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Es gibt nur zwei Möglichkeiten, wie es in der Ostukraine nach dem Waffenstillstand weitergeht. Beide deprimieren, so sehr man sich auch freut, wenn dort vorerst niemand mehr umkommt.
Die eine Möglichkeit: Der Waffenstillstand führt zu einem dauerhaften Einfrieren der Situation, damit also zu einem Teilerfolg des russischen Angriffskriegs. Die andere Möglichkeit: Die Waffenruhe hält (wieder) nur kurz. Das bedeutet weiteres Blutvergießen. Das bedeutet: Russland will noch mehr erobern.
Ich weiß schon: Manche glauben noch immer ernsthaft an Putins Lügen, dass dort eh nur urlaubende und verirrte Soldaten der russischen Armee gekämpft haben, die dort zufällig Panzer und Raketenwerfer gefunden haben. Wenn jemand das auch heute noch ernstlich glaubt, dann haben auch die unzähligen Gegenbeweise keinen Sinn. So wie etwa auch bei jenen, die meinen, dass einst Polen den Reichssender Gleiwitz überfallen haben.
Trotz dieser deprimierenden Perspektiven gibt es langfristig vielleicht doch auch Hoffnung. Denn Faktum ist, dass sich Russland zuletzt friedfertiger gegeben hat als davor. Dafür gibt es zwei mögliche Motive: Zum einen könnten das nur die üblichen Schalmeienklänge sein, die Russland immer ausstößt, wenn die EU Sanktionen vorbereitet. Sollte es also wieder nur um eine neuerliche Finte Moskaus gehen, dann wird der russische Vormarsch wohl bald weitergehen.
Aber zunehmend scheint ein anderes Motiv relevant zu werden: Die Stimmung in Russland ist am Kippen. Zwar ist dort weiterhin die große Mehrheit von der Propaganda überzeugt, dass jeder slawisch sprechende Mensch heim in Putins Reich will. Damit sind natürlich eben auch die in der Ukraine gemeint. Und jene, die das nicht wollen, müssen „Faschisten“ sein.
Aber fast kein Russe will Krieg, will für dieses Ziel sterben. Trotz aller Geheimdienst-Drohungen gegen die betroffenen Familien lässt sich in Russland nicht mehr der Tod von vielen in den Ukrainekrieg gezwungenen Wehrpflichtigen geheim halten. Auch in Russland ist das Internet eingekehrt und berichtet über diese Toten und damit über die russische Teilnahme am Krieg. Auch in Russland gibt es ein paar unabhängige Internet-Seiten (die elektronischen und gedruckten sind freilich von Putin alle gleichgeschaltet worden). Der KGB kann nicht mehr wie in den Zeiten einstiger Allmacht jede Schreibmaschine kontrollieren.
Noch wichtiger: Auch in Russland sind die Eltern mutiger geworden. Sie lassen nicht mehr verschreckt und widerspruchslos wie einst ihre Söhne (von denen sie heute ja auch meist nur einen haben) in Kriege hetzen.
Nicht nur das macht Hoffnung. Es ist auch klar, dass die Sanktionen wirksam sind. Man vergleiche etwa Russlands Verhalten bei der jetzigen Aggression in der Ukraine mit dem bei den früheren in Transnistrien, Südossetien und Abchasien. Damals hat sich Russland noch nicht die Mühe gemacht, seine Feldzüge und Eroberungen als Kämpfe anderer darzustellen. Der Unterschied: Damals hat es keine westlichen Sanktionen gegeben.
Freilich ist es absurd zu glauben, Sanktionen wären sofort wirksam. Aber die Welt ist heute so verwoben, dass mit Sanktionen belegte Länder diese jedes Jahr mehr spüren und zunehmend darunter leiden. Man schaue nach Rhodesien, man schaue nach Südafrika: Beide Länder haben zwar einst lange behauptet, die weltweiten Sanktionen nicht zu spüren. Aber am Ende haben sie unter deren Druck doch nachgeben müssen. Das sieht man auch in der Gegenwart: Die wachsende Kompromissbereitschaft des Iran ist ganz eindeutig eine Folge der dort zunehmend spürbarer werdenden Sanktionen. Obwohl der Iran – so wie Russland – behauptet, die Sanktionen wären irrelevant.
