzler-Vranitzky-Beratungs-AGB.

      Enormer Einsatz und immerhin ganz klar abgrenzbar, wos sei Leistung woar.

    • terbuan

      Sehr geehrter Anton Volpini,
      ich hätte großes Interesse, mit Ihnen in Kontakt zu kommen!
      Herzliche Grüße
      terbuan@aon.at

  49. mike1

    dieser beitrag von a.u. ist auf allen linien richtig.

    darabos ist zweifellos der unfähigste bmlv aller zeiten. schuld an der misere hat auch hier die spö, die diesen menschen zum minister gemacht hat, die im wahlkampf in wien für den bladen michel und die krone ihre meinung geändert hat.

    die spö, die seit jahren (seit dem allseits vergötterten bruno) das bundesheer langsam aber sicher zerstört hat. trotz aller beteuerungen, dass die verkürzungen der wehrdienstzeit ja nur der modernisierung diene. in letzter zeit hat leider die övp beim werk der zerstörung ihren satten anteil (platter).

    die jetzige abberufung von entacher ist nun die die spitze des untergehenden eisbergs. wie ich las, hat entacher in seinem interview für das profil nur das - mehr oder weniger wörtlich - widergegeben, was darabos selbst vor der wahl alles hinausposaunt hat (also für wehrpflicht, etc etc.).

    es ist also so, dass sich darabos nun selbst zur verfügung stellen sollte - und dies sofort. dieser idiot ist ja unerträglich sondergleichen. nicht einmal den burgenländern wünsch ich diesen ..... als lhptm.

    leider hab ich nicht die zeit, mich mehr auszulassen - ich wünsche einen schönen tag.



  50. didi

    Hat jemand in letzter Zeit auch nur ein Wort zur Debatte über das Bundesheer von unserem HBP oder BGM, der ja die nunmehrigen Streitereien durch seinen verantwortungslosen "Wahlkampfgag" ausgelöst hat, gehört? Beide sind untergetaucht und überlassen alles elegant der "Krone". Jedoch gerade vom Oberbefehlshaber unseres Bundesheeres hätte man gerne einmal eine Stellungnahme zum Tagesgeschehen vernommen, auch wenn wir ja wiederholt aus seinem Munde vernommen haben, dass er ein Befürworter der Wehrpflicht ist!



  51. Johann Scheiber

    Darf er das? Dürfen die das? Nein, sie dürfen nicht, sie müssen!

    "Der Adressat des Vertrauens in die sachliche Amtsführung ist die Allgemeinheit. Der Beamte muss in dieser Hinsicht nicht das Vertrauen seiner Vorgesetzten, seiner Kollegen oder der Beamtenschaft wahren." (Im Detail siehe:VwGH Erkenntnis 97/09/0106 20000728)

    Wenn ein Minister einen Grundpfeiler der Sicherheit eines Staates - und die Sicherheit ist überhaupt die Kernfunktion jedes Staates - über Nacht, also gleichsam handstreichartig in Frage stellt, obwohl er am Vortag dessen hervorragende Funktion noch gewürdigt hat und wenn er dies gegen den Rat des von ihm selbst bestellten obersten Fachmannes tut und noch dazu auf Zuruf einer billigen Gossenzeitung, dann könnte man mit Fug und Recht von einer res publica amissa sprechen. Könnte man, denn man kann nicht, denn der Vergleich unserer Zustände mit dem spätantiken Rom ist unstatthaft.

    Max Frisch hat gemeint, unsere Zeit lässt sich in kein Trauerspiel mehr fassen, sondern nur noch in eine Satire. So könnte man sagen, der Minichhofener ist die fleischgewordene Verachtung Kreiskys für unser Bundesheer.

    Zu beachten, die geradezu Musil'sche Parallelaktion in Deutschland, wo ein Adelsschnösel, der mit seiner blonden Dexterität Konservativität mimmt, ähnliche Demontageversuche betreibt.
    Was ist los, warum herrscht plötzlich so eine Eile, wovor fürchten sich unsere Potentaten?

    Danke, General Entacher, sie haben mir die Überzeugung zurückgegeben, die ich hatte, als ich im Bundesheer gedient habe.



