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Das Defizitverfahren und die Wahrheit

Zwei Schritte zurücktreten, dann verhallt der Jubel sofort. Österreich und ein halbes Dutzend anderer Länder sind aus dem Defizitverfahren der EU entlassen worden. Nur sehr vordergründig denkende Menschen können darüber ernsthaft jubeln.

Denn die Notenbanken haben wie verrückt und wie noch nie in ihrer Geschichte Geld gedruckt (in der EZB wie auch in der Fed). Ergebnis: Die Staaten müssen fast keine Zinsen mehr zahlen, während die Sparer brutal enteignet werden. Jahr für Jahr noch mehr. Sie sind die einzigen, die den angeblichen Erfolg der Regierungen tragen. Denn Ausgabenreformen finden in Ländern wie Österreich so gut wie keine statt. Oder kennt sie jemand?

Und schon will die Mehrheit der Politik weitere Milliarden ausgeben. Arbeiterkammer und Verbündete wollen die Kalte Progression sogar noch viel steiler machen. Dass damit Leistungsträger und Unternehmer noch mehr demotiviert werden, dass in Wien die Arbeitslosigkeit allmonatlich um zweistellige Prozentsätze steigt, was mit Sicherheit mit dieser Progression zusammenhängt, tut nichts zur Sache. Denn bei den Sparern ist ja noch ein bisschen Geld zu holen.

Ach ja: Die EU wagt zwar immerhin, dringende Reformen im Pensionssystem zu verlangen. Aber dann empfiehlt sie de facto allen Ernstes, im Bildungssystem die Leistungsanforderungen noch weiter zu senken. Na dann. Ein gescheiter Satz der EU-Kommission und sofort folgt eine Riesendummheit.

 

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  1. Ausgezeichneter Kommentatormischu
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Juni 2014 01:57

    Wer traut denn noch diesem Politklüngel sowohl in Wien als auch in Brüssel.

    Nachdem sich unsere Regierung weiterhin absolut reformresistent verhält, wird sie weiter ihre Raubzüge an den letzten Sparern bzw. Leistungsträgern fortsetzen. Erbschafts-, Vermögens- und die sog. Millionärssteuern werden permanent gefordert, damit man noch mehr Schulden machen und Steuergelder verschwenden kann.

    Vermutlich entläßt uns Brüssel vordergründig aus dem Defizitverfahren, daß wenn demnächst weitere Zahlungen an die maroden "Südstaaten" anfallen, wir als nunmehr wieder "reiches Land" die nächsten Milliarden herausrücken müssen.
    Denn von echten Einsparungen und Senkung der Staatsschulden sind wir leider weit entfernt!

    Je rascher dieser ganze Mißwirtschaft gegen die Wand fährt, umso früher kann etwas Neues entstehen. Wir sollten es nicht mehr verhindern wollen!

  2. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Juni 2014 08:48

    Das Rad wird sich nun schneller und schneller drehen.
    Mehr Geld von der Notenbank, also werden die Reichen reicher, die Armen ärmer, um den Neid in die richtige Richtung zu steuern, wird die verbliebene Mittelschicht weiter geschlachtet werden.

    Wer Vermögen oder gutes Einkommen in Österreich hat, wird in Kürze mehr und mehr zur Kasse gebeten.
    Für überzeugte Demokraten ein Vergnügen, denn es sind ja ganz breite Mehrheiten für diese Politik. Jeder andere hat sein Vermögen hoffentlich bereits krisen- und zugriffsfest, wer es bisher nicht getan hat und kein Demokrat ist, dem sollte ohnehin das Wahlrecht entzogen werden.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorterbuan
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Juni 2014 07:59

    Ein weiteres, durchsichtiges Manöver der Falschgeld-Wirtschaft und ihren Brüsseler Vollzugsorganen.
    "Wir müssen die Wirtschaft ankurbeln, die Arbeitslosigkeit bekämpfen, eine Deflation verhindern, dazu bedarf es mehr Schulden!"
    So werden wir täglich mit Lug und Trug von der Tatsache abgelenkt, dass wir uns in der Todesspirale eines ins Unermessliche wachsenden Schuldenberges befinden, die Sparer werden laufend enteignet und die Banken verdienen sich bei der Staatsfinanzierung goldene Nasen!
    Von wegen Deflation, die Inflation spüren wir jeden Tag im Geldbörsel, die kalte Progression frisst unsere Einkommen und die faktischen Minuszinsen unsere Ersparnisse!

  4. Ausgezeichneter KommentatorRiese35
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Juni 2014 09:31

    Ein Lösungsansatz in die richtige Richtung wäre, wenn z.B. die sozialpopulistische ÖVP nicht mehr bereit wäre, unsere Steuergelder für Förderungen wie etwa den Lifeball mit dem obszönen Plakat auszugeben.

  5. Ausgezeichneter Kommentatorbrechstange
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Juni 2014 07:58

    Ganz pragmatisch betrachtet, geht es der Brüssler Nomenklatura einschließlich seiner Hofstaat in den Nationalstaaten an die WURST. Um Diskussionen einzubremsen, hat man eben schnell mal die Defizitverfahren ausgesetzt und mit ein paar windelweichen oberflächlichen Ratschlägen versehen.

