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Eigentlich müsste es einen österreichweiten Aufschrei, die Einberufung einer Parlamentssondersitzung und insbesondere eine erste staatstragende Rede des Bundespräsidenten geben. Aber außer ein paar Randnotizen in einigen Medien hat sich fast nichts gefunden. Da hat der skurrile Auftritt des SPÖ-Bundeskanzlers als verkleideter Pizza-Bote, der sich samt Kameras zu eigenen Funktionären als belieferte „Kunden“ begeben hat, zehnmal mehr Echo gefunden. Politik und Medien sind auf läppische Fototermine auf Faschingszeitungsniveau degeneriert. Man verdrängt alles Wichtige, denkt Tag und Nacht nur noch in populistischer Inszenierung und wundert sich, dass die Menschen immer mehr diesen Staat ablehnen und sich nach einem „starken Mann“ sehnen.Die Politik lässt sich nicht einmal mehr durch die eigene Konkurserklärung aus ihrer dumpfen Apathie aufschrecken. Ebensowenig sind die Medien bereit zu Klartext. Denn seit sie fast alle von der herrschenden Politik wirtschaftlich abhängig sind (durch ORF-Gebühren, durch Inseratenbestechung), haben sie jede Lust verloren, ihren Financiers einen klaren Spiegel vorzuhalten. Solange der Kaiser zahlt, mag man nicht laut rufen, dass er nackt ist.
Die Konkurserklärung besteht in einer Meinungsumfrage, die der respektable und großkoalitionäre "Zukunftsfonds" zusammen mit dem – eher linken, aber dennoch seriösen – Institut SORA durchgeführt hat. Sie zeigt ein dramatisches Absinken der Wertschätzung der Österreicher für das Funktionieren der Demokratie im letzten Jahrzehnt (2007-2017). Also seit der Rückkehr der SPÖ an die Macht.
Das ist eine vernichtende Bilanz dieser ganzen Epoche. Daran kann auch der recht durchsichtige Versuch einiger Wiener Staatsanwälte nichts ändern, statt dessen die davorliegende schwarz-blaue Zeit mit sehr dünnen Indizien zu kriminalisieren.
Nach dieser Studie sind heute nur noch erschütternde 32 Prozent der Österreicher mit dem „Funktionieren der Demokratie“ zufrieden. Zehn Jahre davor waren es immerhin noch 44 Prozent. Das war zwar auch nicht gerade weltbewegend – aber dazwischen liegt doch ein mehr als signifikanter Unterschied.
Andere Studien, in denen nicht nach dem „Funktionieren“ der Politik, sondern nach dem „Vertrauen“ in diese gefragt worden ist, zeigen gar nur noch knapp mehr als zwanzig Prozent positive Antworten.
Dabei hat jedoch (noch immer) eine deutliche Mehrheit Vertrauen in die Institution der Demokratie an sich: 78 Prozent bezeichnen sie trotz Problemen als die „beste Regierungsform“. Aber auch hier sieht man eine deutliche Abnahme: Vor zehn Jahren waren noch 86 Prozent dieser Meinung.
Also wäre noch keineswegs alles verloren. Aber eine wirkliche Sanierung könnte überhaupt erst dann beginnen, würden eben etwa der Bundespräsident oder die Medien endlich Klartext reden. Würden die Machthaber endlich begreifen, dass die Menschen zwar weiterhin die Demokratie wollen, aber nicht mehr in ihrer heutigen abgehobenen und volksfremd gewordenen „repräsentativen“ Form. Diese ist mit einem „Nicht genügend, setzen!“ abgeurteilt worden.
Der einzige vernünftige Ausweg aus dem scheinbaren Widerspruch in den Wünschen der Menschen wäre wohl die direkte Demokratie nach Schweizer Muster. Bevor es zu spät ist. Denn die Gefahren wachsen: Schon 43 Prozent wünschen sich einen „starken Mann“ an der Staatsspitze. Das ist zwar noch immer eine Minderheit, aber schon eine sehr große Minderheit.
