Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (10 Euro) ist jederzeit stornierbar. Nicht-Abonnenten können Artikel und die "Spannend"-Hinweise zu Texten anderswo erst nach 48 Stunden lesen.
Schon die nur auf Englisch existierenden Bezeichnungen zeigen es: „Failed States“ und „No-Go-Areas“ hat es lange nur in fernen Ländern gegeben. Damit sind Gebiete gemeint, in denen die staatliche Ordnung zusammengebrochen ist; wo diese höchstens noch partiell oder tagsüber besteht; in die sich die Polizei – wenn überhaupt – nur noch in Großeinheiten hineintraut; denen Normalbürger in immer größeren Bögen ausweichen. In jüngster Zeit ist jedoch eine Ausbreitung dieser Phänomene auch in viel näheren Regionen zu beobachten.
Das lässt als Reaktion in Europa die Sehnsucht nach einem starken Staat rasch wachsen. Nach einem Staat, der sich statt auf Glühbirnen- und Gewerbeordnungs-Regulierungen wieder auf seine wirklichen Aufgaben konzentriert, die kurz zusammengefasst (nur) zweierlei sind - oder wären: "Law and Order" im Inneren; und Schutz nach außen. Aber leider konzentrieren sich die Staaten auf tausenderlei andere Dinge und vernachlässigen oft ihre zentralen Aufgaben.
Zum ersten Mal bin ich dem für einen Mitteleuropäer lange unbekannten Phänomen bedenklicher Gegenden einst in New York begegnet. Dort wurde man damals gleich nach Ankunft dringend davor gewarnt, in bestimmte Stadtteile zu geraten. Dort war es damals sogar gefährlich, wenn man nach Besuch eines Muscials nicht sofort ins Taxi einstieg, um den Theaterdistrikt wieder zu verlassen.
Heute ist New York eine sichere Stadt. Das ist freilich eine mühsame Entwicklung gewesen. Sie wurde vor allem vom legendären Bürgermeister Giuliani durchgesetzt, aber auch von der US-Regierung. Das Ziel der Wiederherstellung von Recht und Ordnung wurde durch massiven, bisweilen robusten Polizeieinsatz und vor allem durch deutlich strengere Gesetze und Gerichte erreicht. Insbesondere die Politik der „Zero tolerance“ hat zum Erfolg geführt. Selbst harmlose Delikte, wie öffentliches Pinkeln, werden seither konsequent bestraft. Und die dritte gerichtliche Verurteilung – egal für welches Delikt – wurde automatisch zu einer lebenslänglichen.
Das hat natürlich viele linksliberale Kritik ausgelöst, das hat aber abgeschreckt und funktioniert zur großen Zufriedenheit der Bürgermehrheit.
Amerikanische Großstädte sind freilich fast der einzige weltweite Erfolg im Kampf für Recht und Ordnung. Beim Nachsinnen, in welchen Ländern sich sonst noch die Sicherheitssituation in Hinblick auf kriminelle, religiöse oder politische Gewalt signifikant verbessert hat, fällt einem lediglich der Libanon ein. Das wurde dort durch eine ziemlich problematische Entwicklung erzielt, die dazu geführt hat, dass der Libanon heute de facto in schiitische, sunnitische und christliche Territorien geteilt ist.
Wenn man sich die spannende Liste der „Failed States“ ansieht – also jener Staaten, wo die Staatsordnung zumindest teilweise kollabiert ist –, dann findet man dort jedenfalls wenig Ermutigendes. Für nicht weniger als 125 von 178 untersuchten Ländern wird eine mehr oder weniger intensive Warnung an Touristen oder Geschäftsleute ausgesprochen.
In der allersichersten Kategorie findet man lediglich ein einziges Land: nämlich Finnland. Das ist kein Zufall. Denn Finnland zählt zwar seit 1945 politisch zum demokratischen Westen (was es rein geographisch gesehen natürlich nicht tut), hat aber heute in diesem "Westen" den weitaus niedrigsten Anteil von nichteuropäischen Immigranten. Das Land hat aus dem Gefühl einer kontinuierlichen Bedrohung aus Russland heraus immer großen Wert auf funktionierende Sicherheitssysteme, nationale Identität und Law and Order gelegt.
Im restlichen Westeuropa ist es hingegen zu einer ständigen Verschlechterung von Stabilität und Sicherheit gekommen. durch linksliberale (post-68er) Aufweichung der Sicherheitspolitik und durch Massenmigration. So toben in den „Banlieues“ rund um Paris, wo überwiegend afrikanische und muslimische Immigranten leben, in immer kürzeren Abständen wochenlange Unruhen. Zwar versuchen linkskorrekte Medien diese immer als irgendwie legitime Reaktion auf angebliche Ungerechtigkeiten und staatliche Übergriffe darzustellen, aber in Wahrheit werden solche (behaupteten wie realen) Übergriffe meist nur als Vorwand für organisierte Gewalt und Brandschatzen genutzt. Und: Selbst wenn es sie wirklich gegeben haben sollte, bedeutet das ja ebenfalls einen Zusammenbruch von Law and Order.
