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Akademikerbund: Die überraschende Wende

Vor einem Jahr ist der Wiener Akademikerbund unter Druck der damaligen ÖVP-Führung mit viel öffentlichem Aufsehen und medialem Beifall aus dem österreichischen Akademikerbund hinausgeworfen worden. Das Delikt der Wiener: Sie hatten das NS-Verbotsgesetz in Frage gestellt. Jetzt können die Wiener triumphieren: Der österreichische Akademikerbund hat sie wieder voll rehabilitiert. Von den Printmedien wurde das jedoch bisher nicht zur Kenntnis genommen.

In einer offiziellen Erklärung heißt es nun: „Der Österreichische Akademikerbund schließt sich nach neuerlicher Prüfung der Sach- und Rechtslage der Meinung des Wiener Akademikerbundes und des Schiedsgerichtes des Österreichischen Akademikerbundes an, wonach die Beschlüsse, mit welchen die Amtsenthebung des gesamten Vorstandes des Wiener Akademikerbundes und die Ausschlüsse von Sen.Rat. Prof. Josef Müller und Mag. Christian Zeitz betrieben wurden, statutenwidrig und sowohl mangels Zuständigkeit als auch inhaltlich rechtswidrig waren. Der diesbezügliche Beschluss des Präsidiums des Österreichischen Akademikerbundes vom 26.03.2010 ist daher nichtig.  Der Österreichische Akademikerbund bedauert, dass dem Wiener Akademikerbund und seinen Funktionären durch die Vorwürfe und unberechtigten Ausschlüsse ein beträchtlicher Schaden im öffentlichen Ansehen entstanden ist.“

Das ist eine hochinteressante Wendung – auch wenn der österreichische und der Wiener Bund weiterhin getrennte Wege gehen werden. Der österreichische sieht sich als „befreundete Organisation“ der ÖVP. Der nun ganz eigenständige Wiener Bund will sich hingegen in „Äquidistanz gegenüber allen demokratischen Kräften“ positionieren. Er definiert sich als „dem klassischen, konservativ fundamentierten Liberalismus und der Christlichen Kultursubstanz verpflichtet“.

Ein Kollateralschaden jenes Konflikts war übrigens auch der damalige (österreichische) Akademikerbund-Präsident Franz Fiedler. Dieser trat zurück, nachdem er sich an der Frontalattacke einiger Bundesländer und der ÖVP auf die Wiener nicht beteiligt hatte. Er wurde von dem vielfach als Scharfmacher am linken ÖVP-Rand eingeschätzten Andreas Schnider aus Graz abgelöst. Inzwischen allerdings hat sich Schnider aber – auch in anderen Fragen – auf einen versöhnlicheren Kurs der Mitte begeben. Sonst wäre ja auch dieses Versöhnungspapier nicht zustandegekommen.

Offen ist noch, wie es mit dem damals von Christine Marek über die Medien verkündeten Ausschluss der beiden Wiener Spitzenfunktionäre aus der ÖVP weitergeht. Denn bisher hat es – zumindest nach Angabe der Ausgeschlossenen – in einem Fall nicht einmal eine Zustellung des Ausschlusses und im anderen noch nicht das beantragte Schiedsgerichtsverfahren gegeben. Das Zögern zeigt wohl auch das Bauchweh der unter Mareks Führungsschwäche leidenden Wiener Partei, die sich 2010 von der damaligen Parteispitze wie auch einem SPÖ-nahen Gratisblatt unter Druck setzen hat lassen. Dieses Blatt hatte im Präsidentschaftswahlkampf ein mehr als ein halbes Jahr altes Schreiben des Wiener Akademikerbundes zum Thema Verbotsgesetz thematisiert, das ursprünglich an mehr als 60 Adressaten gegangen ist, ohne dass das eine Reaktion ausgelöst hatte.

Das Thema Verbotsgesetz hatte aber dann durch den diesbezüglichen Zickzack-Kurs der FPÖ im Präsidentschaftswahlkampf besonderen Stellenwert bekommen. Die Wiener ÖVP glaubte – ganz offensichtlich auch auf Verlangen der Bundespartei –, im darauffolgenden Wiener Wahlkampf durch den Akademikerbund in Probleme zu kommen und wählte deshalb besonders scharfe Tönen gegen diesen. Der Wiener Parteisekretär Walter sprach gar von „homophober, islamophober NS-Diktion“ im Wiener Akademikerbund, für die in der ÖVP kein Millimeter Platz sei.

Dass ihre gesamte Wahlkampfstrategie der Wiener ÖVP nicht gerade genutzt hat, ist bekannt. Mit solchen Äußerungen wie der zitierten sind ja beispielsweise auch Kritiker des Islam und Gegner der von Josef Pröll durchgedrückten Schwulenehe aus dem Kern der ÖVP-Wählerschaft noch stärker Richtung FPÖ abgedrängt worden. Ganz abgesehen davon war der Nationalsozialismus keineswegs islamophob. Die Nazis hatten vielmehr in den Moslem sogar Verbündete gesucht und oft auch gefunden. Aber solche historischen Details sind einem Parteisekretär ja nicht wirklich zumutbar.

Und was ist von der Sache selbst zu halten? Das Programm des Wiener Akademikerbundes ist ein durchaus interessante Sammlung von zum Teil sehr wertkonservativen Positionen. Zum Teil aber sind es auch völlig unhaltbare Positionen (die interessanterweise im Gegensatz zu den Meinungsfreiheits-Passagen von Marek&Co nicht kritisiert wurden). Das gilt insbesondere für die Forderung nach einem totalen Einwanderungsstopp. Diese Forderung ist absurd, nicht nur weil dann bald im Gegenzug die Frage auftauchen würde, ob eigentlich Österreicher noch irgendwo anders hin wandern dürfen. Ohne Einwanderung würde das Land auch wissenschaftlich und in vielen wirtschaftlichen Spitzenpositionen verarmen.

Das Thema kann bei einigem Nachdenken nur sein: Warum wandern nach Österreich vor allem die falschen ein? Warum schaut sich etwa niemand viel kritischer das größte Einfallstor für völlig unqualifizerte Anwärter auf lebenslange Sozialhilfe-Karrieren an, nämlich die Familienzusammenführung? Muss man nicht auch die Arbeitgeber an den gesellschaftlichen Kosten hereingeholter Arbeitskräfte beteiligen, die von den Schulen bis ins Sozialsystem reichen?

Das NS-Verbotsgesetz wird in dem Wiener Akademikerbund-Papier hingegen nur mit einem eher dürren Satz kritisiert: „Es verstößt eindeutig gegen das Recht freier Meinungsäußerung und bezieht sich zusätzlich nur auf bestimmte politische Positionen, was einer unzulässigen Gleichbehandlung entspricht.“ Damit ist offensichtlich gemeint, dass die anderen Totalitarismen der letzten Jahrzehnte, also der Kommunismus wie der islamische Fundamentalismus, nicht mit einem solchen Meinungsäußerungsverbot bekämpft werden.

Eine objektive Bewertung müsste aber natürlich auch prüfen, ob nicht eine Rückkehr des Nationalsozialismus vielleicht eine im Vergleich zu diesen beiden Ideologien größere und vor allem existenzbedrohende Gefahr für Österreich und die Österreicher darstellt. Eine solche Gefahr wäre zweifellos ein starkes Argument, das seit der Aufklärung für alle westlich-liberalen Gesellschaftsordnungen zentrale Grundrecht auf Meinungsfreiheit auszuhebeln.

Ich persönlich sehe eine solche Gefahr durch Neonazismus freilich nicht einmal ansatzweise. Allerdings sehen das andere anders. Freilich ist es auch Tatsache, dass insbesondere die politische Linke die Bedrohung durch Nationalsozialismus ganz bewusst viel drastischer malt, um sich dadurch eine moralisierende Argumentationsbasis für einen schablonenartigen „Kampf gegen Rechts“ zu verschaffen. Tatsache ist es ebenso, dass diese Moralisierung umso intensiver wurde, je mehr von den einstigen (oder noch immer) Nazis weggestorben sind, die damit heute nicht mehr als Wähler interessant sind.

Dennoch muss man es in einer Demokratie aushalten, dass die Mehrheit diese Gefahr – aus welchen Motiven immer – nach wie vor zu sehen meint. Das aber sollte es in einer demokratischen Gesellschaft oder Partei keinesfalls zum Delikt machen, eine sachliche Debatte über jenes Meinungsverbot zu führen. Denn jede Einschränkung der Meinungsfreiheit ist eine extrem problematische Sache, deren Berechtigung immer wieder penibelst geprüft werden muss. Solche Einschränkungen sind oft viel gefährlicher für eine freie Gesellschaft als die Übel, vor denen sie angeblich schützen.

Gegen die Verschärfung des Verbotsgesetzes zu seiner heutigen Form ist übrigens etwa auch Bruno Kreisky gewesen. Er warnte auf Grund seiner Lebenserfahrung davor, durch Verbote der rechtsextremen Szene „Märtyrer“ zu verschaffen.

Und jedenfalls gibt es von Amerika bis Großbritannien Staaten, die ohne solche Gesetze auskommen, und die dennoch – oder gerade deshalb? – als demokratisch und rechtsstaatlich viel entwickelter gelten als Österreich. Wobei nicht einmal das Argument stimmt, dass es dort in der Geschichte oder in der Gegenwart keine Nazi-Sympathien gegeben hätte. Insbesondere in den USA waren die Nazi-Sympathisanten bis zum Kriegseintritt sogar sehr stark und politisch relevant. Heute jedoch sind trotz – oder gerade wegen? – der viel liberaleren Haltung des US-Rechts alle dortigen Neonazi-Gruppen längst in die unbedeutende Lächerlichkeit abgesunken. Gegen sie sind in den USA heute sogar Hexenglauben und Satanskulte relevanter.

Aber vielleicht war dieses Nachdenken einer sich immer als liberal sehenden Organisation über Meinungsfreiheit gar nicht so entscheidend für die vorjährige ÖVP-Empörung? Vielleicht ärgerte es Pröll und Marek insgeheim mehr, dass jenes Positionspapier des Akademikerbundes die Faymann-Pröll-Regierung als Rückschritt gegen die „Ambitionen der Vorläuferregierungen“ bezeichnet hat? Von denen sind nämlich einige vom Gottseibeiuns Schüssel geführt worden . . .

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2011 10:40

    Dieser A.U.-Kommentar zeigt mir wieder einmal, WIE gut es ist, daß es dieses Forum gibt, und daß ich ihm angehören darf. Es ist die "Stimme der Vernunft", die man sonst nirgendwo zu hören, bzw zu lesen bekommt, was man in dieser Zeit gar nicht hoch genug einschätzen kann. Vielleicht werden gerade durch dieses Forum die Leute, die das eigene Denken noch nicht ganz verloren oder aufgegeben haben, doch hellhöriger.

  2. Ausgezeichneter KommentatorChristoph
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2011 07:02

    Früher war der Witz: Die Dohnal, der einzige Mann bei den Roten.
    Heute ist der Witz: Die Fekter, der einzige Mann bei den Schwarzen.

    Die ÖVP braucht (man verzeih mir bitte diese Wortwahl) "Eier" und jemanden der sich getraut Tacheles zu reden.

  3. Ausgezeichneter KommentatorHelmut Oswald
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2011 09:18

    Das Verbotsgesetz ist die allerletzte Nische, mit der - überwiegend verwirrte junge Männer, die über zumeist bescheidene Verstandeskräfte verfügen - ihre Enttäuschung über die tatsächlich enttäuschenden Verhältnisse auf die falsche Art und Weise abreagieren können und sich dabei auch noch mit dem Flair des im Untergrund befindlichen Freiheitskämpfers umgeben können. Dabei sind sie von großem Nutzen für die politische Linke, wie bereits ausgeführt. Das schlimmste, was man diesem politischen Obskurantismus antun kann, ist, ihn den Bedinungen eines fairen demokratischen Wettbewerbs auszusetzen. Das wissen alle Beteiligten, aber wegen der Hetzjagd der Linken - und besonders auch der linken Medien - auf alles Rechte rutscht, mit Ausnahme offenbar des Wiener Akademikerbundes und der Frau Rosenkranz, offenbar den meisten Bürgerlichen wieder einmal das Herz in die Hose.

    Nun ist es hinsichtlich der Frage der Gefährlichkeit des Nationalsozialismus von geringerer Bedeutung, ob ein paar Verwirrte im Keller und im Wald den nationalsozialistischen Aufstand proben. Wichtiger ist die Frage - welche Teilelemente der NS Ideologie prägen unsere heutige Gesellschaft zu deren Schaden.

    ad 1) völlig gleichauf mit dem Internazisozitum ist es der Glaube an den Staat als Regulator aller Lebensbereiche - einer der größten Irrtümer der Gegenwart - worüber ausführlich argumentiert werden kann.

    ad 2) völlig gleichauf mit dem Genderwahnsinn und dem Multikulti - Zuwanderungsirrsinn der internazisozi GrünInnen ist es der Wille, von einzelnen freien Menschen Bekenntnisse zu Werthaltungen einzufordern die jedenfalls der politischen Meinungsfreiheit unterliegen und schon deren Ausbleiben wie selbstverständlich auch deren Abweichung vom gerade herrschenden linken Mainstream mit Kampagnisierungen zu beantworten. Kauft nicht bei Juden, kauft nicht bei Pelzhändler, wer zum Opernball geht, dem werden die Fensterscheiben der Autos eingeschlagen, wer keine Minarette will, ist kleinbürgerlicher Faschist, wer nicht gegen AKWS demonstriert, obwohl er sie zwar nicht mag, aber eben auch nicht weiß, ob man sie nicht doch für ein paar jahre noch brauchen wird gefährdet de Zukunft der Menscheheit, wer Abtreibung nicht als Art Hygienemaßnahme sieht für den Fall, Verhütung hat nicht geklappt, wer denkt, Kreuze in den Klassenzimmern schaden niemandem usw usf - also das Nicht- oder Andersbekenntnis zu ihren Werthaltungen zum Anlass zu nehmen, diese Menschen der öffentlichen Anfeindung preiszugeben.

    Folglich alle diese Formen der Einschüchterung im nichtstaatlichen, aber öffentlichen Raum - ich halte sie für viel gefährlicher als den Umstand, daß uns einige sehr Einsame und verwirrte Menschen einen politischen Lösungsansatz anbieten, von dem jeder der bei Verstand ist erkennt, daß er uns nirgendwohin führt, außer in den Abgrund. Wenn aber schon verbieten, dann bitte den kommunistischen Irrsinn samt stalinistischem Siegesdenkmal am Schwarzenbergplatz und dann bitte auch den Semtex-Islamismus nach dem Rezept des kürzlich teuren verblichenen Kuttenträgers aus dem pakistanischen Nobelviertel.

  4. Ausgezeichneter KommentatorMarkus Theiner
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2011 15:49

    Wenn man es wirklich Ernst meint muss man sich in der Demokratie von der Mehrheit alles gefallen lassen.
    Aber das ist gerade nicht die Argumentation, die hinter dem Verbotsgesetz steht.

    Denn wenn die Nazis nie eine Mehrheit haben, dann sind sie auch völlig harmlos, weil sie ihre wirren Ideen nicht in die Tat umsetzen können. Natürlich können sie mit illegalen Aktionen gefährlich werden, aber davor schützt auch das Verbotsgesetz nicht.
    Wenn aber die Nazis eine Mehrheit haben oder bekommen könnten, dann ist das Verbotsgesetz nicht mehr demokratisch, weil es eben nicht der Wille der Mehrheit ist, sondern im Gegenteil der Mehrheit verbietet am politischen Willensbildungsprozess teilzunehmen.

    Für die Demokratie ist also ein Meinungsverbot schon aus Prinzip ein Problem. Verschärft wird das Problem noch dadurch, dass das Verbot so schwammig und damit mißbrauchsanfällig ist. Nicht jede Idee die von den Nazis vertreten wurde war menschenverachtend. Wie fast alle anderen auch haben die etwa grundsätzlich Mord, Diebstahl und ähnliches verboten (wenn auch mit den bekannten, weitreichenden Ausnahmen), hielten gesunde Ernährung für wichtig usw. Umgekehrt haben sie keine Exklusivrechte auf ihre abscheulicheren Ansichten. Es gibt wohl keine Idee der Nazis, auf die andere nicht auch gekommen wären. Was die Nazis einzigartig macht ist die Zusammensetzung der Ideen und noch viel mehr die folgenschwere Ausführung.
    Das Verbotsgesetz differenziert da aber nicht wirklich.

    Umgekehrt ist es aber für die Meinungsfreiheit und die Demokratie völlig unbedenklich, wenn eine Partei Leute mit bestimmten Meinungen rauswirft. Denn bei der Partei geht es ja gerade darum gemeinsame Ansichten zu vertreten und im politischen Prozess umzusetzen. Wenn man keine gemeinsamen Ansichten hat kann das nicht funktionieren.
    Der Ausschluss aus einer Partei hindert auch niemanden daran seine Meinung weiter zu vertreten oder auch sich um eine politische Umsetzung zu bemühen. Er kann dabei nur nicht mehr auf die Ressourcen der Partei zugreifen - aber warum sollte er auch?
    Heikler ist die Frage allerdings, wenn jemand wegen seiner Meinung seinen Job verliert, weil das durchaus eine Sanktion sein kann, die nur dazu da ist Druck auszuüben. Vor allem wenn Job und Meinung miteinander nichts zu tun haben.
    Aber auch das ist noch nicht so heikel wie das Verbotsgesetz, weil es da immer noch möglich ist dass man in einer geheimen Wahl für die Umsetzung seiner Ansichten eintritt. Öffentlich outen müssen sich nur die Kandidaten. Außerdem gerät ein Arbeitgeber der aufgrund solcher Kriterien gute Mitarbeiter feuert seinerseits unter Druck der Konkurrenz (wenn denn die Marktwirtschaft funktioniert).

    Dass man das Verbotsgesetz akzeptieren muss, den Parteiausschluss aber kritisieren, kann ich nicht unterschreiben.

  5. Ausgezeichneter KommentatorWFL
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2011 13:56

    Sg. Hr. Dr. Unterberger,
    dazu einige Anmerkungen:

    1. Der "Kampf gegen Rechts" und die hysterische PC-Ideologie u. "Aufarbeitung der Nazi-Zeit" begannen in den späten 80er, frühen 90er Jahren. Dies ging einerseits einher mit dem Aufstieg Haiders, andererseits - was für ein Zufall - mit dem Fall der Berliner Mauer und des Kommunismus.
    Ich persönlich glaube, dass man sich durch die hysterische Hinwendung zur Nazizeit - als ob diese, und nicht der Kommunismus, erst einige Jahre zuvor untergegangen wäre! - die Aufarbeitung des "real existierenden Sozialismus"
    ersparen wollte. Und vor allem auch die Frage, inwieweit UNSERE Generation - und nicht jene der Väter + Großväter wie in der Nazizeit - mitschuldig geworden war.
    Und diese Strategie hat ja auch funktioniert, zumindest in den deutschsprachigen Ländern:
    Eine seriöse Aufarbeitung des deutschsprachigen Kommunismus und die öffentliche Nennung der Mitschuldigen wurde bis heute verhindert. Ja, in Deutschland ist ja die Linke (= die Nachfolgepartei der SED) mittlerweile eine durchaus respektierte Teilnehmerin des Parteienspektrums geworden.

    2. Apropos die Ablehnung des "Islamophoben" durch die ÖVP:
    Ich habe mit großer Befremdung zur Kenntnis genommen, dass sich der neue Außenamt-Staatssekretär Waldner für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen hat. Dies vor allem, da Waldner als GF des Museumsquartiers einen bisher durchaus vernünftigen Eindruck machte. Dies zeigt einmal mehr,
    wie heuchlerisch Teile der ÖVP mit dieser Frage umgehen. Es wird einmal mehr die FPÖ davon profitieren.

  6. Ausgezeichneter KommentatorAnton Volpini
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2011 08:00

    Mit dem Akademikerbund scheint es sich wie mit dem CV zu verhalten. Beide werden in letzter Zeit für die ÖVP wieder wichtiger, was aber bei der sinkenden Bedeutung der ÖVP keine win win Situation für alle Beteiligten darstellt.
    Auch die Frage der Nazigefahr halte ich nicht für wirklich relevant, wird dieses Thema doch haupsächlich von den Linken aller Farben am Kochen gehalten, um von den eigenen Gewalttätigkeiten abzulenken, wie wir am Tierschützerprozess hautnah vorgeführt bekommen haben, zum Beispiel.

