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Die Deutschen sind Spätzünder. Sie sind so ziemlich das letzte europäische Land, in dem sich eine sogenannte rechtspopulistische Partei entwickelt hat, die "Alternative für Deutschland". Dennoch begehen die alten Parteien Deutschlands und der Medien-Mainstream in der Reaktion auf diese AfD wieder die gleichen Fehler, die anderswo begangen worden sind.
Sie reagieren hysterisch, warnen vor absurden Szenarien wie einer Wiedergeburt des Nationalsozialismus und dramatisieren jedes kantigere Wort eines AfD-Politikers als Versuch, die Demokratie und Verfassung zu stürzen. Aber so wie in anderen Ländern erkennen immer mehr Menschen, dass das lächerlich und maßlos überzogen ist. Dass die AfD eine ganz normale Partei ist.
Die AfD hat aber auch alle Kinderkrankheiten einer neuen Partei. Vieles ist unreif, vieles muss sich erst entwickeln – was nicht immer gelingt:
Wie kann eine solche Partei dennoch aufblühen? Die Antwort liegt eindeutig in der in fast allen Ländern Europas gewachsenen Unzufriedenheit der Bürger. Die alten Parteien haben in zentralen Politikfeldern große Flächen freigegeben, haben auf große Probleme keine oder falsche Antworten gegeben. Am wichtigsten dabei:
Aus all diesen Gründen ist das Aufblühen der neuen Parteien logisch. Unter den Führern älterer Parteien hat vorerst lediglich Sebastian Kurz erkannt (und damit umgehend die Rückkehr vieler Protestwähler erreicht): Hier geht es um berechtigte Anliegen der Bürger, die man voll unterstützen muss; die erzürnten Wähler wollen nicht beschwichtigt oder abgelenkt, sondern ernst genommen werden. Angela Merkel hingegen ist nicht zu dieser Erkenntnis bereit – die freilich auch das Eingeständnis einer total falschen Politik bedeuten würde.
Geradezu unfassbar ist aber der Hass, mit dem die Linke auf AfD&Co reagiert. So wurden fast all ihre Plakate zerstört. So wurden alle Wirte unter Druck gesetzt, keine Säle an die AfD zu vermieten. So schrieb etwa der Chef einer großen (subventionsgestützten) Berliner Variete-Bühne in Hinblick auf Zuschauer, die AfD gewählt haben: "Ich will all deren Geld nicht." So stellte sie der deutsche Bundespräsident als Feinde der Demokratie dar.
Um nur vier Beispiele aus einer lange Liste der Denunziationen zu nennen.
Tatsache ist, dass solche Parteien wie die AfD dennoch heute europaweit vorhanden sind und blühen. Tatsache ist freilich ebenso, dass sie inhaltlich in etlichen wichtigen Fragen völlig uneins sind:
Selbst ihre Bezeichnung ist mit einem Fragezeichen versehen. Sie werden oft als "rechtspopulistisch" zusammengefasst. Dieser Ausdruck hat sich durchgesetzt, weil die neuen Parteien nicht einmal selbst eine länderübergreifende Bezeichnung gefunden haben – während Sozialdemokraten, Kommunisten, Christdemokraten, Liberale sich auch selbst so bezeichnen.
Diese Bezeichnung ist dennoch nicht ganz unrichtig, wenn man davon absieht, dass fast sämtliche Parteien populistisch (=opportunistisch, dem Volk nach dem Maul redend, mit Neidgefühlen arbeitend) sind, insbesondere die Sozialdemokraten.
Eindeutig falsch ist hingegen die von manchen in denunziatorischer Absicht verwendete Bezeichnung "rechtsextrem". Das würde bedeuten, dass eine Partei revolutionär, verfassungsfeindlich, gewaltaffin sei. Das ist aber weder die AfD noch sonst eine rechtspopulistische Partei. Nur Gruppierungen wie die NPD oder die Kommunisten sind das – die sind aber zum Glück überall sehr klein.
Auch die Tatsache, dass etwa die AfD in manchen Punkten das deutsche Grundgesetz ändern will, bedeutet gar nichts. Denn es gibt keine einzige Partei, die nicht immer wieder Verfassungsänderungen vorgeschlagen und – wenn möglich – vollzogen hat. Das macht noch nicht zum Verfassungsfeind.
kremser
Die AFD ist das Erbe der Merkelschen Politik. Ohne Migrationswelle gepaart mit dem "wir schaffen das" wäre die AFD wohl unterhalb der 5%-Grenze.