    Man stelle sich nur vor, was passiert würde zB der liebe Österreicher aufwachen und zB erkennen, dass mehr als 9 Millionen letztes Jahr transfermäßig aus der Nationalbank für die Euro-Rettungsmaßnahmen abgeflossen sind und dass das erst der Anfang ist. Und dann noch ein Defizitverfahren, ui ui ui, das ist für die Nomenklatura echt PLATZbedrohend.

  6. Ausgezeichneter KommentatorErich Bauer
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Juni 2014 11:33

    (aus Interview mit Andreas Popp 13 min.): "Unser Geldsystem befindet sich in einem klassischen Dilemma: Wird dieses System weitergespielt bricht es zusammen, bleibt man stehen bricht es zusammen, geht man zurück bricht es ebenfalls zusammen. Man muss völlig neu anfangen. Das was jetzt läuft sind die letzten Zuckungen..."

    Ein bisschen "Provokation" (das muss sein):

    "Sozialismus und Kapitalismus sind 2 Seiten derselben Medaille. Beim Kapitalismus wir die Wirtschaft zerstört und anschließend verstaatlicht. Beim Sozialismus wird sie erst verstaatlicht und dann zerstört..."

    http://www.youtube.com/watch?v=HNeXHK6k7Us

  7. Ausgezeichneter Kommentatorno na
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Juni 2014 00:49

    Die Gschaftlhuber der EU haben allen Ernstes verlangt, die Anforderungen in unserem Bildungssystem sollen gesenkt werden?

    Dann kennen sie entweder unser Bildungssystem nicht, das ohnehin nach unten nivelliert wurde, oder sie sind in einem Bildungssystem ausgebildet worden, wo die Anforderungen schon gesenkt waren, als sie selbst zur Schule gingen. Und haben auch später nix gelernt.

    Beides keine gute Visitkarte, werte Gschaftlhuber.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorno na
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Juni 2014 00:49

    Die Gschaftlhuber der EU haben allen Ernstes verlangt, die Anforderungen in unserem Bildungssystem sollen gesenkt werden?

    Dann kennen sie entweder unser Bildungssystem nicht, das ohnehin nach unten nivelliert wurde, oder sie sind in einem Bildungssystem ausgebildet worden, wo die Anforderungen schon gesenkt waren, als sie selbst zur Schule gingen. Und haben auch später nix gelernt.

    Beides keine gute Visitkarte, werte Gschaftlhuber.


alle Kommentare

  1. Arshad (kein Partner)
    21. Januar 2015 19:12

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  4. Isabella (kein Partner)
    04. Juni 2014 13:11

    Puls4 Pro und Kontra
    Montechristo "Harvey Friedman)" zerlegt den Michael Spindelegger - Herr Finanzminister wenn Mario Draghi am 28.5. eine Crashwarung an Banken und Investoren rausgibt. Warum informieren Sie uns bzw. die Bevölkerung da nicht ?
    (Die letzten 5 Minuten sind interessant (sonst das übliche blabla und man sieht wie die Moderatorin abwürgt, wenn die Fragen zu kritisch werden)
    http://www.puls4.com/video/austrianews/play/2474670

    • Isabella (kein Partner)
      04. Juni 2014 13:50

      Und hier sieht man ganz deutlich, dass die meisten Fragesteller ausgewählte Personen sind. Alle anderen wurden abgewürgt.

      Die Meinungsfreiheit wurde allerdings nicht so genau genommen. Abseits der Show wurden Herrn Spindelegger allerdings Vorschläge gemacht und diskutiert.

      Hier ein privat aufgenommenes Video der Pro und Kontra-Sendung
      https://www.youtube.com/watch?v=u8cm3DgQpmw

    • machmuss verschiebnix
      04. Juni 2014 19:30

      Hr. Spindelegger will sich die Reformen erst erarbeiten - lustig - für alle sonstigen
      Millionen- und sogar Milliarden-Beträge ist immer genug da um es SOFORT beim
      Fenster raus zu werfen.

      Pure Verschleppungs-Taktik ist das, JEDE WETTE - daß er (od. sein Nachfolger)
      uns in ein paar Jahren wieder ein sinngemäß gleiches Märchen erzählt.


      Leute - diesen Staat braucht niemand mehr zu "kippen" , der wirft sich selber in
      den Gulli ! ! !

      .

  5. Isabella (kein Partner)
    04. Juni 2014 12:49

    Kürzlich führten die IDENTITÄREN eine Demos durch, eine Gruppe, welche zwar Völker akzeptiert (europaweit), aber nicht müde wird zu betonen, wie antinationalistisch und abgegrenzt gegen “Rechts” sie sind.

    Ja, nun hilft ihnen das natürlich gar nichts. Prompt standen ein paar hundert linke Schläger auf der Matte, bedrohten die Polizei, zerstörten Geschäfte, waren “gewaltbereit”, wie das so nett heißt. 36 linke Demonstranten wurden festgenommen, von den “Rechten” kein einziger. Also wie gehabt.

    Neu ist:

    Unter den linken Prüglern der Justizsprecher (!) der Grünen im Parlament, mit knallroten Schuhen an den Füßen und brüllend wie seine Kumpane.

    Aber der Witz des Monats: Wiens Bürgermeister Häupl fordert ein Verbot – nicht etwa der “gewaltbereiten” Linken, nein, der völlig friedlichn Identitären!

