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Grün plötzlich für „Stuttgart 21“

Ja, Sie haben richtig gelesen. Die Grünen, die einst Stuttgart, Baden-Württemberg und Deutschland wegen des großen Bahnprojekts „Stuttgart 21“ geradezu in Flammen versetzt haben, fordern nun die rasche Fertigstellung des Projekts. Dieses besteht vor allem in der Tieferlegung der Geleise und dem Bau eines neuen Bahnhofs.

Der grüne Oberbürgermeister Fritz Kuhn verlangt jetzt von der Bahn mit drängendem Ton eine baldige Fertigstellung des umstrittenen Bauprojekts. Denn es zeichnen sich – wie offenbar bei allen öffentlichen Großbauten – deutliche Verzögerungen ab. Jetzt platzt der Grüne plötzlich vor Ideen, was man alles auf der durch den Bau neugewonnenen Grundfläche bauen kann, die er möglichst rasch realisiert sehen will.

Grundsätzlich ist es ja immer gut, wenn auch Grüne hie und da zur Vernunft kommen. Auch wenn es zehn Jahre zu spät ist. Ein ziemlich schaler Geschmack bleibt dennoch. Die Glaubwürdigkeit der politischen Klasse wird dadurch nicht gerade erhöht. Oder hat es den Grünen gereicht, durch Schüren der Anti-Bahn-Proteste die Posten des Bürgermeisters und Ministerpräsidenten (Landeshauptmann) erobert zu haben?

PS: Und wann werden die Grünen – in Deutschland wie in Österreich – auch in Sachen Völkerwanderung endlich zur Vernunft kommen? Das wäre relativ dringend, da sie ja in den Redaktionsstuben eine massive Anhängerschaft haben, dem wiederum der politische Mainstream nachhechelt.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Januar 2017 13:10

    Das Affentheater um den Bahnhof habe ich teilweise live miterlebt.
    Der alte Stuttgarter Bahnhof war ein Kopfbahnhof und schon deshalb umständlich, außerdem in einem grindigen Zustand. Der Umbau war dringend nötig und richtig.

    Nicht nur die Grünen haben damals eine grausige und völlig unnötige Gruselshow abgezogen. Auch die meisten Zeitungen haben bei der verlogenen Geschichte mit zum Teil haarsträubenden Begründungen mitgemacht. Der SPIEGEL hat sich besonders aggressiv und weit aus dem Fenster gelehnt.

    Und heute? War das was? Ja was denn? Die Grünen sind an der Macht, das reicht.

    Verlogenes Gesindel!

  2. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Januar 2017 14:35

    Für mich sind und bleiben die Grünen eine perverse Partei, egal bei was.

    Hinzu kommt jetzt Unverlässlichkeit.

    Ob die nochmals den Landeshauptmann schaffen, das liegt offenbar jetzt bei der AfD.

    Sonst verursachen sie stets Staatskosten ohne Ende, auch egal bei was. Wer wählt so was ? Wer ?

  3. Ausgezeichneter KommentatorPumuckl
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Januar 2017 13:40

    MIT HOFER IN DER HOFBURG KOMMT UNWEIGERLICH BALD EIN ÖXIT-REFERENDUM.

    Mit dieser, jeglichen Wahrheitsgehalts entbehrenden, aber vielen Österreichern Angst machenden, Behauptung schwindelte sich der allzu früh vergreiste VdB in die Hofburg.

    WAHRHEIT IST BEI ROT UND GRÜN EBEN KEIN HOHES GUT ! ! !

    Die meisten Österreicher haben vergessen, oder es verdrängt, DASS DIESE GRÜNEN
    VOR DER VOLKSABSTIMMUNG ZUM EU-BEITRITT LAUTHALS GEGEN DEN BEITRITT ZETTERTEN.

  4. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Januar 2017 17:24

    Ich werde nie verstehen, daß diese linksextremen Chaoten, die Grünen also, immer und überall Narrenfreiheit genießen, ihre häufig perversen Vorstellungen durchsetzen können, aber nie Verantwortung tragen für den Schaden (in JEDER Hinsicht!), den sie überall anrichten.

  5. Ausgezeichneter KommentatorBob
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Januar 2017 13:06

    Gehirnbefreite Kretins tun sich schwer vernünftig zu werden.

  6. Ausgezeichneter KommentatorCotopaxi
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Januar 2017 13:00

    Es genügte doch schon, wenn die Schwarzen Schlafwandler in Sachen Völkerwanderung endlich zur Vernunft kämen. Über die grün angestrichenen Kommunisten sollte wir uns keine Gedanken machen.

  7. Ausgezeichneter Kommentatorsocrates
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Januar 2017 15:31

    OT. Angriff der Neoliberalen: Die Abschaffung der am weitesten verbreiteten indischen Banknoten im November traf vor allem die Armen im Land. Nun zeigt sich: Hinter dem Schock-Experiment stehen einflussreiche Strippenzieher aus Washington, die dem Bargeld weltweit den Kampf angesagt haben.
    Die Einrichtung ökonomischer Versuchslabore hat in der US-Politik eine lange Tradition. Als der Neoliberalismus, entwickelt von Milton Friedman und seinen Chicago Boys, auch in der Praxis getestet werden sollte, wurde dem lateinamerikanischen Land Chile die zweifelhafte Ehre zuteil, als Versuchskaninchen für jenes Modell zu dienen, das später zur global dominierenden Wirtschaftsideologie werden sollte.

