Ist Sebastian Kurz endgültig die letzte, die vergangene Zukunft der ÖVP? Ist der Mann von allen guten Geistern verlassen? Reihum gibt der Mann nämlich Interviews, in denen er die Neutralität der Ukraine vorschlägt. Ja, er schickt zur Belehrung über selbige sogar schon Diplomaten nach Kiew. Kurz meint nun offenbar – wenige Jahre nachdem die Volkspartei richtigerweise die Neutralität mit Mozartkugeln verglichen hatte! –, die Welt solle am österreichischen Wesen genesen. Es wäre ziemlich gut, würde der junge Mann wenigstens ein bisschen Geschichte lernen, bevor er sich gar so peinlich exponiert.
Gewiss: Ich kann mir schon vorstellen, dass von Raiffeisen bis zur Gasindustrie viele auf dem jungen Minister und wohl auch seinem Parteiobmann draufsitzen. Alle bangen sie um ihre Geschäfte.
Aber alle diese bangenden Manager vergessen, dass bei einem Zusammenbruch der internationalen Ordnung ihre Geschäfte noch tausendmal mehr beim Teufel sind, als wenn man ein bisschen Mut und Grundsatztreue zeigt. Und diese Ordnung kollabiert mit Sicherheit total, wenn Armeen wieder folgenlos in andere Länder einmarschieren können. Wer da zur Tagesordnung übergehen will, vergisst die entscheidenden Grundlagen, auf denen auch seine Geschäfte stattfinden.
Diese Geschäftemacher vergessen überdies, dass Russland jede Maßnahme viel mehr spüren wird. Und dass es schon heute in völlig unerwartetem Umfang unter den scheinbar noch sehr harmlosen Beschlüssen leidet. Sie übersehen völlig die Wirkungen, die jetzt schon die Bankmaßnahmen und die Einreiseverbote für einige russische Drahtzieher haben.
Denn große Geldmengen sind in den letzten Wochen insbesondere auch von Russen aus Russland abgezogen worden. Moskau kann seine Refinanzierung ab Mitte des Jahres nicht mehr sicherstellen. Russische Anleihen werden inzwischen sogar als weit schlechter angesehen denn selbst griechische. Viele Investitionen in Russland sind abgesagt worden. Würde Russland nun im Gegenzug seine Gas- und Öllieferungen stoppen, wäre das Land überhaupt blitzschnell bankrott – was Putin daher nur täte, wenn er völlig wahnsinnig wäre. Die Ersatzlieferanten von (verflüssigtem) Gas für spätere Jahre stehen seit ein paar Wochen in Europa geradezu Schlange, was in wenigen Jahren das russische Gaseinkommen total schrumpfen lassen wird. Und auch die Halbinsel Krim hat sich für Russland als teures Fass ohne Boden erwiesen.
Nachdem Russland gerade in Sotschi schon so viel Geld relativ sinnlos ausgegeben hat, steht es also ziemlich katastrophal da. Die Sanktionen und die Sanktionsdrohungen der USA und aller westeuropäischen Staaten zeigen erstaunliche Wirkung. Das und nur das macht Hoffnung, dass sich zumindest die Krim nicht wiederholen wird. Ganz eindeutig sind die internationalen Verbindungen der Weltwirtschaft heute weit enger und dichter, als sie jemals vor den beiden Weltkriegen waren. Das wird nun Putin – trotz aller Popularität, die er mit seiner nationalistischen Scharfmacherei im Inland gewinnt, – zunehmend klar. Das könnte ihn auch von weiteren Abenteuern abhalten.
Das ist die beste Nachricht dieser letzten Wochen. Neben der Standfestigkeit des Westens lässt die Globalisierung mit großer Wahrscheinlichkeit jetzt in Moskau wieder die Rationalität obsiegen.
Neutralität hat es 1955 nur nach dem Abzug der Sowjets gegeben
Umso dümmer sind jene Stimmen insbesondere in Österreich, die täglich Angst vor Russland äußern und die darum betteln, nur ja nichts Kritisches gegen die Invasoren zu sagen. Umso dümmer ist es – für einen Außenminister, einen Regierungschef, einen Bundespräsidenten – nicht ständig den zentralen Satz zu sagen, den gerade Repräsentanten eines kleinen Landes ständig sagen müssten: Es ist einzig und allein Sache jedes Landes selber, wie es sich außen- und sicherheitspolitisch orientiert; die Zeiten von Einfluss-Sphären sind vorbei.
