Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (10 Euro) ist jederzeit stornierbar. Nicht-Abonnenten können Artikel und die "Spannend"-Hinweise zu Texten anderswo erst nach 48 Stunden lesen.
Die bayrischen Wahlsieger sind eine rätselhafte Partei. Von allen Vergleichen, die ich in den letzten Jahren über die CSU gehört habe, ist jener mit Silvio Berlusconis Bewegung wohl am treffendsten. Und von allen Adjektiva charakterisiert das Wort „populistisch“ die Partei Horst Seehofers am besten (was nicht heißt, dass Populismus bei anderen Gruppierungen unterentwickelt wäre).
Die CSU bezog in letzter Zeit eine Vielzahl komplett neuer Positionen, die man bei den Erben des Franz-Josef Strauß niemals erwartet hätte. Einmal grast die Partei sehr weit nach links, dann wieder sehr weit nach rechts aus. Im Grund hat man den Eindruck: Es gibt keinen einzigen Inhalt, den die Seehofer-Truppe nicht auf ihre Fahnen zu schreiben bereit wäre. Auch wenn sie das Gegenteil von dem sind, was man gestern oder vorgestern gesagt hat. Es muss nur nützen.
Der CSU-Wahlsieg bedeutet im Grund freilich bloß eines: Es gab diesmal zum Unterschied vom letzten Mal keinerlei CSU-Leihstimmen für die FDP. Das hat die CSU automatisch stärker gemacht. Das hat die FDP sofort aus dem Landtag gekippt. Das ist aber letztlich die einzige signifikante Verschiebung durch die Wahl. Der Grund des Leihstimmen-Verzichts: Der CSU war seit Wochen eine absolute Mehrheit prophezeit worden; daher musste kein Schwarzer zur Rettung einer Koalitionsmehrheit für die Gelben ausrücken.
Einen wirklichen Rechtsruck hat es jedoch in Bayern nicht gegeben. Die Linksparteien haben nämlich trotz des CSU-Jubels in Summe einen Prozentpunkt dazugewonnen: Das ist zwar alles andere als spektakulär. Das ist aber schon gar nicht der überall behauptete Triumph für die bürgerliche Gegenseite.
Ebenso signifikant wie die quantitative Konstanz der beiden Wählerblöcke auf der Linken und Rechten ist die neuerliche Zertrümmerung grüner Hoffnungen. Eine zwänglerische Vegetarier- und Steuererhöhungspartei ist halt nicht das, was sich die Menschen wünschen. Dabei könnten sich die Grünen ja eigentlich freuen, dass sie nicht mehr als Steinewerfer wahrgenommen werden. Die Grünen erreichten jedenfalls in Bayern nicht einmal mehr die Hälfte jenes Prozentsatzes, der ihnen dort vor einiger Zeit noch bei Umfragen zugemessen worden waren. Damit sind sie wohl endgültig als reine Umfragenkaiser demaskiert.
Das wird wohl auch bei der Bundestagswahl so sein: Denn als zusätzliches Drama für die Gutmenschpartei ist nun auch Parteichef Trittin in Sachen Pädophilie schwer belastet. Er hatte einst persönlich ein Wahlprogramm verantwortet, in dem die Straffreistellung von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern gefordert worden ist. Damit bestätigt sich, dass die Straffreiheit von Sex mit Kindern nicht nur bei einzelnen grünen Ausreißern nachweisbar ist, sondern vielmehr zentraler geistiger Inhalt der grünen Identität gewesen ist. Die Partei hat damit auch niemals wirklich sauber aufgeräumt (wie es etwa die von Grünen gerade wegen pädophiler Vorfälle scharf attackierte Kirche getan hat).
Noch eine Anmerkung zum Wahlergebnis: Das schlechte Abschneiden der FDP in Bayern ist wohl auch das Ende der dortigen FDP-Chefin, der Berliner Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Das kann man sehr positiv einordnen. Denn die Dame verkörpert seit langem den linksliberalen Flügel der FDP und wirft aus dieser Gesinnung heraus immer wieder Sand in das Getriebe der Berliner Regierung. Sie hat sich nicht nur für den längsten und damit unbrauchbarsten Bindestrich-Namen der gesamten deutschsprachigen Politik entschieden. Sie hat sich auch inhaltlich schlicht als verzichtbar erwiesen.
Aber zurück zur CSU und deren rätselhaftem Wesen. Auf der einen Seite bezieht sie Positionen, die nur dem Bierdunst über Stammtischen entsprungen sein können. Dazu zählt etwa die Forderung nach einer Pkw-Maut NUR für Ausländer.
