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Das Sterben von Zeitungen und die Moral dieser Regierung

Sterben von Unternehmen gehört zu jeder Branche. Also auch zur Zeitungsbranche, die ja überdies weltweit unter zunehmendem Käufermangel leidet. Daher wäre der Tod von Kärntner und Salzburger Zeitungen an sich auch ein normaler Teil des Lebens, so hart er für die Betroffenen auch ist. Es gibt aber gleich drei große Aber.

Denn dieses Sterben ist direkte Folge eines neuen Bundesgesetzes, das die staatliche Presseförderung reduziert. Auch diese Einschränkung wäre in Zeiten gigantischer staatlicher Überschuldung durchaus diskutierbar – würde nicht gleichzeitig derselbe Staat, also die regierenden Parteien, gleich in drei Punkten widerlich vorgehen.

  • Erstens: Betragsmäßig wie moralisch am schlimmsten sind die Inserate und Kooperationen, die parteipolitisch an willfährige Medien vergeben werden. Durch die Länder, durch Ministerien oder durch pseudo-unabhängige Institutionen, die Steuergelder ausgeben und an Parteipolitikern hängen. Für diese Förderungen durch die Hintertür wird weit mehr als das Zehnfache der staatlichen Presseförderung aufgewendet. Jedes einzelne dieser Inserate und Kooperation würde in anderen, in rechtsstaatlichen Ländern die vergebenden Politiker und Kabinette hinter Gitter bringen.
  • Zweitens hat der Staat bei der Kürzung seiner offiziellen Förderung sehr gezielt die von kleinen, parteipolitisch unabhängigen Unternehmern herausgegebenen Zeitungen getroffen. Dennoch wird das „natürlich“ der Verfassungsgerichtshof wieder einmal in Ordnung finden. Er wird ja ausschließlich von den beiden regierenden Parteien beschickt. Er hat auch nichts gegen die anderswo durch Gerichte verbotenen Inserate aus Steuergeld unternommen (Dabei haben die den Gerichtshof okkupierenden Parteien nur noch 52 Prozent der abgegebenen Stimmen, bei den Wahlberechtigten insgesamt überhaupt nur noch eine Minderheit).
  • Drittens wurden gleichzeitig – also trotz des offiziellen Sparzwanges – die Geldflüsse an die Parteien noch viel umfangreicher. Sie laufen zwar auf den unterschiedlichsten Wegen, kommen aber immer vom Steuerzahler.

Haben Sie bei anderen Zeitungen ein Wort des Bedauerns über diese Art gelesen, wie die Politik mit unserem Geld umgeht?

PS: Ich habe übrigens nie auch nur einen einzigen Euro/Schilling bei den nun verschwundenen Zeitungen verdient, auch dort nie geschrieben. Ich kenne auch niemanden von diesen Zeitungen. Dieser Zusatz erfolgt nur deshalb, weil Agenten der Mächtigen sofort wieder von Eigeninteresse und dergleichen reden.

 

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorkritikos
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2014 01:03

    Die Politik, sagen wir es eindeutiger: die Politiker, und die Medien, auch hier deutlicher: Journalisten und ihre Chefs (Herausgeber) sind ganz miese Gruppierungen von kulturlosen Personen. Denn zur Kultur gehört Klarheit, Ehrlichkeit, Transparenz, Wertebewußtsein u.v.a., was diese Typen ja kaum haben. Ja der Balkan fängt traditionell etc. etc. und wird es wohl bleiben. Na, Hauptsache wir haben Nachbarn, über die wir uns - wieso wir? Die Journaille! - mokieren können.

  2. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2014 08:00

    Jeder informationswillige Österreicher hat durch ORF und alle Zeitungsberichte garantiert erfahren, dass die Präsidentin des Nationalrats verstorben ist.

    Wozu mussten dann noch von Regierung, Ministerien, Parlament .., riesige, ganzseitige Inserate mit Traueranzeigen geschaltet werden?
    Hätten wir sonst nicht gewusst, dass Bundeskanzler, 2. Präsident, und alle die MinisterInnen über den Tod von Frau Mag. Prammer trauern?