    • brechstange

      In Deutschland gab es bereits 2 Todesfälle auf dem Schulungsschiff. Dort war Handeln angebracht. In Ö wurden Konzepte andiskutiert, was der Minister nicht verträgt. So ein Schwächling, Verzeihung.

    • mike1

      @brechstange 25. Januar 2011 08:35:

      diese geschichte mit den todesfällen auf der gorch fock wird ja wieder von den rot/grünen und sonstigen ausgenützt, um auf den gutenberg und die bundeswehr hinhauen zu können.
      die gorch fock fährt seit 1958 erfolgreich als ausbildungsschiff für die marine. dass in der seefahrt tote und verletzte zu beklagen sind, ergibt sich aus der grundsätzlichen gefährlichkeit des berufes eines seemannes.

      hier ein kleiner tipp: http://www.esys.org/news/sos.html

      dass es auf schiffen sicher nicht sauber zugeht, mag schon klar sein. das, was jetzt aber so geschrieben wird, ist eher jammervoll für einige offiziersanwärter, vor allem für angehende weibliche offiziersanwärter, die vermutlich auf diesen schiffen nichts zu suchen haben. zwang zum aufentern ? ja was glauben denn diese würstchen ? ohne aufentern geht bei einem rahsegler halt nix ! alle haben sich freiwillig gemeldet und wussten, worauf sie sich einlassen....

      und bei meuterei gilt das zivile strafrecht, da können sie noch froh sein.
      aber das ist alles eine andere geschichte.....

    • Samtpfote

      brechstange

      Von Gutenberg hat vollkommen richtig gehandelt, sollten sich die publizierten Vorwürfe als wahr herausstellen. Und davon muss ich ausgehen.
      Wenn ein Kapitän solche Zustände nicht abstellen kann, dann ist er schlicht und einfach nicht dafür geeignet.

      In Deutschland gilt:
      Wo Handlungsbedarf besteht, muss gehandelt werden. Und wird gehandelt.

      In Österreich gilt:
      Wo Handlungsbedarf besteht, muss die Krone und der Wiener Salat befragt werden.

    • ProConsul

      Johann Scheiber
      100% Zustimmung

      Gorch Fock
      die jungen Damen und Herren glauben wohl sie sind auf einem Pfadfinderausflug...und die wollen Soldaten werden?!

    • Johann Scheiber

      ..ähh, "blond" war nur als Hinweis auf weiblich gemeint, nicht abwertend...

    • brechstange

      @samtpfote
      Von Guttenberg hat richtig gehandelt, das ist richtig. Nur Darabos darf sich nicht einbilden, richtig gehandelt zu haben, nur weil Guttenberg so gehandelt hat.
      Darabos ist ein Schwächling in meinen Augen.

  52. Observer

    Bei diesem Tagestshema sollte man streng unterscheiden über "Wehrpflicht - ja oder nein?" und "Darabos' diktatorischem Gehabe". Über ersteres wurde schon ausführlich debattiert und es wird uns wohl nichts übrig bleiben, als im Gleichschritt mit den europäischen Nachbarländern zu handeln. Und nun zu Norbert: das Spiel mit Zinnsoldaten war vor 70 oder 100 Jahren bei Kindern sehr beliebt, passt aber einfach nicht mehr in die heutige Zeit, Herr Minister. Er ist nur ein armer Parteisoldat, welcher gar keine eigene Meinung hat, sondern nur das sagt und tut, was ihm die Löwelstrasse vorgibt.



  53. Christoph

    Rote Generäle sind rar gesät. Das war ein Pyrrhus Sieg für Darabos und verkompliziert die unsinnige Diskussion nur noch mehr. Warum unsinnig? Weil sich am Budget des Heeres so oder so nichts ändern wird.



  54. thomas lahnsteiner

    Ob die wehrpflicht noch sinnvoll ist, sollte man durchaus diskutieren.
    Verheerend ist allerdings wie der hampelmann der kronenzeitung mit diesem thema umgeht. Wie verlogen und verschlagen der brillenheini in dieser sache agiert. Ein zerrbild eines ministers, der anstatt kühle sachlichkeit zu praktizieren seine geballte unfähigkeit in emotionalen debatten und entscheidungen zeigt.
    Diese mischung aus trotz, dummheit, einfalt sowie mangelnden management-fähigkeiten sind erschütternd....geradezu lächerlich gebärdet sich auch der alte weinbeisser aus wien, der sich als bundesheerexperte und williger vollstrecker der kronenzeitung profilieren will...
    ein grauenhaftes sittenbild der spö !!!



