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Iran: Sanktionen wirken, Hoffnung keimt, Zweifel bleiben

Erst in Jahren wird man wissen, was das iranische Atomabkommen wirklich wert ist, das da in Wien jetzt fertig geworden ist. Es klingt jedenfalls für viele nach einer guten Nachricht. Und die will man einfach glauben. Gibt es doch ohnedies so viele schlechte Nachrichten. Man will sie auch deshalb glauben, weil der Name Wiens mit dem erfolgreichen Ende dieser Verhandlungen verbunden ist.

Aber mit diesem Wiener Deal ist eine ganze Reihe sowohl positiver wie negativer Entwicklungen verbunden, die nicht alle eingestanden werden. Die zehn wichtigsten davon:

  1. Sanktionen wirken – wenn auch immer erst nach Jahren. Ohne die langjährigen und hartnäckigen Sanktionen der Weltöffentlichkeit gegen Iran wäre es nie zu diesem Deal gekommen. Wie sehr die Sanktionen das Land getroffen haben, sieht man schon an den jetzigen Jubelreaktionen der Menschen im Iran. Daher sollten die österreichischen Wirtschafts-Vertreter, die jahrelang so sehr gegen die Sanktionen und dadurch entgangenen Profite gestänkert haben, die Notwendigkeit von Sanktionen in Fragen von Krieg oder Frieden endlich einmal eingestehen. Genauso wie sie endlich begreifen sollten, dass auch gegenüber Russland Sanktionen eine absolut notwendige und wirksame Strategie sind. Das kann man ja auch an den immer häufigeren Versuchen Russlands ablesen, hinter allen chauvinistischen Tönen doch wieder zu einem besseren Verhältnis mit Europa und den USA zu kommen. Freilich fehlt noch die Bereitschaft, an den Eroberungszügen in der Ukraine irgendetwas rückgängig zu machen.
  2. Israels Bedenken sind ernst zu nehmen. Kein Zweifel, dass Israel das potenzielle Ziel einer iranischen Atombombe wäre, wenn diese im Geheimen trotz aller Vorkehrungen des Abkommens doch gebaut werden sollte. Das ist keinesfalls mit Sicherheit auszuschließen. Jedoch: Der Bau der iranischen Bombe wäre ohne das Wiener Abkommen noch viel sicherer der Fall! Daher ist es wahrscheinlich doch schlauer, auf Vertrauensbildung, Entspannung und – wenn auch möglicherweise unzureichende – Kontrollen zu setzen.
  3. Gegenseitige Abschreckung. Gleichzeitig darf aber jene Strategie nicht vergessen werden, die auch im Kalten Krieg immer verhindert hatte, dass dieser ein heißer wird: nämlich die gegenseitige Gewissheit, dass ein Angriff auf den Gegner von diesem mit gleicher tödlicher und unabwendbarer Kraft zurückgezahlt werden wird.
  4. Iran ist eine Chance der Zivilisation. Auch wenn es die Araber nicht gerne hören: Der Iran ist in der ganzen Region (abgesehen von Israel) das kulturell und zivilisatorisch weitaus am höchsten entwickelte Land. Daran hat auch der Alptraum des Khomeini/Khamenei-Faschismus nicht geändert. Dieser hat das Land zwar noch immer teilweise im Griff. Er hat aber längst nicht mehr die Bevölkerungsmehrheit hinter sich. Zugleich sollte man sich als Europäer demütig bewusst machen, dass der alte Kontinent im 20. Jahrhundert die Welt jahrzehntelang mit der doppelten Katastrophe von Nationalsozialismus und Kommunismus „beglückt“ hat.
  5. Eine neue Allianz gegen den IS-Wahnsinn. Der Westen war bei den Verhandlungen eindeutig dadurch motiviert, dass Iran – neben den Kurden – das wirksamste Bollwerk gegen den „Islamischen Staat“ ist. Während die Türkei den IS insgeheim sogar unterstützt. Während das Assad-Regime langsam kollabiert. Während die irakische Führung sich als völlig unbrauchbares Kartenhaus erweist. Jedoch birgt eine enge Allianz mit Iran und daher mit den Schiiten auch eine Riesengefahr: Damit könnte sich der Westen in der ganzen sunnitischen Welt diskreditieren, also auch bei jenen, die den IS strikt ablehnen. Aber die Sunniten sind rund 90 Prozent der Moslems.
  6. Was ist mit den Raketenabwehrstellungen in Europa? Diese sind in der öffentlichen Debatte zuletzt nie erwähnt worden. Der Aufbau der Raketenabwehrstellungen war jedoch früher immer primär mit der iranischen Gefahr begründet worden. Wird die Begründung nun geändert? Werden diese Basen nun offen mit der im letzten Jahr intensivierten russischen Rüstung begründet? Das verlangen ja viele Osteuropäer seit langem oder spätestens seit der Ukraine-Invasion – aber eben nicht alle.
  7. Das härteste Hindernis für den Deal ist jetzt der US-Kongress. Dieser wird unter seiner republikanischen Mehrheit wohl alles tun, um die Vereinbarungen und damit einen Erfolg Barack Obamas zu sabotieren. Das ist aber auch die Schuld des Präsidenten selbst. Er zeigt gegenüber dem Kongress (ebenso wie gegenüber Russland und Israel) nichts von der Verhandlungs- und Kompromissfähigkeit, die sein Außenminister Kerry gegenüber Iran bewiesen hat. Er glaubt offenbar, den Kongress durch seine Rhetorik und den Druck der öffentlichen Meinung bezwingen zu können. Schauen wir mal.
  8. Der Durchbruch erfolgt zum zweiten Mal. Mit Amüsement kann man vermerken, dass schon vor einem halben Jahr haargenau dasselbe gefeiert worden ist, was jetzt bejubelt wird. Man kann nur hoffen, dass diesmal der Erfolg ernster zu nehmen ist, dass jetzt auch alle Details geregelt sind.
  9. Ein privates Hotel einer bösen Stiftung eines Deutschen. Noch mehr Amüsement löst die Tatsache aus, dass die Verhandlungen monatelang in einem privaten Hotel geführt worden sind, das ein Deutscher mit den Geldern seiner Stiftung(!) und großem Aufwand im einstigen Palais Coburg errichten hat lassen. Dieser Deutsche hat Wiens große kulturelle Erbschaft geliebt, auch für Sängerknaben und das Theater in der Josefstadt enorm viel getan. Er hat aber dann aus dem Klassenkampfhatz der Faymann-SPÖ gegen Stiftungen seine Konsequenzen gezogen und ist mit seiner Stiftung in aller Stille wieder weitgehend aus Österreich abgezogen. Und wird dort nichts mehr investieren und restaurieren.
  10. Das staatliche Konferenzzentrum in Agonie. Ebenso pikant ist: Das einst von Bruno Kreisky mit viel Steuergeld und gegen den Willen eines der größten Volksbegehren der Nachkriegsgeschichte errichtete Konferenzzentrum jenseits der Donau ist angeblich für solche Zwecke errichtet worden. Aber fast keines der wirklichen Topereignisse der letzten Jahrzehnte hat dort stattgefunden (außer Gewerkschaftskongresse und Parteitage). Der Rest zieht Hofburg, Coburg & Co vor. Also die Bauten der einstigen Aristokratie . . .