    Ein Demonstrant hält ein Banner gegen die vom oppositionellen Nationalkongress kritisierte Abschaffung der 500 und 1000 Rupee-Scheine, Mumbai am 28. November 2016.
    Mehr lesen:Demonetisierung – Ein Weg in eine bessere Zukunft? Ein Blick nach Indien und Schweden
    Mit dem zuvor gewählten chilenischen Präsidenten Salvador Allende wäre das Experiment allerdings nicht durchsetzbar gewesen. Heute ist belegt, wie die CIA den Putsch gegen den Sozialisten orchestrierte und den Militär Augusto Pinochet an die Macht brachte. Pinochet war offen für den Umbau der chilenischen Gesellschaft nach neoliberalem Muster: Privatisierungen, Einstampfen der Sozialsysteme, Senkung der Löhne und weniger Steuern für Reiche. Dass Pinochet nebenbei auch noch zahlreiche politische Gegner foltern und ermorden ließ, nahm Washington dabei bewusst in Kauf.

    Heute muss die neoliberale Ideologie nicht mehr getestet werden, kaum noch ein Land kann sich der Agenda der Marktkonformität entziehen. Doch längst wurde zudem ein neues ökonomisches Gesellschaftsexperiment ersonnen, für das jüngst eine groß angelegte Pilotstudie anlief. Das Projekt lautet Abschaffung des Bargelds und die Rolle, die Chile in den 1970ern innehatte, hat heute Indien unternommen. Anders als im Falle Allendes geht Indiens Premierminister Narendra Modi bei der Durchführung des Versuchs jedoch gerne zur Hand und muss nicht erst weggeputscht werden. Am 8. November 2016 verkündete der Regierungschef im wahrsten Sinne des Wortes über Nacht die Abschaffung der wichtigsten Banknoten im Land und versetzte der indischen Wirtschaft damit einen Schock.

    Einiges wurde bereits geschrieben über Indiens "Feldzug gegen die Korruption", wie vor allem Mainstreammedien den Schritt gerne bezeichnen. Doch wie der Finanzjournalist Norbert Häring recherchiert hat, kommt die Idee eher aus Washington als aus Neu Delhi. Denn nur knapp vier Wochen vor Modis Verlautbarung, dass rund 85 Prozent des in Indien zirkulierenden Geldes fortan wertlos sein werden und dieses nur noch für begrenzte Zeit bei Banken eingezahlt oder getauscht werden kann, verkündete die US-Entwicklungshilfeorganisation USAID in einer Pressemitteilung die Gründung einer Partnerschaft mit Indien, um genau jenes Anliegen umzusetzen. Getauft wurde das Projekt auf den wohlklingenden Namen Catalyst. Schon in der Überschrift der Pressemitteilung heißt es:

    USAID startet Catalyst, um das bargeldlose Bezahlen in Indien voranzubringen.

    Der indische Counterpart der Initiative ist keine geringere Behörde als das Finanzministerium des Landes, heißt es weiter. Insgesamt gehören über 35 Organisation dem Catalyst-System an. Darunter die Better Than Cash Alliance, die Gates Foundation, das Omidyar Network (eBay), die Dell Foundation, Mastercard, Visa und die PMB Metlife Foundation, so der Finanzjournalist. Im Hintergrund vermutet Häring keinen geringeren als den früheren Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds IWF und Chicago Boy auf Milton Friedmans Spuren, Raghuram Rajan.

    Florian Homm spricht Klartext.
    Mehr lesen:Florian Homm spricht Klartext: „Bargeld abschaffen ist absurd“
    Wie Häring weiter herausgefunden hat, taucht die verräterische Pressemitteilung zur Gründung von Catalyst jedoch nicht – oder nicht mehr – auf der Übersichtsseite von USAID auf. Nur wer gezielt nach der Meldung sucht, kann sie finden. Bereits Anfang 2016 stellte USAid zudem die Studie "Beyond Cash" vor. Auch hier drehte sich alles um Wege zur Bargeldabschaffung. Nicht besonders erfreut heißt es in der Analyse:

    Händler und Konsumenten sind in einem Cash-Ökosystem gefangen, das ihr Interesse [an bargeldlosen Verfahren] hemmt.

    Sprich: Wenn bargeldlose Zahlungssysteme expandieren sollen, müssen die Konsumenten zunächst aus ihrem Bargeld-"Gefängnis" befreit werden. Häring sieht es nach den Entscheidungen, die am 8. November in Indien getroffen wurden, als erwiesen an, dass mit einem Überraschungsangriff auf das dortige Bargeldsystem dieses gezielt zerstört werden sollte.

    Dass ein solcher Schritt ernsthafte Auswirkungen haben kann, mussten vor allem die Armen in Indien am eigenen Leibe erfahren. Viele einkommensschwache Menschen in Indien verfügen nicht einmal über ein Bankkonto. Die Notwendigkeiten des täglichen Lebens werden fast ausschließlich mit Bargeld bestritten. Besonders wichtig sind dabei der nun eingestampfte 1.000-Rupien-Schein, der in etwa einem Gegenwert von 13 Euro entspricht, und der 500- Rupien-Schein, der nun ebenfalls aus dem Verkehr gezogen wird.