    • Anton Volpini

      @thomas lahnsteiner

      ....leider ein Sittenbild ganz Österreichs.....

    • Wilhelm Conrad (kein Partner)

      @ thomas lahnsteiner

      Alle Details Ihres postings sind völlig richtig! Ich möchte noch hinzufügen: Darabos, mit ihm sein Mentor Faymann und auch Häupl sollten zur Verantwortung gezogen werden. Darabos ist nach dieser Vorstellung politisch für immer erledigt, Faymann ist ein lächerlicher Feigling, weil er den Lausbuben Darabos vorgeschickt hat, um die Drecksarbeit der Kronenzeitung zu erledigen um sich selbst eine gute Rezension in diesem Mistblatt zu sichern, und Häupl gehört auf Entzug (nicht damit er uns noch lange erhalten bleibt, wirklich nicht, sondern weil er für seine unverantwortliche Verhökerung und Preisgabe des Bundesheeres leiden soll).

      Alles unfaßbar!

  55. Wertkonservativer

    Wehrpflicht hin oder her (die Mehrheit hier ist wohl eher dafür!?); Beamtendienstrecht hin oder her:
    Klein-Darabos ist ein Möchtegroß! Darüberhinaus vollkommen ungeeignet für den Posten, auf dem er bereits jahrelang unberechtigterweise sitzt! Dass man ihm bereits jetzt gute Eignung für den Job des burgenländischen LH zutraut, ist auch nicht gerade eine Empfehlung: die meisten der derzeitigen sind auch keine Leuchten der Menschheit!

    Großen Respekt für die (wenigen) SP-Widerständler, vor allem für den (ja auch roten) General Entacher! Dies bestärkt mich in meiner Meinung, dass es in allen Parteien Leute gibt, die Ehre und Gewissen haben, und mit denen man auch wirklich reden kann!
    Übrigens: BP Fischer als Widerständler zu bezeichnen, halte ich für den Witz des Tages; wann hat der gute Mann je wirklich etwas gegen die Meinung seiner Partei geäußert oder getan? Bestenfalls hat er schwammige Gemeinplätze von sich gegeben!

    Wie wird's in dieser Causa weitergehen? Ich hoffe sehr, dass der Herr Darabos bald nicht mehr Minister sein wird! Sie auch?



    • Observer

      Werter Wertkonservativer:
      Wehrpflicht: Die Mehrheit ist wohl ehen dagegen (siehe div. Umfragen der letzten Tage).

    • Wertkonservativer

      Glaub' ich schon, werter Observer (wenn Sie die Mehrheit der Wahlberechtigten meinen); ich meinte jedoch die Mehrheit der hier Diskutierenden!
      Guten Morgen!

    • mike1

      was die aufgabe der wehrpflicht in vielen ländern für konsequenzen hat(te), kann sicher nachgelesen werden.
      jedenfalls fast überall gibt es große probleme bei der rekrutierung von leuten, vor allem von geistig aufrechten und qualifizierten. ist es nicht so, dass auch die usa schon söldner einsetzen müssen ? lauter verbrecher (ist vielleicht übertrieben, aber stimmt im großen und ganzen) vershen hier ihre dienste.

      ich befürchte ärgstes in österreich - die krone samt ihren unterläufeln darabos, wampo, faymann und rot/grünen genossen werden dafür sorgen, dass sich niemand freiwillig meldet.

    • Undine

      @mike1

      Ihr Beitrag erinnert mich an ein Interview amerikanischer Soldaten, bevor sie in den Golfkrieg zogen. Die Frage lautete, welchen Grund sie (persönlich) haben,an diesem Krieg teilzunehmen.
      Bei einer Antwort blieb mir fast das Herz stehen: "Weil ich einmal im Leben LEGAL TÖTEN möchte"

  56. Brigitte Imb

    Es wird sehr interessant wie die Solidarität im Generalstab ausschaut, ob sich ein Nachfolger Entachers rasch findet, od. ob sich die Heeresobrigkeit gegen den Zivildiener stellt.



  57. phaidros

    »An deren Ende alles stehen könnte».. »Aber eben nach einer ernsthaften Debatte«

    Das sind die Schlüsselsätze! Danke.