    Für wirklich bedeutsam halte ich aber die rhetorische Umfärbung der linken Gewalttätigkeiten durch deren Politiker, verstärkt durch die Medien. Und selten können wir ein geschichtliches Ereignis derart zeitnah mitverfolgen, wie das Umdeuten, wie im Fall Osama bin Laden, abläuft. (Was aber gar nicht bedeutet daß bin Laden ein Linker war, ich halte ihn einfach für einen Massenmörder!)

    Poster dieses Forums haben sich am Montag sehr humorvoll darüber mokiert, der Wiener Bürgermeister möge doch dem Terroristenführer ein Denkmal aufstellen, am besten gleich neben Che.
    Den Vogel hat aber meiner Meinung nach @Cotopaxi am 2. Mai um 1830 Uhr abgeschossen, als er auf die Feststellung von Dr. Unterberger, sogar die Linken und Grünen hätten nichts gegen die Exekutierung gesagt, festellte, das sollten wir erst einmal abwarten, die Linken seien Langschläfer und kommen erst spät aus den Betten gekrochen.
    Wer gestern nach 21 Uhr die ZDF Nachrichten gesehen hat wird dieses Aufwachen der Linken beobachtet haben. Eine Grüne verurteilte die Tötung und strapazierte den Rechtsstaat, und ein SPDler zitierte sogar die Bibel. Und der Hanno Settele im ZIP 2 war auch nicht ohne, vom Wolf sind wir es ja schon gewohnt.

    Es wird in den nächsten Tagen spannend bleiben, anhand dieses Themas zu beobachten, wie Linke ticken!

  7. Ausgezeichneter KommentatorJohann Scheiber
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2011 07:55

    Natürlich wird der Nationale Sozialismus die gegenwärtige politische Welt beerben und zwar wegen der Verwerfungen durch die vom Kapitalismus und dem Internationalsozialismus überforcierte Globalisierung. Die nun in Entmachtung begriffenen arabischen Machthaber sind ja samt und sonders eine Art von nationalen Sozialisten und daher eine eminente Gefahr, sowohl für den Internationalsozialismus, als auch für die Konzernherrschaft. Daher wurden sie auch von der SOZINTERN über Nacht fallen gelassen.

    Der Antifaschismus war eine geniale Erfindung des Neomarxisten Georg Ritter von Lukacs, um einerseits von den sozialistischen Greueltaten nach dem Zweiten Weltkrieg abzulenken und um andererseits um alles, was nicht deklariert links ist qua Faschismusverdacht zu diskreditieren. Nun aber ist der Druckkessel fällig, die nationale Schwester des internationalen Sozialismus feiert ihr come back!

    Ich denke, dass es sehr wichtig ist zwischen nationalem Sozialismus und Hitlerismus zu unterscheiden. Hitler war ein wahnsinniger Verbrecher, der nationale Sozialismus war das Programm um einen Volk in Not zu Hilfe zu kommen. Nicht mein Programm, aber ein damals wie heute politisch wirksames.

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  1. Ausgezeichneter KommentatorxRatio
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Mai 2011 20:08

    “Corruptissima res publica - plurimae leges” (Cicero)

    Verbotsgesetz 1947, Fassung vom 05.05.2011

    http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000207

    § 3
    Es ist jedermann untersagt, sich, sei es auch außerhalb dieser Organisationen, für die NSDAP oder ihre Ziele(!!) irgendwie(!!) zu betätigen.

    § 3d
    Wer Autobahnen, Moslems, Kinderkriegen, Wehrpflicht, Arbeitsbeschaffung oder sonstige staatliche Maßnahmen oder Ziele, die u.a. auch solche der NSDAP waren, "verherrlicht oder anpreist" wird, sofern sich darin nicht ein schwerer verpöntes Verbrechen darstellt, mit Freiheitsstrafe von fünf bis zu zehn Jahren, bei besonderer Gefährlichkeit des Täters oder der Betätigung bis zu zwanzig Jahren, bestraft.

    § 3g
    Wer Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost, gutheißt oder zu rechtfertigen sucht, geht hingegen straflos aus.

    Es muß sich nämlich (Feinheit!) ganz speziell um "nationalsozialistischen" Völkermord usw. handeln.

    Jeder andere, insbesondere auch der (international-)sozialistische Völkermord (Stalin, Mao, Pol Pot usw), der Völkermord durch Moslems, Türken usw. darf geleugnet, verharmlost, gutgeheißen und gerechtfertigt werden.

    Mir fehlen die Worte, um diesen horrenden legislativen Dillettantismus auch nur halbwegs adäquat zu charakterisieren.

    Daß alle Rot- und Islam-Nazis mühelos unter fast alle §§ des Verbotsgesetzes zu subsumieren sind, ist nur ein schwacher Trost. Das macht eine linkskorrupte Richter- und Staatsanwaltschaft ja sowieso nicht.


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  1. BVT (kein Partner)
    06. Mai 2011 14:02

    An alle, die hier verharmlosen oder die Abschaffung des Verbotsgesetz fordern:
    Dieses Forum wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz bereits beobachtet.

    Also seien Sie bitte vorsichtig und verlassen Sie sich nicht auf die Anonymität, denn Sie sind alle bekannt!

  2. november_rain (kein Partner)
    06. Mai 2011 11:37

    Ich denke, dass viele der heutigen NS-Apologeten Kinder ehemaliger Nazis sind, die versuchen die Wirrungen der Eltern zu relativieren. Sie versuchen positive Werte im NS-Regime zu finden, ohne zu sehen, dass alles auf Krieg, Überlegenheit der Deutschen Rasse und Vernichtung der Juden ausgerichtet war.
    Man kann das auch in diesem Forum immer wieder gut beobachten. Interessant, dass kaum einer der zahlender Partner darauf reagiert. Vielleicht ist ihnen das auch peinlich, oder sie denken ohnehin ähnlich, bzw. würden ja nichts sagen, was man als links interpretieren könnte.

    • Erich Bauer
      06. Mai 2011 12:00

      november_rain,
      "...dass viele der heutigen NS-Apologeten Kinder ehemaliger Nazis sind..."

      ...dass viele der HEUTIGEN NS-WIDERSTANDSKÄMPFER Kinder ehemaliger Nazis sind...

      Kenne einige davon persönlich. Folgenloser "Widerstand" erhöht das Selbstwertgefühl. Permanente moralische Selbsterhöhung gegenüber den Eltern kann süchtig machen. Psychoanalytisch hochinteressant...

    • november_rain (kein Partner)
      06. Mai 2011 12:36

      Da dürften Sie recht haben. Bemerkenswert, dass Auseinandersetzung mit NS-Zeit in beide Richtungen geht. Das ändert nichts daran, dass Ansichten, wie von @Undine geäußert, auf den Misthaufen der Geschichte gehören.

    • Neppomuck (kein Partner)
      06. Mai 2011 12:43

      Siehe Neugebauer, DÖW, Herr Bauer.

    • Erich Bauer
      06. Mai 2011 13:12

      november_rain,
      "...Ansichten, wie von @Undine geäußert..."

      Ich weiß nicht, welche "Ansichten" Sie da jetzt konkret meinen... Ich kenne diese "Äußerungen" nicht... Ich kann mir nicht gut vorstellen, daß sie dem "Bund deutscher Mädel" angehört. (herzliches *lach*)

    • november_rain (kein Partner)
    • Erich Bauer
      06. Mai 2011 13:25

      november_rain,

      AUWEH! Diese Bezugnahmen...

      Ich bin jedenfalls überzeugt, sollte die STAPO "Undine" persönlich an der Wohnungstür antreffen... Die STAPO würde sich formvollendet entschuldigen und auf dem Absatz kehrt machen...

      Danke für den Link.

    • Undine
      06. Mai 2011 22:32

      @november-rain

      Es scheint Sie der Antifa-Heiligenschein ordentlich zu drücken! Die meisten bekommen Kopfweh davon!
      Im übrigen kennen Sie sich ja sicherlich gut aus mit dem Denunzieren, wenn Ihnen eine Meinung nicht zusagt.

    • november_rain (kein Partner)
      07. Mai 2011 01:10

      Wenn Sie meine anderen Kommentare zum Thema gelesen haben, wissen Sie wie ich darüber denke. Aber wenn man nicht differenzieren kann und nicht gelernt hat, seine eigenen Positionen zu hinterfragen, kommt man eben mit der Antifa-Keule. Mittlerweile ist man das ja gewohnt.

  3. Schnabeltierfresser (kein Partner)
    06. Mai 2011 11:03

    Muss man nicht auch die Arbeitgeber an den gesellschaftlichen Kosten hereingeholter Arbeitskräfte beteiligen, die von den Schulen bis ins Sozialsystem reichen? Au ja, eine Anhebung der Dienstgeberbeiträgt täte Not. Die schwimmen eh alle im Geld, die Arbeitgeber.

    • Neppomuck (kein Partner)
      06. Mai 2011 12:40

      Das würde auch die Konkursstatistiken schönen, da mangels Masse abgewiesene Konkursanträge nicht in der Statistik aufscheinen.

  4. Erich Bauer
    06. Mai 2011 10:17

    Nur zur Erinnerung und gefälligen Verwendung.

    Henryk M. Broder:
    "Da sich keine deutsche Regierung, nicht einmal die rot-grüne, dazu entschließen konnte, den 8. Mai, den Tag, an dem das Dritte Reich den Geist aufgab, zum Tag der Befreiung aller Deutschen zu erklären, wird ersatzweise der 27. Januar gefeiert.
    Die Feiern vermitteln allen Beteiligten das Gefühl, nicht nur die Opfer der Nazis zu ehren, sondern auch "ein Zeichen für die Zukunft" zu setzen. Dabei handelt es sich um ein Ritual, das ebenso wohlfeil wie folgenlos ist.

    Statt "Nie wieder Auschwitz!" könnte es auch "Die ,Titanic' darf nicht noch einmal untergehen!" heißen. Denn entgegen einem weitverbreiteten Irrtum wiederholt sich Geschichte nicht, nicht einmal als Farce. Sie geht weiter.

    Was den Holocaust angeht, bedeutet das: Es wäre besser, den nächsten zu verhindern, statt immerzu den letzten zu beklagen. Das wäre freilich mühsam, und es würde einiges kosten – etwa vier Milliarden Euro. Das ist der Wert der deutschen Exporte in den Iran im Jahre 2010. Wer die Auftritte des iranischen Präsidenten verfolgt, kann nicht daran zweifeln, was er meint, wenn er Israel ein „Krebsgeschwür“ nennt, das beseitigt werden müsse.
    Die Experten sind sich nur nicht darüber einig, ob Ahmadinedschad Israel „von der Landkarte ausradieren“ oder nur „von den Seiten der Geschichte“ entfernt sehen möchte. Derweil machen deutsche Firmen Geschäfte mit dem Iran, geben deutsche Künstler Gastspiele in Teheran, setzen deutsche Politiker auf Wandel durch Annäherung. Wenn das Erinnerungsarbeit ist, dann wäre es besser, die Geschichte zu vergessen.

    Wer über Ahmadinedschad nicht reden will, der sollte über Hitler schweigen."

    • Neppomuck (kein Partner)
      06. Mai 2011 10:41

      Der Faschingskonvertit Broder hatte schon immer bemerkenswerte, um nicht zu sagen "merkwürdige" Ansichten sowohl zur Geschichte als auch zur Zukunft.

    • Erich Bauer
      06. Mai 2011 10:55

      Neppomuck,

      Ich schlage vor, Ihre "Beschwerde" mitsamt Ihrem "denkwürdigen" Faschingskostüm an himself zu schicken.

  5. mahler (kein Partner)
    06. Mai 2011 09:29

    Reinhard

    Antwort zu weiter unten

    Zunächst Guten Morgen.

    Was Verleumdung heißt, weiß ich und das wissen hoffentlich auch Sie. Aber wenn Parlamentsmitarbeiter bei einem als rechtsextrem eingestuften Verlag etwas bestellen, so ist das tatsächlich problematisch. Einfach so bekommt kein Verlag eine derartige Wertung.

    Und die Opfertheorie ist eben eine Theorie. Ich kann ihr nichts abgewinnen. Dafür war mir der Jubel 1938 zu groß, ebenso die freiwillige Mitarbeit vieler Österreicher in der darauffolgenden Nazimaschinerie. Diese Opfertheorie diente den Alliierten auch nur als Rechtfertigung für ihren Wunsch, Österreich als eigenen Staat wieder auferstehen zu lassen. Ganz wohl war ihnen dabei aber offenbar nicht, sonst hätten sie nicht in derselben Erklärung auch von einer Mitverantwortung Österreichs (bzw. der Österreicher) für die Nazigräuel gesprochen. Und die von ihnen erwähnte Goebbels – Propaganda hat auch noch Jahre und Jahrzehnte nach 1945 in den Köpfen vieler Österreicher nachgewirkt. Es wäre wohl leicht gewesen, da erneut anzuknüpfen.

    Und dass ich nicht gemeint haben kann, dass dieses Forum alleine zum Ende der Demokratie führen könnte, sollte wohl auch Ihnen klar sein. Dazu ist schon alleine die Anzahl der Poster hier zu gering. Ich meinte natürlich alle Österreicher, die so denken wie der hiesige Durchschnittsposter bzw. alle, die sich dem „Linken“ – Halali auf irgendeine Art und Weise anschließen bzw. fremdenfeindliche Gedanken hegen. Um konkreter zu werden: ich denke, dass dzt. alle FPÖ – Wähler, ungefähr 2/3 aller BZÖ – Wähler und auch jene Leute, die zu den rechten Flügeln von ÖVP und SPÖ tendieren, für eine Propaganda in der Art der Nationalsozialisten empfänglich wären. Die meisten Leute, die zu einer dieser Gruppen gehören, werden das im Augenblick natürlich sofort in Abrede stellen, aber auch nur deswegen, weil sie sich dessen einfach nicht bewusst sind.

    Was den Judenhass betrifft: Jörg Haider konnte noch vor wenigen Jahren (und da gab es auch schon moslemischen Terror auf dieser Welt) mit seinen Angriffen auf die „Ostküste“ punkten. Und der %-Satz jener Leute, die meinen, Juden hätten weltweit zu viel Einfluss, steigt ebenfalls stetig.

  6. Undine
    06. Mai 2011 09:16

    @Helmut Oswald

    Die Antifaschisten-Mafia scheint einen Katalog zu haben, in welchem genauestens aufgelistet ist, was im 3. Reich als GUT und was als SCHLECHT gegolten hat.

    Diese Antifaschisten- Mafia hat nun seit einigen Jahrzehnten nichts Anderes zu tun, als die Vorzeichen Punkt für Punkt auszutauschen und danach den Verhaltenskodex auszurichten. Ich nehme an, daß sie bald den letzten Punkt abhaken können.

    Um nur einige Punkte herauszugreifen:

    In der NS-Zeit wurde die Familie mit mehreren Kindern ganz groß geschrieben. Sie galt als wichtigste Keimzelle des Staates.
    Heute wird die klassische Familie nicht nur geringgeschätzt, sondern sukzessive
    zerstört. (Ausnahme: Ausländerfamilien; die sind "heilig")

    In der NS-Zeit wurde Abtreibung verdammt.
    Heute wird sie verharmlost und sogar gefördert.

    In der NS-Zeit wurde darauf geschaut, daß die Kinder und Jugendlichen durch viel Sport abgehärtet werden.
    Heute werden sie verweichlicht und werden jede Strecke, die länger als 300m ist, mit dem Auto transportiert.

    In der NS-Zeit wurde mit allen Mitteln versucht, die Besten zu fördern.
    Heute fördert man hauptsächlich die Schwächsten mit riesigem Aufwand, die Besten läßt man sträflicherweise links liegen.

    In der NS-Zeit galten Homosexuelle als abnorm.
    Heute wird um sie gebuhlt und ein großer Tamtam veranstaltet und Werbung gemacht.

    Die Liste könnte beliebig lang fortgesetzt werden.

    • Undine
      06. Mai 2011 09:27

      Damit hier keine Unklarheit aufkommt: Ich habe hier einige Punkte augegriffen, um aufzuzeigen, WIE LEICHT es sich die Anifa-Mafia macht: Einfach das Gegenteil hernehmen und für gut oder schlecht erklären. Diese Aufzählung ist nicht als Wertung meinerseits zu betrachten.

    • mahler (kein Partner)
      06. Mai 2011 09:34

      Setzen Sie doch bitte die Liste fort. Das würde mich echt interessieren....

    • november_rain (kein Partner)
      06. Mai 2011 09:35

      Sie haben auf die Autobahn vergessen, die in der NS-Zeit gebaut wurden.

      Ich habe selten so einen Blödsinn gelesen wie Ihren Kommentar, der knapp an Verharmlosung vorbeischrammt. Z.B. dieser Satz:

      "In der NS-Zeit wurde mit allen Mitteln versucht, die Besten zu fördern."

      Galt das auch für die Juden?

    • Pospischil (kein Partner)
      06. Mai 2011 13:08

      Ein Jahr nach der Machtergreifung durch die NS herrschte in Deutschland Vollbeschäftigung. Vorher herrschte tiefste wirtschaftliche Depression. Das mag auch eine Erklärung sein, warum die Deutschen und später die Österreicher die Gefahren der neuen Machthaber nicht in ihrer vollen Dimension erkannten.

      Heute gilt Vollbeschäftigung sogar als etwas sehr gutes, mit dem man Wahlen gewinnen könnte.

    • mahler (kein Partner)
      06. Mai 2011 14:35

      Pospischil

      Die Art und Weise, wie Hitler seine Vollbeschäftigung erreichte, wäre heute ein Grund, Wahlen haushoch zu verlieren. Es waren ein tiefer Griff in die Staatskassen, eine enorme Verschuldung, der zunächst eine in Dtld. noch nie dagewesene Steuereintreibungswelle und in Folge die bekannten Raubzüge folgten (der Holocaust hatte auch zutiefst wirtschaftliche Gründe). So sehr auf Pump hat kein anderer Staatschef vor und nach ihm gewirtschaftet.

    • Pospischil (kein Partner)
      06. Mai 2011 16:35

      Mahler,

      klar, eine so enorme Verschuldung wäre heute undenkbar!

      rofl, lol, rofl, .........!

      Danke, Sie haben meinen Tag gerettet!

    • Alexander Renneberg
      06. Mai 2011 20:08

      Mahler, verharmlosung, gott sind sie ein weichei, sagen sie, wie binden sie sich die schuhe zu?
      Unfassbar solche heulsusen.

    • Alexander Renneberg
      06. Mai 2011 20:33

      Sorry, galt novemer rain. Falls der nach dem schuhe zubinden (achtung november, könnte ein pfui böser code sein, lassens den doch gleich von den dow wichtl neugebauer überprüfen) schon wieder online ist.

    • mahler (kein Partner)
      06. Mai 2011 23:25

      A. Renneberg

      november_rain hat mit seinem Vorwurf der Verharmlosung schon recht.

      Undine und Sie haben etwa gemeinsam: Sie denken beim Posten zu wenig nach.

    • november_rain (kein Partner)
      07. Mai 2011 01:05

      Renneberg

      Das Lustige an Ihnen ist, wie vorhersagbar Sie sind. Wenn Ihnen die Argumente ausgehen, dann finden sie in Pöbeleien Zuflucht.. Deswegen sind Diskussionen mit Ihnen sinnlos. Nix für ungut :-D

    • Alexander Renneberg
      07. Mai 2011 04:44

      Netter versuch november, das geht vielleicht bei ihresgleichen rein.
      Seien sie versichert, wenn sie mal ein argument bringen werde ich ihnen mit einem ebensolchen antworten.
      Ansonsten bestehen ihr postings aus geschwafel.
      Nebenbei bleibt noch immer die frage offen: wie schaffen sie es ihre schuhe zuzubinden?

