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Selbst die absurdesten und ärgerlichsten Dinge passieren in diesem Land, ohne dass es offensichtlich noch jemanden wirklich aufregt. Aber eigentlich sollte das jede einzelne der hier bunt aufgelisteten Episoden tun.
Da gibt’s etwa den sogenannten Swap-Prozess um satte dreistellige Millionen-Verluste der Stadt Linz. Und was sagt der angeklagte (sich aber nicht schuldig fühlende!) Spitzenbeamte auf die Frage, ob er auch mit seinem Privatvermögen so umgegangen wäre? „Eher nicht.“ Wir lernen: Wenn es um unser Steuergeld geht, braucht man eher nicht so genau hinzusehen. Es gehört ja offenbar niemanden. Da kann ein Finanzchef schon ein bisschen spielen damit. Und wenn das Geld ausgeht, holt man sich halt neues. Deshalb wollen uns die Parteifreunde dieser Linzer Partie ständig noch mehr von unserem Geld abknöpfen. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da gibt’s bei der ersten Konferenz der Welthandelskonferenz WTO nach vielen Jahren der Eiszeit in der Staatenwelt (und nach den schwere Schäden anrichtenden Querschüssen durch NGOs wie Attac) nun erstmals die große Chance auf ein weltweites Handelsabkommen. Es könnte 21 Millionen neue Jobs ermöglichen. Was aber macht da Österreichs Wirtschaftsminister? Er fährt gar nicht hin. Er bleibt lieber daheim im Intrigenspiel um die Ministerjobs. Der Herr Mitterlehner hatte freilich auch schon vorher absolut kein Interesse an dem Thema gezeigt. Dafür fährt die zuständige Sektionschefin – auch nicht hin. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da erhöht Deutschland sein Briefporto, Österreich nicht. Da kann man sich doch endlich einmal über Österreich freuen? Nun, nicht ganz. Denn die Deutschen können auch nach der Erhöhung noch billiger Briefe versenden als die Österreicher. Inlandsbriefe wohlgemerkt. Die müssen im kleinen Deutschland offenbar viel weniger weit reisen als in der großen Alpenrepublik. Oder habe ich da etwas falsch verstanden? Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da suspendiert der parteistramme Wiener Polizeipräsident Pürstl einen Polizisten, der den unglaublichen Skandal um Planvorgaben für Strafmandate öffentlich gemacht hat. Die gähnend leeren Wiener Stadtkassen brauchen ja dringend das Geld der Polizei. Diese Vorgaben führen zu ständigen Einkassieraktionen von Pürstls Truppe an völlig gefahrfreien Stellen. Denn dort ist das Plansoll am leichtesten erreichbar. Dort aber, wo aus anderen Behörden, nämlich der Staatsanwaltschaft, ständig amtsgeheime Strafakten hinaussickern, hat der Herr Präsident noch nie etwas Zweckdienliches unternommen. Klar: Dort sind ja „nur“ Bürger die Opfer, und nicht das geldgierige Ratshaussystem. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da zeigt eine neue Studie, dass Österreich im Vergleich das komfortabelste Pensionssystem hat. Hier geht man vier Jahre vor dem EU-Schnitt in die Rente. Und die Höhe dieser Rente deckt in Österreich 77 Prozent des Letztgehalts, während es im Durchschnitt der Industrieländer weniger als 55 sind. Bloß eine Kleinigkeit ist noch ungeklärt: Wer diese Großzügigkeit bezahlen soll, da jetzt die Babyboomer in Bataillonsstärke in Pension gehen. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da ist im November die Zahl der Arbeitslosen sogar schon um fast elf Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen; vor allem bei den Unqualifizierten ist die Entwicklung ganz schlimm. Dabei ist die Zahl der Beschäftigten zugleich noch durchaus gestiegen. Gleichzeitig sind die Kindergeburten seit langem stark im Sinken. Wie kann es das geben, das passt doch rechnerisch nicht zusammen? Des Rätsels Lösung liegt in der Massenzuwanderung unqualifizierter und vom Arbeitsmarkt nicht nachgefragter Menschen aus der Dritten Welt und dem Balkan. Das wird jedoch nirgendwo erwähnt, weil es politisch unkorrekt ist. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da ist in Wien die Arbeitslosigkeit am steilsten gestiegen. Dabei betrugen hier die Arbeitslosenzahlen schon vorher einen weit höheren Prozentsatz als in den anderen Bundesländern. Seltsamer Zufall: Wien liegt auch bei der Gewährung von „Mindestsicherungen“ österreichweit an der Spitze. 57 Prozent aller österreichweit ausbezahlten arbeitslosen Einkommen dieser Art hat die rotgrüne Rathausverwaltung genehmigt. In Wien leben jedoch kaum mehr als 20 Prozent der Österreicher. Ziemlich seltsam. Das zur Kontrolle zuständige Sozialministerium findet das jedoch gar nicht seltsam. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da werden hierzulande unter großem Aufwand die absurdesten Zahlen erhoben und staatsoffiziell veröffentlicht. Bis hin zur Tatsache, dass es im Burgenland zwei Kinos mit Digitalprojektion gibt. Wen auch immer das interessiert. Aber zur tatsächlich spannenden Frage, in welchem Ausmaß Frauen und in welchem die Männer vom Wahlrecht Gebrauch machen, gibt es Null offizielle Daten. Weder österreichweit und schon gar nicht bundesländerweise. Ebensowenig gibt es das über die Wahlbeteiligung der neuerdings ja wahlberechtigten Jugendlichen. Das interessiert offenbar niemanden außer den Tagebuch-Autor. Im zuständigen Innenministerium faselt man auf Anfrage des Tagebuchs zuerst etwas vom Wahlgeheimnis. Was ein Schwachsinn ist, wird doch sogar bei Gemeinden mit wenigen Dutzend Einwohnern bekanntgegeben, ob es dort plötzlich einen Kommunisten gibt. Ich wollte aber nur die Zahlen der beiden Geschlechter wissen, die zur Wahl gehen. Schlussendlich zog sich das Ministerium auf ein anderes, ebenfalls hanebüchenes Argument zurück: Das wäre mit beträchtlichem organisatorischem Aufwand verbunden. Was es überhaupt nicht ist, wenn man es effizient organisiert, da man ja Geschlecht und Alter jedes Wahlberechtigten ganz genau kennt. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Da wird in Oberösterreich aus Steuergeld ein Theaterprojekt(!) eines SPÖ-nahen Vereins mit 100.000 Euro gefördert. Um ein besonders absurdes Beispiel Abertausender sinnloser Subventionen zu nennen. Das Geld fließt über ein Programm unter dem Arbeitstitel „Aktionspaket für MigrantInnen“. Mit seiner Hilfe sollen „wichtige individuelle Kompetenzen“ entwickelt werden. Eine vom Markt nachgefragte Kompetenz ist das freilich nicht. Nicht einmal mit dem dudenwidrigen Binnen-I. Egal, zahlen tun‘s ja die blöden arbeitenden Bürger. Eh wurscht, wir sind ja in Österreich.
Herbert Richter
Es ist doch eh' alles wurscht - jetzt wird g'motschkert und in 5 Jahren wird bei der ÖVP, der kongenialen Partnerpartei der SPÖ, wieder das Kreuzerl gemacht - wegen vermeintlicher Alternativlosigkeit. ;-)
soeben aus der "diepresse".
"Mitterlehner schert aus
VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner betonte ähnlich wie Spindelegger, bei den Verhandlungen gehe Qualität gehe vor Tempo. Die Gespräche mit der SPÖ seien "langsam und beschwerlich". Ihr Parteikollege und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner scherte aus der schwarzen Linie hingegen aus. Er verwies zwar auch auf offene Fragen, etwa im Pensionsbereich, würde sich aber einen Abschluss vor Weihnachten wünschen. Andernfalls wäre nach den Feiertagen nämlich ein "Neustart" nötig."
unglaublich was der mann von sich gibt ! und der bleibt minister ?
Nun ja, die Zustände sind so, weil die ÖVP sie so zulässt. Man weiß ja: Ohne schwarze Steigbügelhalter kämen die Rotzgrünen Kriminellen nie auf's Ross. Allgemein aber sind die Zustände so, weil die Mehrheit sie genau so haben will, denn sonst wären sie ja nicht so, wie sie sind.