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Juli 2015 14:14

    Ob es eine GUTE NACHRICHT ist, das heute hochgejubelte iranische Atomabkommen---ich kann es nicht beurteilen, aber ich kann mich des Verdachts nicht erwehren, daß die USA einfach das für sie geringere Übel wählen; das größere Übel, das es abzuwenden gilt, wäre mMn eine zu gute Beziehung des Irans mit Rußland und China.

    Eine eindeutig SCHLECHTE NACHRICHT las ich soeben:

    "Keine Konsequenzen: Afrikaner begrapscht 11-Jährige aus Bad Goisern"

    Unsere wunderbaren Gutmenschen werden natürlich nicht versuchen, sich in dieses Mädchen, seine zwei Freundinnen und die Eltern hineinzudenken, sondern in die "armen" somalischen Asylwerber und deren "natürliche" sexuelle Wünsche! Und der ORF wird diesen abscheulichen Vorfall einfach ignorieren.

    http://www.unzensuriert.at/content/0018185-Keine-Konsequenzen-Afrikaner-begrapscht-11-Jaehrige-aus-Bad-Goisern?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

  2. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Juli 2015 14:08

    Sanktionen bedeuten Krieg, auch im Iran, der diesen Krieg nun beenden zu wollen scheint.

    Mit Putin scheint es nicht so zu sein, der bastelt inzwischen an einer anderen Gemeinschaft, er hat zwar gesagt, dass die Sanktionen bis zu einem Drittel seiner Probleme ausmachen, aber mehr nicht. https://www.youtube.com/watch?v=BfWDb8YRl6w ?#?sthash?.b7QiE61v.dpuf

    Nabucco aber ist gestorben, oder ? Würde vermutlich auch an den Türken scheitern, da sind die neuen Verträge für Leitungen der OMV aus der Sowjetunion offenbar noch viel sicherer.

    Die Raketen-'abwehr'-stellungen, ja die werden eifrig gebaut, ist auch von Putin bemerkt worden. Waffentransporte der Amerikaner gehen mitten durch Österreich, habe ich selbst schon gesehen auf Autobahnen und auch auf der Bahn.

    Ja, der US-Kongress ist stets die härteste Nuss, er vertritt ja die 'Weltherrscher' ...

    Dass unsere Sozis alle Arbeit und alles Kapital aus Österreich verjagen, ist ja nichts Neues, sie werden ohnehin Österreich bald fertig ruiniert haben, oder nicht mehr gewählt werden.

    Dass ich auf der Uni, als ich noch dort war, 3 Dissertanten aus dem Iran hatte, zeigt den dortigen Kulturlevel mehr als deutlich, das war in den 1970-er Jahren, heute findet man die nicht mehr hier, ich habe einige in Cambridge getroffen, habe dort einen Freund, den ich 2009 dort besucht habe, aber hier treten sie jetzt selten auf.

    Hoffen wir auf den US-Kongress !

  3. Ausgezeichneter KommentatorGerhard Pascher
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Juli 2015 18:50

    Christian Ultsch bringt es in der morgigen PRESSE auf den Punkt. Der Iran hat sich großteils in den Verhandlungen durchgesetzt und die Besorgnis von Israel bleibt bestehen.
    http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/4776340/Ein-Abkommen-das-besser-ist-als-gar-keines?_vl_backlink=/home/index.do

  4. Ausgezeichneter KommentatorWertkonservativer
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Juli 2015 13:58

    Zum Iran-Abkommen:

    na, schau'n wir mal! Wir sind sowieso nur Publikum!

    o.t.,
    - zum Griechen-Drama, weil das ja viel spannender ist:

    ich will ja nicht unken, doch es würde mich nicht wirklich wundern, wenn in dieser dramatischen Phase der griechische Generalstab aktiv werden würde!
    Wollen wir hoffen, dass alles weiterhin in einigermaßen demokratisch legitimiertem Rahmen abläuft! Ein neuerliches Militär-Regime wäre wohl das Letzte, was die arme griechische Bevölkerung jetzt brauchen würde!

