Lustige Parteiturbulenzen
27. August 2013 12:56
2013-08-27 12:56:00
| Autor: Andreas Unterberger
Lesezeit: 1:30
Cosi fan tutti. Bei der SPÖ wird der Parteiausschluss von Großfinancier Hannes Androsch gefordert, weil er einen Grünen unterstützt. Bei der ÖVP bezeichnet die ÖAAB-Kandidatin Gabriele Tamandl die Position der Herren Leitl und Mitterlehner (für höheres Frauenpensionsalter, gegen die Lehrergewerkschaft) als „Blödsinn“. Damit nähern sich die beiden Mittelparteien den heftigen Konflikten bei anderen an.
Bei Stronach beispielsweise gibt’s fast jede Woche einen, der das Handtuch wirft, meist aus Frust über den realitätsfernen Greis als Parteidiktator. Beim BZÖ ist die halbe Partei über schlechte Listenplätze verärgert. Bei den Grünen will man in acht Bundesländern über alles reden, nur nicht positiv über die Wiener Parteifreundinnen. Und bei den Freiheitlichen tobten in den letzten Wochen von Niederösterreich bis Kärnten Rebellion und Chaos.
Aber so ist halt Politik. Ein kluger Mann hat einst gesagt: Politik besteht nun mal im Streiten; und wenn sie nicht streiten, dann arbeiten sie nicht. Wobei man halt den (positiven) Streit über Inhalte nur selten vom (negativen) Streit über Macht und Personen trennen kann.
Die ÖVP-Debatte scheint da inhaltlich an sich eher harmlos (ich selbst stehe in Sachen Lehrer weitgehend auf Seite Tamandls, in Sachen Pensionsalter ganz gegen sie, im Generalurteil über Mitterlehner und Leitl jedoch 200prozentig an ihrer Seite). Das Problem ist nur: Gerade in diesen beiden Fragen kann sich jede schwarze Seite auf inhaltlich wechselnde Aussagen des eigenen Parteichefs berufen. Was zwar von Debattenfreudigkeit, aber nicht gerade von starker Führung zeugt.
Die SPÖ-Debatte zeigt wieder etwas anderes: nämlich, dass zwischen Rot und Grün längst kein wirklicher Unterschied mehr besteht.
zur Übersicht
Aus diesen Chaos-Truppen wird sich die nächste österreichische Regierung zusammensetzen und jede Gegenwehr scheint vergebliche Liebesmüh'.
Bonjour tristesse!
Erstens wird der Parteiausschluß nicht passieren und zweitens könnte Androsch zu den GrünInnen wechseln, so dynamisch wie der noch ist. Vielleicht Baumkraxln mit der Eva......womöglich reicht sie ihm einen Apfel....
Der "Komödienstadel" gibt ein Gastspiel auf der Titanic, im One-way-Ticket der Passagiere sind fette Gagen für die Akteure inbegriffen!
Wenn ich die Wahlwerbung der Grünen sehe mit 'weniger belämmert als die anderen' und mit dem Schaf drauf, dann sehe ich, welche hehre 'positive' 'Ideen' da verzapft werden.
Wenn ich die Wahlwerbung der Roten sehe, wie Faymann 'mit starker Hand' Jobs (ab)schafft und Hundstorfer echte Jobs fordert, ja von wem soll es die denn geben, etwa gar von der Partei oder der Gewerkschaft ?
Wenn Herr Kurz eine neue Politik fordert gebe ich ihm recht und wenn Herr Spindelegger die Zukunft 'willkommen' heißt, dann sind wir also mitten in der 'Realtität' (der Koalitionspolitik).
Wenn Herr Stronach das Ende der Korruption fordert, gebe ich ihm recht und wenn er meint, die Pensionen müssten jetzt gesichert werden, dann würde ich ihn fragen, mit Hilfe welcher Maßnahmen er das realisieren würde. Recht hat er ja, jetzt müssten Maßnahmen ergriffen werden zur Sicherung der Pensionen.