Freilich klingt es seltsam, dass offensichtlich ein guter Teil der Befragten den Wunsch nach einem „starken Mann“ mit dem Bekenntnis zur „Demokratie“ für vereinbar ansieht. Das ist ein glatter Widerspruch zu allen Erfahrungen mit „starken Männern“. In Geschichte und Gegenwart. Zwar tun auch die Herren Putin und Erdogan so, als ob in ihren Ländern noch Demokratie bestünde. Aber in Wahrheit zeigen sich auch dort diese beiden Politikkonzepte als absolut unvereinbar. Alle „starken Männer“ sind eben nur deshalb stark, weil sie Recht, Demokratie und Meinungsfreiheit weitgehend ausgeschaltet haben.
Wollen das die Österreicher nicht wahrhaben? Sind sie so vergesslich oder historisch ungebildet? Hängen sie realitätswidrigen Wunschbildern nach?
Aber wahrscheinlich ist der Widerspruch nur ein scheinbarer. Er wäre wohl auflösbar, würde man nicht mehr nach „starken Männern“, sondern nach „starken Persönlichkeiten“ fragen, nach Menschen, die im Gegensatz zu „starken Männern“ Recht und Demokratie peinlich achten, die aber innerhalb dieses Rahmens führungsstark und visionär sind. Wie wir sie in Österreich etwa in den Herren Schüssel, Kreisky und Raab hatten. Wie es international etwa mit den Namen Schmidt, Schröder, Adenauer, Thatcher, Reagan und De Gaulle zu verbinden war.
Wie wir sie aber heute weit und breit nicht sehen – und auch nicht aus dem Reagenzglas züchten können. Vielleicht wachsen Theresa May und Sebastian Kurz einmal dazu heran. Das liegt aber noch weit in der Zukunft. Donald Trump versucht es zwar zu sein, ist es aber aus vielen Gründen nicht (das wird nur durch den exzedierenden Hassgeifer seiner Gegner vorerst übertüncht). Am ehesten ist es noch Viktor Orban und war es Vaclav Klaus.
Ein weiteres Element der Umfrage macht aber jedenfalls Hoffnung: Die Österreicher wünschen sich noch viel mehr als den – jedenfalls unheimlichen – „starken Mann“ etwas anderes: nämlich „Law and Order“. Recht und Ordnung. Nicht weniger als 61 Prozent verlangen danach; das sind acht Prozentpunkte mehr als am Beginn des untersuchten Jahrzehnts.
Dabei sind „Law and Order“ die von Linken wohl am meisten denunzierten Begriffe. Sie sehen in ihnen die Stichworte des ihnen widerlichen bürgerlichen „Nachtwächterstaats“. Aber trotz dieser Denunziation sehnen sich die Menschen stärker denn je danach.
Wie das? Sind doch in diesem Jahrzehnt Zehntausende neue Gesetze, Verordnungen, Regeln erlassen worden, auf globaler, auf europäischer, auf nationaler, auf regionaler Ebene! Und jetzt wollen die Menschen noch mehr Recht und Ordnung?
Das klingt rätselhaft. Das Rätsel löst sich aber sofort auf, wenn man sich klarmacht, dass die Menschen etwas ganz anderes darunter verstehen als die vielen Gesetzgeber, die ständig noch mehr Regeln produzieren. Denn die nicht mehr überblickbare Quantität an gültigen Vorschriften, die schon der Menge wegen von den Häschern des Staates nach Belieben bei Missliebigen verfolgt und bei Parteigängern ignoriert werden können, ist das Gegenteil von Recht und Ordnung. Sie hat eine unerträgliche Unordnung geschaffen. Das haben sogar schon die alten Römer gewusst: „Das höchste Recht ist das höchste Unrecht“, lautete einer ihrer überaus weisen Rechtssprüche.
Was sich die Bürger beim Ruf nach „Law and Order“ wünschen, ist also ganz sicher nicht die gegenwärtige oder gar noch eine größere Menge an Regeln.