Was die inhaltliche Ausrichtung angeht, so erscheint mir die AFD trotz ihrem kurzen Bestehen recht weit entwickelt. Vergessen wir nicht, dass auch etablierte Parteien oft nicht immer einig sind, wenn es um die Nato, die EU oder den Euro geht.
Gerade, was die EU und den Euro betrifft, hat die AFD als eine der wenigen Parteien eine recht klare Position, die da wäre:
- ein Europa der souveränen Nationalstaaten, nicht eine europäische Nation
- eine europäische Freihandelszone (kein Binnenmarkt!)
- eine eigene Währung der Nationalstaaten
Anstatt eines Euroaustrittes regt die AFD einen anderen Weg an, nämlich einen Rückbau der EU mit ihrer überbordenden, abgehobenen Bürokratie. Die AFD hat nämlich Lehren aus dem Wahlkampf von Marine Le Pen gezogen und bemerkt, dass ein EU-Austritt momentan nicht mehrheitsfähig ist und Stimmen kostet.
Sonst ist die EU einfach eine konservative Partei, ungefähr so, wie die CSU vorgibt eine zu sein. Tatsächlich gleichen sich die Programme von CSU und AFD so sehr, dass nur ein gut informierter Experte aus dem Stegreif die Unterschiede aufzählen könnte.
Einen wesentlichen Unterschied gibt es allerdings zwischen der AFD und den sog. Altparteien. In der AFD gibt es nur ganz wenige Berufspolitiker. Die allermeisten AFD-Politiker haben eine Ausbildung und einen bürgerlichen Beruf, sind also tatsächlich Leute aus dem Volk.
Nicht ganz OT, denn solche Gegebenheiten führen ja auch zum Erstarken von Kritikern:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/11/13/kosten-ausser-kontrolle-eu-fordert-verdoppelung-des-haushalts/
Nach Adam Riese würde ich sagen, sollte das durchgeführt werden, kann es gar keine Nettozahler mehr geben...
Übrigens unter "Digitalisierung" versteht man die totale Überwachung. Alles geht online, auch unsere Häuser (Smart) und Klomuscheln - am Ende wird jeder einen implantierten Chip haben (und natürlich kein Bargeld mehr brauchen). Stop it!
Und dann hätte ich gerne gewusst, was der hölzerne Penis auf dem Ötscher zu tun hat, denn er steht dort ja statt des Gipfelkreuzes. Das ist ja eine Frechheit! Kann man da nichts dagegen machen? Da kommen ja auch Kinder hin und außerdem gehört auf einen österr. Gipfel das Kreuz und nicht das Symbol der so zahlreichen "Einzelfälle". Bitte, weg damit! Das ist die reinste Provokation.
Der Aufbau der AfD hat auch deswegen so lange gedauert, weil der linke Terror Plakatiertrupps und Informationsstände überfallen und die Polizei so gut wie nichts wirksames dagegen unternommen hat. Und das, obwohl die Polizei genau weiß, wo sie die Täter suchen müßte.
Wenn zudem ein Engagement für die AfD die Arbeitsstelle kosten kann, überlegen es sich viele mit dem Engagement. Farbbeutelanschläge auf Häuser und Brandanschläge auf Autos halten auch so manchen von einem Engagement in der AfD ab. Oder anders gesagt: Nicht nur Plakate wurden beschädigt.
Es ist von daher eine Schande für den deutschen Staat, daß er eine echte Opposition auf dem Weg wohlwollender Duldung bzw. steuermittelfinanzierter Förderung linksradikaler Gewalt bekämpfen läßt.
Ja, Europa darf Europäer nicht ausschließen, auch nicht die Russen, zumindest bis zum Ural.
Ja, die EU darf das schon gar nicht, ist doch Russland unser natürlicher Handelspartner.
Ja, die EU muss aufhören, die Europäer an das amerikanische Großkapital zu verkaufen und zu verraten.
Ja, die EU hat bei der Völkerwanderung versagt und die Europäer in immense Probleme und Schulden gestürzt.
Ja, die EU darf so nicht weitermachen und auch Deutschland darf nicht ausgelöscht und ausradiert werden.
