So nicht, Monsieur Macron! So nicht, Herr Kurz!
31. Juli 2017 00:50
2017-07-31 00:50:00
| Autor: Andreas Unterberger
Lesezeit: 6:00
Der französische Präsident hat seine politischen Flitterwochen, in denen er mit großer Eleganz durch Land und Welt getänzelt ist, mit einem plumpen Fehler vorerst beendet. Denn einfach ohne jedes sonstige Konzept anzukündigen, man würde jetzt im Alleingang in Libyen "Hotspots" für die Massen schaffen, die derzeit illegal nach Europa drängen, ist Politik auf Volksschulniveau. Zwar wird in einem funktionierenden Gesamtkonzept – sofern Europa noch dazu imstande sein sollte – so etwas Ähnliches als einer von zahlreichen Punkten vorkommen müssen. Aber einfach das Wort so hinzusagen, ohne sich weiter etwas dabei gedacht zu haben, ist blamabel.
Prompt hat Macron seine Ankündigung rasch wieder zurückgezogen. Aber auch Sebastian Kurz – so sehr er auch in diesem Thema der weitsichtigste und mutigste europäische Politiker ist – lässt bei seinen an sich richtigen Vorschlägen die allerheikelsten Fragen konsequent aus. Zum Unterschied von Macron ist ihm freilich zugute zu halten, dass er vor Wahlen viel vorsichtiger sein muss als der Franzose unmittelbar nach einem Wahlsieg.
Zu einem funktionierenden Konzept gehört viel, viel mehr, wenn es das von den Bürgern Europas so sehnlich ersehnten Ende der Völkerwanderung wirklich bewirken soll. Dazu gehören viele von Macron nicht beantwortete (oder gar nicht begriffene) Fragen. Und vor allem gehören dazu schwierige Punkte, die gegen Medien, linke EU-Institutionen und Richter (die Hauptschuldigen an der Massenmigration) extrem mühsam durchzusetzen sein werden. Diesen Gruppen ist das Verlangen der Bürger wurscht. Sie spielen ihre eigene Agenda.
Die zwölf wichtigsten dieser Aufgaben, die gelöst werden müssen, um das eigentliche Ziel eines Völkerwanderungsstopps zu erreichen:
- Man darf nicht auf nordafrikanische Regierungen setzen. Wer behauptet, dass solche Hotspots vom Konsens der Regierung eines nordafrikanischen Staates abhängig wären, der begibt sich in des Teufels Küche. Der verstrickt sich (oder Europa) in ein unendliches Dickicht von ständig steigenden Erpressungen und Korruptionsforderungen. Das gilt auch für Ägypten, auf das Kurz derzeit setzt. Das gilt noch viel mehr für das nunmehrige Gerede von Macron, einen solchen Hotspot irgendwo in der Sahara zu platzieren, weil Libyen nun doch nicht will. Die praktische Unmöglichkeit, mit solchen Staaten zu einer Lösung zu kommen, hat jetzt auch wieder einmal die italienische Regierung erfahren müssen: Zwei Tage lang hat sie verkündet, dass ihre Kriegsschiffe nun endlich in libysche Gewässer fahren dürfen, um Schlepper jagen zu können – bis dann wieder ein Stoppsignal gekommen ist (aus welchen korrupten Gründen auch immer).
- Ohne Militäreinsatz geht gar nichts. Alle Politiker haben bisher verschwiegen, dass ein solcher Hotspot, wo auch immer er liegt, robuste europäische militärische Sicherung braucht. Wobei sich auch Österreich um eine Teilnahme nicht drücken wird können.
