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Es gibt Länder, die man als Hort der Freiheit rühmen kann: die Niederlande, die USA, Großbritannien. Fast überall anders haben Regierungen, Bürokratie und auch Justiz mit Hilfe einer Gesetzeslawine, aber auch einer sehr offensiven Rechtsprechung wieder viele jener Rechte ausgehöhlt, die sich die Bürger in der Aufklärung und in den bürgerlichen Revolutionen (etwa 1789, 1830, 1848, 1918) erkämpft hatten. Dazu gehört die Meinungsfreiheit als eines der zentralsten Grundrechte.
In Österreich ist sogar schon eine Mehrheit überzeugt, dass man seine Meinung nicht mehr offen aussprechen darf. Hierzulande werden Menschen von einem Strafrichter verurteilt, weil sie den Geschlechtsverkehr des Islam-Gründers Mohammed mit einer Neunjährigen als Kinderschändung bezeichnen. Bei uns planen die Justiz- und die Innenministerin einen neuen ungeheuerlichen Angriff auf die Meinungsfreiheit (mit dem sich das Tagebuch noch intensiv befassen wird).
Während all das in Österreich auf der Tagesordnung steht, ist in den Niederlanden Geert Wilders von der Anklage der Anstiftung zu Rassenhass und Diskriminierung von Muslimen freigesprochen worden. Das ist eine Nachricht aus der Welt der Freiheit in den Gefängnishof der Politischen Korrektheit.
Die holländischen Richter haben zu Recht erkannt: Eine Religion und deren Stifter darf man auch mit einem sehr aggressiven Vokabular kritisieren; damit sind noch keine konkreten lebenden Menschen persönlich beleidigt. Man darf in den Niederlanden überdies die Moslems auffordern, sich der Alternative zu stellen: Integration oder Auswandern, und zwar Integration aus eigenen Stücken und eigener Anstrengung, nicht als jene des Staates. Bei uns wird dieser Gedanke von untergriffigen Linken mit dem Holocaust gleichgesetzt.
Die Notwendigkeit, sich als Einwanderer voll zu integrieren, war bis vor wenigen Jahren weltweit selbstverständlich – bis die Linke in ihrem Gesellschaftshass, manche Christen in ihrer Naivität und etliche Industriebosse in ihrer einseitigen Orientierung auf billige Arbeitskräfte den roten Teppich für die islamische Offensive ausgerollt haben. In den Niederlanden und in Dänemark – also in zwei traditionell sehr weltoffenen Ländern – kehrt man nun von diesem schweren Fehler ab. In den Niederlanden ist inzwischen auch schon die Mehrheit der bürgerlichen Parteien von dem scharfen Anti-Islam-Kurs Wilders überzeugt – und ebenso drei Viertel der Bevölkerung. Österreich hingegen hat vorerst nur einen Integrations-Staatssekretär mit wenig Inhalt, und keine klare, geschweige denn eine erfolgversprechende Migranten- oder Islam-Politik.
Manche werden nun fragen, ob ich nun auch der Meinung bin, dass man den Koran mit „Mein Kampf“ vergleichen darf, dass man Mohammed als Mörder bezeichnen darf, dass man den Islam eine faschistische Ideologie von Terroristen nennen darf. Auch wenn das nicht ganz mein Vokabular ist, ist meine Antwort ganz sicher: Ja. Dies schon deshalb, weil österreichische Gerichte noch viel ärgere Schmähungen von Jesus Christus für straffrei erklärt haben. Und weil die sogenannte Kulturpolitik solche Schmähungen sogar aus zwangsweise eingetriebenen Steuergeldern gefördert hat.
Außerdem gibt es auch ganz objektive Gründe, Mohammed viel kritischer zu sehen als Christus – gerade wenn man nicht gläubig ist. Denn es ist unbestreitbar, dass sich in der Biographie von Christus nicht die geringste anstößige Seite findet – vielleicht mit Ausnahme der Verführung zum Alkoholkonsum durch ein Weinwunder. Mohammed steht hingegen als blutbefleckter Kriegsführer und reueloser Liebhaber von Mädchen schon im Volksschulalter in den Geschichtsbüchern. Von den vielen Aufrufen des Korans zu Mord an und zu Diskriminierung von Nicht-Moslems gar nicht zu reden.
Da ist es moralisch jedenfalls legitim, auch sehr aggressive Vokabel zu verwenden, unabhängig davon, was ideologische oder ängstliche Politiker und Juristen sagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich diese Religion in vielen europäischen Staaten rapide ausbreitet. Der Islam ist ja die einzige relevante Religion, die heute noch den Abfall vom „wahren“ Glauben auch mit staatlichen Mitteln, mancherorts sogar der Todesstrafe bekämpft. Und ausgerechnet diese Religion wollen Linke und Naive unter einen Glassturz stellen! Und sie wollen Menschen, die den Islam kritisieren, auch noch gleich wegen Verhetzung einsperren.
