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Im Medienbereich tut sich Abenteuerliches. Statt dass endlich Privilegien, Oligopole und Steuergeld-Verschwendung eingebremst und abgebaut werden, läuft die nächste Etappe der Selbstbedienung mit monopolistischen Rechten und Steuergeldern. Und da sich die Regierung mitmachwillig gibt, hat das geplante Kartell gute Realisierungschancen. Begriffe wie Wettbewerb, Entlastung der Bürger, Vielfalt, mediale Unabhängigkeit, Marktwirtschaft und Verbot von Zwangsarbeit kommen in der österreichischen Medienwelt und Medienpolitik nicht vor. Hauptsache, sie können sich alle auf unsere Kosten bedienen: der ORF und im Schlepptau die brustschwachen Privaten.
Eine der neuen Ungeheuerlichkeiten ist der Vorstoß des ORF-Generals Wrabetz, mit dem er neue Steuergelder anzapfen will. So, als ob Zwangsgebühren, Bestechungsinserate, Mehrwertsteuerbegünstigungen und die gesetzlichen Presseförderungen noch immer nicht ausreichen würden. Er schlägt einen neuen "nationalen Produktions- und Förderfonds" vor. Um diese Unverschämtheit zu tarnen, redet er davon, dass diese nur "für private Medien" gedacht sei, "insbesondere" auch die Printmedien.
In Wahrheit will er natürlich primär sich und seinem von rapidem Seher-Schwund geplagten ORF helfen. Denn durch diese Konstruktion könnte er gleichsam über die Bande einer neuen Belastung der Steuerzahler die "Gefahr" bannen, dass sich der ORF die Zwangsgebühren-Einnahmen mit den privaten Fernsehsendern und Printmedien teilen müsste. Was ja als eine von vielen vagen Ideen durch die Mediendiskussion geflattert ist.
Wrabetz will, dass Print und Private in ihm einen großzügigen Verbündeten sehen, der ihnen neue Geldmittel aus der Tasche Dritter zukommen lassen will. Wofür sie halt im Gegenzug gefälligst ewig dankbar sein und auf jeden Anspruch verzichten sollen, der die Interessen des ORF beeinträchtigen könnte.
Wer die ängstlichen Privatmedien kennt, der kann davon ausgehen, dass sie Wrabetz auf den Leim gehen werden, obwohl der hinter dessen Vorstoß stehende Trick leicht durchschaubar ist. Aber in ihrer depressiven Dauerstimmung ist alles besser als Wettbewerb. Und ein geschlossenes Kartell der (alten) Medienwelt, das die Politik ständig unter Druck setzen kann, klingt am allerbesten.
Wer die Politik kennt, der ahnt auch, dass diese wieder einmal stehend umfallen wird. Rot und Grün sind ja seit langem sowieso der verlängerte Arm des ORF, weil sie wissen, dass sie von dort journalistisch stets unterstützt werden. Und Schwarz-Blau fehlt es ganz offensichtlich an medienpolitischer Ahnung, um zu begreifen, was der Ausbau eines solchen Kartells bedeutet, der die alten Medien unabhängig von den (steil fallenden) Leser- und Seherzahlen machen würde.
Und selbst, wenn sie das begriffen, fehlt es ihnen an Mut, sich einem solchen Kartell zu widersetzen. Sie ahnen nicht einmal, wie sehr sie sich mittel- und langfristig dadurch selbst beschädigen, wenn sie die ORF-Privilegien nicht nur unangetastet lassen, sondern sogar einen Ausbau ermöglichen. Denn die Geschädigten sind einerseits die Bürger, die zunehmend auch über die Regierung verärgert sind, weil sie das alles zahlen müssen. Aber andererseits ist Schwarz-Blau auch direkt geschädigt, weil im ORF (fast) lauter Schwarz-Blau-Hasser angefüttert werden.
Dabei müsste die Regierung nur auf Dänemark blicken, wo eine parteipolitisch ähnlich positionierte Mitte-Rechts-Regierung dem dortigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer ersten Etappe jetzt immerhin 20 Prozent der Gelder wegnimmt. Wo man also genau in die Gegenrichtung geht.
Die größte Hoffnung, dass der Wrabetz-Plan doch nicht aufgeht, fußt gar nicht mehr in der Politik, sondern in einem strategischen Fehler des ORF-Mannes: Er will die Gelder für den "Förderfonds" aus einer künftigen "Digitalsteuer" nehmen. Diese Steuer ist aber noch ein sehr nebuloses Projekt,
Mit einer weiteren Ungeheuerlichkeit ist Wrabetz überhaupt schon politisch fast am Ziel, nämlich mit dem Wunsch, dass die Fußball-Bundesliga wieder im ORF laufen muss. Denn dazu ist schon vom FPÖ-Vizekanzler (und Sportminister) Strache wie auch vom ÖVP-Medienminister Blümel die Zustimmung gekommen. Sie reden sich darauf aus, dass manche Fußballvereine nach Rückkehr der Übertragungen ins Free-TV verlangt hätten.
