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Österreichs Beitrag an die EU droht um nicht weniger als 15 Prozent in die Höhe zu schnellen, sobald Großbritannien die Union verlässt. Noch schlimmer: Es gibt nur drei andere Länder, für die der britische EU-Beitritt ähnlich schlimme Folgen haben dürfte. Noch schlimmer: In Österreich sind die dramatischen Folgen des britischen Votums bisher immer verheimlicht – oder nie berechnet – worden (erst ein englischer Journalist ist nun auf EU-Analysen gestoßen, die das zeigen). Am allerschlimmsten: Weder Österreich noch die anderen drei Hauptleidtragenden hatten sonderliche Initiativen gestartet, um die Briten doch noch bei der EU zu halten, obwohl dies in ihrem ureigensten Interesse wäre.
Die schwere und überproportionale Belastung Österreichs durch den Brexit wurde von dem prominenten britischen Journalisten Michael Leidig enthüllt, der von Wien aus ein in ganz Mitteleuropa tätiges Reportagen-Büro führt (Central European News Ltd).
Die anderen drei hauptbetroffenen Länder sind Deutschland, Schweden und die Niederlande. Dennoch hat sich keines dieser vier Länder – vor oder nach dem Referendum – besonders angestrengt, um den Brexit zu vermeiden. Haben sie wirklich nicht gewusst, dass sie die Hauptopfer sein werden? Oder war es ihnen egal?
Dabei hätte eine ganz einfache Formel die Briten wohl in der EU gehalten. Sie lautet: Die EU ermöglicht eine Teilnahme am Binnenmarkt minus der vollen Personenfreizügigkeit.
Ein solcher Modus wäre nicht nur für die Briten verführerisch. Er wäre auch für die Schweiz und andere Länder sehr attraktiv – aber auch für Österreich, das ja empfindliche finanzielle Lasten durch die hohen österreichischen Sozialleistungen für alle EU-internen Migranten (insbesondere Familienbeihilfen!) trägt.
Insbesondere Angela Merkel hätte EU-intern das Gewicht gehabt, eine solche Formel durchzusetzen. Aber sie ist ja gerade in der Zeit des britischen Referendums zur Hohepriesterin der freien Migration nach Europa mutiert und hat sich erstaunlich wenig um eine Lösung für die Briten gekümmert.
Gewiss: Bei der Personenfreizügigkeit im Rahmen des EU-Binnenmarkts geht es formal nur um EU-Bürger, nicht um die Zuwanderung aus der Dritten Welt. Aber dennoch besteht zwischen den beiden Migrationsthemen ein enger Zusammenhang. Die britischen Stimmbürger waren nämlich von den gerade in den Monaten vor dem Referendum laufenden Berichten über die nach Europa drängenden arabischen, afrikanischen, afghanischen Massen so schockiert, dass sie sich in ihrer Mehrheit auch gleich gegen die EU gewandt haben.
Sie taten dies ungeachtet der Tatsache, dass es bei der EU-Mitgliedschaft ja nur um den Zuzug anderer Europäer aus den osteuropäischen Reformländern geht. Freilich war eine Trennung dieser beiden Themen in den Augen der Öffentlichkeit nicht nur wegen des zeitlichen Zusammenfalls mit dem Höhepunkt der Völkerwanderung fast unmöglich, sondern weil ja auch die Juncker-Kommission in Brüssel selbst als Apologet der Völkerwanderung und der Migranten-Umverteilung auf ganz Europa aufgetreten ist.
Heute ist es wohl zu spät für eine Lösung der Vernunft wie die oben skizzierte. Heute bedrohen diese Versäumnisse und der dadurch mitausgelöste Brexit darüber hinaus das ganze europäische Gebäude mit seinen vielen Vorteilen, die ein gemeinsamer Markt ganz eindeutig mit sich bringt.
