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Salzburg ist ja doch ein zutiefst bürgerliches Bundesland. Das Landtagswahlergebnis hat es klar bestätigt: Die SPÖ hatte dort nur mit Gabi Burgstaller eine Chance gehabt, der bürgerlichsten aller sozialdemokratischen Spitzenpolitiker der letzten Jahrzehnte. Als sie jedoch durch das Versagen ihres Finanzreferenten (und Wunschnachfolgers!) demoliert war, blieb von der SPÖ nach dem Verlust von 16 Prozentpunkten (das sind deutlich mehr als 40 Prozent ihrer Wähler!) kaum mehr etwas übrig. In diesem Licht ist auch der Grün-Erfolg ein wenig zu relativieren. Das Ergebnis ist aber ebenso für alle anderen Parteien mehr als signifikant – und für Medien wie Meinungsforscher erst recht.
Sämtliche Meinungsbefragungen und Medien hatten seit Wochen nämlich ein konstantes Kopf an Kopf signalisiert. Rund sechs Prozent Abstand zwischen dem Ersten und Zweiten sind aber wohl das absolute Gegenteil eines Kopf-an-Kopf. Sagen die Menschen bei Umfragen immer weniger die Wahrheit? Haben die Meinungsforscher einen linken Bias? Oder hat gar in den allerletzten Stunden irgendein – mir freilich unbekannt gebliebenes – Ereignis diese Wende ausgelöst? Jeder möge jener Theorie anhängen, die ihm am sympathischsten ist. Beweisbar ist keine. Ganz sicher ist nur, dass da kein handwerklicher Rechenfehler dahintergelegen ist.
Wenn die ÖVP nun jubelt, dann ist das natürlich der Rückeroberung eines Landeshauptmann-Postens zu verdanken. Letztlich hat sich der kühne Sprung ins kalte Wasser vorzeitiger Wahlen, vor dem sie sich zeitweise selber fürchtete, doch gelohnt.
Jedoch: Unter allen sonstigen Umständen ist der Verlust von sieben Prozentpunkten eine ausgewachsene Katastrophe. Aber andererseits sind parteipolitische Wechsel von Landeshauptleuten in Österreich so selten, dass die Schwarzen schon ein wenig Grund zum Feiern haben. Denn Landeshauptleute können kaum echte Fehler machen (hat man bis Salzburg geglaubt), sind sie doch fast nur für die Sonnenseite der Politik zuständig. Alles Unangenehme muss hingegen der Bund – oder die EU – verantworten.
Die ÖVP sollte sich nur im Klaren sein: Sie feiert jetzt nach Niederösterreich, Kärnten und Tirol zum vierten Mal binnen kürzestem ein deutliches Minus bei Landtagswahlen als Supererfolg. Das ist nun doch ein wenig realitätsfremd. Und schon gar nicht ist dieses vierfache Minus imstande, die Volkspartei zu einem sicheren Ergebnis bei den herbstlichen Nationalratswahlen zu tragen.
Jenseits der ÖVP-Perspektive ist aber erfreulich, dass mit Wilfried Haslauer wirklich wieder einmal ein trockener Sachpolitiker gewinnen konnte, der noch dazu große Kompetenz ausstrahlt. Ob Michael Spindelegger in diesem Kielwasser fahren kann? Gegen die Demagogie eines Werner Faymann mag das nutzen – offen ist freilich, ob Spindelegger auch die Kompetenzanmutung eines Haslauer erringen kann.
Die Grünen sind nach Kärnten zum zweiten Mal die großen Sieger. Kein Zweifel: Sie haben diesen Erfolg zwei Faktoren zu verdanken: Sie sind gemäßigte Grüne, also ganz anders als die feministische Radfahrer-Fraktion aus Schickeria-Beisln in Wien; und die Großparteien haben ihnen da wie dort den Ball zur Verwandlung eines Elfmeters geradezu aufgelegt: Denn wie in Kärnten hat man ihnen den Vorsitz in einem wichtigen Untersuchungsausschuss überlassen, mit dem sie ganz offensichtlich gut punkten konnten (Im Nationalrat war ihnen das ja nicht geglückt).
Die Freiheitlichen können ein wenig auftatmen: Sie haben nach etlichen Niederlagen nun doch wieder einmal einen spürbaren, wenn auch angesichts der Chancen keineswegs sensationellen Erfolg erzielt. Sie haben halt kein Monopol auf die Stimmen der total Erzürnten mehr. Und sonstige Anknüpfungspunkte bieten sie seit Jörg Haider wenig. Haben sich die Menschen doch, wenn auch zähneknirschend, an die Immigration der letzten Jahre gewöhnt, die zu den meisten blauen Stimmen geführt hatte.
