Deutschland, Österreich und die EU: Maximale Regelungsdichte - keine Innovation

Autor: Andreas Tögel

Ein Dreifachblick auf die Welt von Israel, Islam und Europa

Autor: Leo Dorner

Die EU-Budgetverhandlungen sind eine Chance

Autor: Christian Ebner

Der Kampf um die Seltenen Erden

Autor: Gerhard Kirchner

Der österreichische Film: Steuergeldmillionen für leere Kinosäle

Autor: Werner Reichel

Von der Demokratie zur Juristokratie

Autor: Karl-Peter Schwarz

Der postdemokratische Einheitsparteien- und NGO-Staat

Autor: Werner Reichel

Der Fonds Soziales Wien: Verfassungsrechtliche Bedenken

Autor: Peter F. Lang

Wer braucht einen Richterstaat im Staat?

Autor: Leo Dorner

Anmaßung und Machbarkeitswahn: Die Hybris der Regierenden

Autor: Andreas Tögel

Alle Gastkommentare

Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung. 

weiterlesen

Direkte Demokratie: Jetzt geht es zügig

Gestern erst habe ich an dieser Stelle prophezeit, dass die Einführung der direkten Demokratie wahrscheinlich der wichtigste Eckstein von Schwarz-Blau werden wird. Und heute schon erfahre ich, dass sich in aller Diskretion eine hochrangige ÖVP-Delegation dorthin auf den Weg macht.

Sie wird sich im November in Bern und Zürich bei Politikern, Juristen und hochrangigen Publizisten genau nach der direkten Demokratie und allen Schweizer Erfahrungen mit ihr erkundigen. Die Delegation wird vom Alois-Mock-Institut organisiert und soll unter Führung von Innenminister Sobotka stehen – immerhin der Spitzenkandidat des wählergrößten Bundeslandes, das auch "die" ÖVP-Hochburg ist.

Das ist erfreulich – auch wenn es erstaunlich ist, dass man sich erst jetzt näher mit einem Modell zu befassen scheint, das in der Schweiz seit Generationen überaus erfolgreich funktioniert.

Kommentieren (leider nur für Abonnenten)
Teilen:
  • email
  • Add to favorites
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • Twitter
  • Print




© 2025 by Andreas Unterberger (seit 2009)  Impressum  Datenschutzerklärung