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CPÖ, Strache und Faymann: Das Begräbnis der Demokratie

Leben wir noch in einer rechtsstaatlichen Demokratie? Diese Frage kann längst nicht mehr mit einem selbstverständlichen Ja beantwortet werden. Zu viele Indizien häufen sich, die einem angst und bang machen. Von denen könnte zwar jedes einzelne Zufall sein, aber in ihrer Summe sind sie keinesfalls mehr ein solcher.

Da ist jetzt der Winzigpartei CPÖ (Christlichen Partei) in zwei Bundesländern von – parteipolitisch beschickten – Wahlbehörden die Kandidatur verweigert worden. Der Grund: Einige Unterstützungserklärungen sind zuerst nur als Fax vorgelegen und erst später im Original nachgereicht worden. Dabei ist unser demokratisches Wahlrecht ursprünglich ganz auf das Prinzip ausgerichtet gewesen: Entscheidend sei einzig, ob der Wille des Wählers klar erkennbar ist. Heute hingegen haben böswillige oder zumindest extrem bürokratische Formalisten und Schikaneure das Sagen. Und deren Sagen entspricht halt immer den Interessen der Mächtigen. Ganz zufällig.

Da ist überhaupt – in diesem Fall schon seit langem – das Procedere, um auf den Stimmzettel zu kommen, extrem ungleich. Die einen müssen in jedem Bundesland unter mühsamen Formalitäten amtlich beglaubigte Unterschriften sammeln. Die anderen brauchen nur ein paar Abgeordnete und schon ersparen sie sich das Ganze. Selbst wenn diese Abgeordneten eigentlich über eine ganz andere Partei ins Parlament gekommen sind; und selbst wenn die neue Partei bei einer Nationalratswahl noch nie auch nur eine einzige Stimme bekommen hat.

Da wird dem FPÖ-Boss Strache mitten in der Vorwahlzeit einfach das Facebook-Konto gesperrt. Ohne Begründung, ohne die Möglichkeit eines Rechtszugs. Trotz seiner marktbeherrschenden Stellung. Facebook tat das ungeniert, obwohl es in den letzten Wochen als enger Kollaborateur des amerikanischen Geheimdienstes geoutet worden ist. Obwohl gleichzeitig hierzulande die engen (an sich ja uralten und nur für ein paar unbeleckte Jungjournalisten neuen) Kontakte zwischen amerikanischen und österreichischen Nachrichtenämtern ein öffentliches Thema geworden sind. Tut nichts. Facebook tut in Vorwahlzeiten den Mächtigen gerne einen Gefallen. Oder hängt der, wie manche schon spekulieren, gar damit zusammen, dass das österreichische Nachrichtenamt einem SPÖ-Minister untersteht, und die SPÖ schon immer am allerbrutalsten mit dem Missbrauch von Macht ist? Wahrscheinlicher ist freilich, dass sich halt genug Linke zusammengetan haben, um Straches Homepage zu denunzieren. Dabei genügt ja der dubiose Gummivorwurf "Hass" (während natürlich ein Barack Obama natürlich nicht gesperrt wird, trotz seiner hasserfüllten Kampagne etwa gegen Herrn Snowden).

Da zeigt gerade wieder eine neue Statistik, wie sehr der ORF eine Schlagseite zugunsten der Mächtigen hat. Und Inhaltsanalysen zeigen, wie linkslastig die ORF-Redaktion und ihre Berichte sind. Diese Schlagseite erreicht den Höhepunkt in den Diskussionsforen vor der Wahl, bei denen Parteien mit einem – wie auch immer zustandegekommenen – Klubstatus ständige Auftritte in den diversen Diskussionsrunden bekommen, andere hingegen keinen einzigen. Auch wenn sie bei Umfragen besser liegen als Parlamentsparteien, wie etwa die Neos im Vergleich zum BZÖ (wobei freilich auch die Neos die Hürde ins Parlament wohl nicht schaffen werden).

Da sagt ein Radio-Moderator des ORF in Hinblick auf einen Koalitionspolitiker, es wäre die „politische Höchststrafe“, wenn man von der FPÖ gelobt wird. Das gesetzliche Objektivitätsgebot ist für den ORF nicht einmal mehr das Papier wert, auf dem es steht. Richterliche Gremien haben es mit Geplapper von der journalistischen Freiheit eiskalt vom Tisch gewischt. Ohne auch nur eine Sekunde zu überlegen, dass im ORF die journalistische Freiheit zu 90 Prozent nur noch Linken zugute kommt.

Da wird der ORF diesmal von einem Privatsender an Schlagseite sogar noch übertroffen. In Puls 4 hat sich der SPÖ-Obmann geweigert, an einer Diskussion teilzunehmen – und bekommt für diese Präpotenz offenbar als Belohnung einen Einzelauftritt unmittelbar vor der Wahl (was so unglaublich ist, dass man sich nur mit der Tatsache trösten kann, dass man für die dortigen Sauereien wenigstens keine Zwangsgebühren zahlen muss).

Da werden von der Justiz zielgenau vor der Wahl Korruptionsprozesse gegen Blau und Orange geführt, obwohl ansonsten in diesem wie in jedem Sommer fast keine Gerichtstermine stattfanden. Sie sind ja auch angesichts der wochenlangen (nun endlich beendeten) Gluthitze des kontinentalen Klimas ohne Klimaanlage unzumutbar. Gegen die Opposition werden die Prozesse hingegen mit aller Gewalt gerade zu dieser Zeit durchgepeitscht. Das verschafft den Verfahren angesichts der sonstigen Nachrichtenarmut überdies eine besonders breite Berichterstattung. Die fast völlig gleichen (nur betragsmäßig anders dimensionierten) Telekom-Vorwürfe gegen Rot und Schwarz werden hingegen – natürlich wieder ganz zufällig – nicht mehr vor der Wahl abgehandelt. Als Österreich noch ein Rechtsstaat war, hatte die Justiz noch das Goldene Prinzip gekannt: Gerechtigkeit muss nicht nur formal geschehen, sondern sie muss auch so geschehen, dass die Bürger sie noch als Gerechtigkeit erkennen können. Kann das noch irgendwer?

In diese Reihe gehört natürlich auch die an dieser Stelle schon mehrfach gegeißelte schwere Schlagseite der zwei Wiener Staatsanwaltschaften: Besonders skandalös sind dabei die evidenten Vorwürfe gegen den Bundeskanzler wegen des von ihm angeordneten Griffs in ÖBB- und Asfinag-Kassen; diese werden jedoch von den Wiener Staatsanwälten mit grotesken Verrenkungen niedergeschlagen. Hingegen werden die Vorwürfe gegen Karl-Heinz Grasser alle paar Wochen durch gezielte Leaks aus der Staatsanwaltschaft an die Öffentlichkeit getragen und von den sozialistischen Medien (also Falter bis ORF) jedes Mal breitest ausgebreitet.

Da tröstet nicht einmal der Umstand, dass der zweite Korruptionsskandal rund um Werner Faymann noch nicht eingestellt worden ist. Das wird wohl auch noch kommen – oder aber die Vorwürfe werden, so wie in Italien jene gegen Silvio Berlusconi, erst dann weiter behandelt, wenn Faymann nicht mehr an der Regierung ist. Was Faymann Hoffnung auf eine Verjährung macht. Der zweite Skandal fand nämlich noch in Faymanns Zeit als Stadtrat statt. Und er bestand in der zu Lasten der Wiener viel zu teuren Einmietung von Faymanns Wiener Wohnen in – erraten: in Fellner News-Tower. Obwohl es ohne Fellner viel billiger gewesen wäre.

Widerlich, grauslich, deprimierend.

 

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorHaider
    22x Ausgezeichneter Kommentar
    10. August 2013 00:59

    Diese Vorgangsweise hat doch unter den vereinigten Neokommunisten Tradition. Sie haben im Jahr 2000 ihre Macht im EU-Brüssel demonstriert und Österreich europaweit schamlos vernadert. Motto: "Parteinutz zuerst!"
    Der ORF lügt ganz bewußt und gezielt alle seine Seher an und läßt sich dies mittels Zwangsgebühren auch noch von diesen bezahlen. Geht es schamloser? Nicht selten fällt mir bei sogenannten Nachrichtensendungen unseres obersten Staatsmanipulierers die Begriffe "Mittäterschaft", "geistige Hehlerei" bzw. "Komplizenschaft" ein. Warum wohl? Sie sind die eindeutig verlogenste und korrupteste Clique im österreichischen Mediensumpf.

  2. Ausgezeichneter KommentatorPumuckl
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    10. August 2013 02:59

    Die Methoden zur Veränderung der Gesellschaft sind halt etwas " eleganter " geworden, doch die Ziele haben sich nicht verändert.

    Als Kommunisten ordneten sie im vorigen Jahrhundert noch die Enteignung, Verbannung und letztlich Ermordung der Kulaken an.

    Brutaler Mißbrauch von Justiz und aller Medien ist eben die neue Methode!

  3. Ausgezeichneter KommentatorHelmut Oswald
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    10. August 2013 00:50

    Das ist die Wirklichkeit. Und Demokratie ist es trotzdem. Schließlich wählt die Mehrheit die Herrschenden - und die verhalten sich so, weil sie wissen, daß die Masse sie weder für Korruption, noch für Rechtsbeugung abstraft. Es ist eben nicht so, wie im Durchschnittsplot eines B und C Movies aus Hollywood, in dem regelmäßig Gerechtigkeit die Macht und die Herschaft der Schlechten bricht.
    Macht bricht Macht.

    Deshalb wird schreiben und gute Ideen verbreiten alleine nichts dagegen nützen. Auch wenn es sich manche wünschen. Und auch wenn diese zunächst einmal ein ganz guter Anfang vom Anfang ist - die sich stellende Aufgabe ist erst zu lösen, wenn es gelingt, für die richtige Politik ausreichend Macht zu versammeln.

    Denn mit ihr verhält es sich, wie es einst Richelieu so treffend sagte. Macht zermürbt auf Dauer nur den, der sie nicht hat.

  4. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    10. August 2013 05:49

    Und???
    Wir lassen uns das, uneinig wie wir sind, weiterhin gefallen.
    Wir sind äußerst wählerisch bei dem, was wir wählen, ein Fleck hier, eine weiche Stelle da stört so sehr.
    Wir befriedigen unser Gewissen, die Regierenden nicht zu wählen und picken uns aus dem verbreiterten Anbot die am symphatischste Partei heraus.
    Wir verzichten auf die Möglichkeit ein (vorläufiges) Ende mit Schrecken zu erwählen und begnügen uns damit, eine Vielfalt an Opposition zu stärken und indirekt eine technisch vom Start weg gelähmte Dreierkoalition mit den bestehenden Seilschaften an der Spitze zu installieren.