  7. byrig
    06. Mai 2011 00:28

    die gefahr des wiederauftauchens des nationalsozialismus-!das muss man sich ja auf der zunge zergehen lassen-des nationalsozialismus historischer ausprägung-ist doch irrelevant!das sollte auch a.u. wissen und nicht von "geringer gefahr" schreiben.
    der nationalsozialismus war untrennbar verknüpft an die person hitlers und an die zeit seines auftretens.
    hier geht es doch um rechtsextremismus.wenn man neonazis nach der zeit der richtigen nazis befragt,sind diese fast immer ahnungslos.hitler ist meist nur als abbild bekannt.
    den nationalsozialismus gibt es nicht mehr.punkt.
    der richtige nationalsozialismus hat zu 100% alle ziele verfehlt.
    es gibt aber teilweise ähnliche vorstellungen wie im historischen nationalsozialismus.allerdings europaweit.somit schon ganz anders.
    das wort vom nationalsozialismus wird als propaganda der vereinigten linken eingesetzt,um ihr zerstörerisches werk gegen das volk und land legitimieren zu können.
    wie:weiterhin unbegrenzte einwanderung,woher auch immer,keine restriktionen etc.
    ziel:weltweit gleiche gesellschaft,letzlich kommunismus.

    • Undine
      06. Mai 2011 08:31

      @byrig

      Ja, diesmal schleicht sich der Kommunismus auf leisen Pfoten, in unauffälligem Gewand, aber mit den gleichen Zielen wie vor fast hundert Jahren an. Keine Revolution, kein Lenin, kein Stalin und kein Trotzky, die flammende Reden halten; kein millionenfacher Mord wie einst in Rußland an den Kulaken u.a. ist diesmal nötig. Es geht uns ja außerdem noch viel zu gut für eine Revolutionund dergleichen.

      Die PC, die Gutmenschen, die schwachen Politiker, die Kirche, die Caritas, die Diakonie, all die unzähligen Helferlein, die so gar nichts Gefährliches, Bedrohliches an sich haben, die aber als "nützliche Idioten" ihre Aufgabe mithilfe des ORF beharrlich durchziehen haben den Boden für den Kommunismus längst vorbereitet.

    • Wertkonservativer
      06. Mai 2011 12:28

      @ undine und @byrig:

      ich wage zu widersprechen!
      Zunächst: die NS-Gefahr laufend zu thematisieren und zu verbreiten, halte ich ebenfalls - wie byrig klar ausführt - für ein Vehikel der Linken, um ihre Positionen zu festigen und die Gegenseite in Schach zu halten.

      Doch Kommunismus? Habe ich da was versäumt? Gerade in einer Zeit, wo der einzig noch bestehende chinesische Kommunismus drauf und dran ist, sich in eine Vielfalt von (nicht unbedingt demokratischen) Spielarten bis hin zu realkapitalistischen Volksbeglückungsentwürfen zu zersplittern, finde ich die Angst vor einem neu erwachenden Kommunismus in unseren Breiten für nicht sehr begründet.
      Falls Sie diesbezüglich bei Ihrer Meinung bleiben, wäre ich Ihnen sehr dankbar, mir diese gelegentlich vertiefend zu erläutern. Besten Dank im Voraus!

    • Norbert Mühlhauser
      06. Mai 2011 13:43

      @ Wertkonservativer:

      Noch nie gab es soviel zwangsbeglückende Fürsorge, gesellschaftspolitische Zielsetzungen, Beaufsichtigungen, Kontrollen, Vorschriften, nur um stetig wachsende Kader der politisch-administrativen Führung zu unterhalten.

      Das reicht oft bis weit in's Privatleben oder die privatrechtliche Wirtschaftsgebarung, wie etwa Rauchverbote, Sprach- und Quotenregelungen, ohne durch die wachsende technische Komplexität des heutigen Lebens gerechtfertigt werden zu können.

      Die freie und marktwirtschaftliche Gesellschaft ist nur mehr Fassade. Tatsächlich ist sogar der Freihandel, dessen Globalisierungsfolgen dem Kapitalismus angelastet werden, ein Werk der politisch-administrativen Klasse.

      Wirtschaftlich läuft es so: Was der Bürger schätzt, wird durch Steuern und/oder administrative Auflagen verteuert, wofür das Dogma eines - herbeigeführten (!) - Mangels als Rechtfertigung dient. Wofür er keinen Cent zahlen möchte, wird ihm aufgezwungen (nicht zuletzt die internationale "Solidarität" für Verschwender).

      Auch sonst reicht jede Statistik und jedes gepushte Gutachten, um an der demokratischen Meinungsbildung vorbei Zwang aufzuerlegen und natürliche Freiheiten zu entziehen.

      Es wird schon wieder eifrig an einem neuen, völlig entwurzelten Menschen gebastelt: an einem, der seine Herkkunft leugnet und seine Zukunft an "Sozialtechniker" abzutreten hat.

      Ich schließe mich daher Undine an.

    • Norbert Mühlhauser
      06. Mai 2011 13:45

      Verschenke ein "k" ....

    • Undine
      06. Mai 2011 19:25

      @Wertkonservativer

      Ich lese immer mit großer Aufmerksamkeit die Beiträge von REINHARD. Er dürfte --unfreiwillig--- mehr als nur eine oberflächliche Berührung mit dem DDR-System gehabt haben. Da ich selber zweimal in der ehem. DDR war, um liebe Freunde zu besuchen, bekam ich einen ziemlich guten Einblick und es ist mir vieles aus dieser entsetzlichen Ära sehr gut bekannt. Wenn man Reinhards Beiträge genau liest, kann man seine berechtigte Sorge über Parallelen zu damals unschwer erkennen. Man könnte sagen: Der Schoß ist fruchtbar noch......

    • mahler (kein Partner)
      06. Mai 2011 23:36

      Undine

      also zwei Besuche bei Freunden reichten Ihnen für den Durchblick. Na bumm, sind Sie ein Wunderwuzzi.
      Dass ich in einem Land wie der DDR nicht leben wollen würde, weiß ich, ohne während der Existenz dieses Staates jemals dort gewesen zu sein. Berichte über die Zustände dort gab und gibt es genug.
      Aber Sie tun so, als würden Sie sozusagen als zuvor völlig Unwissende durch zwei Besuche erkannt haben, dass es dort Sch.... ist? Sorry, aber das ist lächerlich.

      Und nur weil man die Zustände in der DDR gekannt hat (wie Reinhard möglicherweise) deswegen gleich alles links angehauchte zu verdammen ist genauso lächerlich. Zwischen dem, was bei uns links ist und den Zuständen im früheren Ostblock gibt es schon einige Unterschiede. Sollten Sie anderer Meinung sein, sind Sie entweder links-paranoid oder unfähig, die Welt um Sie herum richtig einzuschätzen.

  8. xRatio (kein Partner)
    05. Mai 2011 20:08

    “Corruptissima res publica - plurimae leges” (Cicero)

    Verbotsgesetz 1947, Fassung vom 05.05.2011

    http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000207

    § 3
    Es ist jedermann untersagt, sich, sei es auch außerhalb dieser Organisationen, für die NSDAP oder ihre Ziele(!!) irgendwie(!!) zu betätigen.

    § 3d
    Wer Autobahnen, Moslems, Kinderkriegen, Wehrpflicht, Arbeitsbeschaffung oder sonstige staatliche Maßnahmen oder Ziele, die u.a. auch solche der NSDAP waren, "verherrlicht oder anpreist" wird, sofern sich darin nicht ein schwerer verpöntes Verbrechen darstellt, mit Freiheitsstrafe von fünf bis zu zehn Jahren, bei besonderer Gefährlichkeit des Täters oder der Betätigung bis zu zwanzig Jahren, bestraft.

    § 3g
    Wer Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost, gutheißt oder zu rechtfertigen sucht, geht hingegen straflos aus.

    Es muß sich nämlich (Feinheit!) ganz speziell um "nationalsozialistischen" Völkermord usw. handeln.

    Jeder andere, insbesondere auch der (international-)sozialistische Völkermord (Stalin, Mao, Pol Pot usw), der Völkermord durch Moslems, Türken usw. darf geleugnet, verharmlost, gutgeheißen und gerechtfertigt werden.

    Mir fehlen die Worte, um diesen horrenden legislativen Dillettantismus auch nur halbwegs adäquat zu charakterisieren.

    Daß alle Rot- und Islam-Nazis mühelos unter fast alle §§ des Verbotsgesetzes zu subsumieren sind, ist nur ein schwacher Trost. Das macht eine linkskorrupte Richter- und Staatsanwaltschaft ja sowieso nicht.

    • Leider (kein Partner)
      05. Mai 2011 20:41

      Im Moment ist es schwer, für viele gibt es kein Gesetz dzt. - Selbstjustiz ist IN...
      Sehr viele sind Innenministerium, Richter, Politker etc. dzt.
      MachtJaNix

    • mahler (kein Partner)
      05. Mai 2011 23:06

      xratio

      Weswegen Ihnen die Worte fehlen, ist für mich völlig logisch und nachvollziehbar. Es handelt sich beim dem, was gemeinhin als "Verbotsgesetz" bezeichnet wird, um das Verbot nationalsozialistischer Wiederbetätigung. Das heisst 1) es geht darin nur um den Nationalsozialismus und um nichts anderes (Pol Pot war ein grausamer Schlächter, aber er war kein Nationalsozialist) und 2. (und das noch viel wichtiger) es handelt sich um ein Verbot einer Wiederbetätigung. Und wiederbetätigen kann man sich in Österreich nur in einer Sache, die es in Österreich schon einmal gab. Kommunismus, Stalinismus usw. gab es in Österreich nicht, deswegen kann man sich in diese Richtung in Österreich auch nicht wiederbetätigen. Aber ich kann Sie beruhigen: Der Kommunismus, Stalinismus usw. ist per definitionem verfassungsfeindlich und damit de facto ebenfalls verboten (mit dem einen Unterschied, dass die Zeichen und Symbole nicht verboten sind).

    • Neppomuck (kein Partner)
      05. Mai 2011 23:55

      So was von verboten erlebt aber auch nicht jeden Tag:

      http://www.kpoe.at/

    • Leo XII (kein Partner)
      05. Mai 2011 23:59

      Also, dass Mahler hier taxfrei die KPÖ als de facto verboten einschätzt, wird ihre Funktionäre und Wähler nicht erfreuen.
      An alle aufrechten und besorgten (Volks-)Demokraten: Mahler liegt, bitte schön, nicht richtig. Auch weiterhin darf man freilich hierzulande völlig straffrei KPÖ wählen und auch das Denkmal der glorreichen und insbesondere gegenüber der weiblichen Zivilbevölkerung sehr humanen Roten Stalin-Truppe (nach offizieller Geschichtsschreibe eh nur 2 Mio Vergewaltigungsopfer, Mehrfach-Vergewaltigungen nicht eingerechnet und Todesrate nicht über 10%) bleibt selbstverständlich bestehen. Auch weibliche NR-PräsidentInnen, so ihnen das keine körperlichen Ausscheidungsprobleme verursacht, dürfen dort freilich auch weiterhin ihren Dank für die Begleitumstände (Übergriffe halt) der Befreiung abstatten.

    • november_rain (kein Partner)
      06. Mai 2011 00:10

      Ihr seid immer noch da, habt ihr denn keine Mensur zu fechten?

    • Sternderlfetischist (kein Partner)
      06. Mai 2011 07:16

      xRation: Bitte deinen Nazi-Rausch ausschlafen, danke!

    • mahler (kein Partner)
      06. Mai 2011 08:52

      Jaja, dieses Unwort "Kommunismus"! So viel ich weiß, steht im Parteiprogramm der KPÖ kein Wort von Diktatur. Es gibt in der KPÖ meines Wissens auch niemanden, der die Demokratie in Österreich abschaffen will. Die KPÖ bei uns ist in etwa vergleichbar mit den "Linken" in Deutschland, d.h. sie ist in etwa so weit links wie die FPÖ rechts ist. Beide Parteien lukrieren in der Regel Protestwähler. Wenn unser Land die FPÖ aushält, kann es auch die KPÖ aushalten. Aber ist in diesem Forum wahrscheinlich schwer, dem Durchschnittsposter den Unterschied zwischen der KPdSU und der KPÖ zu erklären.

    • Reinhard (kein Partner)
      06. Mai 2011 12:01

      Es ist schon ein feiner Unterschied, denn die KPÖ nennt sich "Kommunistisch" ebenso wie es die KPdSU tat. Mit dem gleichen Argument könnte ich eine "NSÖAP" gründen und sagen, das wäre ja was anderes.
      Und in den Statuten der JKPÖ steht sehr wohl etwas vom langfristigen Ziel der Abschaffung des derzeitigen Gesellschaftssystems (und das ist glaube ich immer noch die Demokratie, oder?) und der Errichtung einer neuen und besseren Diktatur des Proletariats (was das heißt könnte ich Ihnen sogar ausführlich erklären).
      Also für mich passt ideologisch zwischen KPdSU und KPÖ kein Blatt Papier; der einzige Unterschied war bisher die Machtposition und sonst gar nichts. Sollte diese aber irrelevant sein, gäbe es kein rechtliches Argument mehr gegen eine NSÖAP, denn die käme auch nie weiter als bis zum Gartentor.

      Ach ja, im Parteiprogramm der NSDAP gab es das Wort "Diktatur" auch nicht. Deswegen zählen auch nicht nur die Worte, sondern vA auch die Taten.
      Und die hängen wieder von der Machtposition ab.

    • Erich H. (kein Partner)
      06. Mai 2011 13:14

      mahler: schon mal was von der diktatur des proletariats gehört?

    • Norbert Mühlhauser
      06. Mai 2011 13:51

      Also schön aufpassen allerseits!

      Kinderkriegen darf nicht angepriesen werden. Mutter sei ein Schimpfwort!

      An's Werk, Müllentsorger november_rain !

    • Norbert Mühlhauser
      06. Mai 2011 14:01

      Also ich lass es mir nicht nehmen, Autobahnen anzupreisen!

      Wenn ich dann nach fünf Jahren (oder 10) aus dem Gefängnis herauskomme, werde ich vor meiner Tür ein großes Schild anbringen:

      Bin 5 Jahre gesessen, weil ich Autobahnen angepriesen habe.

      Um nicht weitere 5 Jahre zu sitzen, werde hinzufügen:

      Lang lebe unsere Demokratie und die Befreier, denen wir sie zu verdanken haben!

      [Und jetzt warten wir's einmal ab ....]

    • november_rain (kein Partner)
      06. Mai 2011 14:02

      Mit so einer billigen Polemik brauchen sie mir nicht kommen. Kinderkriegen und arische Mütter waren in der NS-Zeit deswegen geschätzt, um Menschenmaterial für den Krieg zu bekommen und die Überlegenheit der Germanischen Rasse zu gewährleisten.

    • Norbert Mühlhauser
      06. Mai 2011 14:25

      Hoppala, da bin ich reingefallen und xratio hat geschummelt bzw interpretiert.

      In § 3d des Verbotsgesetzes idgF findet sich nichts von Autobahnen, Kinderkriegen etc.

      Dann nehme ich natürlich alles zurück und behaupte das Gegenteil ! ;-)

    • Norbert Mühlhauser
      06. Mai 2011 14:40

      @ november_rain:

      Kinderkriegen und arische Mütter waren in der NS-Zeit deswegen geschätzt, um Menschenmaterial für den Krieg zu bekommen ....

      Aha! Andere Reiche schätzten also nicht den Kindersegen zum Aufbau großer und stolzer Armeen?

      ... und die Überlegenheit der Germanischen Rasse zu gewährleisten.

      Warum melden Sie sich nicht freiwillig zum unentgeltlichen Arbeitsdienst in die Siegerstaaten, oder schießen noch etwas zu den Tributzahlungen der BRD und Österreichs aus eigener Tasche hinzu, wenn sie es als verwerfliches Streben nach der Überlegenheit einer Rasse erachten, nicht durch Reparationsauflagen und Siegertribute ausgehungert werden zu wollen?

      Ihre Bildung muss man halt haben! Da kann ich als Polemiker natürlich nur noch abstinken.

      Wer hat denn den Weltkrieg I begonnen? Wissen Sie denn nicht, dass weder Frankreich, noch England, noch die USA von Deutschland und Österreich angegriffen worden waren? Mitteleuropa hat lediglich Serbien besetzt, in dem es zu einem gewichtigen Attentat gekommen ist - heutzutage würde so ein Land aus der Luft niedergebombt, sofern es dem Attentäter Unterschlupf bietet - viel ärgerer Terror als ein schlichte Besetzung.

    • byrig
      07. Mai 2011 00:29

      mahler:sobald die kpö kann,wird sie die demokratie abschaffen.das weiss auch (fast) jeder wähler ausser ihnen. deswegen diese tollen wahlergebnisse für ihre partei.

  9. MachtJaNichts (kein Partner)
    05. Mai 2011 18:53

    Wanderungen der Schweine ist schon unendlich lang in der Geschichte, manche können nicht mehr wandern, sie fahren im Rollstuhl...
    Nicht jeder kann Glück haben!

  10. Marco Prolo (kein Partner)
    05. Mai 2011 17:10

    Gestern hatte die grünlinksmarxistische ÖH-Vorsitzende Sigrid Maurer in der Mitternachts-ZiB ein Interview gegeben, in der sie dann sagte, dass Wissenschaftsminister Töchterle keine Sonderbehandlung erfahren werde aufgrund der Tatsache, dass beide aus demselben Tiroler Dorf stammen. ZiB2 "Anchorman" hat sie dann auf Twitter darauf hingewiesen, dass das ein Pfui-Gaga Wort ist, da es von den Nazis mit anderer Bedeutung verwendet wurde.
    Ja, aber wo führt denn das hin? Diese ganzen Sprachregelungen sind doch für die Nüsse. Nicht einmal der im Antifaschismus geschulten Maurer war das bekannt. Ich wette, dass ein Großteil der Österreicher davon keine Ahnung hat, von den Jungen schon gar nicht. Aber die Antifaschisten können nicht akzeptieren, dass irgendwann die Phase des Vergessens kommt. Das ist unausweichlich so, da die Zeit nun mal nicht still stehen bleibt. Und die zahlreichen jungen Migrakids wird das schon gar nicht interessieren, es ist ja nicht ihr Bier, nicht ihre Geschichte. Und so wird alles irgendwann vergessen sein, Interessierte können in Geschichtsbüchern nachlesen wie über zahlreiche andere Kriege und Völkermorde.

    • Erich Bauer
      05. Mai 2011 17:18

      Diese "Ausgrabungsexperten" stehen auf NAZI-Leichen. Sie sind nekrophil. Und wenn sie gestorben sind kriechen sie als "Zombies" wieder aus ihren kalten feuchten Gräbern...

  11. Tertullian (kein Partner)
    05. Mai 2011 15:45

    im skandalisierten Positionspapier, das sich leicht besorgen läßt, spielt das VG nur eine unbedeutende Nebenrolle und wurde lediglich aus billigem PC-Opportunismus der ÖVP im BP-Wahlkampf völlig unnötigerweise strapaziert - einfach nur dumm

    • Neppomuck (kein Partner)
      05. Mai 2011 15:59

      Dieses Thema hat einfach zu viele "Vorzugsstimmen" bekommen.

      Weiß der Geier, warum.

  12. kaffka (kein Partner)
    05. Mai 2011 14:39

    Das hat sich aber auf den Artikel von libertus bezogen!

  13. kaffka (kein Partner)
    05. Mai 2011 14:37

    Ist´Absicht, oder liegt ein Systemfehler vor, dass der letzte Kommentar oft doppelt am Bildschirm steht??

  14. kaffka (kein Partner)
    05. Mai 2011 14:32

    Ist´s Absicht, oder ein Systemfehler, dass der letzte Beitrag öfter doppelt angeschrieben ist???

  15. Neppomuck (kein Partner)
    05. Mai 2011 12:25

    "Grundsätzlich hat man immer nur die Wahrheit verboten."
    Friedrich Nietzsche

    „Die Wahrheit ist zumutbar.“
    Ingeborg Bachmann

    „Wenn das Zumutbare verboten wird, ist die Entmündigung nicht mehr weit.“
    Neppomuck

    • mahler (kein Partner)
      05. Mai 2011 13:26

      Wenn Sie schon Zitate miteinander verknüpfen, dann sollten Sie auch die Zusammenhänge darstellen, in denen diese zitierten Sätze ursprünglich gesagt wurden.