    Oder bin ich ein Schelm, weil ich auch hier versteckte "Presseförderung" mit Steuergeldern vermute?

  3. Ausgezeichneter KommentatorHaider
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2014 01:13

    Gestern schrieben Sie: "7. Kostenwahrheit bedeutet aber umgekehrt auch das Verbot von Subventionen". 100% da core!
    Dazu kommt: Jeder Cent, mit dem es der Regierung ermöglicht wird, die Österreicher zu belügen, zu betrügen und hinters Licht zu führen, muß vorher von diesen in ehrlicher Arbeit verdient werden. Jede Regierung ist auf Finanzierung ihrer Lügen durch Heloten angewiesen. Nur daß es sich diese so widerspruchslos gefallen lassen, ist mir unverständlich!

  4. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2014 09:38

    Nach der nächsten Wahl wird Faymann sicher bei 'Österreich' angestellt sein und Spindelegger bei Raiffeisen ...; ... vielleicht ruinieren sie diese auch noch ...

  5. Ausgezeichneter Kommentatorterbuan
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2014 09:19

    Ich bin gegen jede direkte oder indirekte Art von Presseförderung!
    Den Markt einfach seinen Gesetzen unterwerfen, die defizitären Gazetten sollen sich einen privaten Sponsor suchen oder zusperren. Das würde bedeuten:

    -keine offizielle staatliche Presseförderung
    -Verbot von kostenpflichtigen Einschaltungen öffentlicher, staatsnaher Institutionen und Unternehmen.

    Wenn es Informationen von öffentlichem Interesse gibt, wie z.B. Tarifänderungen oder Sonderangebote bei den ÖBB oder den Wiener Linien etc. dann sind solche im redaktionellen Teil kostenfrei zu publizieren.

    Kein Cent Steuergeld mehr für die Tintenstrolche und ihre Herausgeber!

  6. Ausgezeichneter KommentatorOMalley
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2014 18:09

    In der offiziellen Anzeigenflut zu meinen Lasten anlässlich des Ablebens von Frau Prammer ist nirgends erwähnt, dass sie auch Mutter war. Dies zeigt einmal mehr, dass Mutterschaft, Kinder keine Kategorien sind in der Ideologie des unproduktiven doch gut organisierten Schmarotzertums.

  7. Ausgezeichneter KommentatorMilchmädchen-Mann
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2014 09:16

    Datum: "Aber was soll der Sinn davon sein, dass staatliche Stellen, allen voran die Stadt Wien, für dutzende Millionen Euro ­Zeitungsinserate schalten?"
    Bundespräsident H. Fischer: "Wenn Sie ein besseres System der Presseförderung haben, lassen Sie es mich wissen."

    Da ist es nur folgerichtig, dass die schlechtere gesetzliche Förderung reduziert, und die bessere Inseratenförderung bestehen bleibt.

    Datum: "Die offizielle Presseförderung spielt ja nur eine Nebenrolle. Es geht um ein Vielfaches an willkürlich vergebenen Werbegeldern."
    Bundespräsident H. Fischer: "Jetzt muss ich Sie bitten, aus dem Gespräch über die Rolle des Staates nicht eine Werbedurchsage für eine veränderte Form der Presseförderung zu machen."

    Allerdings Nachsatz von Fischer: "Außerdem ist das kein Thema für den Bundespräsidenten."

    Wie recht er doch hat. Was gehen den schon Misswirtschaft und Korruption in der Exekutive an? Es ist ja nicht etwa so, dass er das direkt gewählte, oberste Organ der Exekutive wäre und daher über der Regierung stehen würde...


alle Kommentare

  1. Velvet (kein Partner)
    06. Februar 2015 04:06

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  7. Miji (kein Partner)
    12. August 2014 19:04

    Sehr geehrter Herr Sr. Unterrieder!

    Ich habe eine Freund, der auch Jurist ist und auch in ihrem Alter.
    Sein, wie Ihr Problem ist, daß sie (weil sie ja Jursten sind), alles besser wissen.
    Er sagte mir einmal, ein Jurist kann alles und jede Firma führen.

    Die meisten Juristen haben zwar eine Ausbildung, aber keine Bildung, denn die bekommt mann nur aus der Familie.