Wenn Herr Strache EU und Euro kritisch betrachten will und einen Euroausstieg diskutieren will, wird das vermutlich schneller aktuell sein als wir heute auf Grund der Medienlügen erahnen können. Sogar ein EU-Austrittsszenario sollte vorbereitet werden, meine ich.
Also meine Meinung, ich weiß warum ich nie Politiker sein kann, wäre zu all dem:
Die Grünen haben recht mit dem Schaf, auch wenn sie sich selbst ausnehmen.
Die Roten tun das Gegenteil von dem, was sie sagen und werben.
Bei den Schwarzen gebe ich Sebastian Kurz recht.
Strache hat bei mir 2 Punkte, nämlich einmal Österreich zuerst und zum zweiten mit der Eurokritik und Diskussion darüber.
Stronach bekommt sicher genug Personalzulauf, wenn er genug Stimmen bekommt, aber Demokratie ist offenbar auch nicht das Seine, aber das Gespür für die richtigen Maßnahmen und Themen, das ist ganz sicher eine nützliche Bereicherung.
Die einen setzen also auf Weiterwurschteln bis zum Totalabsturz samt allen Bürgerkriegskonsequenzen, die anderen sprechen wenigstens die Kernthemen an und daraus könnte man ja Strategien zur Gesundung ableiten.
Geschätzte Blogger!
Frage: welche Partei schlagen sie vor?
Meine Präferenz wäre unbedingt wählen gehen, aber UNGÜLTIG wählen.
Die ungültigen Stimmen müssten dahingehend schlagend werden, indem im Verhältnis zu den ungültigen Stimmen automatisch der Nationalrat verkleinert werden muss.
Dann muss sich jeder parlamentarische Wackelkandidat umso mehr bemühen. Aber solange unser Wahlrecht diesen Wählerwillen ignoriert, ist das Wahlergebnis mehr oder minder vorgezeichnet.
Nicht wählen gehen wäre eine schlechte Option und kann eines Tages wieder den Ruf nach einen "starken Mann" laut werden lassen. Wie meinte einst Franz Fuchs: "Nein, danke!!!
Bei den Grünen wäre noch etwas zu bemerken: "Keinesfalls mit Stronach" heißt es immer wieder offiziell aus dem Mund von Glawischnig. Wenn man dann Salzburg erwähnt, wird peinlich herumgedruckst und so halbherzig "Sonderfall" erwähnt. Fazit: Wenn es um die Möglichkeit geht, an die Regierung zu kommen, also Macht zu erreichen, werfen die Grünen all ihre Grundsätze ohne mit der Wimper zu zucken über Bord. Aber das ist ja nichts Neues.
Warum darf man nicht innerhalb einer Partei unterschiedlicher Meinung sein? Das sind doch die wesentlichen Grundlagen einer Demokratie, dass man nicht blinden Kadavergehorsam leisten muss, sondern auch die eigenen Ansichten den Gesinnungsgenossen mitteilt.
Auf alle Fälle sollte es immer die Möglichkeit geben, innerhalb der Gruppe für seine Ideen Werbung zu machen und auch andere davon zu überzeugen. Natürlich gehören solche Differenzen nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen bzw. über die Medien den Anderen übermittelt.
Ein weiterer Eckpunkt der demokratischen Spielregeln ist aber auch, dass man interner Wahlniederlage dann doch die Mehrheitsmeinung in der Partei unterstützt, d.h. gegebenenfalls auch gegen die ursprüngliche Überzeugung über Bord wirft. Selbstverständlich sollte nach solchen Aussprachen schlussendlich eine gemeinsame Linie vertreten werden.
Andererseits sollten die "Unterlegenen" bei schwerwiegenden Meinungsdifferenzen auch bereit sein, selbst die Konsequenzen zu ziehen und aus der jeweiligen Partei austreten. Wäre dazu z.B. Hannes Androsch bereit?