Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Anfang der 1980er entstehen, nachdem rund zehn Jahre lang die sogenannten Studiengesellschaften das Terrain für die (nicht mehr ganz) neue Kabeltechnologie sondiert hatten, die ersten großen Kabelnetze. Wäre es nach den SPÖ Hardlinern wie etwa Karl Blecha gegangen, wäre selbst das nicht möglich gewesen. Blecha tönte noch Anfang 1977: „Dass die diversen Kabel-TV-Studiengesellschaften nichts anderes studieren könnten, als dass sie keine Möglichkeit zur Errichtung solcher Netze hätten.“[i]

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Es eilt die Zeit im Sauseschritt –
nur kommt die Erde nicht ganz mit,
die sich infolgedessen,
je mehr dabei die Zeit vergeht,
auch mehr und mehr zu langsam dreht,
wie einwandfrei zu messen!

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Nach Meinung der Weltbank wird Europa im laufenden Jahr voraussichtlich in eine Rezession schlittern. Um den Verdruss zu komplettieren, ist auch noch das bislang so stolz präsentierte Triple-A-Rating Österreichs verlorengegangen. Standard & Poors hat, als erste der drei US-Agenturen, die Bestnote kassiert. Und als ob das noch nicht genug wäre, berichtet die Österreichische Nationalbank von einer deutlich abnehmenden Sparneigung und einem beachtlichen Rückgang der Privatvermögen im Lande. Ein für die wirtschaftliche Entwicklung sehr ungesunder Cocktail.

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Unbehagen mit der Religion stellt sich ein, wenn man Veranstaltungen des „Instituts für Religiosität in Psychiatrie und Psychotherapie" (RPP) besucht. „Islamophobie und andere Phänomene“ sollten auf der Fachtagung dieses Instituts im Juni 2011 von Vertretern des Islam und der katholischen Kirche besprochen werden. Dazu kam es nicht.

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Gedanken eines verunsicherten Nichtinvolvierten, aber sicher Betroffenen zur Herabstufung Österreichs:

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Einige Sozialisten um Generalsekretär Karl Blecha forcierten Helmut Zilk als neuen starken ORF-Mann. Anfänglich signalisiert auch die ÖVP, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen für Zilk stimmen würde. ÖVP Bundesgeschäftsführer Kurt Bergmann erklärte: „Es ist gar keine Frage, dass Helmut Zilk als ORF-Generalintendant besser wäre als Otto Oberhammer. Bei der Sanierung des ORF ist es mit dem Auswechseln von Personen aber nicht getan.“[i]

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Freunde schöner neuer Riten
lesen gern dem Papst Leviten –
dumm ist bloß, dann stehen meist
fromme Lämmer da belemmert,
und nach Lammerts Hammer dämmert
ihnen auch grad, was das heißt:

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Grund- und Freiheitsrechte und das Selbstbestimmungsrecht sind in Ungarn seit mehreren Jahrhunderten unverzichtbarer Teil des Verfassungsbestandes. Die Verletzung dieser Rechte hat im Laufe der Jahrhunderte immer wieder zu Aufständen und Revolutionen geführt, welche langfristig für ganz Europa impulsgebend waren.

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Die Staatsschuldenkrise in der EU zeitigt Folgen anderer Art, die außerhalb ihres Wirkungsgebiets noch kaum wahrgenommen werden. So gewinnt, sozusagen im Schatten, die die Lichtquellen der europäischen Öffentlichkeit werfen, unterm Brenner eine Diskussion darüber an Breite, ob der südliche Landesteil Tirols im Stiefelstaat verbleiben oder seine Zukunft anderswo suchen sollte.

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Zurück zu Kreisky und zum ORF. Eines der wichtigsten Ziele des Rundfunkgesetzes von 1974 war die Beseitigung von Gerd Bacher. „Kreisky ließ sich eine neue Rundfunkreform einfallen, um den widerborstigen Bacher endlich loszuwerden.“[i] Zu diesem Zweck wurde das ORF-Kuratorium geschaffen. In diesem Gremium hatte die SPÖ 16 Sitze, die ÖVP 12 und die FPÖ 2. Die Wahl des Tiroler Juristen Otto Oberhammer, der Favorit von Bruno Kreisky, sollte also reine Formsache sein:

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Wie rasend schnell die Zeit vergeht:
Fünf Jahre sind’s im Maien,
dass Sarko auf den Hacken steht,
die ihm Statur verleihen!

