Meine Erkrankung oder: Wie das Virus die Behörden überfordert

Autor: Hans Anonym

Die Freiheit der Demokratie und ihre ahnungslosen Feinde

Autor: Leo Dorner

Die massive Korruption in der Slowakei und eine Dissertation

Autor: Elmar Forster

Hass in Favoriten

Autor: Georg Vetter

Corona: Nicht alle leiden ...

Autor: Rachel Gold

"Waffenlager“

Autor: Rachel Gold

Ein gelungener Rutsch ins Neue Jahr ...

Autor: Werner Milota

„Crisis? What Crisis?“

Autor: Elmar Forster

Krisen-Gewinnler

Autor: Markus Szyszkowitz

Chinas Aufstieg und Europas Bankrott

Autor: Andreas Tögel

Weitere Gastkommentare

Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (10 Euro) ist jederzeit stornierbar. Nicht-Abonnenten können Artikel und die "Spannend"-Hinweise zu Texten anderswo erst nach 48 Stunden lesen. 

weiterlesen

Das schlechte Personal und die große Herausforderung

Noch sollte man nicht alle Hoffnungen für dieses Land fahren lassen. Diese erfreuliche Perspektive eröffnet zumindest ein neues Buch. Es jammert nicht nur, sondern zeigt ganz konkrete Maßnahmen auf, wie Österreich wieder besser funktionieren könnte.

Diese Möglichkeiten zeigte Herwig Hösele, der aus der Steiermark stammende Politikberater, als Herausgeber schon bei der Präsentation (Herwig Hösele: „Was ist faul im Staate Österreich?“ Molden-Verlag). Auch wenn er durch den zungenbrecherischen Versuch, politisch korrekt das Binnen-I zu verwenden und auszusprechen, seine Glaubwürdigkeit stark reduzierte. Dennoch ist fast jeder seiner Vorschläge ernst zu nehmen – nicht nur, weil ihm weise alte Männer wie Gerd Bacher oder Heinrich Neisser sekundierten. Hier eine kleine, aber besonders relevant scheinende Auswahl an Reformnotwendigkeiten:

-         Mehrheitswahlrecht zur Erhöhung der Chance auf handlungsfähige Mehrheiten;

-         Einführung eines Supersonntages nach amerikanischem Muster, an den alle Wahlen zusammengelegt werden, um die lange Lähmung der Politik durch Wahlkämpfe zu reduzieren;

-         Mehr direkte Demokratie;

-         Volksbegehren auch via Internet;

-         Sanktionierung einer Schubladisierung von Volksbegehren;

-         Stärkung des öffentlich-rechtlichen Auftrags des ORF;

-         Ersetzung des teuren Bund-Länder-Wirrwarrs durch einen echten neuen Föderalismus;

-         Gesetzgebung weg von den Ländern, weil von dieser ohnedies nichts übrig geblieben ist;

-         Mitwirkung der Länder an den Zielvorgaben des Bundes;

-         Verfassungsrechtliche Defizit- und Schuldenbremse;

-         Zusammenlegung von Ausgaben und Aufgaben in eine Hand;

-         Abbau der Verschwendung im Sozial- und Gesundheitsbereich, wo am meisten Geld versickert;

-         Abschied von der Lebenslüge Neutralität und Ersetzung durch eine europäische Sicherheitspolitik;

-         Ein Konklave von Bundes- und Vizekanzler sowie der Landeshauptleute aus Wien und Niederösterreich über eine solche neue Verfassung, wobei die vier tagen müssten, bis sie sich auf einen großen Wurf geeinigt haben, der dann einer Volksabstimmung zu unterziehen ist.

Freilich macht gerade der letzte Punkt bange, eben der Blick auf jene Menschen, die all das in die Wege leiten müssten. Denn wie Bacher anmerkte: „Wir haben das schlechteste politische Personal seit langem. Und der Souverän, das Volk, lässt sich alles gefallen.“ Als besonders schlimmes Beispiel nannte Bacher die schlechte Vertretung Österreichs in der EU-Kommission, wo von den Namen Schüssel bis Gusenbauer, von Molterer bis Plassnik viele offenbar zu gut gewesen seien.

Den leichtfertigen Umgang mit der Verfassung zeigte Neisser etwa an den ständigen anlassbetonten Debatten auf: So sei etwa die – sekundäre – Frage der Art der Bundespräsidentenwahl wenige Tage nach der letzten Wahl wieder völlig eingeschlafen. Ähnliches sehe man beim Thema Grundrechte: „Das Land verweigert sich der Diskussion über Meinungsfreiheit und journalistische Freiheit.“

Wie wird es also weitergehen? Wird Höseles Veränderungs-Dynamik obsiegen? Oder der realistische Pessimismus von Bacher und Neisser? Der Tagebuchautor wäre gern ein Optimist, findet es aber wahrscheinlich, dass diese beiden recht behalten werden. Zumindest kurzfristig.

Denn irgendwann wird unweigerlich der große Crash kommen, etwa durch einen wirtschaftlichen Kollaps, wo plötzlich Vieles möglich wird, was jetzt noch unmöglich erscheint. Was dann freilich viel schmerzhafter sein wird, als wenn man Hösele schon jetzt folgte.

 

zur Übersicht

einen Kommentar schreiben

Teilen:
  • email
  • Add to favorites
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • Twitter
  • Print

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorphaidros Partner Homepage
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Oktober 2010 06:37

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich erlaube mir den Hinweis, dass bereits seit einiger Zeit eine Gruppierung an einer als Verein organisierten Bürgerinitiative arbeiten, deren Zielsetzungen sich wie eine Kopie dieser Liste liest. Derzeit besteht unsere Gruppe von etwa 20 Leuten vornehmlich aus Postern dieses Blogs, und wir stellen gerade ein Veranstaltungsprogramm zusammen.

    Wenn Sie an unseren Inhalten oder gar einer Mitarbeit interessiert sind, können Sie uns gerne kontaktieren!

    BG/phaidros

    phaidros.vie@gmail.com

  2. Ausgezeichneter Kommentatorpapi66
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Oktober 2010 12:05

    Betrifft: Stärkung des öffentlich - rechtlichen Auftrags des ORF

    Da die Chance den ORF dazu zu bringen, sein Programm so zu gestalten, wie es im Rundfunkgesetz steht, ähnlich dem Versuch ist die Sonne im Westen aufgehen zu lassen, gehört diese miese Künigelberger Manipulanten Anstalt privatisiert.

    Die Republik sollte diese demagogische linksgrüne Meinungsmacherbude auf den Markt schmeißen solange noch irgendwer ein paar Euro dafür bezahlt.

    Denn selbst wenn alle Hörer und Seher sich vom ORF verabschieden und keine Gebühren mehr bezahlen, müssten der/die österreichischen SteuerzahlerInnen diese 1975 erbaute, einsturzgefährdete, demnächst unter Denkmalschutz stehende Inzuchtanstalt im 13. Wiener Gemeindebezirk mit Steuergeldern erhalten.
    Zur Erinnerung, 160 000 000 Euro Steuergelder, in Worten - Hundertsechzigmillionen Euro im Jahre 2010 an Zuschüssen!

    Da ein privater Käufer dieser Anstalt höchstwahrscheinlich fünfzig Prozent oder mehr der unbrauchbaren Belegschaft nicht beschäftigen kann und diese Unbrauchbaren kündigt, werden sich am Künigelberg herzzerreissende Familientragödien abspielen.

    Ob sich für das Funkhaus in der Argentinierstraße ein Käufer findet steht in den Sternen. Sollte das Gebäude unverkäuflich sein, könnte die Republik das Haus dem Integrationsfond schenken oder ein Asylantenheim daraus machen. Am besten wäre es das Haus der Wiener Hausbesetzerszene zu überlassen, spätestens in einem halben Jahr ist das Haus abbruchreif und ein Investor könnte auf dem Grund ein Einkaufszentrum in bester Lage errichten.

  3. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Oktober 2010 12:12

    Denn wie Bacher anmerkte: „Wir haben das schlechteste politische Personal seit langem. Und der Souverän, das Volk, lässt sich alles gefallen.“
    -------------------------------------------------------------------------------------------------------
    Darin liegt der Hund begraben, es ist weit und breit keine politische Person zu finden, die unseren "Augiasstall" ausmisten könnte, bzw. den Willen dazu hat.

