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Radikalislamische Salafisten treffen sich in Wien. Das fällt ganz zufällig mit einem Prozess gegen einen radikalen Christen in Niederösterreich zusammen. Dieses Zusammentreffen macht mehr als anschaulich, wie einseitig es hierzulande schon um die Meinungsfreiheit bestellt ist.
Dabei gibt es sogar einen großen Unterschied zwischen den beiden Vorfällen: Der Christenaktivist (Alfons Adam) hat ein bloßes Meinungsdelikt begangen. Er hatte auf einem Flugblatt gegen ein geplantes Buddhistenzentrum und deren Religion scharfe Kritik formuliert.
Salafisten hingegen finden nicht nur starke Worte. Sie sind vielmehr in vielen islamischen Ländern, aber zunehmend auch in Europa in blutige Gewalt und deren Finanzierung verwickelt. Ihre Exponenten dürfen sich aber dennoch offenbar problemlos treffen. Christen hingegen werden wegen reiner Meinungsdelikte verurteilt. Die Differenz ergibt ein trauriges Sittenbild der österreichischen Justiz.
Der Prozess wegen der Attacke auf Buddhisten liegt auf der gleichen Linie der absurden Härte, mit der die bei wirklich argen Verfehlungen ja oft untätig bleibende Staatsanwaltschaft und ein Gericht etwa gegen eine Frau vorgegangen sind, die den islamischen „Propheten“ Mohammed kritisiert hatte. Sie hat dessen Geschlechtsverkehr mit einer Neunjährigen als das bezeichnet, was er nach der Meinung der Österreicher auch ist (freilich nicht nach den Wünschen so mancher Grüner, wie wir heute wissen).
Dieser sogenannte Verhetzungsparagraph, dessentwegen jetzt eine linke Staatsanwaltschaft ständig gegen christliche Aktivisten vorgeht, ist mit Mitwirkung der ÖVP ins Strafgesetz gekommen. Diese hatte uns einst beschwichtigt, dass es doch nur um extreme Fälle ginge, wo Gruppen das Recht auf Menschsein schlechthin abgesprochen werde (so wie bei den Judenverfolgungen durch die Nazis). Davon ist die Buddhisten-Kritik in dem Flugblatt aber meilenweit entfernt.
Ich teile nun gewiss nicht alle Ansichten des Herrn Adam über die Buddhisten. Ich habe auch immer die tibetanischen Freiheitsbemühungen unterstützt, habe aber nach drei langen Interviews mit dem Dalai Lama (und den vorbereitenden Recherchen) eine deutlich schlechtere Meinung von dieser Religion als vorher.
Darum geht es aber gar nicht. Es geht vielmehr um die grundsätzliche Freiheit jedes Menschen, in Österreich sagen zu können, was er will. Moslems, Buddhisten, Atheisten sollen Gescheites wie Falsches sagen können. Ja, aber bitte auch Christen. Ausnahmen von diesem Prinzip darf es in einem Staat, der auf der Grundlage der klassischen Menschenrechte stehen will, für die unsere Vorfahren so hart gekämpft haben, nur bei einem Zusammenhang mit Gewalt geben. Wer dieses von der Aufklärung erkämpfte Prinzip verletzt, der stößt das Tor Richtung Totalitarismus auf. Das ist dann aber ein Weg ohne Zurück.
Umso trauriger, dass man von den sich bisweilen als liberal ausgebenden Parteien wie den Neos oder Stronachs bisher keine Silbe zum zentral-liberalen Anliegen der vollen Meinungsfreiheit gehört hat.
Zurück zu den Christen: Vielleicht schaut sich die Justizministerin als Vorgesetzte der Staatsanwaltschaft, vielleicht schaut sich aber auch die ganze ÖVP doch einmal das österreichweite Vorzugsstimmen-Ergebnis ihrer Partei an. Da liegt nämlich hinter den beiden von allen Plakatflächen prangenden Herrn Spindelegger und Kurz an dritter Stelle ausgerechnet die konservative Katholikin Gudrun Kugler. Sie wurde von der Partei nirgendwo beworben und von den Medien totgeschwiegen.