Der renommierte französische "Figaro" wörtlich: "Seit 40 Jahren breiten sich rechtsfreie Zonen auf unserem Staatsgebiet aus. Es flossen Subventionen in Milliardenhöhe, ohne dass sich irgendetwas verändert hat."
Ähnliches spielt sich regelmäßig in etlichen schwedischen Städten wie Malmö oder Stockholm ab, wo tagelange Unruhen toben, wo sich die Polizei selbst bei Morden nur noch in größeren Einheiten hineinzugehen traut. Solche Beobachtungen mehren sich auch in Deutschland vom Ruhrgebiet bis Berlin. Die eingesessenen Stadtbewohner meiden immer mehr Bezirke ihrer Heimat. Die Exzesse der Kölner Silvesternacht haben in vielen anderen, weniger im Scheinwerferlicht stehenden Städten wie Frankfurt deliktreiche Nachahmung gefunden. Und wenn die Polizei fordert, Asylbewerber von Karnevalsumzügen fernzuhalten, hat das gute Gründe – stößt aber auf wütende Attacken von politisch-korrekten Exponenten. Dazu kommen auffällige Anti-Terror-Maßnahmen wie Betonbarrikaden und Lkw-Verbote, die erst recht das Gefühl der Unsicherheit erhöhen.
Im letzten Jahr hat die Destabilisierung auch Österreich erreicht. Besonders die Bahnhöfe sind regelmäßiger Schauplatz von Delikten, Massenprügeleien und Bandenkriminalität geworden. Der Linzer und Salzburger Bahnhof, der Wiener Westbahnhof und der Praterstern sind da die in Polizeiberichten besonders häufig genannten Orte.
Alles, was dagegen gemacht werden kann, sind bestenfalls Symptomkuren. Regelmäßig finden Sicherheitsgipfel zu jedem einzelnen Bahnhof statt. Die ÖBB hat ihr Sicherheitspersonal um einige hundert Mann aufgestockt. Die Polizei hat ihre Präsenz in Großgruppen massiv erhöht. Versteckte Ecken werden besser ausgeleuchtet. Das Gratis-WLAN wird abgedreht. Von den Supermärkten auf den Bahnhöfen wird ein Alkoholverkaufsverbot verlangt.
Aber selbst wenn diese Maßnahmen fruchten sollten, so wissen doch alle Beteiligten, dass das Ergebnis bestenfalls ein Verschieben der aggressiven und kriminellen Szenen in andere Gassen und Viertel wäre. Längst ist es schon fixer Bestandteil vieler besorgter Unterhaltungen in Wien, dass da Sätze fallen wie: „Was, du traust dich noch mit der U6 zu fahren?“, „Was, du gehst zu Fuß durch Favoriten?“, „Du lässt deine Kinder eh nicht in die Nähe von Jugendzentren der Gemeinde?“
Auch wenn solche Ängste oft übertrieben sind, sie existieren. Und es gibt auch genügend Gründe zur Vorsicht in bestimmten Vierteln. Freilich: Man kann nicht ganz Wien in eine No-Go-Zone verwandeln. Das muss spätestens zu jenem Zeitpunkt klar geworden sein, da an einem der ersten Frühlingstage eine junge Mutter auf der Donauinsel vor den Augen ihrer beiden Kleinkinder beim Spazierengehen von einem 17-jährigen Afghanen vergewaltigt worden ist (dessen Betreuung der Republik nebstbei monatlich 2900 Euro kostet, wie auch die von allen anderen seiner - angeblichen - Altersgenossen).
Nichts von den polizeilich versuchten Maßnahmen kann das Grundproblem lösen, das hinter der Zunahme von Delikten wie auch jenem der Angst steht. Das ist die rapide Zunahme der Problempopulationen. Konkret gesprochen, sind das vor allem junge (sich oft als unter-18-jährig ausgebende) Asylwerber aus Asien und Afrika und aggressive Bettler aus Osteuropa. Diese Tatsachen wagen neuerdings auch immer öfter Polizei- und ÖBB-Sprecher sowie Kommunalpolitiker ganz konkret anzusprechen – was noch vor einem Jahr politisch absolut inkorrekt war.