Wiederum verpackt Wrabetz seine Forderung geschickt nicht als eine solche im Interesse des ORF, sondern als eine im Interesse aller frei empfangbaren Fernsehanstalten. In Wahrheit aber wird eine Realisierung mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit nur oder vor allem dem ORF zugutekommen. Denn der hat ja dank Gebühren die weitaus meisten Gelder, kann daher mehr lizitieren als ATV, Puls4 oder Servus – wenn auch offenbar deutlich weniger als der Bezahlsender Sky.
Der ORF hat zwar immer weniger, aber noch immer mehr Zuschauer als jeder der Privaten. Genau an den Fernseh-Zuschauerzahlen sind einige Fußballvereine besonders interessiert. Denn sie haben entdeckt, dass ihre Sponsoren weniger zahlen, seit ihre Sponsorenwerbung nur noch in einem Bezahlkanal wie Sky zu sehen ist.
Überraschung, Überraschung. Die Vereine haben Sponsoren offenbar für Wohltäter gehalten. Aber die schauen natürlich genau, wie viele Menschen ihre Werbung sehen. Und sie zahlen nur in Relation zu dieser Zahl. Auf Sky sehen halt viel weniger Menschen die Werbung am Spielfeldrand oder auf den Dressen. Daher gibt’s weniger Geld von den Sponsoren.
Das bekommen besonders die (für österreichische Verhältnisse) größeren Vereine zu spüren, die bisher am meisten Werbegelder eingenommen haben. Deshalb haben sie heftig zu jammern begonnen, seit Fußball nicht mehr auf ORF zu sehen ist.
Freilich ist das Verhalten der Bundesliga-Vereine mehr als schizophren. Denn es war ja die Bundesliga selbst, die um viel Geld die Übertragungsrechte an Sky verkauft hat. Zwar mag sein, dass die Aufteilung der Gelder via Bundesliga gleichmäßiger erfolgt, dass also Rapid, Austria und Salzburg weniger bekommen, als sie auf Grund ihre Markenwertes an Werbeeinnahmen lukrieren können. Aber jedenfalls kann man nicht zuerst teuer die Übertragungsrechte verkaufen und dann ein Gesetz verlangen, dass Fußball im frei ausgestrahlten Fernsehen empfangbar sein muss. Ein demokratischer Gesetzgeber sollte kein "Wünsch-dir-was" für finanzielle Einzelinteressen sein.
Aber auch unabhängig davon ist das Ganze eine Sauerei. Es ist skandalös, dass ein Gesetz vorschreibt, wer das Recht zu bekommen hat, eine rein kommerzielle Veranstaltung zu übertragen. Der Profifußball ist nun einmal eine kommerzielle Veranstaltung genauso wie etwa der Opernball oder das Neujahrskonzert. Letztlich läuft es rein rechtlich auf Zwangsarbeit hinaus, wenn ein Veranstalter – etwa eben die Bundesliga – die Einnahmen nicht mehr optimieren darf. Wenn er also Übertragungsrechte – die sind ja zentraler Teil der Einnahmen – nicht an den verkaufen darf, der am meisten dafür zahlt, sondern sie billiger etwa an den ORF geben muss.
Ein solches Gesetz hat nur in jenem Bereich eine moralische Legitimität, wo es um die Übertragung demokratie- und staatspolitisch relevanter Ereignisse geht, also etwa von Parlamentssitzungen oder Ansprachen des Bundespräsidenten (falls die irgendjemand sehen will). Hier sollte keine Anstalt von einer Direktübertragung ausgeschlossen sein. Aber Fußball zählt ganz eindeutig nicht in diese Kategorie.
Daher gibt es noch eine kleine Verhinderungs-Chance, wenn Strache und Blümel wirklich diesen Befehl von Wrabetz erfüllen sollten. Dann besteht eine gute Chance, dass eine diesbezügliche Verordnung vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig aufgehoben werden könnte. Eine solche Aufhebung würde allerdings ein ziemlich schiefes Licht auf die Koalition werfen. Denn derzeit tut diese ja so, als ob VfGH-Sprüche etwa in Sachen Schwulenehe den in Stein gemeißelten zehn Geboten gleichen würden.