Erschütternder Weise hört man in Österreich nie diesen Satz in aller gebotenen Deutlichkeit. Statt dessen vernimmt man regierungsoffizielle Lächerlichkeiten über eine Neutralisierung der Ukraine.
Schlimm. Sollen die Mozartkugeln jetzt auch bei den Schwarzen die nationale Ersatzdoktrin werden? Nur weil es die Kronenzeitung so will und weil die (in Sachen Neutralität einst durchaus vernünftigen) Blauen schon umgefallen sind?
Jede vernünftige Außenpolitik wüsste: Erst wenn aus der ukrainischen Führung der klare Wille zur Neutralität kommt oder zumindest eine klare Anfrage, hat man das Wort in den Mund zu nehmen, und hat man die Geschichte der Neutralität möglich objektiv darzulegen. Aber wahrscheinlich ist ja dieses Wissen um die Neutralität in der Generation von Kurz und seinen „strategischen Beratern“ verloren gegangen.
Würden Österreich wirklich gefragt, dann hätte es ohne Herumreden klarzumachen:
- dass die Neutralität Belgiens im 20. Jahrhundert gleich zweimal blitzschnell von einmarschierenden Truppen weggewischt worden ist;
- dass die Schweiz nicht wegen der Neutralität, sondern wegen ihrer starken Rüstung zweimal frei geblieben ist;
- dass Westeuropa UND Österreich zwischen 1945 und 1989 einzig wegen der Stärke der USA und dann der Nato frei geblieben sind;
- und vor allem dass die österreichische Neutralitätserklärung von 1955 eine ganz spezifische Geschichte hat.
Denn es war damals bei Schwarz wie Rot ganz selbstverständlich: Vor jedem Gedanken an eine aus „freien Stücken“ erklärte Neutralität muss es den kompletten und restlosen Abzug aller fremden Truppen geben. Insbesondere der sowjetischen mit ihren bösen Übergriffen, die bei vielen Österreichern sogar die Nazi-Katastrophe und ihre Verbrechen in den Hintergrund gedrängt hatten.
Der Abzug der Besatzer, aller Besatzer und nicht etwa die Neutralität war damals zehn Jahre lang das Ziel aller Österreicher (außer der Kommunisten). Obwohl es jedem einzelnen damals viel schlechter gegangen ist als heute. Obwohl noch in den 50er Jahren Hunderttausende junge Menschen auswandern mussten (nicht nur ein Frank Stronach). Kein Österreicher hätte eine Neutralität nur westlich der Enns akzeptiert. Dieser Teil Österreichs wäre bei einer sowjetischen Okkupation des Ostens mit Sicherheit sofort der Nato beigetreten.
Aber rätselhafterweise bleibt all das ungesagt.
- Als ob es nicht schon genügt, dass sich österreichische Parlamentarier lächerlich machen, die verlangen, dass Österreich auf Saudiarabien „einwirkt“, sich besser zu benehmen.
- Als ob es nicht schon genügt, dass sich FPÖ-Abgeordnete und ein Ewald Stadler als apologetische Staffage für das russische Krim-Referendum hergegeben haben.
- Als ob es nicht schon genügt, dass die Neos ernsthaft die EU-Mitgliedschaft Russlands und der Türkei verlangen.
Es ist manches Mal recht schwer, ein Österreicher zu sein.
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Die Schweiz wurde nicht angegriffen, weil die Schweiz zu keinem erkennbaren Zeitpunkt sich Deutschland und seinem Volk gegenüber feindlich verhalten hat.
Falls es nämlich in Vergessenheit geraten oder geschrieben werden sollte - auch das waren nämlich Kriegsgründe. Weder politisch, noch wirtschaftlich, noch militärisch hat sich die Schweiz zum Feind gemacht. Aber- mit Verlaub gesagt - die Rüstungsanstrengungen der Schweiz in Ehren ... nur daß eine Wehrmacht, die trotz vielfacher zahlenmäßiger Unterlegenheit die Sowjetunion an den Rand des Zusammenbruches geführt hatte, sich vor den Rüstungen der Schweiz fürchten sollte ist ein, meine Schweizer Freunde verzeihen es gewiß, ist nicht mehr als ein schönes Märchen.
Was gegen die Schweiz an Planungen bestand, ging von einem Angriff des Gegners unter Nutzung des Schweizer Boden- und Luftraumes aus. Dieser erfolgte nicht, also gab es keinen Grund zu einem militärischen Eingriff.