    Ein Blick nach Holland bestätigt meine Sorgen, v.a. wenn ich mir Merkels Kommentare durchlese.

  4. Ausgezeichneter KommentatorKurt22
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Oktober 2010 14:05

    Was in Österreich ebenfalls fehlt, sind Leute mit Rückgrat in der Politik und in den Medien.
    Dazu in der heutigen "Presse" die Reaktion der Niederländer auf das "Bedauern" der Frau Merkel:
    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/598655/index.do?from=suche.intern.portal
    Politwurstl und Zeitungskritzler Österreichs, nehmt Euch ein Beispiel an den Holländern!!

  5. Ausgezeichneter Kommentatorwahrheit
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Oktober 2010 11:46

    De Facto - Geständnis der ORF-Skins im Kurier:

    Müssten sie sich fürchten, wenn das gesamte Drehmaterial der ORF-Doku gesichtet würde? "75 Prozent nein", grinst Philipp. Und 25 Prozent? "Des is wie im Lotto", meint Kevin. "Irgendwo ist vielleicht schon irgendwas drauf." Auch der Hitlergruß? "Als diese Rotzkinder aufgetaucht sind, hab' ich schon Heil Hitler gerufen. Ich weiß aber nicht, ob das aufgenommen wurde." "Du bist ein Trottel", schimpft Kevin. "Ich dagegen hab' immer auf'passt."

    "Jedenfalls", so die beiden, "schuldet der ORF uns noch Geld. Ausgemacht war, für jeden Dreh 100 Euro. Die letzten Drehs haben sie uns nicht mehr bezahlt", sagt Philipp. Sie hätten wiederholt beim ORF angerufen, "der Ed" ( Anm.: "Am Schauplatz"-Redakteur Ed Moschitz) habe nie abgehoben oder zurückgerufen. "Blöd auch, dass wir von den ganzen Rechnungen, die wir unterschreiben mussten, keine Kopien haben", ärgert sich Kevin. Geld für einen Anwalt müsste man haben, überlegen sie kurz. Dann würden sie das Honorar einklagen. Außer Spesen nix gewesen: Zwei Nazi-Leiberl, eine Hakenkreuzfahne, ein Feuerzeug hätte ihnen der ORF-Redakteur gekauft für die Dreharbeiten. Und wie soll's jetzt weitergehen? Philipp: "Sie sollen die Bänder öffentlich abspielen, damit endlich a Ruh is." "Bist deppert?" regt Kevin sich auf, "dann geht das ganze von vorne los. Der Philipp war immer der Risikofaktor."

    http://kurier.at/nachrichten/2037671.php
    -------------

    Auf der Kurier-Seite gibt es noch ein Videointerview mit Skinhead Philipp.
    Auf die Frage ob diverse Parolen vom ORF angeregt wurden:

    ....bei 13 Stunden da kann schon etwas zusammenkommen... da kann jemand einen Blödsinn reden...da zeigt man dem Journalisten einmal etwas damit er befriedigt ist ....

    Kurier: Was könnte da darauf sein, was keiner sehen darf?
    Da kann alles mögliche darauf sein, da kann der Hitler-Gruß darauf sein ...
    Phantasie wie Juden vergasen oder sonstige Leute abschieben, verbrennen oder erschießen .... das Parlament stürmen ... solche Sachen redet man daher.
    -----

    Die Sache ist so klar wie sie nur klar sein kann, dass er den Gruß bei Strache selbst nach dem ersten Geständnis nicht mehr zugibt, spielt auch keine Rolle mehr, er weiß natürlich das für diesen Gruß einsitzen müsste.

    Wer da noch Zweifel am ORF-Betrug hat, dem kann wirklich nicht mehr geholfen werden!

  6. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Oktober 2010 09:50

    @
    '- Abschied von der Lebenslüge Neutralität und Ersetzung durch eine europäische Sicherheitspolitik;'

    Ich stimme in vielen Punkten überein und habe hier Bedenken.

    Ich stelle die Frage nach der europäischen Sicherheitspolitik. Die ist nämlich noch weniger existent, wie unsere Neutralität, die europäische Sicherheit ist noch mehr Lebenslüge, das ist eine USA unterwürfige, weiche Masse.

    Das hieße eine derzeit nicht existente Sicherheitspolitik einer zerfallenden EU (wird leider passieren, wenn dann die ungedeckten Schecks fällig werden) an die Stelle, einer durch Staatsverträge abgesicherten österreichischen Neutralität zu tauschen.

    Der Weg zu einer europäischen Sicherheitspolitik würde hohe Länderbeiträge einfordern, was man dann eigentlich auch gleich selber machen könnte, indem man unser Heer aufwertet.

  7. Ausgezeichneter KommentatorNickel
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    01. Oktober 2010 12:32

    OK, ein akzeptabler Anfang, aber zusätzlich noch :
    - Anzahl der Abgeordneten an die Wahlbeteiligung koppeln
    - > plus Begrenzung der Steuer- und Abgabenquote
    - > in Viterbo haben sie im Winter das Dach über dem Konklave abgedeckt (damit der hl. Geist besser hinein kann)

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorwahrheit
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Oktober 2010 11:46

    De Facto - Geständnis der ORF-Skins im Kurier:

    Müssten sie sich fürchten, wenn das gesamte Drehmaterial der ORF-Doku gesichtet würde? "75 Prozent nein", grinst Philipp. Und 25 Prozent? "Des is wie im Lotto", meint Kevin. "Irgendwo ist vielleicht schon irgendwas drauf." Auch der Hitlergruß? "Als diese Rotzkinder aufgetaucht sind, hab' ich schon Heil Hitler gerufen. Ich weiß aber nicht, ob das aufgenommen wurde." "Du bist ein Trottel", schimpft Kevin. "Ich dagegen hab' immer auf'passt."

    "Jedenfalls", so die beiden, "schuldet der ORF uns noch Geld. Ausgemacht war, für jeden Dreh 100 Euro. Die letzten Drehs haben sie uns nicht mehr bezahlt", sagt Philipp. Sie hätten wiederholt beim ORF angerufen, "der Ed" ( Anm.: "Am Schauplatz"-Redakteur Ed Moschitz) habe nie abgehoben oder zurückgerufen. "Blöd auch, dass wir von den ganzen Rechnungen, die wir unterschreiben mussten, keine Kopien haben", ärgert sich Kevin. Geld für einen Anwalt müsste man haben, überlegen sie kurz. Dann würden sie das Honorar einklagen. Außer Spesen nix gewesen: Zwei Nazi-Leiberl, eine Hakenkreuzfahne, ein Feuerzeug hätte ihnen der ORF-Redakteur gekauft für die Dreharbeiten. Und wie soll's jetzt weitergehen? Philipp: "Sie sollen die Bänder öffentlich abspielen, damit endlich a Ruh is." "Bist deppert?" regt Kevin sich auf, "dann geht das ganze von vorne los. Der Philipp war immer der Risikofaktor."

    http://kurier.at/nachrichten/2037671.php
    -------------

    Auf der Kurier-Seite gibt es noch ein Videointerview mit Skinhead Philipp.
    Auf die Frage ob diverse Parolen vom ORF angeregt wurden:

    ....bei 13 Stunden da kann schon etwas zusammenkommen... da kann jemand einen Blödsinn reden...da zeigt man dem Journalisten einmal etwas damit er befriedigt ist ....

    Kurier: Was könnte da darauf sein, was keiner sehen darf?
    Da kann alles mögliche darauf sein, da kann der Hitler-Gruß darauf sein ...
    Phantasie wie Juden vergasen oder sonstige Leute abschieben, verbrennen oder erschießen .... das Parlament stürmen ... solche Sachen redet man daher.
    -----

    Die Sache ist so klar wie sie nur klar sein kann, dass er den Gruß bei Strache selbst nach dem ersten Geständnis nicht mehr zugibt, spielt auch keine Rolle mehr, er weiß natürlich das für diesen Gruß einsitzen müsste.