Ganz abgesehen davon, dass eine solche Maut insbesondere Österreicher treffen soll (zum Beispiel deutsches Eck!), so fällt noch etwas Zweites auf: Es hat seit Jahrzehnten keine politische Forderung gegeben, die so klar EU-widrig gewesen wäre wie diese. Eine solche Maut würde daher auch blitzschnell vom EU-Gerichtshof aufgehoben werden. Denn die Gleichbehandlung aller EU-Bürger im ganzen EU-Raum ist wohl das wichtigste Prinzip des EU-Binnenmarktes.
Ginge der CSU-Plan durch, müsste Österreich im Gegenzug sofort hohe Studiengebühren nur für Deutsche einführen, oder gleich für alle Ausländer. Es wäre dann aber wohl überhaupt besser, die EU gleich aufzulösen. Sollte die Maut jedoch nur für Nicht-EU-Staaten eingeführt werden, würde sich Bayern zur Lachnummer machen. Denn dann würde die Einhebung mehr kosten, als man den paar Schweizern, Norwegern und Ukrainern auf deutschen (oder gar nur bayrischen) Autobahnen abknöpfen könnte.
Ungewöhnlich, aber im Gegensatz zur Ausländermaut aufs erste durchaus interessant klingt der Plan, ein „Heimatministerium“ zu schaffen. Es ist ja keine Frage, dass sich immer mehr deutsche (aber auch österreichische) Bürger in den Straßen ihrer Städte fragen, ob sie noch in ihrer Heimat leben. Immer stärker wird deswegen der von den Bürgern verspürte Handlungsbedarf (dem man mit islamischen Kandidaten wie es einige österreichische Parteien versuchen, wohl eher nicht befriedigen kann). Freilich bleibt mit Interesse abzuwarten, was ein solches Ministerium denn eigentlich tun wird. „Heimat“ und ein „Ministerium“ sind ja grundsätzlich zwei sehr verschiedene Paar Schuhe.
Ebenso klar im rechten Lager positioniert sich die CSU immer in Sicherheitsfragen. Der von ihr gestellte Berliner Innenminister hat damit das CSU-Profil sehr gestärkt. Das Sicherheitsbewusstsein der CSU wird von Grün, Medien & Co zwar immer heftig kritisiert, es entspricht aber sicher dem Mehrheitswillen.
Ganz weit nach links abgestürzt ist die Partei hingegen auf der anderen Seite mit ihrem über Nacht ausgerufenen Krieg gegen Studiengebühren an Universitäten. Offenbar hat das eine Umfrage so empfohlen. Und schon ist Seehofer gesprungen. Das macht irgendwie sprachlos. Derselbe Unsinn droht übrigens bei Österreichs Schwarzen nicht. Denn hier zeigen ja die Umfragen eine klare Sympathie der Mehrheit für Studiengebühren.
Wieder zurück nach Bayern. Über Nacht hat sich Seehofer auch an die Spitze der Kämpfer gegen Atomkraft gestellt. Das brachte ihm zumindest in den Monaten nach Fukushima auch zweifellos Punkte. Damit hat der bayrische Ministerpräsident zugleich den Lebensraum für die Grünen sehr klein gemacht. Das heißt aber nicht, dass er nicht auch wieder zu einer neuerlichen Wende imstande wäre, wenn das AKW-Aus einmal zu einem größeren Strom-Blackout führen wird. Was in einem strengeren Winter passieren wird.
Nicht ändern wird Seehofer hingegen den massiven Lobbyismus für die Solarenergie, auch wenn diese in Bayern klimatisch wenig Sinn macht. Aber viele Hunderttausende CSU-Wähler – insbesondere Bauern – haben sich inzwischen Paneele aufs Dach schrauben lassen, an denen sie ein nettes Zubrot auf Kosten der Stromzahler verdienen. Damit haben die Solarstrom-Verkäufer auch eine De-facto-Garantie auf anhaltende CSU-Unterstützung.
Am interessantesten aber ist, über welchen bayrischen Politiker weder in den Wochen vor noch nach der Wahl gesprochen worden ist: über Karl-Theodor zu Guttenberg. Dabei war der noch vor nicht allzu langer Zeit Deutschlands beliebtester Politiker, bis er wegen seiner abgeschriebenen (und wohl auch: fremdgeschriebenen) Dissertation zurücktreten musste. Dennoch war noch vor einigen Monaten mit einer strahlenden Rückkehr des schönen Freiherrn in die bayrische Politik gerechnet worden.
Jetzt rechnet niemand mehr. Seehofer hat ihn elegant kaltgestellt. Dabei gleichen sich Seehofer und Guttenberg in einem ja sehr: in der plötzlichen Aufgabe lange Zeit scheinbar unverrückbarer Positionen. Guttenberg hat das vor den staunenden Augen der Bundeskanzlerin insbesondere bei der Aufhebung der Wehrpflicht demonstriert. Mit dem interessanten Ergebnis: Heute ist die Wehrpflicht in Deutschlands Wahlkämpfen absolut kein Thema mehr, obwohl Experten von einer Totaldemontage der Bundeswehr sprechen.