    • Neppomuck (kein Partner)
      05. Mai 2011 13:32

      Aber gerne (wenn auch nicht in ihrem Sinne):

      Ein Gesetz, das sich bestenfalls dadurch „auszeichnet“, keinen Tatbestand zu beschreiben, kann nur als „multi-tool“ einer Geistes(?)haltung bezeichnet werden, die ihre einzige Existenzberechtigung im Kampf gegen ein selbst geschaffenes Phantom sieht.

      Gesetze sollten aber Rechtssicherheit herstellen und nicht Angst und Schrecken verbreiten.
      Das war wohl die Intention des ÖVP-Akademikerbundes, die Reaktion war verräterisch und macht nur das auch daraus resultierende Dilemma der Schwarzen, die sich anschicken, langsam in einem gleichfarbigen Loch zu verschwinden, deutlich.

      Ein Gesetz, dessen (auch nur Teile betreffende) Infragestellung bereits einen Verstoße gegen dasselbe bedeuten soll, (z.B. lt. der Rechtsmeinung von RA Georg Zanger) gewinnt die Dimension eines unumstößlichen (Halb-)Gottesgesetzes, etwa wie die Scharia der Mamelucken.

      Hier dürfte religiöser Wahn eine bedeutsame Rolle spielen. (siehe „Amalek“, metapedia)
      Die Vernichtung der „Amaleks“ (heute „Deutschen“) durch die Mamelucken zu betreiben grenzt zwar an einen Geniestreich chuzpekistanischer Provenienz, sollte aber nicht von einem Teil der Betroffenen freundvoll unterstützt werden.

      Ein Krokodil zu füttern in der Hoffnung, möglichst spät gefressen zu werden, hat nicht viel von Weitsicht an sich. Ein Zaun ist da wesentlich effektiver und auch effizienter. Sich mit ihm in kräfteraubende Geplänkel einzulassen ist auch nicht das Gelbe von Ei, das „Global-Krok“ wartet doch nur darauf, sich über die zermürbten Reste beider Teile herzumachen.

    • Nie wieder (kein Partner)
      05. Mai 2011 13:40

      Ah, um Wahrheiten geht es? Du solltest das Verbotsgesetz lesen bevor du hier große Denker besudelst.
      Diese "Wahrheiten" (z.B. über Gaskammern usw.) kannst du gerne mit deinen Freunden bei drei Bier diskutieren, diesen Freiraum lässt dir auch das Verbotsgesetz. Du darfst deine "Wahrheiten", die in den meisten Fällen für denkende und informierte Menschen eher blanke Lügen sind, nur nicht verbreiten.

      Das ist aus meiner persönlichen Sicht durchaus problematisch, denn wäre es anders könnte man Leute wie dich viel leichter entlarven und Konter geben. So muss man sich erst mit Verklausulierungen und einschlägigen Codes herumschlagen, die dann im Zweifelsfall natürlich immer zu einem "nana so war das ja gar nicht gemeint" werden. Dann könnten die letzten rechtsextremistischen Deppen endlich frank und frei ihren Zweifel an Massenmord u.ä. artikulieren und man könnte ihnen das Datenmaterial tonnenweise um die Ohren watschen, so müssen sich die Armen leider mit "man wird ja noch weiter forschen dürfen, keine Meinungsfreiheit hier" begnügen.

      Was aber nichts daran ändert, dass wohl noch nie eine Wahrheit durch das Verbotsgesetz verhindert wurde. Viel eher ist es hinderlich die Lügen der Revisionisten, die ach so heldenhaft die Mainstreamwahrheit in Frage stellen, klar zu erkennen. Nichts nährt diese Idioten und ihre Anhänger mehr als der Schein des Querdenkens. Wie könnte man sonst herumgreinen über die beschränkte Meinungsfreiheit und sich in der unterdrückten Subversivrolle suhlen?

      Trotzdem verstehe ich die Intention des Verbotsgesetzes sehr gut, da hatte man nicht die Verhinderung von Wahrheit im Auge - die ist nämlich in der Hinsicht mehr als gut erforscht - sondern das nie wieder; und das ist ein mehr als berechtigtes Anliegen.

    • Erich Bauer
      05. Mai 2011 13:55

      Nie wieder,
      "...Du solltest das Verbotsgesetz lesen..."

      Von der "Veranstaltung" im Iran, der den einschlägig bekannten "Holocaust-Forschern" breiten Raum widmete, hast Du schon gehört? Das Ganze war hochoffiziell! Bei den Islamis kann man sich leider nie sicher sein ob sie den Holocaust leugnen oder begrüßen... Ich nehme an, für Dich gilt dort die "Meinungsfreiheit"...

    • mahler (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:08

      neppomuck

      Reden Sie einmal mit jemandem, der die Nazizeit noch bewusst erlebt hat und vielleicht auch im KZ war. Wenn Sie einen solchen Menschen nicht mehr finden, können Sie auch mit jemandem reden, der Angehörige im KZ verloren hat. Ich bin mir sicher, dass der/diejenige mit Ihrem preudointellektuellen Gesülze keine Freude hat.
      Alle Leute, aber auch wirklich alle, die heute eine Aufhebung des Verbotsgesetzes fordern, haben die Nazizeit nicht erlebt. Sie stützen sich auf irgendwelche wirren Theorien zum Thema Meinungsfreiheit, vergessen aber dabei darauf, wohin komplette Schrankenlosigkeit führen kann.
      Ich habe die Nazizeit selbst auch nicht erlebt, weiß aber genug über diese Zeit Bescheid, um froh darüber zu sein, dass diese Zeit in unserem Land nicht verherrlicht werden darf. Ich sehe in dieser einen Einschränkung der Meinungsfreiheit auch keine Gefahr für sozusagen den Rest der Meinungsfreiheit, so lange nicht Menschen wie Sie andauernd das Verbotsgesetz als Symbol für das angebliche Ende eben dieser Meinungsfreiheit hinstellen - das ist es nämlich nicht. Dazu gibt es bei uns viel zu viele andere Möglichkeiten und Freiheiten, seine Meinung ohne Einschränkung zu äußern. Was das Verbotsgesetz bei uns kippen könnte, wäre kein rationale Entscheidung der Politik, ein vielleicht schlechtes Gesetz zu ändern oder abzuschaffen, sondern einzig und alleine Propaganda von Leuten wie Ihnen, wie sie auch in diesem Blog immer wieder zu lesen ist. Es wäre eine Propaganda in der Art und Weise, wie sie die Nazis selbst betrieben haben.
      Und ich bin mir sicher, dass jemand, der die Aufhebung eines Verbots fordert, für das Verbotene irgendeine Art von Sympathie hegt. Alles andere ist für mich nicht logisch.

    • Nie wieder (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:17

      @ Erich Bauer: Gilt im Iran das Verbotsgesetz?
      Habe ich irgendwo erwähnt, dass ich Holocaustleugnung gut finde wenn sie von Islamisten kommt?

      Ich helfe ihnen, auf beide Fragen lautet die Antwort Nein. Insofern weiss ich wirklich nicht was ich mit diesem dümmlichen Posting soll.
      Der selbe Müll wie im Tierschützerbeitrag. "Da gibts auch Moslems die sowas oder Schlimmeres machen", dazu die an Dummheit kaum zu überbietende Unterstellung, dass man ja (als Kritiker der hier vorherrschenden Meinung) alles gut finden muss was Moslems machen.

      Darum ein für alle Mal: Ich finde keineswegs alles toll was von Seiten des Islams kommt, eher das Gegenteil trifft zu, ich werde mich trotzdem nicht an unreflektiertem Bashing beteiligen und darauf läuft es hier meist hinaus. Ich finde Schächtungen untragbar, genau wie ich Holocaustleugung untragbar finde, ohne wenn und aber. Also spart euch den Unsinn.

      Ach ja und für alle die sich fürchten von rückständigen Mullahs überrannt zu werden die im Stiegenhaus Ziegen schächten und Steinigungen anleiern: http://religion.orf.at/projekt03/news/1105/ne110505_zulehner_fr.htm

      Wird aber eh keiner lesen weil ORF, linkslink blabla...

    • Erich Bauer
      05. Mai 2011 14:23

      mahler,
      "...Alles andere ist für mich nicht logisch..."

      Für mich ist es nur logisch auf den Koran (Islam) das Verbotsgesetz anzuwenden! Das entspricht voll und ganz dem Gesetzestext!!! Ich habe meine Zweifel. ob Sie jetzt noch für dieses Gesetz sind... ICH schon.

    • november_rain (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:30

      "Und ich bin mir sicher, dass jemand, der die Aufhebung eines Verbots fordert, für das Verbotene irgendeine Art von Sympathie hegt. Alles andere ist für mich nicht logisch."

      Stimmt nicht ganz, auch wenn es bei den meisten zutreffen dürfte, und so manchem Fürsprecher der Aufhebung (teils unerwünschte) "street credibility" unter den rechten Recken einbringt. Ich bin vorsichtig der Ansicht, dass ein Staat überaupt keine Meinung unterdrücken darf, egal wie verblödet, abartig oder widerlich sie sein mag. Jeder muss das Recht haben, sich selbst zum Idioten zu machen. Typen wie Gudenus, Lüftl etc. werden (hoffentlich) nicht herzeigbarer, wenn man das Verbotsgesetzt aufhebt.

    • november_rain (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:35

      Außerdem würde die Aufhebung des Verbotgesetztes vielen Möchtegernmärtyrern, die meinen, nur die Wahrheit wird verboten, ein Ende setzen.

    • dxb (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:36

      " ... den Rest der Meinungsfreiheit ... "
      mahler, das genau ist das Problem.
      Wie groß ist denn der Rest der Meinungsfreiheit?
      Wer bestimmt die Größe?

      Oder ist derm Staat und seinen Bürgern zumutbar, sich selbst ein Bild über die Wahrheit zu bilden?
      Ich denke, Letzteres steht weit über Ihren Zensur- und Denkverboten.
      Der Staat hält die paar Nazispinner schon aus.

    • november_rain (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:42

      "Der Staat hält die paar Nazispinner schon aus."

      Das hoffe ich auch. Und diese Spinner können dann offen zeigen, wessen Geistes Kinder sie sind, anstatt sich hinter abartig gewundenem Geschwurbel zu verstecken.

    • Reinhard (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:54

      November_rain, danke, Sie bringen es auf den Punkt.
      Eine Demokratie hält jede Meinung aus, und sei sie noch so bescheuert, aber die Beschränkung der Freiheit hält sie nicht aus.

    • Neppomuck (kein Partner)
      05. Mai 2011 15:01

      Nicht jeder hat es mit der Logik, mahler.

      Was hat z.B. Wahrheit mit „Verherrlichung“ zu tun?
      Was hat die Forderung nach einer taxativen Aufzählung (siehe „Rechtssicherheit“) von Straftatbeständen im VG. (wie es z.B. beispielhaft im StGB unter „Diebstahl, §§ 127 bis 136 nachzulesen wäre) mit Propaganda zu tun?
      Es gibt jede Menge Nichtraucher, die ein generelles Rauchverbot als nicht gerechtfertigt ansehen, ohne auch nur eine Sekunde damit zu verschwenden, an einen Einstieg in die Raucherszene zu denken.
      „Seine Meinung ohne Einschränkung äußern“ kann man übrigens nirgends. Der Tatbestand „Üble Nachrede“, „Kreditschädigung“, „Verleumdung“ etc. pp. schiebt da völlig zu recht einen Riegel vor.
      Ziemlich viel „bla bla“ da von ihnen.

      Wer aber „V.G. § 3 g. … sich auf eine andere als die in den §§ 3 a bis f bezeichnete Weise (da steht nicht viel, was heute noch Relevanz hätte) im nationalsozialistischen Sinn betätigt, wird, sofern die Tat nicht nach einer anderen Bestimmung strenger strafbar ist, mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren, bei besonderer Gefährlichkeit des Täters oder der Betätigung bis zu 20 Jahren bestraft.“

      Aber was bedeutet hier „andere“?
      Was ist jetzt unter „im nationalsozialistischen Sinn“ zu verstehen?

      Demnach müsste z.B. die Freundschaft zu gläubigen Muslimen bereits ein Verstoß gg. das VG. sein, hatten doch die Nazis mehr als nur gute Beziehungen zu hohen Vertretern dieser Glaubensrichtung. (Mufti von Jerusalem)

      N.B.: Fälschen kann man etwas nur, wenn man das Original kennt. Und eine Revision fürchtet nur ein schlampiger oder betrügerischer Buchhalter.
      Das wäre jetzt wirklich „logisch“.

    • Reinhard (kein Partner)
      05. Mai 2011 15:08

      Mahler, Sie schreiben:
      "Ich habe die Nazizeit selbst auch nicht erlebt, weiß aber genug über diese Zeit Bescheid, um froh darüber zu sein, dass diese Zeit in unserem Land nicht verherrlicht werden darf."
      Sehen Sie, wenn Sie etwas nicht erlebt haben, ist es aber schön, dass Sie trotzdem darüber Bescheid wissen. Das kann nicht jeder.
      Aber ganz was anderes: Ich habe den Kommunismus selbst erlebt und weiß deswegen genug über diese Zeit bescheid, dass ich froh darüber wäre, wenn diese Zeit in unserem Land nicht verherrlicht werden dürfte.
      Aber das Leben ist für mich halt kein Wunschkonzert.
      Warum soll es dann eines für Sie sein? Warum gibt es eine Gruppe, eine Ideologie, die vorschreibt, wie die Welt zu laufen hat, damit sie "froh sein kann" und "zufrieden ist" mit den Zuständen, egal, wem und wievielen sie damit die Freiheit einschränkt oder das Leben vorschreibt?
      Ist Präpotenz eine Rechtsgrundlage für Realitätsformung?
      Wenn die paar Nazis nicht gesetzlich in den Keller gesperrt worden wären, müssten die Linken nicht von "Kellernazis" faseln, und wenn diese Nazis sich offen deklarieren dürften, wäre wohl das Erstaunen groß, wie wenige von denen, die jetzt mit dieser Unterstellung gebrandmarkt werden, wirklich dazugehören.
      Aber es ist schon verständlich, dass die Linken dieses Instrument, dass es ihnen erlaubt, Pauschalverdächtigungen keulenartig auf jeden Menschen mit abweichender Einstellung herabfahren zu lassen, festhalten und schützen; mit Demokratie haben sie eben weniger am Hut als mit Klassenkampf um jeden Preis.

    • mahler (kein Partner)
      05. Mai 2011 15:11

      Reinhard

      Diese eine Beschränkung der Meinungsfreiheit hält unsere Demokratie schon seit den späten 40er - Jahren aus. Hingegen, auch wenn ich mir dieses Forum so ansehe, bin ich mir nicht sicher, ob wir noch Demokratie hätten, wäre das Verbotsgesetz nicht beschlossen worden....

      november rain

      Das Problem ist, dass es oft bei der Meinungsäußerung am Stammtisch nicht bleibt (die ist ohnehin de facto erlaubt - auch in dieser Hinsicht). Mit dem Ende des Verbotsgesetzes gäbe es auf den Straßen in aller Öffentlichkeit ungenierte Nazipropaganda samt all ihrer rassistischen Facetten. Und Märtyrer würden aus dem Boden schießen. Der erste wäre Hitler selbst. Sind Sie sich ganz sicher, dass das ohne Folgen bliebe?

      dxb

      "Der Rest der Meinungsfreiheit...." - Glauben Sie mir, man darf in unserem Land mehr Meinungen äußern als einem konfliktfreien Zusammenleben der Menschen gut tut. Die Meinungsfreiheit in unserem Land reicht mehr als aus, um psychische und physische Gewalt entstehen zu lassen.

    • Reinhard (kein Partner)
      05. Mai 2011 15:29

      Mahler, ich wäre Ihnen aber schon dankbar wenn Sie etwas genauer auf den Punkt eingehen würden, dass dieses Forum in Ihnen den Verdacht aufkommen lässt, es gäbe ohne Verbotsgesetz keine Demokratie mehr in Österreich. Diese Aussage ist nämlich sehr gewagt!
      Ich kann mich nämlich an keine Aussage erinnern, in der die Abschaffung der Demokratie gefordert wurde; nur die Errichtung einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Ist das auch verboten, fällt sowas schon unter alles, was mit der Nazikeule massiert werden muss?
      Oder sehen Sie das Ende der Demokratie, wenn Gruppen im Forum keine Moslems im Land haben wollen? Das hat mit Demokratie oder deren Ende nämlich sowas von gar nichts zu tun, dass ich mich wirklich frage, wo diese ihre Aussage herkommt...

    • november_rain (kein Partner)
      05. Mai 2011 15:32

      Was ist diese Wahrheit, die Ihrer Meinung nach durch das Verbotsgesetz unterdrückt wird, Neppomuck?

    • Erich Bauer
      05. Mai 2011 15:34

      Nie wieder,
      "...Gilt im Iran das Verbotsgesetz?..."

      Natürlich nicht! Aus den Augen aus dem Sinn! Hinter Ihren dümmlichen Pathos versteckt sich ohnehin nur eine pubertätere bzw. postbubertäre gequälte Seele, die sich vorwurfsvoll an ihre Umgebung wendet. Sie dürfen mir unterstellen, daß ich die Gräuel der Nazizeit NICHT leugne. Das hat jedoch nicht mit dem VERBOTSGESETZ zu tun. Hier einen Zusammenhang herzustellen, kann einzig und allein Ihre intellktuelle Unbedarftheit und scheinlogisch (sophistischer) Zugang ermöglichen.

      Köstlich für mich war, kurz nach dem notariell beglaubigten Rosenkranz Schwachsinn, ein ÜRF-Interview. Ein Vefassungsexperte saß dieser... dieser... Turnfrau gegenüber. Diese ÜRF-Interviewerin fragte ihn eindringlich nach dem Sinn dieses Verbotsgesetzes. Sie bemühte sich "aufrichtig". Und ihre Gesichtszüge entgleisten zunehmend. Denn dieser junge Mann war offensichtlich nicht richtig "gebrieft". Er behauptete steif und fest, daß das "Verbotsgesetz" folkloristisch/identitätsstiftend zu betrachten sei. "So wie Krankls Tor in Cordoba..." Gegen diesen und anderen PATHOS ist kein Kraut gewachsen...

      Und "Zulehner"...? Er sollte seine "Thesen" ans Tor des Stephansdomes anbringen...

    • Neppomuck (kein Partner)
      05. Mai 2011 15:54

      Nix, no_rain.

      Sie wird Wahrheit bleiben, nur deuten darf man sie vorerst nicht.

    • november_rain (kein Partner)
      05. Mai 2011 18:56

      Alles klar. Nicht vergessen: 8.Mai am Heldenplatz Strache zuhören. Oder ist der unten durch bei euch, seit er mit Bierdeckel am Kopf Israel besucht hat?

    • Alex
      05. Mai 2011 21:53

      Aha, ich sehe Herr Mahler hat sich wieder einmal zu weit aus dem Fenster gelehnt und weiß jetzt nicht mehr weiter;-)

    • mahler (kein Partner)
      05. Mai 2011 23:20

      Reinhard

      Sie und ich meinen offenbar nicht dasselbe Verbotsgesetz. Ich meine jenes, dass sich auf den Nationalsozialismus bezieht. Sollten Sie das Verbot der Verhetzung meinen, so denken Sie an den Tatbestand der Verleumdung. Das ist so ähnlich. Wollen Sie den Verleumdungsparagraphen auch ersatzlos gestrichen haben?

      Und ja, ich bin der Meinung, dass es ohne dieses Verbotsgesetz möglich gewesen wäre, dass sich in der Nachkriegszeit die früheren Nazis wieder organisiert und die damals junge Demokratie wieder gefährden hätten können. Und heute bin ich mir nicht sicher, ob in Österreich nicht doch ein demokratiegefährdender Anteil der Leute für nazi- oder naziähnliche Propaganda empfänglich wäre, wäre diese nur massiv genug und einigermaßen geschickt gemacht. Ich behaupte nicht, dass es jetzt momentan in Österreich so viele Neonazis gibt, dass sie die Demokratie gefährden könnten. Ich denke aber, dass es möglich ist, eine genügend große Anzahl an Leuten wieder zu Nazis zu machen. Das würde zwar einige Jahre massiver Propaganda erfordern, wäre aber denkbar. Und es gäbe vielleicht nur einen Unterschied: statt dem Judenhass gäbe es heute Hass auf Juden und Moslems.