Es geht ihnen vielmehr um den Grad der Ordnung in der Gesellschaft. Es geht darum, dass das Recht – das aus viel weniger Regeln als heute bestehen kann und soll – auch durchgesetzt wird. Es geht ihnen darum, dass sich der Staat wieder auf die Bekämpfung der Gewalt- und großen Vermögensdelikte konzentriert. Es geht darum, dass ein Staat wieder selbst darüber entscheidet, wer sich auf seinem Territorium aufhält. Es geht darum, dass das Sozialsystem nicht hinten und vorne schmarotzerisch auf Kosten aller anderen ausgebeutet wird. Es geht darum, dass Staatsfinanzen und Währung endlich wieder in Ordnung kommen. Es geht darum, dass das Recht für alle, für Unter- wie Obertanen, in gleicher Weise gilt. Es geht darum, dass man sich auf den Straßen – also auch in den zunehmend gemiedenen Migrantenvierteln Wiens – wieder zu jeder Tageszeit sicher fühlen kann.
Es wäre gar nicht so schwer zu begreifen, was die Menschen wollen. Wenn man es nur begreifen wollte. Aber die Macht will das, was das Volk will, halt lieber als „populistisch“ denunzieren. Weil sie sich sonst ändern und Irrwege eingestehen müsste.
PS: Es ist gewiss eine komplett unsinnige und geradezu närrische Reaktion: Aber auch das aufblühende Phänomen der aggressiven „Staatsverweigerer“ passt in diese Realität eines implodierenden Staatsgefüges.
PPS: Der Bundespräsident, der hier eigentlich als Leuchtturm gefordert wäre, hat freilich selbst massiv zum Ansehensverlust der Politik beigetragen. Hat sich doch soeben herausgestellt, dass ein Video, in dem eine die Nazi-Zeit überlebt habende Jüdin im Vorjahr für ihn einen vielbeachteten Wahlaufruf gesprochen hat, von einer Werbeagentur arrangiert worden ist. Diese Agentur hat sich dafür nicht einmal geschämt, sondern sich jetzt dafür sogar mit einem Preis auszeichnen lassen. Sie schrecken wirklich vor nichts zurück, nicht einmal vor dem Missbrauch des Holocausts. Hätte das ein VP- oder FP-Politiker gemacht, würde die ganze linkskorrekte Szene von Rücktrittsdrohungen nur so dröhnen. Und der ORF würde Diskussionsrunden dazu ansetzen.
Ich schreibe regelmäßig Kommentare für die unabhängige und rund um die Uhr aktuelle Informationsseite „Vienna.at“.
Knut
Tja Pech gehabt, aber den Posten will keiner. Starker Mann - welcher verhaltensgestörte Soziopath will Euch denn ernsthaft den Saustall wegräumen, den ihr hier angehäuft habt? Trollt Euch ihr Deppen. If you pay peanuts, you'll get monkeys. Alles, was Männer glücklich macht, kriegen sie - wenn sie darauf verzichten Verantwortung DIESES ZUSCHNITTS zu übernehmen. Dafür haben wir uns doch gerade den Pizzaboten vom Soros anschaffen lassen. Das ist der Trottel, den die hysterisch jubelnden post- oder sonstwiemarxistischen Schreibhuren mit feuchten Höschen und glasigen Augen zum Wunderheiler von Sozi-Österreich ausgerufen haben. Also - siegt Mal schön. Wir 47 % NAZIS schaun Euch genau dabei zu . Ist nicht mein Präsident, ist nicht mein Pizzabote, ist nicht ... genau. Noch habt ihr nicht genug von eurer eigenen Medizin verkostet, die stets wohlfeil und griffbereit wa, wenn andere dran waren. Und damit es so richtig wirkt : die Jauchegrube, die ihr seit Jahrzehnten und länger angefüllt habt, dürft ihr mitsamt Euren Prologewerkschaftsbonzen, den Döblinger und Hietzinger Bobos ( Hauptsache Hofer verhindern) und den islamischen Bildungswundern alleine auslöffeln. Wir sind dann Mal woanders. Vor allem mit unsern Steuern. Ach ja, Pizzamann, vergiss nicht das Licht abzudrehen, wenn Du als letzter gehst ...
Diagnose: das Hauptproblem sehe ich darin, dass die ursprünglich wunderbare Idee der Demokratie nach etwa 200 Jahren (100 bei uns) arg gelitten hat und kaum mehr funktioniert. Die Machthaber im tiefen Staat haben es sich gemütlich gemacht und achten verbissen darauf, dass sich ja nichts ändert - das ist derzeit überall gut zu erkennen. Falls doch einmal jemand Ungeplanter irrtümlich an die Macht kommen sollte (Trump, ....), wird sofort der Staat durch einen Aufstand der Anständigen lahmgelegt und nichts funktioniert mehr. Ebenso wird verbissen dafür gekämpft, dass sich ja keine Schweizer Zustände einschleichen können: das wäre brandgefährlich, hat man uns seit jeher eingeredet.