Belgiens Neutralität hingegegen bestand zum Schein - der belgische Generalstab kooperierte (zunächst verdeckt) - aber erkennbar - mit dem aliierten. Der Dyle Plan - ein gemeinsamer Aufmarsch gegen das Ruhrgebiet auf belgischem Staatsgebiet, erschien der belgischen Staatsführung sicherheitspolitisch passend, aber auch rechtswidrig genug, um ihn hinter dem Anschein eines sorgenvollen Neutralismus zu verbergen.
Und bei der Gelegenheit - die Niederlande ließen es zu, daß ihr Luftraum durch die Royal Air Force ungerügt, wenngleich nicht unbemerkt, mit steigender Intensität zu Luftangriffen gegen Ziele in Deutschland benützt wird. Alles längst durch die Zeitgeschichtsforschung - IN DIESEN LÄNDERN SELBST - erkannt, anerkannt und unwidersprochen. Ein bisschen in der ÖMZ lesen und nicht nur in der 'Zeit' - und man kann das leicht wissen.
Es reichen die Regierungsverbrechen der Nationalsozialisten aus, um keinerlei falschen patriotischen Hochgefühlen für diesen Krieg das Wort zu reden. Was tatsächlich vorgefallen ist sollte aber zur Gedächntislast reichen. Von den Siegermächten erfundene Verbrechen oder Völkerrechtsverletzungen brauchen wir nicht auch noch anzunehmen. Und schon gar nicht die Haltung, ein Genocid an unserem Volk selbst sei ohne Gegenwehr hinzunehmen gewesen. Waren auch die System -und Regierungsverbrechen der seinerzeitigen Staatsführung ungeheuerlich, so sind und waren es immer noch die Täter, die zu bestrafen waren, und nicht das Volk in seiner Gesamtheit. Nicht anders als es für die Russen unter Stalin zu gelten hatte. Und andere mehr.
Das Moralisieren von wegen man könne es nicht hinnehmen, "wenn Armeen wieder folgenlos in andere Länder einmarschieren können." ist nur lächerlich.
Die Mehrheit der Bevölkerung der Krim will zu Russland gehören. Egal ob es nun 98%, oder 79% waren: Mehr als 50% waren es in jedem Fall!
Die russischen Truppen waren auch schon da. Ganz vertragsgemäß. Daß man von Seiten einer illegitimen Putschistenregierung, die im Sold des "Westens" steht nicht nur den Vertrag kündigen will, sondern dem russischen Bevölkerungsanteil die Rechte auf eigene Sprache nehmen will um ihn dann auszumorden, wie die Lichtgestalten des Westens (die korrupte Oligarchin Timoschenko z.B.) ganz unverblümt fordern, brauchen die Russen am allerwenigsten hinzunehmen. Kein Volk das noch einen Funken Selbstvertrauen und eine anständige Regierung hat, nimmt sowas hin.
Würden wir uns gefallen lassen, wenn sich z.B. eine an die Macht geputschte Faschistentruppe in Italien in Mordphantasien gegen die Deutschsüdtiroler schwelgte? (die Frage ist rhetorisch, die Antwort aber auch klar: Unsere Volkszertreter würden dazu noch brav Männchen machen, wenn sie es nicht noch befördern würden...)
Die Heuchelei gleicht ja auch der Interpretation historischer Fakten in diesem Land. Wir wissen ja: Erzbischof grüßt Führer und hinterher war's dann keiner...
Ach ja, die US-amerikanischen Heuchler seien an ihre eigene Unabhängigkeitserklärung erinnert, hier deren erster Absatz in historischer deutscher Übersetzung:
Im Congreß, den 4ten July, 1776.
Eine Erklärung
durch die Repräsentanten der
Vereinigten Staaten von America,
im General-Congreß versammlet.
Wenn es im Lauf menschlicher Begebenheiten für ein Volk nöthig wird die Politischen Bande, wodurch es mit einem andern verknüpft gewesen, zu trennen, und unter den Mächten der Erden eine abgesonderte und gleiche Stelle einzunehmen, wozu selbiges die Gesetze der Natur und des Gottes der Natur berechtigen, so erfordern Anstand und Achtung für die Meinungen des menschlichen Geschlechts, daß es die Ursachen anzeige, wodurch es zur Trennung getrieben wird.
Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, daß alle Menschen gleich erschaffen worden, daß sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräusserlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freyheit und das Bestreben nach Glückseligkeit. Daß zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten; daß sobald einige Regierungsform diesen Endzwecken verderblich wird, es das Recht des Volks ist sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung einzusetzen, die auf solche Grundsätze gegründet, und deren Macht und Gewalt solchergestalt gebildet wird, als ihnen zur Erhaltung ihrer Sicherheit und Glückseligkeit am schicklichsten zu seyn dünket. Zwar gebietet Klugheit, daß von langer Zeit her eingeführte Regierungen nicht um leichter und vergänglicher Ursachen willen verändert werden sollen; und demnach hat die Erfahrung von jeher gezeigt, daß Menschen, so lang das Uebel noch zu ertragen ist, lieber leiden und dulden wollen, als sich durch Umstossung solcher Regierungsformen, zu denen sie gewöhnt sind, selbst Recht und Hülfe verschaffen. Wenn aber eine lange Reihe von Mißhandlungen und gewaltsamen Eingriffen, auf einen und eben den Gegenstand unabläßig gerichtet, einen Anschlag an den Tag legt sie unter unumschränkte Herrschschaft zu bringen, so ist es ihr Recht, ja ihre Pflicht, solche Regierung abzuwerfen, und sich für ihre künftige Sicherheit neue Gewähren zu verschaffen....
Eben diese Leute und ihre Wasserträger wollen uns heute weismachen, Grenzen von Staaten dürften nie mehr verändert werden!
Welch lächerliche Ansage! Das Märchen vom "Ende der Geschichte". Wir wissen schon. Das verkündet der, der die Geschichte schreiben und umschreiben will.
Das Ganze ist ein Konflikt zwischen der Ukraine (eines failed state, unter der Ausplünderung der Sorte von Oligarchen zusammengebrochen, die der Putin handzahm gemacht hat - was sie und ihre Freunde in der City of London nie verziehen haben) die in der Hand von Putschisten ist und Russland.
Diese Händel gehen raumfremde Mächte genau gar nichts an. Die Amis am allerwenigsten, denn meines Wissens hat sich Russland nie eingemischt in die Frage, wo die Grenze zwischen den Yankees und den Mestizen des Sancho Pansa oder meinethalben Pancho Villa in oder unterhalb Texas', New Mexikos oder Arizonas verlaufen soll.
Dem ÖVP-Außenminister fehlt eindeutig die Schulbildung um zu wissen, wie uns unser Selbstbestimmungsrecht vorenthalten wurde, weil irgendwelche Grenzzieher von Amis Gnaden großzügig Menschen und Land auf neue Staaten aufgeteilt haben und jeden Vertrag gebrochen haben nach dem Motto: "Vor Tische las man's anders....ja und?", denn sonst sähe es nämlich so aus - mindestens:
http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Deutsch%C3%B6sterreich1.png
Die Neutralität ist natürlich obsolet, aber man muss sich genau anschauen, welches Bündnis man anstrebt. Die NATO kann es nicht sein, das Ziel sollte eher sein, ein europäisches Bündnis zu Stande zu bringen. Zur Idee dieses großen Wurfes fehlt es unserem Ministerlein auch an wissen, Willen und Ideen.
Zugegeben: Das geht alles nicht, solange Deutschland ein Besatztungskonstrukt und nicht souverän ist. Und es kann nicht mit England sein, das ein Bundesstaat der USA aber keine europäische Macht ist, das ganz im Gegenteil immer an der Destabilisierung Europas gearbeitet hat.
Wenn sich Europa nicht von den USA emanzipiert werden die Amis immer wieder Krieg für den eigenen Gewinn bis zum letzten Europäer führen. Es bahnt sich schon wieder an. Polen drängt sich schon, fremder Flugzeugträger in einem Ost-West-Konflikt zu sein. Offenbar haben die Erfahrungen aus dem 2. Weltkrieg noch nicht gereicht. Den Bundesdeutschen aber offenbar auch nicht, wenn man sich die Kriegshetze der deutschen Politik v.a. der sozialistischen aller Couleurs (wobei der Bolschewik Gysi noch am meisten Gehirn zu besitzen scheint) und Medien anschaut, die sich überpurzeln, die Pudel des Muleros zu sein, der gerade den Präsidenten der USA mimen darf.
Die Doppelmoral aller beteiligten Hetzer ist das besonders Widerliche an dem unseligen Spektakel.
http://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201403/20140303_Ukraine_USA_Russland_Krieg_Moral.jpg
Ich wuerde mich aus dem Konflikt schlicht und einfach raushalten.
Kleine Mittagsjournal-Nachlese:
Wenn da nicht alle Alarmglocken schrillen, wann dann???