    Wer es jetzt noch nicht verstanden hat, wie extrem geschickt sich eine SPÖ durch Beeinflußung ihres Wettbewerbs an der Macht halt, dem ist nicht zu helfen.

  5. Ausgezeichneter Kommentatorfokus
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    10. August 2013 01:44

    Ist es Zufall, daß man in der ZiB 17 schon weiß, daß es ein "hartes Urteil" für Rumpold gibt und durch den Redakteur Jörg Hofer auch noch explizit der Hoffnung auf ein "hartes und gerechtes Urteil" Ausdruck verliehen wird?

    Siehe auch:
    http://tvthek.orf.at/programs/71284-ZIB-17
    (Punkt 2: Jörg Hofer zum Telekomprozeß)

    In Österreich existiert nicht nur eine absolute einseitige Politjustiz, sondern ebenso eine totale ORF-Medienjustiz, wobei der Zustand immer bedenklicher wird.

    P.S.: Wenn ein mit dem amerikanischen Geheimdienst kooperierendes, soziales Netzwerk derartig unverschämt in den österreichischen Wahlkampf bzw. in die heimische Politik eingreift, dann erscheint vielleicht auch ein tödlicher Verkehrsunfall in einem anderen Licht.
    Aber bitte meine Herrschaften, nur keine Verschwörungstheorien! :-(

  6. Ausgezeichneter Kommentatorterbuan
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    10. August 2013 09:00

    Wien man die Opposition fertig macht vor der Wahl, ein Gustostück aus dem war room von Darabosch und seiner US-Spindoktoren gemeinsam mit der linksverseuchten Staatsanwaltschaft:
    Man zerlegt die Telekom-Affaire in mehrere Teilprozesse, schön gereiht nach der politischen Relevanz. Zuerst natürlich FPÖ und BZÖ, die wären jetzt einmal angepatzt.
    Für die weiteren Teilbereiche kann man schon ahnen wie es laufen wird, vor der Wahl wird sich das leider nicht mehr ausgehen.

    P.S. Eine Frechheit ist die Schlagzeile der "Presse" von heute:
    "JUSTIZ STRAFT DAS SYSTEM HAIDER"
    Was heißt hier System Haider, es ist ein System Österreich, ein Poster schreibt treffend zu diesem Artikel:

    "In unserem Parlament und unseren Ländern sitzen hunderte Jahre Stein, sie sitzen aber leider nicht in Stein sondern am Pool, in ihre Villen und lächeln milde über Demokratie, Justiz und über unsere Wünsche nach gleichem Recht für Jeden und Jede."

  7. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    10. August 2013 10:46

    Die Endphase jedes Systems ist leicht zu erkennen. Die politischen Funktionäre sitzen entwerde im Amt weil sie reich/mächtig sind oder sie sind reich und mächtig weil sie im Amt sitzen.

    Im ersten Fall, wollen die Amtsinhaber eine Politik verfolgen, welche die zahlreichen inneren und äußeren Gefahren, welche die Allgemeinheit bedrohen, möglichst kostengünstig bereinigen oder zumindest auf kleiner Flamme halten. Kosten spielen eine grosse Rolle, denn der Amtsinhaber ist auch Netto-Steuerzahler.
    Gerichte müssen vor allem unabhängig Recht sprechen, denn schon morgen kann der Amtsinhaber das Gericht in privater Sache brauchen, denn von den privaten Geschäften lebt er, da kommt die Macht her.

    Im zweiten Fall, wollen die Amtsinhaber möglichst gut kassieren, ohne Amt wären sie nichts. Alle äußeren und inneren Probleme werden daher zum Machterhalt mißbraucht. Kosten spielen keine Rolle, es zahlt jemand anders.
    Gericht und Behörden werden mit Parteigängern besetzt und urteilen daher stets zugunsten des Machterhalts, denn auch diese Parteigänger hängen am Tropf des gewaltsam eingetriebenen Geldes.

    An diesem Maßstab kann man ganz leicht den Zustand eines Landes messen.
    Das zweite System überlebt genau so lange, wie es genügen zum Enteignen gibt um die bewaffnete Macht zu bezahlen.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorFrancois Villon
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    11. August 2013 09:09

    Aus gegebenem Anlaß – und um die lakaienhafte Unterwürfigkeit Unterbergers gegenüber den USA zu kontrastieren. (Wieso nimmt er den Jahrestag dieses Weltverbrechens n i c h t, aber eine läppische Facebook/Twitter Affären zum Anlaß eines Artikels?)

    "Wir haben nichts zu bereuen": Die beiden Atombombenabwürfe 1945 erfolgten ausschließlich, um Stalin während der Spandauer Konferenz Mores zu lehren?.

    Trotz einer bevorstehenden Kapitulation Japans befahl US-Präsident Truman am 06. August 1945 den Atombomben-Angriff auf Hiroshima. Binnen Sekunden kamen 80.000 Männer, Frauen und Kinder ums Leben. Drei Tage später folgte ein weiterer Angriff auf Nagasaki mit ähnlichen Folgen. Westliche Medien berichten bis heute von einer B e f r e i u n g Japans, tatsächlich aber sollte militärische Stärke gegenüber Russland demonstriert werden. Der Kalte Krieg stand in seinen ersten Anfängen! Truman wollte Stalin in Potsdam seinen Knüppel zeigen.

    Am 06. August und 09. August jährten sich die US-Atombombenangriffe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum 68. Mal. In Hiroshima wurden schätzungsweise 80.000 Menschen binnen Sekunden getötet, ca. 13 Quadratkilometer der Stadt wurden auf Befehl des US-Präsidenten Truman komplett ausgelöscht. Weitere 70.000 Menschen starben bis Ende 1945 an den Folgen der nuklearen Strahlung und Verletzungen.

    Drei Tage nach dem Angriff auf Hiroshima warfen die USA eine weitere Atombombe auf Nagasaki ab, wodurch weitere 70.000 Menschen ihr Leben ließen. Krebs, Geburtsschäden und Totgeburten waren in den Jahren nach den grausamen Angriffen der USA auf die Zivilbevölkerung Japans die Folgen. Bis 1950 starben weitere hunderttausende Menschen.

    Den vernichtenden Angriffen auf Japans Zivilbevölkerung gingen keinerlei Warnungen voraus, offenbar sollte den Menschen der größtmögliche Schaden zugefügt werden. Die Atombombenabwürfe über Japan gingen neben den Bombardierungen Dresdens und anderer deutscher Städte als die verheerendsten Angriffe gegen Zivilisten in die Geschichte ein. Obwohl diese Attacken an Grausamkeit nicht zu überbieten sind, wiederholen westliche Massenmedien seit 68 Jahren, dass die USA die Bevölkerung durch die Massenmorde “befreit” hätten und das US-Militär keine andere Möglichkeit gehabt habe, als Massenvernichtungswaffen gegen Männer, Frauen und Kinder einzusetzen.

    Laut amerikanischen Historikern ging es den USA jedoch überhaupt nicht um die Befreiung oder Zerstörung Japans oder ein schnelles Ende des Zweiten Weltkrieges, man war seiner Zeit bereits einen Schritt weiter. Der Kalte Krieg gegen die Sowjetunion war in seinen Anfängen und der Einsatz von nuklearen Massenvernichtungswaffen gegen japanische Familien war nicht mehr als ein Muskelspiel, um gegenüber der Sowjetunion Stärke zu demonstrieren.

    Peter Kuznick, Direktor des Nuclear Studies Institute an der American University in Washington erklärte, dass US-Präsident Harry Trumans Entscheidung die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki nuklear auszuräuchern nicht nur ein Kriegsverbrechen war, sondern “ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.” Mark Selden, ein Historiker von der Cornell University in New York, fand gemeinsam mit Kuznick heraus, dass bereits drei Tage vor den A-Bomben-Angriffen auf Hiroshima klar war, dass “Japan auf der Suche nach Frieden” gewesen sei und keine Aggression mehr von dem Land ausgehen werde. “Es war wichtiger Russland zu beeindrucken, als den Krieg zu beenden”, sagte Selden gegenüber dem New Scientist.

    General Dwight Eisenhower erklärte im Jahr 1963 in einem Newsweek-Interview, dass “die Japaner bereit waren sich zu ergeben” und es nicht nötig gewesen sei, diese schrecklichen Angriffe durchzuführen. Trumans Stabschef Admiral William Leahy erklärte in seinen Memoiren ebenfalls, dass Japan geschlagen war und es keinen Grund für “den Einsatz dieser barbarischen Waffe in Hiroshima und Nagasaki” gegeben habe.

    Dennoch beschloss Washington, seine militärische Stärke an wehrlosen japanischen Familien zu demonstrieren und warf die Atombomben über Wohngebieten der beiden japanischen Großstädte ab.

    Die USA führten seit Beginn des 20. Jahrhunderts fast im Jahrestakt Krieg, räumten mithilfe eines gigantischen Militärapparats und einer großangelegten Propaganda fast alle wirtschaftlichen und militärischen Widersacher aus dem Weg und stiegen dadurch zur imperialistischen Supermacht auf. Das Land umspannt die Welt heute mit über 700 militärischen Auslandsstützpunkten und ist an mindestens 74 militärischen Konflikten aktiv beteiligt. 95 % der weltweit existierenden militärischen Enklaven stammen aus den USA.

    Zitat

    "In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat." – Carl von Ossietzky

    http://www.n-tv.de/mediathek/bilderserien/politik/Erste-Atombombe-ueber-Hiroshima-article1204091.html

    First Atom Bomb: Trinity Shot 1945 DOE First Nuclear Test Manhattan Project 11min - YouTube
    http://www.youtube.com/watch?v=2nsmt-yec_4


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  1. Danyon (kein Partner)
  2. Hipolito (kein Partner)
    22. Januar 2015 00:13

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  3. Alaa (kein Partner)
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  5. A.E.I.O.U. (kein Partner)
    12. August 2013 22:02

    Gehring, Strache und Unterberger haben eines gemeinsam.

    Es fällt einem verdammt schwer, sie Ernst zu nehmen.

    Und noch schwerer ist es festzustellen, wer mehr krank ist.

  6. Einspruch! (kein Partner)
    12. August 2013 19:19

    Ist sich die österreichische Justiz nicht im Klaren, dass sie derzeit ein richtig abstoßendes Bild bietet? Gibt es unter den beamteten Juristen in Österreich keine mutigen und integren Personen mehr, die dem widerlichen sozialistischen Machtmißbrauch endlich das verdiente Ende bereiten?

