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Samtpfoten, Vertrauen und Konsens: Das prägt eindeutig die österreichischen Koalitionsverhandlungen. Vorerst klappen diese Regieanweisungen perfekt. Schwarz-Blau schafft damit gleich einen doppelten positiven Kontrast – und sich ein langfristiges Problem.
Der Kontrast ist sowohl gegenüber den Oppositionsparteien wie auch gegenüber Deutschland augenfällig. Während man beim großen Nachbarn in nächtlichen Langsitzungen um einen Kompromiss bei den Sondierungsgesprächen ringt, ohne deren Abschluss die eigentlichen Koalitionsverhandlungen nicht einmal beginnen können, stecken Blau und Schwarz in Österreich schon tief in diesen Koalitionsverhandlungen und verkünden stolz wie einträchtig, das erste Großkapitel fast fertig zu haben. Dabei hat Österreich erst drei Wochen nach den Deutschen gewählt. Man ist also superschnell unterwegs.
Das ist perfektes Marketing – auch wenn man objektiverweise sagen muss, die Deutschen haben es viel schwerer. Aus mehreren Gründen:
Schwarz und Blau können mit dieser Performance vorerst exzellent punkten, während in Deutschland die Frage nach dem Sinn dieser bunten Koalition immer lauter gestellt wird.
Schwarz und Blau bieten mit der bisherigen Vorstellung aber auch einen deutlichen Kontrast zu drei Oppositionsparteien. Rot, Grün und Pilz wechseln sich ja seit Wochen geradezu in einem Wettkampf ab, wer mehr hasserfüllte interne Streitereien hat, wo mehr grundsätzliche Richtungskonflikte toben, wo es mehr peinliche Enthüllungen gibt.
Schwarz und Blau wirken derzeit hingegen wie Teflon-Parteien, denen selbst erkennbare Schnitzer nichts anhaben können.
Zu diesen Schnitzern zählt etwa die mehr als überflüssige Krimreise zweier freiheitlicher Hinterbänkler auf russische Einladung. Zu diesen Schnitzern zählt die Beiziehung des Gesamtschulanhängers Salcher zu den Bildungsgesprächen auf ÖVP-Seite, was zu Recht von vielen wirklichen Schulexperten als Provokation empfunden wird.
Immerhin haben die Freiheitlichen mit Karin Kneissl jetzt eine ganz exzellente Fachfrau als parteilose Außenministerin nominiert, die einst in einem Kabinett von Alois Mock gewerkt hat, die über Nahost oder China hervorragende Analysen publiziert hat, die seit Jahren die bedrohliche Dramatik der illegalen Migration anspricht, und der die anderen Parteien niemand Gleichqualifizierten gegenüberstellen können. Und das richtige Geschlecht hat sie auch.
Wenn es fließt, dann fließt es, könnte man mit einem alten Sprichwort sagen. Für Schwarz-Blau fließt es derzeit in dicken Strömen.
Das heißt freilich nicht, dass es immer so gut weitergehen wird. Das könnte auch schon bei den Koalitionsgesprächen selbst ein Ende finden.
Bei diesen sind ja noch viele sehr wichtige Kapitel offen. Man hat sich jetzt eher das leichteste ausgesucht, wo die beiden Parteien von Anfang an eng beieinander liegen. Hingegen wird vor allem die Frage nach den Finanzen und dem notwendigen Reformmut etwa beim Pensionsthema noch sehr spannend werden.
Wie ist das nun weitgehend bekannte Sicherheits- und Asylkapitel als erste erledigte Schularbeit zu bewerten? Zwiespältig bis leicht positiv.
Aber für eine echte Bewertung sollte man auf den endgültigen Koalitionspakt warten. Alles andere wäre unseriös. Und vor allem sollte man darauf warten, was dann in den nächsten Monaten wirklich genau passiert.
Der einzig relevante Maßstab können letztlich nur die harten Zahlen sein: Werden die Summen der illegalen Einwanderer wie auch jener Menschen sinken, die von Behörden oder Gerichten ein Bleiberecht erhalten, obwohl sie nicht unter die explizit von der Flüchtlingskonvention erwähnten Fälle fallen? Werden alle Menschen wirklich außer Landes gebracht werden oder in Abschiebehaft kommen, die kein Aufenthaltsrecht haben? Und wird man im Gegensatz zu den letzten Jahren auch wirklich alle Zahlen und Fakten vorlegen?
kremser
MMn. erwarten die Türkis-Blau Wähler zwei Senkungen:
1) Herunter mit den Migrantenzahlen, insbesondere der illegal Kommenden,
2) Herunter mit der Steuerbelastung
Wenn das klappt, dann kann man schon zufrieden sein.
PS: Die sofortige Abwehrreaktion des Caritas Ges.m.b.H. Direktors Landau zeigt, dass die Verhandlungen auf dem richtigen Weg sind ...