    Die geringfügige Umformulierung in der Zusammenfassung unserer Position macht hoffentlich etwas deutlicher, was von uns gemeint ist. Nämlich keine Ho-Ruck-»Abschaffung der Wehrpflicht und Einführung einer Berufsarmee« (die es in Österreich übrigens mit besten Erfahrungen bereits parallel gab), sondern all das bzw. das Richtige davon - in der jeweils adäquaten Variante - nach entsprechender Evaluierung.

    http://www.biö.at/?q=node/55 .

    BG/phaidros.vie@gmail.com



    • BIÖ

      Hier wieder die

      Zusammenfassung: das Wichtigste zum Thema Neutralität/Verteidigung auf einen Blick

      * Österreich hat sich selbst verpflichtet, bei Bedrohung eines Mitgliedsstaates Beistand zu leisten und seine Streitkräfte weiter auszubauen.

      * Bestehende Auslandseinsätze und die angeführte Verpflichtung widersprechen klar den Verpflichtungen aus der Neutralität.

      * Diese wäre also so rasch wie möglich zu entsorgen.

      * Die Verpflichtung zum Streitkräfteausbau, die Möglichkeit einer Bedrohung auf lange Sicht und der politische Wille zu friedenserhaltenden Auslandseinsätzen erfordert die Beibehaltung und sogar den Ausbau der Streitkräfte.

      * Mit Wehrpflichtigen unter den gegebenen Randbedingungen ist ein Verteidigungsfall weder im nationalen Alleingang noch im Verbund Europäischer Streitkräfte verantwortbar.

      * Daher ist vorerst unter Beibehaltung der Wehrpflicht der Grundwehrdienst sofort auszusetzen und ein kleines Berufsheer zu bilden.

      * Gegebenenfalls nach Einbindung in ein Bündnissystem ist die Wehrpflicht gänzlich aufzugeben, weil ein möglicher Verteidigungsfall, der im Alleingang mit einem Berufsheer nicht zu bewältigen ist, im Rahmen eines Bündnisses beherrscht werden kann.

      * Dieses Berufsheer ist so zu dimensionieren und auszurüsten, dass die militärische Kompetenz erhalten bleibt, es bei Beibehaltung der Neutralität den Kern einer rasch aufzustellenden Wehrpflichtigenarmee für einen eventuellen Verteidigungsfall, bei Einbindung in ein Europäisches Bündnis in die zu schaffenden gemeinsamen Streitkräfte bilden und friedenserhaltende Auslandseinsätze bestreiten kann.

      * Daher tritt die BIÖ für die Aufgabe der Neutralität, den Eintritt in ein Europäisches Verteidigungsbündnis, letztendlich die Abschaffung der Wehrpflicht, und die Bildung eines Berufsheeres ein.

    • Brigitte Imb

      »Aber eben nach einer ernsthaften Debatte«

      Die fand in der SPÖ Zentrale statt, ob "ernsthaft"?, daran darf gezweifelt werden.

      Aus "Die Presse"
      Reaktionen: "Kritiker werden mundtot gemacht""Das ist eine Lüge"

      Zur Aussage Darabos', dieser habe die Konzeption und Berechnung der Wehrsystem-Modelle beim Generalstabschef in Auftrag gegeben, sagte Paulus: "Das ist eine Lüge." Die Modelle seien von der SPÖ-Parteizentrale ausgearbeitet worden, so Paulus, aber "sicher nicht von General Entacher".

    • Norbert Mühlhauser

      @ BIÖ:

      "Österreich hat sich selbst verpflichtet, bei Bedrohung eines Mitgliedsstaates Beistand zu leisten und seine Streitkräfte weiter auszubauen."

      Dazu ist zu sagen, dass sich Ö iRd europäischen Sicherheitskonzeptes nicht zu militärischer Beistandsleistung verpflichtet hat.

      Weiters ist zu bedenken, dass ein gänzliche Aufgabe der Neutralität bedeuten könnte, dass Ö bezügl militärischer Beistandsleistungen stärker in die Pflicht genommen wird. Also Einsätze vielleicht bei Bürgerkriegen in Südeuropa, oder auch vor den EU-Grenzen in ressourcenkritischen Problemzonen (Krieg in Pipeline-Gebieten) oder an den EU-Grenzen, etwa in der Balkanregion. Wenn Israel EU-Mitglied wird, gibt's vielleicht auch "Ausflüge" in die Levante.