Dennoch dominiert in Politik und Medien der vier hauptbetroffenen Länder auch heute noch der Hohn über die Briten, wie unfähig sie sich doch anstellen und wie sehr sie sich selber schaden würden. Das dürfte zwar schon so stimmen. Aber viel wichtiger wäre es, auch den eigenen Schaden zu sehen, diesen offen einzugestehen und eben noch mit aller Kraft zu versuchen, die Folgen zu vermindern.
Nach den von Leidig recherchierten EU-Berechnungen wird die Lücke im EU-Budget, die Österreich zu schließen hat, gewaltige 413 Millionen Euro ausmachen. Und das jedes Jahr. Das hat das Generaldirektorat des EU-Parlaments für innere Angelegenheiten berechnet.
Damit ist der Schaden für die Alpenrepublik viel größer, als deren Anteil an den EU-Bürgern ausmacht. Grob gerechnet beträgt der Anteil der Österreicher an der EU-Bürgerzahl ja weniger als zwei Prozent, der Brexit trifft sie jedoch zu vier Prozent. Das Loch, das der Abschied der Briten auf der Einzahlungsseite reißt, wird rund 10,2 Milliarden jährlich ausmachen.
Diese auf die vier zukommende Belastung hängt damit zusammen, dass sie sich einst einen Rabatt vom Rabatt erkämpft hatten. Der Anlass: Margaret Thatcher hatte einst für ihr Land eine deutliche Reduktion der sich auf Grund der Verträge eigentlich ergebenden Nettozahlungspflichten um zwei Drittel erreicht. Begründung war, dass ein guter Teil des EU-Budgets in die gemeinsame Agrarpolitik fließt, Großbritannien aber alles andere als ein Agrarstaat ist.
Die Füllung der durch den Briten-Rabatt entstandenen Lücke wiederum hätte die vier genannten Länder am stärksten von allen EU-Ländern getroffen. Daher haben auch sie damals etwas durchgesetzt: nämlich, dass sie nur ein Viertel der auf sie entfallenden Last zu tragen hätten. Der Wegfall dieser Begünstigung trifft sie nun naturgemäß besonders hart, da sich ja die EU-Ausgaben nicht entsprechend reduziert haben.
Und die Österreicher trifft der Wegfall ganz besonders: In Relation zur Bevölkerungsgröße wird der Brexit überhaupt nur die Schweden noch härter treffen als sie. Diese müssen 55 Euro pro Kopf im Jahr zahlen, die Österreicher 47 Euro.
Dieser Worst-Case könnte zwar noch gemildert werden. Das wird aber angesichts der EU-internen Mehrheitsverhältnisse nur sehr schwierig zu erreichen sein. Die Milderung der Brexit-Folgen für die vier könnte darin bestehen, dass diese Folgen nicht oder nicht nur in einer Erhöhung der Beiträge für die Verbleibenden bestehen, sondern statt dessen in einer Reduktion der Leistungen der EU. Dagegen aber wehren sich wiederum die Nettoempfängerländer im Süden und Osten der EU mit Händen und Füßen.
Gelänge etwa eine gleichmäßige Aufteilung der Brexit-Konsequenzen zwischen Beitragserhöhungen und Leistungsreduktionen, dann wäre der Schaden für Österreich geringer, aber immer noch deutlich höher, als seiner Bevölkerungszahl entsprechen würde. Leidigs Recherchen zufolge würde diese hypothetische Lösung Österreich "nur noch" 253 Millionen kosten; dann gäbe es auch immerhin fünf Länder, die durch den Brexit noch härter getroffen würden als die Republik.
Diese Zahlen machen endgültig klar: Der Union dürfte ein mindestens ebenso heftiges internes Ringen um die Aufteilung des Schadens bevorstehen, wie es jetzt das im Vordergrund stehende Ringen zwischen Großbritannien und der EU um die Konditionen des Austritts und um die künftigen Beziehungen darstellt.
Sollte es wirklich zum "harten Austritt" kommen, also zu einem vertragslosen Zustand, von dem zwischen London und Brüssel immer öfter geredet wird, dann wird der Schaden noch viel größer sein. Dann werden alle Seiten durch das Ende des Freihandels schwere Wachstumseinbußen erleiden.