Alles recht gut auf Schiene bisher.
Professioneller als bei den roten und schwarzen Sozis, als sich die Junta an die Macht geschwurbelt hat und um Welten besser, als bei der sch.-bl. Regierung unseligen Angedenkens.
Die "Angst vor dem Höchstgericht" braucht eine antisozialistische Regierung auch nicht haben.
Höchstrichter kann man austauschen. Ungarn und Polen zeigen, wie das geht.
Man muss etwas Gejaule roter Köter aushalten, aber die bekommen einen Tritt und gut ist's.
Dann den Rest der Sozijustiz an die Kandare (neues Richter Dienst-, Bestellungs- und Haftungsgesetz) und der Staat steht wie ein Fels in der Brandung.
Dann die Sozibullen auf ihre Kernaufgaben reduzieren und ein Heer, die Zivis werden durch die Mädel ersetzt, die im Zuge der Gleichberechtigung auch dienstpflichtig werden. Die Erlaubnis von allerlei Zottel- und Talibanbärten wird als äußeres Zeichen eines neuen Staatswesens gleich wieder aufgehoben.
Jetzt noch beschließen, dem ganzen roten Dreck die Subventionen zu streichen (vom DÖW angefangen bis zum letzten roten Strickverein) und die Presseförderung auf Null schrauben, dann wird auch die Afterjournaille botmäßig werden.
Schauen wir es uns an. Am Schreien beim Feind merkt man immer, ob das Feuer deckend liegt.
So wie die rotzgrünen Kanaillen jaulen, liegt es derzeit sehr gut.
Wem das zu militärisch kling, dem sei gesagt: Die Sozis wollen Krieg. Voila:
http://www.krone.at/599238
Sie werden ihn hoffentlich endlich bekommen! In 5 Jahren werden sie fertig sein und sich nie wieder aus ihren Löchern trauen, wenn die neue Regierung es richtig anfängt.
Weiter so!
Ich lese es mit weniger großer Freude, denn es gibt nur ein wirklich wichtiges Thema: Zuwanderung und genau da wird schon wieder ohne Radikalität gewerkt.
Rein historisch betrachtet kann man alle Probleme rund um Bildung, Schulden (von wem auch immer), Währung, Bürokratie und Zentralismus lösen, das haben genau jene Herrschenden, von welchen wir in der Schule nichts lernen, so oft bewiesen. Es braucht nur Zeit, Geduld und einen langen Atem, alles Eigenschaften die hierzulande immer schon reichlich vorhanden waren.
Ganz anders die Zuwanderung, denn da gibt es nichts zu lösen, wenn diese Gruppe größer wird, egal ob durch Familiennachzug, großzügige Flüchtlingsaufnahme oder einfach durch Geburtenrate, so bricht systematisch die Basis unseres Wohlstandes ein. Der einzige Weg unseren Wohlstand weiter zu erhalten, ist es dieses Krebsgeschwür komplett zu entfernen, jeder andere Weg führt geradewegs in eine Gesellschaft wie in Arabien, wo Gemeinsinn unbekannt ist und der Lieferantenkredit nie gewährt wird, dafür aber Nepotismus, Korruption und Mißwirtschaft blühen. Die Hoffnungslosigkeit in diesen Ländern führt dann wieder den radikalen Denkschulen junge, opferbereite Idioten zu, leider ist auch bei uns die Situation für diese Zuwanderer hoffnungslos, denn am Arbeitsmarkt werden die in ihrer Mehrheit nie erfolgreich sein. Schlimmer als in Arabien, ergibt dies aber eine geborene und vor allem am Äußeren erkennbare Unterschicht. Da diese Unterschicht mit ‚Geschenken‘ ruhig gehalten werden muss, steigt mit jedem weiten Kulturbereicherer auch die Steuerlast. Steigt die Steuerlast, dann steigt die Steuervermeidung. Also muss mehr kontrolliert werden, also leidet die Freiheit. Ist aber die Freiheit dahin, dann geht der aktive Teil der Bevölkerung, womit für den Rest die Steuern noch mehr steigen. Am Ende sind zu viele in die innere oder äußere Emigration gegangen und Österreich wird im sesten Fall wie der Libanon im schlechtesten Falle aber wie der Jemen enden.
Das Wahlergebnis des 15. Oktober war ein klares Votum für eine bürgerlich-konservative Politik. Nur mehr ein Drittel des Parlaments ist links. Das Hauptthema im Wahlkampf war die Eindämmung der Landnahme durch Moslems. Türkis-Blau wird an der Lösung dieses wichtigsten Themas gemessen werden. Beiden Parteien müsste es eigentlich entgegenkommen. Es ist enttäuschend, wenn sie den Bereich mit dem geringsten Dissens zuerst und mit mäßigem Ergebnis verhandeln. Eigentlich müssten sie sich mehr vornehmen, als sie durchsetzen können - gegen den links besetzten VfGH. Wenn man sich so wenig vornimmt, was wird übrigbleiben?