    Wenn jemand Jurist wird, muß er doch Ideale haben. Er muß einfach Gerechtigkeit lieben, er muß mit aller Kraft einem inneren Drang folgend danach trachten, dass Gesetze eingehalten werden, er muß gegen Korruption und Machtmißbrauch sein, er muß das alles einfach! Sonst verrät er seinen Beruf, seine Ideale, und er verrät auch Österreich.

    Ich habe bei meiner Ausbildung zum Sachverständigen einen kleinen Einblick in den Beruf des Juristen gewonnen, und ich war beeindruckt von den juristischen Idealen. "Justice must be done, but it must also be seen to be done!" habe ich gelernt. Alles muß anständig, gerecht und nachvollziehbar sein. Ich habe vor der ehrwürdigen Tradition unseres Rechtssystems gelernt, das auch deshalb so gut ist, weil es auf dem Römischen Recht basiert, ich habe Beamte im besten Sinn des Wortes reden und erklären gehört, und ich war stolz auf unser Land.

    Wie passen die grotesken Verdrehungen des Rechts, die parteipolitisch motiverten Aktionen der Justiz, die absurden Arbeitsverweigerungen wenn es darum geht, einen Genossen oder Logenbruder anzuklagen, wie passen die hysterischen juristischen Geschäftigkeiten der gleiche Leute ins Bild, wenn es gegen einen Nichtsozi geht; wie passen die allen Rechtsgrundsätzen widersprechenden Aktionen der letzten Monate und Jahre in dieses Bild einer intergren österreichischen Justiz?

    Wie?

  7. Amalek (kein Partner)
    12. August 2013 15:06

    Parteipolitiker sind keine Demokraten, und unsere Politiker sind Parteipolitiker, unsere Politiker sind keine Demokraten. Fast alle Entscheidungen unserer Regierenden wurden und werden gegen die Mehrheit des Volkes getroffen und durchgesetzt . Fast alle Entscheidungen sind Entscheidungen gegen das Volk und für die Partei. Auch wenn es vielen von ihnen gar nicht bewußt ist: Unsere Politiker sind Volksfeinde und also Demokratiefeinde. Außerdem sind sie extrem eitle Xenokraten.

    „Berufspolitiker legen über die Fraktionsgrenzen hinweg nicht nur ihre finanzielle Ausstattung, sondern ihren gesamten Status selbst fest. Sie entscheiden in eigener Sache über die Regeln des Machterwerbs und Machterhalts, über das Wahlrecht und die Politikfinanzierung – und über die Verfassung insgesamt, ohne daß sie dafür noch zur Verantwortung gezogen werden können. Damit hat sich die Willensbildung verkehrt. Die politische Klasse hat die Souveränität usurpiert, und das Volk wird durch wohlfeile Formeln darüber hinweggetröstet. Die Täuschung gelingt zwar nicht immer und schon gar nicht auf Dauer, sie trägt aber umso mehr zur allgemeinen Verdrossenheit bei. Hier liegen Gründe für den Rückgang der Wahlbeteiligung sowie den massiven Mitglieder- und Vertrauensschwund der Parteien.“ (Hans Herbert von Arnim, Wir haben nicht zu viel, sondern zu wenig Demokratie, in: Cicero, August 2008, S. 15).

    Alle Parteien, die bei uns regieren - „regieren“ bedeutet in diesem Fall: den Untergang organisieren, u.a. auch und gerade mit Hilfe der EU, deren Programm Europas Untergang (EU) ist - sind ausschließlich solche Parteien, die den Buckel vor jeder Minderheit machen und also dem Ausland dienen, während sie die Mehrheit mittels »Umerziehung« zum Selbsthaß verpflichten und das Inland tabuisieren. Diese Parteien mit ihrem Regierungs-Elfenbeinturm, dem Parteienstaat, gehören abgeschafft, und zwar sofort.

  8. Norbert Huber (kein Partner)
    12. August 2013 11:28

    Für Puls4 muß man keine Zwangsgebühren zahlen?
    Da wurde ich von der GIS aber ganz anders informiert.
    Man hat mir nämlich aus Sicherheitsgründen die Entschlüsselungskarte für den SAT-Reciever gesperrt, worauf ich keine ORF - Programme mehr empfangen konnte. Nun gut, dachte ich, dann melde ich meinen Fernseher gleich ganz von der Gebühr ab. Denkste, die GIS Gebühr ist auch dann fällig, wenn man keinen ORF mehr empfangen kann, solange man noch andere Fernsehprogramme empfängt. So zumindest die Auskunft von Seiten der GIS. Hab dann also doch noch die 14,90 Euro bezahlt um eine neue ORF - SAT - Entschlüsselungskarte zu erhalten. Die wurde mir auch innerhalb einer Woche zugesandt. Hat auch kurz funktioniert. Mittlerweile wieder nicht mehr. Keine Ahnung, woran es liegt. ORF geht nicht. GIS muß ich trotzdem bezahlen.

    Zum Thema: Diese Willkür ist echt unerträglich.
    Hat man generell kein Gefühl oder Verständnis für Gerechtigkeit für das was rechtens ist, mehr? Ist das verlorengegangen, durch eine Generation von Schlüsselkindern? Liegt es daran dass man das Studium so hoch hält und die Paragraphen und man den Sinn dahinter nicht mehr verstehen kann? Liegt es daran dass man von Gott und seinen Gesetzen über das Leben nichts mehr weiß oder wissen will? Oder woran liegt das?
    Jedenfalls wird es Konsequenzen haben.
    Was geschieht, wenn man nach der Wahl feststellt, dass die Wahl ungültig ist aufgrund dieses willkürlichen Verhaltens?
    Muß dann nochmal gewählt werden?
    Das wird dann ein teurer "Spaß".
    Kann mir vorstellen dass man das dann der CPÖ umhängen wird wollen.
    Aber eines muß ja wohl klar sein, nämlich dass diejenigen, die schummeln schuld sind und nicht diejenigen, die die Schummelei aufdecken.

  9. Dr.Michael Rupprecht (kein Partner)
    11. August 2013 23:05

    Es wird keine Mehrheit zum Sturz dieses Systems geben, solange eine Mehrheit von diesem System lebt – all jene, die durch ein ausgeklügeltes System von Brot und Spielen mit Hilfe immer noch steigender Belastungen der immer kleiner werdenden Leistungsgesellschaft bei Laune und der Stange gehalten werden – im inzwischen undruchdringlichen Filz des Nepotismus und der Klientelpolitik einer negativen Selektion von Polit-Desperados. Arbeitsscheue, Glücksritter, gleichgeschaltene Journalisten, Staatskünstler und sonstige Claqueure werden zum Zwecke der Machterhaltung willig auf Staatskosten an den Parteibrüsten gesäugt - wobei das Sytem Faymann noch um Kategorien widerlicher ist als das zum Mahnmal hochstilisierte System Haider.

    Dazu paßt, daß auch die Justiz bereits durchaus anpassungsbereit an totalitäre Ansprüche erscheint – wie textete schon einst Qualtinger: „ ... Dann genügt ja schon ein Telefonat, zum richtigen Ort und dort sind sofort die Aktn unauffindlich ...“ , man will ja schließlich auch als Jurist im Staatsdienst Karriere machen und die wird halt von der Politik bestimmt; zerreißt sich da noch jemand das Maul über Berlusconi, die italienische Medien und die italienische Justiz ? Apropos – war da nicht irgendetwas mit den Unterlagen in der Faymann-Geschichte ?

    Warum bloß fällt mir bei Betrachtung der österreichischen Pseudo-Politik immer Thomas Bernhard: „Der Ignorant und der Wahnsinnige“ ein ? Wahrscheinlich deshalb, weil die Rollen aus einem reich bestückten Ensemble jederzeit beliebig besetzt werden können.
    Die Auswahl ist groß: Gewerkschaftler, die auch in der Rezession wahnhafte Forderungen nach weniger Leistung, dafür längerem Urlaub und höherem Gehalt zum Apodiktum erheben, Oberste Stadtsowjets, denen jegliches Defizit zur Finanzierung der Frühpensionen ihres Stimmviehs völlig egal ist, Landesfürsten im Cäsarenwahn, die eine Neugründung einer völlig sinnlosen Universität erzwingen, Minister, die noch immer vom Arbeitsleid faseln und daß möglichst früh ein Pensionsanspruch zu bestehen hat, Parteisoldaten, die in ihnen qualifikationsmäßig nicht zustehenden Funktionen das gesamte Bildungssystem in den Abgrund stoßen, „staatliche Manager“ (eine contradictio in se !), die erfolgreich das Gesundheitssystem in ein Krankheitssystem konvertieren, eine Hydra Bürokratie, die jegliche Kreativität und Produktivität und jeglichen Leistungswillen im Keim erstickt ...

    Nein, nichts wird meine Liebe zu meinem Österreich brechen, aber nichts wird auch an meiner abgrundtiefe Verachtung und Abscheu den Repräsentanten dieses Staates gegenüber ändern.

  10. Hayek (kein Partner)
    11. August 2013 18:27

    Na klar, man wollte die arme CPÖ nicht zulassen, schließlich war die ja bisher wahnsinnig erfolgreich und eine riiiieesen Gefahr für die Etablierten... Mal ernsthaft, wer sollte sich vor dieser Partie fürchten? Aber ich teile das Bedauern über die Nichtzulassung, die Leute bringen schon etwas Abwechslung ins politische Geschäft.

    Die Linkslastigkeit des ORF? Die letzte Statsitik die ich gesehen habe hatte klaren ÖVP Überhang. Hilfreich wäre es, solche Statistiken zu verlinken, aber sowas hatte der Oberguru Unterberger ja noch nie notwendig.
    http://diepresse.com/home/kultur/medien/1438891/Analyse_Sehr-viel-Zeit-fuer-die-Regierungsparteien-im-ORF

    Naja und der arme HC, da hat sich wohl die linke Weltverschwörung mit Facebook verbrüdert und ihm seinen Account gesperrt... eh klar. Letztendlich hat die Sperre dem HC doch ohnehin genutzt, nichts treibt ihm mehr Leute in die Hände als die gemeinsame Zelebrierung der Opferrolle. Buhuu, alle sind gegen mich, sogar Facebook, mimimi. Hat ihm ein gutes Sommerlochthema beschert, öffentliche Dankbarkeitsbekundungen an Facebook oder die Komiker die seine Seite eventuell gemeldet haben, würden das natürlich kaputt machen.

    • Trollwatsch (kein Partner)
      12. August 2013 08:58

      In der "Statsitik" (und sic!) die dir da offensichtlich vorlag hätte ich auch einen schwarzen Überhang festgestellt.

      Ein wenig schütteln - und Wegstaben sind verbuchselt so wie die Ergebnisse.

      Oder bist du nur legasten?

