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Die spanischen Wahlen haben der absolut regierenden Volkspartei einen argen Dämpfer versetzt. Sie ist aber mit 29 Prozent dennoch Nummer eins geblieben, vor den Sozialisten (22 Prozent), die ebenfalls viel verloren haben. Das Wahlergebnis hat drei Hauptursachen – von denen nur eine in Spanien zu finden ist. Für die Zukunft bedeutet es die massiv erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass es bald wieder zu Neuwahlen kommen wird.
Mit Ausnahme eines Bündnisses der Mega-Loser Volkspartei-Sozialisten hat nämlich keine Zweierformel eine ausreichende Mehrheit. Die schwarz-rote Koalitionsvariante ist aber auch aus emotionalen Gründen besonders unwahrscheinlich. Es wäre eine Zusammenarbeit erstmals seit dem Bürgerkrieg.
Die Gruppen der Sozialisten und der Nichtsozialisten sind ungefähr gleich stark. Jede Regierungsformel bräuchte mindestens drei Parteien an Bord – etwa auch die Kommunisten und die baskischen sowie katalanischen Nationalisten, die natürlich einen hohen separatistischen Preis verlangen würden.
In einem Land, das bisher fast nur absolute Mehrheiten einer der beiden Altparteien gekannt hat, ist die Fähigkeit und kulturelle Tradition, die in einer Koalition nötigen Kompromisse zu schmieden, extrem gering. In Spanien sind diesmal ja vier Parteien in der emotionalen Überzeugung in die Wahl gegangen, dass sie künftig den Premier stellen werden. Was wohl alle Aussichten auf eine baldige Regierung zunichte macht – und solche auf eine stabile schon überhaupt.
Die Ursachen des Debakels der beiden Altparteien liegen ganz eindeutig in den vielen Korruptionsfällen, die in letzter Zeit aufgeflogen sind. Viele Spanier haben angesichts des Kontrasts zum persönlich verspürten Spardruck gesagt: „Es reicht“ und sich zwei von den Medien stark forcierten Neuparteien zugewandt: einer linksradikalen, die ganz an die griechische Syriza erinnert (21 Prozent), und einer liberalen, die 14 Prozent hat.
Trotz der unerträglichen Korruptionsfälle ist die Niederlage der Volkspartei freilich in einer anderen, ebenfalls wesentlichen Hinsicht völlig unverdient: Sie hat das Land in einer eindrucksvollen Art aus einer schweren Krise herausgeführt und auf Wachstumskurs gebracht. Eigentlich müssten alle Spanier bangen, dass das nicht wieder durch sozialistische Experimente kaputt gemacht werden sollte.
In Wahrheit jedoch mussten die Spanier in den letzten Monaten stark den Eindruck gewinnen: Die EU gibt am Schluss eh immer nach. Also braucht man sie nicht mehr sonderlich ernst zu nehmen. Also braucht man nicht zu sparen und kann wieder sozialistisch Geld verteilen.
Brüssel und der Euro-Raum haben ja in der Tat gegenüber den griechischen Eskapaden am Schluss immer nachgegeben. Griechenland hat nie einen konsequenten Spar- und Sanierungskurs gefahren, fast immer nur blumige Sprechblasen und weitgehend leere Versprechungen abgesondert – und dennoch immer wieder neues europäisches Geld bekommen.
Die Lektion für die anderen Euro-Länder war die allerschlimmste Folge der von Angela Merkel diktierten Griechenland-Politik. Am Schluss wird man eh immer gerettet, also wozu sich selber mit Sparen plagen und die eigene Wiederwahl gefährden?
Haargenau dasselbe ist ja auch vor ein paar Wochen in Portugal passiert. Auch dort hat eine konservative Partei große Sanierungserfolge erzielt. Auch dort blieb sie bei der Wahl zwar deutlich Nummer 1, hat aber viele Stimmen verloren. Dort haben sich dann drei Linksparteien – darunter auch eine hart kommunistische – zur Regierungsbildung zusammengeschlossen.