Wenn man nicht die Geduld verliert, besteht also durchaus die Hoffnung, dass sich Russland eines Tages anders verhalten wird. Entscheidend ist, dass Europa konsequent bleibt, dass es einen langen Atem hat und das Ziel nicht aus den Augen verliert.
Der Zweck der Sanktionen war und ist ja nicht ein Waffenstillstand. Es kann nur darum gehen, dass Russland die Souveränität der Ukraine in ihren bisherigen Grenzen wieder anerkennt. Dass zumindest in Europa Grenzen nicht mehr durch Gewalt verändert werden dürfen. Dass zumindest in Europa niemals mehr Verträge gebrochen werden dürfen, wie etwa jener über die Anerkennung der vollen Souveränität der Ukraine durch Russland. Wenn Russland das anerkennt, hätte das große Beispielfolgen auch für andere Aggressoren. Und Russland wäre wieder wie unter Gorbatschow und Jelzin ein respektiertes und europaweit geliebtes Land.
Neben dieser obersten Regel sollte aber endlich auch in ganz Europa ein zweites Prinzip anerkannt werden: das der demokratischen Selbstbestimmung mit friedlichen Mitteln. Dieses Prinzip darf aber niemals zu einem nachträglichen Pro-Forma-Abnicken von schon durchgeführten Eroberungen führen.
PS: Auch in einer ganz anderen Hinsicht ist man positiv überrascht: Seit Jahrzehnten habe ich noch nie so ein geschlossenes Auftreten aller westlichen Mächte gesehen.
Wolfram Schrems
Mir ist ein Putin lieber als unsere auf mittlereweile 17 Hierarchien aufgebaute Demokratur bis hoch nach Brüssel und wie man mittlerweile sieht haben auch die NATO und USA kräftig was mitzumischen.
Es ist illusorisch anzunehmen, dass sich Russland in dieser kurzen Zeit auf "europäische Werte" - was immer das sein soll - anpassen kann und vermutlich auch nicht möchte. Darüber muß ich sogar froh sein, wenn ich mir anschaue und jeden Tag lesen muß, was an "europäischen Werten" uns eingeimpt wird. Wie war das gestern, 60 verschiedene "Tschendereien"????
Trotzdem wäre es wichtig einen genaueren Blick auf die Entwicklung Russlands während der Zeit Putins zu werfen, die im Vergleich zu den Jahren davor und auch den europäischen Entwicklungen dieser Zeit, wesentliche wirtschaftliche und persönliche Verbesserungen für die Russen gebracht hat. Natürlich gibt es noch Aufholbedarf, aber die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen.
Seit dem Beginn des ganzen "Crimea/Ukrain-theater" wie das (Hollywood)-USA so nennt, wird Putin und den russischen Interessen ständig vor das Schienbein getreten.
Putin hat die KRIM-Situation alternativlos "elegant gelöst" (hier mal ein neutraler Artikel darüber: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html ) und ist nun auch im Ukraine-Konflikt dabei, dem "WESTEN" zu zeigen, was eine Harke ist.
Natürlich wird da nicht alles sauber sein, was aus Russland an Unterstützung kommt und auch gemeldet wird. Das was aber Kiew/Brüssel/US/NATO im Vergleich dazu liefern/melden/anstellen, ist 10mal schlimmer.
Obendrauf noch der einseitige, vorauseilende und Putin/Russland-verteufelnde Gefälligkeits und HURRA-Kriegs-Journalismus nahezu aller unserer Medien. Die "Doppel-Standards", die hier täglich Anwendung finden ist erschreckend.