    • Reinhard (kein Partner)
      06. Mai 2011 07:17

      Mahler, wer bei einem von österreichischen NGOs als rechtsextrem eingestuften Versand bestellt, wird Verleumdung vorgeworfen? In welchem Österreich leben Sie? In meinem haben grüne Gutmenschen durch illegalen Datenklau einen unbewiesenen Verdacht geäüßeert, der in der öffentlichen Anschuldigung der nationalsozialistsichen Wiederbetätigung gipfelte.

      Und was Ihre Pirouette zum Thema Gefährdung der Demokratie angeht, da holen Sie sich mal bitte kein Schädel-Hirn-Trauma - Ihre Behauptung und meine Nachfrage bezogen sich explizit darauf, dass dieses Forum ohne Verbotsgesetz nach Ihrer Meinung zum Ende der Demokratie führen könnte.

      Ihre üble Meinung, die Österreicher wären ohne Verbot sofort dem nächsten Nazi auf den Leim gegangen widerlegt übrigens die Opfer-Theorie Österreichs. Sind Sie also der Meinung, die Mehrheit der Österreicher war (Mit-)Täter im Nationalsozialismus? Jetzt wird es aber interessant...

      Und was noch interessant ist: Wir haben bereits jahrelange massive Propaganda, die einem Goebbels zur Ehre gereichte, vom Kindergarten bis zur Bahre. Gerade hier in diesem Forum wird der Propaganda die Stirn geboten - hier finden sie keine Massen, die hirnlos Heilsversprechern hinterherlaufen, sondern Menschen, die alles hinterfragen. Also genau das Gegenteil von dem, was eine Diktatur wie die der Nazis oder der Kommunisten brauchen. Und wenn Sie genau schauen, hält auch dieses Forum genug Propaganda aus, die akzeptiert, kommentiert, der aber nicht blind gefolgt wird.

      Und zum Judenhass kann man langsam keinen Kommentar mehr abgeben - zu oft wurde hier schon betont, dass der Staat Israel ein Freund und Verbündeter und ein Bollwerk gegen den radikalen Islamismus darstellt. Und Judenhass war übrigens auch kein Vorrecht der Nazis, die Kommunisten haben den ebenso offen ausgelebt und tun das bis heute (Erst vor wenigen Tagen hatten wior hier ein konkretes Beispiel eines antisemitischen Propagandaflugblattes der deutsche Linken. Ich kenne keine konservative europäische Partei die solche Flugblätter verteilt wie die Linke.)
      Hier hasst auch keiner Moslems - wir wollen nur keine Leute in unserem Land, die der Meinung sind, sie müssen uns, unsere Staatsform, unser Rechtssystem und unsere Religion hassen und bekämpfen.
      Darf ein Staatsvolk das noch? Oder darf ein Staatsvolk nur das, was ihre weisen Führer ihm zugestehen? Das, werter Mahler, wäre nämlich das genaue Gegenteil von Demokratie, wenn das Volk nicht mehr herrscht sondern beherrscht wird.

    • dxb (kein Partner)
      06. Mai 2011 08:33

      "man darf in unserem Land mehr Meinungen äußern als einem konfliktfreien Zusammenleben der Menschen gut tut."

      mahler, die letzten, die solche Aussagen auf dem Gebiet des heutigen Österreich getätigt haben waren die Nazis.
      Die letzten, die solche Aussagen in Gesetze gegossen haben waren Kommunisten.
      Beides sind/waren totalitäre Verbrecher.

      Zu welcher Sorte der beiden Verbrecher zählen Sie sich?

  16. Ch. Seidl (kein Partner)
    05. Mai 2011 11:57

    Interessant ist erstens folgende Passage, in der A.U. sagt:
    "Der Wiener Parteisekretär Walter sprach gar von „homophober, islamophober NS-Diktion“ im Wiener Akademikerbund, für die in der ÖVP kein Millimeter Platz sei.
    Dass ihre gesamte Wahlkampfstrategie der Wiener ÖVP nicht gerade genutzt hat, ist bekannt." – Daraus muss man offenbar schließen, dass nach der Meinung des Bloggers der Wiener ÖVP eine homophobe, islamophobe NS-Diktion genutzt hätte.

    Und noch was zur unerwünschten Einwanderung: Die Schweiz leidet auch darunter, und wie! In den letzten Jahren waren das vor allem gut ausgebildete Deutsche. Dazu mag eine Leserreaktion aus der NZZ-online vom 5. Mai 2011 aufschlussreich sein, worin ein Schweizer zu einem deutschen Mitdiskutanten meint:

    "Als Deutscher meinen sie das Recht zu haben nicht EU Migranten zu richten!
    Wobei sie meinen "Deutsch Sprechende Migranten" sind das einzige Glück für die Schweiz. Wieweit sind eigentlich Deutsche in der Schweiz integriert. Hochdeutsch sprechen auch nach 10 Jahren, So leben in der Schweiz viele Deutsch in einer Schattengesellschaft. Das sind die Fakten. Nun auch noch eine eigene Seite in der Zeitung "für Deutsche, von Deutschen", wir sind doch nicht Mallorca No.2, oder?"

    Das Deutsch ist zwar etwas patschert, aber die Stoßrichtung ist klar – und die Folgerung für uns auch: Da offensichtlich alle Ausländer sich nicht anpassen wollen – ob sie nun zur Oberschicht oder zur Unterschicht gehören –, ist es am ehrlichsten, wenn man sich überhaupt keine Ausländer wünscht.

  17. Torres (kein Partner)
    05. Mai 2011 11:15

    Nein, die Nationalsozialisten waren nicht islamophob. Aber sie waren umso mehr homophob: das sollte sich Unterberger hinter die Ohren schreiben, wenn er (fast in jedem zweiten seiner Artikel) gegen die Schwulen hetzt.

    • Erich Bauer
      05. Mai 2011 12:04

      Und, was haben homophobe/islamophile NAZIS mit Homoehen zu tun? Wollen Sie damit sagen, daß Islamophile auch homophil sind? Der iranische Präsident hat bei einem Vortrag in der Columbia Universität klar und eindeutig erklärt, daß es in seinem (muslimischen) Land KEINE Homosexuellen gibt!!! Das sollten SIE sich hinter die Ohren schreiben! (*lach*)

      Im übrigen, meinen Sie, wenn z.B. irgendjemand "Alfons Haider" nicht goutiert ein NAZI ist? Ich trau' es Ihnen zu! Die ZUSAMMENHÄNGE, die Sie herstellen, lassen auf eine irreversible Schädigung durch INDOKTRINATION schließen...

    • Reinhard (kein Partner)
      05. Mai 2011 12:37

      Torres, dass es Schwule gibt und die in ihrem Kämmerlein Dinge tun, die anders sind als jene, die Heteros in ihren Kämmerlein treiben - dagegen hetzt Unterberger nirgends. Also was soll dieses Geseiere, nur weil einer vernünftigerweise klarstellt, dass eine sexuelle Ausrichtung jeglicher Natur nicht automatisch das Recht gibt, sich moralisch über alle anderen zu stellen und glaubt, ihre eigenen Interessen überall in den Vordergrund schieben zu müssen?
      Es gibt Schwule, na und? Sollen sie machen was sie wollen, aber bitte hinter der Kamera und ohne freche Forderung nach staatlicher Alimentierung. Analverkehr kann ja wohl keine Anspruchsberechtigung für Familienförderung sein (auch wenn Mittermeier von "Arschlochkindern" singt, meint er das nicht biologisch...). Und wenn ein schwuler Selbstdarsteller mit einem Mann tanzen will, soll er das tun, sich dann aber nicht vor der Kamera über sein "verschissenes" (Heimat??-)Land aufregen, denn er kann auch gerne in den Kosovo, in die Türkei oder nach Afghanistan auswandern. Dort warten die Leute nämlich wirklich nur auf Typen wie ihn.
      Weder Unterberger noch sonst wer muss sich dieses Themas überhaupt annehmen, wenn es nicht eine kleine Gruppe kunterbunter multikultiträumender narzisstischer Rampensäue gäbe, die sich vor jede Kamera drängeln und in jedes Mikrofon grunzen, wie toll und tolerant und gutmenschlich doch Schwulsein wäre und wie öde, spießig und verdorben doch jene ewiggestrigen Fortschrittsverweigerer, die immer noch mit einer Frau (und dann auch noch ständig der gleichen) in die Kiste steigen. Und spätestens wenn sie dann ihren Multikultiball feiern vergessen sie, dass die dort im Kaftan auftretenden Schauspieler eben solche sind und keine echten arabischen Moslems, denn die würden den Schwulen nicht einmal auf einen Meter an sich heranlassen, um die durch ihn verunreinigte Luft nicht atmen zu müssen.
      Also, wenn jemand homophob, also Schwule generell ablehnend ist, dann Ihre lieben muslimischen Brüder und Brüderinnen (oder was sioch gerade unter der Burka verbirgt), aber nicht jemand, der Vertretern dieser sexuellen Minderheit einfach den Rat gibt, sich, wenn sie als normal anerkannt werden wollen, in der Öffentlichkeit und medial auch wie normale Menschen zu benehmen und die Forderungen nach Geldgeschenken durch den Staat einzustellen.

      Erich Bauer, für alles und jedes müssen die Nazis ausgebuddelt werden, denn: Wer nicht so denkt und nicht so marschiert wie die neuen Linksfaschisten vorschreiben wird sofort als Nazi hingestellt; so sparen sie sich das denken, das argumentieren, das begründen - fertig. Unser Sternderlfetischist ist ja so ein Vorzeigerotzbub, der einfach alle deren Meinung ihm nicht passt als Nazi, rechtsextremes Schwein u.ä. beschimpft.
      Die Welt ist für einige sehr einfach aufgebaut...

    • kaffka (kein Partner)
      05. Mai 2011 12:40

      @ torres

      Es muss jeden erlaubt sein seine Meinung zu äussern, ohne das jemand sofort mit der Hetzte-Keule über ihn herfällt und versucht ihn einzuschüchtern.

    • Erich Bauer
      05. Mai 2011 12:50

      Reinhard,

      Beim Sternderfaschisten glaub ich, daß er manchmal bei Laura zuviel herumschnüffelt.. Das macht ihn total fertig und der Quell seiner Gedanken entspringt dann etwas weiter unten... (wenn dieser Eintrag gelöscht werden sollte, zahl ich trotzdem weiter. Und veklagen tu ich auch niemand) "g"

      PS.: Psychoanalytisch ist das reflexartige Ausgraben von NAZIS hochinteressant. Es hat ganz sicher etwas mit Nekrophilie zu tun. Denn Produktivität und damit verbunden die Biophilie kann man einen "Zombie" nicht unterstellen...

    • Johann Scheiber
      05. Mai 2011 13:19

      Wenn sich jemand als Analist outet, dann sollte man ihm keine Familienförderung geben, sondern im Gegenteil ihm höhere Krankenkassenbeiträge vorschreiben, denn der menschliche Darm verträgt kein Eiweis.

    • mahler (kein Partner)
      05. Mai 2011 13:20

      Reinhard

      Soll das heissen, dass Kritik an Österreich nur Leuten erlaubt sein soll, die dem sog. "Durchschnitt" entsprechen, die keinerlei Abweichung von irgendeiner Norm zeigen und die auch sonst nicht besonders auffallen? Ich schreibe das deshalb, weil das harte Haider'sche Urteil über Österreich nichts mit seiner Homosexualität zu tun hatte. Da ging es ums Fremdenrecht und den Umgang mit Asylwerbern.
      Soll das weiter heissen, dass Leute, die nicht ständig mit demselben (andersgeschlechtlichen) Partner ins Bett steigen, sondern den Partner wechseln, schlechtere Menschen sind als jene, die monogam leben? Ich glaube, dass wir in einer Zeit leben, in der niemand, egal wer er oder sie ist, das Recht hat, irgendwelche gesellschaftlichen Regeln aufzustellen (abgesehen von jenen Gesetzen, denen wir alle unterliegen, aber auch nur, solange diese Gesetze wiederum gesellschaftlich ideologiefrei sind). In die Art, wie Menschen ihr Leben gestalten, insbesondere ob und wenn, dann mit wem sie wie lange zusammenleben, hat sich niemand anderer einzumischen. Und wenn sich andere auf Freiwilligkeit und Gegenseitigkeit basierenden Partnerschaftsmodelle als die bisher vorherrschenden etablieren, hat meiner Meinung nach der Staat jede Form der Diskriminierung dieser Partnerschaften zu unterlassen.

    • Reinhard (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:12

      Mahler, erstens hatte Haiders dumpfe Pöbelei nichts mit Kritik zu tun; es ist mir egal ob ein Schwuler, ein linker Träumer oder ein hier Sozialhilfe schmarotzender Moslem Österreich als "Scheißstaat" bezeichnet - wer solches äußert stellt sich argumentativ final ins Eck. Kritik ist jedem erlaubt, dumpfe Rotzerei vor laufender Kamera durch jemanden, der durch diesen Scheißstaat mehr als gut lebt ist provokant, präpotent und steht diesem Menschen in dieser Form nicht zu.
      Es ist auch egal, wer sich wie, wo und wann ergötzt - aber es hat in der Öffentlichkeit nichts verloren und gibt niemandem das Recht, sich auf Grund seiner sexuellen Ausrichtung Rechte einzuklagen. Ich bin ganz Ihrer Meinung, dass sich niemand in die Privatsphäre eines Menschen einzumischen hat, solange, und hier bitte der Clou, solange dieser Mensch dies selbst als Privatsphäre behandelt. Es soll auch jeder in Partnerschaft leben, aber wenn es ein Modell wie die Ehe gibt, gibt es kein einziges wirklich begründetes Recht, dieses von Heterosexuellen für Heterosexuelle geschaffene Modell einzuklagen. Es ist diese Präpotenz, dieses öffentliche Schreien und Fordern, dieses In-den-Vordergrund-Drängeln, Selbstdarstellen und die gesamte Gesellschaft samt der Bildung der Jugend in Geiselhaft nehmen wollende Auftreten, das automatisch Gegenwehr erzeugt.
      Mir persönlich ist egal, wer wen wohin pudert (sorry), aber daraus ergeben sich weder Rechte noch Überlegenheitsansprüche...

  18. Wolfram Schrems (kein Partner)
    05. Mai 2011 10:47

    Gratuliere dem Wiener Akademikerbund zur Rehabilitierung und Herrn Schnider zu seiner Einsicht. Vielleicht breitet sich in der ÖVP auch einmal Einsicht aus. Wer weiß?

  19. KH (kein Partner)
    05. Mai 2011 08:05

    "dem vielfach als Scharfmacher am linken ÖVP-Rand eingeschätzten Andreas Schnider aus Graz"

    Andreas Schnider setzt sich im Wesentlichen für die anale Familiensimulation und die Gleichstellung des Homo-Konkubinats mit der sittlichen Ehe ein. ÖVP-gemäß ist der Theologieprofessor (!) Schnider strikt gegen die Hl. Schrift und den Willen Gottes - wie auch Kohlmaier, Andreas Khol, Erhard Busek (Laieninitiative) usw.

    Der Heiligenkreuzer Theologieprofessor Schnider bemühte sich lange Zeit in der ÖVP den Mastdarm-Fetischismus zum Dogma zu erheben - bis es zu "der von Josef Pröll durchgedrückten Schwulenehe" kam. Dass die ÖVP die Institution der Familie mit Homo-Verkuppelungen gleichstellte, ist auch ein Verdienst des Theologieprofessors Schnider, der sich nun der ÖVP-Akademiker annimmt.

    Dass die ÖVP auch bei dem Thema des Homo-Konkubinats strikt gegen die Glaubenskongregation gerichtet ist („Erwägungen zu den Entwürfen einer rechtlichen Anerkennung der Lebensgemeinschaften zwischen homosexuellen Personen“) gehört zum ÖVP-Parteiprogramm.

  20. Sternderlfetischist (kein Partner)
    05. Mai 2011 06:18

    Gehe ich recht in der Annahme, dass der Polemiker Unterberger straffreiheit für die Betreiber der Neonazi-Homepage donau-info fordert?

    • Caro (kein Partner)
      05. Mai 2011 09:36

      Manche wollen einfach nicht verstehen........ Sie gehören dazu.

    • Homer Simpson (kein Partner)
      05. Mai 2011 09:39

      Was ist denn das Inkriminierende an der Neonazi-Homepage außer dem Namen?

    • ProConsul
      05. Mai 2011 10:12

      @sternderl

      in wieviel Ländern dieser Welt ist eine solche Seite bzw. deren Inhalte verboten?
      kleiner Tipp: ich glaube es sind 3.

  21. Rosi
    04. Mai 2011 22:48

    Anfrage an die Wissenden: Stimmt die Vermutung, daß die überraschende Wende (auch) finanzielle Gründe hat?

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

    • Sternderlfetischist (kein Partner)
      05. Mai 2011 06:18

      Im übrigen bin ich der Meinung, dass du dich gleich mitschleichen solltest.

    • november_rain (kein Partner)
      05. Mai 2011 08:45

      Auch wenn Sie es noch so oft bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit sagen, ein Cato wird nie aus Ihnen.

    • cmh (kein Partner)
      05. Mai 2011 09:41

      Rosi

      Nur weiter so. Man muss das - wie wir es von den Sozen gelernt haben - immer wieder aufs neue reinrammen.

      Dass es wirkt erkennt man an den gequälten Reaktionen der vorstehenden Trolle.

    • dergo
      05. Mai 2011 11:02

      Tja, liebe Rosi - da haben Sie aber dem 'Sternderlfetischist' ganz schön das Frühstück und (hoffentlich) den ganzen Tag verdorben. - WEITER SO !!!!!

      @ Sternderfetischist
      Ich fürchte, Sie haben den Text nicht richtig verstanden. Oder sind Sie wirklich der Meinung, daß 'Rosi' Integrationsunwillig bzw. Integrationsunfähig ist? Ich sehe also keinen Grund warum sie das Land verlassen - oder in Ihrer Ausddrucksweise : sich aus dem Land schleichen - sollte.

      @ november_rain
      Für Sie ein kurzer Ausflug in die objektorientierte Programmierung (Klassenableitung):

      Man muß nicht Cato werden um seine Methoden zu verwenden!

  22. Norbert Mühlhauser
    04. Mai 2011 22:39

    Das gilt insbesondere für die Forderung nach einem totalen Einwanderungsstopp. Diese Forderung ist absurd, nicht nur weil dann bald im Gegenzug die Frage auftauchen würde, ob eigentlich Österreicher noch irgendwo anders hin wandern dürfen. Ohne Einwanderung würde das Land auch wissenschaftlich und in vielen wirtschaftlichen Spitzenpositionen verarmen. (Zitat AU)

    Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, weshalb ein Land seinen Bedarf an Fachkräften, Ingenieuren und Wissenschaftern nicht hauptsächlich aus Eigenem decken können soll?

    Auf auswandernde Eingesessene wird man sich bei der Beantwortung nicht berufen können, weil eine solche Migrationsgleichung letztlich auf globaler Ebene zu einem "missing link" führen muss: wohin wandern diejenigen in jenem Land aus, in dem es zu einem Überangebot an spezialisierten Kräften gekommen ist? Ohne Asymmetrie der Migrationsströme neutralisiert sich aber ohnedies Zu- und Abwanderung!

    Und Auswanderung aufgrund eines Missmanagements der eigenen Heimat muss anders behoben werden.

    Früher wurden Gastarbeiter wirklich in der Industrie gebraucht, und wenn sich einige davon hier niederließen, störte das niemanden. Ab der Entindustrialiserung mit ihren rein bilanztechnischen Exportüberschüssen sind Zuwanderer, die nicht aufgrund eines konkreten Bedarfes hereinkommen, eine Belastung des Sozialstaates und eine Gefährdung der Ordnung.

    Mir liegt eine ältere Statistik des U.S. Department of Justice, (Section) Immigration and Naturalization Service, für die Jahre 1998 und davor vor. Diese erfasst naturgemäß nur die legale Immigration. Bemerkenswert ist jedoch, dass nur etwas mehr als 2 Promille im langjährigen Durchschnitt in's Land gelassen und/oder naturalisiert wurden.