    Wer da noch Zweifel am ORF-Betrug hat, dem kann wirklich nicht mehr geholfen werden!


alle Kommentare

  1. Janeece (kein Partner)
    21. Februar 2015 04:53

    great free http://autoinsurancequotesmi.com accident secure vehicles http://autoinsurquotespa.website others contents same http://insurquotesca.com result accurate comparison http://autoinsurancequotesfl.pw currently divorcing cell http://mytxautoinsurance.com crowder previously

  2. Kethan (kein Partner)
    20. Februar 2015 20:36

    young drivers http://autoinsurquotespa.website several discussions only take http://autoinsurancequotesil.com time especially being involved http://insurquotesca.com companies use choose exceptionally http://autoinsquotesnj.website serious

  3. Karik (kein Partner)
  4. Cayden (kein Partner)
    21. Januar 2015 23:59

    This is way more helpful than anyhting else I've looked at. http://sxkvli.com [url=http://fngfajxfat.com]fngfajxfat[/url ] [link=http://sktwiusw.com]sktwiusw[/link ]

  5. Adit (kein Partner)
  6. Alwi (kein Partner)
    21. Januar 2015 05:25

    Just cause it's simple doesn't mean it's not super hepflul.

  7. Angrej (kein Partner)
    21. Januar 2015 02:01

    Thakns for taking the time to post. It's lifted the level of debate

  8. Cirleiluizacardosodiniz (kein Partner)
    20. Januar 2015 15:55

    Yo, that's what's up truuyftllh.

  9. Shkodran (kein Partner)
    19. Januar 2015 12:29

    I like it. It is a handsome foil to that very tridaonal space. Somewhat reminds me of I. M. Pei's (now beloved) pyramid at Le Grand Louvre. I trust there was some necessity for the destrating fence around the structure.

  10. M.U. Shrooms (kein Partner)
    02. Oktober 2010 21:29

    Hösele wer? Schon wieder ein Berater, der ein Buch geschrieben hat? Da sind wir ja gerettet.

    Er wird ein paar Leute dazu bringen, zustimmend die Köpfe zu schütteln. das war's dann auch schon.

    • filipfan (kein Partner)
      03. Oktober 2010 07:34

      und wo, schwammerl, kann man sich deiner meinung nach hintergrundinfo holen, wenn nicht von einem insider, dem's zuviel geworden ist?

      deine obergscheiten sager, die uns zeigen sollen wie irrsinnig abgeklärt und überlegen du bist, bringen nämlcih ganz genau nix. setz dich am besten auf dein ehrliches stück eisen und "derstess di ned", damit machst uns allen einen gefallen.

  11. Neppomuck (kein Partner)
    02. Oktober 2010 19:44

    Bei näherer Betrachtung sieht dieser Vorschlagskatalog H. Höseles nicht nur wie eine Auflistung von politischen Gemeinplätzen aus, verstoffwechselt von allen politischen Lagern und über Jahre hinweg neu andiskutiert und wieder verworfen, sondern er ist durch die Vermischung mit demokratiepolitisch bedenklichen Elementen auch nicht ungefährlich.

    Mehrheitswahlrecht: Kann es im Sinne der Demokratie und damit aller Bürger sein, eine Einparteiendiktatur auf 5 Jahre zu errichten, wenn die beiden „staatstragenden Parteien“ jetzt zusammengenommen schon nicht in der Lage sind, etwa 10 Personen aufzubieten, die im positiven Sinne des Wortes als „ministrabel“ zu bezeichnen wären?
    Wie sieht ein derartiges System im Zuge der schwindenden Wahlbeteiligung aus?
    Die „60 %“ sind nicht mehr fern, bei drei etwa gleich starken Blöcken und ein, zwei Nischenparteien wäre somit die „Dystopie“ einer absoluten Mehrheit mit einem Potential von nicht mehr als 16 bis 18 % der Wähler hinter sich nahe. Was dem Geist unserer Verfassung nicht einmal nahe kommt.

    Wahlkämpfe sind (manchmal) sehr informativ, nicht nur was die positive Kreativität unserer Parteien anbelangt, überdies sind Zwischenbilanzen auch bei Banken und größeren Unternehmen von Nutzen.
    „Mehr direkte Demokratie“ klingt zwar berauschend, ginge aber mit einem Machtverlust der jeweils regierenden Partei einher. Dies zu unterlaufen brächte diese wahrscheinlich zu ungeahnten geistigen Höchstleistungen, wäre aber eine Verschwendung an Energie, die dann dort fehlt, wo sie sinnvoller einzubringen ist.

    Das Internet für die Ermittlung von politischen Mehrheiten heranzuziehen ist angesichts der Unsicherheit und Undurchschaubarkeit dieses Mediums, von Zugangsperren für „IT-Verweigerer“ einmal abgesehen, mehr als fragwürdig.
    Volksbefragungen, Volksbegehren, Volksabstimmungen – sind zwar nett, aber ihr Ergebnis ist sehr (!) abhängig von der Fragestellung.
    Die föderale Struktur der politischen Macht ist sicher der berühmten „russischen Puppe“ sehr ähnlich, aber hier täte eine Ausmistung der Mehrfachzuständigkeiten wesentlich mehr bringen als eine „Totaloperation“.
    „Neutral“ waren wir ohnehin nie, man sah die Praxis doch so, dass wir uns lieber von einem Schönen (Amerikaner) vergewaltigen lassen wollten als von einem Hässlichen (Russen), also könnte man, als einzig ernst zu nehmendes Anliegen, dieses Kapitel in Angriff nehmen.

    Bei Verschwendung (nicht nur) im Sozial und Gesundheitsbereich muss man sich immer die Frage stellen, wer dann das eingesparte Geld NICHT bekommt, erst dann sind Maßnahmen zweckmäßig, da der Widerstand der Leibärzte etc. besondere Strategien erfordert und von Konklaven (Verfassung) würde ich grundsätzlich Abstand nehmen, besteht doch die Gefahr, dass dann so lange herumgedoktert wird (siehe EU-Verträge), bis das Ergebnis der Zwei-Drittel-Mehrheit (falls es die dann überhaupt noch gibt) zu Gesicht steht. Und das angesichts des Umstandes, dass unsere „Experten“ schon heute kaum einen Gesetzestext zustandebringen, der an dem VfGH vorbeigeschwindelt werden kann. Um wie vieles schwerer wird es erst sein, eine EU-kompatible Verfassung aus dem Boden zu stampfen, die auch für eine „Leben nach der EU“ geeignet wäre.

    Kurz: Ein Hügel (mit „H“ wie Högele und Herwig) hat gekreißt, heraus kam ein Maulwürflein.
    Zu viel der diesem Herrn angediehenen Ehre, Herr Unterberger.

    • filipfan (kein Partner)
      02. Oktober 2010 20:00

      das alles kannst du aus der nachlese folgern? respekt! oder hast du das buch gelesen?

    • M.U. Shrooms (kein Partner)
      02. Oktober 2010 21:31

      Das Buch zu lesen, fili, kannst dir sparen. Diese Gemeinplätze haben schon viele vorher geschrieben und viel werden es noch tun.

    • Helmut HGR.
      03. Oktober 2010 19:10

      Alles was Hösele schreibt wird von Neppomuck als bedrohlich geschildert;
      alles sehen Sie negativ.
      Das Mehrheitswahlrecht ist demokratiegefährdend und endet in einer 5jährigen Einparteiendiktatur; meinen Sie.
      Als ob es in vielen Ländern kein Mehrheitswahlrecht gäbe. Sind dort überall Diktatoren an der Macht?
      Sind Sie einer der dzt. an der Macht sitzt und Angst hat etwas davon zu verlieren?
      Und wenn Sie schreiben, daß Höseles Vorschläge "Gemeinplätze" sind,
      na ja.
      Ich halte sie im wesentlichen für gescheit, aber sie wurden von den Systemerhaltern totgeschwiegen, zerredet, als Unsinn oder überhaupt
      als gefährlich erklärt und abgewürgt.

  12. Dr. Dieter Zakel MA
    02. Oktober 2010 14:06

    Die Probleme Österreichs werden erst in einem Staatsbankrott gelöst werden können, da sich bis dahin noch die Machtmechaniker in Ballance halten können.

    Aber wenn die Situation kippt, dann wird man die Guillotine auf dem Heldenplatz aufstellen…
    Und die Krone wird Hinrichtungslisten publizieren.