Allerdings sind dafür die wirklichen Kosten noch viel schwerer genau zu beziffern. Aber jedenfalls wird auch bei diesem Thema der Schaden auf beiden Seiten des Kanals eintreten, nicht nur im Vereinigten Königreich. Und für Länder, die in besonders hohem Maße vom Export leben, wird er naturgemäß besonders groß sein. Wie etwa für Österreich.
Für zusätzlichen Ärger hat der (von der Berlusconi-Partei) kommende Präsident des EU-Parlaments Antonio Tajani gesorgt. Er hat unabhängig vom Brexit vor wenigen Tagen eine Verdoppelung des EU-Budgets gefordert. Dafür erntet er zwar in den Profiteurländern des EU-Budgets wie etwa seiner Heimat Italien große Zustimmung – im Rest Europas freilich blankes Entsetzen.
Auch wenn EU-Profis wissen, dass das sicher nicht ganz so kommen wird und eher als taktische Forderung anzusehen ist, zeigt Tajanis Vorstoß, wie schlecht die Chancen für den Standpunkt von Sebastian Kurz sind. Dieser hat ja gefordert, dass der gesamte Brexit-Schaden durch Kürzungen auf der EU-Ausgabenseite zu kompensieren sei.
Hier die ausführlicher Studie des EU-Parlaments.
PS: Pikanterweise sind die vier am schlimmsten durch die bevorstehenden Beitragserhöhungen betroffenen Länder auch gleichzeitig jene vier Länder, die zumindest zeitweise weitaus am offensten für die Völkerwanderung gewesen sind. Die also ein gutes Stück schuld an dem Entsetzen sind, das wohl seinerseits zum Ergebnis des Brexit-Referendums geführt hat. Welch Ironie der Geschichte …
kremser
Diese EU ist in meinen Augen nichts anderes als eine riesige Geldvernichtungs u. -umverteilungsagentur.
Gut, ich kenne mich in der großen (EU) Welt nicht besonders gut aus, aber intuitiv beurteile ich, daß es uns vor dem Beitritt um keinen Deut schlechter gegangen ist. Vorteile konnte ich beim besten Willen noch keine sehen und für den Kommunismus "medium" (light wäre untertrieben), den uns die Eurokraten bringen, kann ich mich gar nicht erwärmen.
Weg mit dem Sauhaufen. Proeuropäisch heißt nicht EU hörig!
Raus, raus, raus - RAUS, raus raus ... RAUS!
Es ist in der Tat eine Ironie der Geschichte!
Ich kann nur vorschlagen, die oben beschriebene Forderung, den BREXIT-Finanzausfall ausschließlich durch Einsparungen auszugleichen, regelmäßig zu thematisieren (genau so, wie das Migrations- und damit verbundene Kulturveränderungsproblem).
Was aber wirklich tragisch ist, und vielen Österreichern offenbar gar nicht bewusst ist, ist die Tatsache, dass durch den BREXIT die Sperrminorität "des Nordens" bei Mehrheitsentscheidungen der EU gegenüber den "Südländern" wegfällt! Da wird noch viel Schlimmeres auf uns zukommen!!!
Tajani ist auch wahrscheinlich schon deshalb so kotzfrech!
Ich darf doch daran erinnern, daß die Österreicher mit verfassunggebender 2/3 Mehrheit ihn freier und demokratischer Abstimmung für den Beitritt zur EU gestimmt haben und sich so darum gerissen haben, diesen Moloch zu bezahlen!
Ich darf daran erinnern, daß 95,6% gegen den Schilling gestimmt haben.
Ebenfalls direktdemokratisch.
Ich darf daran erinnern, daß mit verfassunggebender Mehrheit (repräsentativ-demokratisch) die Östereicher für die absurde "Rettungspolitik" und den ESM gestimmt haben.
Ich darf daran erinnern, daß erst 2015 96% für den Verbleib in der EU gestimmt haben.