    (mail to: gerhard@michler.at)

  5. Ausgezeichneter KommentatorHaider
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Juli 2015 21:22

    Paßt nicht zum Thema, erweitert aber dennoch den Horizont enorm:
    "Dr. Alfons Proebstl (77): 13:1" ist eine Pflichtinformation für ORF-geschädigte. Also http://www.pi-news.net/ anschauen!

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Juli 2015 18:51

    OT---aber macht man sich da im Wiener Rathaus nicht doch bald einmal ernsthaft Gedanken, ob das immer so weitergehen kann und warum das nicht unterbunden wird?

    "Anrainer dokumentieren: Wie ILLEGALE EINWANDERER in WIEN EINSICKERN"

    http://www.unzensuriert.at/content/0018174-Anrainer-dokumentieren-Wie-illegale-Einwanderer-Wien-einsickern?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

  7. Ausgezeichneter KommentatorHerbert Sutter
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    14. Juli 2015 13:04

    Auf den Wirtschaftsseiten ist seit einigen Tagen zu lesen dass der Ölpreis wegen der erwarteten & nun eingetretenen Iran-Einigung im Sinkflug ist: Ob man das als Autofahrer auch an der Tankstellen-Zapfsäule bemerken wird?

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorheartofstone
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Juli 2015 17:18

    Komplett OT aber witzig ...

    Türkische Liste will bei Wien-Wahl antreten

    Q: diepresse.com

    Ich wünsche ihnen 4,95% ... jaja Rechtruck aufhalten wollens die verkappten Grauen Wölfe und Muslimbrüder ...


alle Kommentare

  1. F.V. (kein Partner)
    17. Juli 2015 09:00

    In diesem Mülleimer ist der Hinweis auf Dr. Pröbstls Video der einzige Lichtblick.

    • Dr. Knölge (kein Partner)
      19. Juli 2015 13:05

      Sie armer Mensch. Sie müssen in Mülleimern wühlen nach geistig Verwertbarem.

  2. heartofstone (kein Partner)
    17. Juli 2015 00:06

    Gut, Ich akzeptiere: Die USA waren nie auf dem Mond. Und Tik Tak ist ein selten dummes Exemplar der Menschheit obwohl er angeblich Millionen Steuer pro Jahr abliefert ... a scheens Leben noch Unterberger (oder Zensurabteilung dieses Blogs) ..

    • steindiherzerl (kein Partner)
      17. Juli 2015 07:29

      Was habens dir denn getan?
      Warst auf dem Mond und keiner hats gesehen?
      Zahlst du zu wenig Steuern?
      Sind dir Muslime zu nahe getreten?

  3. Pedare (kein Partner)
    16. Juli 2015 23:25

    Mit der Iranischen Atombombe verhält es sich wahrscheinlich ähnlich wie mit den Massenvernichtungswaffen im Irak.
    Die Verhandlungen wären längst in "Trockenen Tüchern" wenn nicht ständig Israel den erfolgreichen Abschluss über seinen Verbündeten, die USA, torpediert hätte.
    Warum regt sich niemand darüber auf, dass Israel aber selbst im Besitz der A-Bombe ist?
    Oder dass es in der Region mit Indien und Pakistan noch zwei Staaten gibt, die über diese Technologie verfügen und Pakistan aktuell wahrscheinlich weit weniger politisch stabil ist als der Iran.
    Wozu ich anmerken möchte, dass ich persönlich für die weltweite Vernichtung sämtlicher Nuklearwaffen wäre.

    • heartofstone (kein Partner)
      16. Juli 2015 23:50

      Genau, weil ja die umliegenden Länder total freidlich sind und waren und nie gegen Israel aufmaschiert sind, geschweige denn eine drohende Haltung eingenommen oder gar Krieg geführt haben. Wie verblendet kann (darf) man eigentlich sein?

    • Tik Tak (kein Partner)
      17. Juli 2015 07:26

      Es ist nicht nur Israel, nie dem NPT beigetreten und bis heute nicht durch die IAEA kontrolliert, oder Pakistan und Indien, die Kernwaffen haben.

      Das Problem in der Region ist Saudi Arabien.
      Die haben das pakistanische Kernwaffenprogramm finanziert.
      Als Gegenleistung haben die die Möglichkeit jederzeit einige nukleare Sprengsätze aus Pakistan zu bekommen, binnen Stunden, die liegen, nach saudischen Angaben, in einem Lager bereit.
      Dazu hat Saudi Arabien auch bereits ein Abschußsystem, chinesische Dongfeng 3, die in der Nähe von Riyadh installiert sind und in der Lage sind, nukleare Sprengsätze zu transportieren.
      Saudi Arabien kann also binnen weniger Stunden Ziele im Umkreis von und 3300 km angreifen und das mit nuklearen Sprengsätzen.

      Der Hauptfeind für Saudi Arabien ist der Iran, Tehran liegt nur 1300 km von dieser Basis entfernt.

      Die Lufwaffenbasis kann man ganz gut im Landeanflug nach Riyadh sehen.

      Und keinen regt das bisher auf.
      Der Iran war und ist nicht das eigentliche Problem, die haben, im Vergleich zu Saudi Arabien, nicht nur eine gemäßigte Regierung, die haben auch eine USA begeisterte Bevölkerung.