    • M.U. Shrooms (kein Partner)
      02. Oktober 2010 21:32

      Und die Krone wird Hinrichtungslisten publizieren...

      Vorher kommen aber die Proskriptionslisten der Gutmenschen.

  13. wahrheit (kein Partner)
    02. Oktober 2010 11:46

    De Facto - Geständnis der ORF-Skins im Kurier:

    Müssten sie sich fürchten, wenn das gesamte Drehmaterial der ORF-Doku gesichtet würde? "75 Prozent nein", grinst Philipp. Und 25 Prozent? "Des is wie im Lotto", meint Kevin. "Irgendwo ist vielleicht schon irgendwas drauf." Auch der Hitlergruß? "Als diese Rotzkinder aufgetaucht sind, hab' ich schon Heil Hitler gerufen. Ich weiß aber nicht, ob das aufgenommen wurde." "Du bist ein Trottel", schimpft Kevin. "Ich dagegen hab' immer auf'passt."

    "Jedenfalls", so die beiden, "schuldet der ORF uns noch Geld. Ausgemacht war, für jeden Dreh 100 Euro. Die letzten Drehs haben sie uns nicht mehr bezahlt", sagt Philipp. Sie hätten wiederholt beim ORF angerufen, "der Ed" ( Anm.: "Am Schauplatz"-Redakteur Ed Moschitz) habe nie abgehoben oder zurückgerufen. "Blöd auch, dass wir von den ganzen Rechnungen, die wir unterschreiben mussten, keine Kopien haben", ärgert sich Kevin. Geld für einen Anwalt müsste man haben, überlegen sie kurz. Dann würden sie das Honorar einklagen. Außer Spesen nix gewesen: Zwei Nazi-Leiberl, eine Hakenkreuzfahne, ein Feuerzeug hätte ihnen der ORF-Redakteur gekauft für die Dreharbeiten. Und wie soll's jetzt weitergehen? Philipp: "Sie sollen die Bänder öffentlich abspielen, damit endlich a Ruh is." "Bist deppert?" regt Kevin sich auf, "dann geht das ganze von vorne los. Der Philipp war immer der Risikofaktor."

    http://kurier.at/nachrichten/2037671.php
    -------------

    Auf der Kurier-Seite gibt es noch ein Videointerview mit Skinhead Philipp.
    Auf die Frage ob diverse Parolen vom ORF angeregt wurden:

    ....bei 13 Stunden da kann schon etwas zusammenkommen... da kann jemand einen Blödsinn reden...da zeigt man dem Journalisten einmal etwas damit er befriedigt ist ....

    Kurier: Was könnte da darauf sein, was keiner sehen darf?
    Da kann alles mögliche darauf sein, da kann der Hitler-Gruß darauf sein ...
    Phantasie wie Juden vergasen oder sonstige Leute abschieben, verbrennen oder erschießen .... das Parlament stürmen ... solche Sachen redet man daher.
    -----

    Die Sache ist so klar wie sie nur klar sein kann, dass er den Gruß bei Strache selbst nach dem ersten Geständnis nicht mehr zugibt, spielt auch keine Rolle mehr, er weiß natürlich das für diesen Gruß einsitzen müsste.

    Wer da noch Zweifel am ORF-Betrug hat, dem kann wirklich nicht mehr geholfen werden!

    • Wertkonservativer
      02. Oktober 2010 12:03

      @ wahrheit:

      ich bin ganz bei Ihnen, habe den Kurier-Artikel über die zwei Früchtchen und ihren ORF-Menbtor bereits heute, Samstag früh zum Kommentar "Krisenproteste"
      ausführlich besprochen.
      Besser zweimal, als keinmal! Beste Grüße !

    • wahrheit (kein Partner)
      02. Oktober 2010 12:31

      @Wertkonservativer:

      Danke für die Information, war nicht meine Absicht, sollte mich vielleicht einmal anmelden, dann sehe ich auch die neuesten Kommentar ohne Verzögerung!
      Beste Grüße retour!

    • Wahrheit (kein Partner)
      02. Oktober 2010 14:23

      Interessante Einblicke über das Wirken eines ORF-Zensors/Redakteurs:

      "Bis gestern Mitternacht war ORF.at die größte Echtzeit-Diskussionsplattform des deutschsprachigen Raums. Trotz aller organisierten Versuche von Burschenschaftern und Neonazis, dieses Forum zu kapern oder zumindest das Klima zu vergiften - es war ein wichtiges Sprachrohr für viele. Eine Möglichkeit, sich auszutauschen. Zu diskutieren, sich zu informieren.

      Ja, es war oft mühsam, diese Foren zu warten. Das weiß ich aus eigener jahrelanger Erfahrung. Immer wenn die Rechten einsickerten, und das taten sie immer, wo man irgendwie einen Zusammenhang mit Ausländern konstruieren konnte, und sei es in Form des Dufts einer ungarischen Salami, musste man aufpassen. Die verletzten sämtliche Mediengesetze in Bausch und Bogen, hetzten, diffamierten, verletzten den Datenschutz usw. Oft genug schrammte es an der Grenze des Verbotsgesetzes vorbei. Wobei nicht immer sicher war, auf welcher Seite. Sie schrien nach Nation und Rasse. Und in den vergangenen Jahren immer mehr nach Bumsti Strache.

      Nur: Wie oft haben sich dort wundervolle Diskussionen ergeben, auch und gerade zwischen Menschen aus verschiedenen politischen Lagern. Wie oft wurden dort interessante Links ausgetauscht, wurde man aufmerksam gemacht auf Seiten, die man nie alleine gefunden hätte. Und wie geschlossen war oft der demokratische Abwehrkampf gegen die braune Brut. Ich denke da etwa an blackmistress oder reservebuddha.

      So unangenehm die Nazis und oft genug schwarze Berufsposter oft waren - es war es wert. Das war eben der Preis, den man für eine Sphäre Demokratie zahlte. Zu meinen Zeiten als Redakteur habe ich das geschätzt und später, als regelmäßiger User, ebenso."

      http://www.politwatch.at/stories/weniger-information-und-weniger-demokratie/
      ----

      Zitat:"Und wie geschlossen war oft der demokratische Abwehrkampf gegen die braune Brut. Ich denke da etwa an blackmistress oder reservebuddha." Dieser Satz lässt erahnen wie da zwischen ORF-Zensoren und Linksextremen-Dauerpostern wohl gemeinsam gearbeitet wurde!
      Wer über Jahre die Zensurauslegung auf ORF.at beobachtet hat, bekommt hier die Bestätigung, dass hier offensichtlich wirklich organisiert gemeinsam mit Hilfe von ORF-Redakteuren und der Rot-Grünen-Asylindustrie Politik gemacht wurde!

    • Neppomuck (kein Partner)
      02. Oktober 2010 15:17

      Der Verdacht der Kooperation des Zensurstabes mit den linksgrün durchseuchten ORF-Foren-Usern liegt auf der Hand, wer da einmal hineingeschaut hat, dem kann das nicht verborgen geblieben sein.

      Von einem Abwehrkampf zu sprechen unterstreicht die Realitätsferne dieser 'gnadenlosen Terminatoren der p.c.' - auf insgesamt etwa 10 User, die es im Lauf der etwa 10 Jahre orf.at-Existenz gewagt haben, in dieses dunkel-rot-grüne Biotop einzubrechen, kamen mindestens 90 Typen, die noch dazu unter dem Einsatz von diversen alias-nicks ihre Präsenz ver-X-fachten.

      Bei kaum wiederlegbaren Argumenten gegen ihre weltanschaulichen Fehlstellungen wurde die Zensur tätig, bei jedem zweiten geschichtlichen Exkurs in die Geschichte kam die Nazi-Keule geflogen, wenn nicht sofort mit einer Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gedroht wurde. Gelöscht wurde sowieso, manchmal auch erst nach etlichen Minuten.
      Und oft nicht nur gedroht, wie man lesen konnte.

      Möge diese Plattform in Frieden ruhen, kein vernünftiger Mensch weint ihr eine Träne nach.
      Von ein paar Teil- wie Vollzeitbeschäftigten in Sachen linker politischer Agitation abgesehen.
      Für die wird der Gang zum AMS jetzt wohl nicht zu vermeiden sein.