100 Jahre nach Ausbruch des ersten Weltkriegs wird in Europa - geschürt und aufgewiegelt durch die USA/NATO - die in der Ukraine überhaupt nichts verloren haben - ein Säbelrasseln veranstaltet, dass es einem angst und bange werden muß.
Man kann und muß kritisieren, aber bitte nicht mit zweierlei Maß und Ziel. Und die Putin/Rußland ständig empfohlene Medizien und angelegte Maßstäbe sollen die """westlich/europäischen""" einmal selber beherzigen und "vorleben".
Last but not least, weil man bei Putin/Russland immer negativ/abwertend/verteufelnd berichtet, eine kleine Auswahl anderer Blickwinkel:
Interview Putin mit AFP Anfang des Jahres im Vergleich zu Obama und seinen Wortmeldungen:
http://www.youtube.com/watch?v=agXdS1NyY_E
Einfach Putin (oder warum auch manche in Rußland auf ihn stolz sind)
http://www.youtube.com/watch?v=RhfjMH5etj8
Putin, wie ihn niemand kennt (das möchte ich einmal von unserem Hustinettenbär erleben):
http://www.liveleak.com/view?i=648_1409884280
Wieder Off-Topic aber es bleibt einem einfach die Spucke weg:
Wir fühlen uns bereichert
Wien. Ihren 19. Geburtstag hat sich die aus Grosny, Tschetschenien, geflüchtete, in Wien-Mariahilf aufgewachsene S. wohl anders vorgestellt. An dem Tag – es war der 20. August – wurde sie bis spät in die Nacht vom österreichischen Staatsschutz verhört. Der dringende Tatverdacht: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.
Mehr zum Thema:
Zwei Tage zuvor war S. von einem Cobra-Kommando in Arnoldstein, kurz vor der italienischen Grenze, festgenommen worden. In dem Auto, in dem die 19-Jährige saß, befand sich auch ihr nur um ein Jahr älterer Ehemann B. Und noch drei junge Tschetschenen. Detail am Rande: S. hatte B. wenige Monate zuvor nach islamischen Recht geheiratet, nachdem die Eltern der beiden die Eheschließung ausgemacht hatten.
S. im Verhör (die Geheimprotokolle liegen der „Presse“ vor): „Mein Mann sagte (...), dass wir versuchen sollten nach Italien oder nach Griechenland auf Urlaub zu fahren.“ Ihr Mann: „Der Grund der Reise war einfach mit meiner Frau Urlaub zu machen.“ Auf die Frage der Staatsschützer, „Wie haben Sie sich die geplante Ausreise finanziert?“, sagt die Frau: „Wir haben uns von unserer Sozialhilfe, mein Mann bekommt 813 Euro, ich bekomme 793 Euro, Geld gespart.“
Die Grünschnäbel sind kaum 20 und leben zu zweit von EUR 1.600 netto/bar auf die Kralle???
Das ist ja menschenverachtend, naja, vielleicht kommt schon bald die zahlreiche Kinderschar, damit sich dieses Bettelbrot etwas aufbessert.
Und selbst wenn der liebe Ehemann den Heldentot erleidet, droht seiner angetrauten Holden kein Ungemach:
http://derstandard.at/1271375549588/EuGH-Urteil-Frauen-von-Terrorverdaechtigen-bekommen-Sozialhilfe .
Bald werden die lieben Mitbürger gar nicht mehr ausreisen müssen, in Deutschland sind wir schon einen Schritt weiter:
http://www.focus.de/politik/deutschland/salafisten-als-selbsternannte-sittenwaechter-kein-alkohol-keine-musik-scharia-polizei-geht-in-wuppertal-auf-streife_id_4112585.html
Hier der ursprüngliche Artikel:
diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/3865847/Tschetschenen-aus-Osterreich-als-Kaempfer-in-der-Ostukraine
Ich bin ratlos, was aus diesem Österreich/Europa, für das unsere Eltern- und Großeltern-Generation geblutet, gelitten, gearbeitet und wiederaufgebaut haben, noch werden soll.
