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Was wird eigentlich aus Wien, wenn Michael Ludwig Bürgermeister wird? Niemand weiß es. Und auch er selber scheint da recht unsicher zu sein. Unbestritten ist nur eines: Die bisher präsentierten Ideen Ludwigs (wie lokale Einkaufszentren und eine neue Sporthalle u.ä.) sind zu läppisch, um angesichts der gigantischen Probleme und Fehlleistungen dieser Stadt als neues Programm ernst genommen zu werden. Dennoch lassen sich zehn zentrale Punkte einer politischen Antrittsbilanz Ludwigs klar definieren.Der erste ist zweifellos, dass Ludwig ein pyknisch-freundlicher Typ ist, der sich von der Ära des grantelnden Dauerstänkerers Michael Häupl deutlich abheben dürfte. Er hätte durch seine sympathische Wirkung angesichts der Alternativen am Wiener Politikermarkt prinzipiell sogar das Zeug dazu, eine Art Volksbürgermeister zu werden.
Das zweite, was bei Ludwig klar sein dürfte: Er ist gar nicht glücklich, eine Koalition mit den Grünen zu erben. Diese stecken nämlich in Wien wie auf Bundesebene in einer skandalbedingten wie strukturellen Existenzkrise. Ohne Zeitgeist im Rücken sind sie vom Absterben bedroht. Sie sind andererseits inhaltlich mit ihrem Hauptprinzip "ein Radfahrstreifen auf jedem Gehweg", mit ihrer Blockade einer Fertigstellung des Wiener Autobahnrings trotz der mitteleuropäischen Drehscheibenfunktion Wiens, aber auch mit ihrer anhaltenden Pro-Migranten-Fixierung genau dort, wo Ludwig die SPÖ wegbekommen will. Sein Dilemma: Er hat jedoch keine Alternative zu den Grünen. Und das nicht nur deswegen, weil sich die Grünen hüten werden, einen Vorwand für einen Koalitionswechsel zu liefern.
Das dritte, was klar ist: Ludwig ist zwar nicht, wie die abtretende Häupl-Schieder-Partie, ein FPÖ-Fresser, der vor lauter Hass auf die Freiheitlichen gar nicht mehr klar zum Denken kommen kann. Aber er weiß sehr wohl, dass jetzt eine Koalition mit der FPÖ in Wien die Wiener SPÖ bis in ihre Fundamente zerreißen würde.
Viertens: Ludwig würde emotional am liebsten mit der ÖVP gehen. Er zählt zu jenen Sozialdemokraten, die auch für die Notwendigkeiten von Wirtschaft in der Stadt durchaus Verständnis haben. Er weiß überdies genau: Die Wiener ÖVP ist ein personell schwach aufgestellter und handzahmer Verein, mit dem er keine Probleme hätte. Jedoch: Rot und Schwarz haben in Wien bloß 51 von 100 Mandaten. Das ist eigentlich nach aller politischen Erfahrung zu wenig zum Regieren.
Fünftens: Die wahren Probleme Ludwigs liegen gar nicht auf der Ebene der politischen Partnersuche. Die liegen einerseits in der eigenen Partei und andererseits im Politisch-Inhaltlichen.
Sechstens: In der eigenen Partei hat Ludwig zwar einen Sieg über den linken Flügel geschafft. Nur wäre es eine Illusion zu glauben, die Wiener SPÖ bräuchte bloß zu den vor-68er-Zeiten zurückkehren, wo sie noch gesund dagestanden war. Die klassischen Wiener Arbeiter sind – sofern sie nicht Migranten sind – für die SPÖ kaum noch erreichbar. So weit kann Ludwig gar nicht nach rechts rücken. Dabei waren die Arbeiter historisch immer der entscheidende Rückhalt der Sozialdemokratie, die sich ja sogar als deren Klassenpartei ausgegeben hat. Das strategische Dilemma der SPÖ: Ein Nachrechtsrücken der Roten würde vor allem den Grünen wieder Auftrieb verleihen (zumindest wenn diese die unpopuläre Griechin an der Spitze der Wiener Landespartei entsorgen würden). Jedoch tritt mit Sicherheit bei einer ideologischen Neupositionierung der SPÖ ein weiterer Wählerverlust nach links viel rascher ein als eine Wählerrückgewinnung von rechts. Wo sind also potenzielle Rot-Wähler für die SPÖ? Auf diese Frage weiß die Sozialdemokratie in ganz Europa keine Antwort. Auch Wien nicht. Nur mit Studenten, Bobos, Künstlern, ORF-Profiteuren und Rathausbeamten kann man keine Mehrheit erringen.