      Gibt's nicht genug Freiwillige, könnten die EU-Gewaltigen und deren ö. Repräsentanten nicht zögern, eine allgemeine Wehrpflicht (evtl wieder) einzuführen und/oder zusätzlich jeden Bürger zum Auslandseinsatz zu verpflichten. Das wird sich dann besonders schmerzhaft bemerkbar machen, wenn Krisenzonen aufgrund einer EU-Politik befriedigt werden müssen, die von ö. Bürgern ganz und gar nicht geteilt wird.

      Es sei darauf hingewiesen, dass die EU-Aristokratie Weltmachtambitionen verfolgt, und dies zu Reibungs-"Verlusten" mit Russland, China, und sogar den USA führen kann. Sogar Sozialisten beginnen von Weltmacht zu träumen, sobald sie einmal in die höheren Ränge berufen wurden.

    • phaidros

      Sg Herr Mühlhause, danke für die ausführliche Replik. Seien Sie versichert, diese Dinge wurden berücksichtigt.

      Daher stellen wir ja auch keine lakonische Forderung in den Reuam, wie die sinnlose öffentliche Debatte es tut, sondern treten dafür ein, dass man sich anschut, was notwendig ist, und danach Entscheidungen trifft.

      Was sich wenige erinnern: Österreich hatte in den 70ern und 80ern bereits ein Brufsheer in Form von Zeitsoldaten, das sich bestens bewährt hat. Wir kennen (den unterm Strich ausgezeichneten) Interessentenkreis ebenso wie die Kosten und die Gehaltsstruktur, die man anbieten muss, um qualifiziertes Personal zu bekommen. Auch geht dabei niemand davon aus, dass man von 16-70 Berufssoldat ist, das nur nebenbei erwähnt.

      Mit den diversen Einsätzen haben Sie sicher recht, aber die österreichische Trittbrettfahrerei ist mir persönlich ehrlich gesagt zuwider und empfinde ich geradezu als nationale Schande, für die ich mich im Ausland schäme Österreicher zu sein (was nicht heißt, dass ich mich generell schäme - aber in diesem Punkt schon).

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Wertkonservativer

      Werter Phaidros,

      ich bin sicher kein ausgewiesener Situationskenner, doch Ihr Programm würde ich - weil realistisch, maßvoll und zukunftsbezogen - sofort "unterschreiben".
      Da ist alles drin (auch die Neutralitäts-Entsorgung), was ich mir als "Heeres-Laie" für unsere künftige Landesverteidigung vorstellen kann!

    • phaidros

      'tschuldigung, normalerweise bessere ich meine vielen Tippfehler nicht aus, aber diesen selbstverständlich schon, sg. Herr Mühlhauser!

    • phaidros

      Freut uns, das zu hören, lieber Wertkonservativer. Sie werden heute Abend Gelegenheit haben, mit uns in Kontakt zu kommen (obwohl ich selbst nicht anwesend sein werde), wenn Sie also Interesse haben...

      LG/phaidros.vie@gmail.com

    • phaidros

      (und Fettdruck wieder aus, den ich beim vorletzten Post an gelassen habe) :-D

    • brechstange

      Sg phaidros,

      Sind wir nicht auch bei den Pflichten Trittbrettfahrer als kleines Land? Daher sehe ich das nicht so eng mit der Trittbrettfahrerei im Falle der Sicherheitspolitik, doch sollte wir uns wirklich überlegen, wo wir als kleines Land, das dem "Moloch EU" angehört, hinwollen, wie wir uns möglichst eigenständig positionieren.

    • terbuan

      Als Mitveranstalter des heutigen Treffens möchte ich ausdrücklich festhalten, dass es sich dabei um KEINE Werbeveranstaltung für den Verein BIÖ handeln wird, sondern ausschließlich um ein privates Treffen von Partnern des Blogs!
      Herzliche Grüße
      terbuan@aon.at

    • phaidros

      Liebe Brechstange, ich glaube, besonders unser bündnisaverses Verhalten verbunden aber mit dem schleimigen »im Fall des Falles kommt uns sicher die NATO zu Hilfe« wird im politisch/diplomatischen Ausland als extrem unsympatisch bewertet, um es vorsichtig auszudrücken. Die österreichische Sonderstellung existiert einzig in unseren Köpfen.