Aber selbst wenn diese Vorwürfe gegen den Islam alle erfunden und ohne Tatsachensubstrat wären, sollte klar sein: Die theoretisch auch bei uns noch immer geltende Meinungsfreiheit muss auch und insbesondere die Freiheit bedeuten, Unsinniges, Provozierendes, Ärgerliches oder Anstößiges zu sagen oder schreiben. Es wäre ja keine Freiheit mehr, wenn man nur noch über den Wetterbericht Dissidentes sagen dürfte. Gerade die Staaten, die das am freizügigsten erlauben, sind die weitaus ältesten und bis heute am stabilsten gefestigten Demokratien der Erde. Sie sind übrigens auch das oberste Wunschziel von Migranten – statt dass sie die Auswüchse diese Meinungsfreiheit fürchten, wie uns einige Ideologen einzureden versuchen.
Gasthörer
Die PC unserer Tage ist hinsichtlich ihrer praktischen gesellschaftspolitischen Wirkungen nur noch vergleichbar mit der Bedeutung des Antisemitismus von der Wende des 19. zum 20. Jahrhundert - noch beherrscht sie nicht den gesamtgesellschaftlichen Raum flächendeckend, aber sie ist weit verbreitet und hinsichtlich ihrer diskriminierenden Wirkungen ein Drohpotential, das existenzvernichtend wirken kann. Vergleiche mit der Affäre Dreyfuss in Frankreich können wohl richtungsweisend sein. Tatsache ist, daß hinter der friedlichen Maske der PC - vgl. die Gutmenschen Diskussion von voreben - durch den Fanatismus der Halb- und Viertelgebildeten eine Atmosphäre geschaffen wird, die regelmäßig Andersdenkende der öffentlichen Anfeindung aussetzt. Trolle zu diesem Blog sind nur die leise Begleitmusik zu diesem mittlerweile unüberhörbaren kakophonischen Orchester, daß sich ungefragt bei nahezu jeder öffentlichen Debatte geräuschvoll in Gang setzt. Vor 90 Jahren hätten dieselben Leute 'Juden raus' gerufen, vor 200 Jahren hätten sie gerufen 'die Hexe muß brennen'. Das niederländische Gericht war mutig - das österreichische hat feige vor dem grünkommunistischen Pöbel und der linksblöden Hetzpresse kapituliert. Feigheit vor den Feinden der Freiheit ist stets die Wegleitung zur Diktatur des Pöbels gewesen. Es bedarf der Gegenwehr der Freien.
Wenn wir Glück haben, könnte die Niederlande mit diesem Wilders-Urteil als Retter des Abendlandes in die Geschichte eingehen.
Wien hat es zweimal geschafft, aber ein drittes Mal bleibt uns mit der Oberheit unserer Linken sowie deren aufgezwungener "Political Correctness", welche mit immer stärkerer Einschränkung der Meinungsfreiheit einhergeht, ganz sicher vorenthalten.
Mein Appell: Österreich erwache und nimm Dir ein Beispiel an der holländischen Rechtssprechung!
der freispruch geert wilders ist ein gewaltiger sieg für europa-für die bevölkerung europas,die die sogenannte schweigende mehrheit dargestellt hat.
denn nichts anderes hat wilders getan.er hat aufgezeigt,welche probleme durch die zuwanderung unangepasster moslems entstehen-und v.a. bereits entstanden sind.
in 100 jahren wird die geschichtsschreibung geert wilders als wichtige person zur erhaltung der europäischen identität hervorheben.es mögen noch viele andere kommen.
Hin und wieder kommt es vor, daß auch ich eine österreichische Tageszeitung lese, besonders wenn man sie mir nachwirft, und so kam das heutige Exemplar der Salzburger Nachrichten in meine Hände. Wie es der Zufall so will schreibt dort ein Herr Viktor Herman, daß „das gar nicht schwer“ wäre, „beliebige Zitate aus dem Alten Testament mit Bildern und Berichten aus den Kreuzzügen, der Hexenverfolgung, von den europäischen Religionskriegen zusammenzumixen, um zu belegen, die christliche Religion sei mörderisch“. Das genau hat nämlich Gert Wilders getan, indem er Bilder von Terrorakten islamistischer Mörder mit Suren aus dem Koran und Propagandasprüchen der islamistischen Extremisten zusammenmischte. Und,so schließt Viktor Hermann aus seiner Unterstellung, „So dumm können nur Propagandisten sein, die sich die Pseudobeweise für ihre kruden Thesen überall dort zusammensuchen, wo es ihnen in den Kram passt, und alles andere ignorieren.“
Ausgerechnet gestern war in der FAZ die Seite-3-Reportage Gert Wilders und der Freispruch. Dort bekam man zu lesen, daß ein Rechtsanwalt Gert Wilders, genau diese dumpfe Unterstellung eines Richters (!), die Bibel sei kein Stück besser als der Koran, damit konterte, daß er eine Bibel zückte, sie dem Richter, der eigentlich richten und nicht anklagen sollte, unter die Nase hielt und ihn aufforderte, die entsprechenden inkriminierenden Stellen aufzuzeigen. Er war nicht dazu imstande. Aber Anschuldigen, das konnte er, haltlose Vorwürfe in den Raum stellen, das ja, und das nennt sich ein Richterlein.