Und da jeder seit EU-Beitritt enormn profitiert hat, der Staat allein schon wegen der vielen Vorteile aus der EU an drückendem Bargeldüberhang leidet, ja selbst die Sozis vor lauter Ederer-Tausendern nicht mehr wissen, wohin mit dem Geld, wird der echte Östertrottel (dessen Hauptsorge ja ist, ob es den Negern, Nafris, Techetschenen und allerlei Tschandalen auch gut geht bei uns und der nur ja keine geschlossenen Grenzen haben will) sich freuen, wenn er mehr zahlen darf!
Denn durch die "Umwegrentabilität" wird er durch diese Zahlungen ja der Segnungen der EUdSSR teilhaftig.
Also bitte wegen der lächerlichen Zusatzbelastung von 100 Euro pro Erwerbstätigem und Jahr nicht sudern. Über die bisher anfallenden 210 Euro hat sich ja auch niemand beschwert! Ganz im Gegenteil! Selbst die sch.-bl. Regierung unseligen Angedenkens war ja erpicht darauf, mehr zahlen zu dürfen!
Alles demokratisch legitimiert!
Und summa summarum zahlen wir also nur 1 Euro pro Tag an die EU!
Also zahlen und bittebitte auch noch eine EU-Steuer, denn sonst sind wir ja "schlechte Europäer" und nichts fürchtet der echte Östertrottel mehr als eine schlechte Nachred' im Ausland!
Wer Zynismus findet, darf ihn behalten...
Je mehr Details ich zu den Machenschaften der EU höre, desto stärker wird meine Meinung Richtung Öxit gelenkt.
Je mehr ich von den vordergründigen linken Hasstiraden gegen England höre desto tiefer sinkt dieses EU-Schiff für mich.
Was ich hier lese, sind diese hauptsächlich betroffenen Länder fast an allem selbst mitschuldig oder sogar hauptschuldig.
Dass das zufällig die Länder sind die ihre Bevölkerung hintergangen haben mit ungezügelter Zuwanderung, ist fast der Gipfel.
Und alle diese Länder haben noch immer linke Regierungen, gewählt, ja tatsächlich gewählt, das ist der Gipfel.
Österreich hätte jetzt die Chance mit einer neuen Regierung sich dann dorthin zu positionieren, wo Österreich hingehört, nach Mitteleuropa nach Visegrad.
Natürlich ist der Austritt der Briten ein riesiger Schaden.
Noch ein größerer Schaden aber sind die Linken in der EU. Und der größte Schaden ist Frau Merkel für Deutschland und für Europa.
Ja, den Schaden haben wir.
Ich schlage vor, alle treten aus der EU aus, gründen diese neu und reduzieren die ganze EU wieder auf das fast einzige, was sinnvoll ist, Freihandel. Den Rest sollten die einzelnen Länder als Teilpakete, selbst eigenverantwortlich und auf eigene Kosten zukaufen, verantworten und auch zahlen.
Der Euro gehört weg, er entspricht nicht den Tatsachen.
Die europäischen Menschenrechte gehören weg, sie sind meiner Meinung nach eine Ideologieblase geworden, außerdem gibt es ja die UNO Menschenrechte.
Die Problematik der Agrarförderung ist eine künstliche. Wenn ich den Bauern alles wegnehme und ihnen statt dessen mieses Geld gebe, ist das ein Schaden. Damit wurde Europa total zerstört.
etc.
So was würde ich unter Einsparungen sehen.
Ja, die Briten haben nur die Personenfreizügigkeit abgewählt, aber auch die Ideologie, leider, wie bei uns, zaghaft.
Was folgen wird, da meine ich, es wird ein langer, schmerzhafter Prozess der Ideologie abzuschwören, zur Vernunft zurückzukehren, aus dem Ideologieschlaf zu erwachen und zur Eigenverantwortung zurückzukehren, die Bürokratie und den Staat kleiner zu machen.