      Und nebenbei: warum sollte uns eine NATO zu Hilfe kommen? Diese Organisation kommt verinbarungsgemäß jedem zu Hilfe, der Mitglied ist (was einen Interessensausgleich und eine Risikogemeinschaft darstellt), aber warum sollten Leute ihr Leben riskieren für andere, die erklären, es umgekehrt nicht zu tun?

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • phaidros

      Liebe Brechstange, ein Bild ist mir dazu eingefallen, das es vielleicht noch verdeutlicht:

      phaidros: »Brechstange, falls jemals meine Frau und ich z.B. ins Krankenhaus müssten, nach einem Unfall, oder so: würden Sie dann unsere Kinder hüten?«

      brechstange: »Klar, kann ich schon machen. Sie meine auch?«

      phaidros: »Nein, eigentlich nicht.«

      Ziemlich a*******ich, nicht wahr?

      Und es geht weiter: keinen Unfall gehabt habend gehen meine Frau und ich einfach ins Theater, weil wir wissen, dass die Nachbarn sich das nicht mitansehen würden, wie unsere Kinder daheim sitzen. Und weil wir ja sooo ein tolles Standing in der Nachbarschaft haben wird das allen sicher einfach nur Freude machen, uns auszuhelfen.

      LG/phaidros.vie@gmail.com

    • Norbert Mühlhauser

      Sg Herr Phaidros!

      Ich bin des Trittbrettfahrer-Vorwurfs eingedenk, doch stelle ich die Notwendigkeit imperialistischer Interventionen prinzipiell in Abrede. Darunter verstehe ich Einsätze, die parteiergreifend in das Kriegsgeschehen außerhalb der eigenen Ordnungssphäre eingreifen, ohne dass weltweite Einigkeit herrscht über die Identität des übertretenden Aggressors.

      Eine miltärische Weltmacht EU würde Einsätze bedeuten in Szenarien wie dem zweiten Irakkrieg, der dem islamischen Fundamentalismus Auftrieb gegeben und unsägliches Bürgerkriegsleid herbeigebracht hat (und noch immer bringt), oder Bluten für den Georgien-Kraftmeier Saakschwili.

      Ich bin ebenso aus abstrakt juristischen Gründen strikt gegen Präventionskriege. Aber auch aus pragmatischer Sicht können Präventionskriege zu einem immensen Blutzoll führen, wenn die Machtverhältnis nicht völlig eindeutig sind.

      Zur Sicherung der Ressourcen wird ein Großeinsatz nicht nötig sein, solange es einen Weltmarkt gibt. In Kauf genommene Preisdifferenzen werden in der Regel billiger kommen als ein Krieg.

      Friedenserhaltende Einsätze sind ausgenommen, brauchen aber keine Weltmacht EU.

    • phaidros

      Sg Herr Mühlhauser, das sind starke Argumente!

      Aber entgegenzuwiegen ist auch, dass es nicht die ganze Wahrheit sein kann, wenn in einem Balkankrieg erst dann Frieden einkehrt, wenn die USA einen Träger in die Adria schicken - auch wenn das ein sehenswertes Spektakel sein mag.

      Denn unterm Strich glaube ich schon auch an den friedensstiftenden und -erhaltenden Charakter solcher Einsätze (was nicht bedeutet, dass nicht UNO, Weltsicherheitsrat und wie die Instrumente alle heißen, nicht auch laufend Verbesserungen unterzogen werden müssten).

      Ein Splitter noch, ohne tiefere Detailkenntnis: wer den 2. Irakkrieg anprangert, vergisst gerne 600000 zivile Tote, die auf Saddams Konto gingen! Das ist ja kein Dreck, auch wenn die Sicherheitslage nachher gelinde gesagt zu wünschen übrig ließ, war es doch eine dramatische Verbesserung der Zustände.

      Und es sind jedesmal amerikanische "Jungs", die ihre Köpfe hinhalten (wie auch schon im WK2. Dieser Schock sitzt bei den Europäern übrigens so tief, dass wir völlig verlernt haben, dass Gewaltanwendung wertfrei ist. Per se nicht gut und nicht schlecht, es ist die Intention, die zählt.)