Und für mich hat sich wieder einmal bewahrheitet, daß die österreichischen Zeitungen den ausländischen nicht das Wasser reichen können. Dieses Mal st die SN mit Bomben und Granaten durchgefallen. Warum soll ich eine Zeitung lesen, deren Journalisten gefährlichen Unsinn in der Form einer bösartigen Unterstellung verzapfen, die nicht einmal im Stande sind, die FAZ des Vortages zu lesen, um sich wenigstens ein bißchen zu informieren. Das mir, als NICHT-Profi auf diesem Gebiet ja auch bestens gelingt, und ich habe nebenbei auch andere Sachen zu tun? Warum bei Gott soll ich mir dann diesen Schrott reinziehen?
Die junge Frau, die mir die Zeitung überließ, tut mir leid. Denn diese bot mir ein Gratis-Abo mit automatischer Beendigung an, welches ich dankend mit dem Verweis, ich muß es mir noch einmal überlegen, ablehnte. Ich habe überlegt. Die Geschäftsbeziehung mit der SN wurde im Keim erstickt. Ich bleibe bei der FAZ.
Ich plädiere dafür, das brisante Problem differenzierter zu betrachten: Zweifellos muss man sich über die Naivität gegenüber dem gefährlichen, insgesamt aggressiven, mit unserer Gesellschaftsordnung in seiner aufgeklärten Tradition kaum vereinbaren Islam wundern, dem offenbar mit weit überdehnter „Toleranz“ begegnet wird, was vorhersehbar ein Vakuum für das Ausbreiten vor-aufklärerischer Ideologien schafft.
Doch der Zweck heiligt die Mittel nicht (Im Folgenden argumentiere ich ausdrücklich losgelöst vom Islam-Kontext und der „causa Wilders“): Dass Meinungsfreiheit in aufgeklärter Tradition verteidigt werden muss und diese kaum zu relativieren ist, ist unbestritten. Die zunehmende, ja beängstigende Einschränkung eben dieser durch „political correctness“ ist absolut unvereinbar mit einer der wichtigsten Errungenschaften der Aufklärung. Vollends zum gefährlichen Machtmittel wird diese, wenn sie ihr Potential ausspielt, in selektiver Wahrnehmung und Interpretation angewendet zu werden.
Allerdings muss es auch ein klares, stets peinlich zu beachtendes Kriterium geben, was „Meinung“ und was verleumderische Behauptung mit dem suggerierten oder arrogierten Anspruch auf Tatsachenentsprechung ist. Es geht nicht an, dass – selbst zur Erreichung objektiv oder vermeintlich subjektiv hehrer Ziele und unter dem Schutz der Anonymität, vertrauend auf die multiplikatorisch-eigendynamische Wirkung des „Schneeballprinzips“, Gesinnungsgemeinschaften, Gruppierungen, Einzelmenschen - aus welchen Motiven auch immer – durch objektiv falsche Behauptungen stigmatisiert werden. „Unsinniges, Provozierendes, Ärgerliches oder Anstößiges“ mag man tatsächlich „in Anwendung aggressiven Vokabulars“ schreiben oder sonstwie äußern dürfen, ohne das Damoklesschwert möglicher Exponiertheit durch gerichtliche Verfolgung permanent über sich fühlen zu müssen. Behauptungen müssen sich einem rationalen Diskurs, möglicher Bestätigung oder Widerlegung stellen; es muss – will man intellektueller Redlichkeit genügen – potentiell immer die Überprüfungsmöglichkeit angegeben werden können. Ist dies nicht der Fall, muss die Äußerung unmissverständlich als „persönliche Meinung“ ausgewiesen sein, darf nicht als Wahrheitsbehauptung auftreten. Für letztere müssen klare, auch rechtsstaatlich relevante Kriterien gelten, es muss die Rekursmöglichkeit auf die Deckungsgleichheit mit dem Tatbestand, dem inhaltlichen Substrat gegeben sein; Verantwortlichkeit für Aussagen ist jedenfalls geboten.