    Manche Artikel von Ihnen sind interessant, manche lustig und doch viele peinlich.
    Als Akademiker (vor allem in Ihrem Alter), sollte man doch versuchen über den Tellerrand zu schauen.
    Mit Deusch und ein bißchen Englisch kann man sicher nicht die wichtigen Nachrichten verfolgen.
    Danke

  8. OMalley
    11. August 2014 18:09

    In der offiziellen Anzeigenflut zu meinen Lasten anlässlich des Ablebens von Frau Prammer ist nirgends erwähnt, dass sie auch Mutter war. Dies zeigt einmal mehr, dass Mutterschaft, Kinder keine Kategorien sind in der Ideologie des unproduktiven doch gut organisierten Schmarotzertums.

  9. Josef Maierhofer
    11. August 2014 09:38

    Nach der nächsten Wahl wird Faymann sicher bei 'Österreich' angestellt sein und Spindelegger bei Raiffeisen ...; ... vielleicht ruinieren sie diese auch noch ...

  10. Josef Maierhofer
    11. August 2014 09:32

    Sagen wir vielleicht Bagdad statt Balkan, aber diese 'geschmacklose Su(i)ppe' gehört weggeschüttet, meinem Erachtens nach.

  11. terbuan
    11. August 2014 09:19

    Ich bin gegen jede direkte oder indirekte Art von Presseförderung!
    Den Markt einfach seinen Gesetzen unterwerfen, die defizitären Gazetten sollen sich einen privaten Sponsor suchen oder zusperren. Das würde bedeuten:

    -keine offizielle staatliche Presseförderung
    -Verbot von kostenpflichtigen Einschaltungen öffentlicher, staatsnaher Institutionen und Unternehmen.

    Wenn es Informationen von öffentlichem Interesse gibt, wie z.B. Tarifänderungen oder Sonderangebote bei den ÖBB oder den Wiener Linien etc. dann sind solche im redaktionellen Teil kostenfrei zu publizieren.

    Kein Cent Steuergeld mehr für die Tintenstrolche und ihre Herausgeber!

    • Milchmädchen-Mann
      11. August 2014 09:56

      "Wenn es Informationen von öffentlichem Interesse gibt, wie z.B. Tarifänderungen oder Sonderangebote bei den ÖBB oder den Wiener Linien etc. dann sind solche im redaktionellen Teil kostenfrei zu publizieren."

      Eine Pflicht zur kostenfreien Publikation für staatsnahe Betriebe ist halt auch wieder ein Eingriff in den Markt.

      Einerseits benachteiligt es die Medien, weil es die Inseratflächen "enteignet".
      Andererseits bevorzugt es staats(nahe) Betriebe. Was ist etwa bei Tarifänderungen der Westbahn?

      Ich bin also durchaus dafür, dass der Staat für seine Inserate auch zahlt. Nur sollten die Inserate eben eingeschränkt werden.

      Am Besten eine gesetzliche Regelung, dass
      - nur mit schriftlich dokumentierter Begründung in Ausnahmefällen überhaupt Inserate geschaltet werden dürfen
      - diese Begründung öffentlich einsehbar sein muss
      - NIE Politiker genannt oder abgebildet werden dürfen
      - bestimmte Themen jedenfalls nicht im öffentlichen Interesse liegen
      - im Fall der Schaltung die jeweiligen Medien nach objektiven (am Besten im Gesetz schon geregelten) Kriterien ausgewählt werden müssen.

      Oder etwas in der Art.

    • terbuan
      11. August 2014 10:17

      Vernünftiger Vorschlag,
      aber auch die Kosten müssten bei dieser Variante veröffentlicht werden!

    • Zraxl (kein Partner)
      12. August 2014 15:24

      "Wenn es Informationen von öffentlichem Interesse gibt, wie z.B. Tarifänderungen oder Sonderangebote bei den ÖBB oder den Wiener Linien etc. dann sind solche im redaktionellen Teil kostenfrei zu publizieren."