Therapie: Bürger vernetzt euch! Das Internet bietet derzeit noch wunderbare Möglichkeiten dazu. Auch privat sollte man keine Gelegenheit auslassen, auf allen(!) Ebenen Gleichgesinnte zu finden und mit ihnen zu kooperieren. Alle Möglichkeiten zur Diskussion nutzen: ist zwar anstrengend aber wichtig. Finanzielle Unterstützung aktiver Personen. Das scheint mir als Schnellschuss sozusagen das Wichtigste zu sein ...
FÜR DAS DUMME STIMMVIEH KANN DER KLAUMAUK, MIT DEM MAN ES TÄUSCHT, GAR NICHT PLUMP GENUG SEIN !
Am 31. 01. 2017 zitiert die Presse den, nie gewählten, Kanzler Kern: ". . . aber ich meine, 95% der Politik besteht aus Inszenierung. "
Wenn das bei Christian Kern auch viele Österreicher durch Mimik, Körpersprache und seine Aussagen (z.B. die Ankündigung eines NEW DEAL), laufend bestätigt sehen, reihte er sich nun mit dem Pizza-Auftritt endgültig bei den PLUMPEN POLITIK-KASPERLN ein.
° Im Juli 1997 wollte Kanzler Klima, in knallgelben Gummistiefeln Wassereimer weiterreichend, aufopfernden Hochwassereinsatz vortäuschen.
° Angela Merkel, Francois Hollande, Benjamin Netanyahu und viele weitere prominente Politiker schämten sich nicht, nach dem TERRORANSCHLAG AUF CHARLIE HEBDO, in einer gesicherten, menschenleeren Seitengasse im JÄNNER 2015
DER WELTÖFFENLICHKEIT DIE TEILNAHME AN EINER DEMONSTRATION VORZUGAUKELN.
° Am 20. 04. 2017 (komisches Datum) berichteten die Medien über einen komischen Auftritt von KANZLER KERN ALS PIZZALIEFERANT.
Wie der Kanzler selbst sagt: " 95% politischer "Arbeit" ist Inszenierung.
Nahe Wahlen in Deutschland und Österreich.
Darauf daß die hoch bezahlten Gaukler der Politik vom Stimmvieh endlich den gebührenden Tritt in den A . . . . bekommen, warten wir leider wieder vergeblich.
Ja, wir wollen alle den starken Mann vorne, aber keinen Sultan oder anderen Diktator, sondern einen, dem die Zukunft unseres Landes am Herzen liegt, der uns nicht anlügt, der keine Medien bestechen lässt, der Staatsanwälte verfolgen lässt, die Untersuchungsdetails missliebiger Politiker an miese Medien weitergeben, der die Dinge beim Namen nennt und der wieder dafür sorgt, dass nicht unsere "Kids" sondern unsere Kinder in den Schulen tatsächlich lesen, schreiben und rechnen lernen.
So einen starken Mann (darf auch eine Frau sein) wollen wir alle.
Zurzeit schaut es apokalyptischen aus. Es ist gar nicht nötig, zu argumentieren. Man muss nur die Namen Kern, van der Bellen, Häupl, Vasilakou und andere nennen und schon startet im Hinterkopf der Film "das Schweigen der Lämmer".
Ja, ich wünsche mir sehnlichst einen Herkules, der die Donau durch die Augiasställe der Republik leitet.
Die derzeitige Politikergeneration, insbesondere in der Sozialdemokratie hat ein intellektuelles Problem: damit meine ich aber nicht das angeblich verlorengegangene Maturazeugnis von Ex-Kanzler Feyman oder das Schmalspurstudium von Ex-ÖBB-Verwaltungschef Kern und auch nicht die Tatsache, dass der SPD-Kanzlerkandidat Schulz nicht einmal ein Abitur-Zeugnis vorweisen kann und noch stolz darauf ist.