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Der luxemburgische Außenminister Asselborn nennt Ungarn einen „Schandfleck“. Ähnlich andere Sozialdemokraten respektive Sozialisten: Der Deutsche Martin Schulz bezichtigt Ministerpräsident Orbán der „Säuberungspolitik“, der Österreicher Hannes Swoboda bringt, wie Ulrike Lunacek, seine Parlamentskollegin von den Grünen, EU-Vertragsverletzungsverfahren und Stimmrechtsentzug ins Spiel.

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Am 12.1. wurde die Ausgabe 2012 des von der amerikanischen Denkfabrik „Heritage Foundation“ zusammen mit dem „Wall Street Journal“ erstellten Index wirtschaftlicher Freiheit veröffentlicht. Wie im Vorjahr liegt die Zahl der in die Wertung aufgenommenen Länder bei 179.

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Ein Umweltminister hat Probleme mit dem kleinen Einmaleins. Man könnte es fast schon als Kasperltheater bezeichnen, was Nikolaus Berlakovich da so von sich gibt. Noch vor Jahresfrist wollte er nicht eingestehen, dass wir unsere Klimaverpflichtungen mit Bomben und Granaten verfehlen werden. Dieser Lernprozess ist inzwischen erfolgt. Nun will er aber der Öffentlichkeit weismachen, dass wir über eine Milliarde Euro für die Nichterfüllung bezahlen müssen.

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Pornojäger Martin Humer, seligen Angedenkens, war ein laues Lüfterl gegen die neuen, selbsternannten Nazijäger „Anonymus"! Ersterer ging wenigstens noch mit offenem Visier und persönlichem Körpereinsatz seinem Handwerk nach und stand dafür ein, während Letztere unerkannt und feige wie ein Orkan durchs Internet fegen, gezielt in Datenbanken einbrechen, um danach auf einem virtuellen Pranger (= nazi-leaks.net) sämtliche „Trophäen" als Nazis (wie die URL-Bezeichnung bewusst vermittelt) abzustempeln und sich berechtigt zu fühlen, deren volle Namen und genaue Adressen zu veröffentlichen!

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Rechtssicherheit ist ein hohes Gut. Sie hat maßgeblichen Einfluss auf den in einer Gesellschaft herrschenden Wohlstand und den sozialen Frieden. Das Internetlexikon „Wikipedia“ sagt zum Begriff Rechtsstaat: „Im allgemeinen Sinne versteht man unter einem Rechtsstaat (…) einen Staat, in dem nicht Willkür, sondern Recht und materielle Gerechtigkeit herrschen…“ Für den Begriff „Rechtsicherheit“ findet sich folgende Erklärung: „…ist, nach der deutschen Auffassung, die Klarheit, Bestimmtheit und die Beständigkeit staatlicher Entscheidungen (…). Rechtssicherheit ist Element des Rechtsstaatsprinzips. (…) Manche (…) Länder achten das Prinzip der Rechtssicherheit überhaupt nicht.“

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Der kluge Genosse baut vor: Das Rundfunkgesetz von 1974 war eine Reaktion der Sozialisten auf die Veränderungen, die auf den Rundfunk im Allgemeinen und das Fernsehen im Besonderen zukommen sollten. Mit der gesetzlichen Einzementierung des ORF-Sendemonopols hatte man sich gut auf die kommenden technischen Entwicklungen vorbereitet. „Als bisher einziges Ausführungsgesetz zum BVG-Rundfunk wurde im Jahr 1974 das ORF Gesetz erlassen, womit der ORF als einziges Unternehmen in Österreich eigene Programme veranstalten darf.“[i]

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In der Tat, er hilft beim Sparen,
wie jetzt plötzlich nach zehn Jahren
uns der Euro offenbart,
denn statt lang herumzueiern
hat man Jubiläumsfeiern
schlicht und einfach eingespart!

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Die demokratische Geschichte ist sehr kurz und umfasst nur wenige Jahrhunderte. Wenn man von der griechischen Polis absieht, die ja nur bedingt mit der heutigen Demokratie zu vergleichen ist, da in ihr ausschließlich bürgerliche Männer teilhaben durften, ist die Demokratie eine Geburt der Moderne, wobei unter Moderne die Geschichte seit der Französischen Revolution zu verstehen ist.