  11. Torres (kein Partner)
    11. August 2013 12:30

    Man sollte - betreffend Faymann - allerdings auch die ÖVP nicht aus der Pflicht entlassen; sie hat - wie hoffentlich noch erinnerlich - unter fadenscheinigen Vorwänden, wie "Koalitionstreue" oder so ähnlich, es abgelehnt, den Bundeskanzler vor den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu zitieren, der gerade diese Vorwürfe gegen Faymann behandelt hat. Damit hat sich die ÖVP als Partei erwiesen, der die eigenen Interessen und Befindlichkeiten weit wichtiger sind als die Interessen des Landes und seiner Bevölkerung. Auch das sollte man bei der bevorstehenden Wahl berücksichtigen.

  12. Clemens Taferner (kein Partner)
    11. August 2013 11:10

    In einem spannenden Roman, dessen Titel und Autor mir (bitte sehr um Nachsicht) im Moment leider nicht einfallen, lässt der Verfasser einen (fiktiven) englischen Parlamentarier sagen: "Wir leben in einer Demokratie. Wir sagen den Leuten nicht mehr, was sie zu tun haben, wir erwarten, dass sie es von selber tun." - Ich finde, das bringt die Situation auf den Punkt.

    • Amalek (kein Partner)
      12. August 2013 15:45

      @ on topic

      "Würde ich "Präsident" in diesem Land ...."

      Das möge Gott verhüten!!!!

      "Übrigens ein einfaches E-Mittelprüfgesetz: Die Produzenten müssens selbst lange lange probeessen, wenn sies vermarkten wollen !"

      Der Kommentator on topic muss selbst lange lange seine Ergüsse lesen, bevor er sie veröffentlichen darf! (Kotztüte nicht vergessen!)

  13. Clemens Taferner (kein Partner)
    11. August 2013 11:04

    Nun, Faymann und Erwin Pröll haben im Grinzinger Wirtshaus eines SPÖ-affinen Ex-Werbebosses den sogenannten "Reblaus-Pakt" inszeniert, sehr "geheim" und "zufällig" dokumentiert auf einer ganzen Seite Gratis-"Inserat" in der Sonntags-"Krone". "An diesem Tisch ist der Gemischte Satz der Politik offenkundig geworden. Er hat sehr gemundet", werden die beiden Herren (handschriftlich) zitiert. "Gemischter Satz": Da denke ich sofort an den Grinzinger Hobby-Weinbauern und Tennisspieler Hans Sch. - Sollte der im Hintergrund die werbestrategischen Fäden für einen SPÖVP-Einheitswahlkampf ziehen, während anderen PR- , Werbe- und Wahlkampfmanagern gerade noch rechtzeitig vor der Wahl im Eiltempo der Prozess gemacht wird? - Klingt spannend. In der Sowjet-Union hätte man das nicht eleganter hingekriegt.

  14. Rechtsreligiöser (kein Partner)
    11. August 2013 10:51

    Ihre Gewaltmaßnahmen werden den Mächtigen nichts nutzen. Bei der Bundestagswahl im September werden die Parteien FW und Pro enorm viele Stimmen bekommen. Es wird eine rechtskonservative, nicht-grüne Ökopolitik etabliert. Es wird u. a. das gesamte Wirtschaften in nur 30-Jahren 10-mal einfacher werden (u. a. durch 1-l-Autos). Und danach wird es explosionsartig zunehmend weitere Vereinfachungen geben.

  15. Francois Villon (kein Partner)
    11. August 2013 09:09

    Aus gegebenem Anlaß – und um die lakaienhafte Unterwürfigkeit Unterbergers gegenüber den USA zu kontrastieren. (Wieso nimmt er den Jahrestag dieses Weltverbrechens n i c h t, aber eine läppische Facebook/Twitter Affären zum Anlaß eines Artikels?)

    "Wir haben nichts zu bereuen": Die beiden Atombombenabwürfe 1945 erfolgten ausschließlich, um Stalin während der Spandauer Konferenz Mores zu lehren?.

    Trotz einer bevorstehenden Kapitulation Japans befahl US-Präsident Truman am 06. August 1945 den Atombomben-Angriff auf Hiroshima. Binnen Sekunden kamen 80.000 Männer, Frauen und Kinder ums Leben. Drei Tage später folgte ein weiterer Angriff auf Nagasaki mit ähnlichen Folgen. Westliche Medien berichten bis heute von einer B e f r e i u n g Japans, tatsächlich aber sollte militärische Stärke gegenüber Russland demonstriert werden. Der Kalte Krieg stand in seinen ersten Anfängen! Truman wollte Stalin in Potsdam seinen Knüppel zeigen.

    Am 06. August und 09. August jährten sich die US-Atombombenangriffe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum 68. Mal. In Hiroshima wurden schätzungsweise 80.000 Menschen binnen Sekunden getötet, ca. 13 Quadratkilometer der Stadt wurden auf Befehl des US-Präsidenten Truman komplett ausgelöscht. Weitere 70.000 Menschen starben bis Ende 1945 an den Folgen der nuklearen Strahlung und Verletzungen.

    Drei Tage nach dem Angriff auf Hiroshima warfen die USA eine weitere Atombombe auf Nagasaki ab, wodurch weitere 70.000 Menschen ihr Leben ließen. Krebs, Geburtsschäden und Totgeburten waren in den Jahren nach den grausamen Angriffen der USA auf die Zivilbevölkerung Japans die Folgen. Bis 1950 starben weitere hunderttausende Menschen.

    Den vernichtenden Angriffen auf Japans Zivilbevölkerung gingen keinerlei Warnungen voraus, offenbar sollte den Menschen der größtmögliche Schaden zugefügt werden. Die Atombombenabwürfe über Japan gingen neben den Bombardierungen Dresdens und anderer deutscher Städte als die verheerendsten Angriffe gegen Zivilisten in die Geschichte ein. Obwohl diese Attacken an Grausamkeit nicht zu überbieten sind, wiederholen westliche Massenmedien seit 68 Jahren, dass die USA die Bevölkerung durch die Massenmorde “befreit” hätten und das US-Militär keine andere Möglichkeit gehabt habe, als Massenvernichtungswaffen gegen Männer, Frauen und Kinder einzusetzen.

    Laut amerikanischen Historikern ging es den USA jedoch überhaupt nicht um die Befreiung oder Zerstörung Japans oder ein schnelles Ende des Zweiten Weltkrieges, man war seiner Zeit bereits einen Schritt weiter. Der Kalte Krieg gegen die Sowjetunion war in seinen Anfängen und der Einsatz von nuklearen Massenvernichtungswaffen gegen japanische Familien war nicht mehr als ein Muskelspiel, um gegenüber der Sowjetunion Stärke zu demonstrieren.

    Peter Kuznick, Direktor des Nuclear Studies Institute an der American University in Washington erklärte, dass US-Präsident Harry Trumans Entscheidung die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki nuklear auszuräuchern nicht nur ein Kriegsverbrechen war, sondern “ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.” Mark Selden, ein Historiker von der Cornell University in New York, fand gemeinsam mit Kuznick heraus, dass bereits drei Tage vor den A-Bomben-Angriffen auf Hiroshima klar war, dass “Japan auf der Suche nach Frieden” gewesen sei und keine Aggression mehr von dem Land ausgehen werde. “Es war wichtiger Russland zu beeindrucken, als den Krieg zu beenden”, sagte Selden gegenüber dem New Scientist.

    General Dwight Eisenhower erklärte im Jahr 1963 in einem Newsweek-Interview, dass “die Japaner bereit waren sich zu ergeben” und es nicht nötig gewesen sei, diese schrecklichen Angriffe durchzuführen. Trumans Stabschef Admiral William Leahy erklärte in seinen Memoiren ebenfalls, dass Japan geschlagen war und es keinen Grund für “den Einsatz dieser barbarischen Waffe in Hiroshima und Nagasaki” gegeben habe.

    Dennoch beschloss Washington, seine militärische Stärke an wehrlosen japanischen Familien zu demonstrieren und warf die Atombomben über Wohngebieten der beiden japanischen Großstädte ab.

    Die USA führten seit Beginn des 20. Jahrhunderts fast im Jahrestakt Krieg, räumten mithilfe eines gigantischen Militärapparats und einer großangelegten Propaganda fast alle wirtschaftlichen und militärischen Widersacher aus dem Weg und stiegen dadurch zur imperialistischen Supermacht auf. Das Land umspannt die Welt heute mit über 700 militärischen Auslandsstützpunkten und ist an mindestens 74 militärischen Konflikten aktiv beteiligt. 95 % der weltweit existierenden militärischen Enklaven stammen aus den USA.

    Zitat

    "In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat." – Carl von Ossietzky

    http://www.n-tv.de/mediathek/bilderserien/politik/Erste-Atombombe-ueber-Hiroshima-article1204091.html

    First Atom Bomb: Trinity Shot 1945 DOE First Nuclear Test Manhattan Project 11min - YouTube
    http://www.youtube.com/watch?v=2nsmt-yec_4

    • simplicissimus
      11. August 2013 11:09

      Es ist immer so, daß derjenige, der den Dreck aufzeigt von den Verursachern zum Schuldigen gemacht, oder auch der, der sich über ein Unrecht aufregt, wird als schlimmer betrachtet, als der, der es begeht. Leider.

      Zu den USA: Was erwartet man sich von einer Macht, die ihre Stärke auf einem grausamen und systematischen Holocaust aufgebaut hat?
      Von einer Macht, die die aufgeklärteste Verfassung ihrer Zeit installiert hatte, während sie gleichzeitig ihren Reichtum mittels hunderttausender Sklaven mitbegründete?
      Aber wir feiern als ihre Vasallen und Unterworfenen eifrig mit.

    • Dr. Knölge (kein Partner)
      11. August 2013 12:09

      Ihr Antiamerikanismus ist fragwürdig, trotzdem stimme ich Ihrer Bewertung der Atombombenabwürfe zu.
      Jetzt erklären Sie mir doch bitte noch, was 1945 mit dem Zustand der österreichischen Demokratie 2013 zu tun hat.

    • Torres (kein Partner)
      11. August 2013 12:35

      Ich möchte ja Unterberger nicht unbedingt generell in Schutz nehmen, aber immerhin hat er sich in letzter Zeit, und gerade auch im obigen Artikel, doch recht kritisch gegenüber den USA und speziell Obama ausgedrückt.

    • F.V. (kein Partner)
      11. August 2013 16:59

      Herr Dr. Knölge,

      anfangs dachte ich mir auch immer, daß es doch möglich sein müßte sich zum Thema zu äußern – und ärgerte mich eigentlich, wenn X-beliebiges eingestreut wurde.