Vielleicht begreift die ÖVP endlich, bevor es für sie endgültig zu spät ist, dass sie ohne konservative Wähler, ohne Katholiken (die Caritas-Funktionäre mögen ruhig zu den Grünen wechseln), ohne Lehrer, ohne all jene, die sich zur historischen Identität Österreichs bekennen, verloren ist. Vielleicht begreift die ÖVP endlich, was für einen Schlangenrat ihr all jene geben, die die Partei noch mehr nach links drängen wollen. Von der Gesamtschule über den Genderismus und die zunehmende Verstaatlichung der Kinder bis zur Political correctness. Links von der ÖVP stehen aber schon Grüne, Rote, Neos. Da gibt es keinen Platz, und schon gar keine Wähler.
PS: Kugler hat sich übrigens auch mehrfach als Gastkommentatorin um die Sympathie der Tagebuch-Leser bemüht. Ist das am Ende genauso wirksam wie zahllose Plakate sowie ständige Fernsehauftritte und Zeitungsinterviews? Auch ein nunmehriger Stronach-Mandatar hat das mit Erfolg genutzt.
Karl Marx
Die linken Staatsanwälte agitieren infam gegen Menschen, die ein Verbrechen Verbrechen nennen (Mohammeds Verkehr mit Neunjähriger), sie machen gewaltfreie Meinungen zum Delikt (Alfons Adam) und stellen zum Ausgleich Delikte (Abfackeln von Kirchen, freche Verhöhnungen des Christentums) straffrei.
Für normale, also nichtlinksradikale, Menschen unverständlich. Offenbar sehr wohl verständlich aber für die weisungsberechtigten Vorgesetzten dieser zeitgeistigen 68er-Ganoven: Die von der ÖVP nominierten Justizminister.
Wer schweigt, scheint zuzustimmen. Wenn die ÖVP-Granden sich wegen solchen Verhaltens schon nicht schämen, die ständigen Stimmenverluste sollten doch munter machen. Nein, statt dessen halten sie sich einen von den Medien hochgeschriebenen Jungspund-Wastl mit Faible für Kopftüchlweiber und Hinteranatolisches. Nix gegen junge Menschen, doch wenn einer mit 27 noch keine Stunde gearbeitet hat, bleibt eh nur mehr das Zeug zum Berufspolitiker. Damit der Niedergang der ÖVP noch flinker abläuft.
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Es kam, wie es kommen mußte. Die Verschärfung des Verhetzungsparagrafen dient in erster Linie, um politisch und gesellschaftlich Andersdenkende zu kriminalisieren bzw. mundtot zu machen.
Besonders bedenklich mutet auch der öffentliche Umgang mit dem Treffen der Salafisten und ihren Haßpredigern an. Bei ähnlichen Zusammenkünften von angeblich Rechtsradikalen marschieren demonstrierende und vandalisierende Linksextremisten auf und man muß sofort mit einem Verbot dieses Treffens rechnen. Bei Islamisten spricht man lediglich von einer vermehrten, polizeilichen Beobachtung und keiner der linken Berufsdemonstranten rührt auch nur einen Finger.
Sind wir auf dem Weg in einen islamistischen Gottesstaat - selbstverständlich überspitzt formuliert?
Schließlich werden berechtigte KritikerInnen sofort vor den Kadi gezerrt und abgeurteilt - siehe das Beispiel mit Mohammed und seiner minderjährigen Braut, obwohl wir z. B. heutzutage im islamistischen Jemen noch immer damit und den oft schrecklichen Auswirkungen konfrontiert sind.
http://www.bz-berlin.de/aktuell/welt/maedchen-8-stirbt-in-der-hochzeitsnacht-article1733725.html
Trotz dieser Tragödien, darf man keinerlei Kritik an solchen Auswüchsen üben.