    Mit dem Entzug des wichtigsten Zahlungsmittels des Landes wurde auch den kleinen Händlern und Gewerbetreibenden ein schwerer Schlag versetzt. Lieferungen können nicht mehr bezahlt werden, überall kommt es zu Engpässen, das Land steht am Rande des Chaos. Hinzu kommen lange Schlangen und teils Tumulte vor den Bankfilialen, die vom Ansturm der vielen Menschen überfordert sind, die versuchen, ihr Geld in noch gültige Banknoten umzutauschen.

    Künftig nur noch für kleine Geschäfte erlaubt? Das Bargeld soll zurückgedrängt werden
    Mehr lesen:Das Rennen um die digitale Zukunft des Geldes - Was hinter der Anti-Bargeld-Agenda steckt
    Begründet hat Indiens Premier Modi den Schritt im Übrigen mit denselben Argumenten, die hierzulande schon herhalten mussten, um die Abschaffung des 500-Euro-Scheins oder das Verbot von Barzahlungen jenseits der 5.000-Euro-Marke voranzutreiben. Es gehe natürlich nur um den Kampf gegen Korruption und Steuerhinterziehung, so die Begründung. Dass im gleichen Atemzug einzelne Gemeinden jedoch bereits zum "bargeldlosen Dorf" erklärt wurden, sollte ebenso zu denken geben wie die Verstrickungen US-amerikanischer Anti-Bargeld-Initiativen in die Angelegenheit. Wenig Scham kennt Modi auch, wenn er kurz nach der Abschaffung der Scheine schicke Apps zum digitalen Bezahlen vorstellt. Kein Zweifel: Hier soll ein Geldsystem umgebaut und möglichst weitführend digitalisiert werden. Jedoch nicht zum Selbstzweck, sondern als großer Menschenversuch, bevor die Agenda im globalen Maßstab angewendet werden wird.

    Der Besitz von Gold, welches neben Silber traditionell die Rolle als Krisenwährung einnimmt, wenn staatliche Systeme versagen, wurde kurz nach Modis Bargeldreform ebenfalls stark reglementiert. Zwischen 100 und 500 Gramm dürfen Inder künftig nur noch besitzen, zudem können Beamte leichter vermeintlich nicht versteuertes Edelmetall konfiszieren. Ein weiteres sicheres Zeichen dafür, dass der Zahlungsverkehr in Indien möglichst nur noch elektronisch vonstattengehen soll.

    Für die zahlreichen Kritiker der Anti-Bargeld-Agenda ist die Frage nach Schein oder Bytes nicht bloß eine Geschmacksfrage. Mit dem Ausbau digitaler Bezahlsysteme geht auch der Ausbau weiterer Überwachungsmöglichkeiten seitens des Staates oder durch Unternehmen einher. Der Verbraucher wird zum gläsernen Kontosklaven, jede Transaktion wird bis in alle Ewigkeit gespeichert. Oppositionellen kann recht einfach der Saft abgedreht werden, die Schlinge der Totalüberwachung wird fester gezogen. Bargeld hingegen bedeutet immer auch ein Stück Freiheit, so die Verteidiger der Banknoten und Münzen. Eine Freiheit, die der indischen Bevölkerung genommen wurde, wobei gleichzeitig viel Leid angerichtet wurde. Da größere Gegenwehr in der Bevölkerung bislang jedoch ausgeblieben ist, kann das Experiment aus Sicht der Versuchsleiter wohl als Erfolg gewertet werden.


alle Kommentare

  1. Dr. Knölge (kein Partner)
    12. Januar 2017 12:19

    So, so, es ist also vernünftig, einen Bahnhof fünfzig Meter unter die Erde zu verlegen.
    Das kann sich ein Land leisten, wo die Durchschnittsrenten unter denen in Griechenland liegen und das das schwer erarbeitete Geld der tüchtigen Bürger wie kein zweites in aller Welt verteilt.
    Das ist der erste Kritikpunkt, nicht ob die Grünen sich opportunistisch geben. Diese Partei besteht ohnehin fast nur aus Volldeppen, und das ist hinlänglich bekannt.

  2. MM (kein Partner)
    12. Januar 2017 11:13

    Für mich ist die Chose mit dem Stuttgarter Hbf. ein Paradebeispiel, wie Grüne agieren.
    Ich habe über Jahre jedes Jahr einige Wochen bis Monate in Stuttgart gelebt und kenne die Situation um den Hbf., dem Schlossgarten und dem Arnulf Klett Platz recht gut.
    In Summe war die große Lösung "Stuttgart 21" zwar sehr ambitioniert und nicht gerade billig, aber ein verkehrstechnisches Zukunftsprojekt, das eigentlich jeden Grünen begeistern hätte sollen, zumal der Eingriff auf den Schlossgarten überschaubar war.
    Aber so denken Grüne nicht! Denen ihre Prioritäten sind in Wirklichkeit nie wirklich Umwelt und z.B. eine Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs - auch wenn sie's immer behaupten.

  3. AppolloniO (kein Partner)
    12. Januar 2017 11:05

    Diesmal kann ich mich mit AUs Meinung nicht identifizieren.
    Ein ungeliebtes Projekt verhindern zu wollen ist EINE Sache.
    Wenn es einmal läuft, alles (Baustelle, Dreck, Umleitungen Staus etc.) zu einem schnellen Ende bringen zu wollen muss da kein Widerspruch sein.