Offenbar scheint sprunghafte Eigenwilligkeit das zentrale Charakteristikum bayrischer Spitzenpolitiker zu sein. Und ebenso die geradezu manische Sucht, immer wieder Bundeskanzler auch aus der eigenen Union öffentlich zu brüskieren. Damit haben Seehofer und Guttenberg dann doch Gemeinsamkeiten mit Bayerns Urvater Franz-Josef Strauß. Wenngleich der ganz andere ideologische Positionen vertreten hatte. Wenngleich keiner der beiden so wie Strauß imstande ist, politische Aussagen in einer kurzen Pointe zusammenzufassen.
F.V.
Die bayrischen Wähler haben sich für Vernunft und Kontinuität entschieden.
Sie wissen ganz genau, wem sie ihren Wohlstand und den Schutz ihrer Heimat zu verdanken haben. Man kann ihnen nur gratulieren, obwohl Horst Seehofer nicht unbedingt für alle DER Sympathieträger ist. Aber auch das gehört offensichtlich zur bayrischen Tradition.
Leider ist ein solch grandioses Wahlergebnis in Österreich unmöglich. Wir werden die Folgen dieses Versagens noch bitter ertragen müssen.
Es gibt in den alpinen Kernprovinzen von Österreich, Deutschland, Italien und der Schweiz einen konservativen Menschenschlag, der weiterhin an Traditionen christlicher, ethischer Werte, Brauchtum und Heimatverbundenheit festhält.
Dazu zählt auch der Freistaat Bayern und daher begrüße ich den Wahlsieg der CSU, trotz aller Unzulänglichkeiten und "Amigo"-Skandale in dieser Partei, sie vertritt nach wie vor auch diese "verschrobenen Alpenlandler", ein im Kern noch gesunder Teil einer immer kleiner werdenden autochtonen Bevölkerung! "Hergott Zeiten!"
abgesehen von einigen eigenwilligkeiten:
hätten wir hier nur so eine partei wie die CSU !
hätten wir hier nur solche wähler wie in bayern !
ich blicke neidvoll in den freistaat !
Kleine Mittagsjournal-NACHLESE:
"Deutsche Grüne sacken ab
Sechs Tage vor der Bundestagswahl in Deutschland gerät der Spitzenkandidat der Grünen Jürgen Trittin unter Druck. Grund ist die umstrittene Haltung der Grünen zur Pädophilie in den 80iger Jahren. Diese Debatte kommt für die Grünen zur Unzeit - sie sacken bereits seit Wochen in den Umfragen ab."
UND DAS IST GUT SO und außerdem höchste Zeit, daß dieses Thema nicht dauernd totgeschwiegen wird!
Dazu:
http://www.unzensuriert.at/content/0014004-Deutscher-Spitzen-Gr-ner-Trittin-von-P-dophilen-Diskussion-eingeholt
http://www.unzensuriert.at/content/005434-Franz-sischer-Eklat-im-Europa-Parlament
Preisfrage: Welcher europäische Spitzenpolitiker hat die dickste Haut, aber dafür kein bißchen Schamgefühl?
Zuletzt gab es einen Programmhinweis auf die Sendung Journal-Panorama; es wurde hingewiesen, daß Elisa Vass den INTEGRATIONSPREIS von Ö1 für ihr Journal Panorama über Gastarbeiter, die in Österreich alt werden mit dem Titel
"Gastarbeiter in Pension".
Alles schön und gut, aber vielleicht interessiert sich auch einmal ein Journalist oder eine Journalistin für die sehr berechtigten Sorgen der Österreicher mit den Ausländern!
http://oe1.orf.at/integration
Ist da nicht Straches Vision, FPÖ - EINE SOZIALE HEIMATPARTEI, fast perfekt verwirklicht?
° " CHRISTLICH-SOZIALE UNION IN BAYERN E. V. " , der Parteiname.
° Dazu, erklärterweise " KONSERVATIV " - in der Praxis wertkonservativ.
° Starke bodenständige Persönlichkeiten in den Bezirksverbänden, wodurch sich
unterschiedliche Mentalitäten wie etwa jene der Oberfranken und der Oberbayern repräsentiert fühlen.
° Starkes Engagement für die Befindlichkeit und Interessen der Vertriebenen. Auch in Österreich leben 300 000 Vertriebene und deren Nachkommen, sie werden jedoch als Wähler von keiner Partei angesprochen.