      Im Lauf der Zeit merkte ich, daß sich diese Freiheit ein erheblicher Teil der Partner und „nicht Partner“ herausnimmt, darüber hinaus, daß oft die überwiegende Zahl der Beiträge nur scheinbar zum Thema erfolgt, in Wahrheit aber irgendwelche Nebensächlichkeiten, persönliche Befindlichkeiten, primitives Stänkern oder – wie das Ceterum-censeo – in eher Mißfallensäußerungen gegenüber „Sozen“ und deren Vertretern sich erschöpft, ohne daß zum Kern einer Sache gekommen würde. Vom Wortmüll einzelner, offenbar Verrückter gar nicht zu reden.

      Da auch Dr. Unterberger mit zu vielen Themen Nichtiges anspricht, was ich als „Vermeidungsdiskurse“ anprangere, weil es doch jeweils auch diskussionswürdige oder –nötige Themen gäbe, erlaube ich mir von den von nahezu allen anderen ebenfalls beanspruchten „Freiheiten“ auch Gebrauch zu machen. – Ich glaube aber, daß Sie das aus meinem Vorspann ohnedies erkennen konnten.

      Wenn wir als Beispiel diesen Strang betrachten, dann haben sich viele zum Thema geäußert – und blieben ähnlich der Intonierung Unterbergers auch an den oberflächlichen – natürlich auch kritikwürdigen – Erscheinungen hängen. Die Beiträge – zB – Pumuckls und ProConsuls führten nun Lichtjahre von diesen vordergründigen, symptomhaften Kritiken weg und zum Kern der Sache, was vom Thema selbst her keineswegs selbstverständlich war. – Wäre deshalb auch das „Thema verfehlt“ worden? Doch wohl nicht.

      Sie kritisieren offenbar auch meinen „Antiamerikanismus“. Würde ich bloß „aus dem Bauch heraus“ (= grundlos) Amerika kritisieren, müßte ich mir diese, Ihre Kritik zu Herzen nehmen und mir Asche auf´s Haupt zu streuen. Aber ich greife den „American way of life“, den Materialismus, die Doppelbödigkeit der Amerikaner (= der „Ostküste“) und nicht zuletzt die aus einer einzigen Kette von Verbrechen bestehenden Geschichte, ausschließlich im Zusammenhang mit der Kritik an diesen verabscheuungswürdigen, verbrecherischen oder auf falschen Maximen beruhenden Zuständen an. Ich tat und tue das aber für die Zeit der Oktober-Revolution und der kommunistischen SU nicht minder mit den Verbrechen/-ern dieser Ideologie. Und ich kritisiere nicht minder entschieden die vermeintlichen Errungenschaften der Großen Französischen Revolution mit ihrem politischen Liberalismus und Positivismus, dem gesellschaftlichen Egalitarismus, dem religiösen Atheismus, dem Materialismus, dem Bestreiten der Wahrheit (es gibt keine Wahrheit, außer der, die behauptet, daß es keine Wahrheit gibt) und damit dem Relativismus. Und obwohl ich ein heimatverbundener und ins Deutsche Volk „hineingeborener“ Mensch bin, kann ich die Biertisch-Patrioten, die beim fünften oder sechsten Krügl Bier mit starken Sprüchen „das Vaterland retten“ nicht ausstehen.
      Und obwohl ich aus guten Gründen Linke, Grüne, Sozialisten ebenso nicht mag, empfinde ich dennoch keine Sympathie für jene, die sich im UTB mit „Sozen-Bashing“ abreagieren und im Grunde um keinen Deut besser als diese sind.

      Im Übrigen scheren mich Bei- oder Mißfallenskundgebungen nicht wirklich. Wenn ich mich auf dünnes Eis begebe, weiß ich das selbst, Lob oder Tadel von Dummköpfen halte ich für eine Anmaßung, von Leuten die ich schätze oder als Vorbilder achte, erübrigt sich das, man merkt am Gleichklang der Seelen, ob etwas gut oder nicht ist, und spricht das Urteil ohnedies selbst.

      PS: Es gibt keine Demokratie, es gab nie eine und es wird auch keine geben. Alles was man so bezeichnet, ist entweder Einbildung oder - aus der Sicht der Mächtigen - ein Mittel zum Zweck: die Macht zu erhalten.

    • Neppomuck (kein Partner)
      11. August 2013 17:59

      >> Hr. Knölge:
      "... was 1945 mit dem Zustand der österreichischen Demokratie 2013 zu tun hat?"

      Etwa das Gleiche wie eine Nidation mit der später erfolgenden Geburt.

      Eine den Siegermächten unterwürfige Regierung und die uns von den Aliierten aufs Auge gedrückte Medienlandschaft, damit sich dieser Zustand auch nicht mehr ändere.

    • cmh (kein Partner)
      12. August 2013 09:05

      Ein echter F.V. - je länger desto themenverfehlter.

      Vielleicht können Sie ja noch an Ihrem Stil feilen oder feilen lassen und der "lakienhafte" Unterberger macht Ihnen eine eigene Rubrik. Dann hätten wir: Tagebuch, Gastkommentare und Erbrochenes - pardon: F.V.s Kolummne.

      Nicht zu vergessen einen jährlichen Gedenktag des ersten Postings unseres glorreichen Beiträgers und Dauerredners episch totalitärer Breite Fidel Vergessts-ihn-doch aka F.V.

    • Amalek (kein Partner)
      12. August 2013 16:08

      @ cmh

      Können Sie es nicht ertragen, wenn jemand wie F.V. sachverständiger kommentiert,
      als Sie dies tun? Ihr Gestänker erinnert mich an die Eiche und das Wildschwein. Vielleicht haben Sie aber auch Verständnisprobleme?

      Dann sollten Sie an Ihrem Verstand feilen oder feilen lassen!

    • Konrad Loräntz
      16. August 2013 09:21

      An "on topic"
      Hab ich die 25% Aktion bei Billa auf alle Alkoholika versäumt?
      Wichtiger: Könnten Sie bitte Ihre gewiss hochinteressante Argumentation der hohen ethischen Qualität der Atombombenabwürfe durch die USA in nüchternem Zustand etwas ausführlicher darstellen?
      Welchen Schmutz meinen Sie konkret? Die Umweltschäden durch Amerikaner ? Nicht zuletzt durch ihre glorreiche Uran-verstreuende Armee (50 % des gesamten Militärbudgets der Welt !!) ?

  16. BHB (kein Partner)
    11. August 2013 02:10

    Dr. Unterberger hat recht!

    Wie schon vom BZÖ in einer Sitzung im Juni gefordert erinnere ich.

    "Das BZÖ
    fordert die Entstaatlichung des ORF mittels Volksaktie. Das Ziel ist
    die Parteipolitik und den Einfluss der Politik aus dem ORF hinauszuhalten.
    Erpressungsversuche seitens SPÖ und ÖVP wie bei der Gebührenrefundierung nicht mehr stattfinden
    können.
    Deshalb: ORF entstaatlichen und
    Zwangsgebühren abschaffen! Das sind unsere Ziele als BZÖ".

    Der Wille vom BZÖ und uns die der Rotfunk-Propaganda leid sind möge von Gott erhört werden!

  17. fenstergucker
    10. August 2013 22:53

    Nach dem Begräbnis unserer Demokratie im Herbst, weil dann voraussichtlich eine Linksdemokratur Österreich beherrschen wird, könnten diese Zustände noch viel dramatischer werden.
    Welcher kluge Kopf will schon in einem Land bleiben, daß von einem Kanzlerdarsteller Feigmann regiert wird?

    http://oe1.orf.at/artikel/348420

  18. brechstange
    10. August 2013 20:24

    Danke, Herr Dr. Unterberger für Ihr Engagement.

  19. GOP
    10. August 2013 19:59

    Heute sah ich ein Wahlplakat der Grünen mit dem Slogan: "Weniger belämmert als die Anderen". Dies läßt den Umkehrschluß zu, dass auch die Grünen "belämmert" sind. Trotz dieser Ehrlichkeit und des Eingeständnisses werde ich sie nicht wählen.

  20. Yoshinori Sakai
    10. August 2013 18:20

    OT: Wie ähnlich sich doch die beiden historisch innig verbundenen Nachbarstaaten Tschechien und Ö. sind: In Tschechien passierte etwas das genau so gut bei uns auch passieren hätte können:

    Im staatlichen tschechischen Fernsehen CT wurde eine Nachrichten-Moderatorin gefeuert, weil sie etwas zu frech gefragt hatte:

    Zu frech gefragt: TV-Moderatorin verliert ihren Job (09.08.2013, Die Presse)

    Interviewerin des Staatsfernsehens muss auf Geheiß der tschechischen Regierung gehen.

    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1440172/Zu-frech-gefragt_TVModeratorin-verliert-ihren-Job?_vl_backlink=/home/politik/index.do

  21. terbuan
    10. August 2013 15:26

    O.T. Altkanzler Kohl wollte die Zahl der in Deutschland lebenden Türken halbieren.

    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1437598/Helmut-Kohl-verteidigt-Aussage-zu-Tuerken?direct=1440306&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=103

    "Der deutsche Altbundeskanzler Helmut Kohl hat seine 30 Jahre alten Äußerungen zu türkischen Migranten verteidigt. Seine damalige Aussage, er wolle die Zahl der in Deutschland lebenden Türken halbieren, sei damals auch in Deutschland bereits „Teil einer hinreichend und breit geführten Debatte zur Ausländerpolitik“ gewesen,.....

    "In einem Gespräch mit der damaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher habe er gesagt, es sei unmöglich, die Türken in ihrer gegenwärtigen Zahl zu assimilieren"....

    Die hat ihm dann wahrscheinlich nach Rücksprache mit Washington gesagt, vergiß es Helmut, weitermachen so, Europa braucht Zuwanderer! (-:

  22. Observer
    10. August 2013 13:16

    Österreich ist nicht mehr länger eine wirkliche Demokratie. Wenn wir dies wieder werden wollen, dann müssten manche eingeschlichene Partei-/Politikergewohnheiten wieder abgeschafft und vermutlich auch die Verfassung geändert werden.
    Aber eigentlich wollen die Sozis lieber eine "Diktatur des Proletariats", obwohl dies nach 70jährigem Versuch in der UdSSR schließlich auch scheiterte.
    Auch die USA kann man - zumindest nach den Schnüffelungsenthüllungen - nicht mehr als wahre Demokratie bezeichnen, da nun USA für United Stasi of America steht.