    Klar, die kommunistischen Grünen bleiben unwählbar.

  4. Anmerkung (kein Partner)
    12. Januar 2017 04:53

    Wenn diese Meinungsänderung der gleichen Logik folgt, nach der vor gut zwei Jahrzehnten der "Ayatollah" Voggenhuber vom verbissenen Kämpfer gegen Österreichs Anschluss an die EU zum angepassten EU-Parlamentsmitglied mutierte, denn kann so ein Schwenk der "Grünen" nur heißen, dass in nächster Zeit entweder in Stuttgart ein "Grüner" zum Bahnhofsboss gemacht werden wird oder dass vielleicht sogar die Deutsche Bahn eine "grüne" Cheflokomotivführerin bekommen wird.

  5. Sensenmann
    10. Januar 2017 21:28

    Zur Vernunft kommen?
    Kein Sozialist kommt je zur Vernunft, denn die geistige Räude ist unheilbar! Sozis lügen, sooft sie ihr dreckiges Maul aufmachen. Der Protest und die Inszenierung gegen den Bahnhof diente ausschließlich nur der Stimmenmaximierung.
    Einmal an der Macht ändern sich die Erfordernisse eben bisweilen um 180°! Man vertritt dann das Gegenteil von dem, was man noch zuvor vehement gefordert hatte.

    Ist jedesmal so. Bei schwarzen Sozis ist es - siehe Semmering-Basis-Tunnel - nicht anders.

  6. machmuss verschiebnix
    09. Januar 2017 20:47

    Jetzt aber - Off Topic :

    Julian Assange meldet sich mit starken Aussagen gegen die Hacker-Story
    der Amis ins Leben zurück.

    » . . .
    "Wir haben die Aussage des US-Geheimdienstes, sie wissen wie wir das Zeug bekommen haben und wann wir es bekamen, und wir sagen, wir haben es nicht von einem Staat."
    . . .
    Assange wollte nicht die Aussage des ehemaligen britischen Botschafter Craig Murray bestätigen, der gesagt hat, die Quelle für die Mails wäre ein Amerikaner gewesen, den er in Washington persönlich getroffen hat. Murray kooperiert mit Wikileaks. «


    Sehr interessant und auch sehr wahrscheinlich auch wahrheitsgemäß,
    wie vieles Andere, was bisher von diesem "coolen Schweden" kam.

    http://alles-schallundrauch.blogspot.co.at/2017/01/fox-news-interview-mit-julian-assange.html

    • Pennpatrik
      10. Januar 2017 00:28

      Und was sagt jetzt die Lügenpresse dazu, die uns wochenlang mit diesen, vom Wahrheitsministerium geprüften, Wahrheiten indoktriniert hat?

  7. machmuss verschiebnix
    09. Januar 2017 20:12

    Paßt irgendwie doch zum Thema:

    Deutschland rückt nach rechts heißt es da. Geben die Linken
    jetzt schon ganz offen zu, daß "rechts" für rational-analytisches und
    konsequent-nachhaltiges Handeln steht, während "links" nachweislich
    für das Gegenteil aus Justament-Standpunkten bekannt ist !

    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5149003/Deutschland-rueckt-nach-rechts?direct=5151361&_vl_backlink=/home/politik/index.do&selChannel=103

    • Undine
      09. Januar 2017 23:23

      @machmuss verschiebnix

      Ganz schön durchtrieben, die Sozis: Jetzt meint Sigmar Gabriel plötzlich:

      "Nur Reiche könnten sich private Sicherheit kaufen, alle anderen seien auf den Staat angewiesen. Es handle sich also um ein Verteilungsthema – und das falle in den Zuständigkeitsbereich der SPD."

      .....und will so noch die Kurve kriegen!

    • Pennpatrik
      10. Januar 2017 00:31

      Ohne Merkel zuvor nach Spandau zu schicken, wird garnichts gehen.

    • machmuss verschiebnix
      10. Januar 2017 18:53

      Ja, Undine - es ist direkt spannend, den Linken bei der Wortverdreherei
      zu zuschauen - ist ein bischen wie ein "Abend beim Magier" , nur daß
      wir die Linken das ganze Jahr haben :)

  8. Undine
    09. Januar 2017 17:24

    Ich werde nie verstehen, daß diese linksextremen Chaoten, die Grünen also, immer und überall Narrenfreiheit genießen, ihre häufig perversen Vorstellungen durchsetzen können, aber nie Verantwortung tragen für den Schaden (in JEDER Hinsicht!), den sie überall anrichten.

  9. Undine
    09. Januar 2017 17:04

    Die GRÜNEN mit all ihren KRANKEN, häufig perversen IDEEN, die sie uns aufzwingen, gehören abgewählt---in D und in Ö!

    Es gibt in D eine junge gesunde Partei mit der brillanten Galionsfigur Dr. Frauke PETRY, die AfD! Und es gibt PEGIDA!

    Die GRÜNEN wollen alles Deutsche vernichten, die AfD kämpft, um zu retten, was noch zu retten ist.

    http://pi-news.net/wp/uploads/2016/02/Pegida-Dresden-6.2.1667b.jpg

    • Pennpatrik
      10. Januar 2017 00:32

      Frauke Petry zeigt außerdem, dass tüchtige Frauen weder eine Quote noch diese kranke Genderei brauchen um Karriere zu machen.