Ja, die Linken haben die EU, Europa, und viele Nationalstaaten zerstört, ihre Gesellschaften missbraucht und verschuldet und die Linken bekämpfen die Vernunft bis aufs Blut. Die vernünftigen Menschen in Österreich und in Deutschland haben nur noch die Chance , AfD und FPÖ (und, wie beschrieben, ÖVP) zu wählen. Wobei ich fürchte, die ÖVP könnte jetzt, von dem Wahlprogramm 'aus EU-freundlichen Gründen' (was heißt das, diese Verbrecherbande nicht zu kritisieren ?) erheblich abweichen wollen und da kann die FPÖ nicht mit.
Ja, die Linken sind der lebende neue Nationalsozialismus und ihre Methoden dieselben, die die Naziverbrecher auch angewendet haben.
@ Dr. Unterberger
Zitat:
'EU-Austritt ja oder nein?
Nato ja oder Nein?
Russland ja oder nein?
Wirtschaftsliberal oder sozial-lizitatorisch?'
Ja, die Verzweifelten wollen das, und ich fühle, in Österreich würde eine EU Austrittsabstimmung derzeit gegen die EU ausgehen.
NATO nein, so meine Meinung, wir haben in der Kriegsmaschinerie des amerikanischen Geldadels nichts verloren.
Ruslland Ja oder nein, für mich keine Frage, Russland ist ein Teil Europas und unser natürlicher Partner. Wir werden doch nicht wegen amerikanischer Umsatzinteressen für ihre 'Giftprodukte' und deren Gier nach Rohstoffen unsere Existenzgrundlage aufgeben.
Klar, wirtschaftsliberal, doch nicht sozial, lizitatorisch noch dazu, da ist aber genau bei uns derzeit mit sehr großer Behutsamkeit und mit Vernunft den Menschen klar zu machen, dass sich Arbeit wieder lohnen muss und nicht die Nichtarbeit und das Schmarotzen. Also die Gerechtigkeit, die von Links missbraucht wurde, wieder herzustellen, so dass die Menschen wieder Chancen auf Arbeit haben, das geht eben nur mit einer liberalen Wirtschaft mit sozialer Vernunft.
Also immer wieder die Vernunft und das Zurückfinden zum Menschen, weg vom linken 'Ideologieautomaten'. (= ...)
Die AfD ist meiner Meinung nach ein Zusammenschluß ganz normaler Bürger, die die Nase voll haben von den Fehlentwicklungen der etablierten Parteien. Das sich in jeder Partei unerwünschte Leute einschleichen, liegt in der Natur der Sache. Auch reine Agitation ist eine Möglichkeit eine Partei in Verruf zu bringen. Siehe FPÖ und bezahlte ORF Agenten die zum "Heil Hitler" schreien verführt werden.
"Einen moderaten `Zusammenprall der Kulturen und Mentalitäten´ kann man aber auch zwischen altem und neuem Europa erkennen: Mit der Flüchtlingskrise (die wie ein Katalysator wirkt) erreicht(e) dieser inner-europäische Kulturkampf seinen vorläufigen Höhepunkt. Interessanter Weise aber übernahmen gerade jene (vor 1 Generation bestenfalls von westlichen Politikern noch bemitleideten) Völker des Osten diese Deutungshoheit - allen voran der ungarische Ministerpräsident Orban mit einer schonungslosen undogmatisch-pragmatischen Analyse ... Warum aber gerade nun der Osten?" Auszug aus: https://www.fischundfleisch.com/elmar-forster/fake-news-und-refjutschie-crisis-wie-die-luegenpresse-gegen-ungarn-mobil-machte-und-scheiterte-die-35518
Der Wähler hat gesprochen und einer nationalen, liberalkonservativen, zum Teil auch rechtspopulistischen Politik eine Mehrheit verschafft.
Der erste geniale Schachzug des türkisen Führers ist die Einbindung Ö in eine Verteidigungsunion mit zahlreichen NATO Staaten. Genial. Das ist fantastisch auch in Vorbereitung auf die Einführung einer EU Steuer, TTIP usw Wir bekommen endlich mehr, eine tiefere EU, genau das wollte der Wähler.
Wir können zwar nicht unsere Grenzen vor Illegalen schützen, nicht mal österr. und EU Recht durchsetzen, aber jetzt sind wir in einer Verteidigungsunion ohne der einzigen relevanten Armee, nämlich der Briten. Das ist ehrlich (und schön) gesagt eine reine Verarsche.