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Wie einst Buchdruck und Telegraphie hat auch die Elektronik ungeahnte Möglichkeiten zur Verbreitung von Information gebracht – und damit zur Beschleunigung sozialer Prozesse beigetragen. Der für die Aufstände im arabischen Raum geprägte Ausdruck „Facebook-Revolution“ ist daher nicht ganz aus der Luft gegriffen.

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Das neue Jahr beginnt, wie das alte geendet hat: Mit Beschwörungsformeln, Durchhalteparolen und der Ankündigung neuer Rettungsinitiativen für die maroden Volkswirtschaften der Eurozone. Die zunehmende Politikverdrossenheit der Bürger und der galoppierende Glaubwürdigkeitsverlust der Regierenden resultieren aus deren Unfähigkeit, jene Mittel zu finden, mit denen der Schuldenproblematik am zweckmäßigsten zu begegnen ist.

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Es heißt, dass das Recht in Österreich vom Volk ausgehe – doch es geht tatsächlich schon lange von den Parteien aus. Wir haben ja auch keine echte Gewaltenteilung mehr: Die Parteien regieren, machen Gesetze, beherrschen die Medien, halten sich pragmatisierte „Experten“ – und mischen sich sogar in die Justiz ein.

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Am 1.Mai 1970 werden die Karten in Österreich neu gemischt. Die SPÖ gewinnt die Nationalratswahl. Sie ist mit 48,4 Prozent wieder die stärkste Kraft im Land. Die ÖVP unter Klaus sackt auf 44,7 Prozent ab. Klaus zieht die Konsequenzen und wirft das Handtuch. Bruno Kreisky wird Bundeskanzler, und das bleibt er bis zum Jahr 1983.

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Entrissen ward der Nation
ihr Führer, ihre Sonne,
ihr Leitstern und ihr größter Sohn,
ihr Spender aller Wonne.

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Am 20. Mai 1927 startete Lindbergh zu seinem Alleinflug von New York nach Paris. Aus Gewichtsgründen hatte er zugunsten maximaler Treibstoffzuladung auf Funkgerät und Sextant verzichtet und war deshalb nur auf Karten und Kompass angewiesen. Nicht einmal hundert Jahre später haben bereits Tausende Flugzeuge den Atlantik non-stop mit Mannschaften und Passagieren sicher überquert. Voraussetzungen dafür waren zunehmend innovative Technik, gut entwickelte Sicherheitsstandards, Organisation, etc.

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Nachdem ÖVP und FPÖ das Rundfunkgesetz beschlossen hatten, musste noch der geeignete Mann (Frauen standen damals nicht zur Debatte) gefunden werden. Er sollte als Generalintendant die Entpolitisierung der aufgeblähten und ineffizienten Rundfunkanstalt in die Tat umsetzen.

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Die Ähnlichkeit verweist zumeist
auf Herkunft, auf Genese –
dass, wo was herkommt, Herkunft heißt,
ist selbst Beleg der These.

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Die meisten von uns freuen uns auf Weihnachten, wenn auch der Advent bei vielen sicher nicht als besinnliche Zeit bezeichnet werden kann. Selbst Krisen können geraden diese Freude nicht besonders dämpfen. Eingekauft wird weiterhin ungebremst.

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Beim  Blick in die Zeitungen springen dem Leser folgende Schlagwörter entgegen: „Schuldenbremse, IWF, EZB, EFSF, ESM, Hebel, Investoren“. Kaum mehr ein Wort über Unternehmer, Bruttonationalprodukt, Mut, Fleiß und Anständigkeit. Diese Begriffe wagt kaum jemand in den Mund zu nehmen, wenn er nicht als Moralisierer verspottet werden will.

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Wir scheinen uns ja mittlerweile daran gewöhnt zu haben, es nicht abwarten zu können, dass die Strafe für einen mutmaßlichen Verbrecher im Gerichtssaal ausgesprochen wird. Vielmehr soll offensichtlich ein jahrelanges Vorverfahren dazu dienen, den Beschuldigten mit dem Übel seiner Tat zu konfrontieren. Durch die selektive Abführung des Vorverfahrens in der Öffentlichkeit erspart man sich mühsam erarbeitete rechtsstaatliche Regeln der Zivilisation. Waffengleichheit scheint etwas für weltfremde Theoretiker, nicht aber für die selbstgerechten Menschen der Tat zu sein.

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