Mit Sicherheit wird jetzt schon in allen linken Parteien Spaniens nach Wegen gesucht, ob man das nicht auch zusammenbringt.
Es würde daher wenig überraschen, wenn beide iberischen Länder bald wieder schlechtere Wirtschaftsdaten hätten; wenn beide bald wieder europäisches Geld einfordern würden. Denn wer einmal nachgegeben hat . . .
Das dritte Ursachenbündel ist ein gesamteuropäisches Phänomen. Bis auf Deutschland ist in absolut allen Ländern die Parteienlandschaft so dramatisch in Bewegung geraten wie noch nie seit dem Krieg. Parteibindungen erlahmen rapid; Die Altparteien wirken (vielleicht mit Ausnahme der britischen Tories) leer und ausgebrannt; es entstehen ganz neue Parteien; und die Wähler sind immer ratloser und erbitterter.
„Wenn das oberste Gericht als Kontrollinstanz faktisch entmachtet wird, dann drohen auch normale Gerichte anschließend die Unabhängigkeit zu verlieren“, warnte die geborene Assel. „Auch Einschränkungen der Meinungsfreiheit sind zu erwarten.“
Genau du Assel, weil man ja als gesetzestreuer, steuerzahlender Bürger ja seine Meinung zur Ideologie der Mohammedaner, Scheißsozialisten und ACAP sprühenden Arschgeigen frei sagen darf ... IMHO gehört dein fetter Bürokratenarsch am nächsten Laternenmast aufgezogen, dein ergaunertes Vermögen eingezogen und dein Familie unter die Brücke zum Schlafen geschickt. Verstanden Asselborn und all die anderen geistigen Amöben der EU-Kommission? ... p6t9yy
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Es ist ja bemerkenswert, wenn sogar der Mitherausgeber der FAZ, Frank Schirrmacher, am 1. 11. 2011 in seiner Zeitung kundtat, daß Demokratie ein Ramsch sei.
Über diese heilige Kuh aller Dämokraten, Gutmenschen und sonstigen geistigen Taglöhner, schreibt nun Unterberger, und dekliniert alle möglichen Zahlenkombinationen rauf und runter, als ob damit auch nur irgend ein Problem gelöst würde. Da er auch Hüter des Dogmas bürgerlich-liberal-konservativer Wirtschaftsideologie ist, mußte herauskommen, daß die abgewählten „Bürgerlichen“ und Mariano Rajoy es eigentlich eh ganz gut gemacht hätten.
Dies umso mehr, als auch die Sozialisten eingefahren sind.
Solche Schalmeien sind – wie üblich – Lyrik aus LIBINTERNS Wunderhorn.
Und da kommt nun Socrates daher und erklärt mit ein paar Zahlen und Fakten, daß in Spanien nach wie vor die Sch... am Dampfen ist. Nichts ist auf Schiene und daß dieses, wie eigentlich ALLE Länder der EUdSSR, in Wahrheit am Abgrund stehen.
"daß Demokratie ein Ramsch sei"
Laut Platon entwickelt sich die Tyrannis - und zwar die erbarmungsloseste Knechtschaft - aus der Demokratie, aus einem Übermaß an Freiheit (Gleichheit und Brüderlichkeit).
Das UTB ist ein einziges Lamento über die Unzulänglichkeiten der Dämokratie, des Pöbels, der nichts kapiert und immer wieder "falsch" wählt, etc.
Würde ein anderes Thema mit so derartig vielen Mängeln, inneren Widersprüchen, etc. behaftet sein, hielte man jene, die dennoch dafür Partei ergreifen, für ziemlich bescheuert.
Hier ist das aber ganz anders: je mehr man die Übelstände anprangert, umso mehr möchte man vom Gleichen, und meint, daß man damit alle Probleme gelöst hätte.
D. h. es mangelt an Logik und innerer Konsequenz. Auf die Idee, daß man vielleicht doch einmal aus diesem Kreis ausbrechen sollte und tatsächliche Alternativen betrachtet, kommt die Kommune nicht.