Allerdings darf man auch die wachsende Gewalttätigkeit der überwiegend einheimischen Fußballfanatiker nicht ignorieren. Vor allem bei den beiden Wiener Großklubs tut sich da Übles (und dennoch werden sogar die radikalsten Fans von den jeweiligen Fußballvereinen servil hofiert). Auch ihnen gegenüber ist die wachsende Hilflosigkeit des Rechtsstaates zu beobachten. Jeder Unbeteiligte tut jedenfalls gut daran, die Umgebung von Stadien, U-Bahn- und ÖBB-Zügen rund um Spiele zu meiden, weil der Staat ihn immer schlechter zu schützen vermag.
Im Umgang mit den Fußball-Hooligans zeigt sich ein weiteres gravierendes Problem, das verantwortlich für die negative Entwicklung in allen genannten Bereichen ist: Das ist, neben dem Versagen der Asylbehörden ein teilweises Versagen der Justiz. Wenn gewalttätige Jugendliche fast immer mit bedingten Strafen davonkommen, dann hat das absolut Null abschreckende Wirkung auf sie und ihre Gruppen. Wenn nicht endlich begonnen wird, etwa die erfolgreichen Methoden Amerikas aus den 80er und 90er Jahren zu studieren und anzuwenden, wenn nicht die Polizei viel robustere Präsenz zeigt, dann wird der Rechtsstaat immer weiter zurückweichen.
Diese Aufgabe liegt bei jedem einzelnen Richter, bei den Polizeikommandanten, aber noch viel mehr beim Gesetzgeber. Und damit beim Justizminister, der dem Gesetzgeber entsprechende Vorlagen schicken müsste. Aber der scheint den Handlungsbedarf nicht einmal noch erkannt zu haben, wenn man sich so seine Äußerungen anhört.
Ich schreibe regelmäßig Kommentare für die unabhängige und rund um die Uhr aktuelle Informationsseite „Vienna.at“.
cmh
Die Forderung ist einfach und hat, ausgenommen in Zeiten der Anarchie und des Umbruches, immer gegolten. Für Sozialisten, Grüne, Kommunisten und sonstiges post- oder sonstwiemarxistisches Geschmeiß freilich nicht, weil für die die Welt verkehrt rum steht. Diese Forderung ist so alt, wie jede Art öffentlicher Ordnung. Sie lautet: die VOLLE WUCHT DER REPRESSION HAT AUSSCHLIESSLICH ASOZIALE UND VERBRECHER ZU TREFFEN. Punkt.
Für irgendwelche banalen Ordnungswidrigkeiten, für im Alltag auftretende, vor allem aber fleißige und arbeitsame Menschen gelegentlich treffende Fehlleistungen, die durch Überforderungen ( für tüchtige Menschen gegenwärtig der Regelfall) oder andere erklärbare Umstände eintreten, hat der Staat, haben seine Organe eine mit Toleranzen versehene, abgestufte Art der Behandlung und Abhandlung vorzusehen.
Daß es heute haargenau umgekehrt ist, daß Leuten, die sich bei der Mülltrennung irren oder denen Mal die PS auf der Autobahn durchgehen oder jenen, denen sich einmal aus Zorn oder Wut über die Zustände einmal ein paar etwas erdigere politische Ansagen über die Lippen drängen, daß heute genau denen kompromißlos der Krieg erklärt wird, während Hochgradbetrüger, Gewohnheitsverbrecher und ausländische Gewalttäter vom 68er Kadi mit Handschlag aus dem Gerichtssaal verabschiedet werden, das zeigt, wie deutlich dieser Republik der Beweis ihrer Bestandsnotwendigkeit vorbeigelingt.
Mit zuletzt weitreichenden Folgen, des sind wir gewiß.
Die Städte der USA sind unterschiedlich sicher, aber dass New York City, einst das Synonym für ausufernde Straßenkriminalirät, heute sicherer als Wien, London und Paris ist, steht fest. Paris ist meine ganz persönliche No-go-Stadt geworden. Um Wien mache ich mir Sorgen.
Die Ursachen sind einsichtig. Die moslemischen Staaten von Marokko über den nahen Osten bis Indonesien sind hoffnungslos rückständig. Die jungen Männer wollen aber eine Perspektive, und die bieten Ihnen nur unsere westlichen Demokratien.
Die Schlepper versprechen den muslimischen Wandervölkern das Paradies, und wenn sie ankommen, fallen die Wanderer aus allen Wolken: Vom Arbeiten, Sprache lernen und Toleranz haben ihnen die Schlepper nichts gesagt. Außerdem steht im Koran ganz deutlich, was ein unterwürfiger Muselmann von Kufars zu halten hat. Moslems sind das neue Herrenvolk, Kufars sind Dreck.