      Aber jetzt wird's filoso-Fisch.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Norbert Mühlhauser

      Nachtrag @ Phaidros:

      Und sollten Sie jetzt einwenden, ein proaktiver Kampfeinsatz könnte auch Leid verhindern, so möchte ich zu bedenken geben, dass die EU in der Tradition einer Diktatur der Sonntagsreden steht. Aus diesem schwabbeligen Idealismus, der nebenbei als Grundlage einer Gesinnungsselektion dient, droht die Gefahr der Irreführung und des Missbrauchs zur Verfolgung beschränkter Interessen.

      Überdies ist der Anspruch der EU als zentralistischer, die Subsidiarität negierender Apparat lächerlich, die Vielfalt der europäischen Kulturen vertreten zu wollen. Das lässt sich nicht vereinbaren mit einer Normensetzung, die unterschiedliche (Werte-)Gewichtungen infolge unterschiedlicher kultureller Leitbilder negiert.

    • Norbert Mühlhauser

      Nachtrag II:

      Hat sich überschnitten. Wende mich erstmal meinem Tagwerk zu, und schaue später, ob ich etwas zu Ihrem Einwand von 1108 anzumerken habe.

    • phaidros

      Naja, wäre Saddam nicht gestoppt worden, wären es jetzt vermutlich schon 2 Mio Tote (oder jede beliebige Horrorzahl selbst einsetzen, bitte), auch das wird immer wieder vergessen!

      Europa hat die Subsidiarität in der Gründungsurkunde festgeschrieben. Es müsste ein Weg gefunden werden, das einzufordern! Aber im Prinzip bin ich da schon ganz bei Ihnen!

      Jedenfalls konnte mir noch kein EU-Gegner auch nur ansatzweise ein überzeugendes Gegenkonzept darstellen (auch die Verteidigung betreffend). Und »dagegen sein« ist mir persönlich - ganz allgemein gesprochen jetzt - einfach zu wenig.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • phaidros

      Nochmal zu Ihrem ersten Einwand, Hr. Mühlhauser, das ist mir irgendwie untergegangen: »Dazu ist zu sagen, dass sich Ö iRd europäischen Sicherheitskonzeptes nicht zu militärischer Beistandsleistung verpflichtet hat.«

      Gleich eingangs können Sie in unserem Papier die entsprechende Bestimmung nachlesen: »Mit dem Lissabon-Vertrag verpflichtete sich Österreich, »einem anderen Mitgliedsstaat, der Opfer eines bewaffneten Angriffs auf sein Territorium wurde, mit aller in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen (Art.51 - kollektive Selbstverteidigung) beizustehen«.

      "mit aller in ihrer Macht stehenden Hilfe.." - da lässt sich kein militärischer Einsatz herausargumentieren. Steht ein Militäreinsatz in unserer Macht, so haben wir ihn zu leisten (jetzt kann man sagen: tut er ja längst nicht mehr ;-) - aber so ist es nicht gemeint). Und dazu haben wir uns verpflichtet - auch wenn »militärische Beistandsleistung« nicht expressis verbis vorkommt.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Norbert Mühlhauser

      @ Phaidros:

      zu Ihren Opferzahlen merke ich nur an, dass ich mich nicht von Zahlen erschlagen lasse, denen der Ruch anhaftet, als Rechtfertigung von Aggressionsakten zu dienen.

      Damit will ich nichts ausschließen, ist mir doch mit zunehmenden Alter bewusst, dass die Niedertracht ein globaler, ständig wiederkehrender Bestandteil menschl "Zivilisationsakte" ist. Sehr wohl weise ich jedoch darauf hin, dass es zu einigen dem Saddam-Regime angelasteten Untaten Gegendarstellungen gibt.