- Das Völkerrecht erlaubt Selbstverteidigung. Es ist falsch, wenn oft so getan wird, als ob das Völkerrecht einen solchen Hotspot gegen den Willen des territorial zuständigen Staates verbieten würde. Denn selbstverständlich erlaubt das Völkerrecht Selbstverteidigung gegen Aggression. Und selbstverständlich ist es eine Aggression, wenn aus einem Land Hunderttausende Menschen einfach ungerufen in ein anderes einmarschieren, egal ob zu Fuß oder per Boot. Es ist auch egal, ob eine Regierung selbst der diesbezügliche Aggressor ist (wie es wohl die Türkei lange war) oder ob sie nur hilflos ist, wenn kriminielle Banden von ihrem Land aus die Menscheninvasion organisieren. Und selbstverständlich ist das auch dann ein Aggressionsakt, wenn nicht geschossen wird. Und ebenso selbstverständlich gehört es zum Teil der möglichen Verteidigungsmaßnahmen, dass man auch auf dem Territorium des Aggressors etwas unternimmt, eben die Etablierung eines oder mehrerer Lager (wenn Macron so will: "Hotspots") zur Wiederabschiebung der in Europa Einmarschierten. Ich habe noch keinen Völkerrechtler getroffen, der gesagt hätte, das wäre nicht schlüssig. Nur ist halt dieser Berufsstand halt (noch) zu feig und opportunistisch, um das öffentlich zu sagen.
- Das kann nur auf libyschem Boden passieren. Das einzige Land, wo all diese Bedingungen zutreffen, ist eindeutig Libyen. Man kann eine solche Aktion nur dort machen, von wo fast die gesamte Aggression auch ausgeht.
- Alle müssen zurückgebracht werden. Das gesamte Konzept kann nur dann aufgehen, wenn wirklich jeder illegal nach Europa Gekommene auch gegen seinen Willen in einen solchen Hotspot (zurück)gebracht wird. Das hat Kurz als einer von wenigen Politikern klarzumachen gewagt.
- Asylgewährung nur bei persönlicher Verfolgung. Das Konzept kann auch nur dann funktionieren, wenn bei den in diesen Hotspots durchgeführten Verfahren wirklich nur nach dem exakten Wortlaut der Genfer Flüchtlingskonvention Asyl gewährt wird. Das sind politisch, religiös oder rassisch persönlich(!) Verfolgte. Sonst niemand. Nicht gibt diese Konvention hingegen im Fall von Kriegen Asylanspruch, obwohl das oft in der Politiker-Rhetorik behauptet wird. Krieg führt nur zu Anspruch auf vorübergehenden Schutz und Hilfe in der unmittelbaren Nachbarschaft – was oft genug das eigene Land sein wird.
- Schlepper dürfen keine Alternative sein. All das hat Herr Macron nicht klargemacht (weil er es nicht begreift? Oder weil er halt ein Opportunist ist?). Er hat nicht einmal klar gesagt, was mit allen jenen geschehen soll, deren Asylwunsch im Hotspot abgewiesen worden ist, die dann halt einfach mit Schleppern+NGOs über das Mittelmeer fahren.
- Nur nicht nach Europa. Es muss klar sein, dass die Menschen in diesen Hotspots auf EU-Kosten überallhin geflogen werden können, wo sie genommen werden, nur nie nach Europa, wenn sie kein persönliches Asyl bekommen.
- Keinen Cent für Staaten, die nicht zurücknehmen. Unabdingbar zu einem solchen Konzept muss auch gehören, dass jeder Drittwelt-Staat alle Menschen zurücknehmen muss, die nach Urteil der europäischen (Hotspot-)Behörden aus diesem Land kommen. Diese Länder dürfen keine Gelegenheit zu Schmähs mehr haben ("kennen wir nicht", "gehört nicht zu uns"), wollen sie nicht sämtliche finanzielle und Handelsunterstützung durch die 28 EU-Länder verlieren.
- Auch Staaten bestechen. Zusätzlich wäre es sinnvoll, einige Staaten zu bestechen, jene Menschen zu nehmen, die nirgendwohin sonst reisen können. Aber man darf sich nie von ihnen abhängig machen, wie es Deutschland mit der Türkei passiert ist.
- Man muss mit einem linken Mediensturm rechnen. Auch Kurz hat bisher nie die allergrößte Hürde auf diesem Weg angesprochen: Das ist die Notwendigkeit, wütenden Widerstand hunderter linker NGOs, fast der gesamten Mainstreammedien und auch vieler Höchstgerichte zu überwinden, die ja diese Katastrophe erst wirklich ausgelöst haben.
- Europa ist notwendig. Das alles geht wohl nur im ge- und entschlossenen europäischen Handeln. Schafft die EU das, dann hätte sie alle Zweifel an ihrer Daseinsberechtigung ausgeräumt.