      Informationen von öffentlichem Interesse könnte man -KOSTENFREI- auf der Homepage von Bundeskanzleramt/ Landesregierung/ Bezirkshauptmannschaft/ Gemeindeamt publizieren.
      -> Man könnte damit die staatliche Finanzierung + die GIS Zwangsabgabe des ORF ersatzlos streichen.
      -> Man könnte auf jedwede Anzeigentätigkeit des Bundes und der Kommunen streichen.
      -> Staatsbetriebe haben ebenfalls eine Homepage, auf der man Informationen publizieren könnte.
      -> Presseförderung jeglicher Art könnte man sich ebenfalls sparen, bei fairen Marktbedingungen hätten die kleinen Medien dann nämlich durchaus bessere Chancen.
      -> Einzelne Medien hätten u.U. durchaus auch ein Eigentineresse, eine Serviceseite einzurichten, um Leser anzulocken.

  12. Milchmädchen-Mann
    11. August 2014 09:16

    Datum: "Aber was soll der Sinn davon sein, dass staatliche Stellen, allen voran die Stadt Wien, für dutzende Millionen Euro ­Zeitungsinserate schalten?"
    Bundespräsident H. Fischer: "Wenn Sie ein besseres System der Presseförderung haben, lassen Sie es mich wissen."

    Da ist es nur folgerichtig, dass die schlechtere gesetzliche Förderung reduziert, und die bessere Inseratenförderung bestehen bleibt.

    Datum: "Die offizielle Presseförderung spielt ja nur eine Nebenrolle. Es geht um ein Vielfaches an willkürlich vergebenen Werbegeldern."
    Bundespräsident H. Fischer: "Jetzt muss ich Sie bitten, aus dem Gespräch über die Rolle des Staates nicht eine Werbedurchsage für eine veränderte Form der Presseförderung zu machen."

    Allerdings Nachsatz von Fischer: "Außerdem ist das kein Thema für den Bundespräsidenten."

    Wie recht er doch hat. Was gehen den schon Misswirtschaft und Korruption in der Exekutive an? Es ist ja nicht etwa so, dass er das direkt gewählte, oberste Organ der Exekutive wäre und daher über der Regierung stehen würde...

  13. Politicus1
    11. August 2014 08:00

    Jeder informationswillige Österreicher hat durch ORF und alle Zeitungsberichte garantiert erfahren, dass die Präsidentin des Nationalrats verstorben ist.

    Wozu mussten dann noch von Regierung, Ministerien, Parlament .., riesige, ganzseitige Inserate mit Traueranzeigen geschaltet werden?
    Hätten wir sonst nicht gewusst, dass Bundeskanzler, 2. Präsident, und alle die MinisterInnen über den Tod von Frau Mag. Prammer trauern?

    Oder bin ich ein Schelm, weil ich auch hier versteckte "Presseförderung" mit Steuergeldern vermute?

    • FranzAnton
      11. August 2014 08:18

      Die Antwort, geschätzter Politicus 1, ist ganz einfach; man muss sich nur, wie bei einem Kriminalfall, fragen: "cui bono?" - es handelt sich also um Selbstbeweihräucherung, diesfall der linken, Politikerkaste.

      Die verstorbene Nationalratspräsidentin hat von dem ganzen aufgebauschten Hype natürlich überhaupt gar nichts; vielleicht kommt sie aber posthum, beim Himmelstor, zur Erkenntnis, dass viele von ihr und ihrer Partei angestrebten Ziele völlig kontraproduktiv waren, und auch weiterhin sind.

    • kakadu
      11. August 2014 15:16

      @Politicus1

      Weil den Genossen auf Steuergeldkosten nichts zu teuer ist, um die eigenen Reihen bei jedem Anlaßfall GEBÜHREND zu feiern!

  14. brechstange
    11. August 2014 07:36

    Es ist gelinde gesagt eine Frechheit, die hier abläuft.

    Die Kleinen werden ausgeschaltet durch unlauteren unfairen Wettbewerb. Ein klarer Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

  15. Gerhard Pascher
    11. August 2014 06:55

    Ich gehöre zu der Minderheit, welche noch ein Zeitungsabo (in diesem Fall DIE PRESSE) besitzt. Aber ich muss auch dabei gezielt sortieren, denn ich bin aus Zeitgründen und Desinteresse nicht in der Lage, alles zu lesen, außerdem gibt es viele Seiten, welche mit nicht interessieren (Börsenkurse, Prominentenklatsch, Profisport, Autotestberichte - welche eigentlich Werbungen darstellen usw.). Die Sonntagsausgabe brauche ich überhaupt nicht, denn ein zeitungsfreier Tage ist doch sehr angenehm.