    Was der Alkohol so alles anrichten kann.

    http://freies-oesterreich.net/

    Ja und die BRD-Politiker arbeiten ganz fleißig ..... da werden unsere bald nachziehen, oder? Denn bei unseren Versicherungen sieht's ähnlich aus.
    Aber das konnte ja niemand ahnen, werden jetzt einige sagen!!

    Blitz-Enteignung: Regierung kürzt Lebens-Versicherungen
    Die Lage bei den großen Versicherern ist offenbar kritisch: Die Bundesregierung hat am frühen Morgen im Schnellverfahren Maßnahmen beschlossen, die einen Crash bei den Lebensversicherungen verhindern soll. Die nächste Enteignungswelle ist damit perfekt. Die Kunden müssen sich auf gravierende Verluste einstellen. Banken und Regierungen retten sich selbst auf Kosten der Sparer.

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/04/blitz-enteignung-regierung-kuerzt-lebens-versicherungen/

  6. cmh (kein Partner)
    04. Juni 2014 12:30

    Sollten wir aus diesem Schlamassel halbwegs heil wieder herauskommen, werden wir von genau denselben "Experten" sofort wieder in ein neues geführt.

    Man kann also immer nur sprachlos staunen, mit wie weinig schlechtem Gewissen die Ökonomenzunft, deren Geschichte zugleich die der ökonomischen Misserfolge ist, ihren Quatsch verkaufen.

    Diese Vögel haben heute genausowenig eine Ahnung davon, was zu tun ist, wie ihre Vorgänger in der Weltwirtschaftskrise des vergangenen Jahrhunderts. Und nicht nur, dass sie keine Ahnung haben, sie suchen sich auch immer treffsicher die Handlungsalternative aus, die den Crach am besten garantiert.

    Dabei brauchen wir kein Hochglanzfachgequassel, sondern es sollte einfach der Umstand als der benannt werden. der er ist: Wechselreiterei und/oder Pyramidenspiel.

    NB: Bei der Jauchschen Promimillionenshow sagte die Frau Gleissen (eine Art deutsche Lugner) in etwa folgendes: "Vom Geldausgeben ist noch niemand reich geworden!"

  7. Erich Bauer
    04. Juni 2014 11:14

    Land, Grund und Boden gegen „Papier“

    WVVG-„Treuhandflächen“ (ExDDR) sind nur für Großinvestoren, Fondsgesellschaften und Spekulanten vorgesehen. Alles ganz privat…

    http://www.youtube.com/watch?v=5vZLuM-2eBY
    (42 min.)

    Ganz zum Schluss wird die Besorgnis ausgedrückt, dass viele Staaten in der Welt die privaten Investoren „vergrämen“ und aus „staatspolitischer“ Räson vertreiben könnten. Innerhalb der EU ist es dann doch am Schönsten. Dort hat man’s nicht so mit „Staaten“. Im Gegensatz zu USA, Russland, China, Japan u.v.m.

    Eine „staatenlose“ Ukraine, ein riesiges Land, im EU-Gepäck… Das wär’ schon was… für die „privaten“ Heuschreckenschwärme. Die geforderte militärische Aufrüstung, ja, sogar ein kleiner, feiner, „heißer“ Krieg würde sich da amortisieren…

    • Erich Bauer
      04. Juni 2014 11:17

      Gehört zum Thread weiter unten…

    • brechstange
      04. Juni 2014 12:26

      Die EU fördert das ja ganz gut. Es gäbe schon längst keine Agrarförderungen in dem Ausmaß, würde das eine kleinstrukturierte Landwirtschaft bekommen. Für diese bleiben Brösel, damits a Ruah gebn.

  8. Religiöser Geistheiler (kein Partner)
    04. Juni 2014 11:11

    Das ist das Größte, das es je gegeben hat. In Deutschland liegt die AfD schon bei 8 %. Es wird eine rechtskonservative, nicht-grüne Ökopolitik etabliert. Die ungerechte Vermögensverteilung wird durch Schwundgelder beseitigt. Die herkömmlichen Autos werden durch 1-l-Autos ersetzt. Und es wird 10-mal weniger Geld ausgegeben für Religion. Der Gottesdienst wird durch das religiöse Geistheiler-Seminar ersetzt.

  9. Norbert Mühlhauser
    04. Juni 2014 01:04

    Werte Forumsbesucher!

    Kümmert euch nicht um das Defizitverfahren und um Süd-Nord Ausplünderungen, sondern lasst am Besten gleich jegliche Hoffnung fahren!

    Die EU der verbrüderten Bonzen geht an's Eingemachte, dem Schädling Mensch wird auch so der Garaus gemacht; er schwelgt zu sehr in Wohlstand, was bekanntlich nichts als Schmutz und Dreck erzeugt!

    Ergo wird dem Bürger jetzt das Handwerk gelegt, und zwar jedem Einzelnen. Sein Energieverbrauch ist schrittweise zu reduzieren, mit völlig offenen Untergrenzen, so dass der der Idealfall eines Nullverbrauches im Bereich des Möglichen liegt - Hurra!

    Wer von den Bürgern nicht den Verbrauch von Jahr zu Jahr um 0,6 % reduziert, wird bis zu 20 Cent Strafzuschlag für jedes Kilowatt oberhalb der Rationierung zahlen müssen.