Wenn bisher die Katze noch nicht aus dem Sack ist, ist sie das jetzt---die USA BRAUCHEN einen KRIEG und der MUSS GUT VORBEREITET WERDEN:
US-ERDGAS für EUROPA?
Wir Europäer sollen erstens als GELDBESCHAFFER für die maroden USA dienen und zweitens den USA helfen, RUSSLAND zu ERLEDIGEN!
http://oe1.orf.at/artikel/370649
"Kritische Stimmen werden leiser
Das Erdgas muss zunächst verflüssigt und dann über den Atlantik verschifft werden. Das kostet Geld. Und es gibt Studien, die glaubhaft versichern, dass das nicht profitabel ist. Amerika als Erdgaslieferant nach Europa: Noch ist es Zukunftsmusik. Doch die fordernden Stimmen aus Europa werden lauter. Und die kritischen Stimmen im US-Kongress werden langsam leiser."
Na, man scheint schon gute Überzeugungsarbeit geleistet zu haben, sowohl in den USA als auch in Europa: Manche Länder BETTELN ja bereits um ERDGAS aus den USA---der lange GEFAHRVOLLE WEG auf SCHIFFEN über den Atlantik scheint keinen zu stören!
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Auch im MJ vernommen: Ein Neologismus oder doch ein älterer medizinischer Begriff? Die "FRÜHGEBURTLICHKEIT"
Nachdem ich mir gestern noch das von @Erich Bauer dankenswerter Weise in den Blog gestellte Interview mit Herrn Ex-MdB Dr. Willy Wimmer angesehen hatte,
entlockt mir dieser Kommentar nicht einmal mehr ein müdes Lächeln!
http://www.youtube.com/watch?v=faL4zRUdQTA
Na gut. Selbst auf die Gefahr hin, dass ich jetzt dem Einen oder der Anderen möglicherweise das Wochenende vermiese... Es ist gar nicht so unabsichtlich. Dazu muss man natürlich vorausschicken, dass "Unabhängigkeit im Denken" heutzutage LUXUS ist. Solange man halt noch denken kann... Denn, die geopolitische Komponente setzt auf KRIEG! Ressourcenkrieg. Mithilfe der Medien und der "Call-Centers". Die KRIM könnte die Vorbereitung dafür sein. Wenn nicht sogar der, an den "Haaren" herbeigezogene Hauptgrund.
Der sog. "Westen" ist nahe daran eine "Verzweiflungstat" - und zwar ALTERNATIVLOS - zu setzen. Die "Chance" ist intakt... Der EU-Kläffer muss an die Front. Schaut euch den 2 stündigen Vortrag von Dr. phil Daniele Ganser an! So kann man es - vielleicht - als freisenkender Mensch begreifen.
http://www.youtube.com/watch?v=VhqHf2FzhO4
Man lasse sich nicht von der Überschrift "Terroranschlag 9/11" beirren. Es ist im Grunde genommen in diesem Vortrag ein "Randthema"... wenngleich durchaus interessant.
Es ist mir auch ziemlich egal, wenn mich irgendwelche "Call-Center" Obama-Cheer-Leader als "Rechts"- oder "Linksextrem" schubladisieren wollen... Es geht um KRIEGSPROPAGANDA; und WARUM! Wahrscheinlich werde ich von Volltrotteln als "Putin-Versteher" betrachtet. Diese Volltrotteln sind schon in der Lebendfalle von Ratten gefangen. Ich will nicht "Putin" verstehen. Ich will den "Westen" verstehen. Denn ich bin im "Westen" geboren. Und das was ich sehe missfällt mir außerordentlich! Vertrottelte "Konservative" (mit oder ohne Wert) wollen mich in den "Osten" verschicken". Ich werde sie in den Arsch treten...
Vielleicht setzen FREAKS unserem Blogmaster schon die "Glock" (ein sehr gefragtes österreichisches "Gerät") an die Schläfe. Wurscht.
Wir dürfen jedenfalls diese KRIEGSHETZEREI bzw. die KRIEGLÜSTERNHEIT NIEMALS durchwinken...
Meine EHRE ist die (Bündnis)TREUE? Nicht mit mir...
Fazit:
Sollte die Intention seiner Aktivitäten das Verhindern des Beitritts der Ukraine zur EU sein, dann wäre Sebastian Kurz auf dem richtigen Weg, würde nicht nur Österreich einen großen Dienst erweisen und könnte damit einigermaßen ruhmreich in die europäische Geschichte eingehen! ;-)