    Die Zahlen:

    1998: 660.477
    1997: 798.378
    1996: 915.900
    1995: 720.461

    Davon Asylanten und Flüchtlinge:

    1998: 54.709 = 8,3 %
    1997: 112.158 = 14,0 %
    1996: 128.565 = 14,0 %
    1995: 114.664 = 15,9 %

    Im Schnitt also rd 750.000 Tsd pro Jahr. Bei diesen Zahlen kann die Quote für Familienzusammenführungen getrost beträchtlich ausfallen: etwas über 65 % im Schnitt.

    • schrebergärtner (kein Partner)
      05. Mai 2011 06:19

      Genau. Jeder soll bleiben wo er geboren wurde.
      Kärntner raus aus Wien.

    • Homer Simpson (kein Partner)
      05. Mai 2011 09:44

      Wenn einmal 25% bis 30% Kärtner durch den Schrebergarten latschen würden, dann ist es sicher auch nicht recht.

      Bis dahin pass auf, dass Dir niemand den Hanf ausrupft.

    • Erich Bauer
      05. Mai 2011 09:54

      Die rot/grünen Richter machen schon einen gewaltigen Schwenk. Zwei streunende Katzen wurden schon wegen Besitzstörung gnadenlos verurteilt...

  23. Norbert Mühlhauser
    04. Mai 2011 21:43

    Sg Herr Unterberger,

    Sie haben natürlich darin Recht, dass eine Demokratie es aushalten muss, wenn eine Mehrheit etwas als Gefahr bewertet, was man selber anders einschätzt.

    Nicht tolerieren dürfen sollte eine Demokratie die gleichsam totalitäre Verbreitung von lügenhaften Scheinargumenten. Denn das Abweichen von der offiziellen Geschichtsversion zu einem Offizialdelikt aus dem Grunde der staatsfeindlichen Agititation zu machen ist etwas, was Österreich eben nicht durch den Staatsvertrag auferlegt ist. Darin ist Ö nämlich nur gehalten, ein Wiederaufleben des NS zu unterbinden.

    Es wird aber keine Wiedererrichtung des Nationalsozialismus allein dadurch angestrebt, dass man die im Verbotsgesetz und der offiziellen Geschichtsversion vorgenommenen Punzierungen des NS nicht in jeder Konsequenz annimmt, oder schlichtweg die Geschichtsforschung darüber als politisch instrumentalisiert beargwöhnt. - Dieser Effekt könnte ja nur dann eintreten, wenn die gesamte historische Bewertung des NS zu dem Zweck fingiert worden wäre, ein militärpolitisches Erstarken des deutschsprachigen Kulturraums zu unterbinden!

    Vorstehendes gilt umso mehr für Historiker, die dem unseligen § 3h des Verbotsgesetzes (übrigens erst 1992 implementiert!) gleichfalls unterstehen.

  24. Undine
    04. Mai 2011 18:50

    @durga

    "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der DENUNZIANT"

    fand Hofmann von Fallersleben Mitte des 19. Jahrhunderts.

    Sie schreiben: "Ich habe im ZARA report 2009 ua folgende Fälle von "eklatantem Rassismus" dokumentiert gefunden. Bei den z.T. lächerlichen Anschuldigungen wundere ich mich, daß unser Forum noch nicht von dieser Organisation bekriegt wird"

    Möglicherweise finden wir uns dann, bis auf einige löbliche Ausnahmen, bald geschlossen im Kittchen wieder! So was kann schnell gehen! :-)

    • durga
      04. Mai 2011 19:06

      @Undine

      Es wäre sehr nett, wenn wir zusammen eine Zelle teilen könnten! Mit unserem Gespür für zukünftige Mode könnten wir dann vielleicht Burkinis designen.

    • terbuan
      04. Mai 2011 19:12

      Na vielleicht treffen wir uns einmal bei einem Spaziergang im Hof, an Eurer markanten Stimme werde ich Euch ganz sicher erkennen!

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 19:19

      liebe undine, ich habe schon lange meine zahnbürste für diesen fall bereitgelegt.
      heute wird ins flaggerl gekackerlt, morgen werden flaggerlträger eingesperrt.
      darauf muss man gefasst sein.

    • Undine
      04. Mai 2011 20:32

      @durga, terbuan und simplicissimus

      Da zahlt sich dann ja ein eigener Gefängnistrakt aus, ein Unterberger-Forums-Trakt. Ja, durga, wir wären ein vergnügliches Trüppchen!

    • Brigitte Imb
      04. Mai 2011 21:29

      Yeahh......mit euch geh´ ich auch einsitzen, dann halten wir die Wärter auf Trab!

    • durga
      05. Mai 2011 00:01

      Herrliche Aussichten! Meint Ihr, wir können unsere PCs mitnehmen und haben Internet Anschluß?

      Terbuan, wir feiern dort unseren Runden!

    • Undine
      05. Mai 2011 10:26

      @Brigitte Imb

      Herzlich willkommen an Bord, liebe Brigitte! Vielleicht können wir auch die leider schon monatelang verschollene FOSCA auftreiben! Eventuell wäre auch Rosi zu gewinnen! Dann gehört genau festgelegt, was jeder mitnimmt außer der Zahnbürste!

    • durga
      05. Mai 2011 15:34

      Norman Bates, wo bist Du? Schließt Du Dich nicht an?

  25. Markus Theiner
    04. Mai 2011 15:49

    Wenn man es wirklich Ernst meint muss man sich in der Demokratie von der Mehrheit alles gefallen lassen.
    Aber das ist gerade nicht die Argumentation, die hinter dem Verbotsgesetz steht.

    Denn wenn die Nazis nie eine Mehrheit haben, dann sind sie auch völlig harmlos, weil sie ihre wirren Ideen nicht in die Tat umsetzen können. Natürlich können sie mit illegalen Aktionen gefährlich werden, aber davor schützt auch das Verbotsgesetz nicht.
    Wenn aber die Nazis eine Mehrheit haben oder bekommen könnten, dann ist das Verbotsgesetz nicht mehr demokratisch, weil es eben nicht der Wille der Mehrheit ist, sondern im Gegenteil der Mehrheit verbietet am politischen Willensbildungsprozess teilzunehmen.

    Für die Demokratie ist also ein Meinungsverbot schon aus Prinzip ein Problem. Verschärft wird das Problem noch dadurch, dass das Verbot so schwammig und damit mißbrauchsanfällig ist. Nicht jede Idee die von den Nazis vertreten wurde war menschenverachtend. Wie fast alle anderen auch haben die etwa grundsätzlich Mord, Diebstahl und ähnliches verboten (wenn auch mit den bekannten, weitreichenden Ausnahmen), hielten gesunde Ernährung für wichtig usw. Umgekehrt haben sie keine Exklusivrechte auf ihre abscheulicheren Ansichten. Es gibt wohl keine Idee der Nazis, auf die andere nicht auch gekommen wären. Was die Nazis einzigartig macht ist die Zusammensetzung der Ideen und noch viel mehr die folgenschwere Ausführung.
    Das Verbotsgesetz differenziert da aber nicht wirklich.

    Umgekehrt ist es aber für die Meinungsfreiheit und die Demokratie völlig unbedenklich, wenn eine Partei Leute mit bestimmten Meinungen rauswirft. Denn bei der Partei geht es ja gerade darum gemeinsame Ansichten zu vertreten und im politischen Prozess umzusetzen. Wenn man keine gemeinsamen Ansichten hat kann das nicht funktionieren.
    Der Ausschluss aus einer Partei hindert auch niemanden daran seine Meinung weiter zu vertreten oder auch sich um eine politische Umsetzung zu bemühen. Er kann dabei nur nicht mehr auf die Ressourcen der Partei zugreifen - aber warum sollte er auch?
    Heikler ist die Frage allerdings, wenn jemand wegen seiner Meinung seinen Job verliert, weil das durchaus eine Sanktion sein kann, die nur dazu da ist Druck auszuüben. Vor allem wenn Job und Meinung miteinander nichts zu tun haben.
    Aber auch das ist noch nicht so heikel wie das Verbotsgesetz, weil es da immer noch möglich ist dass man in einer geheimen Wahl für die Umsetzung seiner Ansichten eintritt. Öffentlich outen müssen sich nur die Kandidaten. Außerdem gerät ein Arbeitgeber der aufgrund solcher Kriterien gute Mitarbeiter feuert seinerseits unter Druck der Konkurrenz (wenn denn die Marktwirtschaft funktioniert).

    Dass man das Verbotsgesetz akzeptieren muss, den Parteiausschluss aber kritisieren, kann ich nicht unterschreiben.

  26. durga
    04. Mai 2011 14:52

    Das Problem ist der Aufruf zur Vernaderung durch das BMI selbst. Unter Verfassungsschutz (http://www.bmi.gv.at/cms/bmi_verfassungsschutz/meldestelle/ ):

    "Wenn Sie auf einer Web-Seite oder in einer News-Group Beiträge mit neonazistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalten vorfinden, melden Sie bitte Ihre Wahrnehmung der

    MELDESTELLE - NS-WIEDERBETÄTIGUNG."

    Eine Definition, was unter jedem der inkriminierten Begriffe verstanden werden soll, fehlt allerdings.

    • terbuan
      04. Mai 2011 15:02

      durga
      Die Verherrlichung von kommunistischen Diktaturen und deren Verbrechen ist jedenfalls explizit nicht gemeint!

    • schreyvogel
      04. Mai 2011 16:34

      Das Ministerium wurde zwar von einer ÖVP-Ministerin geleitet, aber die eigentliche Macht haben dort die an dieser Stelle von der Antifa infiltrierten Beamten.

      Minister kommen und gehen, aber das Infiltrat bleibt.

    • durga
      04. Mai 2011 17:09

      @ terbuan

      ich habe im ZARA report 2009 ua folgende Fälle von "eklatantem Rassismus" dokumentiert gefunden. Bei den z.T. lächerlichen Anschuldigungen wundere ich mich, daß unser Forum noch nicht von dieser Organisation bekriegt wird:

      Beispiel 1:
      "„[... Manche] wollen nicht wahrhaben, dass in bestimmten Gebieten sich Steinzeitmenschen aus Anatolien und arabische Primitivlinge eingenistet haben.
      Arbeitslosenquote 60% - die wissen gar nicht wohin mit ihrer überschüssigen Kraft und ihrem Frust und ihre Kinder gelten als bildungsfern und zum grossen
      [sic!] Teil als nicht ausbildungsfähig. Was soll man mit solchem Gesindel machen? Darauf wissen auch unsere gutmenschlichen Besserwisser keine Antwort“

      ZARA dokumentiert diese rassistische Hetze im Zuge eines unregelmäßigen Monitorings.

      oder Beispiel 2::

      "Anfang April wendet sich Frau A. an ZARA. Sie möchte dokumentieren, dass zu den Berichten auf der Website einer großen österreichischen Tageszeitung regelmäßig rassistische Kommentare von ForumsteilnehmerInnen gepostet werden und sehr oft lange Zeit online sind. Sie schreibt: „Ich bin schockiert! Bei wirklich jedem Artikel der über ZuwanderInnen berichtet, findet man rassistische Äußerungen. […] In der Forumsdiskussion wird darüber kaum gesprochen, dafür werden umso mehr ausfällige Bemerkungen über Menschen, ZARA, AI (Amnesty
      International, Anm.), usw. abgegeben.“ Einige der Postings möchte ZARA hier zu Dokumentationszwecken wiedergeben:
      „onkelheli schreibt am 9.4.2009 19:04
      Hallo, ich bin einfach der Meinung, jeder der sich bei uns "rassistisch" behandelt fühlt darf gerne wieder dorthin gehen, wo er das nicht wird, z.B. wo er hergekommen ist!
      18 Leser sind auch dieser Meinung.“

      Frau A. meldet kurz vor Weihnachten eine von einem Nutzer eines sozialen Netzwerksgegründete Gruppe, deren Ziele sie als rassistisch erachtet.So finden sich in der Beschreibung der Gruppefolgende Aussagen:
      „Keiner kann sich mehr was leisten ! Ausländer bekommenalles was Sie wollen ! Wir nehmen alle auf! Österreich ist ein schönes Land behalten wir es für uns ! Alle anderen haben Ihr eigenes Land ! Irgendwann muss Schluß sein !!!! Wacht endlich auf wir werden von der politik nur verarscht !!!!! Wir nehmen alle
      auf in Österreich aber da Faß ist voll ! Wer bezahlt alles was unsere Politik verbockt ??? Beispiel Kärnten ? im Burgenland wird über ein Asylzentrum diskutiert ?? Wer bezahlt die ganzen Verhandlungen ?? Keiner kann sich mehr das Leben leisten und wir machen uns Sorgen über die anderen ??? Wir müssen endlich aufwachen !!!!!!!!!!!!!“
      Zu Redaktionsschluss hat die gemeldete Gruppe bereits über 350 Mitglieder. Eine Beschwerde ist in Vorbereitung."

      usw, usw, usw.

    • Alex
      04. Mai 2011 21:45

      wenn Blau-Schwarz kommt, wird diesen ganzen unnötigen NGOs endlich das Geld abgedreht.

    • cmh (kein Partner)
  27. WFL
    04. Mai 2011 13:56

    Sg. Hr. Dr. Unterberger,
    dazu einige Anmerkungen:

    1. Der "Kampf gegen Rechts" und die hysterische PC-Ideologie u. "Aufarbeitung der Nazi-Zeit" begannen in den späten 80er, frühen 90er Jahren. Dies ging einerseits einher mit dem Aufstieg Haiders, andererseits - was für ein Zufall - mit dem Fall der Berliner Mauer und des Kommunismus.
    Ich persönlich glaube, dass man sich durch die hysterische Hinwendung zur Nazizeit - als ob diese, und nicht der Kommunismus, erst einige Jahre zuvor untergegangen wäre! - die Aufarbeitung des "real existierenden Sozialismus"
    ersparen wollte. Und vor allem auch die Frage, inwieweit UNSERE Generation - und nicht jene der Väter + Großväter wie in der Nazizeit - mitschuldig geworden war.
    Und diese Strategie hat ja auch funktioniert, zumindest in den deutschsprachigen Ländern:
    Eine seriöse Aufarbeitung des deutschsprachigen Kommunismus und die öffentliche Nennung der Mitschuldigen wurde bis heute verhindert. Ja, in Deutschland ist ja die Linke (= die Nachfolgepartei der SED) mittlerweile eine durchaus respektierte Teilnehmerin des Parteienspektrums geworden.

    2. Apropos die Ablehnung des "Islamophoben" durch die ÖVP:
    Ich habe mit großer Befremdung zur Kenntnis genommen, dass sich der neue Außenamt-Staatssekretär Waldner für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen hat. Dies vor allem, da Waldner als GF des Museumsquartiers einen bisher durchaus vernünftigen Eindruck machte. Dies zeigt einmal mehr,
    wie heuchlerisch Teile der ÖVP mit dieser Frage umgehen. Es wird einmal mehr die FPÖ davon profitieren.

    • Undine
      04. Mai 2011 19:26

      @WFL

      " Der "Kampf gegen Rechts" und die hysterische PC-Ideologie u. "Aufarbeitung der Nazi-Zeit" begannen in den späten 80er, frühen 90er Jahren. Dies ging einerseits einher mit dem Aufstieg Haiders, andererseits - was für ein Zufall - mit dem Fall der Berliner Mauer und des Kommunismus"

      1989 hätte eine politische Wende bringen können. Alleine das Zahlenspiel 1968--1989 sprach dafür! Der Kommunismus hat ---zurecht---völlig abgewirtschaftet. Leider gab's da zur richtigen Zeit nicht auch die richtigen Menschen, die die einmalige Gelegenheit beim Schopf hätten packen können. Eine kleine Gruppe junger Leute gab's wohl in Deutschland, aber keiner verfügte über das nötige Charisma. Davon hatte freilich Jörg Haider in reichlichem Maße. Und durch ihn sahen die LINKEN ihre Ideologie wirklich gefährdet und sahen sich am Abgrund. Kein Mittel war ihnen zu gemein, zu niederträchtig, zu perfid, um ihren Todfeind zu bekämpfen und sie scheuten nicht davor zurück, ihn als Reinkarnation Hitlers den Leuten zu verkaufen. Die Hysterie der Linken/Grünen war unbeschreiblich. Und dann war einfach die Chance einer Wende von links nach rechts vertan, leider.
      Aber die Chance kommt wieder! Die Bereitschaft der Menschen steigt!

  28. Johann Scheiber
    • terbuan
      04. Mai 2011 14:11

      Johann Scheiber
      ....ich mußr erst einmal tief Luft holen, danke für den Link!

    • Alexander Renneberg
      04. Mai 2011 19:29

      ich frage nochmals: zu welchem zweck soll das gut sein? was ist das endziel, wem dient es, und was haben diejenigen denen es dient davon?

    • terbuan
      04. Mai 2011 21:30

      Wie Hermann Hesse schon richtig bemerkte,
      Geld ist nichts, Macht ist nichts, am Ende bleibt nur die Liebe.
      Wenn man nicht geliebt wird, bleiben eben nur Macht und Geld!

    • ProConsul
      04. Mai 2011 21:41

      dahinter steckt kein einzelner Mensch, auch keine Gruppe, es stecken auch nicht die Juden dahinter, obwohl sie von allen noch am ehesten in Frage komme würden. Nein, das Ganze läuft auf einer höheren, metaphysischen Ebene, die von den meisten Leuten nicht nachvollzogen werden kann. Deswegen, und weil die Menschen merken, dass sie in einem "Spiel" feststecken, tippen sie auf diverse Verschwörungstheorie in denen aber immer bloß Menschen dahinterstecken. Mit menschlichen Spielern alleine, kann dies alles aber nicht plausibel erklärt werden.
      Wer hinter den Schleier schauen will, muss sich der Religion und Spiritualität widmen.

  29. schreyvogel
    04. Mai 2011 13:07

    Endlich ein klares Wort von Andreas Unterberger gegen den unsäglichen Paragrafen 3h des Verbotsgesetz (die anderen §§ sind ohnehin bereits totes Recht), nachdem er bereits vorher machtvoll und eindeutig gegen den §283 STGB Stellung bezogen hatte!

    Es ist mir ein ehrliches Bedürfnis, Herrn Unterberger dafür zu danken!

    Schade dass andere Persönlichkeiten oder Organisationen, die sich so gerne als moralische Instanzen aufspielen (ÖVP, Kirche(n), NGOs etc.), sich lieber p.c. verhalten als sich für die Meinungsfreiheit zu exponieren.

  30. thomas lahnsteirer
    04. Mai 2011 11:50

    Das Wichtigste, was Meinungsterrorvereinigungen wie unsere Grün-Roten brauchen ist die Bekämpfung eines inneren oder äußeren Feindes, den man zur großen, überall lauernden Gefahr aufbläst, auch wenn er nur marginal vorhanden ist

    Und jeder. der nicht in den Chor der Warner vor diesem Feind einstimmt, ist zumindest suspekt.
    zB jemand, der sagt, wir brauchen keine eigenen Gesetze gegen das böse Gedankengut, mit dem bestehenden "normalen" Strafrecht haben wir die verabscheuungswürdige Ideologie bestens im Griff. Andere Demokratien handhaben das genauso.

    Sofort wird derjenige als Sympathisant und Handlanger der Ideologie des Bösen hingestellt. Ja der Ruf wird laut, dass man Kritik an diesen Spezialgesetzen ebenfalls unter Strafe stellen soll.

    Und so haben es sich die "faschistischen Antifaschisten" in der von ihnen errichteten Diktatur der political correctness wohlig eingerichtet. Und Leute wie die Frau Marek fungieren noch immer als ihre Handlanger.

  31. Celian
    04. Mai 2011 10:47

    Der Ausschluß des Akademikerbundes damals am Vorabend der Wiener Wahlen geschah aus vorauseilendem Gehorsam vor der politischen Korrektheit, was jedem Aufrechten wie ein Diskussionsverbot vorkam. Im weiteren Verlauf des Wahlkampfes stellte sich heraus, daß Marek bereit war, nicht nur die Meinungsfreiheit aufs Spiel zu setzen, sondern jegliche andere Hüllen fallen zu lassen, wenn sie nur dadurch ins Koalitionsbett zur SPÖ kriechen könnte.

    Über so viel Opportunismus konnte man als Konservativer nur die Nase rümpfen. Die Folge war, daß sich viele von der ÖVP abwandten und sie eine der schmerzlichsten Niederlage in Wien einfuhr.