Dementsprechend sind auch die "Lösungsvorschläge" oder Kommentare: leeres Stroh.
F.V., und wo sind Ihre erspriesslichen Alternativvorschläge? Lassen Sie uns, bitte, doch an Ihren ach so weisen Gedankengängen teilhaben und zeigen uns Demokratieverblendeten den heilbringenden Weg! Bis dato haben Sie aber nur arrogant gesudert. Aber so sind´s, die alten oö. Rittersleut´...
Shalom
Shalom ehevor!
War nicht mehr dabei, was mir ihren Unwillen zuzog, oder haben sie geschlafen? Daß etwas von den doch täglichen Anmerkungen ihre Zustimmen hätte finden können, halte ich ja für ausgeschlossen.
Da sie allerdings völlig schmähstad sind, d. h. auch zu keinem Thema oder beliebigen anderen Kommentar im UTB je eine eigene Meinung oder substanzielle Kritik absonderten, kam mir vor, daß sie den geistigen Taglöhnen zuzurechnen sind und lediglich mich betreffend Pflichtlektüre absolvieren und inhaltsleer ein bisserl zu stänkern bestellt sind.
Was die Alternativen betrifft, so sprechen wir im Kreis klügerer und gebildeter Leute natürlich darüber. Hier wären es aber nur Perlen vor die Säue geschmissen.
F.V., Sie alter, vereinsamter Umstürzler! Wie dauert es mich, dass Sie sich hier ständig unter "Säuen" tummeln müssen, da Ihnen sonst keine Ihrem vermeintlich intellektuellen Niveau entsprechende Organisation, Partei oder Persönlichkeit seelischen Unterschlupf gewährt hat und sich auch sonst niemand um Ihre Meinung schert. Übrigens: Sie mich auch!
Shalom
Sieben Flüchtlingskinder sind vor der Insel Farmakonisi ertrunken.
Dank Werner.
Spaniens Zukunft ist gewiss: Spanien wird (wie ganz Europa) zur Hölle fahren.
Die Linken Medien sind in Trauerstimmung!
Da gibt es bei der Berichterstattung nicht Links oder Rechts sondern nur richtig und falsch. Spanien hat also wieder falsch gewählt, schon wieder!
Da wird dann allen kräftig suggeriert, dass Spanien nun auf der falschen Seite steht, wie das Internet, ...
Whatever, das ist Demokratie, da gewinnen oft nur die Lautesten, schließlich ist Dankbarkeit bekanntermaßen keine politische Kategorie.
Das Ergebnis und das daraus vermutlich folgende wirtschaftliche Fallout kann sich der geographisch flexible Bürger des 21. Jahrhunderts ja auch aus größerer Entfernung ansehen.
Niemand ist gezwungen in der EU zu leben und zu bleiben.
O.T.
weil der Graus dieser letzten Monate und Tage einfach nicht mehr auszuhalten ist - einmal von der satirischen Seite:
http://tirol.orf.at/news/stories/2748710
hoffentlich werdens jetzt die Autobahn desinfizieren und halal-en, sonst können aufrechte Muslime nimmer dort fahren............
Für mich ist die eben durchgeführte Wahl in Spanien ein weiterer Beweis, dass die meisten demokratischen Wahlsysteme viele Nachteile haben und dringend zu verbessern sind. So ergeben sich bei Wahlergebnissen um die 20 bis 30% pro Partei zwangsweise immer Koalitionen, welche wenig weiterbringen bzw. bei durchgeführten "nachhaltigen" Reformen keine Dankbarkeit der Wähler zeigen. Wenn schon keine "direkte Demokratie", dann wäre es zumindest besser, der stärksten Partei 51 % der Parlamentssitze zu geben. Wenn sie dann nichts weiterbringt, dann ist sie das nächste Mal ohnehin "weg vom Fenster".