  4. heartofstone (kein Partner)
    16. Juli 2015 23:15

    Zensur in einem angeblich freien Land? Naja ... farewell freedom .... wir lachen später ... bei Betrachtung der "Opfer" ...

  5. Tik Tak (kein Partner)
    16. Juli 2015 22:55

    Blödsinn, es ging sowieso nie um ein iranisches Kernwaffenprogramm, es ging um Macht und die Unterwerfung eines Staates der 1979 die USA aus dem Land geworfen hat.
    Sogar der CIA hat seit 2003 kein iranisches Kernwaffenprogramm mehr finden können und der Iran hat jede NPT Auflage erfüllt.
    Der Iran hat sich längst mit den Sanktionen arrangiert, die haben nicht halb so schlimm weh getan wie das der Unterberger und seine Controller so gerne sehen würden.

    Der Iran hat sich auch zu 99% durchgesetzt, im Gegensatz zu den USA.
    Die USA brauchen den Iran gegen den IS.

    Der Unterberger sollte mal ein paar Tage in Tehran verbringen.
    Sanktionsfolgen?
    Fehlanzeige, das ist nicht Bagdad.

  6. heartofstone (kein Partner)
    16. Juli 2015 22:44

    Sicher wieder nur ein Täter mit einer Psychose ... Feuer aus Auto heraus eröffnet

    Bei Schüssen auf zwei Militäreinrichtungen in Chattanooga im US-Bundesstaat Tennessee sind offiziellen Angaben zufolge vier Angehörige der Marines und der mutmaßliche Schütze getötet worden. Dieser eröffnete den Angaben zufolge aus einem Auto an einer Reservistenkaserne und vor einem Rekrutierungsbüro in der rund 170.000 Einwohner zählenden Stadt das Feuer eröffnet. Die Staatsanwaltschaft wollte einen „Akt von inländischem Terrorismus“ nicht ausschließen.

    ... Muhammad Youssef Abdulazeez ...

  7. heartofstone (kein Partner)
    16. Juli 2015 22:28

    Burn baby (car) burn ...

    In the Parisian region alone nearly 130 cars burned. A sad record for this eve of July 14 that has become, along with New Year’s Eve, a traditional rendezvous for Muslim thugs and police. These figures are especially disturbing because they are considerably higher than the national daily average: about 80 cars are burnt every day in France, half of them in the Parisian region.

    Irgendwelche Meldungen in österreichen Zeitungen dazu?

    • heartofstone (kein Partner)
      16. Juli 2015 22:34

      Wir sollten die Mohammedaner in Europa auch wenn sich der eine oder andere "wirklich" friedliche darunter befinden sollte, einfach mit einer festen Triit mit dem 1er Bock dorthin befördern wo sie hergekommen sind ... Saudi Arabien, Mekka, Medina ... wir brauchen sie einfach nicht für unsere Wirtschaft, der Wohnungs- und Arbeitsmarkt wäre entlastet ... ob ihnen der Wüstensand beim nächsten Sturm das Fleisch von den Knochen schleift, kümmert mich nicht ...

  8. Berlusconi (kein Partner)
    16. Juli 2015 22:15

    sagt Sachen:

    "Die Europäische Union erkennt die Hegemonie Deutschlands an, das sich wiederum dem Diktat der USA unterwirft, wie der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Donnerstag in Rom in einer nationalen Konferenz von Vertretern der von ihm gegründeten Partei „Forza Italia“ (Vorwärts Italien) sagte."

  9. fewe (kein Partner)
    16. Juli 2015 21:16

    Ich verstehe diesen eigenartigen Alarmismus wegen des Iran einfach nicht. Wann hat der Iran - resp. Persien - zuletzt einen Krieg angefangen? Wenn die eine Atombombe hätten, dann hätten die Ruhe von den USA. Ganz schlimm.

    Die USA sind das einzige Land, das bereits Atombomben abgeworfen hat. Die führen dauern Angriffskriege. Die haben einfach eine Paranoia, weil sie glauben, alle anderen sind auch solche Verbrecher.

    Allein mit Drohnen wurden bereits 5000 Leute umgebracht, aber sie selbst heulen jahrelang herum wegen zwei Hochhäusern, die ganz offensichtlich gesprengt worden sind und dabei 3000 Leute umgekommen sind. Das ist schlimm, aber soviele ermorden die USA an einem "guten" Tag.

    • heartofstone (kein Partner)
      16. Juli 2015 22:02

      Jaja ... Sprengung per unbemannten Passagierflugzeugen ... sonst noch eine Verschwörungstheorie auf Lager, wie die USA war ga nicht auf dem Mond, die Erde ist hohl, das Wasserauto funktioniert nur leider sind die Patente von bösen kapitalistischen Konzernen gekauft worden?

      Welches Ziel wird ein Iran mit einer funktionierenden A-Bombe zuerst angreifen? Richtig. Die sind seit 1979 so deppert drauf. Israel. Daraufhin würde Israel Teheran, Damaskus, Rihad, Mekka und Medina ebenso einäschern. Mehrfach. Schöne neue Welt. Aber wie mein Ausbilder schon im letzten Jahrtausend sagte: Öl kann man auch im ABC Schutzanzug fördern ...