So einfach ist Demokratie.
Einen Einspruch erfordert nur das Märchen vom herlichen Freihandelsabkommen EU-USA. Es wird die versprochenen Arbeitsplätze ebensowenig bringen, wie die Lügen vor dem EU-Beitritt etwas gebracht haben. Abgesehen von Schuldknechtschaft, Arbeitslosigkeit, Pleiten, Bespitzelung, Tugendterror, Volkszerstörung und allen Anderen Segnungen des Sozialismus.
Die Amis werden die blöden Europäer, die da verhandeln (man sehe sich nur die Gestalten an, von Rompuy bis zum Maoisten Barroso) über den Tisch ziehen. Dann werden die zum Gutteil ebenso ungebildeten Abgeordneten das Machwerk abnicken. Man weiß ja, wie das geht: Von Cross-Border-Leasing bis Devisenswap haben die Politiker ja gezeigt, wie sie das Kleingedruckte permanet überlesen, das großgedruckte in Ermangelung auch nur einer fundierten Allgemeinbildung nicht verstehen. (Wie uns die PISA-Studie zeigt, können gut 20% nicht sinnerfassend lesen. Warum sollte es da bei Politikern anders sein?). Aber wer sich von einem maturalosen Bundestaxler vertreten läßt, darf sich nicht wundern, wenn ihm der General Dynamics oder der General Motors das Fell über die Ohren ziehen oder Goldman Sucks und diverse Anal-lysten Carte Blanche haben.
Die Freihandelszone wird keineswegs auch wirtschaftlichen Erwägungen gefordert. Wie die EU ist sie ein politisches Projekt.
Die Zölle im US-EU-Handel betragen grosso modo lediglich 2,25 Prozent. Es dürfte schwierig sein, bei dieser Belastung auch nur einen einzigen Geschäftsabschluss zu finden, der deshalb nicht zustande gekommen ist. Schon eine Lohnrunde und erst recht kleine Schwankungen im Wechselkurs Dollar-Euro verändern die Handelsbedingungen deutlich stärker. Seriöse Berechnungen aus Deutschland ergeben, daß ein solches Freihandelsabkommen die deutschen Exporte um gerade 0,25% wachsen ließe.
Die versprochenen ungeheuren Zuwächse bestehen also nur in den Hirnen der Phantasten, die derlei Schwachsinn glauben.
Wenn man das betrachtet, was davon durchgesickert ist und die Blaupause des Abkommens mit Canada sieht weiß man, daß diese Abkommen nur eines will: Die Macht der USA über Europa zementieren.
Dieses Freihandelsabkommen soll - nach den Entwürfen und nach den Vorgaben des Handelsabkommens mit Kanada - Unternehmen ein Klagerecht gegen Regierungen beziehungsweise Staaten einräumen. Immer dann, wenn sie sich durch die nationalen Gesetze eingeschränkt fühlen, können sie Klage erheben. Damit können sie ihre vermuteten entgangenen Gewinne einklagen.
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU schränkt die nationale Gesetzgebungskompetenz unumkehrbar ein. Es ermöglicht multinationalen Konzernen, ihre Interessen gegenüber den Bevölkerungsinteressen mittels Schiedsgerichten (eine ganz üble Sache!) durchzusetzen. Unsere Verfassung und unsere Gesetze können dann den Schutz der Bürger nicht mehr sicherstellen, weil sie dem Abkommen untergeordnet werden sollen. Es sollen hohe Schadensersatzansprüche gegen den Staat durchgesetzt werden können. Deshalb sind Verbraucher- und Bürgerinteressen durch das Abkommen massiv bedroht. Einen Ausstieg gibt es nicht mehr, aus dem Abkommen entlassen werden kann man nur durch einstimmigen Beschluss.
Aus Sicht der Angelsachsen ist das ja auch kein Freihandelsabkommen. Das heißt “Transatlantic Trade and Investment Partnership”. Und die Wasserträger der "Weltrepublik" gehen noch weiter: So meint der Ökonom Klaus Zimmermann, Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) - bezahlt durch die Deutsche Post Stiftung und staatliche Zuwendungen, wenn es sich auch "privat" nennt - , Arbeitnehmer in der EU und den USA sollten im Rahmen des geplanten Freihandelsabkommens freien Zugang zu Jobs im jeweils anderen Wirtschaftsraum erhalten.
