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Sebastian Kurz‘ Dilettanten-Truppe ist vollkommen unberechenbar. Da kann einen ein und dieselbe Person innerhalb eines einzigen Monats zur Verzweiflung bringen und dann wieder Respekt abringen.
Juliane Bogner-Strauß ist vielleicht noch nicht jedem aufgefallen, sie ist aber Familien- und Frauenministerin. Als letztere hat sie erst vor Kurzem geglaubt, eine feministische Fleißaufgabe im EU-Parlament erbringen zu müssen – sie stellte Initiativen zur Geschlechtergleichstellung als Priorität der österreichischen EU-Präsidentschaft dar. Nicht nur das Tagebuch fragte sich, wes Geistes Kind die Dame ist.
Keine drei Wochen später nötigt einem dieselbe Ministerin Respekt ab: Sie kürzt die Förderungen für feministische Vereine um sage und schreibe 700.000 Euro. Das ist viel – denn insgesamt hat das Frauenministerium nur ein Budget von rund 10 Millionen.
Der Aufschrei ließ natürlich nicht auf sich warten: Das Frauenvolksbegehren begehrte auf, ebenso die gekürzten Vereine selbst (nona), die Mainstream-Medien, allen voran – natürlich – der ORF. Die ÖGB-Frauen wetterten, gewesene Frauenministerinnen zeterten. Klar: Wem Geld genommen wird, der schreit. Schließlich lebt sich’s für viele gut von staatlicher Förderung.
Doch Bogner-Strauß ließ sich nicht beirren.
Und redete Tacheles: Warum sollen Fördersummen immer weiterwachsen, auch wenn die von den Geldempfängern erbrachte Leistung sich asymptotisch der Null nähert? Und muss Steuergeld wirklich überall hinfließen, wo feministisch davorsteht – etwa in einen Lesezirkel oder in eine Zeitschrift, die das Institut für Zeitgeschichte herausgibt?
In einem Land, in dem es nicht möglich ist, innerhalb von zehn (!!) Jahren eine Transparenz-Datenbank zum Funktionieren zu bringen, ist dieses Vorgehen nachgerade aufsehenerregend.
Ein Kahlschlag im Förderdschungel könnte erheblich zur Gesundung der öffentlichen Haushalte beitragen. Aber so groß der lautstark gespendete Applaus für diese von weiland Josef Pröll erfundene Datenbank war – so tatkräftig wird sie bis heute sabotiert. Es sind ja auch nicht nur die Beteilten dagegen, dass plötzlich offengelegt werden soll, dass sie sich häufig mehrfach – vom Bund und von den Ländern und Gemeinden – finanzieren lassen. Auch die Förderer wollen ihre "Investitionen" nicht gestört wissen: Als solche sehen viele Politiker die Förderungen – in der irrigen Annahme, dass das Sprichwort stimmt, wonach keiner die Hand beißt, die ihn füttert. Doch wie so oft irren sie auch hier: Mit hunderten von Millionen werden etwa so genannte NGOs gefördert von Global 2000 und Greenpeace bis zu Caritas und Diakonie, genau jene also, die am lautesten und am raschesten Kritik an Regierungsbeschlüssen vorbringen, wenn die Regierenden ihnen nicht zu Gesicht stehen. Die großzügige Gutsherrenmanier der Politik geht also nicht nur auf unsere Kosten, sondern auch nur allzu oft nach hinten los.
Bogner-Strauß hat hier einen beispielhaften Anfang gemacht. Und ist offensichtlich auf den Geschmack gekommen, die Automatik beim Geldausgeben zu durchbrechen.
Als zweites legte es sie sich allerdings mit einem stärkeren Gegner an: mit den Bundesländern. Sie will nicht mehr weitere Unsummen in den Kindergarten-Ausbau stecken, da der Bedarf an Plätzen bereits zu 93 Prozent gedeckt ist. Man würde meinen, dass das ein unwiderlegbares Argument für eine Reduktion der Mittel ist. Freilich nicht in den Augen der Länderfürsten.
Wenn’s ums Lukrieren von Millionen geht, dann kennen die nämlich kein Pardon. So war ausgerechnet der schwarze Markus Wallner aus Vorarlberg der Erste, der die als "Neue Mittelschule" getarnte Gesamtschule, die die eigene Partei ja immer zu bekämpfen vorgab, sofort im ganzen Ländle einführte. Dafür gab es nämlich einen warmen Geldregen aus dem damals roten Bildungsministerium. Was kratzt einen ÖVPler eine bildungspolitische Parteilinie, wenn er Geld dafür bekommt, sie nicht zu beachten?
Wallner ist auch diesmal dabei, wegen der Kindergarten-Budgetkürzungen in einer Anti-Regierungs-Phalanx mit den sozialistischen Bundesländern gemeinsame Sache zu machen (auch Steiermark und Oberösterreich). Was schert ihn schon ein gesamtstaatlicher Kampf gegen die Schuldenberge? Natürlich, besonders als guter Vorarlberger ist er fürs Sparen – aber ja nicht bei ihm.
A. U. : " Da kann einem ein und dieselbe Person . . . . . zur Verzweiflung bringen und dann wieder Respekt abringen. "
Folgendes erscheint mir, da es damals auch um Geld ging, und da dem verstorbenen Minister Moritz in zahlreichen Nachrufen AUSSCHLIESSLICH Lob und Anerkennung zuteil wird nicht ganz O T.