    Selbstverständlich bleibt die politisch-administrative Klasse (und Infrastruktur) von diesen Energieeinsparungen unbehelligt, und wird die GÖD sicherlich einen Staatsbediensteten-Zuschlag von 20 Cent pro Kilowatt ausbrüten!

    Quelle:

    http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/3815844/Mullentsorger-sollen-Haeuser-sanieren?from=gl.home_wirtschaft

    • brechstange
      04. Juni 2014 07:49

      Sind jetzt alle durchgeknallt, schmeißt das Gesetz zurück.
      Am besten gleich zurück nach Brüssel zum Oettinger.

      Dieser Herr machte doch glatt den Vorschlag virtuellen Sonnenstrom aus Griechenland zu importieren, sprich rein statistisch Geld hin und herschieben. Dazu braucht er wohl Geld.

    • Erich Bauer
      04. Juni 2014 08:25

      Vorbereitung zur Kriegswirtschaft? Rationierungen aller Art? Privater Internetzugang 1 Stunde/Woche?

  10. no na (kein Partner)
    04. Juni 2014 00:49

    Die Gschaftlhuber der EU haben allen Ernstes verlangt, die Anforderungen in unserem Bildungssystem sollen gesenkt werden?

    Dann kennen sie entweder unser Bildungssystem nicht, das ohnehin nach unten nivelliert wurde, oder sie sind in einem Bildungssystem ausgebildet worden, wo die Anforderungen schon gesenkt waren, als sie selbst zur Schule gingen. Und haben auch später nix gelernt.

    Beides keine gute Visitkarte, werte Gschaftlhuber.

  11. Erich Bauer
    03. Juni 2014 11:33

    (aus Interview mit Andreas Popp 13 min.): "Unser Geldsystem befindet sich in einem klassischen Dilemma: Wird dieses System weitergespielt bricht es zusammen, bleibt man stehen bricht es zusammen, geht man zurück bricht es ebenfalls zusammen. Man muss völlig neu anfangen. Das was jetzt läuft sind die letzten Zuckungen..."

    Ein bisschen "Provokation" (das muss sein):

    "Sozialismus und Kapitalismus sind 2 Seiten derselben Medaille. Beim Kapitalismus wir die Wirtschaft zerstört und anschließend verstaatlicht. Beim Sozialismus wird sie erst verstaatlicht und dann zerstört..."

    http://www.youtube.com/watch?v=HNeXHK6k7Us

    • Anton Volpini
      03. Juni 2014 18:57

      Ein beachtliches Interview.
      Danke für diesen Link, Erich Bauer.

      Es ist schon unglaublich, welche Köpfe die Deutschen hervorbringen. Hoppe, Sinn, Baader, Henkel, Hetzer, Rietzschel, Flaig, Popp und viele mehr, und die alle in unserer Gegenwart.
      Und die Welt negiert alle diese Größen, von den Medien totgeschwiegen, von der eigenen Politik mißachtet.

      Der Punkt von Popp ist, daß wir wieder zu einem gesamtheitlichen Denken finden müssen!

    • brechstange
      03. Juni 2014 20:10

      Dazu empfehle ich das Gespräch Prof. Hankel und Prof. Popp. Der Plan B, den Popp hier vorschlägt, ist meines Erachtens sehr bedenklich. Ursache klar dargelegt, aber die Lösungswege sind nicht wünschenswert. Bitte hinter die Kulissen schauen.

      http://www.youtube.com/watch?v=kWdQg8kuOxY

    • Anton Volpini
      03. Juni 2014 21:06

      Ich gestehe, brechstange, daß ich dieses Video nur zur Hälfte angeschaut habe, denn die beiden drehen sich dann im Kreis. Aber sie sind sich über Ursache und Wirkung ziemlich einig.

      Was Hankel sagt, ist, "daß das Kapital in die falsche Richtung gelaufen ist". Darunter leiden wir ja heute. Fehlallokationen nennt man das in der Fachsprache!

      Dieses Gespräch ist vor der Karlsruhter Entscheidung aufgenommen worden, die, wie wir ja heute wissen, gegen die Schachtschneider und Gauweiler Klage entschieden wurde.

      Hankel hätte ich natürlich vorher als einen der ganz Großen nennen müssen, schade daß er kürzlich viel zu früh gestorben ist. Genauso muß ich Max Otte nachholen.

    • brechstange
      03. Juni 2014 22:17

      Herr Volpini,
      noch wichtiger ist die Passage, wo es um privates Eigentum geht. Im Plan B geht es ua um die Verteilung begrenzter Ressourcen wie Grund und Boden. Der Vorschlag läuft daraus hinaus, dass der Staat Grund und Boden verteilt und dieser nicht vererbt werden kann, sondern an den Staat zurückfällt.
      Das ist für mich unter anderem aus zwei Gründen ziemlich bedenklich, erstens wird Grund und Boden erst recht ausgebeutet werden und zweitens wird die Korruption gut anwachsen.
      Popp spricht ja das Bodenrecht im Interview kurz an und gesteht, dass er hier viel Kritik einstecken muss.