    • Brigitte Imb
      10. August 2013 13:59

      "United Stasi of America"

      Danke, Sie treffen den Nagel auf dem Kopf. ***

  23. mannbar
    10. August 2013 12:55

    Wer sich auf ein privates Unternehmen wie Facebook verlässt, ist selber schuld. Der Deal, den man mit Facebook eingeht, ist folgender:

    Du gibst mir deine Daten und die Möglichkeit, dich nach meinem Gutdünken zu sperren. Dafür gebe ich dir meine Plattform. Alles gratis, keiner zahlt was. Facebook zahlt halt indirekt mit den Kosten für die Plattform-Entwicklung und -Wartung/Unterhaltung.

    Und Strache zahlt mit dem Verlust der Kontrolle.

    Mein Mitleid ist hier also bescheiden.

    Würde das Sperren wirklich auf Intervention seitens SPÖ etc. zurückzuführen sein, dann wäre es natürlich auch ein Skandal. Aber das ist nicht wahrscheinlich.

    Wer sich in die Klauen von Google oder Facebook begibt, ist halt selber schuld. Die Kosten sind da, sie sind halt nicht geldmäßig.

  24. Tullius Augustus
    10. August 2013 11:51

    Zu dem Skandal dass Strache auf Facebook blockiert gibt es auch in 'Die Presse' diesen Artikel:

    FPÖ: "Facebook sabotiert Wahlkampf" (09.08.2013 Die Presse)

    Wochenlang habe Strache keinen Zugriff auf seine Seite gehabt. Facebook verteidigt sich.

    http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1440215/FPOe_Facebook-sabotiert-Wahlkampf?from=gl.home_politik

  25. brechstange
    10. August 2013 11:19

    Das Sytem Haider ist abgestraft, steht heute als Schlagzeile in der Kleinen Zeitung.

    Wann wird das System Faymann / Darabos abgestraft? Wann? Hoffentlich am 29. September.

    • Tullius Augustus
      10. August 2013 11:55

      @ brechstange: Hoffentlich!!!!

    • Greunz
      10. August 2013 14:19

      Wahrscheinlich ein Wunschtraum..

    • dssm
      10. August 2013 14:24

      Ganz ehrlich, hoffentlich nicht Ende September!
      Nach der Wahl in D, also auch Ende September, wird ein Sturm an Unannehmlichkeiten über uns hereinbrechen. Wer immer dann regiert, bei dem bleibt auch etwas 'hängen'.
      Ich erwarte in den nächsten zwei bis drei Jahren ganz drastische Geschichten – nur einem echten Feind würde ich momentan ein Regierungsamt wünschen.

    • terbuan
      10. August 2013 16:15

      @dssm
      So wie die Parteien gegenwärtig den Wahlkampf führen gewinnt man den Eindruck, sie wollen ohnedies nicht mehr gewählt werden, denn kaum einer glaubt mehr ihren Lügen!

    • brechstange
      10. August 2013 18:12

      dssm

      Ja, da könnten Sie wahrlich Recht haben. Zumindest für nachher muss man gut aufgestellt sein, die Weichen sind jetzt zu stellen.

    • BHB (kein Partner)
      11. August 2013 02:16

      Wenn die Medien von einem "System Haider" schreiben, was ist dann erst der SJ -Zirkel um den ehemaligen SJ-Chef Gusenbauer(gut befreudet mit Doris Bures, Werner Faymann ex-sj-chef (befreundet mit doris bures), doris bures (nicht bloß durch die sj ins palament eingezogen und der beweis "als zahnarztassistentin kannst du sogar ministerin werden", sie war auch mit Medienmanager Jansky(co-geschäftsführer der "heute zeitung" liiert mit dem sie auch eine tochter hat ?

      Die rote Moskauer-Boden-Küsser-Mafia?

  26. Josef Maierhofer
    10. August 2013 11:14

    Wer sind die Mächtigen ?

    Doch wohl ganz sicher nicht die genannten Politikernamen, obwohl auch die selbst sehr oft auch selbst mächtig spielen.

    Die Macht geht vom Volk aus. Wäre das Volk informiert, könnte es diese auch ausüben, wüsste das Volk die Wahrheit, wir hätten auch ganz andere Politiker und die 'Hintergrundmächtigen' könnten sich anschnallen oder sich an Gesetze gewöhnen.

    Hier wird von Dr. Unterberger informiert, danke dafür, es macht Angst, Angst vor der Zukunft, die sowohl das Volk, wie auch diese Politik verspielt hat.

    Wahrheit war 40 Jahre lang nicht gefragt, 'Spaßgesellschaft' haben wir gepflegt und pflegen wir noch, Parteibuchwirtschaft haben wir benutzt, statt die eigenen Hände und das eigene Hirn, nun sind die Hände schmutzig und das Hirn vernebelt und damit die Willkür-Repräsentanten 'an der Macht', benutzt von allen möglichen anderen, an der Futterschüssel, die längst leer ist und seit 40 Jahren auf Kredit nachgefüllt wird, Mitnaschenden.

    Anstand, Wahrheit, Freiheit, Ehrlichkeit, Fleiß, Bescheidenheit, Eigenverantwortung, etc. sind auf der Strecke geblieben. Ja, man erinnert sich nicht einmal mehr daran. Dies trotzdem uns genau das damals das 'Wirtschaftswunder' gebracht hatte, bis halt die 'Kahlfrasstruppe' (Vasallen inklusive) alles übernommen hat, sogar die Wahrheit ...

    Wenn es zu spät sein wird, wird die Erinnerung wieder kommen, bei so manchem.

    Wenn es nach den 'Mächtigen' ginge, würde Österreich 'blind' wählen.

    Ich träume davon, dass möglichst viele von ihnen bald lesen, schreiben und rechnen lernen.

  27. dssm
    10. August 2013 10:46

    Die Endphase jedes Systems ist leicht zu erkennen. Die politischen Funktionäre sitzen entwerde im Amt weil sie reich/mächtig sind oder sie sind reich und mächtig weil sie im Amt sitzen.

    Im ersten Fall, wollen die Amtsinhaber eine Politik verfolgen, welche die zahlreichen inneren und äußeren Gefahren, welche die Allgemeinheit bedrohen, möglichst kostengünstig bereinigen oder zumindest auf kleiner Flamme halten. Kosten spielen eine grosse Rolle, denn der Amtsinhaber ist auch Netto-Steuerzahler.
    Gerichte müssen vor allem unabhängig Recht sprechen, denn schon morgen kann der Amtsinhaber das Gericht in privater Sache brauchen, denn von den privaten Geschäften lebt er, da kommt die Macht her.

    Im zweiten Fall, wollen die Amtsinhaber möglichst gut kassieren, ohne Amt wären sie nichts. Alle äußeren und inneren Probleme werden daher zum Machterhalt mißbraucht. Kosten spielen keine Rolle, es zahlt jemand anders.
    Gericht und Behörden werden mit Parteigängern besetzt und urteilen daher stets zugunsten des Machterhalts, denn auch diese Parteigänger hängen am Tropf des gewaltsam eingetriebenen Geldes.

    An diesem Maßstab kann man ganz leicht den Zustand eines Landes messen.
    Das zweite System überlebt genau so lange, wie es genügen zum Enteignen gibt um die bewaffnete Macht zu bezahlen.

  28. schreyvogel
    10. August 2013 10:27

    Kadern statt hadern!

  29. Pete Sahat
    10. August 2013 09:53

    "Wahrscheinlicher ist freilich, dass sich halt genug Linke zusammengetan haben, um Straches Homepage zu denunzieren."

    Das glaube ich nicht.
    1. Sind Beiträge über den NSA-Skandal verschwunden. Haben die linksextremen Anarchos etwa diese gemeldet?
    2. Wird auf Anti-Strache Seiten ziemlich beständig zum Melden der Seite bzw. gewisser Beiträge aufgerufen. Beispielsweise wie HC diese eine Karikatur gepostet hat. Bis dato freilich ohne Konsequenzen. Das gerade jetzt wieder dazu aufgerufen wurde, habe ich nicht mitbekommen.
    3. Mit einem Erfolg dieser "Meldungsaktion" würde man sich von linker Seite ziemlich sicher brüsten.
    4. Bei anderen Seiten, die grundlos zeitweise gesperrt werden - wie etwa die von Hamed Abdel Samad - werden schon nach kurzer Zeit von facebook wieder freigeschaltet. Sofern sich facebook dafür entscheidet, dass diese Seite keinen "Hass" verbreitet. Dass facebook eine Seite freischaltet, die ihren "Grundsätzen" entgegentritt, habe ich auch nicht mitbekommen.

    • Pete Sahat
      10. August 2013 09:59

      5. Auf der Seite von Johann Gudenus sind ebenfalls Beiträge gesperrt worden. Es wäre jedoch ebenfalls das erste mal, dass er ins Kreuzfeuer einer solchen Meldungsaktion gerät. Außerdem stellt sich dann wieder Frage 1.

  30. A.K.
    10. August 2013 09:42

    Zu Dr. Unterbergers Anmekrung:
    "...Dabei genügt ja der dubiose Gummivorwurf "Hass" :
    In der Wiener Zeitung (Druckexemplar) vom 7. Aug. 2013 findet sich unter "Kurz notiert":
    "Wegen Postings verurteilt
    "Die Extremmuslime beherrschen uns. Die wollen uns beherrschen": Mit diesen Worten hat am Dienstag eine Wiener Pensionistin ihre rassistischen Postings verteidigt, die sie im Straflandesgericht wegen Verhetzung auf die Anklagebank brachten. Über eineinhalb Jahre hatte sich die gebürtige Polin auf ihrem Facebook-profil über Moslems und Juden ausgelassen, ehe der Grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger und der Datenforensiker Uwe Sailer auf sie aufmerksam wurden und Anzeige erstatteten. Die 61-Jährige wurde am Ende zu neun Monaten bedingt verurteilt."

  31. Helmut Oswald
    10. August 2013 09:37

    @ Pumuckl

    Kadern, werben und geeignete Vertreter in die Gesetzgebung entsenden, welche die Regierung bestimmen. Es war seit Einführung des Parlamentarismus noch nie anders.

  32. terbuan
    10. August 2013 09:00

    Wien man die Opposition fertig macht vor der Wahl, ein Gustostück aus dem war room von Darabosch und seiner US-Spindoktoren gemeinsam mit der linksverseuchten Staatsanwaltschaft:
    Man zerlegt die Telekom-Affaire in mehrere Teilprozesse, schön gereiht nach der politischen Relevanz. Zuerst natürlich FPÖ und BZÖ, die wären jetzt einmal angepatzt.
    Für die weiteren Teilbereiche kann man schon ahnen wie es laufen wird, vor der Wahl wird sich das leider nicht mehr ausgehen.