- Nur wenn all das umgesetzt wird, wird das eigentliche Ziel erreicht werden. Das besteht darin, dass sich niemand mehr illegal Richtung Europa auf den Weg macht. Dann werden bald auch die meisten dieser Maßnahmen und Hotspots und Marineeinsätze überflüssig werden.
Schaffen wir das? Ja, wir schaffen das, aber nur, wenn Europas Führung endlich mutig alle Notwendigkeiten ansprechen würde. Und wenn sie wirklich finanziell, militärisch rechtlich, emotional notwendigen Schritte realisiert.
Von diesen notwendigen Elementen hat Herr Macron jetzt immerhin einen angesprochen, Kurz spricht seit Jahren deutlich mehr an. Aber keiner hat noch alle Notwendigkeiten genannt, die eben unabdingbar sind, wenn Europa – auch außerhalb der mittelosteuropäischen Staaten – überleben will.
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kremser
Der wichtigste Punkt wäre, mit dem humanitären Gutmenschengefasel endlich aufzuhören. Die saudumme Spruch kein Mensch wäre illegal ist zum vergessen. Wer schert sich um die jährlich 30 000 abgetriebenen und somit ermordeten österreichischen Kinder?
Endlich beginnt man die Invasoren nicht als Flüchtlinge zu bezeichnen, sondern als das was sie sind: Eindringlinge die sich bei uns ein nettes bezahltes Auskommen erhoffen, und wenn sie das nicht bekommen zum militanten Feind werden.
Es fehlt mir noch ein Punkt 14.)
Das europäische System des Asylrechts muss geändert werden, vor allem in Österreich und in Deutschland. Ganz egal, welche anderen Massnahmen umgesetzt werden - es wird immer illegale Eindringlinge geben, die auf welchen Wegen immer zu uns gelangen.
Daher muss Schluss gemacht werden, mit Gesetzen, die es JEDEM abgelehnten illegalen Immigranten erlauben, unser nationales Rechtssystem mit endlosen Berufungen und Rekursen ad absurdum zu führen.
Wenn in Österreich jährlich an die 20.000 abgelehnte Asylfälle (praktisch jeder abgelehnte!) vor unseren Höchstgerichten landen, dann hat das mit Rechtsstaat und Rechtssicherheit gar nichts mehr zu tun. Das ist Rechtsmissbrauch! Und die Asylindustrie ist dabei nicht ganz unschuldig.
Die Schwäche der Europäer ist eine Folge des dreißigjährigen Krieges des zwanzigsten Jahrhunderts - der in Europa in Wahrheit keine Sieger kannte.
Nur die blanke Furcht vor der weiteren Ausdehnung des Kommunismus, dem der amerikanische Kriegs-Präsident mit Umsicht, Fleiß und Beharrlichkeit zu seinem historisch größten Sieg verholfen hat, hielt jene Resteuropäer - die nicht Vasallen der eurasisch-moskowitischen Diktatur waren - noch in einem Bündnis mit jenem Amerika, daß zehn Jahre nach dem Ende der Kämpfe in Europa und Asien gebraucht hatte um zu erkennen, mit wem es sich die Welt 1945 in Wahrheit aufgeteilt hatte. Diese Epoche brachte das Ende der europäischen Kolonialreiche, das Ende der machtpolitischen Weltgeltung sowohl einzelner europäischer Nationen wie der Europäer in ihrer Gesamtheit. Und es brachte die intellektuelle Abdankung der Europäer von der Vorstellung, ihre Lebensweise liefere den globalen Maßstab für Fortschritt und Entwicklung, sie sei letzten Endes also erstrebenswert.