So ein System würde die Nachteile eines Persönlichkeitswahlrechts mit den Nachteilen eines Verhälniswahlrechts vereinen, das Parlament komplett ausschalten, eine Diktatur auf Zeit etablieren und eine sachliche Debatte noch weiter ad absurdum führen. Eigentlich haben wir ja schon jetzt so ein System mit der SPÖVP als unumschränkte, absolutistische Regierung. Einziger Unterschied ist die Befristung.
Der fehlende Teil über die Verbrechen der konservativen Regierung:
Spanien nach Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat noch immer eine Arbeitslosenquote von 21,6% ausweist, und dabei nur noch von Griechenland übertroffen wird, macht deutlich, dass dies kein subjektives Empfinden ist. Der Nachbar Portugal weist dagegen (nur) mit 12,4% aus und dort werden gerade die Weichen dafür gestellt, dass es einen wirklichen Aufschwung geben kann.
Die Zerstörung von "fast 20% der gesamten Beschäftigung", wie der renommierte spanische Wirtschaftswissenschaftler José Carlos Díez am Freitag in der großen Zeitung El País in einer Kolumne schreibt, ist dem "Platzen der Immobilienblase und der Bankenkrise" geschuldet, die "verheerende Folgen" hatte. Für den Professor der "Universidad de Alcalá" basiert die "Erholung" auf befristeten und schlecht bezahlten Jobs, mit einer "stagnierenden Produktivität und dem Gebet, dass die Bauwirtschaft in Fahrt kommt, um die Arbeitslosigkeit zu senken, besonders die Jugendarbeitslosigkeit", die bei fast 50% liegt.
Die Konservativen setzen weiter auf den Bauboom
Wirkliche Ideen haben die Konservativen nicht, die tief in Korruptionsskandale verstrickt sind. Vielleicht setzen sie deshalb erneut auf gigantische Bauprojekte, die besonders anfällig für Korruption sind und wo die PP eifrig zugegriffen hat. Doch ein Teil dieser Träume ist schon geplatzt. Madrid wird 2020 keinen Olympia-Bauboom erleben. Auch das gigantische Zocker-Paradies "Eurovegas" wird dort nicht gebaut. Dabei hatte man dafür sogar zahlreiche Gesetze extra für den Casinomagnat Adelson geändert. Neben Subventionen wurde ihm weitgehende Steuerfreiheit zugesichert, die Tarifverträge sollten genauso wenig gelten, wie es Erleichterungen bei der Sozialversicherung geben sollte. Sogar die Prostitution wurde legalisiert.
Aus dieser Perspektive schaut das Land stets gespannt auf neue Zahlen über die Kreditvergabe. Und wenn erneut mehr Kredite vergeben wurden – vor allem für Hypotheken –, dann wird das vehement beklatscht. Das geschah zuletzt angesichts der Tatsache, dass im laufenden gut 20% mehr Hypothekenkredite ausgereicht wurden als im Vorjahreszeitraum und sogar gut 25% mehr Geld verliehen wurde. Da mehr Wohnungen verkauft werden, hat sich der Leerstand verringert, denn zwischenzeitlich standen fast drei Millionen Wohnungen leer. Auch die Preise haben sich leicht erholt, denn nach dem Absturz wurden Immobilien nun 1,4% teurer. Obwohl weiter zahllose Wohnungen leer stehen, stieg die Zahl der Baugenehmigungen sogar um mehr als 30%.
Doch sogar Bankern wird wegen des absurden Kreditsystems wieder mulmig. Denn gespeist werden die Zahlen das aus den extrem niedrigen Zinsen, mit denen die Europäische Zentralbank (EZB) auch Spanien "vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt hat", schreibt auch der Wirtschaftsprofessor in seiner Kolumne. Und diese Zinsen verleiten nicht nur Staaten, sich noch höher zu verschulden, sondern erneut auch viele Menschen dazu, sich für Jahrzehnte zu verschulden.
http://m.heise.de/tp/news/Spanien-Immobilienblase-Bankkrise-und-Wiederholung-3049675.html
Spanien hatte bereits vor dem EU-Beitritt 1986 eine Arbeitslosenquote von über 20% erreicht.