Für Frank Stronach ist das Ergebnis ernüchternd: Keine acht Prozent bedeutet alles andere als die große Herausforderung an die „Altparteien“. Zwar ist das Ergebnis deutlich besser als im zerstrittenen Tirol. Aber langsam spüren auch die Wähler, dass sich hinter dem Altfabrikanten so gut wie Null qualitätsvolle Menschen ansammeln. Die, die es mit ihm versuchen wollten, sind meist schon nach dem ersten Gespräch wieder entnervt abgesprungen.
Was heißt das nun für den Bund? Erstens werden die Grünen unter einer Eva Glawischnig keinesfalls so gut abschneiden wie in den letzten beiden Bundesländern. Zweitens wird die SPÖ keineswegs aufgeben, sondern jetzt erst recht ihre Kanonen mit jeder Art von Schmutz füllen – zeigt ihr doch auch die SPD vor, dass man mit dem Hochspielen von Skandalen am ehesten punkten kann (wie etwa jenem um die Beschäftigung von Verwandten in Bayern, die – obwohl rechtens – mit Erfolg zum großen Megaverbrechen hochstilisiert werden konnte). Drittens wird die FPÖ wieder mit Selbstbewusstsein antreten können – für neue Inhalte ist es aber viel zu spät. Und viertens wird man bei der Bundes-ÖVP noch warten müssen, ob sie überhaupt entdeckt, dass Wahlkampf ist. Und dass sie so wie in Niederösterreich und Salzburg viel klarere Distanz zu ihrem politischen Gegner suchen müsste, wenn sie überleben will.
Insider
Ich habe zwar schon am 5. Mai 2013 unmittelbar nach 17 Uhr die erste Hochrechnung betreffend die Wahl in Salzburg mitbekommen, wollte aber – da ich bis dahin unterwegs war – um 21:50 Uhr in ZIB2 - Spezial mich über den Letztstand informieren. Durch Zufall waren dabei die Untertitel eingeschaltet. Als der Bericht mit Fragen an den vermutlich künftigen Landeshauptmann Haslauer gebracht wurden, war dort der Text „Spracherkennung“ zu lesen. Die ORF-Sprecherin –extrem unsympathisch, weshalb mir wohl der Name nicht einfällt – stellte Fragen, Haslauer antwortete.
Ich bin von meinem Fach her mit Spracherkennung sehr vertraut, jedenfalls viel besser als durchschnittliche Ingenieure. Was hier vom ORF als - mittels Spracherkennung ermittelter Text - an Untertitel angezeigt wurde, kann gegenüber dem gesprochenen Wort nur als reinste Manipulation bezeichnet werden. Keines der gesprochenen Schlüsselwörter kam z.B. unmittelbar in den Untertiteln vor, es handelte sich inhaltlich um reinste linke Manipulation und das sogar noch um ganze Sätze verzögert. In Ländern des ehemaligen Ostblocks sind solche Manipulationen bereits verschwunden, beim ORF dürfen die Kunden noch dafür zahlen. Dieser linke Misthaufen gehört ehestens ausgemistet.
1) Die GrünInnen:
sie haben diesmal die der SPÖ abhanden gekommenen roten Stammwähler aufgefangen. Was klar ist, weil ein "ang'fressener" Roter (genderneutral verwendet!) wechselt sicher nicht zur ÖVP und noch weniger zu den Blauen. Also blieben nur die GrünInnen und Stronach. Beide haben offensichtlich davon massiv profitiert - die Neomarxisten entscheidend mehr als der Neoliberale ...
2) Der Faymann:
im Deuten und Umdeuten einer Wahlentscheidung war die SPÖ immer gut - und heute zeigte Faymann im Interview bereits das Coaching durch Darabos. Da war die katastrophale Niederlage der Salzburger GenossInnen der Auftrag der Wähler, dass sich die Salzburger SPÖ neu orientieren und aufstellen muss. Das hätte ein funktionierendes Parteimanagement aber besser vor der Wahl intern - ohne tatkräftige Unterstützung zehntausender Abwähler - angehen können.