Ich wäre freilich nicht total überrascht, wenn Sky, DAZN (ein weiterer Sport-Bezahlsender) und Bundesliga auf österreichische Art durch einen Hinterzimmer-Deal oder durch brutale Druckausübung vom Gang zum VfGH abgehalten würden. Die Bundesliga kassiert bekanntlich jetzt schon viele Subventionen. Da wird es halt künftig noch ein bisschen mehr sein …
Gewiss spürt die Politik derzeit auch ein wenig Druck durch verärgerte Menschen, die klagen, weil sie die Bundesliga nicht mehr im ORF sehen können. Nur zieht die Regierung die völlig falsche Konsequenz aus diesen Klagen. Richtig wäre einzig, endlich alle Bürger von der ORF-Gebühr zu befreien. Daraufhin könnte jener Teil der Seher, der an Fußball interessiert ist, problemlos einen Teil des ersparten Geldes für Übertragungen ausgeben.
In der Wrabetz-Strache-Blümel-Konstruktion werden hingegen künftig die Gebühren aller in die Fußballkanäle umgelenkt. Also auch all jener, die an Fußball völlig desinteressiert sind. Und gleichzeitig werden private Organisationen zu Zwangsarbeit verurteilt, indem sie mit dem ORF arbeiten müssen, obwohl sie dort weniger Geld als von Sky&Co bekommen.
Auch das dritte Projekt, das der ORF lanciert, ist ein mutmaßlicher Monopolmissbrauch. Zwar ist die Idee richtig, dass es Google konkurrierende unabhängige Online-Vermarktungsplattformen geben soll. Denn Google hat sich de facto ein Monopol für die Schaltung von Werbung auf allen Online-Seiten aufgebaut. Konkurrenz zu Google wäre daher wichtig und richtig. Schon damit die Preise, Konditionen und Gewinne, die Google derzeit durchsetzen kann, dem Wettbewerb ausgesetzt und damit niedriger würden (womit auch die von Google derzeit ringsum demonstrierte Präpotenz geschmälert würde).
Jedoch ist es mehr als zweifelhaft, ob eine solche Konkurrenz zu Google ausgerechnet in Österreich aufgebaut werden kann. Noch zweifelhafter wird es, wenn sich ausgerechnet ein Gebührenmonopolist wie der ORF, der gleichzeitig selbst einen saftigen Anteil der Online-Werbung lukriert, zum Kämpfer gegen einen anderen Monopolisten aufschwingt.
Während aber aus diesem dritten ORF-Vorstoß unter – vielen – Umständen noch etwas Sinnvolles werden kann, ist der vierte Wrabetz-Vorstoß besonders infam: Er will alle Online Streaming-Dienste (also alles, wo man via Internet Filme und Videos anschauen kann) unter einem ORF-Dach zusammenführen. Er will also die Monopol-Situation noch weiter ausbauen.
Er verbindet das überdies mit der Forderung, dass die wenigen Restriktionen, denen der ORF noch ausgesetzt ist, abgeschafft werden sollen: So muss der ORF derzeit noch Inhalte der ORF-TVThek nach sieben Tagen vom Netz nehmen, so darf er derzeit theoretisch keinen Online-Only-Content geben. Das alles will Wrabetz weg haben – nur weil er ein neues Streaming-Monopol aufbauen will, das kein Mensch braucht.
Chuzpe, dein Name sei künftig Wrabetz.
Herbert Richter
In der Frage ORF wäre einmal der Hr. Minister Blümel in die Pflicht zu nehmen. Von dem hat man bis jetzt nämlich praktisch nichts gehört. Ich frage mich, was der in der Regierung zu suchen hat. Bis jetzt hat der Hr. Blümel de facto dem Hrn. Wrabetz in die Hände gespielt.
Überhaupt ist zu bemerken, dass die Handschrift der Regierung in erster Linie von den Ministerien kommt, die blau besetzt sind. Die schwarzen Minister sind von wenigen Ausnahmen abgesehen eine herbe Enttäuschung.
An Unfähigkeit nicht zu überbieten wäre einmal die Fr. Köstinger, deren einzige Leistung darin besteht, gegen den demographischen Knick anzukämpfen. Sonst macht sich diese Dame eher Sorgen um das Klima und sie hat bereitwillig mitgetan, den Hrn. Dönmez abzuschießen. Köstinger wäre bei den Grünen besser aufgehoben.
Ebenso hat bis jetzt der Hr. Moser nichts Substantielles zusammengebracht. Längst hätte er einen Gesetzesentwurf zur Entschärfung bzw. Abschaffung des Verhetzungsparagraphen einbringen könne. Auch hätte er Maßnahmen treffen können, die das Eintreiben von Zwangsgebühren im Falle der Nichtbezahlung unmöglich machen. Nichts dergleichen ist passiert. Wenig aufgefallen ist bis jetzt auch die Fr. Schramböck (Wissen überhaupt alle von uns, welches Ministerium diese Dame bekleidet?) Von der Fr. Bogner Strauß ist die Bilanz durchwachsen, aber eher leicht positiv, insbesondere wenn es ihr gelingt, dem Genderunsinn den Geldhahn abzudrehen. Sinngemäß ähnliches gilt für Löger.