      Die Karlsruher Entscheidung hat zumindest, das haben dankenswerterweise engagierte Professoren, Politiker und Bürger erreicht, bis jetzt die Staatsanleihenkäufe verhindert. Die Weiterleitung an den EuGH erscheint zwar feige (aber auch ein Zeichen in welche Abhängigkeit die Politik uns brachte), müsste aufgrund der Rechtslage aber auch vom EuGH abgelehnt werden und somit die Politik zwingen, einen Offenbarungseid abzulegen. Da kann sie dann wieder kreischen, die Lagarde. ;-)

      Unten bereits erwähnt, tragen wir bereits letztes Jahr einen Verlust von 9 Mio. Euro aus dem Eurosystem in der ÖNB-Bilanz. Die Umverteilung über die Nationalbank beginnt, da muss man dann schon höhere Steuern seitens der Kommission verlangen. Stelle man sich vor, den Nettozahler ginge das Geld aus. ;-(

    • blem-blem
      04. Juni 2014 00:44

      Ohne das Video gesehen zu haben, kann ich wohl davon ausgehen, dass hier Kapitalismus "umgebrandet" wird (ähnlich wie der Faschismus, der ja auch für die komplette Unterordnung des Individuums unter ein konservativ-autoritäres Gemeinschaftskonzept steht, aber in der Debatte nur mit schaurigen schwarz-weiß Filmen in Verbindung gebracht wird; der Bolschewismus erreicht seine autoritär-kollektivistische Wirkung im Gegensatz dazu über die Enteignung).

      Kapitalismus basiert auf privatem Eigentum, und dass der Erwerb eines solchen auf Meriten beruht, die untrennbar mit der privaten, d.h. eben nicht der öffentlich-rechtlichen, Existenz verknüpft sind.

      Wer mit fremdem Geld Erträge erwirtschaftet, erzielt dieses Ergebnis nicht ausschließlich aufgrund eigener Leistungen, sondern mit Hilfe fremder Vorleistungen, weshalb er dem Gläubiger auch einen Anteil schuldet.

      Das hat nichts mit Wirtschaftszerstörung zu tun!

      Gleichermaßen schuldet derjenige, der in fremdfinanzierten Annehmlichkeiten schwelgt, somit ohne sie selber bereits erwirtschaftet zu haben, dem Gläubiger etwas.

    • Erich Bauer
      04. Juni 2014 07:07

      Zitat: Anton Volpini, "...von den Medien totgeschwiegen..."

      Ja. Zwischen den Interessen und Intentionen von Politik und Mainstream-Medien passt kein Blatt Papier. Diese Medien sind "willige Helfer" und mitschuldig - vielleicht sogar haupt schuldig - am geistigen Trümmerfeld.

      In den letzten Wochen ist mir so 2x die "Furche" untergekommen. Ich war erstaunt. Eine interessante Betrachtung über den "Conchita-Hype" und wohltuende Ausgewogenheit zur Ukraine...

    • Erich Bauer
      04. Juni 2014 08:05

      @blem-blem,

      Andreas Popp sagt nicht mehr und nicht weniger, als dass sich unser Geldsystem in einem ausweglosen Dilemma und in den letzten Zügen befindet. Da hilft das ganze Meckern nix... Ob die ÖNB sich nun "auflöst" oder sich und andere und sonstiges "umverteilt"... :-) Here we go... Mit den alten Denkmustern geht nix mehr! Mises, Hayek, österreichische Schule, sind allesamt Titanen aus grauer Vorzeit. Deren Grundlagen basieren auf Volkswirtschaft und Staatenlehre! Für die bereits weit fortgeschrittene Entwicklung - hin zu alles bestimmenden "privaten" Konzernen - findet sich dort kein Gedankengebäude...

      Was seine "Kapitalismuskritik" angeht... Es ist so zu verstehen, dass "Eigentum" in KONZERNE übergeht - staatengleich. Es klebt halt das "privat"-Pickerl drauf. Den unverzichtbaren Schutz dieses "Eigentums" übernimmt dann halt keine staatliche Armee, sondern "Blackwater"-Söldner... In Afrika ist das bereits Gang und Gebe! Ich weiß nicht, ob es die Eigner der dortigen fruchtbaren Gebiete als Trost empfinden... von PRIVAT vertrieben zu werden...

    • Tik Tak (kein Partner)
      04. Juni 2014 08:33

      " ... Der Vorschlag läuft daraus hinaus, dass der Staat Grund und Boden verteilt und dieser nicht vererbt werden kann, sondern an den Staat zurückfällt. ..."

      Das ist ein Prinzip vieler anglikanisch geprägter Staaten in denen der Staat den Boden besitzt und in Form von Leaseholds, zumeist über 99 Jahre, an den Nutzer verpachtet.
      Der darf dann darauf bauen, muß aber den Grund entweder bei Ablauf des Leasehold zurückgeben oder zumindest neu pachten.

      Korruption hat damit nicht viel zu tun, die gibt es leider bei fast jedem staatlichen Eingriff, aber das Leasehold System funktioniert in diesen Staaten tatsächlich ganz gut.

      Ob es eine Lösung für aktuelle wirtschaftliche Probleme ist würde ich jedoch bezweifeln, das System dient nur der Verhinderung des Aufbaus von privaten Monopolen im Bereich des Besitzes von Grund und Boden sowie dem Erhalt des Besitzes desselben durch den Staat oder das jeweilige Herrscherhaus.

      Das ist oft auch ein Relikt aus den Tagen der Kolonialherrschaft.

    • brechstange
      04. Juni 2014 09:08

      tik tak

      Es gibt weit effizientere Maßnahmen private Monopole gar nicht erst entstehen zu lassen. Das Zauberwort heißt Insolvenz und nicht wie es jetzt passiert und die Ursache der Krise ist, die Klüngelei mit Politik und daraus entstehende Rettungsmaßnahmen.