° Der von A U angesprochene weite Bogen zwischen SOZIALEN und LIBRALEN Positionen der CSU IST IHRE STÄRKE !
Die Bayern erwarten von ihrem " Ersatzkönig ", als solcher wird ja der gewählte Ministerpräsident empfunden, keinen Vertreter irgend eines " ISMUS ".
Der Erfolg bayrischer Ministerpräsidenten beruht auf pragmatischem Ausgleich zwischen engstirnigen ideologischen Positionen.
° Die FPÖ müßte, wie die CSU, schon vor der Wahl stärker ministeriable Persönlichkeiten anbieten, wenn sie sich deren Erfolgen nähern will.
Das Image der Haider-FPÖ, in welcher um eine charismatische Führungspersönlichkeit, teils unreife u.o. unfähige Buberln Karriere machten, müßte die FPÖ aber endgültig überwinden.
Weil es so unglaublich ist, sofort und hier.
17.9.2013 - Ich bin erstaunt, einen solchen Artikel ausgerechnet in einem sozialistischen Magazin – Die Rote Fahne - zu finden:
Das Imperium will weitere millionenfache Einwanderung nach Europa
Schleichender Genozid gegen den germanischen Kulturkreis
- von Stephan Steins -
http://rotefahne.eu/2013/09/imperium-will-weitere-millionenfache-einwanderung-nach-europa/
"Das Imperium will weitere millionenfache Einwanderung nach Europa. Schleichender Genozid gegen den germanischen Kulturkreis. Städte des germanischen Kulturerbes wie Rotterdam, die Geburtsstadt meines Vaters, gelten bereits als überfremdet, in der Niederländischen Hafenstadt befindet sich die einheimische Bevölkerung mittlerweile sogar in der Minderheit. In zahlreichen Metropolen und Städten Europas haben sich über die Jahrzehnte, von Ausländern in Beschlag genommene, ghettoisierte Viertel etabliert – gegen das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung. Wer das offensichtliche leugnet, der sollte vielleicht mal wieder auf die Strasse gehen. Diese Entwicklung ist das Ergebnis der imperialen Politik und ihres Bestrebens, den republikanischen Nationalstaat zu desintegrieren und somit Hindernisse, wie das internationale Völkerrecht und nationale Rechtsnormen, im Interesse der uneingeschränkten Herrschaft der imperialen Oligarchie zu beseitigen. Dabei werden vagabundierende Armutsflüchtlinge und deren Leid, stammend aus Osteuropa, Asien und Afrika, als humanitäre Causa missbraucht. Das eigentliche strategische Ziel ist es jedoch, den germanischen Kulturraum und seine Entitäten als Völkerrechtssubjekte zu zerschlagen.
Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt. "
Dazu ein Leserbrief:
Oh mein Gott, dass ich das hier lesen darf.
Und mir hat man für genau diese Meinung, schließe mich dem Text übrigens 100%’ig an, immer die
“Du bist ein Neonazi”-Keule entgegen geschwungen.
Ich bin weit weg von rechtem Gedankengut oder gar davon ein Nazi zu sein, sehe mich eher als ...
Im echten Wettbewerb versucht man vom Gegner zu lernen. Gute Beispiele liefert uns der Sport. In Servus TV sieht man es täglich beim America´s Cup. Schacheröffnungen, Strategien und Endspiele füllen Bibliotheken. Die „Schranzhocke“ wurde im Schisport berühmt. Beim Fußball erklärt es uns Prohaska.
Resistent gegen lernen sind unsere Linken und Grünen. Sie schleppen die Ansichten ihrer pubertären Ideen weiter mit und wollen sie allen Bürgern aufzwingen, egal wie falsch sie sind. Dazu braucht es ein dummes Volk und eine Schmied als Bildungsministerin.
Die rechten Ideen von Le Pen werden in F von den linksten Parteien übernommen, da sie den Volkswillen repräsentieren. Die Kunst „dem Volk aufs Maul schauen“ wird wieder, notgedrungen, aktuell.
Die Umerziehung via Medien verliert im Zeitalter des Internets an Bedeutung. Die intelligente Jugend vergleicht und sieht blitzschnell ob ein politischer Inhalt glaubwürdig ist oder ob sich alte Scheinfachleute gegenseitig stützen. Broukal als Wissenschaftler reichte für die Medien vollkommen, so daß sogar er sich selbst für einen Fachmann hielt. Solange er sich unter Seinesgleichen bewegte, reichte es. Ein Fachpublikum warf ihn hinaus.
Die Umerziehung wird noch immer in der Kunst versucht und mit vielen Subventionen aufrecht erhalten. Brauchen Sie einen Parkplatz? Der vom Nietschmuseum in Mistelbach ist immer leer.