Die Bürokratie hat die EU überwuchert.
Wir Österreicher, wir Europäer waren so eine geschichtsträchtige und bunte Ansammlung von sympathischen Völker bis der 'Uncle Sam' und mit ihm der Ideologievirus kam und den Menschen die Seele aus dem Leib gerissen hat, sie zu Ideologierobotern gemacht hat.
Einzelne beginnen schon nachzudenken.
Die Rechenkünste der Parasiten (in diesem Fall der völlig überbezahlten EU-Bediensteten) sind schon sehr seltsam. Da vermindert sich die Bevölkerung der EU durch den Brexit um mehr als 10% und damit auch der "Verwaltungsaufwand" und statt die Beiträge um 10 % zu senken ruft man nach Beitragserhöhungen. Diese EU ist Europas Untergang, daher bin ich der Meinung, dass die EU aufgelöst werden muss (ceterum censeo EU esse delendam ) damit Europa wieder frei atmen kann. Wir brauchen so wenig Staat und Bürokratie wie möglich (und schon gar keine EU) damit der freie Handel funktioniert. Falls der Einwand kommt wir müssten Verträge einhalten: die EU bricht Verträge am laufenden Band, wie es ihr gerade opportun erscheint.
Zwei Schiffe, die zu trauriger Weltberühmtheit gelangten, weil sie wegen Maßlosigkeit, Uneinsichtigkeit, Irrationalität, Selbstgerechtigkeit und falschem Ehrgeiz der Verantwortlichen jämmerlich untergegangen sind---unter Mitnahme vieler Unschuldiger---müssen immer wieder als Metapher für die EU herhalten: die TITANIK und die WASA.
Das Schicksal der TITANIK ist jedem geläufig, über die WASA kann man nachlesen; ich finde, daß der Vergleich mit der WASA noch zutreffender ist. Immer neue unsinnige Extrawünsche des größenwahnsinnigen schwedischen Königs ließen das Schiff bei der Jungfernfahrt nach wenigen hundert Metern sinken.
Gustav II. Adolf von Schweden und Juncker und Konsorten---wo liegt da der Unterschied?
Wir können uns die EU nicht mehr leisten! Sie ist dermaßen mit unnützem Ballast überfrachtet, daß sie zum Sinken verurteilt ist.
Ergoogeltes:
"Die Vasa (oder Wasa) war eine schwedische Galeone, die zu den größten und am stärksten bewaffneten Kriegsschiffen ihrer Zeit zählte. Bereits zu Beginn ihrer Jungfernfahrt am 10. August 1628 sank die Vasa nach nur etwa 1300 Metern Fahrtstrecke bei normalem Seegang wegen schwerwiegender konstruktiver Instabilität. Nach ihrer Auffindung 1956 und Bergung 1961 wurde sie mehrfach restauriert und ist heute im Vasa-Museum in Stockholm zu besichtigen. Das Schiff trug den Namen der schwedischen Königsdynastie Wasa (schwedisch vasa)."
Anfang und Ende der EU wird auch einmal in den Geschichtsbüchern stehen mit dem Vermerk, sie sei UNREGIERBAR geworden wegen Überfrachtung durch ausufernde Sonderwünsche einiger VERRÜCKTER, VERANTWORTUNGSLOSER Politiker.
Da ist dann noch ein drittes Schiff, das "von außen" aus maßloser Habgier absichtlich versenkt worden ist: die LUCONA! Es wurde in betrügerischer Absicht erworben und zerstört; Tote waren einkalkuliert! Auch die EU könnte in betrügerischer Absicht errichtet worden sein, um die europäischen Nationalstaaten zu zerstören und einen hohen Gewinn einzustreifen. Wie gesagt: Alles ist möglich!
PS: Weder der schwedische König, noch Juncker und Co. müssen in die Privatschatulle greifen! Die extrem hohen Kosten müssen natürlich die Bürger zahlen, die für einige Größenwahnsinnige wie die SKLAVEN SCHUFTEN müssen!