      Man sollte nur nach Möglichkeit verhindern, dass die versprengten Reste dieser Auxiliartruppen sowohl einer überkommenen Weltanschauung wie einer geplanten Neuformierung gleichmacherischer Kräfte sich hier einnisten.
      Das Ende eines durchaus vielversprechenden Versuchs eines seriösen Meinungsaustausches wäre die unausweichliche Folge.

      Das beste Mittel: Net amol ignorieren.

  14. Philipp Starl (kein Partner)
    02. Oktober 2010 11:39

    Da hier schon Hinweise dieser Art geschrieben wurden, erlaube ich mir ebenfalls, auf die von mir gerade gegründete Partei hinzuweisen:

    Die Rechtsliberale Partei Österreichs freut sich im Übrigen immer über neue Mitglieder, die im Zeichen unserer Gesinnung stehen: einen auf Grundaufgaben beschränkten Staat, eine starke Justiz, eine starke Polizei, die die Bürger auch wirklich schützt und sich dabei an die Verfassung hält und ein Militär, das diesen Namen auch verdient!

    Zu den Vorschlägen von Hösele muss man leider sagen, dass sie nicht nur im Einzelnen unausgereift sind, sie sind auch nur ein Tropfen auf dem bald explodierenden Stein, da für die akutesten Probleme unseres Landes kein einziger Vorschlag niedergeschrieben wurde: die bald über uns hereinbrechende größte Wirtschafts- und Währungskrise aller Zeiten und dem Zunehmen der Unterwanderung Österreichs durch Moslems.

    Die Lösung dieser Probleme muss eher gestern als heute angegangen werden, da uns jeder weitere Tag noch tiefer hinunterreißt:

    Noch mehr Schulden, noch mehr Moslems, noch mehr Arbeitslose und noch weniger Geld (auf Grund der sich abzeichnenden Megainflation).

    Deshalb muss alles getan werden, um diesem Orkan aus Krisen einigermaßen gut standzuhalten!

    Philipp Starl, Obmann der RPÖ.

    • Josef Maierhofer
      02. Oktober 2010 12:11

      Gratulation ! Herr Starl !

      Bleiben Sie flexibel und anpassungsfähig, was den Gründungsweg Ihrer Partei betrifft.

      Vielleicht schaffen Sie gleich mal aufs erste die 5% Hürde.

      Da es die Parteienförderung noch gibt, sollte man sich auf die Zeit nach dem Orkan einrichten, wo es die dann nicht mehr geben wird, oder stark reduziert.

    • Hayek (kein Partner)
      02. Oktober 2010 12:35

      Homepage?
      Mitglieder?
      Statuten?
      Programm?

    • filipfan (kein Partner)
      02. Oktober 2010 12:41

      und wo findet man euch? google liefert mit "rechtsliberale partei österreichs" nur schrott, bzö und so

    • Wertkonservativer
      02. Oktober 2010 14:43

      Zur Parteigründung "Rechtsliberale Partei" durch Philipp.Starl:

      Respekt, Respekt, Herr Starl, zu Ihrem Mut! Das wird sicher kein Honigschlecken, eine völlig neue Partei organisatorisch auszubauen und genügend Sympathisanten für die ersten Schritte (Unterstützungserklärungen usw.) zu finden. Zunächst wäre natürlich Ihr Parteiprogramm entsprechend offenzulegen, um bei Zustimmung und Sympathie weitere Förderungsschritte überlegen zu können. Hoffentlich sind Sie noch relativ jung und genügend belastbar , um - wenn es klappen sollte - auch noch die Früchte Ihrer Pionierarbeit (meine ich nicht finanziell!) ernten zu können.
      Zunächst viel Glück für die ersten Schritte! Let's wait and see!

    • Leopold Koller (kein Partner)
      02. Oktober 2010 16:26

      @ Starl

      Gratuliere!

      Wann gibt's Naeheres? Kontaktadresse, Homepage?

      Falls Sie meine e-mail Adresse nicht mehr haben: leokoller3@aol.com

    • Philipp Starl (kein Partner)
      02. Oktober 2010 18:00

      Zuerst möchte ich mich für die vielen Glückwünsche bedanken. Die Homepage wird hoffentlich morgen, spätestens übermorgen, online gehen. Auf ihr werden auch das Grundsatzprogramm und die Statuten einsehbar sein.

      Für ganz Interessierte bin ich gerne bereit, beides (das Programm jedoch noch ohne letzten Feinschliff) per Mail zuzusenden.

      Anfragen hiezu bitte an ayle@gmx.at

  15. Stachel (kein Partner)
    02. Oktober 2010 11:36

    Warum an diesem "Konklave" - wenn schon Landeshauptleute - nur die Landeshauptleute von Wien und Niederösterreich teilnehmen sollen, ist nicht ganz einsichtig. Und Schüssel und Plassnik, und schon gar Gusenbauer und Molterer als "gut" oder sogar "zu gut" zu bezeichnen, gehört ja wohl eher auf eine Kabarettbühne.

  16. fosca
    01. Oktober 2010 23:36

    Ich kann vielen dieser Reformpunkte zustimmen, aber für ein Mehrheitswahlrecht bin ich nicht zu gewinnen, weil es die Politikverdrossenheit fördert (man sehe sich die Wahlbeteiligung in Ländern mit diesem System genau an!), indem kleine Parteien keinerlei Chance mehr auf Mitsprache haben und z. B. in Österreich immer nur Schwarz oder Rot zum Zug kämen, was viele Wähler zur Gleichgültigkeit verführen würde.
    Und politische Ausnahmeerscheinungen wie Jörg Haider, der diese Phalanx erstmals durchbrechen konnte, wachsen halt nicht wie Äpfel oder Birnen auf Bäumen.
    Nein, da bin ich für das bestehende System, wo es auch eventuell kleine Koalitionen mit großer Wirkung geben kann.
    Man soll die Hoffnung nicht aufgeben!

    • SuPa
      02. Oktober 2010 07:27

      fosca:
      Ihre Bedenken zu einem Mehrheitswahlrecht bestehen zurecht. Daher wird nun in vielen Ländern ein Mischsystem verwendet, welches auch noch den kleineren Parteien Chancen einräumt, denn sicher ist auch die Oppositionsarbeit in den Parlamenten sehr wertvoll. Wichtig ist aber die Vermeidung der bisher meist vorprogrammierten Koalitionen, welche sich meist als blockierend erweisen. Besonderen Vorteil sehe ich darin, dass der später siegreiche Abgeordnete sich in seinem Bezirk eine Bürgernähe "erarbeiten" muss und später imParlament für alle seine Bürger kämpft. Damit verlieren die Gesamtparteien natürlich etwas an Bedeutung, was sie sicher verhindern wollen.