      In welchem anglikanisch geprägten Staat gibt es kein Privateigentum? Bitte um Aufklärung.

    • Tik Tak (kein Partner)
      04. Juni 2014 09:53

      brechstange,

      stimmt schon, es gibt viele Modelle wie man private Monopole verhindert, aber das ist nicht mein Punkt.

      Ich habe mich nur auf die Sache mit dem Leasehold Modell für Grund und Boden bezogen.
      Das Modell finden Sie in fast allen Staaten die früher unter britischer Verwaltung standen, z.B. in weiten Teilen Indiens, Hong Kong oder Singapur aber natürlich auch im UK.

      Der Nachteil ist natürlich, daß der Grund dann dem Staat oder der Krone gehört und damit nur beschränkt verkehrstauglich ist.
      Der Vorteil liegt jedoch darin, und das war auch die Begründung für dieses Modell seit dem Mittelalter, daß jeder Bürger damit die Chance hat, zu einem Grund in Form eines Pachtvertrages für teilweise sehr lange Zeit, durchschnittliche Leasehold Verträge laufen über 99 Jahre, also über mehrere Generationen hinweg, und damit auch zu einem gesicherten Vertragszustand zu kommen.

      Leasehold Verträge können in diesen Ländern zumeist auch innerhalb der Vertragslaufzeit weiterverkauft werden.
      Damit ist das eine Sicherung gegen eine private Monopolisierung an Grund und Boden und nur, aber natürlich dennoch, wegen der langen Laufzeit ein kleiner Eingriff in den Eigentumsbereich des Landes.

      Bezüglich der Notwendigkeit von zeitweiligen Flurbereinigungen durch Insolvenzen stimme ich mit Ihnen überein.
      Blos hat das nicht so sehr mit Grundbesitz sondern vielmehr mit der notwendigen aber nicht immer geübten Zurückhaltung des Staates zu tun.
      Das ist m.E. ein Problem welches durch die zu enge Verflechtung von Politk und staatsnaher Wirtschaft, die von Politikern als "Altersversorgung" betrachtet wird, entstanden.

      Ich stehe zwar auf dem Standpunkt, daß der Staat sehr wohl eine Rolle in der Zurverfügungstellung von primärer Infrastruktur hat, aber sonst seine Finger von der Wirtschaft lassen soll.

      Jedenfalls dann, wenn es um das Management und den Besitz von Unternehmen geht.

      Andererseits, ich lebe u.A. ganz gut davon, meinen Clienten Wege aufzuzeigen, wie sie ihr Geld vor dem Staat und seiner Gier/Korruption in Sicherheit bringen können.
      Meine Firmen beraten Investoren darin, wie sie ihr Vermögen von "Problemstaaten", dazu gehört mittlerweile auch Österreich, in gut geführte Staaten transferieren und damit auch noch Profit machen.
      Eigentlich würde ich viel Geschäft verlieren, wenn Staaten plötzlich wirtschaftlich sinnvoll agieren.

    • brechstange
      04. Juni 2014 10:27

      tik tak
      Das Erbbaurecht gibt es ja bei uns auch.

    • blem-blem
      04. Juni 2014 11:28

      @ Erich Bauer:

      Wenn Konzerne so übermächtig werden, dann aber nicht aus einem Konstruktionsfehler der reinen Marktwirtschaft (des Kapitalismus).

      Sondern zB deshalb, weil der Staat kleinere Unternehmen überproportional mit administrativen Auflagen belastet oder deren Eigenfinanzierung erschwert, so dass Kleinere öfter von Fremdfinanzierung via Bankkrediten abhängig sind - und zwar in einer Weise, die sich von der rein kalkulatorischen (steueroptimierenden) Fremdfinanzierung bei Konzernen unterscheidet.

      Auch die Behauptung, dieses Wirtschaftskonzept führe zwangsläufig zu immer mehr Konzentration, stimmt so nicht: Indem Vorstände hinsichtlich des Konzerngewinns ihren Aktionären ggü verantwortlich sind, werden zwangsläufig immer wieder Sparten abgestoßen: Weil große Strukturen Speck ansetzen, etwa Nepotismus und dergleichen Günstlingswirtschaft, oder weil der Fokus auf spezialisierte Entwicklung verlorengeht. Real wird also nicht nur fusioniert, sondern auch abgestoßen und/oder ausgelagert.

    • Erich Bauer
      04. Juni 2014 12:08

      @blem-blem,

      Der freie Markt ist ein Mythos. Darüber gibt es jede Menge Literatur. Auch Adam Smith musste schon zu seinen Lebzeiten zur Kenntnis nehmen, dass es so etwas wie die "unsichtbare Hand" nicht gibt...

      "Ideologisch" funktioniert natürlich so gut wie ALLES. Die Praxis zeigt immer ein anderes Bild.

      Der freie Markt und der "Kapitalismus" sind auch nicht unbedingt gleichzusetzen. Die Volkswirtschaftslehre wies zu meiner Zeit noch darauf hin, dass die Infrastruktur besser in den Händen eines Staates liegen sollte. Da Europa so gut wie die einzige Weltgegend ist, worin die "Staaten" abgeschafft werden sollten, sind "emotionale" Präferenzen für Kapitalismus, Sozialismus, Anarchismus... (Liste unvollständig) keine Arbeitsgrundlage mehr...