    • Undine
      10. Januar 2017 08:25

      Und sie hat vier Kinder geboren!

  10. Richard IV (kein Partner)
    09. Januar 2017 15:33

    Stuttgart 21 ist ein Milliardengrab sowie vermutlich jedes Großprojekt eines ist (Flughafen Berlin). Grundsätzlich haben mM hier die dt. Grünen richtig dagegen agiert.
    Der Fehler lag bei denen, die dieses Projekt zu verantworten hattn und das sind u.a. die damaligen Funktionäre aus CDU, Bund und der dt. Bahn. Immer nur den Grünen alles Schlechte anzulasten halte ich für billig und man macht sich dadurch bei berechtigter Kritik (Gender, Multikulti, Feminismus, etc.) unglaubwürdig.

    • Rau
      10. Januar 2017 10:26

      Wenigstens ein Grab, wo danach etwas mit Wert geschaffen wurde. Dass einige dieser Grabesmilliarden in Korruption verschwinden ist ein alter Hut. Die entsprechenden Skandale dazu gibt es immerwieder, wenn Parteien "Big Business" betreiben. Wahrscheinlich fällt jetzt auch für die Grünen was ab.
      Die Grünen sind immer zu haben, wenn es sich für sie auszahlt von ihren hehren Idealen abzuweichen. Man betrachte nur Joschka Fischer und seine lukrativen "Beratertätigkeiten" nach der Politik. Genauso wie bei Schröder kann man daran deutlich sehen, wem sie auch in ihren politischen Funktionen verpflichtet waren. Ein Tipp, es war nicht dasa deutsche Volk! Genausowenig wie jetzt diese Merkl

  11. socrates
    09. Januar 2017 15:31

    OT. Angriff der Neoliberalen: Die Abschaffung der am weitesten verbreiteten indischen Banknoten im November traf vor allem die Armen im Land. Nun zeigt sich: Hinter dem Schock-Experiment stehen einflussreiche Strippenzieher aus Washington, die dem Bargeld weltweit den Kampf angesagt haben.
    Die Einrichtung ökonomischer Versuchslabore hat in der US-Politik eine lange Tradition. Als der Neoliberalismus, entwickelt von Milton Friedman und seinen Chicago Boys, auch in der Praxis getestet werden sollte, wurde dem lateinamerikanischen Land Chile die zweifelhafte Ehre zuteil, als Versuchskaninchen für jenes Modell zu dienen, das später zur global dominierenden Wirtschaftsideologie werden sollte.

    Ein Demonstrant hält ein Banner gegen die vom oppositionellen Nationalkongress kritisierte Abschaffung der 500 und 1000 Rupee-Scheine, Mumbai am 28. November 2016.
    Mehr lesen:Demonetisierung – Ein Weg in eine bessere Zukunft? Ein Blick nach Indien und Schweden
    Mit dem zuvor gewählten chilenischen Präsidenten Salvador Allende wäre das Experiment allerdings nicht durchsetzbar gewesen. Heute ist belegt, wie die CIA den Putsch gegen den Sozialisten orchestrierte und den Militär Augusto Pinochet an die Macht brachte. Pinochet war offen für den Umbau der chilenischen Gesellschaft nach neoliberalem Muster: Privatisierungen, Einstampfen der Sozialsysteme, Senkung der Löhne und weniger Steuern für Reiche. Dass Pinochet nebenbei auch noch zahlreiche politische Gegner foltern und ermorden ließ, nahm Washington dabei bewusst in Kauf.

    Heute muss die neoliberale Ideologie nicht mehr getestet werden, kaum noch ein Land kann sich der Agenda der Marktkonformität entziehen. Doch längst wurde zudem ein neues ökonomisches Gesellschaftsexperiment ersonnen, für das jüngst eine groß angelegte Pilotstudie anlief. Das Projekt lautet Abschaffung des Bargelds und die Rolle, die Chile in den 1970ern innehatte, hat heute Indien unternommen. Anders als im Falle Allendes geht Indiens Premierminister Narendra Modi bei der Durchführung des Versuchs jedoch gerne zur Hand und muss nicht erst weggeputscht werden. Am 8. November 2016 verkündete der Regierungschef im wahrsten Sinne des Wortes über Nacht die Abschaffung der wichtigsten Banknoten im Land und versetzte der indischen Wirtschaft damit einen Schock.

    Einiges wurde bereits geschrieben über Indiens "Feldzug gegen die Korruption", wie vor allem Mainstreammedien den Schritt gerne bezeichnen. Doch wie der Finanzjournalist Norbert Häring recherchiert hat, kommt die Idee eher aus Washington als aus Neu Delhi. Denn nur knapp vier Wochen vor Modis Verlautbarung, dass rund 85 Prozent des in Indien zirkulierenden Geldes fortan wertlos sein werden und dieses nur noch für begrenzte Zeit bei Banken eingezahlt oder getauscht werden kann, verkündete die US-Entwicklungshilfeorganisation USAID in einer Pressemitteilung die Gründung einer Partnerschaft mit Indien, um genau jenes Anliegen umzusetzen. Getauft wurde das Projekt auf den wohlklingenden Namen Catalyst. Schon in der Überschrift der Pressemitteilung heißt es:

    USAID startet Catalyst, um das bargeldlose Bezahlen in Indien voranzubringen.