° Auch mir bliebe Minister Dr. Moritz unter den vielen sozialistischen Ministern als eher sympathische Figur in Erinnerung, hätte er nicht eine TODSÜNDE zu verantworten.
Dr. Herbert Moritz hat, als SPÖ-Minister für Unterricht, Sport und Kultur von 1984 -1987, RAUCHERZIMMER FÜR SCHÜLER ÜBER 14 in den Schulen angeordnet.
° Minister Moritz ist damit für Krankheit und früheren Tod von Tausenden Schülern und Schülerinnen mitverantwortlich.
Viele der, damals dadurch in ihrem Suchtverhalten geförderten jungen Menschen, nähern sich inzwischen dem 50. Lebensjahr oder haben es schon überschritten. Gesundheitsschäden und enorme Kosten für Österreichs Gesundheitssystem sind bei vielen Betroffenen längst offenkundig.
° Minister Moritz hatte damals berechtigte Empörung in den betroffenen Familien bewirkt, welche sich bemühten, ihre Sprösslinge vor einer Nikotinsucht zu bewahren.
° Minister Moritz hat sich, möglicherweise gegen eigene Überzeugung, IN TYPISCH SOZIALISTISCHEM KADAVERGEHORSAM den Bestrebungen von "68er Bewegung" und FRANKFURTER SCHULE unterworfen, welche das erklärte Ziel hatten, überlieferte Familientraditionen zu zerstören.
° Aber dieselben, der "68er Bewegung" verpflichteten, ROTEN und GRÜNEN, wollen den damals verführten Nikotinsüchtigen von Heute legistisch verbieten, im Raucherzimmer ihrer Stammkneipe ihrer Sucht nachzugehen.
Linken feministischen Organisationen den Geldhahn zuzudrehen, ist ein erster wichtiger Schritt.
Als nächstes könnte man Millionen bei NGOs und im Kulturbereich einsparen. Auch hier lassen sich die gesellschaftspolitische Wende und der Spargedanke sehr gut kombinieren. Wichtig wäre die professionelle Kommunikation dieser Maßnahmen.
Die Aktion der Frau Minister ist nicht nur wegen des Sparens zu begrüßen. Denn eine Magistra der Politik-, Gender- oder sonstiger Vodoowissenschaften wird bei so einer NGO mit mageren 35K Lohnkosten verbucht werden. Das sind dann immerhin zwanzig radikale Gesellschaftszerstörerinnen weniger, welche täglich viel Zeit haben Gift zu spritzen und uns vom ORF als ExperInnen für Alles rund um Frau, Schwulismus und Gender verkauft werden.
Diese erfreuliche Aktion der Ministerin zegt, wie sinnvol es war, bei Erstellung der Ministerliste auf die erfahrenen Schwarzen zu verzichten. Allzuoft hatte in früheren Kabinetten die in der Volkspartei gewonnene Erfahrung die schwarzen Minister gelehrt, den Weg des geringsten Widerstandes gegen rote Wünsche zu gehen, allzuoft war in der real existierenden Politik das Resultat einer schwarzen Besetzung dasselbe wie jenes einer roten.
NGOs gebe ich grundsätzlich kein Geld mehr, der Staat gibt ihnen eh von dem, was er mir wegnimmt.
Zeitungen kaufe ich seit 2015 prinzipiell keine mehr. Sie bekommen auch von dem Geld, das der Staat mir wegnimmt.
Die Frau Minister tut hier tatsächlich etwas sehr Lobenswertes. Der Feminismus ist des Teufels, Kindermord gehört zu seinen Grundsätzen, menschliches Blut klebt an den Händen aller FeministINNEN. Zahlenmäßig hat de Feminismus schon mehr Menschenleben gekostet als Hitlers Diktatur.
"Mit hunderten von Millionen werden etwa so genannte NGOs gefördert von Global 2000 und Greenpeace bis zu Caritas und Diakonie".
Ja, "so genannte NGOs." Das ist ja wirklich witzig, wie sehr diese "Non-Governmental-Organizations" von staatlichen Mitteln abhängig sind. Die genannten arbeiten ja auch in gewisser Hinsicht für den Staat bzw. für den Tiefen Staat, also die eigentliche politische Macht.
Eine intelligente Zeitgenossin erfand daher für die nervigen "NGOs" vor kurzem das bei weitem zutreffendere Akronym "GONGOs", "Government-Operated Non-Governmental Organizations".
Von daher ist es tatsächlich sehr erfreulich, daß eine Ministerin immerhin einmal anfängt, im feministischen Dschungel auszuholzen. Das sind Organisationen, die so notwendig sind wie ein Kropf.
OT
Ein bemerkenswerter Artikel von Barbara Köster was die globale "Elite" mit uns vor hat. Die Neue Weltordnung ein teuflischer Plan und Merkel eine willige, empathiefreie Erfüllungsgehilfin dieser "Elite". Interessant auch der Aspekt der Islam als nützlicher Idiot und Helfer bei der Versklavung der Menschheit.
https://juergenfritz.com/2018/08/01/islam-soll-europa-erobern/