  10. heartofstone (kein Partner)
    16. Juli 2015 20:42

    Was für ein Arschloch ähhh Herzerl

    h t t p s://w w w.youtube.com/watch?v=6-kq0QNLuSo

    Wer von den linken Gutmenschen immer noch der Meinung ist, dass wir dieses Pack im Land "brauchen" darf diese gerne auf eigene Kosten unterbringen und versorgen, sich aber nicht wundern wenn andere sagen: Raus mit diesem Pack, ab in die Heimat ...

    • Chronist des Niedergangs (kein Partner)
      16. Juli 2015 21:42

      Danke, dass sie das noch einmal eingestellt haben. Habe es unverpixelt bei unzensuriert TV # 3 gesehen.
      Dieser Hass, den diese sog. Flüchtlinge auf uns "Schwuchteln" (wie sie uns nennen) haben, ist beängstigend. Ich fürchte, es wird noch zu vielen Hassverbrechen gegen uns Indigene Kommen. Graz wird leider kein Einzelfall bleiben.

    • Chronist des Niedergangs (kein Partner)
      16. Juli 2015 22:18

      Das Thema auch auf PI gefunden:

      h t t p : / / w w w.pi-news.net/2015/07/albanischer-illegaler-in-traiskirchen-ich-bin-kein-scheiss-oesterreicher-ich-bin-muslim/

  11. Gasthörer (kein Partner)
    16. Juli 2015 20:05

    Nun zum Beitrag von AU.: Bis auf die Punkte 9 und 10 reine Desinformation auf "Standard" Niveau. Dass sich das die Zahler bieten lassen. Respekt vor deren Langmut!

  12. ISIS = ASOW = NATO (kein Partner)
    16. Juli 2015 19:32

    Wie es aussieht, hat Wladislaw Woloshin den Flug MH 17 der Malaysia Airlines über der Ostukraine abgeschossen - mit einer "Python" (Made in Israel).

  13. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    16. Juli 2015 19:25

    Die Perser sind ein jahrtausendealtes Kulturvolk, denen Chomeini einfach passiert ist. Die Religionspolizei muss dort das Kopftuch mit dem Knüppel durchsetzen, für das andere vor Gericht laufen, um es aufsetzen zu dürfen.

    Jedenfalls kommen sie als Faktor zurück, wirtschaftlich wie militärisch. Das ist für den Ölpreis so gut wie gegen den IS, gegen den sie der einzig wirkungsvolle Gegner sind.

    Sogar Obama hat sich bei Putin bedankt, ob er hier vorher im Forum hätte fragen sollen?

  14. Gasthörer (kein Partner)
    16. Juli 2015 18:59

    presse.at
    "Türkische Liste will bei Wien-Wahl antreten"

    Das wäre der Alptraum der Roten. Ohne die zu 90% rot wählenden Osmanen ist die SPÖ auf absehbare Zeit eine Kleinpartei. Daher fürchte ich, dass diese Liste nicht zur Wahl antreten wird dürfen. Ich hoffe, dass ich unrecht habe.
    In der Sache ist es aberwitzig:
    Rechtsradikale AKP-Anhänger gründen in Österreich eine Partei mit der Begründgung, man sei gegen den "Rechtsruck". Sie finden, es empörend, dass die moslemischen sog. Flüchtlinge im Zelt schlafen müssten, dabei rittert man früher oder später um den Zugang zu den gleichen Sozialtöpfen.
    Aber die SPÖ wird einen Weg finden, diese Partei zu verhindern, man will ja selbst die Stimmen.

    • heartofstone (kein Partner)
      16. Juli 2015 20:04

      Wenns die 100 Unterschriften pro Wahlkreis (18 in Wien) zusammenbekommen, steht einem Antritt nichts im Wege ... witzig finde ich, dass vor kurzem auf diesem Blog die Frage nach einem Ausländerwahlrecht aufgeschlagen ist ... *g*

      Möge die Wienwahl ein Ergebnis bringen, dass die 70 jährige korrupte sozialistische Diktatur beendet und nachhaltig alle großen und kleinen Mauschelein aufs Tapet und die Verantwortlichen hinter Gitter bringt ...

  15. heartofstone (kein Partner)
    16. Juli 2015 18:13

    Endlich werden die Ungarn vernünftig ...

    • heartofstone (kein Partner)
      16. Juli 2015 18:15

      Ungarn will illegal Eingewanderte zu Straftätern erklären

      Budapest will die bisher als Ordnungswidrigkeit geltende illegale Einwanderung zur Straftat erklären. Das kündigte Janos Lazar, Kanzleichef des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban, heute an, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete.

      Der Entwurf zur Änderung des Strafgesetzbuchs solle im Herbst dem Parlament vorgelegt werden. Angesichts der großen Mehrheit der Regierungspartei FIDESZ dürfte der Vorschlag durchkommen.
      Ungarn will Flüchtlinge abschieben

      Bis zum 30. November will Ungarn den umstrittenen Zaun an der ungarisch-serbischen Grenze fertigstellen. Das 175 Kilometer lange, vier Meter hohe Bauwerk soll verhindern, dass Einwanderer über die grüne Grenze nach Ungarn kommen. Heuer kamen laut Ungarn mehr als 80.000, die meisten davon über Serbien. Der überwiegende Teil will aber nicht in Ungarn, sondern in Westeuropa einen Asylantrag stellen.

      Ungarn betrachte Serbien, Mazedonien und Griechenland als sichere Drittstaaten, sagte Lazar weiter. In diese Länder wolle Budapest alle Flüchtlinge abschieben, die aus Deutschland und Österreich nach Ungarn ausgewiesen werden, sagte Lazar.