Alles was die letzten 40 Jahre passiert ist waren Kopf-in-den-Sand und Schuldenmachen. Das Ende wird ungemütlich werden und sich nicht Weg-Grinsen lassen.
Denk ich an Österreich in der Nacht,
dann bin ich um den Schlaf gebracht.
Zu einer gerechten Beurteilung, was heute in der Ukraine geschieht, wird man nur kommen, wenn man diese Ereignisse mit anderen Ereignissen vergleicht, diese in einem Kontext sieht, die Hintergründe und Wurzeln beleuchtet, und nicht dadurch, daß man alles andere ausblendet und die stets die Propagandaphrasen aus Washington wiederholt.
Ginge man so vor, käme man wahrscheinlich zu Licht und Schattenseiten auf beiden Seiten. Das ist aber offenbar hier nicht gewollt, denn schon der Ausdruck "Putinversteher" suggeriert eine Kriegshetze. Die einzige Methode, Konflikte zu lösen, besteht nämlich darin, zunächst einmal beide Seiten zu verstehen. Wird einem aber vorgeworfen, jemanden verstehen zu wollen, dann können dahinter nur kriegerische Absichten - oder aber Dummheit - stehen. Wollen wir wirklich wieder den Weg der Eskalation beschreiten, der schon zum Ersten Weltkrieg geführt hat?
Die ganze Hetze gegen Putin hier ist sinnlos, wenn stets systematisch wesentliche Aspekte ausgeblendet werden und man sich weigert, den gesamten Kontext zu betrachten. Natürlich, Kriege sind nicht lustig, aber ist es nur Putin, der die ostukrainischen Einwohner unterstützt? Was haben die USA einst mit den Taliban in Afghanistan getan? Welchen Anteil haben sie an der Entstehung des IS? Gewiß, in der einstigen Räteunion gab es die bekannte Lagerhauptverwaltung und die Lubjanka. Es waren aber die USA, die keine Scheu davor hatten, die erste Atombombe einzusetzen und Städte wie Dresden ohne jeden militärischen Nutzen zu bombardieren. In den 90ern wurde der Kosovo gewaltsam von Serbien abgetrennt. Etc. In Österreich hatten wir nur das Glück, daß sich die Interessen der USA nicht gegen unser Land und seine Bevölkerung gerichtet haben. Die einstigen Einwohner und Flüchtlinge der Dresdener Altstadt oder von Hiroshima konnten nach der Befreiung durch die Amerikaner leider nicht mehr sprechen.
Ohne beide Seiten zu beleuchten und auf einen Vergleich einzugehen, die Ereignisse im Kontext und der richtigen Relation sehen zu wollen, und ohne maßgebliche, kritische Stimmen, die es selbst bereits in den USA gibt, zu berücksichtigen, ist jede weitere Diskussion über dieses Thema sinnlos und kann nur als Kriegshetze interpretiert werden.
Vieles zu Herrn Unterbergers "westverliebter" wertkonservativer Anti-Rußland-Wut ist bereits vorgetragen.
Doch ausgerechnet das Wirken von Sanktionen gegen Rhodesien und Südafrika zu bejubeln, zeugt von blankem Zynismus. Solche Menschenverachtung gibt zum Schämen Anlaß.
Krone-Trost jammert gestern, daß die Ukraine als Nicht-NATO-Mitglied keinen Krieg nach Artikel 5 NATO-Vertrag auslösen kann. Diese Hoffnung - der nicht nur Herr Trost offenbar nachtrauert - hätte Deutschland 2008 frech verhindert. Schon klar, die Deutschen sind ja bisweilen so ungezogen zu den Amis, wollten sie doch auch der Aggression gegen Irak und Libyen samt hunderttausendfachem Mord nicht beistehen.