    Der indische Counterpart der Initiative ist keine geringere Behörde als das Finanzministerium des Landes, heißt es weiter. Insgesamt gehören über 35 Organisation dem Catalyst-System an. Darunter die Better Than Cash Alliance, die Gates Foundation, das Omidyar Network (eBay), die Dell Foundation, Mastercard, Visa und die PMB Metlife Foundation, so der Finanzjournalist. Im Hintergrund vermutet Häring keinen geringeren als den früheren Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds IWF und Chicago Boy auf Milton Friedmans Spuren, Raghuram Rajan.

    Florian Homm spricht Klartext.
    Mehr lesen:Florian Homm spricht Klartext: „Bargeld abschaffen ist absurd“
    Wie Häring weiter herausgefunden hat, taucht die verräterische Pressemitteilung zur Gründung von Catalyst jedoch nicht – oder nicht mehr – auf der Übersichtsseite von USAID auf. Nur wer gezielt nach der Meldung sucht, kann sie finden. Bereits Anfang 2016 stellte USAid zudem die Studie "Beyond Cash" vor. Auch hier drehte sich alles um Wege zur Bargeldabschaffung. Nicht besonders erfreut heißt es in der Analyse:

    Händler und Konsumenten sind in einem Cash-Ökosystem gefangen, das ihr Interesse [an bargeldlosen Verfahren] hemmt.

    Sprich: Wenn bargeldlose Zahlungssysteme expandieren sollen, müssen die Konsumenten zunächst aus ihrem Bargeld-"Gefängnis" befreit werden. Häring sieht es nach den Entscheidungen, die am 8. November in Indien getroffen wurden, als erwiesen an, dass mit einem Überraschungsangriff auf das dortige Bargeldsystem dieses gezielt zerstört werden sollte.

    Dass ein solcher Schritt ernsthafte Auswirkungen haben kann, mussten vor allem die Armen in Indien am eigenen Leibe erfahren. Viele einkommensschwache Menschen in Indien verfügen nicht einmal über ein Bankkonto. Die Notwendigkeiten des täglichen Lebens werden fast ausschließlich mit Bargeld bestritten. Besonders wichtig sind dabei der nun eingestampfte 1.000-Rupien-Schein, der in etwa einem Gegenwert von 13 Euro entspricht, und der 500- Rupien-Schein, der nun ebenfalls aus dem Verkehr gezogen wird.

    Mit dem Entzug des wichtigsten Zahlungsmittels des Landes wurde auch den kleinen Händlern und Gewerbetreibenden ein schwerer Schlag versetzt. Lieferungen können nicht mehr bezahlt werden, überall kommt es zu Engpässen, das Land steht am Rande des Chaos. Hinzu kommen lange Schlangen und teils Tumulte vor den Bankfilialen, die vom Ansturm der vielen Menschen überfordert sind, die versuchen, ihr Geld in noch gültige Banknoten umzutauschen.

    Künftig nur noch für kleine Geschäfte erlaubt? Das Bargeld soll zurückgedrängt werden
    Mehr lesen:Das Rennen um die digitale Zukunft des Geldes - Was hinter der Anti-Bargeld-Agenda steckt
    Begründet hat Indiens Premier Modi den Schritt im Übrigen mit denselben Argumenten, die hierzulande schon herhalten mussten, um die Abschaffung des 500-Euro-Scheins oder das Verbot von Barzahlungen jenseits der 5.000-Euro-Marke voranzutreiben. Es gehe natürlich nur um den Kampf gegen Korruption und Steuerhinterziehung, so die Begründung. Dass im gleichen Atemzug einzelne Gemeinden jedoch bereits zum "bargeldlosen Dorf" erklärt wurden, sollte ebenso zu denken geben wie die Verstrickungen US-amerikanischer Anti-Bargeld-Initiativen in die Angelegenheit. Wenig Scham kennt Modi auch, wenn er kurz nach der Abschaffung der Scheine schicke Apps zum digitalen Bezahlen vorstellt. Kein Zweifel: Hier soll ein Geldsystem umgebaut und möglichst weitführend digitalisiert werden. Jedoch nicht zum Selbstzweck, sondern als großer Menschenversuch, bevor die Agenda im globalen Maßstab angewendet werden wird.

    Der Besitz von Gold, welches neben Silber traditionell die Rolle als Krisenwährung einnimmt, wenn staatliche Systeme versagen, wurde kurz nach Modis Bargeldreform ebenfalls stark reglementiert. Zwischen 100 und 500 Gramm dürfen Inder künftig nur noch besitzen, zudem können Beamte leichter vermeintlich nicht versteuertes Edelmetall konfiszieren. Ein weiteres sicheres Zeichen dafür, dass der Zahlungsverkehr in Indien möglichst nur noch elektronisch vonstattengehen soll.

