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Die Rückeroberung Hamburgs durch die deutschen Sozialdemokraten bestätigt zwar nur die Erwartungen. Sie fiel aber in ihren Dimensionen gewaltig aus. Und bringt eine Menge politischer Lehren:
Die Erholung der Sozialdemokraten von ihrem historischen Tief begann nämlich keineswegs zufällig dort, wo sie sich wieder auf einen wirtschaftsfreundlichen Kurs begeben hat, der gerade in der Hansestadt eine lange Tradition hat. Die Hamburger SPD ist wieder die alte Partei Helmut Schmidts, Wolfgang Clements oder Franz Münteferings. Das scheint von den Sozialdemokraten auch auf Bundesebene verstanden zu werden: Denn schon am Montag vormittag hat sich die SPD mit der Regierung in Sachen Hartz IV geeinigt – und den radikal utopistischen Forderungen der Grünen und Linken eine Absage erteilt.
Wenn die Sozialdemokraten eines Tages auch noch erkennen, wie wichtig ein Thilo Sarrazin für sie wäre, denn wären sie praktisch unbesiegbar.
Mindestens ebenso aufschlussreich ist das Ergebnis der Grünen. Sie haben sich – wie auch schon oft in Österreich – einige Monate als Umfragesieger fühlen können, in der Wahlzelle bleiben sie aber stets der alte Außenseiter. An ihrem Abschneiden ist besonders signifikant, dass ihre kleinen Zugewinne sogar geringer sind als jene der zuletzt schon von fast allen Kommentatoren totgesagten FDP.
Die CDU versucht sich damit zu trösten, dass ihre Umfragen in anderen Bundesländern in diesem Superwahljahr wieder zunehmend besser werden. Sie hat aber eine bittere Lektion lernen müssen: Wenn die CDU mit den Grünen koaliert und diese – etwa im Gegensatz zu Oberösterreich – tatsächlich den Kurs mitbestimmen können, dann wird es sinnlos, eine bürgerliche Partei zu wählen, dann kann man gleich die in Hamburg auch personell besser aufgestellten Sozialdemokraten wählen. Wenn die CDU für die Gesamtschule eintritt, dann verliert sie nicht nur eine diesbezügliche Volksabstimmung, sondern auch ihre Existenzberechtigung.
Torres
was man so mitkriegt war das eine glatte abwahl einer ungeliebten koalition auf regionaler basis.
wäre auch für ö zu wünschen, dass diese abwahl nächstes mal stattfindet und die wähler endlich mit dieser unsäglichen groko-lähmung und irrwegförderung schluss machen.
protest kann durchaus auch über links der mitte artikuliert werden, wenn konservative zu schwach sind und keine alternative weit und breit ist, warum nicht?
warum nicht, wenn sozialdemokraten ihre lektion durch abwahl bereits gelernt haben. das war ja meine grosse hoffnung nach der österr. wende, hat sich aber leider nicht erfüllt.
wichtig ist, dass der wechsel stattfindet und wieder protest gewählt wird, wenn weiterhin am volk vorbeiregiert wird.
nur das ewige halten am futtertrog garantiert uns die schlechtmöglichste politik.
wann geht das endlich in das hirn des so konsensbereiten und konfliktscheuenden österreichers?
Nur ehrliche Arbeit soll sich lohnen.
Es hat sich das Ergebnis ja schon lange abgezeichnet, auch dort wurden Unfähige abgewählt (oder zumindest Unfähigere als die anderen Unfähigen).
Das steht bei uns noch bevor, aufgepasst ÖVP, soferne es so was bei uns noch gibt !
Aber bei uns müssen auch die anderen Unfähigen aufpassen, die SPÖ und die Grünen.
Ich würde mir alle 3 Parteien eine Auszeit zum Nachdenken wünschen, die treiben es mit Österreich zu bunt und glauben, sie dürfen alles sich erlauben.