Allen ernstes! Wie schön! Wir haben zwar Bulgarien und die Walachei noch nicht annähernd verkraftet, aber der Ritt über den Bodensee muss eben weitergehen...
Was der famose Professor ausblendet: Schon jetzt gehen die, die mit guter europäischer Ausbildung dort eine Chance sehen, in die USA. Wenn er das alles noch erleichtern will, ist klar, in wessen Sold er steht.
Verhandelt wird der ganze Mist hinter verschlossenen Türen (wie das bei den geheimen Zirkeln der Macht so üblich ist) das Volk kann darüber natürlich nicht entscheiden, es darf die Folgen nur tragen. Wobei amerikanische Lenbensmittelstandards noch das harmloseste daran wären.
Gut ist nur: Wenn die EU so etwas abschließt, endet es nach dem Verenden dieses Völkerkerkers, denn die Rechtsnachfolge der EUdSSR wird vernünftigerweise niemand antreten.
Wenn nicht die Deutschen wieder einmal "Hier!" schreien, was ich ihnen unter der Herrschaft der IM Erika durchaus zutraue. Opposition gibt es auch keine und der CSU-Flügel der SED hat erfreut den Koalitionspakt (der soviel Sozialismus enthält, wie mit aller Gewalt reinzuquetschen war) als erste abgenicht.
Was will man von solchen Schafen erwarten?
Aus Sicht der Amis wollen diese ja geschoren werden! Ob sie sich scheren lassen, wird man sehen. Wenn bei der EU-Wahl die Euroskeptiker stark gewinnen, werden die Dinge vielleicht anders ausschauen. Die US- Lobby wird daher mit einer ungeheuren Propagandamaschine danach zu sorgen trachten, daß die Euroskeptiker diffamiert werden.
Wir befinden uns bereits im Wirtschaftskrieg und verhandeln mit dem Feind. Absurd.
Dieser lässt seine Propagandtruppen schon aufmarschieren.
Die "Konrad Adenauer Stiftung" - also in Wahrheit die stramm "transatlantisch" geprägte CDU diffamiert EU-Kritiker bereits als „Kräfte der Verneinung und des Minderwertigkeitsgefühls“. Ja man versteigt sich dazu zu behaupten, die FPÖ richte "sich offen gegen den demokratischen Rechtsstaat"!
(Wenn die FPÖ was taugte, würde sie einmal bei dieser Merkel anfragen lassen, ob ihre Parteidenker noch ganz bei Sinnen sind. (Sie wird natürlich dazu zu feige sein.)
Bei all dem, was uns die USA schon so bereitet hat und eben noch bereitet, bei all der Jubelpropaganda sollte allein der Instinkt sagen: "Keinerlei Abkommen!".
Wir werden sehen, ob die Europäer diesen Instinkt noch haben.
Und noch eine "Geschichte" aus Österreich, die schon vor einiger Zeit hier zitiert worden ist. Mittlerweile ist die Sache tatsächlich vor Gericht, und die Frau Richterin zeigt sich "bestens" auf das Verfahren vorbereitet:
[Die Richterin versucht immer wieder einzubremsen. „Meine fachliche Reputation wird hier in den Dreck gezogen“, empört sich Friehs. Und muss sich von der Frau Rat sagen lassen: „Damit hätten Sie zu Beginn dieses Prozesses rechnen müssen.“ Das sei doch klar, „das hätte Ihnen der gesunde Menschenverstand sagen müssen“.]
http://kurier.at/wirtschaft/wirtschaftspolitik/verhinderte-ams-chefin-kaempft-um-ihre-reputation/38.759.040
Nicht wundern, ....
Zum Wiener Polizeipräsidenten:
allmählich scheint ein ROTER Faden sichtbar zu werden, der sich zwischen der Wiener Staatsanwaltschaft und dem Herrn Dr. Pürstl zu engen Maschen spinnt.