      Die auf uns zukommenden Verwerfungen sind jedenfalls auch heute schon sichtbar. Und wenn man so - wie ein doppelhäutiges Rhinozeros - weitermacht...

    • Tik Tak (kein Partner)
      04. Juni 2014 12:33

      brechstange,

      was Sie meinen ist in Österreich das Baurecht und mit einem Leasehold Vertrag nur bedingt vergleichbar.

      Da war zwar bei der Errichtung des Baurechts gegen Ende der ersten Republik eine Anlehnung an das britische Modell vorhanden, aber eben nicht ganz.

      Allein die Auflösung des Vertrages sieht schon ganz anders aus weil beim Leasehold die Gebäude nicht an den Grunstückseigentümer fallen.
      Aber das ist hier wohl nicht die Diskussion.

    • blem-blem
      04. Juni 2014 13:12

      Die "unsichtbare (lenkende und alles zum Besten wendende) Hand" gibt es vielleicht nicht, aber es gibt das Wechselspiel von Angebot und Nachfrage, das dann frei ist, wenn der Staat den subjektiven Bedarf der Bürger grundsätzlich - statt bloß ausnahmsweise - respektiert. Im ersteren Fall ist davon auszugehen, dass dadurch den Bürgern am meisten gedient ist.

      Staatliche Organisation beim Bedarf kann dann Sinn machen, wenn Versorgungssicherheit in's Spiel kommt, wenn Aufgaben Unternehmen überfordern könnten, etwa weil es Investitionshindernisse zu überbrücken gilt, die keine Versicherung abdecken kann, oder wenn es schlicht um die Verpflichtung des Staates zur Obsorge für seine Bürger im Sinne des sozialen Zusammenhalts geht. So hat es auch der traditionelle Kapitalismus verstanden.

      Tatsächlich greift der Staat aber wesentlich mehr in's Wirtschaftsgeschehen ein, was durch die Makroperspektive der Volkswirtschafter befördert wird. Daurch kommt es zu Wirtschaftsgestaltungen, die zur Entindustrialisierung hierorts beitragen, wobei uns ex cathedra weisgemacht wird, das führe hierorts zu Wohlstand und Höherentwicklung. Ich würde das nicht dem kapitalistischen Konzept in die Schuhe schieben.

      Noch nie war der Anteil der politisch-administrativen Kommandatur so groß wie im postindustriellen Stadium dieser unserer Gesellschaft! Man denke nur an AMS-, SV-, Sozialhilfe-, Umweltschutz-, Subventionsvergabe- und dergleichen Einrichtungen!

    • Anton Volpini
      04. Juni 2014 18:37

      Eine hoch interessante Diskussion!

      Die Sache ist nur die, wie Erich Bauer uns zu verstehen gibt.
      Der gesamtwirtschaftliche Karren der sogenannten westlichen Welt mit allen polittechnokratischen Einmischungen in tägliche Abläufe, und den Fehlleitungen der Geldwirtschaft steckt dermaßen im sprichwörtlichen Dreck fest, daß es kein Vor und Zurück mehr gibt.

      Es muß zur Bereinigung für einen Neuanfang kommen. Alle Gedankenmodelle, die hier angedacht wurden, dienen nicht mehr der Rettung aus der jetzigen Situation, sondern dem Aufbau danach!

  12. Josef Maierhofer
    03. Juni 2014 10:27

    Wer mehr ausgibt, als sich leisten kann, der hat Schulden, Schulden, die jeder Normalbürger mit Zinsen zurückzahlen muss.

    Wer aber mit dem Geld anderer Mitbürger Schulden für Staaten und Politiker- und Klientelvereine macht, ist unredlich als milder Ausdruck für diese Tat.

    Wer Geld druckt, wurde noch vor Jahrzehnten am 'Scheiterhaufen' verbrannt, er schädigt damit die Arbeit und das Leben, wir sehen es an Arbeitslosenzahlen, an der Inflation.

    Warum werden in der überzahlten Beamtenschaft (nicht bei denen, die ohnehin normal verdienen), nicht Maßnahmen ergriffen, oder gegen deren sagenhafte Pensionshöhen ? Warum werden die Förderungen nicht runtergefahren, statt dessen die Bildung ? Warum werden die Gremien nicht verkleinert, der Gesetzesschwulst nicht reduziert, die 'Doppelgeleisigkeiten' in Verwaltung und Föderalismus nicht beseitigt ? Warum werden die Privilegien von Beamtenschaft, Politik, ÖBB, Nationalbank, etc. nicht gestrichen ?

    Fragen über Fragen, die zu beantworten niemand der 'Kahlfrasstruppe' gedenkt zu tun.

    http://www.staatsschulden.at

    • ursus34 (kein Partner)
      04. Juni 2014 14:55

      Absolut richtige Analyse, jeder einzelne Punkt erkannt aber leider hat die "Kahlfrasstruppe" das Sagen und die Macht und hat sich offensichtlich den Staatsschuldenlink noch nie angesehen.

  13. Riese35
    03. Juni 2014 09:31

    Ein Lösungsansatz in die richtige Richtung wäre, wenn z.B. die sozialpopulistische ÖVP nicht mehr bereit wäre, unsere Steuergelder für Förderungen wie etwa den Lifeball mit dem obszönen Plakat auszugeben.