Siebentens: Auch personell fehlt der Rathauspartei jedes Angebot, das für eine Rückkehr zu Zeiten nötig wäre, wo die Stadt mit Helmut Zilk und Sepp Rieder oder noch früher mit Leopold Gratz, Felix Slavik oder Theodor Körner im Grund ganz gut verwaltet war, was damals auch die meisten bürgerlichen Wähler so empfunden haben.
Achtens und vor allem: Die Zeiten sind vorbei, wo Wien gut funktioniert hat und zugleich mehr oder weniger ausgeglichen bilanzieren konnte. Heute explodiert das Defizit, insbesondere wegen der steil zunehmenden Mindestsicherung und einer progressiven Zunahme der Skandale und Geldverschwendungsaktionen. Das Spitalswesen steckt aus vielerlei Gründen in einer multiplen Totalkrise. Die Pflichtschulen sind in vielen Bezirken total kaputt. Wohnungsmangel und Wohnungspreise steigen alljährlich rapide. Wien hat heute die weitaus höchste Arbeitslosigkeit Österreichs, nicht zuletzt auch deshalb, weil in Wien Politik wie Rathausadministration in Unternehmern nur Feinde sehen. Zugleich wandern immer mehr Leistungsträger-Familien in den Speckgürtel außerhalb Wiens ab.
Neuntens: Alle diese im vorigen Punkt angesprochenen Krisen hängen direkt oder indirekt mit jener historischen Katastrophe zusammen, die von den Wählern zu Recht total mit Rot-Grün assoziiert wird: mit der Massenzuwanderung. Häupl hat seinen Wahlkampf 2015 ganz im Zeichen von Pro-Immigration geschlagen und damit für Rot-Grün trotz schwerer Fehler noch eine knappe Mehrheit erreichen können. Damals konnte mit diesem Kurs das noch geschafft werden. Das geht heute überhaupt nicht mehr. Denn die Völkerwanderung empört oder besorgt von Woche zu Woche mehr Wähler. Diese werden die Schuld der Linksparteien daran nicht so rasch vergessen. Nur noch im ORF und einigen Medien hält sich die Welcome-Fraktion, die damals den Ton angegeben hat. Zugleich sind fast alle Probleme Wiens von den Zuständen in den Schulen bis zu den Spitälern bis zum Sicherheitsgefühl der Bürger in einem Ausmaß Folge der von der SPÖ geförderten Massenzuwanderung, das sich bei der letzten Wahl noch kaum jemand vorstellen hat können. Wobei es nicht nur mit den arabischen und afrikanischen "Flüchtlingen" von damals, sondern auch mit der immer größer werdenden Zahl aggressiver Roma-Bettler aus der Slowakei und mit nicht integrationswilligen türkischen Jugendlichen der zweiten Generation gewaltige Probleme gibt.
Zehntens: Um daher die Zukunftserwartungen auf einen Satz zu bringen: Die Probleme Wiens sind zu groß, um bewältigbar zu sein; so groß, dass Wien auf lange Jahre das zentrale Problem Österreichs sein wird – was auch immer Ludwig tun wird. Dazu kommt, dass zweifellos eine schwarzblaue Bundesregierung trotz zweier Wiener Politiker an der Spitze sich nichts ausreißen wird, um Ludwig und dem Rathaus zu helfen, sondern wartet, bis Ludwig abgewählt wird.
Keine guten Aussichten, für Ludwig und für Wien.
Underbergs Generalplan Ost
Das mit der Abwahl von Ludwig ist so eine Sache:
Erstens ist es noch lange bis zur nächsten Wahl in Wien.
Zweitens wäre ein Anti-FPÖ Wahlkampf bei vielen bürgerlichen Angsthasen wieder so erfolgreich wie zuletzt bei der Bundespräsidentenwahl und der Wien-Wahl.
Drittens bräuchte die ÖVP einen überzeugenden Spitzenkandidaten, ob Blümel das ist, darf derzeit bezweifelt werden (aber vielleicht wächst er noch).
Und viertens sind Rot und Grün bis zu einem bestimmten Grad kommunizierende Gefäße (ein Teil der Grünwähler wandert zu rot, siehe die letzten NR- und LT-Wahlen).