  17. Reflecting
    01. Oktober 2010 18:32

    Die gebotene Auswahl an Reformnotwendigkeiten ist allein schon ein großes Verdienst. Noch viele Punkte hätten es von der Bedeutung leicht in die Auswahl geschafft, aber es konnte eben nur eine Auswahl sein. In meinen Augen hätte z.B. die fortschreitende Entmannung des Rechtsstaates einer besonderen Erwähnung in der Auswahl bedurft. Das wird aber sicherlich noch geschehen. Ich werde meinen Kommentar heute daher auch nicht diesem Thema widmen, sondern auf das Spannungsfeld Bund - Länder und die damit im Zusammenhang immer ins Spiel gebrachte Verwaltungsreform eingehen.
    Auch wenn es viele kritikwürdige Aspekte im Verhältnis Bund – Länder zu vermelden gibt, muss man doch das Argument gelten lassen, dass die Bun-desländer im Hinblick auf ihr historisches Selbstverständnis eine wohlfundierte Daseinsberechtigung haben und dass es sogar sinnvoller wäre, viele Aufgaben, die derzeit vom Bund wahrgenommen werden, an die Länder abzutreten, wo sie sicherlich rationeller und „bürgernäher“ vollzogen werden könnten. In den nach wie vor wirren Spielregeln zwischen Brüssel, den nationalen Regierungen und den Bürgern der Mitgliedstaaten kristallisiert sich im Falle unserer Republik jedenfalls heraus, dass der Aufgabenbereich des Bundes eindeutig mehr zu hinterfragen ist als jener der Länder. Im Zuge der immer diskutierten, aber nie ernst in Angriff genommenen Verwaltungsreform, die es rebus sic stantibus auch gar nicht geben wird, könnte trotz allem endlich der große Schnitt gewagt werden und den Erfordernissen der Zeit Rechnung getragen werden. Die Wahlen in der Steiermark haben aber wieder gezeigt, dass die Länder bzw. ihre Repräsentanten nicht in der Lage zu sein scheinen, ihre Grenzen zu kennen und in ihren Grenzen zu leben, aber vor allem ernsthaft zukunftsorientiert zu denken. Solange die Bundesländer das nicht tun, sind sie auch nicht fit, die Aufgaben vom Bund zu übernehmen, die er seit dem EU-Beitritt schon längst Schritt für Schritt an die Länder hätte übertragen müssen. Mit Ausnahme der Finanzen, der Außenpolitik sowie des Justiz- und Schulwesens (da widerspreche ich einem Landeshauptmann ganz heftig) gehört praktisch alles – auch die Polizeiverwaltung mit Ausnahme der länder- und grenzübergreifenden Aspekte – dazu. Das Bundesparlament, um diesen Ausdruck zu verwenden, gehört auf ein Gremium von höchstens der Größe des Bundesrates reduziert; dieser müsste kompetenzmäßig wesentlich umfangreicher ausgestattet werden, müsste primär Länderfragen in Bezug auf die EU behandeln und gemeinsame Interessen der Länder koordinieren sowie alle jene Fragen aufbereiten, die kompetenzmäßig dem-Bundesparlament, als der einzigen Legislative neben dem EU-Parlament, vorbehalten sind. Für alle Abgeordneten im Bundesparlament müsste es ob-ligatorisch sein, dass sie zumindest englisch oder französisch in Wort und Schrift beherrschen – sie sollen sich ja auf dem internationalen Parkett bewegen können, um die Interessen des Landes in Rahmen ihres Kompetenzbereiches nachhaltig vertreten zu können.
    Die Wahlen in der Steiermark und die Stellungnahmen der Politiker am Wahlabend sowie die wunderlichen Aktivitäten des ORF lassen im Prinzip keine Hoffnung aufkommen, dass es zu einer sinnvollen und echten Reform im Interesse von Land und Leuten kommen wird. Zu viele „vested interests“ sprechen dagegen. Gerade die Großsiegelbewahrer der „vested interests“ sollten sich täglich mehrmals die Frage stellen, welchen Stellenwert sie bei einer internationalen Gewichtung wohl einnehmen würden.
    Wenn auch die Aussichten auf ein flächendeckendes „metanoeite“ gering bis sehr gering erscheinen, kann man, wie es vor einiger Zeit ein Poster lateinische formuliert hatte, auf „gutta cavat lapidem non vi sed saepe cadendo“ hoffen. Die zunehmenden Wortmeldungen zu aktuellen Themen, sei es in Buchform oder sei es in Briefen, Reden oder talk shows, die alle in irgendeiner Form ein „metanoeite“ zum Gegenstand haben und daher auch nicht mehr politically correct versklavt sind, vermitteln Hoffnung.

  18. Martin Bauer
    01. Oktober 2010 14:06

    Richard Mer

    http://www.biö.at/

    Nur bei phaidros auf das Häuschen klicken. :-)

  19. Kurt22
    01. Oktober 2010 14:05

    Was in Österreich ebenfalls fehlt, sind Leute mit Rückgrat in der Politik und in den Medien.
    Dazu in der heutigen "Presse" die Reaktion der Niederländer auf das "Bedauern" der Frau Merkel:
    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/598655/index.do?from=suche.intern.portal
    Politwurstl und Zeitungskritzler Österreichs, nehmt Euch ein Beispiel an den Holländern!!

    • Helmut HGR.
      01. Oktober 2010 17:52

      Die Reaktion der Holländer gefällt mir.
      Wie beschämend haben sich seinerzeit die österreichischen Medien verhalten.

      Man sollte sich erinnern: Merkel wollte gemeinsam mit Busch in den Irakkrieg ziehen, nur war sie damals nicht an der Macht.

  20. Wertkonservativer
    01. Oktober 2010 13:59

    Also, für mich sind die von Hösele angesprochenen - und von A.U. hier zusammengefassten - Thesen zur notwendigen Gesundung unseres Staatswesen eigentlich nichts Neues; die laufenden Kommentare und Bestandsaufnahmen von Dr. Unterberger in "Presse", "W.Z. und nun hier im Blog brachten und bringen praktisch alle von Hösele als notwendig beschriebenen Reformschritte bereits bisher"auf den Punkt".
    Also, alles - brillianter formuliert - schon dagewesen!
    (Kein Nachteil, das Buch trotzdem zu lesen!)

  21. Alfred E. Neumann
    01. Oktober 2010 13:05

    OT: Zwischenstand 13.00 Uhr der SN-Kontroverse: Voves mit FPÖ?

    Andreas Unterberger (144)

    Katharina Krawagna-Pfeifer (34)

    Keinem von beiden (6)

    Abgegebene Stimmen: 184

  22. Nickel
    01. Oktober 2010 12:32

    OK, ein akzeptabler Anfang, aber zusätzlich noch :
    - Anzahl der Abgeordneten an die Wahlbeteiligung koppeln
    - > plus Begrenzung der Steuer- und Abgabenquote
    - > in Viterbo haben sie im Winter das Dach über dem Konklave abgedeckt (damit der hl. Geist besser hinein kann)

  23. Brigitte Imb
    01. Oktober 2010 12:12

    Denn wie Bacher anmerkte: „Wir haben das schlechteste politische Personal seit langem. Und der Souverän, das Volk, lässt sich alles gefallen.“
    -------------------------------------------------------------------------------------------------------
    Darin liegt der Hund begraben, es ist weit und breit keine politische Person zu finden, die unseren "Augiasstall" ausmisten könnte, bzw. den Willen dazu hat.

    Ein Blick nach Holland bestätigt meine Sorgen, v.a. wenn ich mir Merkels Kommentare durchlese.

    • Samtpfote
      01. Oktober 2010 12:20

      Brigitte Imb

      kein Sternderl für phaidros?
      Wäre doch etwas für Sie, oder?

    • Brigitte Imb
      01. Oktober 2010 15:18

      Mein Vorschlag: Die Gruppe sollte möglichst rasch mit Hrn. Hösele Kontakt aufnehmen und ev. doch eine Partei gründen. Die Chancen dafür , so denke ich, wären günstig.

  24. papi66
    01. Oktober 2010 12:05

    Betrifft: Stärkung des öffentlich - rechtlichen Auftrags des ORF

    Da die Chance den ORF dazu zu bringen, sein Programm so zu gestalten, wie es im Rundfunkgesetz steht, ähnlich dem Versuch ist die Sonne im Westen aufgehen zu lassen, gehört diese miese Künigelberger Manipulanten Anstalt privatisiert.

    Die Republik sollte diese demagogische linksgrüne Meinungsmacherbude auf den Markt schmeißen solange noch irgendwer ein paar Euro dafür bezahlt.

    Denn selbst wenn alle Hörer und Seher sich vom ORF verabschieden und keine Gebühren mehr bezahlen, müssten der/die österreichischen SteuerzahlerInnen diese 1975 erbaute, einsturzgefährdete, demnächst unter Denkmalschutz stehende Inzuchtanstalt im 13. Wiener Gemeindebezirk mit Steuergeldern erhalten.
    Zur Erinnerung, 160 000 000 Euro Steuergelder, in Worten - Hundertsechzigmillionen Euro im Jahre 2010 an Zuschüssen!

    Da ein privater Käufer dieser Anstalt höchstwahrscheinlich fünfzig Prozent oder mehr der unbrauchbaren Belegschaft nicht beschäftigen kann und diese Unbrauchbaren kündigt, werden sich am Künigelberg herzzerreissende Familientragödien abspielen.

    Ob sich für das Funkhaus in der Argentinierstraße ein Käufer findet steht in den Sternen. Sollte das Gebäude unverkäuflich sein, könnte die Republik das Haus dem Integrationsfond schenken oder ein Asylantenheim daraus machen. Am besten wäre es das Haus der Wiener Hausbesetzerszene zu überlassen, spätestens in einem halben Jahr ist das Haus abbruchreif und ein Investor könnte auf dem Grund ein Einkaufszentrum in bester Lage errichten.