Und die FPÖ, die das eigentlich schon wissen müsste muss klar sein: Hochmut kommt vor dem Fall.
Hoffentlich ist der Koalitionspakt in der Endfassung besser, als das was bis jetzt vorliegt!
Oder hat türkis-blau schon jetzt die Hosen voll von den absehbaren Reaktionen der linken Medien? Dieses Problem müssen sie nämlich auch jetzt und bald lösen!
Ich würd‘ den Armin Wolf gerne so bald wie möglich Taxifahren sehen. Weg mit den Zwangsgebühren – dann löst sich das von selbst.
Angela MERKEL kommt aus ihrer fatalen Einladungs- und "Wir schaffen das!"-Nummer nicht mehr heraus! Ganz gleichgültig, welche Koalition dort zustande kommt: Deutschland schafft sich selber ab---man kann bei dieser Tragödie entsetzt zusehen.
Einerseits hat die penetrante Gehirnwäsche und das daraus resultierende Schuldgefühl (KEIN anderes Volk kennt diese Art der permanenten Selbstbeschädigung!) die Deutschen so sehr MANIPULIERT und dadurch so unterwürfig gemacht, andrerseits sitzt den Deutschen George SOROS, vulgo Schwartz, mit seinen ergaunerten Milliarden im Nacken---besonders aber der Frau MERKEL (Soros-Merkel-Plan!)!
Mir tun nur jene Deutschen sehr leid, die sich nicht verformen ließen; sie sind im eigenen Land die leidende, schweigende Minderheit geworden. Aber vielleicht setzen sie sich doch noch einmal zur Wehr! Solange MERKEL fest im Sattel sitzt, ist allerdings keine Besserung zu erwarten.
Diesen deutschen Selbstzerstörungstrieb findet man bei den LINKEN in allen Parteien vor; leider geben diese den Ton an.
Was mir völlig abgeht ist die ideologische und die wirtschaftspolitische Positionierung der künftigen Koalition.
Will man so weitermachen wie bisher, oder will man bei den Menschen wieder einen Willen zur Leistung fördern? Dann muss sich das aber auch lohnen, das geht nicht ohne tiefen Eingriff in das derzeitige Steuersystem.
Wie man bei Siemens sieht, werden gerade massiv Arbeitsplätze in Europa abgebaut (und das trifft nicht nur diesen Konzern). Bei uns werden es wohl einige hundert sein, wobei man in Indien mittelfristig wohl mehr als das 10fache aufbauen wird. Das sind nicht nur verlängerte Werkbänke, sondern auch höher qualifizierte Stellen. Warum solche Verlagerungen nicht in den nahen und fernen Osten erfolgen (Ländern die zum Teil massivste Sozialleistungen anbieten und dadurch die Menschen sehr viel Zeit für Bildung hätten aber weder in der Forschung, Pharmazie, Dienstleistungen, Software, Maschinenbau usw. auch nur in Ansätzen mit modernen Staaten mithalten können, sondern nur Terror und Menschen exportieren darf sich jeder selbst überlegen).
Ganze Industrien werden gerade um den Globus geschoben, die Nervosität und Aktivität in den Vorstandsetagen ist geradezu greifbar. Der von Zwangsgebühren finanzierte Propaganda- und Verblödungssender bringt nichts darüber, die Aufmerksamkeit gilt Lichtleinträgern vor dem Parlament. Wenn sie begreifen würden, dass ihr Berufs-Wunschbild (NGO-alimentierter Bahnhofsklatscher oder staatlich geförderter Migrantenbetreuer) sehr bald um einiges schlechter bezahlt sein wird, weil die Menschen die das alles finanzieren in einigen Jahren ohne Arbeit darstehen werden?
Jeder in der wettbewerbsorientierten Industrie bereitet sich auf die kommenden Umbrüche vor (wann und ob er überhaupt kommt ist unklar), aber wie will man künftig international wettbewerbsfähig sein ohne Strategie oder Ideologie?
Der marxismuslastigen, manipulativ - medialen Absolut - Übermacht ist m.E. am besten per Direktdemokratie beizukommen; unsere Verfassung bietet ja Methoden hiezu an (Volksabstimmungen und Volksbefragungen); bei politmedial kontroversen Thematiken, etwa den Vorgangsweise zur Staatshaushalt - Sanierung, könnte die neue Koalition durchaus die Volksmeinung erfragen - parlamentarisch durchsetzbar wäre dies ja. Übte man dies durch die 5 Koalitionsjahre hindurch ein bis zwei Mal jährlich ein, so würde, als Nebeneffekt, der Direktdemokratie nahezu automatisch die Bahn gebrochen.