Das sind die Themen, die mir einfallen, wenn ich an das „Rote Wien“ denke:
Der Förderwahn („ZARA“ - Zivilcourage und Antirassismus Arbeit oder „FIBEL“ - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften oder „QWIEN“ - Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte etc….), der besonders in Wien das eigene Volk bewusst schädigt
Die Hexenjagd der Wiener Staatsanwaltschaft auf „Andersgläubige“ (Westenthaler, Grasser…), die nicht davor zurückschreckt, ein Leben zu zerstören, ohne Nachweis von schuldhaftem Verhalten hat mit Demokratie nichts zu tun
Rote Politiker in Spitzenpositionen verkaufen sich nahtlos nach ihrer Karriere an fragwürdige Tyrannen und Pleitefirmen (Gusenbauer – Alijew-Clan, Alpine; Faymann – er wurde Lobbyist für Rene Benko – vermittelt Immobiliengeschäfte mit dem Staat, Rote dürfen das andere müssen ins Gefängnis und die rote Wiener Städtische)
Skandale um rote Prestigeprojekte von AKH bis KH Nord
Immobiliengeschäfte zur Aufbesserung der Parteifinanzen (Häupl: Steinhofgründe…)
Wir bekommen jetzt auch in Wien eine George Soros Universität (auch auf den Steinhofgründen) und niemand wehrt sich so wie Ungarn
Energetisch-esoterischer Unsinn in vielen Wiener städtischen Einrichtungen vom KH Nord bis zu diversen Pensionistenheimen
UND: Wien entwickelt sich zu einem Rückzugsgebiet und einer Agitationsbasis für IS-Terroristen; diese Basen sind entstanden und entstehen durch die massive Förderung der illegalen Zuwanderung durch die Stadt Wien in den schon entstandenen und weiter entstehenden No-Go-Areas
ZUSAMMENFASSEND: 100 Jahre Sozialismus haben die Stadt auf Generationen hinaus geschädigt und das Stadtbild entstellt, daher: ab auf den Misthaufen der Geschichte mit den Wiener Linken und auch mit dem „pyknisch-freundlichen Typen“ Michael Ludwig!
Ich würde für zwei Dinge sogar spenden. Einmal für ein Erhöhung der Mindestsicherung in Wien auf das Doppelte! Und wenn das erst einmal ein Jahr läuft, dann spende ich für eine Mauer um Wien, wo selbst den noch lebenden SEDlern das Wasser im Mund zusammenläuft. Dann haben die Wiener was sie wollten und gewählt haben und wir Restösterreicher bleiben christliche Österreicher und es wird wieder Milch und Honig fließen.
OT:
Seit Strache eine Diskussion über das Verbot des Kopftuches bei Kindern angestoßen hat, ist es plötzlich auch im Online-Forum der PRESSE möglich, eine offene Diskussion über die Einschätzung des Tragens von Kopftüchern zu führen.
Das ist ein beachtlicher Fortschritt, wenn man bedenkt, dass noch vor wenigen Wochen die Meinungsäußerung "Kopftuch als Symbol für die mangelnde Integrationsbereitschaft" wegen "Verletzung der Forenregeln" nicht veröffentlicht wurde (Zensur wegen mangelnder political correctness).
Der Zeitgeist dreht sich in die richtige Richtung!
Wien ist bereits gefallen---der 3. Türkenbelagerung hat die Stadt nicht standgehalten.
Wien kann man vergessen, wenn nicht noch ein Wunder geschieht.
Was uns Österreichern aber besonders große Sorgen machen sollte:
"EU will bis 2025 gegen Russland aufrüsten"
https://www.unzensuriert.at/content/0026586-EU-will-bis-2025-gegen-Russland-aufruesten?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief
Das sog. "Friedensprojekt EU", das sogar absurderweise mit dem Friedens-Nobelpreis beglückt worden ist, sucht mit aller Gewalt, Rußland---gemeint ist PUTIN!---den KAMPF anzusagen. Sollten nicht bald die EU-BÜRGER aus ihrem Dämmerschlaf AUFWACHEN, werden sie, dank der fatalen EU-Führung, vom KRIEGSLÄRM aufgeweckt werden. An Rußland haben sich schon viele die Zähne ausgebissen und: das SCHLACHTFELD wird wieder einmal DEUTSCHLAND sein!
PS: Könnte es sein, daß die "russischen" OLIGARCHEN mit DOPPELPASS eifrig gegen Putin HETZEN---in den USA und in Brüssel?
Die enormen Schulden und das Krankenhaus Nord sind allein schon kaum bewältigbare Probleme - vom Zustand der Schulen ganz zu schweigen.
Wer weiß? Vielleicht durchschlägt Ludwig den gordischen Knoten mit einer rot-blau-türkisen Stadtregierung? Um die Probleme zu bewältigen, die ihm Häupl und seine unfähigen Tussen hinterlassen haben, braucht es die Konzentration der Kräfte.
Auf die Wiener Grünen sollte er verzichten. Das sind Untote. In anderen Bundesländern haben die Grünen zum Teil passable Leute, aber die Wiener Griechin ist den Zombies zuzuordnen.
Die "Zuzügler" hat er auch noch als Wählerstock, wenn nicht wieder ein paar ehrliche SPÖ-Leute die Wahrheit über die "Neubürger" ausplaudern!