      Q: ORF

      Illegale Einwanderung sollte auch bei uns eine Straftat werden. Vielleicht ein Punkt für fürs nächste Wahlprogramm der FPÖ? ...

  16. heartofstone (kein Partner)
    16. Juli 2015 17:18

    Komplett OT aber witzig ...

    Türkische Liste will bei Wien-Wahl antreten

    Q: diepresse.com

    Ich wünsche ihnen 4,95% ... jaja Rechtruck aufhalten wollens die verkappten Grauen Wölfe und Muslimbrüder ...

    • Jihadi John gegen Rechts (kein Partner)
      16. Juli 2015 19:35

      "jaja Rechtruck aufhalten wollens"

      Ja, wir wollen auch hierzulande den Christen die Kehlen durchschneiden.

    • heartofstone (kein Partner)
      16. Juli 2015 19:57

      Das unterscheidet uns wirklich ... wir würden am liebsten jedem dreckigen Mohammedaner eine Kugel in den Kopf jagen und seinen stinkenden Kadaver in der nächsten Schweinemast entsorgen ... *smoile* ... verstanden? Wahrscheinlich nicht ...

    • Gasthörer (kein Partner)
      16. Juli 2015 21:52

      Wieder waren sie schneller, sehe ich jetzt erst. Der Schmäh mit dem Rechtsruck ist wohl nicht nur mir aufgefallen.
      Ich wünsche denen den Einzug in den Landtag. Zum einen, lernen die Grünen dann mal richtige Rechtsradikale und Rassisten kennen, nach dem Motto der türk. Zeitung Hürriyet (wo Türken sind, da ist die Türkei und die Türkei den Türken), zum anderen zeigt es der SPÖ ihre Grenzen auf.
      Wien ist eine sich islamisierende Stadt, das sollte auch im Parteienspektrum sichtbar sein, im Straßenbild ist es das ja schon lange.

    • heartofstone (kein Partner)
      16. Juli 2015 22:17

      Damit diese islamofaschistischen Kretins nicht im Gemeinderat sitzen wünsche ich ihnen genau 4,95% und zum drüberstreuen einen FPÖ Bürgermeister der die Lebensbedingung dieses Genmülls so verschärft, dass sie freiwillig gen Heimat "flüchten" ... persönlich finde ich es ja schade, dass unsere Vorfahren 1683 einige Angreifer entkommen haben lassen und nicht alle abgeschlachtet haben. Würde uns heute sicher den einen oder anderen Nachfahren ersparen und zumindest einen Ruf verschaffen ... Mohammedaner sind hier nicht willkommen ... Kepab (oder wie sich das Zeug auch immer schreibt) und Islam finde ich einfach nur Scheiße ...

  17. Dr. Knölge (kein Partner)
    • Dr. Knölge (kein Partner)
      16. Juli 2015 15:09

      Punkt 2
      Natürlich hat Israel allen Grund zum Mißtrauen. Der Bau der Bombe ist wohl schon weit vorangeschritten, ich bezweifele, daß die Geheimdienste alles wissen. Die Mullahs haben nie aufgehört, von der Vernichtung Israels zu reden. Ob kein Abkommen den Bau der Bombe beschleunigen würde, halte ich insoweit für fraglich, weil dann Israel sich hätte gezwungen sehen können, sich militärisch Zeit zu verschaffen. Das wird jetzt schwieriger.
      Die beiden Druckwasserreaktoren in Buschehr erbrüten Plutonium, das sich vergleichsweise leicht isolieren läßt. Wir können uns natürlich darauf verlassen, daß Putin die Verwendung der Brennstäbe überwacht, doch darf Israel das tun?

      Punkt 3
      Die Abschreckung funktioniert so lange, bis sie versagt. Hier sollte man sich den Geist des Islams noch einmal in Erinnerung rufen. Ayatollah Khomeini hat es ausgesprochen: Für die Zerstörung Israels braucht es zwei Bomben, den Gegenschlag wird der Islam überleben. Israel gibt es dann nicht mehr.

      Punkt 4
      Iran eine Chance der Zivilisation? Das hört sich ja großartig an, doch warum gerade diese islamische Diktatur, die bei den Hinrichtungen ganz vorne mitspielt? Ist es nicht eher so, daß der iranische Vorteil gegenüber anderen Staaten trotz der Ayatollahs sich behauptet, als ein Erbe des Schahs? Ob die Mehrheit in einer so gnadenlosen Diktatur hinter dem Regime steht oder nicht, halte ich für belanglos, und was soll eigentlich die Erwähnung des Nationalsozialismus und des Kommunismus in diesem Zusammenhang? Nein, das erfüllt mich nicht mit Demut, und der Iran hat auch keinesfalls einen Irrweg gut, wie es fast anklingt.

    • Dr. Knölge (kein Partner)
      17. Juli 2015 17:02

      Leon Edward Panetta, früherer Verteidigungsminister der USA, hat laut HAZ vom Oktober 2014 gesagt, es stünde Europa so etwas wie ein 30-jähriger Krieg bevor.
      Gemeint war der Krieg Islam gegen Ungläubige.
      Wieso vertrauen wir also muslimischen Staaten?

  18. Gandalf
  19. Haider
    14. Juli 2015 21:22

    Paßt nicht zum Thema, erweitert aber dennoch den Horizont enorm:
    "Dr. Alfons Proebstl (77): 13:1" ist eine Pflichtinformation für ORF-geschädigte. Also http://www.pi-news.net/ anschauen!