Gemeint ist vielmehr deren tägliches Verhalten: ein halbgebildeter Professor als Bundespräsident deutet Hollywood-Filme zu Tatsachen um oder verirrt sich in der Geschichte. Kanzler Kern entblödet sich, indem er mit Dienstauto und Kobra-Begleitung als Pizzabote, gleichsam als einfacher Mann aus dem Volk agiert und Schulz legt noch einen drauf indem der eine Fischräucherei irgendwo in Hamburg besucht und danach noch twittert: „Einen neuen Anzug zum Besuch einer Fischräucherei anziehen – keine gute Idee!" Bei soviel Dummheit kann man nur noch seinen Kopf schütteln.
PS: Kreisky mag vielleicht eine starke Persönlichkeit gewesen sein, aber wir hätten gerne auf diesen Schuldenkanzler verzichten können.
Der Ruf nach dem starken Mann, bedeutet doch im Klartext nichts anderes, als dass das Wahlvolk genug hat von den Kasperln, die uns jetzt regieren.
Ich glaube kaum, dass da wer drüber nachdenkt, was es heissen würde, wirklich einen „starken Mann“ - warum eigentlich nicht eine starke Frau – an der Staatsspitze zu haben. Einen Erdogan will niemand, aber einen
der Klartext spricht und sich nicht täglich zum Politkasperl macht
der mit den Missständen, die allenthalben herrschen, endlich aufräumt
der mit dem unsäglichen ORF endlich Schluss macht
der uns in bezug auf österreichische und europäische Finanzen nicht dauernd anlügt
der kein Dampfplauderer ist und täglich eine andere Meinung hat
der weiss, was es heisst, wirklich zu arbeiten und nicht nur vorgibt ein Manager zu sein
der eine eigene Meinung hat und nicht nur eine Marionette ist
der nicht täglich leere Versprechungen insbes. auf Arbeitsplätze, Rentensicherheit, etc. macht
undundund.
Wenn man sich unser Gespann Kanzler und Bundespräsident anschaut, da weiss man ja nicht, für welchen man sich mehr fremdschämen muss.
Ein Bundespräsident, der alles, aber auch wirklich alles genommen hat, was auch nur irgendwie zu seinem Wahlerfolg beigetragen hat, wie jetzt der Werbepreis so anschaulich gezeigt hat, ist ja nicht gerade eine Repräsentationsfigur. Abgesehen von den Fettnäpfchen, in die er sonst schon getreten ist und abgesehen von seinem Schweigen zu den täglich hervorkommenden Problemen, ist er nicht das, was man sich vielleicht von einem überparteilichen Kandidaten, der er ja ohnehin nicht war, hätte erwarten können.
Ein Bundeskanzler, der so blöd ist, zu meinen, dass die Wähler alles glauben, was seine Berater da zusammenbrauen, ist einfach nur mehr unerträglich. Bedauerlicherweise hat da Sprichwort „es kommt selten was Besseres nach“ selten so gegriffen wie beim Bundeskanzler und natürlich beim Bundespräsidenten. Hätte man sich nie vorstellen können, aber es ist so.
Wenn man sich diese zwei Politkapazunder anschaut, dann fragt man sich schon, ist es wirklich so verwunderlich, dass der Ruf nach einem „starken Mann“ immer lauter wird.
Der letzte Absatz vor dem PS ist wie üblich der kräftigste. Die Macht, egal ob in der Türkei oder gemildert in Österreich, will halt Macht bleiben, keineswegs auf das Volk hören, womöglich gar den Ruf nach "law and order". Lieber Pizza verteilen und sich in die Holokaust -Maschinerie einspannen lassen.
Ist es ein Trost, dass sich alle (?) europäischen Staaten in der gleichen Lage befinden? Also die blanke Unvernunft so verbreitet ist? Die Menschen wünschen sich eine Regierung, die regiert, und da haben sie das Gefühl, es fehlt halt ein starker Mann. Was ist Demokratie? Eine Packelei der sich die Macht aufteilenden Gruppen?
Wie AU richtig vermerkt, starke Männer (auch Frauen!) hat es gegeben, aber halt eher selten, und bei uns schon eine Weile nicht. Eben nur Pizza-Lieferanten.