      Zum EU-Sicherheitskonzept:
      Österreich hat sich zu Beistand auf EU-Territorium wie alle Mitgliedstaaten verpflichtet, korrekt, ich habe aber schon von Auslegungen gehört, dass in unserem Falle dieser Beistand auch nicht-militärisch geleistet werden kann (Hilfslieferungen, Sanitäterleistungen, logistische Unterstützung). Ö ist zwar wie alle anderen verpflichtet, seine militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern, doch ist dies wiederum der Auslegung zugänglich, insofrn als man darunter genausogut verstehen könnte, über einem Zeitraum von 100 Jahren die Eurofighter nicht mehr nach 30, sondern bereits alle 25 Jahre ersetzen zu müssen. Wenn die Verpflichtung zur Verbesserung milit. Fähigkeiten also elastisch formuliert ist, dann hat Ö auf längere Zeit militärisch nichts beizusteuern, ohne zugleich den Schutz des eigenen Lands aufzugeben. Und Art 51 UNO-Charta benennt ein Recht, keine Pflicht, nämlich jenes auf kollektive Selbstverteidigungsakte, die aber der UNO ggü notifikationspflichtig(!) sind.
      Ich habe mich aber vor allem auf Auswärts-Einsätze bezogen, wo die Neutralität völkerrechtl noch weniger eingeschränkt ist, da ja die Petersberg-Aufgaben bzw die Sicherheitspolitik vor Lissabon noch ein Vetorecht einräumten. Von der Beistandspflicht abgesehen hat Ö auch in der Lissabon-Fassung des AEUV noch weite Selbstbestimmungsrechte, wie aus Art 31 AEUV ersichtlich.

      Im Folgenden Auszüge aus den bezughabenden völkerrechtl Normen:

      Kap 2 ("BESONDERE BESTIMMUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK"), Abschnitt 1, Art 31 AEUV
      (1) Beschlüsse nach diesem Kapitel werden vom Europäischen Rat und vom Rat einstimmig
      gefasst, soweit in diesem Kapitel nichts anderes festgelegt ist. Der Erlass von Gesetzgebungsakten ist
      ausgeschlossen.
      Bei einer Stimmenthaltung kann jedes Ratsmitglied zu seiner Enthaltung eine förmliche Erklärung im
      Sinne dieses Unterabsatzes abgeben. In diesem Fall ist es nicht verpflichtet, den Beschluss
      durchzuführen, akzeptiert jedoch, dass der Beschluss für die Union bindend ist. Im Geiste gegenseitiger
      Solidarität unterlässt der betreffende Mitgliedstaat alles, was dem auf diesem Beschluss beruhenden
      Vorgehen der Union zuwiderlaufen oder es behindern könnte, und die anderen Mitgliedstaaten
      respektieren seinen Standpunkt. Vertreten die Mitglieder des Rates, die bei ihrer Stimmenthaltung eine
      solche Erklärung abgeben, mindestens ein Drittel der Mitgliedstaaten, die mindestens ein Drittel der
      Unionsbevölkerung ausmachen, so wird der Beschluss nicht erlassen.

      Kap 2, Abschnitt 2 ("BESTIMMUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK"), Artikel 42 AEUV
      (3) Die Mitgliedstaaten stellen der Union für die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und
      Verteidigungspolitik zivile und militärische Fähigkeiten als Beitrag zur Verwirklichung der vom Rat
      festgelegten Ziele zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten, die zusammen multinationale Streitkräfte
      aufstellen, können diese auch für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Verfügung
      stellen.
      Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.

      ....

      (7) Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die
      anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit
      Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und
      Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.
      Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im
      Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr
      angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für
      deren Verwirklichung ist.

      Artikel 51 UN-Charta:
      Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines
      bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der
      Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene
      Recht zur individuellen oder
      kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat
      die zur Wahrung des Weltfriedens und
      der internationalen Sicherheit erforderlichen
      Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein
      Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts
      trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort
      anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen
      auf dieser Charta beruhende Befugnis und
      Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die
      er zur Wahrung oder Wiederherstellung des
      Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
      für erforderlich hält.

    • phaidros

      Ich antworte mal so kurz wie möglich: das Nichtglauben von Zahlen ist um nichts weniger gefährlich als das Glauben - auch hier gibt's Parallelbeispiele. Nach irgendetwas muss man sich richten.

      Bin kein Jurist, daher kann und möchte ich auf das Völkerrecht auch nicht eingehen.

      Aber ich rede nicht vom Völkerrecht, sondern von Werten wie Handschlagsqualität, Pakttreue und guter Nachbarschaft. Da wird es wenig nützen, wenn wir im Anlassfall unseren Nachbarn nachweisen können, dass wir ihnen wirklich nicht helfen mussten.

      BG/phaidros.vie@gmail.com




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