Nichtsdestotrotz gelang seitdem kaum eine substantielle Erholung.
http://www.iese.edu/research/pdfs/DI-0398.pdf
simplicissimus
Mein Sohn hat viele DIng, Spanier, als Studenten und Mitarbeiter. Sie fahren nicht nach Hause weil sie, trotz ausgezeichneter Qualifikation, keine Arbeit bekommen.
OT---aber etwas zum Schmunzeln schadet nie---vielleicht finden auch Sie, ein schon etwas älteres Semester, auch so einen Gegenstand unterm Christbaum vor:
https://www.youtube.com/watch?v=gUCpOYdG8hM
A.U. schreibt:
"Spaniens gewisse Vergangenheit ....."
...und spielt damit---so nehme ich an--- auf den Spanischen Bürgerkrieg 1936-1939 an. Dieser Bürgerkrieg ist nie ein Thema und höchstens durch die Romane des Erz-Kommunisten Ernest HEMINGWAY ein Begriff, dessen rein subjektiv extrem-links gefärbte Betrachtungsweise das Geschichtsbild total verfälscht, was aber stillschweigend GEDULDET wird!
Der Spanische Bürgerkrieg war ein FREIHEITSKAMPF gegen die AUSBREITUNG des mörderischen KOMMUNISMUS in SPANIEN.
Man kann daran erkennen, WIE GROSS die GEFAHR der AUSBREITUNG des KOMMUNISMUS auf GANZ EUROPA damals war. Frankreich lieferte die Waffen an die Kommunisten, da braucht man nur eins und eins zusammenzuzählen! Und DAZWISCHEN---also zw. Spanien/Frankreich und Rußland--- lag Deutschland; es sollte in die Zange genommen werden. Und dann kam WKII dazwischen.....
Ergoogeltes:
"Die Ursachen für den Ausbruch des Krieges sind in den extremen sozialpolitischen und kulturellen Verwerfungen in der spanischen Gesellschaft sowie in regionalen Autonomiebestrebungen, etwa im Baskenland und Katalonien, zu finden." Es ist also alles schon einmal da gewesen!
".....Die politische Instabilität verschärfte sich nach dem gefälschten Wahlsieg der Volksfront aus linksliberalen, sozialistischen und kommunistischen Parteien bei den Parlamentswahlen vom Februar 1936.
Rechte Politiker bezichtigten die Wahlsieger der Wahlfälschung und behaupteten, Spanien werde mehr oder weniger offen in eine sozialistische Diktatur, ein Sowjet-Spanien von Moskaus Gnaden, verwandelt."
Auf der Seite der Kommunisten kämpften auch Österreicher und werden auch heute noch als Helden verklärt!
"Der Spanische Bürgerkrieg war ein Freiheitskampf gegen die Ausbreitung des mörderischen Kommunismus in Spanien. Es handelte sich um eine kriegerische Auseinandersetzung vom Juli 1936 bis zum April 1939 zwischen falangistisch-faschistischen, karlistischen, konservativ-nationalistischen Kräften unter der Führung hochrangiger spanischer Militärs auf der einen und den sowjetisch unterstützten linken „Volksfront“-Truppen der Sozialisten, Kommunisten und Anarchisten in Spanien auf der anderen Seite. Der ersteren Gruppe schloß sich Franco an. Frankreich und die Sowjetunion lieferten der „Volksfront“ Waffen und Kriegsmaterial, während Italien und das Deutsche Reich die Truppen der Nationalisten unterstützen. Hitler entsandte später zu diesem Zweck das Expeditionskorps Legion Condor, welcher maßgeblich zum Sieg Francos beitrug."