    Daß daraufhin Marek in der Versenkung verschwand, der Akademikerbund rehabilitiert wird, wenn auch nur still und leise, läßt die Hoffnung aufkeimen, daß in der ÖVP die Konservativen vor den Opportunisten wieder die Oberhand bekommen.

  32. Undine
    04. Mai 2011 10:40

    Dieser A.U.-Kommentar zeigt mir wieder einmal, WIE gut es ist, daß es dieses Forum gibt, und daß ich ihm angehören darf. Es ist die "Stimme der Vernunft", die man sonst nirgendwo zu hören, bzw zu lesen bekommt, was man in dieser Zeit gar nicht hoch genug einschätzen kann. Vielleicht werden gerade durch dieses Forum die Leute, die das eigene Denken noch nicht ganz verloren oder aufgegeben haben, doch hellhöriger.

    • phaidros
      04. Mai 2011 10:55

      Wenn wir (als Gesamtheit meine ich jetzt - nicht Sie und ich) uns kindische Sternderldiskussionen in Hinkunft verkneifen, persönlichen Befindlichkeiten weniger Bedeutung beimessen und, vor allem, eigene Aggressivität senken sowie jene Anderer ignorieren (bzw. in ausgeprägten Fällen auch einmal entgegen treten) und nicht in einer Art Rudelgeheule in dieselbe Kerbe schlagen - dann, ja, kann ich mir vorstellen, dass weitere Selbstdenker hellhörig(er) werden könnten.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Johann Scheiber
      04. Mai 2011 12:25

      phaidros, warum versuchen sie stängig diesen Blog für sich zu vereinnahmen? Es sollte ihnen doch genügen, dass sie für das BIÖ das "wir" bemühen können.
      Übrigens, ich habe heute auch ein halbes Sternderl bekommen und ich bin darob untröstlich. Frei nach Raimund würde ich mich jetzt aufhängen, wenn alle Stricke reißen.

    • Alexander Renneberg
      04. Mai 2011 12:54

      herr scheiber,
      für das BIÖ das "wir" zu verwenden halte ich für mehr als gewagt.

      pluralis majestatis vielleicht?

    • Wertkonservativer
      04. Mai 2011 14:12

      Werte Herren,

      irgendwie nicht Ihrem Standing gemäß, so über eine von Einigen von Ihnen ursprünglich selbst mitgetragene Bürger-Initiative zu witzeln!

      Auch wenn ich vielleicht dann nur das sechste oder siebente aktive Mitglied in der BIÖ sein werde: meine Anmeldung wird umgehend erfolgen!

      Viel Spaß bei Ihren Verrichtungen!

    • Johann Scheiber
      04. Mai 2011 14:47

      Werter Wertkonservativer,
      ich habe nicht über das BIÖ gwitzelt, sondern phaidros den Hinweis gegeben, dieses als sein Wir-Feld zu betrachten. Der UB lebt von der Heterogenität.
      Ich sehe da auch keine Attacke meinerseits. Bitte nicht so empfindlich sein, wir sind ja keine Mädchen,oder?

    • phaidros
      04. Mai 2011 14:58

      Sg. Hr. Scheiber, wenn ein gänzlich Blogfremder eine Aussage über die Postergemeinde hier macht, dann: »die Poster bei AU«. Aber Sie sind hier Poster, Herr Scheiber, und ich bin Poster hier. Wenn Sie oder ich - oder ein anderer Poster - eine Aussage über die Postergemeinde hier macht, dann: »wir«. So einfach ist das. Mit Vereinnahmung irgendetwas oder jemandes hat das nicht einmal in Ansätzen zu tun.

      Im übrigen wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie persönliche Mitteilungen direkt an mich richteten. Es ist nicht wirklich schwer, meine Mailadresse rauszukriegen. Danke.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Maria Kiel
      04. Mai 2011 15:20

      @Scheiber:
      "Bitte nicht so empfindlich sein, wir sind ja keine Mädchen,oder?"
      .................Sie werden sich gleich eine Rüge wegen Sexismus von mir einfangen (bitte um Vergebung, aber aufgrund heutiger Zahllos-Kollisionen der PC-Art sucht meine Seele nach simplen Entladungsmöglichkeiten :-)

    • Johann Scheiber
      04. Mai 2011 16:27

      @Maria Kiel
      Bei Mädchen ist hohe Empfindsamkeit eine große Qualität!
      Aber ach, durch diese Differenzierung habe ich mich wohl noch weiter verirrt.

      @phaidros

      Vielleicht lesen sie noch einmal ihren eigenen Text!

    • Alexander Renneberg
      04. Mai 2011 17:03

      Wertekonservativer, ich war nie beim kleingartenverein BIÖ, also kann ich auch witzeln, nachdem ich die abgeschriebenen statuten gelesen haben.

      Ich pflege mit profis umgang.

      Gratuliere trotzdem zu ihrem beitritt.
      Sie werden schon wissen was sie tun. :-))

    • Maria Kiel
      04. Mai 2011 22:54

      @Scheiber:
      "aber ach, durch diese Differenzierung habe ich mich wohl noch weiter verirrt." - wie wahr wie wahr! :-)

  33. Spiegelfechter
    04. Mai 2011 09:40

    Wer der Gegenwart nicht gewachsen ist und ratlos in die Zukunft blickt, schärft sein politisches Profil gerne an der Vergangenheit. Da kann man gefahrlos Rätsel lösen, deren Lösung schon bekannt ist, Mut beweisen, indem man längst Geschehenes und unabänderlich Gewordenes bekämpft und Schutz vor der Wiederholung des Unwiederholbaren versprechen.
    Besonderes Glück bedeutet, wenn das Auftreten von Randgruppen, oder auch nur nicht ganz einseitige, sogenannte relativierende Aussagen von sonst Unverdächtigen dieser Vergangenheit scheinbare Aktualität verschaffen, denn dann kann zum Kampf gegen die Ewiggestrigen geblasen werden, was den ewig Gestrigen zugute kommt.

  34. Helmut Oswald
    04. Mai 2011 09:18

    Das Verbotsgesetz ist die allerletzte Nische, mit der - überwiegend verwirrte junge Männer, die über zumeist bescheidene Verstandeskräfte verfügen - ihre Enttäuschung über die tatsächlich enttäuschenden Verhältnisse auf die falsche Art und Weise abreagieren können und sich dabei auch noch mit dem Flair des im Untergrund befindlichen Freiheitskämpfers umgeben können. Dabei sind sie von großem Nutzen für die politische Linke, wie bereits ausgeführt. Das schlimmste, was man diesem politischen Obskurantismus antun kann, ist, ihn den Bedinungen eines fairen demokratischen Wettbewerbs auszusetzen. Das wissen alle Beteiligten, aber wegen der Hetzjagd der Linken - und besonders auch der linken Medien - auf alles Rechte rutscht, mit Ausnahme offenbar des Wiener Akademikerbundes und der Frau Rosenkranz, offenbar den meisten Bürgerlichen wieder einmal das Herz in die Hose.

    Nun ist es hinsichtlich der Frage der Gefährlichkeit des Nationalsozialismus von geringerer Bedeutung, ob ein paar Verwirrte im Keller und im Wald den nationalsozialistischen Aufstand proben. Wichtiger ist die Frage - welche Teilelemente der NS Ideologie prägen unsere heutige Gesellschaft zu deren Schaden.

    ad 1) völlig gleichauf mit dem Internazisozitum ist es der Glaube an den Staat als Regulator aller Lebensbereiche - einer der größten Irrtümer der Gegenwart - worüber ausführlich argumentiert werden kann.

    ad 2) völlig gleichauf mit dem Genderwahnsinn und dem Multikulti - Zuwanderungsirrsinn der internazisozi GrünInnen ist es der Wille, von einzelnen freien Menschen Bekenntnisse zu Werthaltungen einzufordern die jedenfalls der politischen Meinungsfreiheit unterliegen und schon deren Ausbleiben wie selbstverständlich auch deren Abweichung vom gerade herrschenden linken Mainstream mit Kampagnisierungen zu beantworten. Kauft nicht bei Juden, kauft nicht bei Pelzhändler, wer zum Opernball geht, dem werden die Fensterscheiben der Autos eingeschlagen, wer keine Minarette will, ist kleinbürgerlicher Faschist, wer nicht gegen AKWS demonstriert, obwohl er sie zwar nicht mag, aber eben auch nicht weiß, ob man sie nicht doch für ein paar jahre noch brauchen wird gefährdet de Zukunft der Menscheheit, wer Abtreibung nicht als Art Hygienemaßnahme sieht für den Fall, Verhütung hat nicht geklappt, wer denkt, Kreuze in den Klassenzimmern schaden niemandem usw usf - also das Nicht- oder Andersbekenntnis zu ihren Werthaltungen zum Anlass zu nehmen, diese Menschen der öffentlichen Anfeindung preiszugeben.

    Folglich alle diese Formen der Einschüchterung im nichtstaatlichen, aber öffentlichen Raum - ich halte sie für viel gefährlicher als den Umstand, daß uns einige sehr Einsame und verwirrte Menschen einen politischen Lösungsansatz anbieten, von dem jeder der bei Verstand ist erkennt, daß er uns nirgendwohin führt, außer in den Abgrund. Wenn aber schon verbieten, dann bitte den kommunistischen Irrsinn samt stalinistischem Siegesdenkmal am Schwarzenbergplatz und dann bitte auch den Semtex-Islamismus nach dem Rezept des kürzlich teuren verblichenen Kuttenträgers aus dem pakistanischen Nobelviertel.

    • ProConsul
      04. Mai 2011 10:17

      ausgezeichneter Kommentar.
      auch Unterberger hat heute eine sehr feinsinnige Analyse geschrieben.

    • Undine
      04. Mai 2011 15:16

      @Helmut Oswald

      "Das Verbotsgesetz ist die allerletzte Nische, mit der - überwiegend verwirrte junge Männer, die über zumeist bescheidene Verstandeskräfte verfügen - ihre Enttäuschung über die tatsächlich enttäuschenden Verhältnisse auf die falsche Art und Weise abreagieren können......... Dabei sind sie von großem Nutzen für die politische Linke, wie bereits ausgeführt"

      Diese "verwirrten jungen Männer" sind mMn eher ziemlich unpolitische Burschen, die nach Beachtung gieren. Könnten sie als LINKS-CHAOTEN oder LINKS-EXTREME heutzutage noch die kleinste Aufmerksamkeit erzielen, wär's ihnen genauso recht. Mit linken-kommunistischen Parolen lockt man halt keine Katze mehr hinterm Ofen hervor. Also versucht man's mit H.H. -Rufen und was sonst noch alles dazugehört.
      Nicht zu vergessen sind ---wie aus D bekannt---eingeschleuste LINKE, die diese angeblichen NEO-NAZI- Bürschchen noch zusätzlich "motivieren".

      "Dabei sind sie von GROSSEM NUTZEN für die POLITISCHE LINKE"

    • HJR
      04. Mai 2011 19:43

      Explizite Zustimmung

    • AGLT (kein Partner)
      05. Mai 2011 08:17

      @Undine:

      Es gibt keine LINKS-CHAOTEN oder LINKS-EXTREME, sondern nur LINKS-AUTONOME! Haben Sie denn die Berichte über die traditionellen 1. Mai"demonstrationen" nicht verfolgt...?

    • Leo XII (kein Partner)
      05. Mai 2011 10:10

      "welche Teilelemente der NS Ideologie prägen unsere heutige Gesellschaft zu deren Schaden"
      Ich stimme Ihren trefflichen Ausführungen - und jenen des Tagebuchs sowieso - zu.
      Hinweisen möchte ich aber darauf, dass mE weit über die von Ihnen angeführten Punkte hinaus die NS-Ideologie auf unser gesamtes heutiges gesellschaftliches Leben, unsere Kultur, unsere Gesetzgebung usw. einen noch immer steigenden Einfluss nimmt, ja unser gesamtes heutiges Dasein geradezu dominiert:

      Vollkommen unabhängig davon, was die dumbe Wähler- und Nichtwähler-Herde eigentlich will oder sich wünscht, wird in allem und jedem grundsätzlich - geradezu als Lakmus-Test - exakt gegenteilig dazu gehandelt und entschieden, wie man in den unsäglichen 7 Jahren gehandelt hätte.
      Ignoriert wird dabei, dass man sich damit - als Gegenteilbaum - zu einem guten Teil auch an der grundlegenden Lebens- und Wertehaltung reibt und abarbeitet, wie sie Jahrzehnte oder Jahrhunderte davor schon bestanden bzw sich entwickelt hat:

      Lesben, Schwule: nicht nur gleichberechtigt, sondern mit Steuergeld gefördert
      Für O.Normalverbraucher hässliche, zT abstoßende und ekelerregende Fäkalkunst: massiv förderungswürdig, Volks-umerziehungsnotwendig.
      Faule, Arbeitsunwillige: mit Grundeinkommen durchgepäppelt und hofiert.
      Heimat, Staatsvolk: Ausländergruppen, die in ihrer Wertehaltung und Lebensweise unser Dasein und unsere Lebensart teils erkennbar hasserfüllt und aggressiv ablehnen, sind Jahrzehnte hindurch ohne Wenn und Aber umfassend Familien-nachzugsberechtigt, wurden ebenso lange zum Ausleben ihrer Haltung eingeladen und multikulti-gehätschelt und eingebürgert.
      Heimische Volks (IGITT) Musik: Während der letzten 40 Jahre im, vor, hinter oder nahe dem Parlament vorstellbar? Allenfalls als schlechter Treppenwitz.
      Gar Förderung heimischer Volksmusik: entlockt unseren umerzogenen und umerziehenden links-medial-gesteuerten Politruks nicht einmal ein Rülpsen.
      TV: ORF1 ganztägige amerikanische Unterschichts-Verblödung,
      ORF2 als tägliche Zwangshandlung NS-Bedenken und ritualisierte Betroffenheit.
      Abtreibung: Gegner wollen nichts anderes als perfid und klammheimlich das Mutterkreuz einführen.
      Achtung, Ehrung gefallener Soldaten: alle - aber natürlich nur die eigenen - Verbrecher, Vernichter, Mörder, Schweine, Sadisten, (neuerdings, zumal jetzt großteils verstorben, im Gegensatz zur Roten Armee auch Vergewaltiger), die man auch flächendeckend allen Kindern zwangsweise als solche präsentiert.
      Die Auflistung könnte unendlich fortgesetzt werden.
      Unseren "Kampf-gegen-Rechts" Gscheiterln, seien es Sozen oder schwachsinnige VP-Wirr-Läufer (von den Öllingers natürlich ganz zu schweigen) fällt gar nicht auf, dass ihr ganzes Denken und Handeln in Wahrheit fast durchgehend vom - bekannten oder vermeintlichen - Denken des Unsäglichen geprägt und geleitet ist.

    • karl murx (kein Partner)
      05. Mai 2011 16:13

      Das ist es!!!!!!!

    • Gast der Zweite (kein Partner)
      05. Mai 2011 22:42

      @ Helmut Oswald

      und

      @ Leo XII

      Vielen Dank, für Ihre treffenden Analysen!

    • Helmut Oswald
      06. Mai 2011 00:12

      @ Undine @ Leo XIII

      So ist es ! Leo XIII : für sie ein weiteres Beispiel: die sogenannte ööösterreichische Nation, definiert als vorteilhaftes Völkergemenge (ein 'echter' Österreicher hat natürlich tschechisches, serbisches Blut, stammt vorzugsweise von Slawen, Kelten oder Römern ab und spricht aufgrunde eines recht bedauerlichen historischen Irrtums Deutsch, das man zweckmäßigerweise gelegentlich Unterrichtssprache (vulgo 'Hurdestanisch') zu nennen pflegte, um daß verhasste 'D' Wort dieser Nazisprache zu vermeiden. Also: die öööösterreichische Nation definiert sich über einen rassistischen Gedanken - nur spieglverkehrt zum III. Reich - nicht Rassereinheit ist gefordert, Rassevermischung ist das erstrebnswerteste höchste Glück dieser Erde.
      Was für ein unendlich blödsinniger Dreck, der uns damit zugemutet wird.

    • Helmut Oswald
      06. Mai 2011 00:19

      Pardon, natürlich zu @ Leo XII. Mit heißer Nadel genäht ...

  35. phaidros
    04. Mai 2011 08:33

    Heute erscheint mir der Text besonders durchdacht.

    Noch eine Passage möchte ich heraus greifen: ".. die Forderung nach einem totalen Einwanderungsstopp. Diese Forderung ist absurd, nicht nur weil dann bald im Gegenzug die Frage auftauchen würde, ob eigentlich Österreicher noch irgendwo anders hin wandern dürfen. Ohne Einwanderung würde das Land auch wissenschaftlich und in vielen wirtschaftlichen Spitzenpositionen verarmen.

    Das Thema kann bei einigem Nachdenken nur sein: Warum wandern nach Österreich vor allem die falschen ein?"


    Das sieht wohl wirklich so aus. Ob sich das Problem vollumfänglich auch tatsächlich so darstellt wäre allerdings nur zu beurteilen, wenn harte Fakten verfügbar wären. Sind sie aber nicht - wo immer man recherchiert kriegt man alle möglichen Schwurbelzahlen - speziell zum Thema Herkunft der Immigranten liegt mehr Verschleierndes vor als Offenbarendes - aber keine konkreten Zahlen. Jedenfalls keine, die eine quantitative Zuordnung zwischen Immigranten und Transferempfängern ermöglichen würde.

    Daher sind in erster Linie zwei Dinge zu tun: 1. abregen, um nicht unnötig Fronten zu verhärten, bevor deren Verläufe überhaupt klar sind, 2. Transparenz zu fordern!

    BG/phaidros.vie@gmail.com

    • durga
      04. Mai 2011 11:05

      Lieber phaidros,

      bezüglich Herkunft der Immigranten, Ausbildung, sozialer Status, etc. ist das rezente ÖIF Dossier:
      "Türkische Migrant/-innen in Österreich: Zahlen. Fakten. Einstellungen.
      Monika Potkanski (Österr. Integrationsfond, September 2010)"

      sehr zu empfehlen. Die zahlreichen Grafiken und Tabellen zeigen Migranten aus der Türkei in Zusammenhang mit Migranten aus anderen EU und nicht-EU Ländern
      (Beispiel: Personen (P) Armutsgefährdung (a) und manifeste Armut (b):
      ehem Jugoslawien: P:298 000, a: 17 %, b:12 %
      EU/EWR/CH: P: 270 000, a: 17 % b: 9%
      Türkei:

    • durga
      04. Mai 2011 11:16

      ÖIF Dossier:

      sorry, ein Teil wurde verschluckt:

      Türkei: P: 146 000, a: 45 %, b: 12 %

      sonstige Staaten: P 159 000, a: 42 %, b: 33 %,

      Österreich: P 7367 000, a: 11 %, b: 5 %

      Nehmen wir an, daß diese rund 150 000 manifest armen Migranten mit im Schnitt 5000 - 10000 €/y (inkl. aller Sozialleistungen) unterstützt werden, so ergibt dies rund 0,75 - 1,5 Milliarden €. Die Unterstützung der wesentlich größeren Gruppe an Armutsgefähhrdeten noch nicht eingerechnet.

    • phaidros
      04. Mai 2011 11:24

      Sg. durga, das werden wir aufgreifen - danke!

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • kaffka (kein Partner)
      05. Mai 2011 13:52

      Leider ist es, wie auch SARRAZIN in seinem Buch schreibt, so dass besonders in Österreich die Statistiken so organisiert sind, dass es für die essentiellen Fragen keine getrennten Erhebungen gibt.

      Da die Immigrationslage in Österreich im Grossen und Ganzen ähnlich sind, kann der Inhalt des Buches auch als Analogie genommen werden (in Deutschland sind die Statistiken aussagekräftiger/detaillierter/. (natürlich müsste sich jemand die Zeit nehmen, die Daten aufzuschlüsseln, was aber sicher nicht genehm ist)

      Die Fakten liegen also sein Sarrazins Buch veröffentlich hat auf dem Tisch und jedermann sollte erst dann diskutieren, wenn er das Buch gelesen (leider muss man sagen, dass es erdückend ausführlich ist, was dem Leser eine Last, aber für das Verständnis wichtig ist) hat /wenn schon nicht durchgearbeitet/.