  20. Claudius
    14. Juli 2015 20:17

    Die 18-seitige offizielle Zusammenfassung des Iran-Abkommens in Englisch als PDF zum Download:

    http://www.eeas.europa.eu/statements-eeas/docs/iran_agreement/iran_joint-comprehensive-plan-of-action_en.pdf

  21. Undine
    14. Juli 2015 18:51

    OT---aber macht man sich da im Wiener Rathaus nicht doch bald einmal ernsthaft Gedanken, ob das immer so weitergehen kann und warum das nicht unterbunden wird?

    "Anrainer dokumentieren: Wie ILLEGALE EINWANDERER in WIEN EINSICKERN"

    http://www.unzensuriert.at/content/0018174-Anrainer-dokumentieren-Wie-illegale-Einwanderer-Wien-einsickern?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

  22. Gerhard Pascher
    14. Juli 2015 18:50

    Christian Ultsch bringt es in der morgigen PRESSE auf den Punkt. Der Iran hat sich großteils in den Verhandlungen durchgesetzt und die Besorgnis von Israel bleibt bestehen.
    http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/4776340/Ein-Abkommen-das-besser-ist-als-gar-keines?_vl_backlink=/home/index.do

    • Gasthörer (kein Partner)
      16. Juli 2015 20:16

      Der Beitrag von Ultsch ist ein reißerischer, verlogener Hetzartikel. Die Kommentare auf presse.at sprechen Bände:

      "Dieser Kommentar ist schlicht und einfach : peinlich und unsachlich
      ok ok -- Meinungen brauchen nicht "sachlich" zu sein,,wenn aber der Chef der Aussenpolitik der Redaktion derartiges schreibt,dann IST es peinlich. aber auch erhellend welche Obkektivität man der Aussenpolitikberichterstattung der presse zutrauen kann : keine !!"

      Dass das hier auch noch fünf Sterne bekommt, lässt mich glauben, dass hier AU selbst seine Möglichkeiten als Blogmaster auspielt, denn der Ultsch-Beitrag gleicht AUs erkennbar.

    • fewe (kein Partner)
      16. Juli 2015 21:23

      Und? Wieviele Atombomben hat Israel? Das darf man wohl nicht wissen. Davor habe ich eher Angst als vor dem Iran.

      Der Iran hätte Ruhe von den USA wenn die endlich eine Atombombe hätten. Die ganze Welt hätte Ruhe und Frieden vor den Terrorangriffen der USA, wenn alle Staaten Atombomben hätten. So wie Nordkorea - egal, was man von denen sonst hält, aber das war eine gute Idee. Seitdem die ihre Bombe haben - obwohl die vermutlich garnicht funktioniert - ist Ruhe mit den ständigen Drohungen von den Kriegswahsinnigen aus Nordamerika.

  23. Undine
    14. Juli 2015 14:14

    Ob es eine GUTE NACHRICHT ist, das heute hochgejubelte iranische Atomabkommen---ich kann es nicht beurteilen, aber ich kann mich des Verdachts nicht erwehren, daß die USA einfach das für sie geringere Übel wählen; das größere Übel, das es abzuwenden gilt, wäre mMn eine zu gute Beziehung des Irans mit Rußland und China.

    Eine eindeutig SCHLECHTE NACHRICHT las ich soeben:

    "Keine Konsequenzen: Afrikaner begrapscht 11-Jährige aus Bad Goisern"

    Unsere wunderbaren Gutmenschen werden natürlich nicht versuchen, sich in dieses Mädchen, seine zwei Freundinnen und die Eltern hineinzudenken, sondern in die "armen" somalischen Asylwerber und deren "natürliche" sexuelle Wünsche! Und der ORF wird diesen abscheulichen Vorfall einfach ignorieren.

    http://www.unzensuriert.at/content/0018185-Keine-Konsequenzen-Afrikaner-begrapscht-11-Jaehrige-aus-Bad-Goisern?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    • Nestor 1937
      14. Juli 2015 14:34

      Wie hieß doch dieser evang. Pastor, der auf Kosten der Steuerzahler öffentliche Bordelle für die Asylanten forderte?

    • Cotopaxi
      14. Juli 2015 14:42

      Solchen Orientalen haben wir es zu verdanken, dass die heimischen Männer unter Generalverdacht gestellt werden und Heinisch-Hosek und Brandstetter zur Anlassgesetzgebung schreiten.

    • Haider
      14. Juli 2015 18:36

      © Nestor 1937
      Eine Asyldebatte im oberbayrischen Siegertsbrunn schreibt Geschichte: Prostituierte sollen die 100 Flüchtlinge in der Gemeinde mit Gratis-Sex befriedigen. Das fordert Pfarrer Ulrich Wagner ausgerechnet bei einer örtlichen CSU-Veranstaltung. Die Partei fährt bei Asylbewerbern zwar einen harten Kurs, versteht unter »schneller« Abfertigung aber etwas ganz anderes.
      Der evangelische Pfarrer sorgt sich um das Rundum-Wohl der Flüchtlinge: »Wir geben ihnen zu essen, zu trinken und sagen: Das Problem ist gelöst. Ist es aber nicht.« Die sexuellen Bedürfnisse dürfen bei den Asylbewerbern nicht länger auf der Strecke bleiben.

    • Brigitte Imb
      14. Juli 2015 23:09

      Dieser Asyl-IRRSINN ist absolut unerträglich.
      Ohne irgendeine Gegenleistung schiebt man den Eindringlingen alles in den Allerwertesten.

      Wo sind denn die ganzen Familien, die man immer vorgibt aufzunehmen? Da wären doch auch meist Frauen dabei.