3) Uncle Frank:
Salzburg musste für ihn eine "g'mahte Wies'n" sein. Nirgendwo sonst war Korruption und Verschleuderung von Steuergeldern so massiv und deutlich sichtbar, wie in den Budgetabteilungen der Salzburger Regierung. Da konnte Stronach seine Hauptthemen voll ausspielen: Tranzparenz und sorgfältiger Umgan mit Steuergeldern. Und heraus kamen etwa 8% Zustimmung - halt schon ein bisserl wenig Reinerlös für viel Aufwand! da wird bei den NR-Wahlen kaum mehr drinnen sein - eher noch weniger ...
4) FPÖ:
Das Land und die Stadt Salzburg sind nicht Wien! Da gibt es keine roten Überläufer aus den SPÖ-Sektionen in den Gemeindebauten hin zum HC. Und auch das Ausländerthema und Schulklassen mit 95% nicht-deutsch sprechenden Kindern wird man im ehemaligen Bayernland auch mit der Lupe suchen müssen.
Das mag nur eine erste Analyse meinerseits sein - die genauen Hintergründe wird mir heute Abend IM ZENTRUM Frau Thurnher - wie gewohnt - mit einem Kabarettisten erklären ....
Es erfüllt mich mit großer Genugtuung, daß die Roten ganz schön Haare lassen mußten und sich beinahe halbiert (!) haben. Diesen Dämpfer, der genaugenommen noch viel heftiger ausfallen hätte müssen, haben sich die Sozis gründlich "verdient". Den Grünen gönne ich den Zuwachs nicht; die werden immer noch präpotenter. Daß sie die Freiheitlichen überholt haben, wurmt mich, aber immerhin haben diese ganz schön zugelegt, obwohl man das im ORF lieber nicht erwähnt aus lauter tiefsitzendem Haß auf die Freiheitlichen. Daß Haslauer bleiben kann, ist in Ordnung. Und Stronach---da muß man sehen, wie lange seine Truppe aufrecht gehalten werden kann.
Freuen wir uns doch mit der roten Gabi! Ihr Wunsch, daß Salzburg der Wahlgewinner sein muß, ist in Erfüllung gegangen!
Das Ausländerthema wird uns noch lange und immer heftiger zu schaffen machen, besonders dann, wenn die "Asylsuchenden" beim kleinsten Anlaß rabiat werden oder dem Ruf "Allahs" folgend, auf brutalste Weise für die Verbreitung des Islams zu kämpfen; für den Kampf sind die meisten von ihnen bestens ausgebildet oder holen diese Ausbildung eifrig nach---an "Bildung" sind sie eher nicht interessiert.
http://www.unzensuriert.at/content/0012646-Asyl-sch-tzt-K-mpfer-aus-Tschetschenien
Ö dient als ausgezeichneter Aufenthaltsort für jederzeit abrufbare "Schläfer"; aber davon wollen unsere Multikultidusel nichts wissen.
Ach ja, natürlich MUSSTE beim Interview Haslauer gefragt werden, ob er sich event. mit Dr. Karl Schnell von den Freiheitlichen eine Zusammenarbeit vorstellen könne TROTZ dessen Verwendung des Begriffes "Umvolkung"---mein Gott, diese ORF-Leute haben Sorgen!
http://www.unzensuriert.at/content/0012663-Der-Unsinn-ber-die-Umvolkung-und-ihre-Gegner
Und wenn Sie Lust verspüren, etwas zu lesen, was an Absurdität kaum zu übertreffen ist und das Bildungsniveau unserer bedauernswerten Schulkinder auch nicht gerade heben wird, dann klicken Sie das hier an:
http://www.unzensuriert.at/content/0012658-SP-will-mehr-sexuelle-Vielfalt-der-Lehrer-Ausbildung
wie unterschiedlich doch die bewertungen sind,je nachdem,wen sie betreffen.
da hat die fpk mit über 17% den grössten verlust seit 1945 eingefahren,was entsprechend deftig kommentiert wurde,wie "atomisiert",abrechnung der wähler",u.v.a. mehr.
nunmehr hat die spö 16% verloren-die attribute und einschätzungen jedoch viel milder.obwohl das der 2.-gröste verlust einer partei seit 45 ist,wurde es mit keinem wort erwähnt.
die spö salzburg und ihre frontfrau burgstaller wurde praktisch ebenso harsch aus dem amt gejagt wie dörfler in kärnten.
war die gesamte journaille im falle kärntens voller triumphgeheul und schadenfreude,gab es im salzburger spö-debakel milde bis bedauernde oder gar verständnisvolle kommentare.