Tonangebend sind aber die blau besetzten Ministerien. Kickl ist praktisch jeden Tag in der Zeitung, selbiges gilt für Hartinger-Klein, die zumindest versucht, dem Moloch Sozialversicherung die Giftzähne zu ziehen. Hofer hat mit Tempo 140 in der Verkehrspolitik eine Trendwende signalisiert, Kneissl ist zwar keine Blaue, doch auch sie hat deutliche Akzente gesetzt, ebenso Kunasek.
Die Bremse in dieser Koalition sind mehrheitlich die schwarzen Minister. Ist so!
Ich jedenfalls würde mir mehr blaue Minister wünschen.
Der Wrabetzplan trägt die volle Sozi Ideologie in sich.
1. Hol dir was dir zusteht,
Sprich mit gespaltener Zunge (das verbindet sie u.a. mit den Islamisten)
2. Ziehe dabei die anderen über den Tisch (Blümen wird die dabei entstehende Reibungswärme bestimmt als Nestwärme empfinden)
FREUNDSCHAFT
Passen wir uns doch an den ORF-Sprachgebrauch an: "Der linksextreme Wrabetz hat umstrittenes Belastungspaket für die Bevölkerung vorgelegt das aber von allen fachlichen Experten abgelehnt wird."
Wer bisher noch gedacht hatte, es sei alles nur halb so schlimm mit den MOHAMMEDANISCHEN INVASOREN, bzw. EROBERERN oder BESATZERN, weil er etwa selber noch nicht direkt davon betroffen ist, dem ist nicht zu helfen.
Wer bisher noch gedacht hatte, die ISLAMISIERUNG des christlich geprägten Abendlandes könne noch aufgehalten werden, wird hier eines Besseren belehrt.
Wie man aus diesem Video klar ersehen kann, betrachten die Mohammedaner Deutschland, aber auch Österreich bereits jetzt schon als IHR LAND, als IHREN BESITZ. Den störenden Deutschen, bzw. Österreichern, die sich gegen diesen LANDRAUB wehren wollen, machen sie unmißverständlich klar, daß sie eben das Land, also ihre angestammte Heimat D/Ö, VERLASSEN KÖNNEN, wenn ihnen nicht paßt, daß die Mohammedaner in ihrer "neuen Heimat" so leben wollen, wie sie es aus ihrem Herkunftsland gewöhnt sind.
https://youtu.be/XscOCB-AhIE
Daß der Dampf plaudernde Schnösel Gernot BLÜMEL ausgerechnet MEDIEN-MINISTER wurde, der nach eigenen Worten nie ORF schaut / geschaut hat, ist ein wirklich schlechter Witz! Einen noch unfähigeren Vertreter für diese Sparte hätte KURZ kaum finden können!
Der einzige "türkise" Minister, der etwas taugt, ist FM LÖGER---das war's dann aber auch schon. BLÜMEL dürfte zu Kurzens pubertierender "GEILO-MOBIL"-Fraktion gehören und dort geistig steckengeblieben sein.
KURZ hat mit seiner schlechten Menschenkenntnis mit BLÜMEL gleichsam den Bock zum Gärtner gemacht! Der ORF ist eine einzige Katastrophe und wird das leider auch unter Schwarz/Türkis-Blau bleiben, bzw. noch schlimmer werden.
Wieder einmal ein nicht wieder gut zu machender Fehler der Regierung! Im ORF geht es nun munter und ungestört weiter wie früher, als die Linken am Ruder waren! Eine VERPASSTE CHANCE---das wird sich bitter rächen!
Der ORF gehört privatisiert und seiner Staatsaufgabe, die er ohnehin nicht einhält und sogar massiv missbraucht, entbunden.
Wenn sich die Österreicher für eine Medienförderung entscheiden, denn bekommt der ORF das, was ihm verhätnismäßig davon zusteht.
Den Grund, warum Herr Kurz die ORF Reform aus dem Regierungsprogramm gestrichen hat, findet man meiner Meinung sicher bei seinen 'Soros-Aktivitäten'.
Die Wahl von Kurz ist eine einzige Enttäuschung. Die Umfärbung von schwarz auf türkis ein eleganter Betrug. Die Wahlversprechen der ÖVP wurden schlicht von der FPÖ kopiert, der Wille der Wähler wird jetzt eiskalt ignoriert.
Um weltweit sein Schwiegermuttergrinserl zur Schau stellen zu können, hat er seine Minister offensichtlich nicht wegen ihrer Leistungen bestellt, sondern seine unbedarften Freunde etabliert.
Enttäuschend ist aber auch Strache, der sich vom sanften Grinser einlullen ließ.