Zu allem Überdruss kollidiert die Aggression der Schatzsuchenden mit einem Webfehler unserer 68er-Rechtsprechung. Schuld ist immer die Gesellschaft, und das sind Kapitalisten, gut verdienende Akademiker und Unternehmer. Zugewanderte Glaubenstouristen sind demnach nie schuldig, egal, was sie angestellt haben. Dementsprechend werden zugewanderte Gewaltverbrecher erstaunlich oft auf freiem Fuß angezeigt. Im ORF wird dann immer die Verbrechensstatistik der Justiz präsentiert, während die Polizeistatistik, in der auch die von der Justiz niedergeschlagenen Fälle enthalten sind, eine ganz andere Sprache spricht.
Langsam, sehr langsam dämmert es einigen Selbstdenkern, dass es so nicht weitergehen kann. Es kann auch so nicht weitergehen, aber bis sich diese Erkenntnis allgemein durchsetzt, werden die No go-Areas weiter zunehmen. Ganz besonders in Wien.
New York mag sicher sein, Chicago ist schlimmer als je zuvor. Von der Einheit auf die Vielheit schließen ist Unsinn!
Ein Freund von Trump besucht Paris nicht mehr, ich auch nicht, es ist zu unsicher geworden. Wo läßt man das Auto stehen? Ist ein Besuch des Louvre harmlos? Bummeln durch die Bistros harmlos? Einmal, vor ~ 20 Jahren, verirrten wir uns mit dem Auto im Randgebiet von Paris. Ein um Auskunft gebetener Flic geleitete uns möglichst schnell weg von dort in eine sichere Zone. Kleinigkeiten wie Auto aufgebrochen (3), Schiff aufgebrochen (2), Scheinwerfer ausgebaut, kann man durch eine Versicherung abdecken, aber die persönliche Sicherheit nicht.
Hauptschuldige sind die Medien durch Verschweigen. Trump hat Recht die Lügner auszuschließen.
Das Hauptproblem in Deutschland und Österreich sowie ähnlichen Regionen ist, daß der Wähler No-Go-Gebiete meidet, anstatt in der Wahlzelle sein Mißfallen auszudrücken.
Nur letztere Maßnahme würde etwas ändern. So aber kann man aus dem Wählerverhalten nur schließen, daß die Schaffung von No-Go-Gebieten und der Rückzug aus denselben - früher hat man dazu im Klartext "Selbstmord" gesagt - Wählerwille ist.
Wichtig ist, das man die Opfer von Gewalttaten entwaffnet und wehrlos macht, und die Täter auf freien Fuß anzeigt. Dies ist der beste Weg Stadtviertel zu schaffen wie sie AU uns beschrieben hat.
Gerade zu der Zeit, als Österreich nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg von einer Großmacht zu einem unbedeutenden Reststaat geworden war, holte sich ausgerechnet Chicago zur Bekämpfung der überbordenden Bandenkriminalität erfolgreiche Hilfe aus Wien. So gut waren Ruf und Tätigkeit der Wiener/Österreichischen Polizei unter dem damaligen Bundeskanzler und Polizeipräsidenten Schober. Bezeichnender Weise bekämpfte eine einzige Partei damals Schober unerbittlich: die Sozialdemokratische Arbeiterpartei. Heute, wo von den letzten 47 Jahren seit 1970 vierzig Jahre die Sozialisten den Bundeskanzler stellten, stehen wir der Bandenkriminalität selber völlig hilflos gegenüber; selbst Kindergangs terrorisieren ganze Stadtviertel und die Staatsgewalt schaut hilflos weg. Weit haben wir’s gebracht!
Die libanonähnliche Regelung wird sich in den größeren Städten wohl zunächst durchsetzen. Bei einem Berlinbesuch konnte ich zB feststellen, dass im ruhigen Bezirk Berlin-Mitte kaum Ausländer wohnten, aber andere Bezirke mit einer Ausländer-Antifa Mischung ausgestattet waren, die unsereins zum Auswandern bringen würden und viele Berliner auch.
In Wien wird wahrscheinlich der 10. Bezirk als erster scheitern. Ich wohnte in den späten 90er Jahren für einige Zeit dort und es war schon damals vor allem für die Kinder gefährlich bis unzumutbar. Tschetschenen, Albaner, Türken beherrschten die Parks und Neger dealten ungeniert in den Straßen und Straßenbahnen. Als ich in der nahen Volkschule in der Namensliste der ersten Klasse bis auf einen einzigen nur ausländische Namen und Vornamen gesehen hatte, zogen wir weg aus Wien. Wenn dort dann in einiger Zeit die vielen autochthonen Pensionisten weggestorben sein werden, wird ein Eis beim Tichy am Reumannplatz zur Abenteuerreise werden.
Die Mehrheit der Wiener will das so.