    Die Regierungsinserate sind eine wirkliche Sauerei, aber es kommt die Zeit, wo auch dies wieder abgeschafft wird. Ebenfalls wird die U-Bahn und das Straßenbild wieder sauberer, wenn die Schmierblatteln HEUTE und ÖSTERREICH nicht mehr gratis verteilt werden.

    Übrigens: warum braucht unser kleines Land zwei bzw. (wenn ich das Wirtschaftsblatt dazuzähle) drei sog. QUALITÄTSZEITUNGEN? Wäre es nicht besser, diese würden sich zusammenschliessen um so erfolgreicher auf dem auch in unserem Land stagnierenden Zeitungsmarkt zu behaupten?

    • brechstange
      11. August 2014 07:38

      Wettbewerb sollte meines Erachtens ein zentraler Wert sein. Zum fairen Wettbewerb braucht es Vielfalt.

    • Gerhard Pascher
      11. August 2014 14:34

      brechstange:
      Völlig richtig, Wettbewerb ist in einer freien Marktwirtschaft wichtig, damit Qualität, Preis und Service passen. Ob PRESSE und STANDARD aber sich gegenseitig wehtun bzw. Kunden abwerben? Ich kenne Leute, welche beide Zeitungen lesen, Firmen, welche in beiden Blätter inserieren usw. Aus meiner Sicht muss sich eine österr. Qualitätszeitung mit ähnlichen im deutschsprachigen Raum wie NZZ, Süddeutsche Zeitung oder FAZ messen. Für lokale Chroniken gibt es weiterhin genug Blatteln.

    • brechstange
      12. August 2014 06:18

      Sg Herr Pascher,
      mit Subventionen, die Mindestgrößekriterien haben, wird der Wettbewerb ausgeschaltet. Wettbewerb in Österreich funktioniert nicht, da haben sie völlig Recht. Bei uns funktionieren Seilschaften.

  16. Haider
    11. August 2014 01:13

    Gestern schrieben Sie: "7. Kostenwahrheit bedeutet aber umgekehrt auch das Verbot von Subventionen". 100% da core!
    Dazu kommt: Jeder Cent, mit dem es der Regierung ermöglicht wird, die Österreicher zu belügen, zu betrügen und hinters Licht zu führen, muß vorher von diesen in ehrlicher Arbeit verdient werden. Jede Regierung ist auf Finanzierung ihrer Lügen durch Heloten angewiesen. Nur daß es sich diese so widerspruchslos gefallen lassen, ist mir unverständlich!

    • Josef Maierhofer
      11. August 2014 09:35

      @ Haider

      Mir ist das auch unverständlich und ich schüttele auch immer den Kopf über Wahlausgänge und Reaktionen der Bürger.

  17. kritikos
    11. August 2014 01:03

    Die Politik, sagen wir es eindeutiger: die Politiker, und die Medien, auch hier deutlicher: Journalisten und ihre Chefs (Herausgeber) sind ganz miese Gruppierungen von kulturlosen Personen. Denn zur Kultur gehört Klarheit, Ehrlichkeit, Transparenz, Wertebewußtsein u.v.a., was diese Typen ja kaum haben. Ja der Balkan fängt traditionell etc. etc. und wird es wohl bleiben. Na, Hauptsache wir haben Nachbarn, über die wir uns - wieso wir? Die Journaille! - mokieren können.

    • Charlotte
      11. August 2014 14:05

      Es wird noch ärger werden.

      Heute sind viele Leute in Politik und allen Medien beschäftigt die christlich-europäische Werte und Kultur kaum schätzen und diese zum Verschwinden bringen , aber zunehmend werden auch noch Leute in diesen Bereichen eingesetzt die gänzlich andere Werte und Kultur schätzen und diese auch in Europa durchsetzen wollen.

      Man arbeitet am abendländischen Kulturuntergang.





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