Unsere Demokratie mit ihrer angeblich freien Meinungsäußerung wird heutzutage bereits mit den Mitteln der (Meinungs-)Diktatur verteidigt = eine äußerst bestürzende Bestandsaufnahme.
Und wie schon erwähnt, lehnt sich keine einzige unserer zahlreichen größeren und kleineren Parteien dagegen auf, außer die FPÖ. Daher sind sie alle anderen UNWÄHLBAR geworden.
Ich bin schon gespannt darauf, wie lange es dauern wird, bis eine junge Generation über uns herfallen wird, um uns anklagend zu fragen:
Warum habt ihr euch nicht rechtzeitig gegen den Islam (der übrigens noch vor etwa 15 - 20 Jahren kein Thema war!) gewehrt, als es noch möglich gewesen wäre? Konntet ihr euch wirklich nicht vorstellen, wohin das führen würde?
Warum habt ihr nicht erkannt, daß moslemische Zuwanderer von der Justiz ganz anders behandelt werden? Daß nicht gleiches Recht für alle gilt. Daß die Scharia eingeführt würde?
Warum habt ihr zugelassen, daß das Schulsystem zugrunde gerichtet wird, weil für die Kinder der Zuwanderer das Niveau gesenkt wurde, schon alleine wegen der vielen fremden Sprachen?
1000 bohrende, brennende, schmerzende Fragen werden sie an uns stellen, die jungen Menschen, an uns, die alles, was fremd ist, gewährenden Versager, weil wir träge und kurzsichtig waren---und die Zukunft der nächsten Generation verantwortungslos verspielt haben.
Wir haben die immer dreister werdenden Zuwanderer gewähren lassen---und die nehmen, was ihnen gewährt wird---und werden uns gleich mit ÜBERNEHMEN! Wir werden in 15-20 Jahren in einem islamischen Staat aufwachen.
Schade---so schön und liebevoll und für viel, viel Geld haben wir unsere Städte, Märkte und Dörfer herausgeputzt; sie alle sind schöner denn je. Wie werden sie in 20, 30 Jahren aussehen, wenn die Moslems das alleinige Sagen haben werden?
Wenn die Kreuze von den Kirchturmspitzen entfernt sein werden und der Muezzin von den Minaretten krähen wird? Nein, das ist dann nicht mehr unsere Heimat. Schade.
Schön zu hören, dass sich radikale Moslems in Österreich breitmachen. Gehören diese Salafisten-Prediger zu denselben, die jetzt in Syrien Christen abschlachten? Und warum dürfen solche Personen ungestraft in Österreich predigen? Es ist tragisch was in den letzten Jahren in Europa passiert. Die kulturelle Identität soll ausgelöscht werden, arabische und afrikanische Leute angesiedelt werden. Pierre Krebs hat schon 1988 in 'Mut zur Identität' geschrieben:
"Die meisten europäischen Länder erwachten im Laufe der letzten Jahre plötzlich mitten in einer völlig neuen Gesellschaftsform — die sie zwanzig Jahre zuvor hätten voraussehen können, die sie aber nicht voraussahen — eine Form, die bislang den USA vorbehalten zu sein schien: die mehrrassische Gesellschaftsform als Folge der Entkolonisierung, der Einwanderung von Arbeitskräften und des unterschiedlichen Bevölkerungswachstums zwischen Nord und Süd. Erstmals in seiner Geschichte — zumindest im letzten Jahrtausend — wurde Westeuropa zum Gastgeber afro-asiatischer Minderheiten, deren Anteil ständig steigt. Die Erschütterung ist erheblich, und sie tritt in Frankreich am heftigsten zutage. Die Identitätsfrage wird mit einer noch nie dagewesenen Brutalität und Dringlichkeit aufgeworfen. Aber diese Herausforderung ermöglicht den Europäern — endlich —, sich der Natur ihrer eigenen Spezifität bewußt zu werden oder wenigstens darüber nachzudenken. Die Identität, die Stärke des Zugehörigkeitsgefühls und die Bedeutung des Begriffs ‚Staatsbürgerschaft’ beruhen selbstverständlich auf einer relativen ethnokulturellen Homogenität der Europäer; und daher müssen wir nach dem ,Wünschbarkeitsgrad’ der mehrrassischen oder plurikulturellen Gesellschaft fragen. Ein neues Zeichen immerhin: die öffentliche Debatte erörtert offen die (bislang tabuisierte) Frage nach einer eventuellen und wünschenswerten Rückkehr der Minderheiten in ihre Heimat. Meinungsbewegungen stellen sogar die Möglichkeit, die Bürgerschaft eines europäischen Staates zu erlangen, in Frage, wenn man keine europäische ethnokulturelle Herkunft hat. Die mehr-rassische Gesellschaft weist nämlich zwei bedeutende Nachteile auf: zum einen ist sie eine ,mehrrassistische’ Gesellschaft, in der die Gettos, der Rassenhaß, alle möglichen sozialen Kämpfe ,blühen’, wie u. a. die USA, Brasilien, Südafrika es zur Genüge dokumentieren. Zum anderen kommt dieses Gesellschaftsmodell einer New-Yorkisierung Europas gleich, und zwar gemäß der Logik des planetarischen Okzidents, wo die Entwurzelung, der narzißtische Individualismus, die Durchmechanisierung und -merkantilisierung des Gesellschaftskörpers, der Verlust der kulturellen Identität die Regel ausmachen und den Begriff der Staatsbürgerschaft — für die Fremdstämmigen und die Einheimischen — abschaffen. Die mehrrassische Gesellschaft zu beargwöhnen, ist heute ein Gebot: Weil wir jegliche Form des Rassismus verurteilen; weil wir der heute durchwegs pathogenen Vermassungsgesellschaft ein gemeinschaftliches Modell vorziehen und die europäische Kultur respektieren; weil jeder Mensch ein Recht darauf hat, eine Identität und eine Staatsbürgerschaft zu erhalten. Die Problematik der mehrrassischen Gesellschaft rückt übrigens in den Mittelpunkt und wird zur wichtigsten politischen Frage des ausgehenden Jahrhunderts: die echten Herausforderungen, die neuen Trennungslinien werden nämlich immer weniger eine ‚Rechte’ und eine ,Linke’ gegenüberstellen (diese sozialökonomische Querele ist heute zweitrangig und überholt), sondern vielmehr die Anhänger des Kosmopolitismus und die der Identität, die nunmehr sowohl links als auch rechts zu finden sind. Was in Europa als ‚Immigration’ bezeichnet wird, ist nach der Einschätzung Albert Sauvys nichts anderes als eine „bevölkernde Kolonisierung“ durch die fruchtbaren Länder Asiens und Afrikas. Wir lassen die Rückbewegung jener Kolonisierung über uns ergehen, die wir den anderen zugefügt haben. Wenn wir uns nicht vorsehen und unseren demographischen Rückgang nicht aufhalten, so wird Pierre Chaunu weiterhin behaupten können: „Deutschland ist zum Aussterben verurteilt, Deutschland weiß es aber noch nicht“, mehr noch, ein größerer Teil der Einwohner Europas, vornehmlich unter den Jugendlichen, wird zu Beginn des kommenden Jahrhunderts nicht mehr europäischen Ursprungs, wahrscheinlich auch nicht mehr europäischer ,Kultur’ sein. Letztere hat nämlich ihre ,enkulturierende’ Fähigkeit eingebüßt, und die eingewanderten Bevölkerungen werden die Wahl zwischen dem ,Maxi-Getto’ und der Amerikanisierung haben. Demnach läuft Europa große Gefahr, seine ethnokulturelle Identität zu verlieren; und dieser Verlust ist schlimmer als die Akkulturation, als den Kulturwandel durch Fremdeinfluß, denn er ist nicht wieder gut zu machen. In seiner ganzen Geschichte war Europa noch nie so in Gefahr, von der Bildfläche zu verschwinden, wie heute — und noch nie waren sich seine Führungskräfte dessen so wenig bewußt. Zu einem Zeitpunkt, wo wir