    • phaidros
      06. Mai 2011 04:59

      Ebenfalls danke, kaffka. Sarrazin haben wir natürlich auf dem Tisch liegen. Und wir benützen auch Material daraus, aber um einen kritischen Dialog mit der Politik vorzubereiten, reicht uns das offen gesagt als einzige Quelle nicht aus. Denn zu seinfach kann mit dem Satz »Was wollen Sie eigentlich, Sarrazin schreibt übd Deutschland.«, entwaffnet werden. Aber »flankierend« - ideal!

      BG - phaidros.vie@gmail.com

  36. phaidros
    04. Mai 2011 08:20

    "..dem Wiener Akademikerbund unsd seinen Funktionären .. ein beträchtlicher Schaden im öffentlichen Ansehen entstanden ist."

    Kann man so und so sehen. Bei den Einen vielleicht. Bei den Anderen ist der Schaden (zurecht) auf Seiten des Österreichischen Akademikerbundes entstanden, und der Wiener Bund stieg im Ansehen. Quasi "bloß" etwas Polarisierung.

    "Der Österreichische Akademikerbund schließt sich nach neuerlicher Prüfung der Sach- und Rechtslage der Meinung .. des Schiedsgerichtes des Österreichischen Akademikerbundes an."

    Was für eine weitere, anmaßende Frechheit. Wofür setzen die überhaupt ein Schiedsgericht ein?

    BG/phaidros.vie@mail.com

  37. HJR
    04. Mai 2011 08:07

    Werter Wertkonservativer, bevor Ihre geliebte ÖVP - die für mich nur das kleinere Übel darstellt - in der Bedeutungslosigkeit versinkt, würde ...
    ... I, wann I was z'red'n hätt', alles abschaff'n
    um Ihnen (aus Nächstenliebe) den Schmerz zu ersparen, ein geliebtes Wesen zugrunde gehen sehen zu müssen.

    • HJR
      04. Mai 2011 08:22

      Sorry, gehört eigentlich zu Wertkonservativer, 05:13

    • Wertkonservativer
      04. Mai 2011 09:02

      Danke, werter HJR,

      Sie sind ein wahrer Menschenfreund und wollen mir nur Gutes!

      Nur soviel: einige Jahre werde ich ja wohl noch leben dürfen; in diesen Jahren möchte ich es jedoch noch erleben, dass sich unsere bürgerliche Partei (sie ist die einzige bürgerliche!) gut erholt und im politischen Leben unseres Landes positiv wirken kann.
      Wirkliche Alternativen sehe ich für uns wertkonservative Bürgerliche nicht.
      Es bleibt Ihnen unbenommen, auf andere Hoffnungsträger zu setzen; diesbezüglich bin ich - wie bekannt - sehr skeptisch.
      Jeder mag glauben und hoffen, was er will!
      Ich glaube weiterhin an eine sich erholende und "derfangende" Volkspartei.
      (ein sturer Kopf, der Wertkonservative, nicht wahr?)

    • Alexander Renneberg
      04. Mai 2011 12:57

      wertekonservativer,

      wenn sie noch mindestens 20 jahre jahre (was wir alle hoffen) leben, so werden sie mit sicherheit eine menge erleben, eine positive neuausrichtung der övp jedoch nicht.
      sorry hier so pessimistisch sein zu müssen.

    • Wertkonservativer
      04. Mai 2011 15:26

      @ Renneberg:

      Schön wär's, aber gespielt wird es wohl nicht: ich wäre schon mit mit 5 - 7 Jahren weiterer Lebenszeit zufrieden. Ich habe mein Leben gut gelebt, und werde dann im Fegefeuer - wie wiederholt angekündigt - recht viele Freunde treffen.

      Meine liebe Frau wird mich dann - auf Wolke 7 sitzend - wohl irgendwann im Himmel wieder in die Arme schließen: wenn Petrus dort auch eine ordentliche Bücherei vorweisen kann, werde ich wohl auch im christlichen Elysium sehr zufrieden sein (und recht entspannt auf die verrückte Menschenwelt herunterschauen).

      Was aus unserem Land, unseren Leuten, und aus der Welt insgesamt wird, können wir alle nicht sagen. Manches, was hier befürchtet wird, könnte eintreffen: sicher nicht alles in der schwarzmalerischen Sichtweise vieler Freunde.
      Ich bin und bleibe jedoch Optimist: die leben bekanntlich länger!

      Grüße nach allen Seiten!

    • HJR
      04. Mai 2011 19:11

      Wie auch immer, werter Wertkonservativer, trotz meines und Rennebergs Skeptizismus, wünsche ich Ihnen nicht nur ihre 5-7 Jahre, sondern schließe mich selbstverständlich Rennebergs 20 an!

      mfG HJR

  38. thomas lahnsteirer
    04. Mai 2011 08:07

    Was mich wirklich amüsiert ist die "islamophobe NS-Diktion" . Typisch für sogenannte "linke" Kreise der ÖVP, die für mich sowieso eine Vorfeldorganisation der grünen Faschisten darstellen und sich die Geschichte so zurechtbiegen, wie sie sie brauchen.
    In Wahrheit war ein Spitenvertreter des Islam, der damalige Großmufti von Jerusalem, den Hitler als " trotz seines Spitzmausgesichtes echten Arier " bezeichnete ein Freund Hitlers, der gegen die Juden hetzte, den Holocaust befürwortete und Unterschlupf beim NS-Regime fand.
    Der Mufti half eifrig beim Aufbau muslimischer SS-Divisionen, zb der bosnischen Handschar SS-Division mit, die dann voll in die NS-Mordmaschinerie integriert waren.
    Das hören vor allem unsere türkischen Freunde, allen voran Herr Erdogan nicht gern, der als alter Geschichtsfälscher (siehe Armenien) gern aus Propaganda-zwecken Islamkritiker der sogenannte "Islamophobie" bezichtigt und die Frechheit und Dreistigkeit besitzt, diese in die Nähe der NS-Ideologie zu rücken.

    • terbuan
      04. Mai 2011 10:08

      Vom Akademikerbund zur bosnischen Waffen-SS? *kopfschüttel*

    • Gast der Zweite (kein Partner)
      05. Mai 2011 19:27

      Mich stört schon diese bemitleidende Wortkreation der Linken: "Islamophob" - Das soll wohl irgendein Krankheitsbild unterstellen und der arme "Islamophoben" muß geheilt (umerzogen) werden, dann ist alles wieder gut.

      Eine korrektere Bezeichnung wär wohl "islamo-aversiv", denn ich lehne diese Ideologie hier in meinem Umfeld ab. Und meine Ablehnung ist sicher größer als meine Angst davor.

  39. ambrosius
    04. Mai 2011 08:03

    2 Marginalien- abseits von Parteipolitik:
    1) ja es stimmt, die Nazis haben versucht auch unter den Arabern Bundesgenossen zu finden ( wie auch etwa in Indien), der Großmufti von Jerusalem hat es sogar bis in die Enklave deutscher Außenpolitik in Bad Gastein der letzten Tage geschafft.
    Die Einstellung zu den Arabern war jedoch ziemlich genau jene, die auch die Sowjets zu diesem Völkchen hatten und vergleichbar zu jener zu den Delphinen, die man für militärische Zwecke (= Selbstmordattentate) abrichtet.
    2) Der Beirag ist auf einem derart reflektierten, intellektuellem Niveau, daß man
    nicht erwarten kann, daß in der Politik tätige Menschen ihn auch nur lesen, geschweige denn : verstehen
    Schade

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 08:31

      genau, sie haben den beitrag offensichtlich nicht verstanden.

  40. Anton Volpini
    04. Mai 2011 08:00

    Mit dem Akademikerbund scheint es sich wie mit dem CV zu verhalten. Beide werden in letzter Zeit für die ÖVP wieder wichtiger, was aber bei der sinkenden Bedeutung der ÖVP keine win win Situation für alle Beteiligten darstellt.
    Auch die Frage der Nazigefahr halte ich nicht für wirklich relevant, wird dieses Thema doch haupsächlich von den Linken aller Farben am Kochen gehalten, um von den eigenen Gewalttätigkeiten abzulenken, wie wir am Tierschützerprozess hautnah vorgeführt bekommen haben, zum Beispiel.

    Für wirklich bedeutsam halte ich aber die rhetorische Umfärbung der linken Gewalttätigkeiten durch deren Politiker, verstärkt durch die Medien. Und selten können wir ein geschichtliches Ereignis derart zeitnah mitverfolgen, wie das Umdeuten, wie im Fall Osama bin Laden, abläuft. (Was aber gar nicht bedeutet daß bin Laden ein Linker war, ich halte ihn einfach für einen Massenmörder!)

    Poster dieses Forums haben sich am Montag sehr humorvoll darüber mokiert, der Wiener Bürgermeister möge doch dem Terroristenführer ein Denkmal aufstellen, am besten gleich neben Che.
    Den Vogel hat aber meiner Meinung nach @Cotopaxi am 2. Mai um 1830 Uhr abgeschossen, als er auf die Feststellung von Dr. Unterberger, sogar die Linken und Grünen hätten nichts gegen die Exekutierung gesagt, festellte, das sollten wir erst einmal abwarten, die Linken seien Langschläfer und kommen erst spät aus den Betten gekrochen.
    Wer gestern nach 21 Uhr die ZDF Nachrichten gesehen hat wird dieses Aufwachen der Linken beobachtet haben. Eine Grüne verurteilte die Tötung und strapazierte den Rechtsstaat, und ein SPDler zitierte sogar die Bibel. Und der Hanno Settele im ZIP 2 war auch nicht ohne, vom Wolf sind wir es ja schon gewohnt.

    Es wird in den nächsten Tagen spannend bleiben, anhand dieses Themas zu beobachten, wie Linke ticken!

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 08:09

      es gibt gute morde (durch che-burli) und es gibt böse morde (von osama durch obama), so ticken doch linke allgemein, oder?
      abgesehen davon hätte ich es auch lieber gesehen, osama vor einen internationalen gerichtshof zu zerren. aus prinzipiellen gründen und viele andere probleme dabei in kauf nehmend.

  41. Johann Scheiber
    04. Mai 2011 07:55

    Natürlich wird der Nationale Sozialismus die gegenwärtige politische Welt beerben und zwar wegen der Verwerfungen durch die vom Kapitalismus und dem Internationalsozialismus überforcierte Globalisierung. Die nun in Entmachtung begriffenen arabischen Machthaber sind ja samt und sonders eine Art von nationalen Sozialisten und daher eine eminente Gefahr, sowohl für den Internationalsozialismus, als auch für die Konzernherrschaft. Daher wurden sie auch von der SOZINTERN über Nacht fallen gelassen.

    Der Antifaschismus war eine geniale Erfindung des Neomarxisten Georg Ritter von Lukacs, um einerseits von den sozialistischen Greueltaten nach dem Zweiten Weltkrieg abzulenken und um andererseits um alles, was nicht deklariert links ist qua Faschismusverdacht zu diskreditieren. Nun aber ist der Druckkessel fällig, die nationale Schwester des internationalen Sozialismus feiert ihr come back!

    Ich denke, dass es sehr wichtig ist zwischen nationalem Sozialismus und Hitlerismus zu unterscheiden. Hitler war ein wahnsinniger Verbrecher, der nationale Sozialismus war das Programm um einen Volk in Not zu Hilfe zu kommen. Nicht mein Programm, aber ein damals wie heute politisch wirksames.

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 08:00

      herr scheiber, kann schon sein, dass es so kommt. allerdings sehe ich die genannten arabischen machthaber weniger als "nationale sozialisten", sondern eher als durch die macht korrumpierte, nepotismus lebende orientalische despoten an.

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 08:03

      ... auch wenn sie sich gelegentlich sozialistisch-nationalistische kamelhaarmäntelchen wie herr gadafi umhängen.

    • HJR
      04. Mai 2011 08:19

      Ich möchte in diesem Zusammenhang Wilhelm Busch zitieren
      "Erstens kommt es anders
      als man zweitens denkt."
      und vermuten, dass dem so ist, weil gesellschaftliche Ereignisse ein Analogon zu quantenphysikalischen Ereignissen darstellen, welche nur dann und nur in einem statistischen Sinn vorhersagbar wären, wenn man Ort und Impuls jeden beteiligten Quants kennen könnte, was nicht der Fall ist.

  42. simplicissimus
    04. Mai 2011 07:39

    diesem kommentar ist wenig hinzuzufügen. einseitige meinungseinschränkung auch falscher, unappetitlicher oder menschenverachtender meinungen ist angelegenheit der gesellschaft, nicht des strafrichters. eine ausweitung auf strafbarmachung von verherrlichung des kommunismus oder anderer totalitärer weltanschauungen die sich massenmorde zuschreiben lassen müssen (bis hin zu religionen) mag die einseitigkeit aufheben, führt aber nur dorthin, dass man über problematische politische themen bald gar nicht mehr reden darf. das wäre ein gewaltiger gesellschaftlicher rückschritt. daher: offene diskussion über das verbotsgesetz und auch über verbrecherisch umgesetzte weltanschauungen!

    • kaffka (kein Partner)
      05. Mai 2011 14:15

      Was mich so aufregt ist, dass man von Osama Bin Laden als Massenmörder spricht aber einen Busch aus USA durchaus als Ehrenmann /etwas dümmlich na und?/ durchgehen lässt.

      Was der Osama Bin USA mit seinen Angiffskriegen und seinen illegalen Einmischungen in Nordafrika zur Erhöhung seines "Ansehens" anrichtet ist rechtens?
      Kann man jemanden, der einen Staatsterror-Mord veranlasst und sich durch Überwachung der Mordaktion in einer Webkamera an diesem Mord auch noch beteiligt, seinen gesamten Stab zu Mittätern macht und sich dabei auch noch filmen lässt als Verbrecher bezeichnen?

  43. Christoph
    04. Mai 2011 07:02

    Früher war der Witz: Die Dohnal, der einzige Mann bei den Roten.
    Heute ist der Witz: Die Fekter, der einzige Mann bei den Schwarzen.

    Die ÖVP braucht (man verzeih mir bitte diese Wortwahl) "Eier" und jemanden der sich getraut Tacheles zu reden.

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 07:42

      können wir seit dem wechsel an der spitze die övp endlich an "eiern" packen?

    • reconquista
      04. Mai 2011 09:45

      mag. zeitz ist ein hervorragender bürgerglicher, wäre schön, wenn es für vordenker wie ihn in einer liberalkonservativen övp wieder einen platz gebe und sich der wiener akademikerbund hier wieder heimisch fühlte und nicht bei nationalen sozialisten oder anderen clowngruppierungen.

      die forderung nach einem familiennachzugstopp aus islamischen ländern ist übrigens durchaus zu begrüßen.
      die massenzuwanderung der letzten jahrzehnte - und das ist der klassische linksliberale fehler - hat mehr gekostet als gebracht.

      die Sache mit den NS-Verbotsgesetz wird man in ÖSt. nicht so schnell diskutieren dürfen
      wichtiger wäre ohnedies: stopp genderwahn, abbau des dogmatischen feminismus, bürokratieabbau etc......

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 16:24

      reconquista: mit einer solchen prioritätensetzung haben sie durchaus recht.

  44. Observer
    04. Mai 2011 06:40

    Die Wende in dieser Angelegenheit hängt sicher auch mit dem Führungswechsel in der Gesamtpartei zusammen.
    Fest steht auch, dass 66 Jahre nach dem Ende der Naziherrschaft die nach 1945 völlig zu recht erlassenen Gesetze zum Verbot der Wiederbetätigung total überholt sind. Einerseits sind die meisten Aktiven aus der Naziherrschaft nicht mehr unter uns, andererseits wird es immer eine sehr kleine Gruppe von später Geborenen geben, welche unser demokratisches Gesellschaftssystem stören wollen. Um diese Aktivitäten zu unterbinden, helfen auch andere Gesetze. Natürlich gibt es immer wieder Leute, welche bei Relativierung der nun schon mit grossem zeitlichen Abstand zu beurteilten historischen (schrecklichen) Ereignissen gerne mit der sog. Nazikeule schwingen. Über die Schreckensherrschaften von manchen anderen Personen (Nero, Stalin, Napoleon, Dschingis Khan usw.) spricht man ja heutzutage auch schon völlig neutral.

  45. Wertkonservativer
    04. Mai 2011 05:13

    Das ist ein gutes Zeichen!
    Ich schließe mich Libertus an und hoffe, dass es mit der ÖVP wieder aufwärtsgeht; ich habe ihr nun fast sechzig Jahre die Treue gehalten und wäre traurig, wenn sie - wie hier mehrheitlich geweissagt - endgültig in die Bedeutungslosigkeit sinken würde.
    Nur Mut, Freunde!

    • Cotopaxi
      04. Mai 2011 06:00

      Werter Herr Wertkonservativer!

      Sie haben tatsächlich unter Schwarzen Freunde, oder haben Sie sich das in fast 60 Jahren nur eingebildet?

    • simplicissimus
      04. Mai 2011 07:49

      werter wertkonservativer: das ist eine gute hoffnung. ich hoffe jedoch vielmehr, dass es bald mit der österreichischen staatsführung wieder aufwärts geht und dass vernünftige politik umgesetzt wird, egal aus welchem lager.
      ein umschwung bei der övp kann dazu beitragen, eine stärkung der fpö ebenso.

    • Wertkonservativer
      04. Mai 2011 09:12

      Da sind wir , werter simplicissimus, ja auch wieder auf einer Linie!
      Ich trommle seit Monaten in meinen Beiträgen, die BEIDEN Mitte-Rechtsparteien zu stärken, um den linken Rot/Grünen die Stirn zu bieten und ihnen das Maul (Verzeihung) zu stopfen.
      Die Blauen allein können es so oder so nicht schaffen: da brauchen wir dann eben auch eine schlagkräftige und vitale ÖVP dazu!
      Ist das so schwer zu verstehen?

    • f.m.
      04. Mai 2011 13:17

      Welch schöner, milder Kommentar!
      Dafür gibt's jetzt ein schönes halbes Sternderl!
      (Nur verbal).

    • Wertkonservativer
      04. Mai 2011 17:56

      Zuviel der Ehre, @ f.m.:

      Ich bin mir bewusst, das meine Art nicht jedem taugt!
      Aber eines möchte ich schon noch sagen: manche mögen's wertkonservativ!!!

    • Wertkonservativer
      04. Mai 2011 17:56

      Berichtigung:
      ..dass meine Art ..

    • HJR
      04. Mai 2011 19:52

      @Wertkonservativer
      Jemandem "das Maul zu stopfen" ist doch sonst gar nicht Ihre Art! Dem möchte ich entgegenstellen: Lasst 1000 Meinungen blühen!
      (Siehe dazu auch Helmut Oswald, 09:18)

    • Wertkonservativer
      04. Mai 2011 20:00

      Ich hab' ja eh gleich um Verzeihung gebeten, werter HJR!
      Soll ich meine Bitte noch kniend wiederholen?
      Und dass die linken Rot/Grünen gestutzt gehören, ist hier doch einheitliche Meinung, nicht?
      Die Meinungen der Linken wollen wir ja nicht gerade zum Blühen bringen, oder?
      Trotzdem schönen Abend, werter HJR !

    • HJR
      05. Mai 2011 16:43

      Werter Wertkonservativer,
      keinesfalls erwarte oder möchte ich, das Sie vor mir knien, dafür chatte ich viel zu gerne mit Ihnen. Außerdem halte ich es für eine unwürdige Haltung vor einem Menschen zu knien.

      Und was die Meinungen der Linken anbelangt, so möchte ich die - solange sie die Bedingung der Vernünftigkeit erfüllen - in einer Demokratie nicht missen. Auch Hegel, Marx und Engels hatten nicht in Allem Unrecht! Die haben nur das Schicksal vieler Wissenschafter bzw. Philosophen erfahren, als andere nach ihnen und z.T. auf ihren Schultern stehend, weiter sehen konnten. (So ist es übrigens sogar dem Newton ergangen, als Einstein kam und auch Freud soll in den USA schon ziemlich out sein, höre ich.

  46. libertus
    04. Mai 2011 04:44

    Mut kann man nicht kaufen - wie eine neue ÖVP-Ministerin landauf landab so treffend trommelt, aber man kann ihn beweisen und das ist mit dieser Rehabilitierung geschehen.

    Vielleicht kommt die ÖVP doch noch "in die Gänge", wenn sie so weitermacht.
    Heute im Wiener Akademikerbund und morgen bitte auf Bundesebene - das wär's schon.





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