Die Verwerfungen in Hamburgs politischem Leben lassen kaum Schlüsse über das Wahlergebnis zu. Da ist zum einen eine CDU, die mit Ole von Beust fast ein Jahrzehnt in Hamburg regierte. Die CDU war gekettet an die Grünen, mit denen sie eine Vernunftehe einging, mit dem Effekt, daß sie die Anschauungen des Juniorpartners immer mehr zu ihren eigenen machte. Das ging so weit, daß sie sogar für die Gesamtschule eintrat, was nur mehr per Volksabstimmung verhindert werden konnte. Die Wähler sind gar nicht so links, wie die CDU das geglaubt hat.
Nun steht die SPD nach den Wahlen groß wie eh und je da, ausgestattet mit einer absoluten Mehrheit, ganz wie im sozialistischen Jahrzehnt, den Siebzigerjahren, nur noch besser. Handelt es sich bei diesem überragenden Sieg der Sozialdemokratie um eine Rückkehr zu typisch Hamburger Verhältnissen? Oder wurde hier nur einer sozialistisch gewordenen, bürgerlichen Partei eine gehörige Abfuhr erteilt? Wohl Zweiteres. Die SPD in Deutschland hat den zu hohen Forderungen der Linken und Grünen betreffend der Hartz-4-Regelung eine deutliche Absage erteilt. Welch Ironie der Geschichte. Die Wähler sind „bürgerlicher“ geworden, finden aber das Bürgerliche in der Partei der angestammten Sozialdemokratie.
Aus diesem Versagen einer vergleichbaren, bürgerlichen Partei, sich einem scheinbaren, von den Medien propagierten Linkstrend anzubiedern, sollte die ÖVP ihre Schlüsse ziehen können.
Die Zeitungen versuchen die öffentliche Meinung zu beeinflußen. Was gelingt oder auch nicht. Wählen tun immer noch die Bürger und Bürgerinnen.
Für die Schwarzen bleiben bloß einige "Hors d'œuvre" übrig. So wird es auch bei uns kommen, wenn das politische Mandatemenue aufgetischt werden wird.
Zu den roten Maden im Speck gesellen sich nun die Speckkäfer.
http://diepresse.com/home/panorama/wien/636237/SpeckkaeferInvasion-in-Wiener-Bezirksamt?_vl_backlink=/home/index.do
Die Hamburger Grünen haben sich ja besonders blöd angestellt: als (Mit-)Regierungspartei haben sie die schwarz-grüne Koalition gesprengt in der Überzeugung, bei Neuwahlen eine Koalition mit der SPD zu bilden. Nun stehen sie wie der begossene Pudel da: die SPD hat die Absolute, braucht die Grünen also nicht; so haben sie sich ohne Not selber aus der Regierung gebracht. Recht geschieht ihnen!
Ja, wenn sich die Partei Clements, Münterferings und Schmidts auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht wieder ihrer eigenen Traditionen besinnen würde und Multikulti, Islamophilie, Genderwahn, Gesamtschule, emanzipatorischen Frauensozialismus und dergleichen mehr der grünen Sekte überlassen würde, dann wären diese Themen schnell auf die Dimension reduziert, die ihnen in Wirklichkeit zusteht.
Ich finde es sehr bemerkenswert, Herr Dr. Unterberger, dass sie, inmitten des häufig monotonen Sozialistenbashings hier, daran erinnern, dass es auch in der Sozialdemokratie ehrwürdige Traditionen gibt - und die gibt es auch in Österreich.
Erst Kreisky hat die österreichische Sozialdemokratie, die sich erfolgreich vom Marxismus emanzipiert hatte, auf den kulturrevolutionären neo-marxistischen Weg zurückgeführt.
Dass der Herr Androsch gerade eine gesunde Volkswatschn kriegt, zeigt an, dass sich der Wind dreht, ebenso das Debakel der SP um Neutralität und Wehrpflicht.
Frau Bures hat gestern in Richtung ÖBB auch wirtschaftspolitische Signale gegeben.
Glücklich, wer noch hoffen kann....
Jedenfalls ist es sehr wichtig auch gestandene Sozialdemokraten, die ebenfalls heimatlos geworden sind, anzusprechen. So wird der UB- Blog endgültig zu einem Kristallisations- und Orientierungspunkt möglicher Erneuerung.