    P.S. Eine Frechheit ist die Schlagzeile der "Presse" von heute:
    "JUSTIZ STRAFT DAS SYSTEM HAIDER"
    Was heißt hier System Haider, es ist ein System Österreich, ein Poster schreibt treffend zu diesem Artikel:

    "In unserem Parlament und unseren Ländern sitzen hunderte Jahre Stein, sie sitzen aber leider nicht in Stein sondern am Pool, in ihre Villen und lächeln milde über Demokratie, Justiz und über unsere Wünsche nach gleichem Recht für Jeden und Jede."

    • Greunz
      10. August 2013 14:28

      Tut mir leid, aber es gab bzw. gibt ein System Haider!
      Nur die gerichtliche Aufarbeitung desselben riecht sehr parteiisch.
      Ich oute mich als langjähriger (massiver) Kritiker des Goiserers und zwar schon seit den Zeiten seines "Putsches" damals in Innsbruck. H.J. Aktionen waren zeitweise spektakulär, genau so wie sein Abgang. Aber bitte keine Verschwörungstheorien (wie derzeit Straches Facebook-Geschwafel) - Haider war zum Tatzeitpunkt ein hochkrimineller Alkoraser - so schaut's aus.

    • terbuan
      10. August 2013 14:44

      @Greunz
      Ich kritisierte lediglich die polemische, unpassende Schlagzeile in der "Presse".
      Sie dient jediglich dazu, suggestiv die ganze FPÖ im Wahlkampf zu denunzieren.
      Auch ich habe eine kritische Distanz zur derzeitigen FPÖ aber wenn es vielleicht einmal zu einer Verurteilung im Hinblick auf die Inseratenbestechungen kommen sollte, dann hätte ich auch gerne vom "System Faymann" gelesen, aber da werde ich wohl lange warten müssen.
      Sogenannte "Verschwörungstheorien" betrachte ich als merkwürdige Auffälligkeiten,
      mehr nicht!

  33. Freak77
    10. August 2013 08:41

    Apropos "amerikanische Nachrichtenämter":

    Sehenswertes 50-Min-Video über die mehr als fragwürdige Rolle der NSA rund um die Ereignisse vom 11. 9. 2001 in den USA. Die NSA hatte damals das FBI (und auch CIA) von den wichtigen Informationen abgeschnitten und somit im Regen stehen gelassen:

    http://www.youtube.com/watch?v=es99SjI7Pas

    Das Video wurde vor den Aufdeckungen von Ed Snowden auf Youtube veöffentlicht.
    Ich habe mich nach Betrachtung des Videos gefragt: Auf welcher Seite stand damals die NSA eigentlich? Stand und steht sie wirklich auf der Seite der amerikanischen Bevölkerung?

  34. Yoshinori Sakai
    10. August 2013 08:28

    Dass H.C. Strache sein Facebook-Konto - jetzt mitten im Wahlkampf - gesperrt wurde:

    Da denke ich mir dass da auch dieses Warroom vom Darabos in der Löwelstraße dahinter ist. ( http://www.österreich.at/nachrichten/Faymann-eroeffnet-SPOe-War-Room/109747751 )

    Das Darabos-Warroom ist ja spezialisiert auf Internet-Kampagnen bzw. darauf, die gegnerischen Internet-Kampagnen zu stören.

    Dass die Firma Facebook so direkt in den österr. Wahlkampf eingreift ist eine FRECHHEIT!

    • Siri
      10. August 2013 09:01

      ich habe mich aus guten Gründen nie bei der Firma des Herrn Zuckerberg angemeldet.

    • terbuan
      10. August 2013 16:22

      Sehr richtig @Siri,
      ich auch nicht, mir war diese Plattform des Herrn "Sugarmountain" schon immer suspekt!

    • brechstange
      10. August 2013 20:21

      terbuan, siri

      Ist eben die Frage, ob dafür der Zuckerberg oder der Mehrheitseigentümer, ein russischer oder ukrainischer (?) Pate zuständig ist?

    • F.V. (kein Partner)
      17. August 2013 21:43

      Welch ein Drama: der H Che Strache kann auf Facebook nicht zugriefen!

      Dieser Clown erhob einmal den "Kanzleranspruch"! Das ist nur dann "verständlich", wenn man dies der geistigen Verwirrung dieses Dünnbrettbohrers zuschreibt - und daher nicht ernst nimmt.

      Kann sich jemand vorstellen, daß - hätte es Facebook schon gegeben - Bismarck oder irgend ein anderer Kanzler einer apostolischen Majestät von Gottes Gnaden um diesen Dreck gekümmert hätte?

      Das ist nur für die Schicky-Micky-, Kevin- und Jessica-Genreation von "Bedeutung".

      Und für Dr. Unterberger, daraus ein Thema zu machen.

  35. ProConsul
    10. August 2013 08:02

    OT - Man darf sagen: Homosexualität ist eine heilbare Krankheit

    Schwule und Lesben hatten Chefin der „Christlichen Mitte“ angezeigt - Staatsanwaltschaft Münster stellt Ermittlungsverfahren ein.

    http://www.kath.net/news/42370

  36. Cotopaxi
    10. August 2013 06:38

    Wie steht es eigentlich mit dem Strafverfahren gegen Werner Amon (Druckkostenbeitrag)? Ich habe schon lange nichts davon gehört. Oder behält sich die SPÖ diese Angelegenheit als Pfand, um die ÖVP kuschen zu lassen?

  37. simplicissimus
    10. August 2013 05:49

    Und???
    Wir lassen uns das, uneinig wie wir sind, weiterhin gefallen.
    Wir sind äußerst wählerisch bei dem, was wir wählen, ein Fleck hier, eine weiche Stelle da stört so sehr.
    Wir befriedigen unser Gewissen, die Regierenden nicht zu wählen und picken uns aus dem verbreiterten Anbot die am symphatischste Partei heraus.
    Wir verzichten auf die Möglichkeit ein (vorläufiges) Ende mit Schrecken zu erwählen und begnügen uns damit, eine Vielfalt an Opposition zu stärken und indirekt eine technisch vom Start weg gelähmte Dreierkoalition mit den bestehenden Seilschaften an der Spitze zu installieren.

    Wer es jetzt noch nicht verstanden hat, wie extrem geschickt sich eine SPÖ durch Beeinflußung ihres Wettbewerbs an der Macht halt, dem ist nicht zu helfen.

    • machmuss verschiebnix
      10. August 2013 13:13

      » Wir verzichten auf die Möglichkeit ein (vorläufiges) Ende mit Schrecken zu erwählen «

      Wir haben alle noch ziemlich viel zu verlieren - wie meinen Sie das mit dem "Ende mit Schrecken" ?

      Wenn aber so ein Ende mal da ist, wer wird kann alle Schuld von sich weisen und auf
      die pöhsen BLockierer schieben ( doch nicht etwa ein SPÖ Kanzler :) ) ?

      Um diesen Macht-Klüngel los zu werden, braucht es definitiv mehr, als nur eine Abwahl.
      In erster Linie wäre es wichtig, deren "Absolute" über die Medien-Landschaft zu brechen.
      Erinnern wir uns doch an die Zeiten des eisernen Vorhangs, wer hatte damals die
      westlichen Sender eingeschalten - Ungarn , Tschechen , Polen .

      Na - und in welchen Ländern gab es "Frühlinge" - eben dort !

      Was liegt also nahe: Aufklärung der Österreicher mit Informations-Sendungen von mobilen
      Sendestationsn aus dem Ausland , denn im Innland würde sowas abgedreht werden,
      noch ehe Faymann verstanden hätte, was da los ist.

      Richtig gefragt - compañero del foro - "wer bezahlt sowas und wer übernimmt das Risiko
      der Durchführung so einer illegalen Aktion " !

      Wir drehen uns also im Kreis - egal von welcher Seite wir es anpacken wollen .

      Dann fällt mir wirklich nur mehr der historische Ausspruch ein:
      Gott schütze Österreich

      .

    • simplicissimus
      10. August 2013 13:28

      compañero del foro: abwaehlen jetzt und alle parallelen massnahmen gleich mitmachen. es sprichts nichts wesentliches gegen eine abwahl.
      und information aus dem ausland ueber geheime propagandasendungen kostet was, das kreuzerl an der richigen=effektiven stelle zu machen kostet nix.

    • terbuan
      10. August 2013 13:32

      @machmuss verschiebnix

      Didi Mateschitz wäre gefragt, seine diversen Servus-Medien sind derzeit so ziemlich der einzige Lichtblick in Österreich!

    • machmuss verschiebnix
      10. August 2013 15:31

      @ terbuan,
      @simplicissimus,

      ja - ein Unternehmer wie Mateschitz und natürlich auch Stronach kann mehr bewirken,
      wenn er die richtigen Mitarbeiter findet. Aber selbst wenn das Wörtchen wenn nicht
      wäre, so hätte man damit noch immer nicht das Problem der Existenz von nicht abwählbaren
      stillen Machthabern in den Tiefen unseres "seichten" Staats-Apparates gelöst .

      .

  38. Pumuckl
    10. August 2013 02:59

    Die Methoden zur Veränderung der Gesellschaft sind halt etwas " eleganter " geworden, doch die Ziele haben sich nicht verändert.

    Als Kommunisten ordneten sie im vorigen Jahrhundert noch die Enteignung, Verbannung und letztlich Ermordung der Kulaken an.

    Brutaler Mißbrauch von Justiz und aller Medien ist eben die neue Methode!

    • Pumuckl
      10. August 2013 08:41

      Auf Seite 148 seines Buches " HABEN UND SEIN die seelischen Grundlagen einer neuen Gesellschaft " schreibt Erich Fromm*:

      " Wie Herman Cohen, Ernst Bloch, und eine Reihe anderer Theoretiker festgestellt haben, WAR DER SOZIALISMUS DAS SÄKULARE ÄQUIVALENT DES PROPHETISCHEN MESIANISMUS. Man kann diese These vielleicht am besten durch ein Zitat aus der " Mischne Tora " des Maimonides erhärten, wo das Mesianische Zeitalter wie folgt beschrieben wird: " Die Weisen und Propheten begehrten . . . "

      Ist der uns täglich quälenede Sozialismus etwa tatsächlich nur das säkulare Istrument einer jener Religionen, für welche unser Christentum und die daraus entwickelte Gesellschaft, ein erklärtes Feindbild ist?


      * Erich Fromm war als Mitglied der "Frankfurter Schule des kritischen Sozialismus" in dieser Gruppe nicht unumstritten. Ich denke, daß uns die Schriften von Erich Fromm den Sozialismus in einer Weise verständlich machen, wie ihn kaum ein Sozialist oder Grüner versteht.