    • Torres (kein Partner)
      16. Juli 2015 12:14

      @Cotopaxi
      Dieses Gesetz gilt aber offenbar nur für weiße Inländer männlichen Geschlechts; steht zwar nicht explizt drinnen, ist aber so gemeint.

    • fewe (kein Partner)
      16. Juli 2015 21:30

      Ein lupenreiner Unrechtsstaat ist das. Die Herrenmenschen lässt man alles machen mit den Ungläubigen.

      Man sollte die Namen der Richter mit solchen Urteilen sammeln um sie bei gegeber Zeit - die wohl bald kommen muss, sofern wir nicht komplett zum Sklavenvolk degradiert werden - bei der Hand zu haben. Bei den Nazi-Prozessen gab es teilweise zu wenig Unterlagen um den Abschaum an den Galgen zu bringen.

  24. Josef Maierhofer
    14. Juli 2015 14:08

    Sanktionen bedeuten Krieg, auch im Iran, der diesen Krieg nun beenden zu wollen scheint.

    Mit Putin scheint es nicht so zu sein, der bastelt inzwischen an einer anderen Gemeinschaft, er hat zwar gesagt, dass die Sanktionen bis zu einem Drittel seiner Probleme ausmachen, aber mehr nicht. https://www.youtube.com/watch?v=BfWDb8YRl6w ?#?sthash?.b7QiE61v.dpuf

    Nabucco aber ist gestorben, oder ? Würde vermutlich auch an den Türken scheitern, da sind die neuen Verträge für Leitungen der OMV aus der Sowjetunion offenbar noch viel sicherer.

    Die Raketen-'abwehr'-stellungen, ja die werden eifrig gebaut, ist auch von Putin bemerkt worden. Waffentransporte der Amerikaner gehen mitten durch Österreich, habe ich selbst schon gesehen auf Autobahnen und auch auf der Bahn.

    Ja, der US-Kongress ist stets die härteste Nuss, er vertritt ja die 'Weltherrscher' ...

    Dass unsere Sozis alle Arbeit und alles Kapital aus Österreich verjagen, ist ja nichts Neues, sie werden ohnehin Österreich bald fertig ruiniert haben, oder nicht mehr gewählt werden.

    Dass ich auf der Uni, als ich noch dort war, 3 Dissertanten aus dem Iran hatte, zeigt den dortigen Kulturlevel mehr als deutlich, das war in den 1970-er Jahren, heute findet man die nicht mehr hier, ich habe einige in Cambridge getroffen, habe dort einen Freund, den ich 2009 dort besucht habe, aber hier treten sie jetzt selten auf.

    Hoffen wir auf den US-Kongress !

  25. Wertkonservativer
    14. Juli 2015 13:58

    Zum Iran-Abkommen:

    na, schau'n wir mal! Wir sind sowieso nur Publikum!

    o.t.,
    - zum Griechen-Drama, weil das ja viel spannender ist:

    ich will ja nicht unken, doch es würde mich nicht wirklich wundern, wenn in dieser dramatischen Phase der griechische Generalstab aktiv werden würde!
    Wollen wir hoffen, dass alles weiterhin in einigermaßen demokratisch legitimiertem Rahmen abläuft! Ein neuerliches Militär-Regime wäre wohl das Letzte, was die arme griechische Bevölkerung jetzt brauchen würde!

    (mail to: gerhard@michler.at)

    • Cotopaxi
      14. Juli 2015 14:44

      Wieso "arme griechische Bevölkerung? Haben Sie Dr. Unterbergers Reisebericht aus Griechenland schon wieder vergessen?

    • Gandalf
      14. Juli 2015 15:28

      Die arme griechische Bevölkerung würde jetzt durchaus jemanden brauchen, der ihr ohne scheindemokratische Legitimierung und sozialistisch-kommunistisches Blabla Ruhe und Ordnung verschafft und auch nach aussen ernst genommen werden müsste - kurz gesagt: Das Militär, was sonst? Die letzte gute Phase hatte Griechenland unter der Herrschaft der nachher und bis heute so verteufelten "Obristen". Und: da könnten nicht einmal die Amis etwas dagegen haben. Wo sind sie nur, die mutigen Offiziere?

    • Undine
      14. Juli 2015 16:08

      @Gandalf

      Sie haben mit jedem Wort recht, deshalb für jedes Wort ein Sternderl! *****+!

    • Wertkonservativer
      14. Juli 2015 16:43

      Na, da kann ich eigentlich nur wie der weiland sächsische König saqgen:

      "Ihr seid mir scheeene Demokraten" !!!

      Grüße vom Wertkonservativen!

      (mail to: gerhard@michler.at)

    • Gerhard Pascher
      14. Juli 2015 18:44

      Wertkonservativer:
      Sowohl bei der aktuellen Vereinbarung mit dem IRAN als auch der mit GRIECHENLAND ist es gut, dass die Aufhebung der Sanktionen bzw. weitere Geldmittel erst nach Überprüfung der vereinbarten Maßnahmen erfolgen. Außerdem müssen diese Verträge noch von diversen Parlamenten gebilligt und die griechischen Hardliner überzeugt werden. Also ist noch nicht alles gelaufen.

  26. Herbert Sutter
    14. Juli 2015 13:04

    Auf den Wirtschaftsseiten ist seit einigen Tagen zu lesen dass der Ölpreis wegen der erwarteten & nun eingetretenen Iran-Einigung im Sinkflug ist: Ob man das als Autofahrer auch an der Tankstellen-Zapfsäule bemerken wird?





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