Daran hatte zwar die Dauerberieselung - besonders nach dem Krieg - der Europäer mit den Propagandaparolen der Amerikaner und Sowjets und deren de facto völlig unwidersprochene Übernahme besonders als Sozialismus unterschiedlichster Spielart seinen Hauptanteil, aber naturgemäß bedarf es dazu einer Kollaboration auch gebildeterer Schichten auf dem Kontinent, die sich - übrigens in jeder europäischen Nation auf krasseste Weise implementierten - Schuldkult als Grundkonstante ihrer politischen Positionierung zu eigen machten. Die Spielart war unterschiedlich, das Resultat freilich immer das Gleiche: historisch einzigartiges Unrecht, welches zu erkennen, öffentlich zu machen, ununterbrochen in das Gegenwartsbewusstsein zu rufen, zu bekennen, zu sühnen und wiedergutzumachen gelte - sei es wie in den deutschen Ländern die Judenverfolgung und der Genocid am europäischen Judentum im Dritten Reich, sei es in den ehemaligen Kolonialmächten ihre Gewaltherrschaft in den Kolonien, der Ausbeutung und die Unterdrückung der Kolonialvölker usw usf. Das alles aber nicht beschränkt auf eine historische oder individual strafrechtliche Dimension, sondern instrumentalisiert als Werkzeug der Gegenwartspolitik unter teils absurder Übersteigerung von angeblichen Geboten der Moralität, die geschickt realpolitische Ziele und deren Erreichung vor den Augen der Masse hinter einem Nebelvorhang an vermeintlich moralisch tugendhaften Verhaltensweisen zu verbergen vermochten. So wurde beispielsweise in praktisch allen europäischen Staaten durch die politische Linke jede Art von Landesverteidigung zur Demontage freigegeben, immer unter Heranziehung von historisch dokumentierten und dokumentierbar gewesenen Kriegsverbrechen oder Mißbrauchsbeispielen.
Ganz anders etwa in den Vereinigten Staaten - dort denkt niemand auch nur im Traum daran etwa der US Army irgendwelche Beschränkungen aufzuerlegen, nur weil sich diese im 19. Jhdt etwa aktiv an der Ausrottung der indigenen Bevölkerung auf dem amerikanischen Kontinent beteiligt hat - nur um knapp sechzig Jahre nach dem letzten Völkermord - dem Todesmarsch der Cherokee Indianer begleite von US KAvallerie auf ihrem letzten Weg - über die Nazimörder in Nürnberg zu Gericht zu sitzen und diesen die Ungeheuerlichkeit ihres Verbrechens vorzuhalten, ohne auch nur im mindestens aber auch nur zu einer Spur von selbstkritischer Reflexion in der Lage zu sein. Man könnte natürlich jetzt ganz einfach sagen - warum sollten sie auch?
Solange die Streitkräfte - um nur bei diesem einen Beispiel zu bleiben - sich gegenwärtig rechtskonform verhalten, die Selbstreinigungs - und Kontrollprozesse gegenwärtig stimmen - warum und weshalb in aller Welt sollte sich daher ein General der US Army um etwas anderes kümmern, als um eine erfolgreiche Auftragserfüllung?
Und hier sind wir am Punkt: die geistige Abdankung der europäischen Dressureliten besteht darin, gar nicht mehr in der Lage zu sein, eigene Interessen zu definieren und ihre Durchsetzung mit machtpolitisch legitimen Mitteln für eine Selbstverständlichkeit zu halten. Stets unter Verweis auf irgendwelche historischen Gedächtnislasten. Das ist Dummheit gepaart mit Feigheit.
Aber wie es Andreas Unterberger richtig sagt: 'Und selbstverständlich ist es eine Aggression, wenn aus einem Land Hunderttausende Menschen einfach ungerufen in ein anderes einmarschieren, egal ob zu Fuß oder per Boot. Es ist auch egal, ob eine Regierung selbst der diesbezügliche Aggressor ist (wie es wohl die Türkei lange war) oder ob sie nur hilflos ist, wenn kriminielle Banden von ihrem Land aus die Menscheninvasion organisieren. Und selbstverständlich ist das auch dann ein Aggressionsakt, wenn nicht geschossen wird. Und ebenso selbstverständlich gehört es zum Teil der möglichen Verteidigungsmaßnahmen, dass man auch auf dem Territorium des Aggressors etwas unternimmt ...'
Deshalb erwarten wir von unseren Politiker, die das Land regieren und von unseren Streitkräften, daß sie das tun, was dieses Land immer getan hat, wenn seine Grenzen vom verfluchten Feind überschritten wurden - sie haben die Aufgabe diesen Agressor zu schlagen - und zwar mit Mann, mit Ross und mit Wagen.
der weitsichtigste und mutigste Politiker Europas in dieser Hinsicht ist nicht Kurz sondern Orban, denn dieser handelt und bezieht auch die Prügel.