    Für die zahlreichen Kritiker der Anti-Bargeld-Agenda ist die Frage nach Schein oder Bytes nicht bloß eine Geschmacksfrage. Mit dem Ausbau digitaler Bezahlsysteme geht auch der Ausbau weiterer Überwachungsmöglichkeiten seitens des Staates oder durch Unternehmen einher. Der Verbraucher wird zum gläsernen Kontosklaven, jede Transaktion wird bis in alle Ewigkeit gespeichert. Oppositionellen kann recht einfach der Saft abgedreht werden, die Schlinge der Totalüberwachung wird fester gezogen. Bargeld hingegen bedeutet immer auch ein Stück Freiheit, so die Verteidiger der Banknoten und Münzen. Eine Freiheit, die der indischen Bevölkerung genommen wurde, wobei gleichzeitig viel Leid angerichtet wurde. Da größere Gegenwehr in der Bevölkerung bislang jedoch ausgeblieben ist, kann das Experiment aus Sicht der Versuchsleiter wohl als Erfolg gewertet werden.

    • socrates
    • dssm
      09. Januar 2017 17:00

      @socrates
      Nun hat aber die linke Regierung Chile komplett abewirtschaft gehabt. Der Militärputsch hatte eine breite gesellschaftliche Basis. Trotz dieser wenig löblichen Erbschaft der Sozialisten konnte das Land einen erheblichen Wohlstand aufbauen. Das hat halt gedauert, aber dies hat ihnen Hayek ja auch so vorhergesagt.
      Ich hoffe wir Österreicher sind das nächste Experiment in Sachen Wirtschaftsliberal.

      Was ist also am Beispiel Chile so schlecht? Breiter Wohlstand? Schönes Wirtschaftswachstum? Rückkehr zu einer bürgerlichen Demokratie? Große Mittelschicht? Stabiler Rechtsstaat? Ist das alles böse?

    • machmuss verschiebnix
      09. Januar 2017 21:00

      An Indien hatten sich schon die Engländer ihre Zähne ausgebissen,
      mal sehen wie's der US-Hochfinanz dort gehen wird.

  12. Rau
    09. Januar 2017 14:55

    Das kann nur heissen, dass die Evakuierung des Juchtenkäfers endlich abgeschlossen ist und passende Asylunterkünfte gefunden wurden.
    Vielleicht dämmert es den Grünen langsam auch, dass dieses Jahr Wahlen sind und sich daher koalitionsfähig erweisen müssen.

    Allerdings ist da Vorsicht angebracht. Demnächst sind sie auch noch für Flüchtlings - Sammellager ausserhalb der EU. Wenn die Grünen anfangen "rechte" Standpunkte zu übernehmen. wird es nämlich wirklich gefährlich.

    • dssm
      09. Januar 2017 16:55

      @Rau
      Ich erlaube mir wieder einmal "Schafarewitsch, Todestrieb ..." zu empfehlen. Es ist für linke Ideologen (und Theologen, ist aber ohnehin das Gleiche) völlig natürlich zuerst etwas radikal zu fordern um dann ohne ersichtlichen Grund (wie z.b. Kometeneinschlag) das absolute Gegenteil gleich radikal zu fordern. Wehe denen, die zu spät auf die Richtungswechsel reagieren, die sind des Todes.
      Ein Problem wenn Moral über Problemlösung gestellt wird, denn dann kommt die Interventionsspirale. Es ist für solche Spinner kein Problem die Todesstrafe für die bösen Anhänger der schrecklich bösen Todesstrafe zu fordern.

    • Rau
      09. Januar 2017 19:07

      https://www.amazon.de/Todestrieb-Geschichte-Erscheinungsformen-Sozialismus/dp/3548380093

      Ein Taschenbuch um 107 Euro? Klingt mir eher nach Todestrieb meiner Geldbörse - gibt es da ein erschwinglicheres Angebot?

    • dssm
      10. Januar 2017 08:57

      @Rau
      Schauen Sie einmal bei Lichtschlag Medien vorbei. (http://lichtschlag-buchverlag.de/ )
      Scheint eine Kindle-Version zu sein.

    • Rau
  13. Josef Maierhofer
    09. Januar 2017 14:35

    Für mich sind und bleiben die Grünen eine perverse Partei, egal bei was.

    Hinzu kommt jetzt Unverlässlichkeit.

    Ob die nochmals den Landeshauptmann schaffen, das liegt offenbar jetzt bei der AfD.

    Sonst verursachen sie stets Staatskosten ohne Ende, auch egal bei was. Wer wählt so was ? Wer ?

    • simplicissimus
      09. Januar 2017 16:35

      Alimentierte.

    • glockenblumen
      09. Januar 2017 16:40

      @ Josef Maierhofer

      "Für mich sind und bleiben die Grünen eine perverse Partei, egal bei was."

      Zustimmung!
      und obendrein sind sie der Tod von Demokratie und Meinungsfreiheit; Vertrauen NULL!
      Ich verstehe auch nicht, wie etwas das "Österreich im Herzen, Scheiße im Hirn" oder "Nimm das Flaggerl für das Gackerl" äußert, und damit den Haß und die Verachtung für sein Heimatland bekennt, als Partei auftreten darf.

    • otti
      09. Januar 2017 20:25

      anhang zu simplicissimus - "alimentierte":

      allein in meinem bekanntenkreis/verwandtenkreis gibt`s 5 ehepaare - pansionierte (fehler bewußt) mittelschulprofessoren- GIFTGRÜNE wähler - mit 56/58 in pension gegangen, heute noch unter "burn out" leidend, ehemals ortsfest, pragmatisiert und ideologisch auf die schüler losgegangen, die (ohne kinder) , gemeinsam auf 5.500,- euro monatlich n e t t o kommen.