    • ProConsul
      10. August 2013 10:43

      Pumuckl, Sie haben ins Schwarze getroffen! Danke für dieses Buchzitat. Es gibt einen spannenden Artikel von Herve Ryssen "Der jüdische Messianismus auf der Straße". Darin schreibt der französische Historiker unter anderem:

      "Die Sowjetunion ist zusammengestürzt, und die kommunistische Idee kann nun wieder ganz im Einklang mit ihren Prinzipien ihre richtige Rolle spielen: Sie geriert sich als Treibriemen der Demokratie, sie hat ihren Platz im Inneren der liberalen Demokratie selbst, und letztendlich ist nur sie in der Lage, uns den Weg zur Weltgesellschaft zu bahnen. In Wahrheit ist der Kommunismus nur als aktive Opposition wirklich effektiv. In der Opposition kann er die besten Dienste leisten, da er erlaubt, die Gegner des liberalen Systems auf die planetarische Perspektive einzuschwören. Er ist gewissermaßen das Sicherheitsventil eines der Hoffnung entbehrenden liberalen Systems, welches aufgrund seines Mangels an Transzendenz und seiner rein materialistischen Ausrichtung unausweichlich radikale Gegner produziert. Diese werden dann vom kommunistischen Ideal eingefangen und in der Globalisierungsbrühe konserviert. Ohne ihn würden die Gegner der bürgerlichen Demokratie und der Konsumgesellschaft sich unweigerlich den identitären und völkischen Bewegungen zuwenden, was das kosmopolitische System um jeden Preis zu vermeiden sucht. Das Szenario, welches sich vor unseren Augen entwickelt, ist also genau jenes, das George Orwell in seinem berühmten Roman 1984 imaginiert hatte und in dem der Anführer der Untergrundopposition, der berüchtigte und unfassbare Goldstein, am Ende nichts als ein weiterer Agent des Systems ist, dessen Mission in der Kanalisierung der Opposition besteht. Der Kommunismus hat also die Rolle wieder erhalten, die er niemals hätte aufgeben dürfen, nämlich die einer mobilisierenden Utopie, die sich im Innern der Demokratie eingenistet hat. Der Sowjetkommunismus ist tot – vielleicht wurde er sogar gemeuchelt. Aber das kommunistische Ideal wird sorgsam gehätschelt, am Busen der liberalen Demokratie gewärmt und in ihre Institutionen eingebunden. So funktioniert die planetarische Spirale: mit einem System auf der einen Seite und einer falschen Opposition zu diesem System auf der anderen. Diese beiden Kräfte sind vollkommen komplementär und einander unentbehrlich." (Herve Ryssen - Der jüdische Messianismus auf der Straße)

      "Währenddessen hat die kommunistische Ideologie weitaus sichtbarere Spuren im Westen hinterlassen. Nach einem Jahrhundert der Kämpfe muss man feststellen, dass das greifbare Ergebnis des lokalen Kommunismus in Frankreich aus Städten und Gemeinden besteht, die in erstaunlicher Eintracht mit der Großindustrie zu Dritte-Welt-Orten verwandelt wurden. Obwohl der Marxismus im 19. Jahrhundert zunächst den Schutz der Arbeiterklasse auf seine Fahnen schrieb, zeigt sich seit dem Ende des 20. Jahrhunderts deutlich die Bedeutung des ihm eingeschriebenen Universalismus mit seinem Projekt der Weltgesellschaft, des Weltstaates, der Weltregierung. Dies ist übrigens exakt das von der internationalen Finanz verfolgte Projekt. Daran ist wirklich nichts Erstaunliches, wenn man erkennt, dass es sich dabei um dieselbe Gruppe handelt, die sich hinter ideologischen Nebelkerzen versteckt und uns eine strahlende Zukunft in einer Welt des „Friedens“ verspricht."
      (Herve Ryssen - Der jüdische Messianismus auf der Straße)

      Dazu passend aus einer erst vor wenigen Tagen erschienen Schrift von Prof. Harald Seubert:

      "Dostojewski hat im Geflecht seiner Romanfiguren eine Tiefenanalyse der bestimmenden Strömungen seiner Zeit gegeben. Obwohl er Marx nicht gelesen hat, sieht er die bestimmende Struktur des Sozialismus in dessen offenem oder verstecktem Atheismus, der Rückbeziehung der Eschatologie in die Immanenz. Er erkennt zudem, dass dieser Sozialismus auf demselben Boden steht wie die Geldherrschaft und später der entfesselte Kapitalismus. Das Leid, damit aber auch die innere Freiheit des Menschen, durch das Leid hindurch zu sich, als dem Bilde Gottes zu kommen, will der Sozialismus programmatisch auflösen. Er kennt nur das Gattungs-Bedürfnissubjekt. „Mache sie satt, dann kannst du Tugend von ihnen verlangen“: so sagt dieser von Dostojewski idealtypisch profilierte Sozialist. Mit Brecht: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“. Sie rechnen es sich „und den ihrigen als Verdienst zu, dass sie die Freiheit endlich überwunden haben – und zwar, um die Menschen glücklich zu machen“, wie es in der Erzählung vom Großinquisitor heißt. Der antichristliche Zug zeigt sich daran, dass es um nichts anderes als um zwangsweise Welt- und Menschenbeglückung und um Weltharmonie geht. Hinzu treten die Versuche des Eingriffs in den Menschen selbst: Genderwahn, Umerziehungen." (Harald Seubert - Der Antichrist, Überlegungen zu einem Typus eschatologischen Denkens)

    • F.V. (kein Partner)
      11. August 2013 09:47

      Pumuckl, ProConsul,

      wie man doch aus einem eigentlich langweiligen Artikel Sinnvolles zur Sprache bringen kann.

      Die tieferen Ursachen und nicht die oberflächlichen Symptome müssen erkannt und verstanden werden. Es geht, wie Romig dies immer wieder hervorhob, um eine renovatio spiritualis.

      Ihre Anmerkungen waren dazu hervorragend und erhellend.

  39. fokus
    10. August 2013 01:44

    Ist es Zufall, daß man in der ZiB 17 schon weiß, daß es ein "hartes Urteil" für Rumpold gibt und durch den Redakteur Jörg Hofer auch noch explizit der Hoffnung auf ein "hartes und gerechtes Urteil" Ausdruck verliehen wird?

    Siehe auch:
    http://tvthek.orf.at/programs/71284-ZIB-17
    (Punkt 2: Jörg Hofer zum Telekomprozeß)

    In Österreich existiert nicht nur eine absolute einseitige Politjustiz, sondern ebenso eine totale ORF-Medienjustiz, wobei der Zustand immer bedenklicher wird.

    P.S.: Wenn ein mit dem amerikanischen Geheimdienst kooperierendes, soziales Netzwerk derartig unverschämt in den österreichischen Wahlkampf bzw. in die heimische Politik eingreift, dann erscheint vielleicht auch ein tödlicher Verkehrsunfall in einem anderen Licht.
    Aber bitte meine Herrschaften, nur keine Verschwörungstheorien! :-(

    • Rau
      10. August 2013 11:04

      Jaja, "von einem spricht man hier sowenig, wie vom Strick im Hause des Gehängten" - Verschwörungstheorien treten auf verschiedene Arten in Erscheinung, es stellt sich dabei lediglich die Frage von wem sie getragen werden und welchen Zielen sie dienen.

  40. Haider
    10. August 2013 00:59

    Diese Vorgangsweise hat doch unter den vereinigten Neokommunisten Tradition. Sie haben im Jahr 2000 ihre Macht im EU-Brüssel demonstriert und Österreich europaweit schamlos vernadert. Motto: "Parteinutz zuerst!"
    Der ORF lügt ganz bewußt und gezielt alle seine Seher an und läßt sich dies mittels Zwangsgebühren auch noch von diesen bezahlen. Geht es schamloser? Nicht selten fällt mir bei sogenannten Nachrichtensendungen unseres obersten Staatsmanipulierers die Begriffe "Mittäterschaft", "geistige Hehlerei" bzw. "Komplizenschaft" ein. Warum wohl? Sie sind die eindeutig verlogenste und korrupteste Clique im österreichischen Mediensumpf.

    • zauberlehrling
      10. August 2013 02:01

      Der ORF hat dazugelernt und macht das jetzt viel subtiler. Er lügt nicht mehr ganz bewußt, sondern berichtet sehr gezielt was für die Linken von Vorteil ist und verschweigt bewußt deren Nachteile und Schandtaten.
      Das ist noch keine Lüge, sondern schamloseste MANIPULATION von Informationen!

    • Greunz
      10. August 2013 14:33

      Das einzige was ich beim ORF anerkenne ist Ö1 und FM4, aber bitte kein Fernsehen!

  41. RR Prof. Reinhard Horner
    10. August 2013 00:58

    reinhard.horner@chello.at

    Fehlentwicklungen und Missbräuche stehen zur Aufgabe und Verantwortung des "bedeutenderen Teils der Bürgerschaft", ausgeräumt, überwunden zu werden.

    Hierzu wird es immer wieder nicht wenige Gelegenheiten geben. Ans Werk, wo immer wir solche erkennen!

    • RR Prof. Reinhard Horner
      10. August 2013 11:56

      reinhard.horner@chello.at

      Und was tun wir mit denen, die schier alles dazu verwenden möchten, die Demokratie zu begraben?

  42. Helmut Oswald
    10. August 2013 00:50

    Das ist die Wirklichkeit. Und Demokratie ist es trotzdem. Schließlich wählt die Mehrheit die Herrschenden - und die verhalten sich so, weil sie wissen, daß die Masse sie weder für Korruption, noch für Rechtsbeugung abstraft. Es ist eben nicht so, wie im Durchschnittsplot eines B und C Movies aus Hollywood, in dem regelmäßig Gerechtigkeit die Macht und die Herschaft der Schlechten bricht.
    Macht bricht Macht.

    Deshalb wird schreiben und gute Ideen verbreiten alleine nichts dagegen nützen. Auch wenn es sich manche wünschen. Und auch wenn diese zunächst einmal ein ganz guter Anfang vom Anfang ist - die sich stellende Aufgabe ist erst zu lösen, wenn es gelingt, für die richtige Politik ausreichend Macht zu versammeln.

    Denn mit ihr verhält es sich, wie es einst Richelieu so treffend sagte. Macht zermürbt auf Dauer nur den, der sie nicht hat.

    • Pumuckl
      10. August 2013 06:54

      " . . . wenn es gelingt, für die richtige Politik ausreichend Macht zu versammeln. "

      WIE ?

    • Helmut Oswald
      10. August 2013 09:37

      @ Pumuckl

      Kadern, werben und geeignete Vertreter in die Gesetzgebung entsenden, welche die Regierung bestimmen. Es war seit Einführung des Parlamentarismus noch nie anders.





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