Ich lese heute noch bisweilen in Herrn Trosts Büchern über das k.u.k. Erbe im realen Sozialismus Osteuropas. Ja, früher war ich begeistert vom manch journalistischem Wirken, das nunmehr in senile Kriegstreiberei mündet.
Warum die "Souveränität der Ukraine in ihren bisherigen Grenzen" gar so wichtig, die Souveränität von Serbien in seinen früheren Grenzen aber so ganz unwichtig war, dazu erklärt sich der Blogmaster leider nicht.
Und ratzeputz kein Thema mehr - auch für Herrn Unterberger - ist heute der Abschuß von MH17. Wahrscheinlich deswegen, weil Kerry eh gesagt hat, der Putin (wer sonst?) ist schuld. Ist doch Propagandageflüster von CIA-gebrieften US-Bonzen für einfachere Gemüter hinreichende Bestätigung. Siehe böse Massenvernichtungswaffen des Saddam Hussein!
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Die Teilung dürfte beschlossene Sache sein, nun gehts um Details wie Wahrung des Gesichts und andere "vitale" Interessen.
Und wir EU-Bürger freuen uns, ein weiteres Mal für die geopolitischen Interessen unseres Beschützers und der ihn dominierenden Finanzkreise zahlen zu dürfen, die ein ganz Böser, Gott hab´ ihn selig, unter anderem an der Ostküste verortet hat.
Beschleunigt im Grunde aber nur den finalen Raubzug, der, initiiert von genau diesen Kreisen und begünstigt durch unsere Sucht nach hypertrophierenden Sozialsystemen in den nächsten Jahren als Bankenrettung, Zwangs-Gerechtigkeitsabgabe und Hyperinflation auch dem letzten Unbedarften das Eingemachte im Sparstrumpf vernichten wird.
Und daß der Raubzug kommt, ist sicher. Hat es doch in der Geschichte selten ein derart fett gemästetes, überreifes Schwein gegeben wie das heutige Europa. Haben die Europäer in den vergangenen Jahrhunderten ihr Vermögen immer wieder durch Kriege dramatisch dezimiert, so wurden in den letzten Jahrzehnten des Friedens Billionen an Volksvermögen kumuliert. Und soviel Reichtum schafft nun einmal Begehrlichkeiten.
Vor allem, wenn das Opfer sich aus Dekadenz, selbstverschuldeter Wehr- und Orientierungslosigkeit so bereitwillig selbst zur Schlachtbank begibt.
Ist Putin wirklich das Problem, oder nicht eher so mancher Moslem in unserer Nachbarschaft in Europa? ;-)
http://www.pi-news.net/2014/09/london-islam-konvertit-enthauptet-82-jaehrige/
Bei uns erfolgt die Ausmerzung der lästigen Nachkriegsgeneration zum Vorteil der zukünftigen Bevölkerungsmehrheit subtiler und bürokratischer: ;-)
http://www.unzensuriert.at/content/0016075-72-j-hrige-Mindestrentnerin-soll-f-r-Fl-chtlinge-aus-Wohnung-geworfen-werden
Beim Wort Ukraine kommt einem (mir) die Aussage von H. Zilk in Erinnerung: Es ist zum Kotzen!. Was ist die Ukraine? Die Urzelle von Russland, vor Jahrzehnen als Teilgebieri der UdSSR gebildet, die Grenzen willkürlich festgelegt, die ethnische Zugehörigkeit wohl kaum beachtet etc. etc. Und da kommen "fremde" Einflüsse, Interessen dazu. Die Nato, eh' klar, will expandieren, was verständlicherweis die Russen irritiert. Die EU, "loahmlackert " im außenpolitischen Anliegen wie üblich, schließt sich an. Und die Ukraine will zu EU, auch klar, denn dort wartet das Geld. Alles unverständlich? Wohl kaum.
Cui bono? Eh' schon wissen!