      KEINE FRAGEN MEHR !

    • kritikos
      10. Januar 2017 00:57

      Ich stimme Ihrem ersten Satz voll zu. Das gilt natürlich auch für Österreich. Zum Glück haben sie bei uns den Landeshauptmann nie erreicht, gerade Vize-, wer weiß wie lange!

  14. Ausgebeuteter
    09. Januar 2017 14:17

    Ich warte schon auf die 180 Grad-Kehrtwende der Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, wenn der Lobautunnel alle Genehmigungen bekommen hat.

  15. dssm
    09. Januar 2017 14:05

    Erinnert mich irgendwie an die Semmeringbahn. Da waren ja auch alle möglichen Leute einmal für, dann gegen, dann für alles anders, um am kurze Zeit später dann wieder komplett die Meinung zu drehen.

    Die Partei hat immer recht! Dieser einfache Satz sagt alles. Was heute gut ist, kann morgen ins Gefängnis oder zum Parteivorsitz führen. Und was für die Partei gut ist, das entscheiden ein paar dem Volk unbekannte Funktionäre im Hinterzimmer.

    • Ausgebeuteter
      09. Januar 2017 14:22

      dssm:
      Dank gebührt Erwin Pröll, welcher jahrelang den Baubeginn des neuen Semmeringtunnels verzögert hatte. Nun wird er doch gebaut und kostet wesentlich mehr als ursprünglich geplant.
      Interessant war in diesem Zusammenhanag die Kronenzeitung, deren NÖ-Ausgabe Pröll unterstützte, gleichzeitig hat die Stmk-Krone im Interesse dieses Bundeslandes den Bau befürwortet.

  16. Brockhaus
    09. Januar 2017 13:58

    Zur Frage, wann die Grünen - in Deutschland wie in Österreich - auch in Sachen Völkerwanderung endlich zur Vernunft kommen, haben Sie sich selbst die Antwort einen Absatz davor gegeben, Herr Dr. Unterberger.

    In zehn Jahren (wenn überhaupt).

  17. Pumuckl
    09. Januar 2017 13:40

    MIT HOFER IN DER HOFBURG KOMMT UNWEIGERLICH BALD EIN ÖXIT-REFERENDUM.

    Mit dieser, jeglichen Wahrheitsgehalts entbehrenden, aber vielen Österreichern Angst machenden, Behauptung schwindelte sich der allzu früh vergreiste VdB in die Hofburg.

    WAHRHEIT IST BEI ROT UND GRÜN EBEN KEIN HOHES GUT ! ! !

    Die meisten Österreicher haben vergessen, oder es verdrängt, DASS DIESE GRÜNEN
    VOR DER VOLKSABSTIMMUNG ZUM EU-BEITRITT LAUTHALS GEGEN DEN BEITRITT ZETTERTEN.

    • Torres (kein Partner)
      11. Januar 2017 15:13

      Und auch wenn mit Hofer ein Referendum gekommen wäre: die Entscheidung hätte ja auch da ausschließlich die Mehrheit der Wähler getroffen, und keineswegs Hofer. Da beweist ja nur, dass die Stimmung in der Bevölkerung Richtung Austritt eingeschätzt wurde, und dass für die "Musterdemokraten" Haselsteiner, Konrad, Fischler, Busek usw. ein Volksentscheid geradezu eine Horrorvision ist. Ganz abgesehen davon, dass in Österreich eine Volksabstimmung ausschließlich über ein vom Parlament beschlossenes Gesetz möglich ist, was aber offenbar einem großen Teil der Menschen nicht bewusst ist - und damit haben auch die oben angeführten Politiker gerechnet.

  18. El Capitan
    09. Januar 2017 13:10

    Das Affentheater um den Bahnhof habe ich teilweise live miterlebt.
    Der alte Stuttgarter Bahnhof war ein Kopfbahnhof und schon deshalb umständlich, außerdem in einem grindigen Zustand. Der Umbau war dringend nötig und richtig.

    Nicht nur die Grünen haben damals eine grausige und völlig unnötige Gruselshow abgezogen. Auch die meisten Zeitungen haben bei der verlogenen Geschichte mit zum Teil haarsträubenden Begründungen mitgemacht. Der SPIEGEL hat sich besonders aggressiv und weit aus dem Fenster gelehnt.

    Und heute? War das was? Ja was denn? Die Grünen sind an der Macht, das reicht.

    Verlogenes Gesindel!

  19. Brigitte Imb
    09. Januar 2017 13:09

    Stuttgart 21 wird das zweite BER. Ein Füllhorn für Milliarden an Steuergeld. Scheinbar sind die Grünen auf den Geschmack gekommen, od. besser gesagt, das Projekt wurde ihnen schmackhaft gemacht. Womit nur?
    ;-)

  20. Bob
    09. Januar 2017 13:06

    Gehirnbefreite Kretins tun sich schwer vernünftig zu werden.

  21. Cotopaxi
    09. Januar 2017 13:00

    Es genügte doch schon, wenn die Schwarzen Schlafwandler in Sachen Völkerwanderung endlich zur Vernunft kämen. Über die grün angestrichenen Kommunisten sollte wir uns keine Gedanken machen.





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