Unendlichen Dank! Es tut gut, zwischen all den marxistischen Geschichtsklitterungen auch einmal die Wahrheit zu lesen. Generationen selbsternannter Antifaschisten toben sich seit Jahrzehnten aus und oktroieren uns ihr selektives Geschichtsverständnis (natürlich nur mit Hilfe all der bestochenen, erpreßten und gekauften Lizenz-Medien). Langsam aber sicher beginnt sich das Pendel wieder zurück zu bewegen und selbst in die Geschichtsbücher dringt sukzessive (wenn auch noch sehr sehr langsam) Wahrheit und Objektivität ein. Warum wohl ist die Nomenklatura so nervös? Grüne kriminalisieren jede nichtkonforme Äußerung in der Hoffnung, daß irgendetwas hängen bleiben mag. (Der absolutistische Oberzensor des frühen 19. Jahrhunderts Metternich war ein dilettantischer Laie gegenüber den heutigen linksfaschistoiden = grünen Scharfrichtern und Meinungsdiktatoren). Wie lautet doch ihr Motto: "Und willst du nicht mein Bruder sein, schlag ich dir den Schädel ein!"
@Haider: Metternich war kein dilettantischer Laie, sondern einer der ganz wenigen und großen, der vor 200 Jahren als Architekt eine zumindest längere Zeit haltende, echte Friedensordnung für Europa geschaffen hat, basierend auf dem Ausgleich von Interessen. Ähnliches ist Kohl/Gorbatschow gelungen. Aber statt dieses Ereignisses würdig zu gedenken, beschäftigt sich das heutige Österreich lieber mit der Frage, wie man die Hofburg ausräumt (SPÖ) und durch moderne, ökologische Holzbauten im Containerstil erweitert (ÖVP), um drinnen eine SPÖ- bzw. EUdSSR-Propagandashow zu installieren.
Die Deutschen gehen selbst dann noch nach links, wenn sich das ganze Land sicht- und spürbar im Untergang befindet. Anders ist eine Zweidrittelmehrheit in der Hamburger Bürgerschaft durch die Linksparteien (SPD, Grüne, Linke, FDP) ja angesichts der desaströsen Zustände in manchen Stadtteilen Hamburgs nach der Wahl 2015 nicht zu erklären!
Aber die DDR-Sozialistin hat ja auch die CDU nach links geführt, also ist da nicht mehr viel zu machen! Deutschland wird wieder ganz Europa und vor allem Österreich in den Abgrund führen....
Es ist Zeit, dass auch in Europa die direkte Demokratie installiert wird.
Es ist Zeit der Destabilisierung Europas durch die Amerikaner Paroli zu bieten und es ist Zeit Missstände im jeweils eigenen Land abzustellen.
Reden doch alle von Demokratie und die politischen 'repräsentativen' Eliten handeln wie Diktatoren und bedienen sich selbst. Die Ami-Eliten (die Amerikaner leiden genauso unter denen) freut diese Pattstellungen und diese Ineffizienz und diese Nebensächlichkeit der europäischen Eliten.
Was ich aber auch noch sagen wollte, es ist in jedem Land, in jeder Nation anders und ich meine der europäische Gesamtstaat als solches angestrebtes Ziel ist tot, es geht tatsächlich nur der Handelsvertrag mündiger Staaten, Der Rest der EU ist Ballast und abzuwerfen.
Direkte Demokratie wird es leider nie geben, wenn sie nicht von Beginn eingefürht wurde , wie bsw. in der Schweiz. Die Parteiendiktatur wird immer Tricks und Wege finden sich zu behaupten.
Unbedankte Sanierung:
Die Politik kennt keine 'Dankbarkeit'.
Das Wahlvolk bedankt sich nie für tatsächlich Erhaltenes - es dankt mit dem Stimmzettel stets für Versprechungen im voraus.
Stimmt. Und da das Wahlvolk ein sehr kurzes Gedächtnis hat, versprechen die Parteien vor der Wahl das Blaue vom Himmel, wohl wissend, dass sie das nie einlösen müssen. Denn das Wahlvolk kennt nicht nur keine Dankbarkeit, sondern kennt auch keine Strafen für nicht eingehaltene Versprechungen.
Zeit ist es für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Direkte Demokratie.