Man darf eines nicht vergessen: so wie der Chef der Wiener Oberstaatsanwaltschaft der ehemalige sozialistische Purkersdorfer Politiker Dr. Pleischl ist, so ist auch das Wiener Polizeipräsidium seit langem eine Erbpacht der Wiener SPÖ.
Und da kann es möglicherweise schon vorkommen, dass man einander nicht nicht in die Quere kommen möchte...
Seitens der Pressesprecher der Wiener Polizei wird stets betont, dass man jedem Hinweis und jeder Anzeige eines strafbaren Vergehens selbstverständlich nachgeht.
Muss auch so sein, Offizialdelikte lassen keine Selektion nach Gutdünken zu.
Oder doch?
Dr. Pürstl ist z.B. auch verantwortlich für die Einhaltung der Bestimmungen der Fremden- und Aufenthaltsgesetze in der Bundeshauptstadt. Manchmal kann man jedoch den Eindruck gewinnen, dass sei nicht ganz so. Z.B. bei den "Votivrefudschies": weiß der Herr Präsident, wo sich gerade die mit einem endgültig negativ erledigten Asylansuchen bedachten Pakistani aufhalten? Wer ihnen - vielleicht sogar rechtswidrig? - Unterschlupf gewährt?
Oder bei der Zusammenarbeit mit der Korruptionsstaatsanwaltschaft? Wird da gegen unbekannte Täter ermittelt, die es offensichtlich bei den ständigen Veröffentlichungen von amtsgeheimen Akten aus dem Justizbereich im FORMAT und/oder PROFIL gibt?
Kleine Mittagsjournal-Nachlese:
Hilfe, wer kann mich aufklären: Wurde während meiner gut zwei Wochen dauernden Abwesenheit von Ö und seinem ORF eine neue Krankheit entdeckt, nämlich das "CHRONISCHE NORMALSEIN"? Eine etwas seltsame Definition---aber zweifellos bin ich daran erkrankt.
Thema: BEHINDERUNG: BARRIEREN in den KÖPFEN
"Behinderte gehörten nicht in Sonderschulen, fordert die Vorsitzende des Monitoring-Ausschusses über die Rechte von Menschen mit Behinderung und Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze. Das sei auch für die "normalen" Kinder wichtig, um soziale Kompetenz zu lernen."
NEUN Jahre lang "soziale Kompetenz" zu erlernen muß drüber hinweg helfen, daß das Lesen, Schreiben und Rechnen und was man sonst noch in den guten alten Schulen lernte, nicht mehr die erstrebenswerten Unterrichtsziele sind.
Und weiter:
"BARRIEREN GEGEN GLEICHBERECHTIGUNG"
"Gemeinsames Lernen sei nicht nur für die Betroffenen selbst, für die Menschen mit Behinderung, wichtig, sondern für alle Kinder, sagt Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze. Das sei für die Stärkung der sozialen Kompetenzen wichtig. "Wir müssen uns von der Ideologie befreien, dass es CHRONISCH NORMALE KINDER gibt, die keine Assistenz brauchen. Alle Kinder haben Anspruch auf ein barrierefreies und inklusives Lernen." Da gebe es "Barrieren in den Köpfen", Menschen mit Behinderung gleichberechtigt zu behandeln. Fortschritte gebe es in Südtirol und in der Tiroler Region Reutte, wo es keine Sonderschulen mehr gebe."
Ach ja, schaffen wir einfach die Sonderschulen ab und in einem Aufwaschen gleich mit die Hauptschulen und va die Gymnasien! Mit einem Schlag haben wir dann lauter NMS-Absolventen---uns alle sind gleichermaßen gescheit!
So sehen es zumindest unsere für das Schulwesen Verantwortlichen.......
Den Schwachsinn, der heute über den PISA-TEST geschwafelt wurde, kann man vergessen; Hauptsache, der unfähigen Claudia Schmied wurden Rosen gestreut! Es ist zum Speien.
Man beachte: 6 von den hier 9 aufgezählten Punkten gehen auf die Kappe der SPÖ und sind mit Steuergeldverschwendung par excellence verbunden.
Trotzdem wird diese Partei immer wieder an die Spitze dieses Staates gewählt.
Ist ja nur Österreich, da regiert halt die rote Wurschtigkeit.