Allzu viel wird im täglichen Leben durch ungestrafte Verleumdung und gezielte Indiskretion angerichtet – gestützt auf keineswegs unrealistische Erwartung mangelnder Überprüfung („es bleibt immer etwas hängen“, „irgendetwas wird daran schon wahr sein“). Anonymität, Wirkung von „Autoritäten“, gruppendynamische Vorgänge, Instrumentalisierung von Medien potenzieren die verhängnisvolle Wirkung, schaffen Tabuisierung und Immunisierung mancher Verleumdung.. Es gibt (besonders im „politischen“ Kontext) professionelle Schulungen, wie man Unerwünschte „fertig machen“ und Erwünschte hochstilisieren kann, ohne dass dies durch deren Verhalten zu rechtfertigen wäre. So werden in periodischen Abständen Listen erhoben mit jeweils positiv bzw. negativ assoziierten Begriffen, an die man Verhaltensdeutung von Menschen durch demagogische Rhetorik und entsprechende „geschickte“ beliebige Motivzuordnung positiv oder negativ besetzen kann. In der Arbeitswelt ist Mobbing ein zunehmend bedrohliches Thema.
Also: Mögen Ideologien, Gesellschaftsordnungen, Gesinnungsgemeinschaften, Einzelmenschen noch so „unsympathisch“, oder auch objektiv ablehnenswert sein – es ist einer aufgeklärten Gesellschaft nicht würdig, das Kriterium der klaren Trennung von Meinung zu verantwortlicher Tatsachenbehauptung über Bord zu werfen. Schädliches, gesellschaftlich irreversibel Verhängnisvolles in Schach zu halten muss mit anderen Strategien erfolgen – dass es dafür dringlichen Handlungsbedarf gibt – wer wollte es bestreiten?
Werte Freunde im Forum,
jetzt, nach Anhören des Schluss-Plädoyes Geert Wilders, bin ich ehrlich tief beeindruckt; ich nehme meine heute früh ausgesprochene Punzierung dieses Mannes als "Edel-Populisten" hiemit mit dem Ausdruck ehrlichen Bedauerns zurück!
Auch byrig und libertus bitte ich, meine Relativierung ihrer hymnischen Zustimmung zu Wilders zu entschuldigen!
Außerdem sehe ich - anhand der von Wilders an den Gerichtshof und an das niederländische Volk gerichteten Worte - dass es charismatisch wirkender und handelnder Menschen bedarf, um den Mitbürgern wichtige Botschaften wahrhaft und ehrlich vorzulegen.
Wir haben Politiker dieser Wilders-Qualität hier derzeit kaum; die meisten sind Nudeldrucker, manche sind Feiglinge und lediglich Postenbewahrer; Querulanten und Verneiderer ergänzen das Bild unserer Politikerzunft.
Ein Geert Wilders müsste her!
Fazit: so wird der Wertkonservative - durch einen Charismatiker aus den Niederlanden "erleuchtet"- vom Saulus zum Paulus!
Ab sofort behaupte ich das Gegenteil!
Bitte auch um Verzeihung für manche dumme Worte zu diesem Thema in der Vergangenheit!
Ihr reumütiger Wertkonservativer!
(mailto: gerhard@michler.at)
Ja guten Morgen werte Kommentatoren. Bin vor einer halben Stunde aufgestanden, war eine lange Nacht. Star(l) Wars ohne Starl also. Doch diese Themen ad personam interessieren mich schon lange nicht mehr, daher in medias res:
Für alle, die es noch nicht gesehen haben, hier noch einmal das Schlussplädoyer Geert Wilders':
http://www.pi-news.net/2011/06/schlusspladoyer-von-geert-wilders-vor-gericht/
Meine Meinung: die berührendste, ergreifendste Rede, die ich seit Langem gehört habe. Ein Inhalt, der auf jede Wand Österreichs geklebt gehört. Und eine Sprache, die trotz all der Jahrhunderte noch eng mit unserer verbunden ist.
Ich habe übrigens ebenfalls eine solche Rede, mit etwas anderen Ansätzen. Vielleicht werde ich sie einmal halten. Aber wenn ich diese Rede hier reinstelle, dann kann ich mir die Reaktionen lebhaft vorstellen und dieses Geplänkel tu ich mir nicht noch einmal an.
Deswegen sei einfach nur gesagt, dass der Freispruch ein Spruch für die Freiheit ist. Wir treten in ein Zeitalter ein, das vielleicht als dritter Türkischer Krieg, aber vielleicht einfach nur als Abwehrkampf eingehen wird. Eines sollte man sich aber vor Augen halten. Diese Menschen werden nicht weichen. Sie werden bis aufs Blut darum kämpfen, hier bleiben zu können. Die werden nicht wie die Juden davonlaufen und versuchen, ihre Haut zu retten.
Genug der Pathetik. Danke an Geert Wilders, danke an Theo van Gogh, danke an die Niederlande!