Weiters sieht man aktuell überhaupt kein Indiz, daß auch nur einer Ihrer Punkte in nächster Zukunft auch nur angegangen wird. Jeder Versuch oder auch nur Gedanke in diese Richtung wurde vom Merkel-Block und ihrer transatlantischen Globalisten Phalanx in Grund und Boden getreten.
Es wird wie bei der Balkanroute ein Zusammenschluss mehrerer Länder gegen Deutschland und Frankreich geben müssen, die nicht nur robust politisch auftreten sondern auch handeln. Rückführabkommen wären die ureigenste Aufgabe einer EU Politik, die ist nicht handlungsfähig.
So richtig obige Aufzählung der Maßnahmen auch sein mag, so bleibt das Gejammere über unsere unfähige Politik in diesem Blog doch solange scheinheilig, solange seitens des Blogmasters nicht oder zuwenig thematisiert wird, daß die "Flüchtlingskrise" hauptsächlich Resultat einer außerordentlich erfolgreichen Taktik unseres Hegemons ist, seit dem Irak Dominostein für Dominostein fallen zu lassen: Libyen, Ägypten, Syrien. Und der Iran kommt dann als Krönung.
Die Voraussetzung, daß diese Völkerwanderung auf ein wehrloses gegendertes und politisch kastriertes, eingegrüntes Deutschland treffen, wurde 45 in Nürnberg geschaffen.
Und ein harmloses Deutschland als stärkste Technologie- und Wirtschaftsmacht des Kontinents mit selektivem Geschichts- und Traditionsbewußtsein bedeutet nun einmal ein wehrloses und richtungsloses Europa, wie nicht zuletzt H. Oswald immer wieder ausführt.
Zuerst den Deutschen die Cochones zu kappen, um sie dann wie eine aufgescheuchte Schar feister Kapaunen durch die politische Landschaft zu jagen, ist erklärte Strategie der USA. Und nicht primär der Russen!
Also, mehr Mut, den Reiter zu schlagen, und nicht ewig nur das Roß! Oder es sein lassen!
Es sei denn, die inszenierte Dauerentrüstung, ohne die Ursachen anzusprechen, wäre eben genau die gewünschte Ablenkung vom eigentlichen Thema, die hidden agenda quasi.
Eine kleine Korrektur um der Wahrheit die ehre zu geben:
Nicht Sebatian Kurz sondern die FPÖ weist seit Jahren darauf hin.
Das sollte auch in dem geschätzten Blog so objektiv berichtet werden. Bei aller verständlichen Sympathie für den jungen Minister. aber ist erst vor den Wahlen zu dieser Erkenntnis gelangt.
Weitsichtig hat nur die FPÖ agiert, wenngleich mit weniger Sympathieträgern à la Kurz. Aber Politik sollte nicht nur von Symphatie geleitet werden.
Ich sag's ja nicht gerne, aber der Österreicher ist genuin feige!
Immer schön mit der Masse mitschwimmen heißt die Devise, damit man uns lieb hat. Ganz anders die Ungarn! Die Magyaren waren immer schon ein stolzes Volk!
ORBAN ist der einzige Politiker mit Rückgrat weit und breit.
ORBAN wartet nicht ab, daß sein Land den Mohammedanern überlassen wird, bis auch dort der ISLAM-TERROR seine blutige Spur hinterläßt und Ungarn islamisiert wird.
ORBAN weiß, daß man nicht jede schlechte Erfahrung selber machen muß, um daraus zu lernen, sondern er lernt aus den schlechten Erfahrungen der anderen---und HANDELT entsprechend! Er läßt die Eroberer einfach nicht ins Land, sondern schützt wirksam die Grenzen des ihm anvertrauten Landes, wie es sich gehört.
Wenn alle maßgeblichen Politiker aus solchem Holz geschnitzt wären wie ORBAN, wäre es nie zu dieser gezielt gesteuerten INVASION zwecks DESTABILISIERUNG Europas gekommen; sie wäre vermutlich abgeblasen worden.