uns — zweifelsohne zu Recht — von den Genoziden verwirrt und betroffen fühlen, die andere Völker zum Teil oder ganz treffen bzw. getroffen haben, bleiben wir gleichgültig und blind gegen den ethnischen, demographischen Genozid, der heute ganz Europa bedroht. Die Anhänger der Assimilierung der nach Europa Immigrierten (sowie die ihrer Integration durch das Getto-System einer plurikulturellen Gesellschaft) wollen genauso verfahren wie die messianischen Bekehrer der Indianer, die nivellierenden Jakobiner und vor allem die Kolonisatoren des 19. bzw. des beginnenden 20. Jahrhunderts. Mit dem Unterschied allerdings, daß sie jetzt uns durchkolonisieren wollen. Es ist ein bitterer und tragischer Widerspruch der Geschichte, daß das ex-kolonisierende Europa heute an erster Stelle der endgültig zu kolonisierenden Völker steht. Und höchste Ironie: die afro-asiatischen Immigranten, die Söhne also derjenigen, die der Kolonialismus damals zu ethnozidieren begann und deren Identität er zerstörte, werden heute dazu benutzt, Europa um den Rest seiner Identität zu bringen, sind heute die Werkzeuge unserer eigenen 'Hyperverwestlichung'!" (Pierre Krebs - Mut zur Identität)
http://www.velesova-sloboda.org/misc/faye-die-neuen-ideologischen-herausforderungen.html
"Sie hat dessen Geschlechtsverkehr mit einer Neunjährigen als das bezeichnet, was er nach der Meinung der Österreicher auch ist"
ja, und das ist nicht nur "Meinung" der Österreicher: "als sexuellen Missbrauch von Kindern bezeichnet man die Vornahme sexueller Handlungen an Personen unter 14 Jahren"......steht meines Wissens im Gesetz
Ich hatte heute am Nachmittag ein Gespräch mit einer ehemaligen Sozialistin, die jetzt Strache wählt, die einfach gesagt hat, dass es so nicht weitergehen kann und auch nicht wird und dass es die SPÖ, ÖVP und die Grünen in 10 Jahren wegen ihrer österreichfeindlichen Haltung nicht mehr geben wird.
Das sagt ein einfacher Bürger bereits.
Sie hat sich auch gefragt, wer die SPÖ überhaupt noch gewählt hat, um dann einzusehen, dass sich diese Bonzen die Zuwandererstimmen gekauft haben. Da hat sie noch einen Satz gesagt, der zu denken geben sollte. In 15 Jahren, hat sie gemeint, wählen die Ausländer ihre eigenen Parteien und wir können Kopftücher tragen, etc. sonst geht es uns schlecht.
Und die ÖVP wird meines Erachtens noch früher vor die Hunde gehen. Die Sozialisten haben wenigstens die Strachepartei, aber die Bürger werden von der ÖVP im Stich gelassen.
Sehen das diese 'Hirnis' denn nicht ?
Das nachfolgende Zitat aus Dr. Unterbergers Tagebuchnotiz: "Meinungsfreiheit für Salafisten und für Christen" sollte auf Plakaten in Österreich verbreitet werden:
Zitat und vorgschlagener Plakattext:
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Vielleicht begreift die ÖVP endlich, bevor es für sie endgültig zu spät ist, dass sie ohne konservative Wähler, ohne Katholiken (die Caritas-Funktionäre mögen ruhig zu den Grünen wechseln), ohne Lehrer, ohne all jene, die sich zur historischen Identität Österreichs bekennen, verloren ist. Vielleicht begreift die ÖVP endlich, was für einen Schlangenrat ihr all jene geben, die die Partei noch mehr nach links drängen wollen. Von der Gesamtschule über den Genderismus und die zunehmende Verstaatlichung der Kinder bis zur Political correctness. Links von der ÖVP stehen aber schon Grüne, Rote, Neos. Da gibt es keinen Platz, und schon gar keine Wähler.
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