    • Martin Bauer
      01. Oktober 2010 12:18

      160 Mio für 5!! jahre.
      Nicht gut, aber als Abdeckung der ORF-Gebührenbefreiten gedacht.
      Ist eher ein Problem des Sozialministers.
      Aber sonst daccord!

  25. Josef Maierhofer
    01. Oktober 2010 09:50

    @
    '- Abschied von der Lebenslüge Neutralität und Ersetzung durch eine europäische Sicherheitspolitik;'

    Ich stimme in vielen Punkten überein und habe hier Bedenken.

    Ich stelle die Frage nach der europäischen Sicherheitspolitik. Die ist nämlich noch weniger existent, wie unsere Neutralität, die europäische Sicherheit ist noch mehr Lebenslüge, das ist eine USA unterwürfige, weiche Masse.

    Das hieße eine derzeit nicht existente Sicherheitspolitik einer zerfallenden EU (wird leider passieren, wenn dann die ungedeckten Schecks fällig werden) an die Stelle, einer durch Staatsverträge abgesicherten österreichischen Neutralität zu tauschen.

    Der Weg zu einer europäischen Sicherheitspolitik würde hohe Länderbeiträge einfordern, was man dann eigentlich auch gleich selber machen könnte, indem man unser Heer aufwertet.

    • Gisèle
      01. Oktober 2010 10:09

      ich bin ganz mit Ihnen einverstanden, denn eine europäische Sicherheitspolitik ist ebenso eine Fata Morgana wie eine gemeinsame europäische Aussenpolitik. Aber im übrigen halte ich eine tiefgreifende politische Reform wie sie hier vorgeschlagen wird, wirklich für wichtig. Wir brauchen mehr direkte Demokratie. Nur so kann der Politikverdrossenheit und dem Gefühl der Ohnmacht in der Bevölkerung begegnet werden.

    • phaidros
      01. Oktober 2010 10:31

      Liebe Gisèle,

      für mehr direkte Demokratie fehlt uns leider die demokratische Reife, fürchte ich.

      Das oft zitierte Beispiel Schweiz ist mit großer Vorsicht zu genießen: dort wurde dieses System über Jahrhunderte verfeinert, und damit und daran konnte auch die Wahlbevölkerung reifen: es wurden und werden immer wieder Vorschläge ausgewählt, welche die vermeintlich unangenehmeren Lösungen für weite Bevölkerungsteile darstellen. Auch Mehrheiten, wohlgemerkt! Und umgekehrt auch für Minderheiten vorteilhafte. Aber halt nicht immer.

      Bei uns hier und heute eingeführt steht zu befürchten, dass das nur ein hemmungsloser Dammbruch für den Populismus wäre.

      Ein leider was das betrifft pessimistischer

      phaidros

    • Josef Maierhofer
      01. Oktober 2010 10:53

      @ Gisèle

      Ich wäre dafür alle genannten Punkte österreichisch zu lösen auch die Sicherheit. Was man selbst gemacht hat , ist eben gemacht, alles andere wird sowieso nicht geschehen.

      @ phaidros

      Direkte Demokratie erfordert Vorbereitung, erfordert Wahrheit. Wir haben derzeit weder die Politiker, noch das Volk darauf vorbereitet. Wir haben die Verantwortung, die Lüge, das P.C., die privilegierte Parallelwelt, die Parallelwelten der Schmarotzer und der islamischen Immigranten und ich fürchte, Sie haben sehr Recht mit dem Populismus. Das ist auch der Grund, warum ich beim Zusammenbruch an den Bürgerkrieg denke bei uns.

      Ich fahre jeden Tag mit dem öffentlichen Bus durch Favoriten, um meinen 89-jährigen im Krankenhaus zu besuchen, da nutze ich die Gelegenheit mit den Menschen, die ansprechbar sind, zu reden und zu diskutieren. Gestern habe ich eine Dame getroffen, die sehr wohl die Mißstände in Wien sieht und seit ihrer Wiege SPÖ Mitglied ist und sie hat gesagt, daß sie es nicht wagt, ein Zeichen zu setzen, auch ihr Mann nicht. Der ganze Protest besteht darin, daß sie nicht mehr in die Sektion kommt.

      Also braucht nur so ein Politbonze seine Allgemeinplätze ausstoßen und die direkte Demokratie wählt direkt das, was sie eigentlich gar nicht will.

      Ohne Wahrheit ist eine direkte Demokratie nicht möglich.

      Sie haben Recht, das dauert Jahrzehnte, wenn nicht mehr.

    • Markus Theiner
      01. Oktober 2010 13:15

      Durch welche Staatsverträge ist unsere Neutralität in welcher Form "abgesichert"?

      Bereits im kalten Krieg hat die Neutralität niemand ernst genommen. Für den Fall des Atomkriegs war geplant die sowjetischen Raketen auch auf Wien abzufeuern.

      Unbewaffnete, halbherzige Neutralität hat noch nie etwas gebracht.

    • phaidros
      01. Oktober 2010 13:24

      Bitte vergessen Sie die Neutralität einfach. Sie ist für nichts gut.

      Die Neutralität war nichsts anderes wie ein Trick, um den Russen ohne Gesichtsverlust aus dem Land zu kriegen. Kein Mensch hätte damals gedacht, dass das länger aus 5 jahre halten würde (jedenfalls wenn man einem diesbezüglichen Interview vonKreisky glaubt).

      Nachher wurde sie hochstilisiert zu einem Phantasiegebilde, das uns in der Volksmeinung vor irgendetwas schützen würde und vom westlichen Ausland als massiv trittbrettfahrend und penetrant eingestuft wurde. Dieses immer wieder reklamierte Extrawürstel ist einer der Gründe, warum eine latente Österreich-Antipathie herrscht (siehe D, siehe F,...)

      BG/phaidros

    • Undine
      01. Oktober 2010 13:51

      @Phaidros

      Ihre Meinung bezüglich der Neutralität deckt sich zur Gänze mit meiner!

    • Josef Maierhofer
      01. Oktober 2010 15:05

      @ phaidros

      Da bin ich aber schon anderer Meinung.

      Sie haben schon Recht, wenn Sie meinen, daß das kleine Land im größeren Ernstfall überrannt wird auch mit gut gerüstetem Heer.

      Aber 1956 kamen sie nicht zu uns und auch 1968 nicht, obwohl es für die Warschauer Pakt Truppen damals einfach gewesen wäre und auch einfacher zu handhaben. Auch die Atomraketen fielen nicht auf Österreich trotz des Plans, die Amerikaer dort abzufangen.

      Da haben die Russen schon Wort und Vertrag gehalten. Wer das nicht getan hat, sind wir und wir wollen uns auf die nichtvorhandene EU-'Sicherheitspolitik' stützen. Eine Sicherheitspolitik, die zuletzt im Jugoslawienkrieg gänzlich versagt hat und de facto nicht vorhanden war. Zum Zählen der Opfer sind wir dann dorthin gekommen. Eine Sicherheitspolitik einer EU, die sehr bald beim Platzen der Politblasen, der Finanzblasen, der gesellschaftspolitischen Blasen der Selbstauflösung und auch der Sicherheitsblasen zerfallen wird.

      Wir aber tun das einfach so ab, als wäre das alles, was wir haben, nichts wert. Die Situation war damals nicht allzuviel anders als jetzt.

      Ich werde in etwa 10 Jahren, falls überhaupt noch möglich, daran erinnern.

    • phaidros
      01. Oktober 2010 21:04

      Aber 1956 kamen sie nicht zu uns und auch 1968 nicht,

      Und Sie meinen, dass sie vor der Neutralität Respekt hatten, Herr Maierhofer? Ich meine mit Verlaub, dass die Russen schlicht vor der Nato (und ihren Atombomben!!) Respekt hatten, und sonst gar nichts.

      Zur Vertragstreue (ich glaube, das war 56): Russland bestellte damals größere Mengen (Dosen- wie ich glaube) Fleisch in F. Als der Transport im Raum München war, wurde der Vertrag storniert, das Fleisch in D in Kühlhäuser verbracht und eingelagert. Ö bereitete daraufhin die Generalmobilmachung vor.