  14. dssm
    03. Juni 2014 08:48

    Das Rad wird sich nun schneller und schneller drehen.
    Mehr Geld von der Notenbank, also werden die Reichen reicher, die Armen ärmer, um den Neid in die richtige Richtung zu steuern, wird die verbliebene Mittelschicht weiter geschlachtet werden.

    Wer Vermögen oder gutes Einkommen in Österreich hat, wird in Kürze mehr und mehr zur Kasse gebeten.
    Für überzeugte Demokraten ein Vergnügen, denn es sind ja ganz breite Mehrheiten für diese Politik. Jeder andere hat sein Vermögen hoffentlich bereits krisen- und zugriffsfest, wer es bisher nicht getan hat und kein Demokrat ist, dem sollte ohnehin das Wahlrecht entzogen werden.

  15. terbuan
    03. Juni 2014 07:59

    Ein weiteres, durchsichtiges Manöver der Falschgeld-Wirtschaft und ihren Brüsseler Vollzugsorganen.
    "Wir müssen die Wirtschaft ankurbeln, die Arbeitslosigkeit bekämpfen, eine Deflation verhindern, dazu bedarf es mehr Schulden!"
    So werden wir täglich mit Lug und Trug von der Tatsache abgelenkt, dass wir uns in der Todesspirale eines ins Unermessliche wachsenden Schuldenberges befinden, die Sparer werden laufend enteignet und die Banken verdienen sich bei der Staatsfinanzierung goldene Nasen!
    Von wegen Deflation, die Inflation spüren wir jeden Tag im Geldbörsel, die kalte Progression frisst unsere Einkommen und die faktischen Minuszinsen unsere Ersparnisse!

  16. brechstange
    03. Juni 2014 07:58

    Ganz pragmatisch betrachtet, geht es der Brüssler Nomenklatura einschließlich seiner Hofstaat in den Nationalstaaten an die WURST. Um Diskussionen einzubremsen, hat man eben schnell mal die Defizitverfahren ausgesetzt und mit ein paar windelweichen oberflächlichen Ratschlägen versehen.

    Man stelle sich nur vor, was passiert würde zB der liebe Österreicher aufwachen und zB erkennen, dass mehr als 9 Millionen letztes Jahr transfermäßig aus der Nationalbank für die Euro-Rettungsmaßnahmen abgeflossen sind und dass das erst der Anfang ist. Und dann noch ein Defizitverfahren, ui ui ui, das ist für die Nomenklatura echt PLATZbedrohend.

  17. mischu
    03. Juni 2014 01:57

    Wer traut denn noch diesem Politklüngel sowohl in Wien als auch in Brüssel.

    Nachdem sich unsere Regierung weiterhin absolut reformresistent verhält, wird sie weiter ihre Raubzüge an den letzten Sparern bzw. Leistungsträgern fortsetzen. Erbschafts-, Vermögens- und die sog. Millionärssteuern werden permanent gefordert, damit man noch mehr Schulden machen und Steuergelder verschwenden kann.

    Vermutlich entläßt uns Brüssel vordergründig aus dem Defizitverfahren, daß wenn demnächst weitere Zahlungen an die maroden "Südstaaten" anfallen, wir als nunmehr wieder "reiches Land" die nächsten Milliarden herausrücken müssen.
    Denn von echten Einsparungen und Senkung der Staatsschulden sind wir leider weit entfernt!

    Je rascher dieser ganze Mißwirtschaft gegen die Wand fährt, umso früher kann etwas Neues entstehen. Wir sollten es nicht mehr verhindern wollen!

    • brechstange
      03. Juni 2014 08:00

      Niemand traut dem Politklüngel mehr, nur jene wählen diese noch, die sich Vorteile von diesen versprechen.

    • logiker2
      03. Juni 2014 08:34

      ja, ein Politmafiasystem, welches auf Lügen und Rechtsbrüche aufgebaut ist, richtet sich von selbst, richtig: wir sollten es nicht mehr verhindern wollen.

      http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/02/brot-spiele-und-luegen-die-eu-taumelt-in-richtung-untergang/

    • dssm
      03. Juni 2014 08:54

      Nur eine Revolte kann die Probleme lösen, also ein bereinigen mit Blut.
      Die ganzen Nutznießer im staatlichen und staatsnahen Bereich werden nicht einfach abtreten. Die haben nichts gelernt was man in einer freien Wirtschaft braucht, die wissen was für sie nachher kommen würde.
      Daher glaube ich nicht ein schnelles Ende. Sondern eher an einen Schrecken ohne Ende, wobei das Blutvergießen nicht mein Ding ist.

    • brechstange
      03. Juni 2014 09:11

      Eine geistige Revolution brauchen wir, dssm. Dazu bedarf es der Mitwirkung aller bereits Aufgewachten.

    • Majordomus
      03. Juni 2014 10:09

      Ich fürchte, das reicht nicht mehr, @Brechstange.

    • brechstange
      03. Juni 2014 10:17

      majordomus

      Wer es nicht versucht, hat bereits verloren.

      Ich muss es tun, weil ich es tun muss und nicht, weil ich weiß, dass ich gewinne.

      Schon alleine meiner Kinder wegen, ist es den Versuch wert.





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