Nur nicht hohe Einkommen entlasten

Johanna Mikl-Leitner hat Jahre gebraucht, um ihren argen Spruch vom „Her mit dem Zaster!“ vergessen zu lassen. Kaum rückt jener Sager langsam zurück, da füllt Familienministerin Sophie Karmasin die von Manchen in der ÖVP offenbar gefühlt Lücke. Sie weiß zwar noch keineswegs genau, welches Familiensteuermodell sie will, nur eines will sie keinesfalls: dass diese Reform hohen Einkommen zugutekäme.

Gewiss: Bei vielen Medien ist jemand automatisch böse, der ein über dem Durchschnitt liegendes Einkommen hat. Obwohl ja genau die Hälfte der Österreicher über diesem Durchschnitt (wer's präzise haben will: über dem Median) verdient. Früher war die ÖVP jene Partei, welche diese Hälfte, welche die Leistungsträger vertrat. Vielleicht kann das Karmasin jemand in Erinnerung rufen?

Österreich hat ein Riesenproblem: Seine akademisch gebildeten Frauen bringen zu rund der Hälfte keine Kinder mehr zur Welt. So sehr das Recht jedes Menschen zu verteidigen ist, sein eigenes Lebensmodell zu wählen, so wenig Toleranz darf es geben, wenn Fakten wie diese verschwiegen werden, weil sie dem Zeitgeist nicht opportun erscheinen.

Faktum ist: Kinderkriegen ist eine Sache der Unterschicht geworden, eine Sache der Zuwanderer. Und wenn man dazu die Erkenntnisse der Genforschung reiht, dass Intelligenz zu 50 bis 80 Prozent eine Sache der Vererbung ist, dann sollte man darüber zumindest intensiv nachdenken.

Eher fraglich ist, ob das französische Modell einer noch stärkeren Doppelbelastung der Frauen wirklich ein Vorbild ist. Nicht nur die französischen Frauen, sondern auch die linke Hamburger „Zeit“ hat die gigantische Bürde, die Beruf und Familie französischen Müttern auferlegt, mehrfach und zu Recht beklagt. Ganz abgesehen davon, dass Frankreich ja gerade ökonomisch und sozial gegen die Wand donnert.

Gewiss: Der Familienministerin ist zugute zu halten, dass sie die Familien bei der Steuerdebatte zumindest ins Spiel bringt. Ohne eine gut gebildete nächste Generation lässt sich der heutige Wohlstand nicht einmal annähernd bewahren. Nur sollte das noch kein Grund sein, verfassungs- und grundrechtswidrige Vorschläge zu machen. Der Vorschlag, Mehrfachmütter, aber nicht die Väter steuerlich zu begünstigen, ist natürlich massiv rechtswidrig. Auch wenn er vielleicht auf der Linie dieser Ministerin liegt, heterosexuelle Männer zu diskriminieren.

Vielleicht liest man in der ÖVP einfach nach, welch kluge Vorschläge in Sachen Steuer und Familie noch vor einem Jahr die damalige (ÖVP-)Finanzministerin gemacht hat. Auch wenn der Name Maria Fekter heute offenbar völlig aus allen Archiven getilgt wird: Damals hat sich die ÖVP als Ganzes hinter den Vorschlag eines spürbaren Steuerfreibetrages pro Kind gestellt. Damals hat sie noch gewusst, dass sie ganz besonders die Familien und Besserverdienenden zu vertreten hat. Weil es sonst niemand tut. Weil beide ganz besonders wichtig für die Zukunft einer Gesellschaft sind.

 Ich schreibe in jeder Nummer der Finanz- und Wirtschafts-Wochenzeitung „Börsen-Kurier“ die Kolumne „Unterbergers Wochenschau“.

 

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