      Verblüffend? Eher aufmerksam Zeitung gelesen. Dosenfleisch ist erstklassiger Proviant zur Versorgung durchmarschierender Truppen.

      Soviel zum damaligen Vertrauen in die Vertratgstreue der UdSSR.

      BG/phaidros

    • Josef Maierhofer
      02. Oktober 2010 12:34

      @ phaidros

      1956 kamen die Russen nach Ungarn und nicht nach Österreich.

      Ich habe die Situation als Volksschüler in NÖ. erlebt und die Angst war groß, war doch der Krieg erst 10 Jahre lang zu Ende.

      Das mit dem Dosenfleisch habe ich nicht gewußt. Aber wäre das der Plan gewesen, dann wäre das auch ohne Dosenfleisch gegangen, meinen Sie nicht auch ?

      1968 wollten die Warschauer Pakt Truppen gerne über Niederösterreich eine Zange zu CSR bilden und eventuell auch gleich über die Steiermark eine Verbindung zu Jugoslawien schaffen. Da lag Österreich im Weg. Ich war damals gerade Kompamiekommandant in Kärnten und habe die Warschauer Pakt Panzer gezählt, die dort an der österreichischen Grenze in Stellung waren, genug bis nach Nord-Niederösterreich. Aber sie kamen nicht. Einige hätten wir schon abgeschossen, aber alle ganz sicher nie, es waren zu viele.

      Ich meine, daß der Respekt vor unserer Neutralität in der Tatsache liegt, daß er von 4 mächtigen Nationen signiert ist. Die Russen haben das respektiert und die Amerikaner auch und die Franzosen und Engländer.

      Die Russen versäumen übrigens nie auf die Neutralität hinzuweisen, wenn es was Offizielles gibt, wie zuletzt Putin, der zu Fischer sagte, seid froh, daß Ihr neutral seid.

      Die Situation ist auch heute nicht viel anders, wenn ich an ein früheres Statement erinnern darf. Europäische Sicherheit halte ich für nicht existent.

    • Josef Maierhofer
      02. Oktober 2010 12:38

      Kleinkorrektur:

      Ich meine, daß der Respekt vor unserer Neutralität in der Tatsache liegt, daß DER STAATSVERTRAG von 4 mächtigen Nationen signiert ist.

    • phaidros
      02. Oktober 2010 12:48

      Sg. Hr. Maierhofer,

      Zeitzeuge bin ich nicht (65er), und nur Unteroffizier (OWm). Aber auch Ihrem Post kann ich keinen Widerspruch zu meiner Annahme entnehmen: auch wenn es sich um den Respekt gegenüber der Unterschirft der Siegermächte handelt ist das doch gleichbedeutend mit Angst vor der NATO. Und mitnichten Respekt vor Neutralität Österreichs (vergleichbar mit: Respekt vor der Neutralität der Schweiz).

      Europäische Sicherheit ist, da bin ich ganz bei Ihnen, nonexistent, gehört aber in den nächsten 10-15 Jahren aufgebaut, meine ich.

      BG

  26. Martin Bauer
    01. Oktober 2010 09:32

    "Das schlechte Personal und die große Herausforderung"

    .. OT .. und passt trotzdem, wie die Faust aufs Auge!

    http://www.krone.at/Oesterreich/Verfahrensfehler_ORF_muss_Baender_nicht_herausgeben-Skinhead-Doku-Story-223114

    Die DoppelnamenträgerInnen haben wieder zugeschlagen.
    Hirnlos oder geplant?

    Tippe auf ersteres.

    Der Endzweck ist erreicht. Im Finale des Wahlkampfes wird es keine zusätzliche Munition für HC geben.

    Ein Schelm, der schlechtes dabei denkt.

  27. Graf Berge von Grips
    01. Oktober 2010 08:42

    Nr.250
    Das Binnen-I- veranlasst Skepsis zu verkünden -
    nicht nur allein aus ästhetischen Gründen.

  28. SuPa
    01. Oktober 2010 06:56

    Für mich war Herwig Hösele immer schon eine Lichtgestalt im österreichishcen Politikgeschäft. Unklar war mir auch immer, warum er sich aus der aktuellen Tagelspolitik zurückgezogen hatte. Da nichts Gegenteiliges bekannt wurde, nehme ich an, dass er von den Großparteien etwas entäuscht ist und daher seine guten Ideen im Hintergrund einbringt. Für mich ist es traurig, dass ein solcher kluger Kopf - in diesem Fall von der ÖVP - nicht mehr aktiv eingesetzt wird, vermutlich ist er manchen Bünden zu unangenehm geworden.
    Wichtig ist, dass er seine Erfahrung noch Vorschläge auch noch umsetzen kann und nicht zu der Gruppe von Expolitikern gehört, welche entweder nur leise Kritik an der Parteipolitik bzw. diese nur in Buchform kundtun.
    Ich wünsche mir eine lose Plattform, wo Hösele, Schilcher u.a. gleichgesinnte Leute gewinnen, wechen die Zukunft Österreichs sehr am Herzen liegt. Da mache auch ich gerne mit!

  29. phaidros
    01. Oktober 2010 06:37

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich erlaube mir den Hinweis, dass bereits seit einiger Zeit eine Gruppierung an einer als Verein organisierten Bürgerinitiative arbeiten, deren Zielsetzungen sich wie eine Kopie dieser Liste liest. Derzeit besteht unsere Gruppe von etwa 20 Leuten vornehmlich aus Postern dieses Blogs, und wir stellen gerade ein Veranstaltungsprogramm zusammen.

    Wenn Sie an unseren Inhalten oder gar einer Mitarbeit interessiert sind, können Sie uns gerne kontaktieren!

    BG/phaidros

    phaidros.vie@gmail.com

    • Xymmachos
      01. Oktober 2010 08:47

      Lieber Phaidros, sobald Herr Hösele eurem Verein beigetreten ist (was ja wohl nur eine Frage der Zeit sein kann?) würde ich es gerne erfahren. Und dann können wir über diese "Bürgerinitiative" weiterreden...

    • phaidros
      01. Oktober 2010 10:10

      Werter Xymmachos,

      falls das tatsächlich passieren sollte, wird es mir eine Freude sein, Dr. Unterberger zu bitten, den Kontakt herzustellen. Vorab wollen Sie sich vielleicht auf unserer Homepage schon etwas informieren, wo wir unsere Themen darlegen und unser Manifest bereits herunterladbar ist.

      BG

    • Richard Mer
      01. Oktober 2010 13:35

      Um welche Homepage handelt es sich denn?

    • Brigitte Imb
      01. Oktober 2010 15:37

      Phaidros "Haus" öffnet die Türe.
      LG

    • phaidros
      01. Oktober 2010 15:39

      Herr Mer, bitte einfach auf das "Häuschen"-Symbol klicken, das bringt Sie hin. BG

    • Richard Mer
      01. Oktober 2010 15:58

      Danke sehr! Überraschung ... was es alles gibt.

    • Undine
      01. Oktober 2010 18:40

      @Brigitte Imb

      Welch schöne Metapher!

    • Schnabeltierfresser (kein Partner)
      02. Oktober 2010 10:59

      Das gute alte Drupal.

    • Leopold Koller (kein Partner)
      02. Oktober 2010 16:41

      @ phaidros

      Habe mir gerade die Homepage zu Gemuete gefuehrt. Interessantes Detail: Der Faymann unterschreibt sich wie folgt:

      Werner Faymann
      SPÖ-Bundesparteivorsitzender
      und Bundeskanzler

      Das sagt eh alles, zuerst SPOe-Vorsitzender, dann erst Bundeskanzler.

    • phaidros
      02. Oktober 2010 17:59

      Genau das war auch mein erster Gedanke, Leo! In Abwandlung des alten Sagers: »Wie der Schelm denkt, so unterschreibt er.« BG





Bitte OHNE Internet-Links (Kommentare mit Links werden nicht veröffentlicht)
verbleibende Zeichen: 700

Sicherheitsabfrage:
Bild neu laden

Ich will die Datenschutzerklärung lesen.


© 2021 by Andreas Unterberger (seit 2009)  Impressum  Datenschutzerklärung